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Dokumentenidentifikation DE10311181A1 02.12.2004
Titel Fahrzeugfenster mit mindestens einer Fensterscheibe und mit wenigstens einem Schutzelement
Anmelder Bayerische Motoren Werke AG, 80809 München, DE
Erfinder Weichenrieder, Albert, Dr., 85290 Geisenfeld, DE
DE-Anmeldedatum 12.03.2003
DE-Aktenzeichen 10311181
Offenlegungstag 02.12.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.12.2004
IPC-Hauptklasse B60J 1/20
IPC-Nebenklasse B60J 3/02   B60R 21/02   
Zusammenfassung In einer Fahrzeugtür (1) befindet sich eine Fensterscheibe (3), die durch eine Verlagerungseinrichtung (6) in den Richtungen des Doppelpfeils (a) verlagerbar ist. Ferner befindet sich in der Fahrzeugtür (1) ein dem Fahrzeuginnenraum (c) zugewandtes Schutzelement (4), das durch eine manuell betätigte Hubeinrichtung (5) in den Richtungen des Doppelpfeils (b) höhenverlagert wird.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Fahrzeugfenster der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten und aus der US 2,491,574 A hervorgehenden Art.

Das in dieser Druckschrift offenbarte Kraftfahrzeug hat eine höhenverlagerbare seitliche Fensterscheibe und ein abstandsparallel zu dieser verlaufendes Schutzgitter, das mit der Fensterscheibe durch eine an seinem oben liegenden Randabschnitt angebrachte U-förmige Rastklammer lösbar verrastbar ist. Über diese wird das Schutzgitter beim Hochverlagern der Fensterscheibe mitverlagert, wobei in deren Schließlage die U-förmige Rastklammer des Schutzgitters in eine zugeordnete fahrzeugaufbauseitige Aufnahme einrastet, wodurch das Schutzgitter festgelegt ist. Schließlich kann die Fensterscheibe ohne das Schutzgitter oder auch mit diesem abwärts verlagert werden. Falls die Fensteröffnung ganz frei sein soll, kann auch das Schutzgitter durch Lösen der U-förmigen Rastklammer manuell abwärts verlagert werden. Das Höhenverlagern des Schutzgitters kann somit nur durch unmittelbares manuelles Betätigen durchgeführt werden, was nicht mehr den heutigen Komfortansprüchen entspricht.

Aufgabe der Erfindung ist es daher, bei einem Fahrzeugfenster der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art eine Einrichtung vorzusehen, durch die das Schutzelement in bequemer Weise verlagerbar ist.

Zur Lösung der Aufgabe sind die im Patentanspruch 1 dargelegten Merkmale vorgesehen.

Da das aus einem Rollo, einem Wärmeschutzelement oder dergleichen bestehende Schutzelement durch eine getrennt von der Verlagerungseinrichtung der Fensterscheibe wirksame Einrichtung verlagerbar ist, kann das Schutzelement vorteilhafterweise vollkommen unabhängig von der jeweiligen Lage der Fensterscheibe und bequem vom Fahrzeuginnenraum aus bedarfsweise zwischen der Offenlage und der Schließlage verlagert werden. Dabei hat die Einrichtung ein geringes Gewicht, ist preisgünstig herstellbar und kann nötigenfalls auch mit verhältnismäßig geringem Aufwand nachgerüstet werden. Schließlich kann das Schutzelement aus einem biegesteifen Teil bestehen oder auch einen Rahmen aufweisen, der eine geeignete Bespannung hat.

Das Schutzelement kann durch eine manuell, elektromotorisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigte Einrichtung verlagert werden (Merkmale der Patentansprüche 2 bis 4).

Schließlich besteht auch die Möglichkeit, dass sich das Schutzelement zwischen zwei abstandsparallel verlaufenden Fensterscheiben befindet und hierbei über eine Einrichtung höhenverlagert wird (Merkmale des Patentanspruchs 5).

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung dargestellt und wird im Folgenden erläutert. Diese zeigt einen Vertikalschnitt durch eine Fahrzeugtür mit einer höhenverlagerbaren Fensterscheibe und einem fahrzeuginnenseitigen Schutzelement.

Die in der Zeichnung dargestellte Fahrzeugtür 1 hat eine Fensteröffnung 2, in der sich eine Fensterscheibe 3 befindet. Diese wird durch eine an ihrem unteren Rand angreifende, elektromotorisch betätigte Verlagerungseinrichtung 6 in den Richtungen des Doppelpfeils a zwischen einer die Fensteröffnung 2 freigebenden Offenlage und einer Schließlage höhenverlagert.

Ferner ist in der Fahrzeugtür 1 ein abstandsparallel zur Fensterscheibe 3 verlaufendes sowie dem Fahrzeuginnenraum c zugewandtes Schutzelement 4 vorgesehen, das durch eine manuell betätigte Hubeinrichtung 5 in den Richtungen des Doppelpfeils b ebenfalls zwischen einer die Fensteröffnung 2 freigebenden Offenlage und einer Schließlage verlagerbar ist; in dieser taucht das Schutzelement 4 ebenso wie die Fensterscheibe 3 in die türseitige Dichtung 7 ein. Dabei ist die Hubeinrichtung 5 unabhängig von der Verlagerungseinrichtung 6 der Fensterscheibe 3 betätigbar. Das Schutzelement 4 kann aus einem biegesteifen oder aus einem biegeelastischem Rollo, einem Wärmeschutzelement, einer Lochplatte oder dergleichen bestehen.


Anspruch[de]
  1. Fahrzeugfenster mit mindestens einer Fensterscheibe und mit wenigstens einem Schutzelement wie Sichtschutzelement, Wärmeschutzelement oder dergleichen, das sich nahe der Fensterscheibe befindet und ebenso wie diese zwischen einer die Fensteröffnung freigebenden Offenlage und einer Schließlage verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (4) durch eine unabhängig von der Fensterscheibe (3) wirksame Einrichtung (Hubeinrichtung 5) verlagerbar ist.
  2. Fahrzeugfenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (4) durch eine manuell betätigte Einrichtung (Hubeinrichtung 5) verlagerbar ist.
  3. Fahrzeugfenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (4) durch eine motorisch betätigte Einrichtung verlagerbar ist.
  4. Fahrzeugfenster nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (4) durch eine hydraulisch oder pneumatisch betätigte Einrichtung verlagerbar ist.
  5. Fahrzeugfenster nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Schutzelement (4) zwischen zwei zumindest angenähert abstandsparallel verlaufenden Fensterscheiben (3) befindet.
  6. Fahrzeugfenster nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Schutzelement (4) biegesteif ist oder einen Rahmen mit einer Bespannung aufweist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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