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Dokumentenidentifikation DE202004005288U1 04.11.2004
Titel Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil
Anmelder Julius Blum Ges.m.b.H., Höchst, AT
Vertreter Grättinger & Partner (GbR), 82319 Starnberg
DE-Aktenzeichen 202004005288
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 04.11.2004
Registration date 30.09.2004
Application date from patent application 03.04.2004
IPC-Hauptklasse E05F 5/00

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere Schublade oder Türe, und einer Dämpfvorrichtung zur Dämpfung der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils, wobei ein Kontaktteil der Dämpfvorrichtung beim Schließen am bewegbaren Möbelteil direkt oder indirekt zur Anlage kommt. Derartige Dämpfvorrichtungen bauen die Bewegungsenergie des bewegbaren Möbelteils während der Schließbewegung auf einer der geschlossenen Endlage des bewegbaren Möbelteils vorgelagerten Strecke ab. Unabhängig von der Ausführung der Dämpfvorrichtung erfolgt dies dadurch, dass die Dämpfvorrichtung eine der Bewegungsrichtung des bewegbaren Möbelteils entgegengerichtete Kraft auf das bewegbare Möbelteil ausübt.

Problematisch ist daran, dass nach Beendigung der Schließbewegung, das heißt, nachdem das bewegbare Möbelteil zur Ruhe bzw. in seiner geschlossenen Endlage angekommen ist, immer noch eine Kraftbeaufschlagung der Dämpfvorrichtung auf das bewegbare Möbelteil vorliegt. Um ein dadurch verursachtes Herausbewegen des bewegbaren Möbelteils aus seiner geschlossenen Endlage zu verhindern, sind die Schließvorrichtungen für das bewegbare Möbelteil stark genug auszubilden. Dies hat den Nachteil, dass zum Öffnen des bewegbaren Möbelteils große Kräfte ausgeübt werden müssen, um die Beaufschlagung der Schließvorrichtungen zu überwinden.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Vorrichtung zu schaffen, bei der diese Probleme vermieden werden.

Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, dass der Kontaktteil der Dämpfvorrichtung nach Beendigung des Dämpfvorganges vom bewegbaren Möbelteil wegbewegbar ist.

Es kann natürlich auch vorgesehen sein, die gesamte Dämpfvorrichtung samt Kontaktteil vom bewegbaren Möbelteil wegzubewegen.

Durch das Wegbewegen des Kontaktteils vom bewegbaren Möbelteil wird verhindert, dass der Kontaktteil und damit die Dämpfvorrichtung nach Beendigung des Dämpfvorganges eine Kraft auf das bewegbare Möbelteil ausübt. Die Schließvorrichtungen können deswegen entweder vermieden oder zumindest schwächer ausgebildet werden.

Weist das Möbel wenigstens eine Schließvorrichtung auf, kann vorgesehen sein, die Bewegungsenergie des bewegbaren Möbelteils durch die Dämpfvorrichtung nur soweit zu verringern, dass das bewegbare Möbelteil durch die Schließvorrichtung in die geschlossene Endlage gebracht werden kann.

Es kann vorgesehen sein, dass der Kontaktteil der Dämpfvorrichtung während des Schließens direkt – also ohne dazwischen angeordnete Bauteile – am bewegbaren Möbelteil, beispielsweise an dessen Rückwand, einer Seitenwand oder der Frontblende, zur Anlage kommt.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Kontaktteil der Dämpfvorrichtung beim Schließen indirekt am bewegbaren Möbelteil, beispielsweise an einem am bewegbaren Möbelteil angeordneten Bauteil oder an einem Bauteil, welcher an einem am bewegbaren Möbelteil angeordneten Bauteil angeordnet ist, zur Anlage kommt.

Das Wegbewegen des Kontaktteiles der Dämpfvorrichtung kann beispielsweise durch eine Antriebseinheit erfolgen. Beispielsweise könnte eine Antriebseinheit, die ohnehin zum Bewegen des bewegbaren Möbelteils vorgesehen ist, zusätzlich die erfindungsgemäß vorgesehene Wegbewegung des Kontaktteils bewirken. Dadurch können zusätzliche Vorrichtungen vermieden werden, was eine konstruktive Vereinfachung und geringere Herstellungskosten mit sich bringt.

Es bieten sich verschiedene Arten an, den Kontaktteil nach Beendigung des Dämpfvorganges vom bewegbaren Möbelteil wegzubewegen.

