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Dokumentenidentifikation DE20308231U1 28.10.2004
Titel Lager- und Halteeinrichtung für Beschlagteile
Anmelder Hettich-Franke GmbH & Co. KG Metall- und Kunststoffverarbeitung, 72336 Balingen, DE
DE-Aktenzeichen 20308231
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 28.10.2004
Registration date 23.09.2004
Application date from patent application 22.05.2003
IPC-Hauptklasse F16B 12/54
IPC-Nebenklasse A47C 19/02   

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf eine Lager- und Halteeinrichtung zur Halterung von drehbaren Beschlagteilen an einem Möbel, insbes. an einem Rahmenteil eines Lattenrostes für Betten.

Derartige Halteeinrichtungen sind bekannt, jedoch technisch aufwendig, umständlich zu montieren.

Der Neuerung liegt daher die Aufgabe zugrunde, die aufgeführten Nachteile zu beseitigen.

Nach der Neuerung wird die Aufgabe dadurch gelöst, indem ein Befestigungsteil, vorzugsweise aus Metall, mit einem werkzeuglos zu befestigendem Lagerkörper versehen wird, in den ebenfalls werkzeuglos ein weiterer Beschlagteil festgelegt werden kann.

In weiterer Ausgestaltung weist das Kunststofflagerteil eine Näherungsweise halbkreisförmige Lagerschale auf.

Der Lagerschale gegenüber ist mind ein materialfedernder Steg ausgebildet, der bei eingerasteten Beschlagteil sich am Beschlagteil abstützt und den Beschlagteil in seiner Lage drehbar hält.

Ein Ausführungsbeispiel wird nachfolgend beschrieben und ist in zwei Figuren dargestellt.

1 zeigt die Lager- und Halteeinrichtung zur Halterung von Beschlagteilen vor der Montage

2 zeigt die Lager- und Halteeinrichtung zur Halterung von Beschlagteilen nach der Montage

In 1 ist ein Befestigungsteil 1 dargestellt, welches in diesem Falle als Z-Winkel ausgeführt ist. Mittels Befestigungslöchern 2 ist es an z.B. Lattenrosten befestigbar. Das Befestigungsteil weist eine nach außen offene Ausnehmung 3 auf. Ein Lagerkörper 4 weist an mindestens zwei gegenüberliegenden Seiten 5, 6 Nuten 7 auf in welche die Randkanten 8 der Ausnehmung 3 in Montaglage eingreifen. In den Rankkanten 8 sind Rastausnehmungen 9 angeordnet, die mit korrespondierenden Anschlägen 10 eine rastende Befestigung herbeiführen. Der montierte Lagerkörper ist in 2 dargestellt.

Es liegt im Rahmen der Neuerung, die Rastausnehmungen auch an dem Lagerkörper auszubilden.

Der Lagerkörper 4 besitzt eine Lagerschale 11, der mindestens eine materialfedernde Rastzunge 12,13 gegenübersteht. Auf diese Weise kann eine Welle 14 odgl. derart in den Lagerkörper 4 eingeclipst werden, daß die Welle in Richtung der Hauptbelastung kraftabtragend in der Lagerschale liegt und andererseits durch die freien Enden der Rastzungen radial lagefixiert, jedoch drehbar gelagert ist.


Anspruch[de]
  1. Lager- und Halteeinrichtung zur Halterung von drehbaren Beschlagteilen (14) an einem Möbel, insbes. an einem Rahmenteil eines Lattenrostes für Betten, gekennzeichnet durch einen Befestigungsteil (1), vorzugsweise aus Metall an den werkzeuglos ein Lagerkörper (4) befestigbar ist in den ebenfalls werkzeuglos ein weiterer Beschlagteil (14) einclipsbar ist, der Lagerkörper Befestigungsnuten an gegenüberliegenden Flächen aufweist, in die Randkanten einer Ausnehmung (3) des Befestigungsteiles einschiebbar und mittels einer Rastverbindung (9) festlegbar ist.
  2. Lager- und Halteeinrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerkörper eine näherungsweise halbkreisförmige Lagerschale (11) aufweist.
  3. Lager- und Halteeinrichtung nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerschale gegenüber mindestens ein materialfedernder Steg ausgebildet ist, der sich am eingeclipsten Beschlagteil (14) abstützt und diesen in seiner Lage radial ortsfest, jedoch drehbar hält.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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