Die Erfindung betrifft ein elektrisches Handstempelgerät zum ein- oder mehrzeiligen Bestempeln von Gegenständen mit einem hin- und her bewegbaren Tintenstrahl-Druckkopf und mit einer dem zu bestempelnden Gegenstand während des Stempelvorgangs zugewandten, ein Druckfenster für den Tintenstrahl-Druckkopf aufweisenden Grundplatte.

Seit langer Zeit bekannte, rein mechanisch funktionierende Handstempelgeräte, haben zum Stempeln häufig wechselnder Daten wie fortlaufender Nummern, Datum, Uhrzeit oder dergleichen einstellbare Ziffernräder oder auch mit Druckzeichen versehene Druckbänder. Darüber hinaus verfügen viele dieser Geräte über Stempelplatten oder sogenannte Klischees, mit denen parallel zu den veränderlichen Daten die unveränderlichen Texte oder Logos oder dergleichen in einem Stempelvorgang auf das zu bestempelnde Medium aufgebracht werden können. Diese Stempelplatten können zum Beispiel Nutzfelder von 50 mm × 30 mm aufweisen und mit mehrzeiligen Texten, Logos und Umrandungen ausgestattet sein.

Neuere bekannte Handstempelgeräte sind für das Stempeln wechselnder Daten mit Tintenstrahl- (zum Beispiel Ink-Jet-) Drucksystemen ausgerüstet. Ein solches Handstempelgerät ist beispielsweise in der DE 198 22 423 beschrieben. Die mit Mikroprozessoren ausgestatteten Handstempelgeräte beinhalten einen Speicher mit unterschiedlichen Zeichensätzen und vorbestimmten Texten, die je nach Anwendungsfall ausgewählt und ausgedruckt werden können.

Die dabei verwendeten preiswerten Ink-Jet-Druckköpfe mit kleiner Baugröße sind für eine Zeilen- oder Zeichenhöhe von ca. 2,5 bis 3 mm ausgelegt. Soll eine größere Fläche bestempelt werden, die insbesondere mehr als zwei Druckzeilen eines solchen Ink-Jet-Druckkopfes entspricht, sind diese Druckköpfe dergestalt überfordert, dass das Drucken durch das oftmalige Hin- und Herbewegen der Druckköpfe über die zu bedruckende Fläche zu lange dauert, wobei man bei Handstempelgeräten in der Praxis davon ausgeht, dass ein Stempelvorgang nach ca. 0,5 Sekunden abgeschlossen sein sollte. Ink-Jet-Druckköpfe mit größeren Zeilen- oder Zeichenhöhen, beispielsweise 12,7 mm, sind bekannt, aber für Handstempelgeräte zu teuer. Außerdem ist die elektronische Ansteuerung derartiger Druckköpfe kompliziert und mit einem hohem zusätzlichen Aufwand verbunden.

Es besteht deshalb insbesondere die Aufgabe, ein elektrisches Handstempelgerät zu schaffen, welches kostengünstig ist und womit ein Stempeln von festen und veränderlichen Bestandteilen eines Stempelbilds auf einer vergleichsweise großen Fläche in einer ausreichend kurzen Zeit möglich ist.

Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung insbesondere vor, dass an der Grundplatte eine zusätzliche Stempeleinrichtung mit wenigstens einer Stempelplatte und/oder mit wenigstens einem Stempelrelief zum Stempeln eines gleich bleibenden Teils des Stempelbilds vorgesehen ist.