Beispielsweise kann vorgesehen sein, dass der Kontaktteil zwischen einer ersten Endstellung, in der er das bewegbare Möbelteil zu Beginn des Dämpfvorganges kontaktiert und einer zweiten Endstellung, in der er vom bewegbaren Möbelteil beabstandet ist, – vorzugsweise translatorisch – bewegbar ist. Eine derartige begrenzte Bewegung des Kontaktteils zwischen zwei Endstellungen ist konstruktiv besonders einfach zu realisieren. Die rein translatorische Bewegung des Kontaktteils ist dann besonders vorteilhaft, wenn kein Platz zum Ausführen einer Dreh- bzw. Schwenkbewegung vorhanden ist. Beispielsweise bietet sich die translatorische Bewegung bei der Ausführung des bewegbaren Möbelteils als Schublade an.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass der Kontaktteil verschwenkbar oder drehbar gelagert ist. Vorteilhaft daran ist, dass eine durch eine Antriebseinheit ausgeführte Drehbewegung direkt zum Bewegen des Kontaktteils verwendet werden kann, ohne dass eine Umsetzung in eine lineare Bewegung notwendig ist. Diese Ausführungsform bietet sich besonders bei der Ausführung des bewegbaren Möbelteils als Türe an.

Natürlich kann auch bei der Ausführung des bewegbaren Möbelteils als Schublade eine Verschwenkung bzw. Drehung und bei der Ausführung des bewegbaren Möbelteils als Türe eine translatorische Bewegung des Kontaktteils vorgesehen sein.

Die Art der Dämpfvorrichtung ist nicht wesentlich für die Erfindung. Als Dämpfvorrichtung kann beispielsweise ein an sich bekannter Fluiddämpfer vorgesehen sein. Der Kontaktteil wird hierbei durch einen kraftbeaufschlagten Kolben gebildet.

Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass der Kontaktteil ein dissipativ-elastisches Element umfasst bzw. ist. Während des Dämpfvorganges kommt es dabei zu einer Kompression des Kontaktteils. Bei einem derartigen dissipativen Element wird die im Zuge des Kompressionsvorganges aufgenommene Energie zu einem großen Teil vernichtet, der Expansionsvorgang benötigt daher wesentlich mehr Zeit als der Kompressionsvorgang. Als Material bietet sich beispielsweise ein massives oder ein geschäumtes Elastomer oder ein massives oder ein geschäumtes thermoplastisches Elastomer an.

Die Auslösung der Wegbewegung des Kontaktteils der Dämpfvorrichtung vom bewegbaren Möbelteil kann beispielsweise durch einen im oder am Möbel angeordneten Schalter, vorzugsweise einen Druckschalter, erfolgen. Mehr Bedienkomfort ergibt sich, wenn der Schalter durch das bewegbare Möbelteil oder die Dämpfvorrichtung oder das Kontaktteil auslösbar ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass die geschlossene Endlage des bewegbaren Möbelteils durch einen Sensor detektierbar ist, dessen Signale wenigstens der Steuer- bzw. Regeleinrichtung zuführbar sind. Dabei kann es sich beispielsweise um einen Näherungssensor handeln, der auf eine Annäherung des bewegbaren Möbelteils an seine Position anspricht.

Es kann natürlich auch vorgesehen sein, dass das Wegbewegen des Kontaktteils der Dämpfvorrichtung vom bewegbaren Möbelteil bereits erfolgt, bevor dieses in seiner geschlossenen Endlage angekommen ist. Dies kann beispielsweise dann vorgesehen sein, wenn das eine kurze Strecke vor seiner Endlage momentan zur Ruhe gekommene bewegbare Möbelteil durch eine Schließvorrichtung in seine Endlage gebracht wird. In diesem Fall wäre natürlich nicht die geschlossene Endlage des bewegbaren Möbelteils durch einen Sensor zu detektieren, sondern die der geschlossenen Endlage vorgelagerte Position, bei der die Auslösung der Wegbewegung des Kontaktteils erfolgen soll.

Weitere Vorteile und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich anhand der nachfolgenden Figurenbeschreibung. Dabei zeigen:

1 in schematischer perspektivischer Ansicht ein Möbel mit zwei bewegbaren Möbelteilen,

2 eine schematische Schnittdarstellung durch das Möbel der 1,

3 die Darstellung der 2 zu einer späteren Zeit,

4 die Darstellung der 3 nach einer späteren Zeit,

5 eine weitere schematische Schnittdarstellung durch das Möbel nach 1 in geringerer Höhe als in den 2 bis 4,

6 die Darstellung der 5 zu einer späteren Zeit und

7a,7b die schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispieles der Erfindung bei Beginn und nach Beendigung des Schließvorganges.

