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Dokumentenidentifikation DE10142725B4 02.12.2004
Titel Körperneigungssensor für ein Motorrad
Anmelder Honda Giken Kogyo K.K., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Yamamoto, Takao, Wako, Saitama, JP;
Murasawa, Naoki, Wako, Saitama, JP;
Akieda, Masao, Wako, Saitama, JP;
Shimamura, Koichi, Wako, Saitama, JP
Vertreter Weickmann & Weickmann, 81679 München
DE-Anmeldedatum 31.08.2001
DE-Aktenzeichen 10142725
Offenlegungstag 04.04.2002
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 02.12.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.12.2004
IPC-Hauptklasse G01C 9/12

Beschreibung[de]

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Körperneigungssensor für ein Motorrad, der die Genauigkeit, mit der der Neigungswinkel eines Körpers des Motorrads erfasst wird, verbessern kann, und der geeignet ist, dessen Produktionskosten zu senken.

Ein Neigungssensor zum Erfassen der Neigung des Körpers eines Motorrads ist z.B. aus der JP-A-11-337332 bekannt. In den 2 und 3 dieser ungeprüften Patentschrift ist ein Neigungssensor gezeigt, bei dem ein Aluminiumgewicht 5 an einer scheibenartigen Unterlage 1 frei schwingend angebracht ist, wobei in dem Gewicht 5 ein eingekerbter Abschnitt 5c gebildet ist. Ein Fotosensor 8 ist dem eingekerbten Abschnitt 5c zugewandt, und ein Magnet 4 ist auf der Unterlage 1 angebracht. Falls das Gewicht 5 und der Magnet 4 relativ zueinander schwingen, wird in dem Gewicht 5 ein Wirbelstrom erzeugt, da das Gewicht 5 sich durch ein Magnetfeld, das durch den Magneten 4 gebildet wird, bewegt, wodurch die Bewegung des Gewichts 5 unterdrückt wird.

Da der eingekerbte Abschnitt 5c der einen hohen Reflexionsfaktor aufweisenden Oberfläche des Gewichts 5 zugewandt ist, detektiert der Fotosensor 8 reflektiertes Licht, falls der Körper geneigt ist und der Fotosensor 8 sich relativ zu dem Gewicht 5 bewegt, so dass er sich aus dem eingekerbten Abschnitt 5c heraus bewegt, und detektiert dadurch, dass der Körper geneigt ist. Sogar dann, wenn der Magnet 4 zusammen mit dem Körper geneigt ist, wird durch die relative Drehung des Magneten 4 und des Gewichts 5 normalerweise in dem Gewicht 5 ein Wirbelstrom erzeugt. Das Gewicht 5 wird ebenfalls leicht geneigt, wenn der Magnet 4 geneigt wird, wobei das Gewicht 5 dann langsam in seine ursprüngliche Lage zurückkehrt.

Falls der Körper plötzlich mit einer Geschwindigkeit gleich oder schneller als eine vorbestimmte Geschwindigkeit geneigt wird, bleibt das Gewicht 5 wegen Trägkeitskräften, die auf das Gewicht 5 einwirken, auch dann, wenn eine Operation, den Körper in seine neutrale Position zurückzubringen, folgt, in einer ursprünglich geneigten Richtung. Der Fotosensor 8 weicht von dem eingekerbten Abschnitt 5c in dem Gewicht 5 ab und erreicht einen Zustand, in dem er reflektiertes Licht detektiert. Auf diese Weise wird ein Fall berücksichtigt, bei dem die genaue Erfassung der Neigung des Körpers schwierig werden kann.

Da zur Herstellung des Gewichtes 5, in dem der eingekerbte Abschnitt 5 gebildet wird, und zur Herstellung des ringförmig ausgebildeten Magneten 4 eine Anzahl von Arbeitsstunden benötigt wird, werden zusätzlich höhere Produktionskosten erforderlich.

