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Dokumentenidentifikation DE102004019949A1 11.11.2004
Titel Fahrzeugsitz mit Verankerung
Anmelder Sears Mfg. Co., Davenport, Ia., US
Erfinder Gryp, Dennis, East Moline, Ill., US;
Morris, Ryan, Bettendorf, Ia., US;
Burns, Daniel, Muscatine, Ia., US
Vertreter Patent- und Rechtsanwälte Bardehle, Pagenberg, Dost, Altenburg, Geissler, 81679 München
DE-Anmeldedatum 23.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004019949
Offenlegungstag 11.11.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.11.2004
IPC-Hauptklasse B60N 2/50
Zusammenfassung Die vorliegende Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, welcher einen gegenüberliegend lokalisierten Sitzrahmen und eine lokaliserte Basis aufweist. Ein Dämpfer ist verbunden an und angeordnet zwischen dem Sitzrahmen und der Basis. Die Erfindung schließt ein zumindest eine flexible Verankerung zum Koppeln des Sitzrahmens an einem Punkt an dem Sitz, der niedriger liegt als der Sitzrahmen. Zusätzlich kann ein Teil des Sitzrahmens aus einem Leichtgewichtsmaterial, wie etwa Magnesium, gemacht sein.

Beschreibung[de]
Hinter rund der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen neuen Fahrzeugsitz. Insbesondere betrifft die vorliegende Erfindung einen Fahrzeugsitz, bei welchem Abspannungen, Festlegungen oder Verankerungen intern an Sitzkomponenten statt an andere Teile eines Fahrzeugs gekoppelt sind.

Zusammenfassung der Erfindung

In typischen Sitzsystemen, welche in Fahrzeugen, wie etwa Lastkraftwagen und Traktoren, verwendet werden, werden oft Bänder oder Festlegungen als eine Verankerung oder eine Abspannung verwendet, um den Sitz an dem Fahrzeugboden zu verbinden, um so ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal vorzusehen, welches den Sitz im Fall einer unvorhergesehenen Kraft in Position hält. Um sicherzustellen, dass Sitze richtig gestaltet sind, um solchen unvorhergesehenen Kräften zu widerstehen, werden oft Zugtests verwendet, welche dem Fachmann wohl bekannt sind. Diese Tests sind bei der Gestaltung von sichereren Sitzen hilfreich. Jedoch werden beim Gestalten von Sitzen, welche in der Lage sind, bestehende Standards zu erfüllen, bestimmte Beschränkungen angetroffen. Zum Beispiel sind die meisten Sitzkomponenten, einschließlich der Sitzschale und der Rückenschale, aus Metall gemacht. Die Verwendung von Metallteilen führt dazu, dass der Masseschwerpunkt ungefähr bei oder oberhalb von Gleitern lokalisiert ist, die oft mit den Sitzen verwendet werden. Dies führt dazu, dass die Gleiter des Sitzes Zugteststandards erfüllen müssen. Das ist keine wirtschaftlich praktikable Option, da dies die Kosten dieser Komponente drastisch erhöhen würde. Statt dessen werden oft eine oder mehrere Verankerungen oder Abspannbänder verwendet, mit einem Ende des Bandes an dem Fahrzeug fixiert und mit dem anderen Ende angebracht an dem Sitzrahmen. Die Verwendung einer Abspannung auf diese Art und Weise verhindert die Erfordernis, einen Gleiter zu konstruieren, welcher Standardzugtests widerstehen kann.

Jedoch erfordert die Lösung des Verbindens der Verankerung sowohl am Sitz als auch am Fahrzeug den zusätzlichen Herstellungsschritt des Anbringens der Verankerung an dem Fahrzeug. Dieser zusätzliche Schritt erhöht oft die Kosten, welche mit dem Zusammenbau des Fahrzeugs verbunden sind.

Die vorliegende Erfindung eliminiert die Erfordernis, ein Ende des Bandes an dem Fahrzeugboden anzubringen durch Verwendung eines Bandes, welches an dem Sitzrahmen und einem niedrigeren Ort an dem Fahrzeugsitz verbunden ist, wie etwa der Basis, einer Stufe oder einem Dämpferzusammenbau.

