Im nun Folgenden wird die Erfindung anhand von Zeichnungen im Detail näher erläutert. Es zeigt

1 eine perspektivische Darstellung des Behältnisses (1) mit einem Deckel (2) und den Verschlussmechanismus mit dem Stellring (7);

2 eine perspektivische Darstellung des Verschlussmechanismus' mit Stellring (7), Schutzring (8) und einem explodierten Verschlusselement;

3 einen Ausschnitt eines Verschlusselements in Schließstellung des Deckels (2) über dem Behältnis (1);

4 eine Schnittdarstellung der Ringnut (11) im Deckelflansch (10) mit einer Dichtung (12);

5 die Untersicht auf den Stellring (7) mit fünf Verschlusselementen (3) in Scliessstellung;

6 die Untersicht auf den Stellring (7) mit fünf Verschlusselementen (3) in Öffnungsstellung.

In 1 ist eine perspektivische Darstellung eines Behältnisses 1 mit einem darüber angeordneten Deckel 2 und einem unterhalb des Behältnisses 1 angeordneten Antriebsmotors 18 gezeigt. Die gesamte Anlage ist zur Bearbeitung von Lebensmitteln geeignet, wobei in der Regel in dem Behältnis 1 Lebensmittel einerseits zerkleinert und vermischt werden und andererseits auf eine verhältnismäßig hohe Temperatur gebracht werden. Der Antrieb 18 für die hier nicht gezeigten Rührwerke innerhalb des Behältnisses 1 ist unterhalb des Behältnisses 1 angeordnet und ist in der Regel ein Elektromotor. Das Behältnis 1 wird durch einen schwenkbaren Deckel 2 verschlossen. Der Deckel 2 ist mit einem Schwenkarm 17 fest verbunden, der bei Betätigung den Deckel seitlich nach oben abschwenkt. Sowohl der Deckel 2 als auch das Behältnis 1 weisen am Rande jeweils einen Flansch 9, 10 auf, die von den Verschlusselementen unterhalb des Stellrings 7 zusammengehalten werden. Der Stellring 7 ist an der oberen Kante des Schutzrings 8 befestigt, so dass das Querschnittsprofil aus Stellring und Schutzring L-förmig ausgebildet ist. Die Verschlusselemente, die sich aus den beweglichen Teilen 4, 5 im wesentlichen zusammensetzen, werden weiter unten näher beschrieben.

In 2 wird eine perspektivische Darstellung des gesamten Verschlussmechanismus' perspektivisch dargestellt. Am oberen Rand des kreisrunden Schutzrings 8 ist etwa im rechten Winkel der Stellring 7 angeordnet. Der Stellring 7 weist an verschiedenen Stellen Bohrungen 19 zur Aufnahme von Stehbolzen 20 auf. Die Stehbolzen 20 sind fest mit dem Stellring 7 durch Verschraubung, Schweissungen oder dergleichen verbunden. Der Stehbolzen 20 durchdringt das drehbar gelagerte bewegliche Teil 4 in Längsrichtung, das U-förmig ausgebildet ist, von oben nach unten. Am oberen Ende des Stehbolzens 20 ist dieser im Durchmesser stärker ausgebildet, wodurch ein gewisser Abstand des beweglichen Teils 4 vom Stellring 7 gehalten wird. Ein Schenkel 6 des U-förmigen Teils 4 ist von einer hier nicht gezeigten Bohrung durchdrungen, in die ein Bolzen 22 ragt, der das bewegliche Teil 5 mit dem beweglichen Teil 4 drehbar verbindet. Das bewegliche Teil 5 ist mit seinem anderen Ende drehbar am hier nicht gezeigten Deckelflansch 10 befestigt. Die beiden beweglichen Teile 4 und 5 stellen die Verschlusselemente dar, die unterhalb des Stellrings 7 und innerhalb des Schutzrings 8 angeordnet sind. Der gesamte Verschlussmechanismus, bestehend aus Verschlusselementen, Stellring 7 und Schutzring 8 sind untereinander verbunden, so dass diese Teile eine Gesamteinheit des Verschlussmechanismus darstellen.

Die 3 zeigt in perspektivischer Darstellung vergrößert ein Verschlusselement, das mit den beiden Flanschen 9, 10 des Deckels 2 und des Behältnisses 1 im Eingriff steht. Der Stehbolzen 20 ist an seinem oberen Ende 22 fest mit dem Stellring 7 verbunden und durchdringt längsseitig das beweglich und drehbar gelagerte Teil 4, das vorteilhaft U-förmig mit zwei Schenkeln 6, 6' ausgebildet ist. Ein Ende des zweiten beweglichen Teils 5 des Verschlusselements ist mit dem Ende des Schenkels 6 des beweglichen Teils 4 fest, aber drehbar verbunden. Das andere Ende des beweglichen Teils 5 ist mit einem weiteren Stehbolzen 13 am Deckelflansch 10 fest, aber drehbar verbunden. In Schließstellung stehen die Schenkel 6, 6' des U-förmigen beweglichen Teils 4 mit dem oberen und unteren Rand der Flansche 9, 10 im Eingriff und halten diese bei Überdruck innerhalb des Behältnisses 1 zusammen. Bei Drehung des Stellrings 7 in Pfeilrichtung A geben die beiden Schenkel 6, 6' die Ober- und Unterseite der Flansche 9, 10 durch Drehung um die Achse des Stehbolzens 20 des drehbar gelagerten Teils 4 frei, so dass der Deckel 2 zusammen mit der gesamten Stellmechanik vom Behältnis 1 abgeschwenkt werden kann.

Die 4 zeigt eine Schnittdarstellung der Flansche 9, 10 des Behältnisses 1 und des Deckels 2. In dem Flansch 10 des Deckels 2 ist eine Ringnut 11 eingearbeitet, die ein bevorzugtes Profil, das sich nach unten zum Austritt hin verjüngt, aufweist. In diese profilierte Ringnut 11 ist eine diesem Profil angepasste Dichtung 12 eingelegt, die mit ihrem unteren Ende auf der ebenen Fläche des Flansches 9 aufliegt. Nachdem der Deckel 2 in seine Schließstellung gebracht wurde, wird durch die Kanäle 14 ein Gas in die Ringnut 11 eingeleitet, so dass sich infolge der seitlichen Abdichtung der Dichtung 12 ein Druck in dem Hohlraum zwischen Dichtung und Nutwänden aufbaut, wodurch eine nach unten wirkende Kraft auf die Dichtung 12 ausgeübt wird. Durch den Zusammenhalt der Flansche 9, 10 mittels des beweglichen U-förmigen Teils 4 wird somit das Behältnis hermetisch abgeschlossen.

Die 5 zeigt die Untersicht auf den Stellring 7, bei dem die Verschlusselemente, fünf in der Zahl, in Schließstellung stehen. Dabei weisen die Schenkel 6 der beweglichen U-förmigen Teile 4 radial nach innen und übergreifen die Flanschoberseiten der Flansche 9, 10.

Die 6 zeigt die Untersicht des Stellrings 7, bei dem die Verschlusselemente, fünf in der Zahl, in geöffnetem Zustand stehen. Dabei weisen die Enden der Schenkel 6, 6' des beweglichen Teils 4 entlang des Umfangs des Stellrings 7.