Ein Körperneigungssensor gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 ist in der US 5 450 049 A beschrieben. Dieser Körperneigungssensor umfasst ein in einem Gehäuse schwenkbar angebrachtes Pendel mit einem Permanentmagneten und einer Reed-Schalter, der im Gehäuse unterhalb eines durch das Pendel beschriebenen Kreissegments angeordnet ist. Bewegt sich bei Neigung des Gehäuses das Pendel relativ zu dem Reed-Schalter um einen vorbestimmten Winkel, so löst der Reed-Schalter ein entsprechendes Neigungszustands-Signal aus. Da die Längsrichtung des Reed-Schalters gleich der Schwingungsrichtung des Pendels ist, werden durch die Pendelbewegung Wirbelströme induziert, die wie eine magnetische Bremse auf das Pendel wirken. Die Pendelbewegung wird dadurch stark gedämpft, so dass starke Pendeloszillationen, beispielsweise auf Grund von Vibrationen des Gehäuses, unterdrückt werden.

Durch die starke Dämpfung der Schwingungsbewegung des Pendels soll verhindert werden, dass der Neigungssensor bereits bei im Betriebsbereich liegenden Schwankungen des Gehäuses anspricht. Sollte hierfür die magnetische Dämpfung nicht ausreichen, so wird gemäß D1 vorgeschlagen, die Trägheitsmasse des Pendels zu erhöhen, bzw. das Pendel in einem viskosen Fluid schwingen zu lassen.

In der US 4 811 492 A ist eine Anordnung gezeigt, bei der ein Permanentmagnet einer als Pendel ausgebildeten Elektrodenplatte gegenüber liegt, so dass bei schneller Bewegung der Elektrodenplatte Wirbelströme erzeugt werden, die die Pendelbewegung bremsen. Hierdurch wird das Pendel unempfindlich gegenüber Vibrationen.

Gemäß US 4 700 479 A wird bei einem Pendel, dessen Schwingungsebene um 360° variabel ist, eine Dämpfung in jeder möglichen Schwingungsrichtung durch vier quadratisch angeordnete Magnetpole mit jeweils diagonal gleicher Polarisierung erreicht. Auch in diesem Fall wird die Dämpfung durch Wirbelströme erreicht, die erzeugt werden, wenn das Pendel sich im Magnetfeld bewegt.

Demzufolge ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen verbesserten und kostengünstiger herstellbaren Körperneigungssensor für ein Motorrad anzugeben, der mit höherer Genauigkeit die Neigung des Körpers erfasst.

Um die Aufgabe zu erfüllen, wird gemäß der vorliegenden Erfindung ein Körperneigungssensor für ein Motorrad gemäß Anspruch 1 bereitgestellt.

Der Körperneigungssensor umfasst ein an einem Körper des Motorrads angebrachtes Gehäuse, ein in dem Gehäuse in Quer-(Transversal)Richtung des Motorrads frei neigbar angebrachtes Gewicht und ein Neigungswinkel-Erfassungsmittel zum Erfassen der Neigung des Gewichts um einen vorbestimmten Winkel. Der Körperneigungssensor ist gekennzeichnet durch ein Neigungszustand-Übertragungsmittel zum Übertragen eines Neigungszustandssignals, wobei festgelegt wird, dass der Körper in einem geneigten Zustand ist, wenn das Neigungswinkel-Erfassungsmittel das Gewicht erfasst, und ein so erfasster Zustand über eine vorbestimmte Zeitdauer hinweg anhält.

Wenn der erfasste Zustand über die vorbestimmte Zeitdauer hinweg anhält, wird von dem Neigungszustand-Übertragungsmittel festgelegt, dass der Körper sich in einem geneigten Zustand befindet, und das Neigungszustandssignal wird von dem Neigungszustand-Übertragungsmittel übertragen, wohingegen, wenn der erfasste Zustand nur innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer anhält, von dem Neigungszustand-Übertragungsmittel festgelegt wird, dass der Körper nicht in einem geneigten Zustand ist und kein Neigungszustandssignal übertragen wird.

Falls das Neigungswinkel-Erfassungsmittel das Gewicht innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer wegen einer Trägheitskraft, die erzeugt wird, wenn der Körper schwankt, nicht erfasst, wird gemäß dieser Konstruktion kein Neigungszustandssignal von dem Neigungszustand-Übertragungsmittel übertragen, wodurch eine falsche Erfassung der Neigung des Körpers verhindert werden kann und wodurch die Genauigkeit, mit der die Neigung des Körpers erfasst wird, dadurch verbessert wird.