Die vorliegende Erfindung erreicht dies durch Absenkung des Schwerpunkts des Sitzzusammenbaus unter die Gleiter durch die Verwendung von Leichtgewichtskomponenten. Dies führt wiederum zur Fähigkeit, den Sitz durch Zusammenkoppeln der Komponenten sicher zu verankern, ohne die Erfordernis, zumindest ein Ende der Verankerung an einer Nicht-Sitzkomponente anzubringen. Die Anmelder haben gefunden, dass durch Konfigurieren des Sitzes auf diese Art und Weise die Verwendung von Standardgleitern ermöglicht ist, da die Struktur, welche der während eines Zugtests erzeugten Kraft widersteht, der Aufhängungszusammenbau ist statt die Gleiter sind. Abspannungen werden jedoch immer noch verwendet, um den Aufhängungszusammenbau an einer übermäßigen Ausdehnung während eines Betriebs zu hindern.

Beschreibung der Zeichnungen

Diese und andere Merkmale, Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden aus der folgenden Beschreibung und Zeichnungen deutlich werden, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Elemente in verschiedenen Ansichten wiedergeben, in welchen:

1 und 2 eine typische Konfiguration des Standes der Technik darstellen.

3 eine perspektivische Ansicht ist, welche eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung zeigt.

4 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist.

5 eine perspektivische Ansicht einer weiteren Ausführungsform der vorliegenden Erfindung ist.

Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen

Unten dargelegt ist eine Beschreibung dessen, was momentan als die bevorzugten Ausführungsformen oder besten Beispiele der beanspruchten Erfindung angesehen wird. Zukünftige und momentane Alternativen und Modifikationen zu den bevorzugten Ausführungsformen sind in Erwägung gezogen. Irgendwelche Alternativen oder Modifikationen, in welchen unwesentliche Änderungen in Funktion, im Zweck, in der Struktur oder im Ergebnis vorliegen, sind als durch die Ansprüche dieses Patents abgedeckt vorgesehen.

Wie in 1 und 2 gezeigt, besteht ein typischer Sitzzusammenbau 10 aus einem Sitzrahmen 11, welcher eine Rückenschale 12, eine Sitzschale 14 und einen oberen Rahmen oder Basis 16 und ein Paar von Gleitern 17A und 17B einschließt. Ein Dämpfer, wie etwa ein Scherenzusammenbau 18 und eine untere Basis 20 sind auch vorgesehen. Eine Verankerung 22 wird oft an dem Sitzrahmen 11 und an dem Boden 23 eines Fahrzeugs fixiert. Um die Erfüllung von Zugtesterfordernissen, wie oben erwähnt, zu unterstützen, ist ein Band oder eine Verankerung 22 mit dem Sitz und dem Boden gekoppelt. Dies fügt natürlich oft dem Herstellungsprozess zusätzliche Schritte und Kosten hinzu.

Die vorliegende Erfindung sieht eine Vorrichtung und ein Verfahren vor, welches) die Erfordernis eliminiert, den Sitzzusammenbau an dem Boden des Fahrzeugs zu verankern. Wie in 3 gezeigt, sieht die vorliegende Erfindung einen Sitzzusammenbau 100 vor, welcher einen Sitzrahmen 111 einschließt, der die nötige Struktur vorsieht, um den Sitz, welcher einen Fahrer trägt, zu tragen. Ein Sitzrahmen 111 kann unter anderen Dingen Gleiter 117, eine Rückenschale 102, eine Sitzschale 103, einen Sitz 104 und einen ersten oder oberen Abschnitt, Rahmen, Basis oder Element 106 einschließen. Eine untere Basis, Abschnitt oder Element 110 sind auch vorgesehen. Ein Dämpfungssystem, wie etwa ein Scherenzusammenbau 108, ist zwischen Abschnitten 106 und 110 angeordnet.