1 zeigt ein Möbel 1 mit zwei bewegbaren Möbelteilen 2, die sich in ihren geschlossenen Endlagen befinden, wobei das obere bewegbare Möbelteil als Schublade und das untere bewegbare Möbelteil 2 als Türe ausgeführt ist.

2 zeigt eine Schnittdarstellung durch das Möbel 1 der 1 in Höhe des als Schublade ausgeführten bewegbaren Möbelteils 2. Das bewegbare Möbelteil 2 befindet sich in der Darstellung der 2 in seiner Schließbewegung, wie durch den Pfeil 12 angedeutet wird. Erkennbar sind weiters eine in diesem Ausführungsbeispiel als Fluiddämpfer ausgeführte Dämpfvorrichtung 3, welche über ein Getriebe 8 durch eine Antriebseinheit 4 bewegbar ist. Die Antriebseinheit 4 ist durch einen als Druckschalter ausgebildeten Schalter 5 auslösbar. Die Darstellung der 2 zeigt das bewegbare Möbelteil 2 kurz nach der Kontaktierung der Dämpfvorrichtung 3. Durch die Kraftbeaufschlagung des Kontaktteils 10 (hier: Kolben) der Dämpfvorrichtung 3 durch das bewegbare Möbelteil 2 wird dieser in der Hülse der Dämpfvorrichtung 3 bewegt, wie dies durch den Pfeil 13 angedeutet ist. In Reaktion darauf wird das bewegbare Möbelteil 2 durch die Kraftbeaufschlagung des Kontaktteils 10 der Dämpfvorrichtung 3 abgebremst.

3 zeigt die Darstellung der 2 zu einer etwas späteren Zeit, sofort nachdem das bewegbare Möbelteil 2 seine geschlossene Endlage erreicht hat und dort zum Stillstand gekommen ist. Erkennbar ist, dass der Kontaktteil 10 der Dämpfvorrichtung 3 noch am rückwärtigen Bereich des bewegbaren Möbelteils 2 anliegt und dieses somit mit Kraft beaufschlagt. Das bewegbare Möbelteil 2 löst über den Druckschalter 5 die Antriebseinheit 4 aus, welche über das Getriebe 8 die Dämpfvorrichtung 3 und damit den Kontaktteil 10 vom bewegbaren Möbelteil 2 in Richtung der Hinterseite des Möbels 1 wegbewegt.

Dadurch ergibt sich die in 4 gezeigte Darstellung. Erkennbar ist, dass der Kontaktteil 10 der Dämpfvorrichtung 3 nun nicht mehr am bewegbaren Möbelteil 2 anliegt und somit keine Kraft mehr auf dieses ausübt.

5 zeigt einen weiteren Schnitt durch das Möbel 1 in der 1 in Höhe des als Türe ausgebildeten bewegbaren Möbelteils 2. Das bewegbare Möbelteil 2 führt dabei eine Schließbewegung aus, wie dies durch den Pfeil 14 angedeutet wird. Erkennbar sind weiters ein Sensor 6, welcher in diesem Ausführungsbeispiel als Näherungssensor ausgebildet ist. Dessen Signale sind über die Leitung 9 der Regelvorrichtung 7, die der Regelung der Antriebseinheit 4 dient, zuführbar. Die Dämpfvorrichtung 3, welche in diesem Ausführungsbeispiel wiederum als Fluiddämpfer ausgeführt ist, ist direkt am als von der Antriebseinheit 4 drehbare Drehscheibe ausgebildeten Getriebe 8 gelagert. In der in 5 dargestellten Situation ist der Kontaktteil 10 (hier: Kolben) der Dämpfvorrichtung 3 zur Dämpfung der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils 2 voll ausgefahren.

6 zeigt die Situation, nachdem das bewegbare Möbelteil 2 seine geschlossene Endlage erreicht hat, was durch den Sensor 6 über die Leitung 9 der Regeleinrichtung 7 gemeldet wurde. Daraufhin hat die Antriebseinheit 4 über die Drehscheibe 8 die gesamte Dämpfvorrichtung 3 vom bewegbaren Möbelteil weggedreht. In 6 befindet sich die Dämpfvorrichtung 3 wieder annähernd parallel zur Seitenwand des Möbels 1, jedoch bezüglich der 5 in die entgegengesetzte Richtung gerichtet.