Zusätzlich können die Produktionskosten des Körperneigungssensors verringert werden, falls das Neigungswinkel-Erfassungsmittel von an dem Gewicht angebrachten Magneten und zum Schalten durch den Magneten angepassten Reed-Schaltern (auch Blattfederschalter genannt) gebildet wird, und falls das Neigungszustand-Übertragungsmittel durch eine einfache elektrische Schaltung gebildet wird.

Eine Ausführung der Erfindung wird unter Bezugnahme auf die angefügten Zeichnungen beschrieben. Es ist zu beachten, dass die Zeichnungen in einer Richtung, die durch die Orientierung der Bezugszeichen angezeigt wird, zu betrachten sind. Es zeigt:

1 eine Frontansicht eines Körperneigungssensors für ein Motorrad gemäß der Erfindung.

2 ein Schaltbild einer eine falsche Erfassung verhindernden Schaltung des Körperneigungssensors gemäß der Erfindung.

3 ein Schaltbild einer elektrischen Schaltung auf einer Körperseite, mit der der Körperneigungssensor gemäß der Erfindung verbunden ist.

4 ein erstes Operationsdiagramm, das eine Operation des Körperneigungssensors gemäß der Erfindung erläutert.

5 ein zweites Operationsdiagramm, das eine Operation des Körperneigungssensors gemäß der Erfindung erläutert.

6 ein erstes Operationsdiagramm, das eine Operation der elektrischen Schaltung auf der Körperseite, mit der der Körperneigungssensor gemäß der Erfindung verbunden ist, erläutert.

7 ein erstes Operationsdiagramm, das eine Operation der eine falsche Erfassung verhindernden Schaltung des Körperneigungssensors gemäß der Erfindung erläutert.

8 ein zweites Operationsdiagramm, das eine Operation der eine falsche Erfassung verhindernden Schaltung des Körperneigungssensors gemäß der Erfindung erläutert.

9 ein zweites Operationsdiagramm, das eine Operation der elektrischen Schaltung auf der Körperseite, mit der der Körperneigungssensor gemäß der Erfindung verbunden ist, erläutert.

1 ist eine Frontansicht (teilweise ausgeschnitten) eines Körperneigungssensors für ein Motorrad gemäß der Erfindung. Ein Körperneigungssensor 10 ist ein Sensor, der an dem Körper eines Motorrads angebracht ist, um die Neigung des Körpers in einer Quer-(transversalen)-Richtung des Körpers zu erfassen. Der Körperneigungssensor 10 umfasst ein Gehäuse 11, ein fächerförmiges Gewicht 12, das innerhalb des Gehäuses in einer Weise aufgehängt ist, dass es frei schwingt, Magneten 13, 13, die an dem linken und rechten Ende des Gewichts 12 angebracht sind, und Reed-Schalter (auch als Blattfederschalter bezeichnet) 14, 14, die innerhalb des Gehäuses 11 in einer Weise angebracht sind, dass sie eingeschaltet werden, wenn die Magneten 13, 13 sich diesen Schaltern nähern. Es ist zu beachten, dass das Bezugszeichen 15 eine Schwingwelle bezeichnet, die eine Achse festlegt, um die das Gewicht 12 schwingt, und die Bezugszeichen 16, 16 Körpermontageabschnitte bezeichnen, an denen der Körperneigungssensor 10 an dem Körper montiert wird.

Wenn der Körper geneigt ist, bleibt das Gewicht 12 innerhalb des Gehäuses 11 aufgehängt und bewegt sich nur ein wenig, wohingegen das an dem Körper angebrachte Gehäuse 11 geneigt wird. Die Neigung des Körpes wird durch die Reed-Schalter 14, die sich den Magneten 13, 13 nähern, erfasst.

Die Magneten 13, 13 und Reed-Schalter 14, 14 bilden ein Neigungswinkel-Erfassungsmittel 18.

Da das oben genannte Gewicht 12 nur an der Schwingwelle 15 innerhalb des Gehäuses 11 aufgehängt ist, tritt zum Beispiel, falls das Motorrad entlang einer Straße mit dauernden Kurven fährt und dabei schaukelt, ein Fall auf, bei dem das Gewicht 12 selbst durch die Wirkung von Trägheitskräften, die auf das Gewicht 12 einwirken, geneigt ist. In einem solchen Fall wird in Betracht gezogen, dass die Neigung des Körpers aus der Neigung des Gewichts 12 falsch erfasst wird.