Typischer Weise sind die Komponenten der Sitzaufhängung aus Metall oder Stahl gemacht. Jedoch führt ein Konstruieren der Komponenten auf diese Art und Weise dazu, dass der Masseschwerpunkt über Abschnitt 106 lokalisiert ist. Um den Masseschwerpunkt unter Abschnitt 106 abzusenken, so wie in 1 durch Pfeil A bezeichnet, werden Leichtgewichtsmaterialien verwendet, um alles oder einen Teil des Sitzrahmens zu konstruieren. In einer Ausführungsform können Komponenten, wie etwa eine Rückenschale 102, eine Sitzschale 103 und Element 106 aus einem leichtgewichtigeren Material als das typischer Weise bei der Konstruktion des Sitzes verwendete Metall gemacht sein. Als Minimum sollte die Rückenschale 102 auf diese Art und Weise konstruiert sein. Materialien, welche in Übereinstimmung mit dem obigen verwendet werden könnten, schließen ein, sind jedoch nicht beschränkt auf, Kunststoff, Aluminium, Glasfaser, Magnesium, wie auch andere starke, leichtgewichtige Materialien, welche dem Fachmann bekannt sind. Ein am meisten bevorzugtes Material ist Magnesium.

Ist der Schwerpunkt einmal abgesenkt worden, kann die Erfordernis, die Verankerung mit dem Boden des Fahrzeugs zu verbinden, eliminiert werden. Stattdessen kann ein Ende der Verankerung an eine Anzahl von unterschiedlichen Orten an dem Fahrzeugsitz angebracht sein, solange der Anbringungspunkt unter dem Anbringungspunkt des Sitzrahmens ist. Die Verwendung einer Verankerung oder von Abspannungen fügt ein weiteres Sicherheitsniveau hinzu. Es hindert den Sitzzusammenbau an einer übermäßigen Ausdehnung, was die Belastung des Benutzers reduzieren kann und auch eine eventuelle Beschädigung der Sitzkomponente reduzieren kann.

Wie in 3 gezeigt, können die Bänder 112 und 113 an irgendeinem Punkt an dem Sitzrahmen 111 verbunden sein mit einer bevorzugt lokalisierten Basis 106 und einer unteren Basis 110. In einer weiteren Ausführungsform, wie in 4 gezeigt, sind die Bänder 150 an einem Sitzrahmen 141 an einer oberen Basis 144 und einem Teil des Dämpferzusammenbaus 148 angebracht. In noch einer weiteren Ausführungsform, wie in 5 gezeigt, sind die Bänder 166 und 168 an eine Basis 160 des Sitzrahmens 161 und einen Teil einer Stufe 170 verbunden, welche mit einem Sitzzusammenbau verwendet werden kann.

Gemeinsam ist allen Ausführungsformen das Gestaltungsgrundkriterium, das die Verankerung an einem Teil des Sitzrahmens und an einem Punkt einen beabstandeten Abstand weg von und tiefer als dem Sitzrahmen und Gleitern 117 befestigt ist.

Zusätzlich sind die Abspannungen, Bänder oder Verankerungen, die oben beschrieben sind, bevorzugt in ihrer Natur flexibel. Während der Benutzungszeiträume wird der Abstand zwischen den Abschnitten der Basis aufgrund der Bewegung des Sitzes variieren. Dies macht die Verwendung von flexiblen Kupplungen, wie etwa Bänder oder Abspannungen, erforderlich, um so eine Bewegung zu erlauben, während die Fähigkeit, die Komponente zusammenzukoppeln, noch beibehalten ist. Materialien, welche als für die Konstruktion der flexiblen Koppler oder der Verbindung gefunden wurden, schließen ein, sind aber nicht beschränkt auf, Nylonbandagen, Ketten und Kabel.