In den 5 und 6 ist zusätzlich eine in den 2 bis 4 nicht dargestellte Schließvorrichtung 11 für das bewegbare Möbelteil 2 zu erkennen. In diesem Ausführungsbeispiel handelt es sich bei der Schließvorrichtung 11 um eine Schraubenfeder.

7a und 7b zeigen ein weiteres Ausführungsbeispiel, welches sich von dem in den 2 bis 4 gezeigten nur dadurch unterscheidet, dass an Stelle des Fluiddämpfers eine Dämpfvorrichtung 3 mit einem Kontaktteil 10 aus einem dissipativ-elastischen Material vorgesehen ist. Das dissipativ-elastische Material ist an einem Halter 15 gelagert, an dem ein Ritzel 16 angeordnet ist. Das Ritzel 16 wird über das Getriebe 18 von der Antriebseinheit 4 bewegt.

Der erfindungsgemäße Ablauf erfolgt wie in den 2 bis 4.

7a zeigt die Situation kurz bevor das Kontaktteil 10 am bewegbaren Möbelteil 2 zur Anlage kommt. 7b zeigt die Situation nach dem Wegbewegen des Kontaktteils 10 vom bewegbaren Möbelteil 2.


Anspruch[de]
  1. Möbel mit einem bewegbaren Möbelteil, insbesondere Schublade oder Türe, und einer Dämpfvorrichtung zur Dämpfung der Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils, wobei ein Kontaktteil der Dämpfvorrichtung beim Schließen am bewegbaren Möbelteil direkt oder indirekt zur Anlage kommt, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil (10) der Dämpfvorrichtung (3) nach Beendigung des Dämpfvorganges vom bewegbaren Möbelteil (2) wegbewegbar ist.
  2. Möbel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die gesamte Dämpfvorrichtung (3) samt Kontaktteil (10) wegbewegbar ist.
  3. Möbel nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil (10) der Dämpfvorrichtung (3) beim Schließen indirekt am bewegbaren Möbelteil (2), an einem am bewegbaren Möbelteil (2) angeordneten Bauteil, zur Anlage kommt.
  4. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil (10) der Dämpfvorrichtung (3) beim Schließen indirekt am bewegbaren Möbelteil (2), an einem Bauteil, welcher an einem am bewegbaren Möbelteil (2) angeordneten Bauteil angeordnet ist, zur Anlage kommt.
  5. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil (10) durch eine Antriebseinheit (4) bewegbar ist.
  6. Möbel nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinheit durch eine Steuer- bzw. Regeleinrichtung (7) steuer- bzw. regelbar ist.
  7. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil (10) zwischen einer ersten Endstellung, in der er das bewegbare Möbelteil (2) zu Beginn des Dämpfvorganges kontaktiert und einer zweiten Endstellung, in der er vom bewegbaren Möbelteil (2) beabstandet ist, – vorzugsweise translatorisch – bewegbar ist.
  8. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil (10) verschwenkbar oder drehbar gelagert ist.
  9. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8 dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfvorrichtung (3) ein Fluiddämpfer ist.
  10. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Kontaktteil (10) ein dissipativ-elastisches Element umfasst bzw. ist.
  11. Möbel nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das dissipativ-elastische Element aus einem massiven oder geschäumten Elastomer oder einem massiven oder geschäumten thermoplastischen Elastomer besteht.
  12. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (1) einen Schalter (5), vorzugsweise einen Druckschalter, zur Auslösung der Wegbewegung des Kontaktteils (10) vom bewegbaren Möbelteil (2) aufweist.
  13. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass der Schalter (5) durch das bewegbare Möbelteil (2) oder die Dämpfvorrichtung (3) oder den Kontaktteil (10) auslösbar ist.
  14. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die geschlossene Endlage oder eine der geschlossenen Endlage vorgelagerte Position des bewegbaren Möbelteils (2) durch einen Sensor (6) detektierbar ist, dessen Signale wenigstens der Steuer- bzw. Regeleinrichtung (7) zuführbar sind.
  15. Möbel nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel wenigstens eine Schließvorrichtung (11) für das bewegbare Möbelteil (2) aufweist.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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