Um eine solche falsche Erfassung zu verhindern, wird daher gemäß der Erfindung eine eine falsche Erfassung verhindernde Schaltung, wie sie in 2 gezeigt wird, an dem Körperneigungssensor 10 vorgesehen.

2 ist ein Schaltbild, das eine eine falsche Erfassung verhindernde Schaltung 20 für den Körperneigungssensor 10 gemäß der Erfindung zeigt. Eine eine falsche Erfassung verhindernde Schaltung 20, die als ein Neigungszustand-Übertragungsmittel des Körperneigungssensors 10 wirkt, umfasst Widerstände 21 bis 28, Dioden 31 bis 34, elektrostatische Kondensatoren 36 bis 38 und Transistoren 41 bis 44. Es ist zu beachten, dass das Bezugszeichen 14a einen beweglichen Kontakt des Reed-Schalters 14 bezeichnet, 14b einen stationären Kontakt des Reed-Schalters 14 bezeichnet und 46 bis 48 Anschlussklemmen bezeichnen.

3 ist ein Schaltbild einer elektrischen Schaltung auf einer Körperseite, mit der der Körperneigungssensor gemäß der Erfindung verbunden ist.

In der 3 bezeichnet das Bezugszeichen 51 eine Batterie, 52 bis 55 bezeichnen Sicherungen, 56 einen Hauptschalter, 57 einen Notabschalter, 58 ein Notabschaltrelais, 58a einen Spulenabschnitt des Notabschaltrelais 58, 58b einen Schalterabschnitt des Notabschaltrelais 58, 61 ein Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais, 61a einen Spulenabschnitt des Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais 61, 61b einen Schalterabschnitt des Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais 61, 62 einen Motor, 63 eine Treibstoffpumpe und 64 eine Motorsteuer/regeleinheit.

Der Körperneigungssensor 10 ist so konfiguriert, dass die Anschlussklemme 46 mit einem Ende der Sicherung 53 verbunden ist, dass die Anschlussklemme 47 mit dem Spulenabschnitt 58a des Notabschaltrelais 58 verbunden ist und dass die Anschlussklemme 48 auf Masse liegt.

Der Notabschalter 57 ist normalerweise eingeschaltet. Wenn eine Notfallbedingung auftritt, während der Motor läuft, wird der Notabschalter 57 manuell ausgeschaltet, so dass der Motor gezwungen wird, zu stoppen.

Das Notabschaltrelais 58 ist dafür eingerichtet, durch Operationen des Notabschalters 57 ein- und/oder ausgeschaltet zu werden, und sowohl der Körperneigungssensor 10 als auch das Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais 61 sind so eingerichtet, dass sie durch Operation des Notabschaltrelais 58 ein- und/oder ausgeschaltet werden können.

Falls sich der Notabschalter 57 in einem EIN-Zustand befindet und sich ein leitender Zustand zwischen den Anschlussklemmen 47, 48 des Körperneigungssensors 10 eingestellt hat, fließt nämlich ein elektrischer Strom durch den Spulenabschnitt 58a des Notabschaltrelais 58, wodurch der Schalterabschnitt 58b eingeschaltet wird.

Wenn der Schalterabschnitt 58b eingeschaltet wird, fließt elektrischer Strom durch den Spulenabschnitt 61a des Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais 61, wodurch der Schalterabschnitt 61b eingeschaltet wird.

Als Nächstes wird die Operation des oben beschriebenen Körperneigungssensors 10 beschrieben.

4A, 4B zeigen ein erstes Operationsdiagramm, das eine Operation des Körperneigungssensors gemäß der Erfindung erläutert, bei der die oberen Diagramme ein Motorrad 70 zeigen, wohingegen die unteren Diagramme den Körperneigungssensor 10 zeigen.

4A zeigt einen Zustand, in dem das Motorrad 70 vertikal steht. In diesem Fall fällt die Mittellinie 11a des Gehäuses 11 des Körperneigungssensors 10 mit einer vertikalen Linie 71 zusammen.