Dadurch kann ein vergleichsweise großes Stempelbild in einer für einen Handstempelvorgang ausreichend kurzen Zeit erzeugt werden, wobei die Erfindung die Erkenntnis ausnutzt, dass auch Stempel mit veränderlichen Daten sehr oft zusätzlich stets gleichbleibende Daten wie Bilder, Logos oder sonstige Abdrucke wiedergeben sollen, indem der Tintenstrahl-Druckkopf den Teil des Stempelbilds mit veränderlichen Daten im Bereich der Aussparung stempelt und die Stempelplatte oder das Stempelrelief einen durch ihr Stempelbild fest vorgegebenen, benachbarten Teil des Stempelbilds erzeugt. Der vom Tintenstrahl-Druckkopf gestempelte Teil des Stempelbilds kann dabei vorteilhafterweise in seinen Abmessungen so klein gewählt sein, dass eine oder wenige Hin- und/oder Herbewegungen des Tintenstrahl-Druckkopfes zum Stempeln genügen. Dagegen kann der fest vorgegebene Teil des Stempels unterschiedliche Größen aufweisen und auch größer als der vom Tintenstrahl-Druckkopf gestempelte Teil des Stempelbilds sein.

Um den erfindungsgemäßen Handstempel ohne ein herkömmliches Stempelkissen zum Einfärben der die fest vorgegebenen Daten und/oder Abdrucke aufweisenden Stempeleinrichtung benutzen zu können, ist es vorteilhaft, wenn die Stempeleinrichtung einen benachbart, vorzugsweise oberhalb der Stempelplatte oder dergleichen angeordneten, mit mit Stempelfarbe getränktem, saugfähigem Material gefüllten Vorratsbehälter aufweist, wenn die Stempelplatte oder dergleichen eine weitgehend ebene Außenwand, vorzugsweise die unterseitige Wandung des Vorratsbehälters bildet, wenn die Stempelplatte oder dergleichen und/oder der Vorratsbehälter gegenüber Druckkräften nachgiebig ausgebildet sind und wenn die Stempelplatte oder dergleichen auf der dem zu bestempelnden Gegenstand zugewandten Seite Durchbrüche entsprechend dem Stempelbild aufweist. Beim Andrücken der Stempelplatte auf den zu bedruckenden Gegenstand während des Stempelvorgangs kann das saugfähige Material komprimiert und dadurch die Stempelfarbe aus dem Vorratsbehälter durch die Durchbrüche in der Stempelplatte auf den zu bedruckenden Gegenstand entsprechend dem gewünschten Druckbild gelangen. Ist die Stempelplatte nicht angedrückt und entsprechend auch der Vorratsbehälter und das in ihm befindliche, mit Stempelfarbe getränkte Material nicht durch eine Druckkraft beaufschlagt, verbleibt die Stempelfarbe in dem saugfähigen Material in dem Vorratsbehälter.

Zweckmäßig ist es, wenn der Vorratsbehälter vorzugsweise an der Oberseite wenigstens eine Nachfüllöffnung zum Nachfüllen von Stempelfarbe aufweist. Das Nachfüllen von der Oberseite her kann in Ruhestellung des Handstempelgeräts sehr einfach beispielsweise mit einer Pipette oder einer Spritze oder dergleichen Hilfsmittel erfolgen.

Eine vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Handstempelgeräts sieht vor, dass der Vorratsbehälter einen weitgehend mit einer Folie umhüllten Basiskörper aus mikroporösem Material aufweist und dass die Folie an der Unterseite des Vorratsbehälters Durchbrüche entsprechend dem Stempelbild aufweist und die Stempelplatte bildet. Durch diesen einfachen Aufbau mit der dünnen Folien-Umhüllung des Basiskörpers kann praktisch fast das gesamte Volumen des Vorratsbehälters für die Speicherung von Stempelfarbe genutzt werden, sodass dadurch auch eine größen- und gewichtsreduzierte Bauform des gesamten Handstempelgeräts erreicht werden kann. Die Folie behindert das Zusammendrücken des Basiskörpers während des Stempelvorganges wegen ihrer geringen Dicke und ihrer hohen Biegsamkeit nur in einem vernachlässigbarem Ausmaß.