Durch Konfigurieren des Sitzes auf diese Art und Weise haben die Anmelder gefunden, dass der Sitz einem Standardzugtest, dem Fachmann bekannt, widerstehen kann, ohne die Verwendung von Abspannungen. Die Anmelderinnen glauben, dass dies erreicht wird durch die Verwendung von leichtgewichtigeren Materialien, welche den Massenschwerpunkt des Sitzes absenken. Dies wiederum, so wird geglaubt, führt zu strukturell starken Komponenten, wie etwa dem Aufhängungszusammenbau, wobei der nötige Widerstand gegenüber den Zugtestkräften eher als bei den schwächeren Gleitern vorgesehen wird.

Während die bevorzugten Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung dargestellt und beschrieben wurden, wird es dem Fachmann verständlich sein, dass Änderungen und andere Modifikationen ohne Abweichung von der Erfindung in ihren weiteren Aspekten vorgenommen werden können. Verschiedene Merkmale der vorliegenden Erfindung sind in den folgenden Ansprüchen dargelegt.


Anspruch[de]
  1. Fahrzeugsitz aufweisend:

    gegenüberliegend angeordnete obere und untere Basisabschnitte und einen Dämpfer, welcher verbunden ist mit und angeordnet zwischen den Basisabschnitten;

    eine Sitzschale;

    eine Rückenschale; und

    zumindest eine flexible Kupplung, welche den oberen Basisabschnitt mit dem unteren Basisabschnitt verbindet.
  2. Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Rückenschale aus einem Material leichteren Gewichts gemacht ist als der untere Basisabschnitt.
  3. Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Rückenschale aus Magnesium gemacht ist.
  4. Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Sitzschale aus Magnesium gemacht ist.
  5. Vorrichtung des Anspruchs 1, wobei die Sitz- und Rückenschale aus Magnesium gemacht sind.
  6. Fahrzeugsitz aufweisend:

    einen Sitzrahmen und eine gegenüberliegend angeordnete Basis;

    einen Dämpfer, verbunden mit und angeordnet zwischen dem Sitzrahmen und der Basis; und

    zumindest eine flexible Verankerung zum Koppeln des Sitzrahmens an die Basis.
  7. Vorrichtung des Anspruchs 6, wobei ein Teil des Sitzrahmens aus einem Leichtgewichtsmaterial gemacht ist.
  8. Vorrichtung des Anspruchs 6, wobei der Sitzrahmen eine Rückenschale einschließt, wobei die Rückenschale aus einem leichtgewichtigeren Material als die Basis gemacht ist.
  9. Vorrichtung des Anspruchs 8, wobei die Rückenschale aus Magnesium gemacht ist.
  10. Vorrichtung des Anspruchs 6, wobei der Sitzrahmen eine Sitzschale einschließt, wobei die Sitzschale aus einem leichteren Material als die Basis gemacht ist.
  11. Vorrichtung des Anspruchs 10, wobei die Sitzschale aus Magnesium gemacht ist.
  12. Fahrzeugsitz aufweisend:

    einen Sitzrahmen und eine Basis, lokalisiert unter dem Sitzrahmen; zumindest einen Gleiter;

    einen Dämpfer, verbunden mit und angeordnet zwischen dem Sitzrahmen und der Basis; und

    wobei der Sitzrahmen eine Leichtgewichtskomponente aufweist, welche es erlaubt, den Sitz ohne Abspannungen zu verwenden.
  13. Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei eine Komponente des Sitzrahmens aus Magnesium gemacht ist.
  14. Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmen eine Sitzschale einschließt.
  15. Vorrichtung des Anspruchs 14, wobei die Sitzschale aus Magnesium gemacht ist.
  16. Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmen eine Rückenschale einschließt.
  17. Vorrichtung des Anspruchs 16, wobei die Rückenschale aus Magnesium gemacht ist.
  18. Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmen eine Basis einschließt.
  19. Vorrichtung des Anspruchs 18, wobei die Basis aus Magnesium gemacht ist.
  20. Vorrichtung des Anspruchs 12, wobei der Sitzrahmen eine Basis, eine Sitzschale und eine Rückenschale einschließt.
  21. Vorrichtung des Anspruchs 20, wobei die Basis, die Sitzschale und die Rükkenschale aus Magnesium gemacht sind.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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