In 4B wird gezeigt, dass die Mittellinie 11a des Gehäuses 11 des Körperneigungssensors 10 um den Winkel &agr; relativ zu der vertikalen Linse 71 geneigt verläuft, wenn das Motorrad 70 um einen Winkel &agr; aus dem in 4A gezeigten Zustand geneigt ist, und einen Zustand erreicht, in dem das Motorrad 70 umkippt, wobei eine Verkleidung 72 in Kontakt mit dem Boden kommt.

Da das Gewicht 12 beinahe stationär ist, nähern sich der Reed-Schalter 14 und der an dem Gewicht angebrachte Magnet 13 einander an, wodurch der Reed-Schalter 14 eingeschaltet wird.

5A, 5B zeigen ein zweites Operationsdiagramm, das eine andere Operation des Körperneigungssensors 10 gemäß der Erfindung erläutert, wobei 5A das Motorrad 70 zeigt, wohingegen 5B den Körperneigungssensor 10 zeigt.

In 5A schaukelt der Körper, zum Beispiel, während das Motorrad 70 durch dauernde Kurven fährt oder Slalom fährt, in transversaler Richtung. Daher schwingt das Gewicht 12 des Körperneigungssensors 10, wie in 5B gezeigt, und der Magnet 13 nähert sich dem Reed-Schalter 14 seitlich um einen Winkel &bgr; relativ zu einer stationären Position des Magneten 13 an. Dadurch tritt ein Fall auf, bei dem der Reed-Schalter 14 eingeschaltet werden könnte. In diesem Fall ist der Neigungswinkel &ggr; des Gehäuses 11, das heißt, der Neigungswinkel &ggr; des Körpers kleiner als der Neigungswinkel &agr; (siehe 4B) des Körpers, der resultiert, wenn der Körper umkippt.

6 zeigt ein erstes Operationsdiagramm, das eine Operation der elektrischen Schaltung an der Körperseite, mit dem der Körperneigungssensor gemäß der Erfindung verbunden ist, erläutert.

Wenn ein Hauptschalter 56 des Motorrads eingeschaltet wird, fließt elektrischer Strom zu dem Körperneigungssensor 10, wie durch einen Pfeil (2) angedeutet, nachdem er den Notabschalter 57, wie durch einen Pfeil (1) angedeutet, ebenso wie den Spulenabschnitt 58a des Notabschaltrelais 58 (die Details werden in 7 beschrieben) durchflossen hat. Wenn dies passiert, wird der Schalterabschnitt 58b des Notabschaltrelais eingeschaltet, und elektrischer Strom fließt, wie durch einen Pfeil (3) und einen Pfeil (4) angedeutet wird, bis zu dem Spulenabschnitt 61a des Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais 61.

Dieses schaltet den Schalterabschnitt 61b des Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais 61 ein, und elektrischer Strom fließt zu dem Motor 62, so dass der Motor aktiviert wird. Dadurch wird wiederum die Treibstoffpumpe 63 aktiviert, um dem Motor Treibstoff zuzuführen.

In diesem Moment rotiert ein Anlassmotor, und Treibstoffeinspritzventile (nicht gezeigt), werden durch Signale von der Motorsteuer/regeleinheit 64 aktiviert. Dadurch werden Zündkerzen (nicht gezeigt), gezündet, um dadurch den Motor zu starten.

7 ist ein erstes Operationsdiagramm, das eine Operation der eine falsche Erfassung verhindernden Schaltung für den Körperneigungssensor gemäß der Erfindung erklärt.

Der Hauptschalter 56 ist in 6 eingeschaltet. Da in 7 eine Spannung an eine Basis des Transistors 41 über die Anschlussklemme 47 angelegt worden ist, fließt ein elektrischer Strom von der Anschlussklemme 46, wie durch einen Pfeil (1) angedeutet ist, und dann von dem Transistor 41 zu der Anschlussklemme 48, wie durch einen Pfeil (2) angedeutet ist.

Weil dadurch ein elektrischer Strom durch die Transistoren 42, 43 und 44 in der Reihenfolge, wie durch Pfeile (3), (4) und (5) in 6 angedeutet ist, fließen kann, fließt ein elektrischer Strom, wie durch einen Pfeil (2) angedeutet ist, von der Seite des Notabschaltrelais 58 zu dem Körperneigungssensor 10.

8 ist ein zweites Operationsdiagramm, das eine Operation der die falsche Erfassung verhindernden Schaltung für den Körperneigungssensor gemäß der Erfindung erläutert.