Besonders vorteilhaft ist es dabei, wenn das mikroporöse Material in dem Vorratsbehälter mikroporöser Schaumstoff oder dergleichen kleinporiges, offenzelliges Material ist und wenn die Folie fotochemisch sensibler Kunststoff ist. Durch ein fotochemisches Verfahren können die Durchbrüche in der Stempelplatten-Seite der Folie mit hoher Genauigkeit und hoher Feinheit der Strukturen erzeugt, insbesondere geätzt werden, sodass an diesen durchbrochenen Stellen durch das Andrücken der Stempelplatte der Schaumstoff dann die zu bestempelnde Fläche berühren und Farbe auftragen kann.

Für eine lösbare Verbindung der Stempeleinrichtung mit bekannten elektronischen Handstempelgeräten ist es zweckmäßig, wenn der umlaufende Außenrand der Grundplatte zumindest teilweise frei zugänglich ist, dass die Stempeleinrichtung eine Trägerplatte mit einer das Druckfenster frei lassenden Aussparung aufweist, dass die Stempelplatte oder dergleichen insbesondere benachbart zu der Aussparung angeordnet ist und dass die Trägerplatte an der der Grundplatte des Handstempelgeräts zugewandten Seite wenigstens zwei Schiebeführungen aufweist, die in Gebrauchsstellung einander gegenüberliegende Außenränder der Grundplatte zumindest teilweise übergreifen. Dadurch können beispielsweise Stempeleinrichtungen mit verschiedenen Stempelplatten je nach Bedarf an ein bereits vorhandenes elektronisches Handstempelgerät für veränderliche Abdrucke montiert werden, wobei die Montage und Demontage einfach und schnell ist und ohne Werkzeuge ausgeführt werden kann, sodass dadurch nachträglich ein Handstempelgerät für das gleichzeitige Abdrucken fester und veränderlicher Bestandteile eines Druck- oder Stempelbildes bebildet werden kann.

Vorteilhaft ist es, wenn an der Stempeleinrichtung an der in Gebrauchsstellung dem zu bestempelnden Gegenstand während des Stempelvorgangs zugewandten Seite Abstandhalter vorgesehen sind, welche in Ruhestellung gegenüber der Andruckebene der Stempelplatte vorstehen, wenn die Abstandhalter im Wesentlichen aus gegenüber Druckkräften nachgiebigen Federelementen oder elastischem Schaumstoff oder dergleichen druckelastischem Material bestehen und wenn die Abstandhalter in Gebrauchsstellung wenigstens so weit zusammendrückbar sind, dass die Stempelplatte den zu bedruckenden Gegenstand flächig beaufschlagt. Da gebräuchliche Handstempelgeräte in Ruhestellung meist auf ihrer Unterseite stehen, welche gleichzeitig die während des Stempelvorgangs der zu bestempelnden Fläche zugewandte Seite ist, woran die Stempeleinrichtung angeordnet ist, kann das Handstempelgerät in Ruhestellung auf den Abstandhaltern stehen, ohne dass dabei die Stempelplatte oder Teile des Tintenstrahl-Druckkopfes die der Unterseite gegenüberliegende Fläche berühren und gegebenenfalls verschmutzen oder ungewollt einfärben. In Gebrauchsstellung werden die Abstandhalter dann durch die Druckkräfte auf das Handstempelgerät zusammengedrückt, bis die Stempelplatte die zu bestempelnde Fläche beaufschlagt und den gewünschten Stempelabdruck erzeugt.

Für einen sicheren Stand des Handstempelgeräts in Ruhestellung ist es zweckmäßig, wenn drei oder mehr Abstandhalter insbesondere im Randbereich der Trägerplatte vorgesehen sind und wenn bei einer rechteckigen Trägerplatte insbesondere vier Abstandhalter vorgesehen sind, welche vorzugsweise in jeweils einem der vier Eckbereiche der Trägerplatte angeordnet sind. Dadurch wird auch ermöglicht, dass das Handstempelgerät in Gebrauchsstellung gleichmäßig niedergedrückt werden kann, da die Gegenkraft gegen die das Handstempelgerät niederdrückende Druckkraft etwa gleichmäßig verteilt wird.

