Die Erfindung betrifft ein System aus einer Ölpumpe und einem Ventil, insbesondere einem Magnetventil, für Ölbrenner. Ein derartiges System gemäß den im Oberbegriff von Anspruch 1 definierten Merkmalen ist aus der US-A-4 270 561 bekannt.

Bei Ölbrennern wird mit Hilfe einer Ölpumpe der Brennstoff Öl von einem Öltank angesaugt und unter Druck zu einer Öldüse, in der Regel zu einer Druckzerstäuberdüse, gefördert. An der Druckzerstäuberdüse wird der Brennstoff - also das Öl - zu feinen Tröpfchen zerstäubt, mit eingeblasener Luft vermischt und in einer Flamme verbrannt. Die Flamme wird durch einen entsprechenden Zündmechanismus gezündet. Sie brennt selbständig und stabil, solange Verbrennungsluft und Öl in ausreichendem Maße und unter entsprechenden Bedingungen, wie z.B. ausreichendem Druck und geeigneten Strömungsbedingungen, zugeführt werden.

Bei derartigen Druckzerstäuberdüsen kann sich beim Abschalten des Brenners ein Nachtropfen des Brennstoffs Öl einstellen. Dieses Öl sammelt sich dann unverbrannt in einem Brennerraum. Dies ist einerseits von Nachteil, da dann bei einem Neustart des Brenners Öl im Brennerraum überschüssig vorliegt, daß sich in Form von unverbrannten Kohlenwasserstoffen im Abgas bemerkbar macht und so die Emissionswerte des Brenners erheblich verschlechtert. Andererseits ist es von Nachteil, da diese unverbrannten Ölrückstände den Brennermischkopf und den Brennerraum so stark verschmutzen können, daß beispielsweise unerwünschter Ruß aufgebaut werden kann und dadurch erhebliche Brennerstörungen verursacht werden können. Ein Nachtropfen von Öl beim Abschalten des Brenners muß also vermieden werden.

Aus dem Stand der Technik, so z.B. aus der US 5,799,871 der EP 0 806 246 und der EP 0 731 315, sind verschiedene Düsenabschlußventile bekannt, die ein Nachtropfen des Öls in den Brennerraum beim Abschalten des Ölbrenners verhindern sollen.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung das Problem zu Grunde, ein neuartiges System zu schaffen, welches mit einfachen konstruktiven Mitteln ein Nachtropfen des Öls verhindert.

Dieses Problem wird durch ein System mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen und der Beschreibung. Nachfolgend wird ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher erläutert. In der Zeichnung zeigt:

Fig. 1

ein erfindungsgemäßes System aus einer Ölpumpe und einem Ventil, nämlich einem Magnetventil, in einer einen Ölfluß freigegebenen Stellung in stark schematisierter Darstellung, und

Fig. 2

das erfindungsgemäße System aus der Ölpumpe und dem Magnetventil in einer den Ölfluß sperrenden Stellung.

Das in der Zeichnung dargestellte, erfindungsgemäße System verhindert mit einfachen konstruktiven Mitteln ein Nachtropfen von Öl in einen Brennerraum eines im Detail nicht dargestellten Ölbrenners.

Figur 1 zeigt das erfindungsgemäße System mit einem Ausschnitt aus einer Ölpumpe 23, auf welcher ein Ventil, nämlich ein Magnetventil 10, aufgebaut ist, welches im Bereich der pumpeninternen Ölleitung 11 (auch Öldruckleitung genannt) angeordnet ist, die von einer Bohrung 12 unterbrochen ist. Die Bohrung 12 unterteilt demnach die Ölleitung 11 prinzipiell in zwei Abschnitte 13 und 14, nämlich in einen ersten Abschnitt 13, der in Ölflußrichtung vor der Bohrung 12 verläuft, und in einen zweiten Abschnitt 14, der in Ölflußrichtung nach der Bohrung 12 angeordnet ist. Ein Endabschnitt 15 des zweiten Abschnitts 14 dient der Ankopplung zum nicht dargestellten Düsenstock mit Druckzerstäuberdüse.

Innerhalb der Bohrung 12 ist ein Schließkörper 16 angeordnet. Der Schließkörper 16 ist innerhalb der Bohrung 12 axial verschiebbar gelagert.

Gemäß Figuren 1, 2 verfügt der Schließkörper 16 über eine Öldurchlaß-Bohrung 17. In der in Figur 1 dargestellten Position bzw. Stellung des Schließkörpers 16 ergänzt die Öldurchlaß-Bohrung 17 bei Ventilfreigabe die pumpeninterne Ölleitung 11 und gibt so den Ölfluß vom Öltank in Richtung auf die Druckzerstäuberdüse frei. Hierzu fällt eine Mittelachse 18 der Öldurchlaß-Bohrung 17 mit einer Mittelachse 19 der Ölleitung 11 im Bereich der Bohrung 12 zusammen. Darüber hinaus sind die Durchmesser der Öldurchlaß-Bohrung 17 und der Ölleitung 11 im Bereich der Bohrung 12 aufeinander angepaßt, d.h. sie entsprechen einander.

Soll der Ölbrenner abgeschaltet und der Ölfluß vom nicht dargestellten Öltank in Richtung auf die ebenfalls nicht dargestellte Druckzerstäuberdüse unterbrochen werden, so wird der Schließkörper 16 des Magnetventils 10 axial verschoben, nämlich in die in Figur 2 dargestellte Stellung bzw. Position bewegt. In dieser zweiten Stellung des Schließkörpers 16 ist die pumpeninteme Ölleitung 11 durch den Schließkörper 16 unterbrochen. Darüber hinaus wird in dieser Stellung des Schließkörpers 16 unterhalb desselben ein Aufnahmeraum 20 geschaffen, wodurch innerhalb des Abschnitts 14 der Ölleitung 11 und damit auch innerhalb des Endabschnitts 15 ein Unterdruck erzeugt wird, infolge dessen die Richtung des Ölflusses innerhalb des Endabschnitts 15 umgekehrt wird. Das Öl wird in dieser Stellung demnach von der Druckzerstäuberdüse des Ölbrenners weggezogen und im Aufnahmeraum 20 gesammelt. Hierzu steht die Bohrung 12 über eine entsprechende Öffnung 21 mit dem zweiten Abschnitt 14 der Ölleitung 11 sowie mit dem Endabschnitt 15 in Verbindung.

Letztendlich sei noch angemerkt, daß bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel die Mittelachse 18 der Öldurchlaß-Bohrung 17 in etwa senkrecht zu einer Mittelachse 22 des Schließkörpers 16 verläuft.

Aus der obigen Beschreibung des erfindungsgemäßen Systems folgt unmittelbar, daß ein Nachtropfen des Öls beim Abschalten des Ölbrenners vermieden wird. Das System aus Ölpumpe 23 und Magnetventil 10 verfügt sozusagen über eine integrierte Ölrücksaugung. Der Vollständigkeit halber sei angemerkt, daß an Stelle eines Magnetventiles auch andere Ventile zum Einsatz kommen können.

10

Magnetventil

11

Ölleitung

12

Bohrung

13

Abschnitt

14

Abschnitt

15

Endabschnitt

16

Schließkörper

17

Öldurchlaß - Bohrung

18

Mittelachse

19

Mittelachse

20

Aufnahmeraum

21

Öffnung

22

Mittelachse

23

Ölpumpe