Für den in 4b gezeigten Fall, dass das Motorrad 70 umkippt, wird der Reed-Schalter 14 in 8 eingeschaltet.

Dies erlaubt es, dass ein elektrischer Strom, wie durch einen Pfeil (1) angedeutet ist, von der Seite der Anschlussklemme 46 aus durch den Reed-Schalter 14 hindurchfließt und die Anschlussklemme 48, wie durch einen Pfeil (2) angedeutet ist, erreicht.

Wenn dies in einem Zustand auftritt, in dem Spannung an die Basis des Transistors 41 angelegt wird, fließt, wie durch einen Pfeil (5) angedeutet ist, elektrischer Strom zu dem Transistor 41. Während in 7 elektrischer Strom wie durch den Pfeil (1) angedeutet fließt, fließt in 8 elektrischer Strom wie durch Pfeile (3), (4) angedeutet für eine vorbestimmte Zeitspanne, zum Beispiel 1 bis 2 Sekunden.

Dies erlaubt es, dass letztendlich ein elektrischer Strom, wie durch einen Pfeil (6) angedeutet ist, von der Seite der Anschlussklemme 47 zu der Seite der Anschlussklemme 48 über den Transistor 44 fließt.

Wenn die Entladung der elektrostatischen Kondensatoren 36, 37 nach einer vorbestimmten Zeitdauer vorüber ist, fließt auch kein elektrischer Strom von der Seite der Anschlussklemme 47 zu der Seite der Anschlussklemme 48, da kein elektrischer Strom zu dem Transistor 41 fließt.

9 ist ein zweites Operationsdiagramm, das eine Operation der elektrischen Schaltung auf der Körperseite, mit der der Körperneigungssensor gemäß der Erfindung verbunden ist, erläutert.

Wenn kein elektrischer Strom von der Seite der Anschlussklemme 47 zu der Seite der Anschlussklemme 48 fließt, ist der Schalterabschnitt 58 ausgeschaltet, da kein elektrischer Strom zu dem Spulenabschnitt 58a des Notabschaltrelais 58 fließt. Dadurch fließt kein elektrischer Strom zu dem Spulenabschnitt 61a des Treibstoffzufuhr-Unterbrechungsrelais 61 und der Schalterabschnitt 61b wird ausgeschaltet. Im Endergebnis fließt kein Strom zu dem Motor 62, wodurch die Treibstoffpumpe 63 stoppt.

In diesem Moment werden die Treibstoffeinspritzventile durch ein Signal von der Motorsteuer/regelungseinheit 64 inaktiv und der Motor stoppt, da keine Zündkerzen gezündet werden.

Wie in 5A, 5B beschrieben worden ist, wird zusätzlich für den Fall, dass der Reed-Schalter 14 des Körperneigungssensors 10 bei dem Neigungswinkel &ggr; eingeschaltet wird, der kleiner ist als der Neigungswinkel &agr; des Körpers, der resultiert, wenn der Körper umkippt, der Reed-Schalter 14 innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne, während der die elektrostatischen Kondensatoren 36, 37 entladen werden, abgeschaltet, da die Zeitspanne, während der der Reed-Schalter 14 eingeschaltet bleibt, kurz ist. Daraufhin kann der elektrische Stromfluss zwischen den Anschlussklemmen 47, 48 aufrechterhalten werden, da, wie durch den Pfeil (1) in 8 angedeutet wird, ein elektrischer Strom zu fließen beginnt.

Demzufolge kann die Treibstoffpumpe 63, wie in 6 beschrieben worden ist, weiterhin betrieben werden, wodurch kein Risiko verursacht wird, dass der Motor stoppt.

Wie in den 1 und 2 beschrieben worden ist, stellt die Erfindung den Körperneigungssensor 10 für ein Motorrad 70 (siehe 4A) zur Verfügung, der das Gehäuse 11, das an dem Körper des Motorrads 70 angebracht ist, umfasst, sowie das Gewicht 12, das in dem Gehäuse in einer Weise angebracht ist, dass es in der Quer-Richtung des Motorrads frei schwingt, und das Neigungswinkel-Erfassungsmittel 18 zum Erfassen der Schwingung des Gewichts 12 um den vorbestimmten Winkel. Dabei ist der Körperneigungssensor 10 charakterisiert durch das Vorsehen der eine falsche Erfassung verhindernden Schaltung 20 zum Übertragen des Neigungszustandssignals, indem sie festlegt, dass der Körper in dem geneigten Zustand ist, wenn das Neigungswinkel-Erfassungsmittel 18 das Gewicht 12 erfasst und der so erfasste Zustand über die vorbestimmte Zeitdauer hinweg anhält.