Eine vorteilhafte Befestigungsform der Abstandhalter sieht vor, dass die Abstandhalter mit der Trägerplatte der Stempeleinrichtung verklebt sind. Verklebungen sind kostengünstig ausführbar und insbesondere bei Schaumstoffen langzeitig haltbar.

Nachstehend ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigt in zum Teil schematischer Darstellung:

1 eine perspektivische Darstellung eines erfindungsgemäßen Handstempelgeräts mit einer an einer Grundplatte des Handstempelgeräts montierten Stempeleinrichtung,

2 eine perspektivische Darstellung des Handstempelgeräts mit der Stempeleinrichtung vor der Montage,

3 eine Ansicht der Stempeleinrichtung vor ihrer Montage auf ihre der Stempelplatte oder dergleichen abgewandte Oberseite,

4 eine Seitenansicht der Stempeleinrichtung gemäß 3,

5 eine Ansicht der eine Stempelplatte aufweisende Unterseite der Stempeleinrichtung gemäß 3,

6 eine vergrößerte, geschnittene Teil-Seitenansicht der Stempeleinrichtung gemäß der Schnittlinie A–A in 3 sowie

7 eine teilgeschnittene Seitenansicht des Handstempelgeräts mit montierter Stempeleinrichtung.

Ein im Ganzen mit 1 bezeichnetes elektrisches Handstempelgerät weist einen hin- und her bewegbaren Tintenstrahl-Druckkopf 2 zum Drucken oder Stempeln veränderlicher Teile eines Druck- oder Stempelbilds und eine dem zu bestempelnden Gegenstand 100 während des Stempelvorgangs zugewandte, ein Druckfenster 3 für den Tintenstrahl-Druckkopf 2 aufweisende Grundplatte 4 auf.

An der dem zu bestempelnden Gegenstand 100 in Gebrauchsstellung zugewandten Unterseite der Grundplatte 4 des Handstempelgeräts 1 ist eine zusätzliche Stempeleinrichtung 5 vorgesehen, die eine das Druckfenster 3 freilassende Aussparung 6 und benachbart zu dieser eine Stempelplatte 7 zum Drucken oder Stempeln eines fest vorgegebenen Teils des Stempelbilds aufweist, wie dies in den 1 und 5 deutlich erkennbar ist.

1 zeigt das Handstempelgerät 1 mit der an der Grundplatte 4 montierten Stempeleinrichtung 5, wogegen 2 die Stempeleinrichtung 5 vor deren Montage an die Grundplatte 4 zeigt. Für eine lösbare Montage der Stempeleinrichtung 5 an das Handstempelgerät 1 weist die Grundplatte 4 einen umlaufenden Außenrand 8 auf, welcher teilweise frei zugänglich ist. An einer Trägerplatte 9 der Stempeleinrichtung 5 sind an der der Grundplatte 4 des Handstempelgeräts 1 zugewandten Seite zwei Schiebeführungen 10, 11 vorgesehen, die in Gebrauchsstellung (1) einander gegenüberliegende Außenränder 12, 13 der Grundplatte 4 zumindest teilweise übergreifen.