Der Körperneigungssensor 10 umfasst nämlich die eine falsche Erfassung verhindernde Schaltung 20 zum Unterbrechen des elektrischen Stroms zwischen den Anschlussklemmen, indem sie einen elektrischen Strom in einer Weise, wie durch den Pfeil (1) in 8 angedeutet, fließen lässt und die Entladung der elektrostatischen Kondensatoren 36, 37 beenden lässt. Das heißt, sie dient "zum Übertragen des Neigungszustandssignals", wenn festgelegt wird, dass der Körper sich in dem geneigten Zustand befindet. Dies ist der Fall, wenn das Neigungswinkel-Erfassungsmittel 18 das Gewicht 12 in 4B erfasst, wobei ein elektrischer Strom fließt, so wie durch die Pfeile (1), (2), in 8 angedeutet, und ein elektrischer Strom, so wie durch die Pfeile (3), (4) angedeutet, von den elektrostatischen Kondensatoren 36, 37 fließt, und wenn der erfasste Zustand über die vorbestimmte Zeitdauer hinweg, das heißt über die Entladezeit der elektrostatischen Kondensatoren 36, 37 hinweg, anhält.

Durch die Konstruktion des Körperneigungssensors 10 wird für den Fall, dass das Neigungswinkel-Erfassungsmittel 18 wegen der Trägheitskraft, die resultiert, wenn der Körper schaukelt, das Gewicht 12 nicht innerhalb der vorbestimmten Zeitspanne erfasst, kein Neigungszustandssignal von der die falsche Erfassung verhindernden Schaltung 20 übertragen. Das heißt in 7 wird ein elektrischer Strom zwischen den Anschlussklemmen 47, 48 zugelassen, indem zugelassen wird, dass ein elektrischer Strom, wie durch den Pfeil (1) angezeigt ist, fließt. Dadurch wird die falsche Erfassung der Neigung des Körpers verhindert, sowie die Genauigkeit, mit der die Neigung des Körpers erfasst wird, verbessert.

Für den Fall, dass das Neigungswinkel-Erfassungsmittel 18 durch die an dem Gewicht 12 angebrachten Magneten 13 und die Reed-Schalter 14, die dazu eingerichtet sind, durch die Magneten 13 eingeschaltet zu werden, gebildet wird, und für den Fall. dass die eine falsche Erfassung verhindernde Schaltung 20 durch die einfache elektrische Schaltung gebildet wird, können zusätzlich die Produktionskosten des Körperneigungssensors 10 vermindert werden.

Obwohl das Neigungszustand-Übertragungsmittel gemäß der Erfindung elektrostatische Kondensatoren umfasst, um die vorbestimmte Zeitdauer festzusetzen, ist zu beachten, dass die Erfindung nicht auf die Benutzung von elektrostatischen Kondensatoren eingeschränkt ist, sondern ohne Probleme auch ein Zeitgeber benutzt werden kann, um die vorbestimmte Zeitdauer festzusetzen.

Obwohl das Neigungswinkel-Erfassungsmittel gemäß der Erfindung durch die Magneten und durch die Reed-Schalter gebildet wird, ist die Erfindung nicht auf die Benutzung von Magneten und Reed-Schaltern eingeschränkt, sondern es kann eine Kombination eines magnetischen Körpers, der die elektromagnetische Induktion ausnutzt, und einer Spule oder eine Kombination aus zwei Elektroden, mit variablem Abstand zur Ausnutzung einer Veränderung der elektrostatischen Kapazität benutzt werden.

Durch die bisher beschriebene Konstruktion weist die Erfindung die folgenden Vorteile auf.