Dafür weisen die Schiebeführungen 10, 11, wie in 3 sowie in dem Querschnitt in 6 erkennbar, jeweils eine Abstandsplatte 25, 26 sowie eine Halteplatte 27, 28 auf, wobei die Halteplatte 27, 28 jeweils gegenüber der Abstandsplatte 25, 26 in Richtung des zu übergreifenden Außenrandes 12, 13 der Grundplatte 4 übersteht und jeweils mit einer der Abstandsplatten 25, 26 einen Schlitz 29, 30 bildet. In diesen Schlitz 29, 30 kann dann jeweils ein Außenrand 12, 13 der Grundplatte 4 in Montagestellung eingreifen. In der gezeigten bevorzugten Ausführungsform bestehen die Halteplatten 27, 28 aus Federstahl oder dergleichen Material. Außerdem weisen die Schlitze 29, 30 einen etwas geringeren Querschnitt als die eingreifenden Außenränder 12, 13 der Grundplatte 4 auf, sodass die Stempeleinrichtung 5 an den Außenrändern 12, 13 mit Hilfe der Schlitze 29, 30 klemmend gehalten wird. Zur leichteren Montage der Stempeleinrichtung 5 an die Grundplatte 4 sind an den Halteplatten 27, 28 jeweils eine Einführhilfe 31, 32 vorgesehen, die als jeweils eine gegenüber der Trägerplatte 9 hochstehende, den Querschnitt der Schlitze 29, 30 erweiternde Ecke der Halteplatten 27, 28 ausgebildet sind. Durch diesen in Einführrichtung der Außenränder 12, 13 der Grundplatte 4 erweiterten Querschnitt der Schlitze 29, 30 können die Außenränder 12, 13 leichter in die Schlitze 29, 30 eingeführt werden.

Dadurch kann die Stempeleinrichtung 5 mit der Trägerplatte 9, wie in 2 angedeutet, in Richtung der Pfeile Pf1 auf die Grundplatte 4 aufgeschoben werden. An den Schiebeführungen 10, 11 sind dazu Anschläge 14, 15 vorgesehen, sodass die Trägerplatte 9 nur so weit auf die Grundplatte 4 aufgeschoben werden kann, bis der der aufzuschiebenden Trägerplatte 9 zugewandte Außenrand 16 und oder jeweils eine nicht näher dargestellte senkrecht zum Außenrand 16 verlaufende Gehäusekante des Handstempelgerätes 1 die Anschläge 14, 15 beaufschlagt. Damit kann eine genaue Positionierung der Trägerplatte 9 an der Grundplatte 4 erreicht werden, um insbesondere die Lage der Aussparung 6 gegenüber dem Druckfenster 3 für den Tintenstrahl-Druckkopf 2 zu arretieren, was auch durch die klemmende Befestigung der Stempeleinrichtung 5 an der Grundplatte 4 unterstützt wird.

Die Schnittdarstellung in 7 zeigt, dass die Stempeleinrichtung 5 einen Vorratsbehälter 17 aufweist, welcher oberhalb der Stempelplatte 7 angeordnet ist und weitgehend mit saugfähigem Material 18 wie beispielsweise mikroporösem, offenzelligem Schaumstoff, welches mit Stempelfarbe getränkt ist, ausgefüllt ist.

Bei der in den Fig. dargestellten, bevorzugten Ausführungsform bildet die Stempelplatte 7 die unterseitige Wandung des Vorratsbehälters 17 und weist auf der dem zu bestempelnden Gegenstand 100 zugewandten Seite Durchbrüche 19 entsprechend dem Stempelbild auf.

Der Vorratsbehälter 17 weist eine dünne Außenhülle 20 vorzugsweise aus fotochemisch sensibler Kunststofffolie auf, in die auf der Stempelplatten-Fläche die Durchbrüche 19 mit Hilfe eines fotochemischen Verfahrens in Form des negativen Stempelbildes ausgeätzt sind. Durch den Aufbau des Vorratsbehälters 17 aus saugfähigem Schaumstoff 18 mit einer dünnen Außenhülle ist der Vorratsbehälter 17 durch die Druckkraft beim Beaufschlagen der zu bestempelnden Fläche zusammendrückbar, wodurch Stempelfarbe aus dem saugfähigen Material 18 im Innern des Vorratsbehälters 17 durch die Durchbrüche 19 auf die zu bestempelnde Fläche gelangen kann und das (positive) Stempelbild erzeugt.