Der Körperneigungssensor für ein Motorrad gemäß Anspruch 1 umfasst das Neigungszustand-Übertragungsmittel, um ein Neigungszustandssignal zu übertragen , wenn festgelegt wird, dass der Körper in dem geneigten Zustand ist. Dies ist der Fall, wenn das Neigungswinkel-Erfassungsmittel das Gewicht erfasst, und der so erfasste Zustand über eine vorbestimmte Zeitdauer anhält. Deswegen wird kein Neigungszustandssignal von dem Neigungszustand-Übertragungsmittel übertragen, falls das Neigungswinkel-Erfassungsmittel wegen der Trägheitskräfte, die resultieren, wenn der Körper schaukelt, das Gewicht innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer nicht erfasst. Dadurch kann die falsche Erfassung der Neigung des Körpers verhindert werden, sowie die Genauigkeit, mit der die Neigung des Körpers auf diese Weise erfasst wird, verbessert werden.

Für den Fall, dass das Neigungswinkel-Erfassungsmittel durch die an dem Gewicht angebrachten Magneten und die Reed-Schalter, die dazu eingerichtet sind, durch die Magneten eingeschaltet zu werden, gebildet wird, und für den Fall, dass das Neigungszustand-Übertragungsmittel durch die einfache elektrische Schaltung gebildet wird, können zusätzlich die Produktionskosten des Körperneigungssensors vermindert werden.

Ein Körperneigungssensor 10 umfasst eine eine falsche Erfassung verhindernde Schaltung 20 zum Übertragen eines Neigungszustandssignals indem festgelegt wird, dass der Körper in einem geneigten Zustand ist, wenn ein Neigungswinkel-Erfassungsmittel ein Gewicht erfasst, und ein so erfasster Zustand über eine vorbestimmte Zeitdauer hinweg anhält.

Für den Fall, dass ein Neigungswinkel-Erfassungsmittel aufgrund von Trägheitskräften, die resultieren, wenn ein Körper schaukelt, ein Gewicht nicht innerhalb einer vorbestimmten Zeitdauer erfasst, wird kein Neigungszustandssignal von einem Neigungszustand-Übertragungsmittel übertragen. Dadurch kann die falsche Erfassung der Neigung des Körpers verhindert werden sowie die Genauigkeit, mit der die Neigung des Körpers erfasst wird, auf diese Weise verbessert werden. Für den Fall, dass das Neigungswinkel-Erfassungsmittel durch das Gewicht und an dem Gewicht angebrachte Magnete und Reed-Schalter, die dazu eingerichtet sind, durch die Magnete eingeschaltet zu werden, gebildet wird und für den Fall, dass das Neigungszustand-Übertragungsmittel durch eine einfache elektrische Schaltung gebildet wird, können die Produktionskosten des Körperneigungssensors vermindert werden.


Anspruch[de]
  1. Körperneigungssensor (10) für ein Motorrad, umfassend ein an einem Körper des Motorrads angebrachtes Gehäuse (11), ein in dem Gehäuse in Quer-Richtung des Motorrads frei neigbar angebrachtes Gewicht (12) und ein Neigungswinkel-Erfassungsmittel (18) zum Erfassen der Neigung des Gewichts (12) um einen vorbestimmten Winkel, gekennzeichnet durch ein Neigungszustands-Übertragungsmittel (20), das ein den Neigungszustand anzeigendes Neigungszustandssignal überträgt, wenn das Neigungswinkel-Erfassungsmittel (18) die Neigung des Gewichts (12) um den vorbestimmten Winkel erfasst und dieser Zustand über eine vorbestimmte Zeitdauer hinweg anhält, aber das Neigungszustandssignal nicht überträgt, wenn dieser Zustand nur innerhalb der vorbestimmten Zeitdauer anhält.
  2. Körperneigungssensor (10) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Neigungszustands-Übertragungsmittel (20) eine erste elektrische Anschlussklemme (46) zum Empfang des Neigungszustandssignals und eine zweite elektrische Anschlussklemme (47) zu einem Notabschalter (57) und einem Notabschaltrelais (58) aufweist,

    wobei das Notabschaltrelais (58) zum Steuern/Regeln einer elektrischen Stromversorgung für Komponenten (61, 62, 63, 64) des Motorrads (70) dient und

    wobei die vorbestimmte Zeitdauer, über die hinweg sich das Motorrad (70) in einem geneigten Zustand befindet, durch Verwendung von elektrostatischen Kondensatoren (36, 37) bestimmt wird.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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