Die Stempelfarbe dringt dabei aus den etwa punktförmigen, sehr kleinen Zellen des mikroporösen, offenzelligen Schaumstoffs 18 durch die Durchbrüche 19 auf den zu bedruckenden Gegenstand 100. Das Stempelbild setzt sich dabei aus einer Vielzahl von Farbpunkten zusammen, die sich auf dem zu bestempelnden Gegenstand 100 nahezu nahtlos zu geschlossenen Linienzügen, wie beispielsweise grafische oder typografische Elemente wie Buchstaben zusammensetzen. Dies ist vergleichbar mit der bekannten Siebdrucktechnik.

Zum Nachfüllen des Vorratsbehälters 17 oder Nachtränken des saugfähigen Materials 18 mit Stempelfarbe weist der Vorratsbehälter 17 auf seiner der Stempelplatte 7 abgewandten und in 3 dargestellten Oberseite 21 Nachfüllöffnungen 22 zum Einfüllen von Stempelfarbe auf. In der in 3 dargestellten Ausführungsform sind drei nebeneinander angeordnete Nachfüllöffnungen 22 erkennbar, wobei in dem gezeigten Ausführungsbeispiel für die Nachfüllöffnungen 22 in dem unterhalb der Trägerplatte 9 angeordneten Vorratsbehälter 17 entsprechend angeordnete, durchgehende Bohrungen in der Trägerplatte 9 über dem Vorratsbehälter 17 vorgesehen sind, sodass die Stempelfarbe durch diese Bohrungen in die Nachfüllöffnungen 22 eingefüllt werden kann, ohne dass eine Demontage des Vorratsbehälters 17 von der Trägerplatte 9 nötig ist.

Für eine leichte Handhabung des erfindungsgemäßen Handstempelgeräts 1 sowohl in Ruhe- als auch Gebrauchsstellung sind an der Stempeleinrichtung 5 an der in Gebrauchsstellung dem zu bestempelnden Gegenstand 100 während des Stempelvorgangs zugewandten Seite Abstandhalter 23 aus gegenüber Druckkräften nachgiebigem, elastischem Schaumstoff vorgesehen, die in den 1, 2, 4, 5 und 7 erkennbar sind. Diese stehen in Ruhestellung an der Andruckebene der Stempelplatte 7 um den Abstand S über, der in 4 und 7 deutlich erkennbar ist, sodass dabei kein unerwünschter Farbauftrag auf den Gegenstand 100 unterhalb der Stempelplatte 7 erfolgen kann. In Gebrauchsstellung werden die Abstandhalter 23 während des Stempelns und die auftretenden Andruckkräfte auf das Handstempelgerät 1 so weit zusammengedrückt, dass die Stempelplatte 7 den zu bedruckenden Gegenstand 100 flächig beaufschlagt.

Ist das Handstempelgerät 1 in der gewünschten Position auf oder über dem zu bestempelnden Gegenstand 100, kann gleichzeitig mit dem Stempeln des festen, durch die Stempelplatte 7 vorgegebenen Teils des Stempelbilds oder kurze Zeit davor oder danach das Stempeln des durch den Tintenstrahl-Druckkopf 2 erzeugten variablen Teils des Stempelbilds zum Beispiel durch ein manuelles Betätigen einer Auslösetaste 24 an dem Handstempelgerät 1, die in 1 erkennbar ist, gestartet werden.

In der in den Fig. gezeigten bevorzugten Ausführungsform der Stempeleinrichtung 5 sind vier Abstandhalter 23 vorgesehen, die in jeweils einem Eckbereich der rechteckigen Trägerplatte 9 befestigt, insbesondere mit der Trägerplatte 9 verklebt sind. Dadurch ist der durch die Abstandhalter 23 erzeugte Gegendruck beim Niederdrücken des Handstempelgeräts 1 während des Stempelns in etwa gleich über die Grundfläche des Handstempelgeräts 1 verteilt, sodass auch die Stempelplatte 7 auf dem zu bestempelnden Gegenstand 100 gleichmäßig flächig aufliegen kann und die Stempelfarbe entsprechend gleichmäßig auf den zu bestempelnden Gegenstand 100 aufgebracht werden kann.