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Dokumentenidentifikation DE10316473A1 02.12.2004
Titel Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe eines Kraftfahrzeugs
Anmelder Volkswagen AG, 38440 Wolfsburg, DE
Erfinder Machalitza, Andreas, 38102 Braunschweig, DE
DE-Anmeldedatum 09.04.2003
DE-Aktenzeichen 10316473
Offenlegungstag 02.12.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 02.12.2004
IPC-Hauptklasse B60S 1/60
IPC-Nebenklasse B60S 1/52   
Zusammenfassung Es wird eine Reinigungsvorrichtung (10) für die Scheinwerferscheibe (14) eines Kraftfahrzeugs vorgeschlagen, die einen Behälter (22) für eine Reinigungsflüssigkeit, wenigstens eine Spritzdüse (24), die über einen Kanal (28) mit dem Innenraum des Behälters (22) für die Reinigungsflüssigkeit verbunden ist, und einen Träger (26) mit einer Düsenaufnahme (40) zur Anbringung der wenigstens einen Spritzdüse (24) zum Halten der wenigstens einen Spritzdüse in einer auf die zu reinigende Scheinwerferscheibe gerichteten Stellung in der Betriebsstellung der Reinigungsvorrichtung aufweist. Zur Erzielung einer kompakteren Bauweise, sodass die Reinigungsvorrichtung (10) möglichst nahe unterhalb des Scheinwerfers (12) in der Karosserie des Kraftfahrzeugs eingebaut werden kann, weist die wenigstens eine Spritzdüse (24) im Wesentlichen eine Zylinderform auf, an deren Außenumfangsfläche die Düsenaustrittsöffnung (50) der Spritzdüse vorgesehen ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe eines Kraftfahrzeugs nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1, und insbesondere eine Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe eines Kraftfahrzeugs, welche unterhalb eines Schweinwerfers in bzw. an der Karosserie oder dem Stoßfänger des Kraftfahrzeugs installiert ist.

Es ist bekannt, bei einem Kraftfahrzeug an der Karosserie bzw. dem Stoßfänger, vorzugsweise unterhalb eines Scheinwerfers, eine Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe vorzusehen. Die Reinigungsvorrichtung umfasst im allgemeinen einen Behälter für eine Reinigungsflüssigkeit, eine Spritzdüse, die über einen Kanal mit dem Innenraum des Behälters für die Reinigungsflüssigkeit verbunden ist; und einen Träger mit einer Düsenaufnahme zur Anbringung der Spritzdüse. Zum Reinigen der Scheinwerferscheibe wird durch den Fahrer über eine entsprechende Betätigungseinrichtung zum Beispiel am Armaturenbrett in der Fahrgastzelle die Spritzdüse geöffnet, sodass für eine bestimmte Zeitdauer ein Sprühstrahl Reinigungsflüssigkeit von der Spritzdüse auf die Scheinwerferscheibe gerichtet wird. Der Sprühvorgang kann durch den Überdruck im Behälter der Reinigungsflüssigkeit oder durch eine Pumpe erfolgen.

Eine derartige Reinigungsvorrichtung ist zum Beispiel aus der DE 100 38 810 A1 der Anmelderin bekannt. Aus dieser Druckschrift ist es ferner bekannt, die Spritzdüse in einer Ruhestellung hinter einer Klappe an der Karosserie des Kraftfahrzeugs anzuordnen, die beim Auslösen des Reinigungsvorgangs selbsttätig geöffnet wird. Hierdurch werden ein erhöhter Fahrwiderstand, zusätzliche Fahrgeräusche und eine Beeinträchtigung des Erscheinungsbildes des Kraftfahrzeugs vermieden. Für den Reinigungsvorgang wird zunächst die Klappe geöffnet und dann der Träger mit der Spritzdüse aus seiner Ruhestellung hinter der Klappe in seine Betriebsstellung außerhalb der Karosserie vor dem Scheinwerter bewegt. Nun wird der Sprühstrahl durch Öffnen der Spritzdüse für eine vorgegebene Zeitdauer auf die Scheinwerferscheibe gerichtet. Nach dem Reinigungsvorgang wird die Spritze geschlossen und der Träger wieder in seine Ruhestellung innerhalb der Karosserie zurück gefahren und die Klappe geschlossen.

Im allgemeinen existiert an der Karosserie bzw. dem Stoßfänger unmittelbar unterhalb des Scheinwerfers wenig bzw. kein überschüssiger Bauraum. Die herkömmlicherweise verwendeten kugelförmigen Spritzdüsen (siehe 4A) bedingen eine relativ große Öffnung in der Karosserie bzw. dem Stoßfänger, weshalb die Reinigungsvorrichtung bei vielen Kraftfahrzeugmodellen weiter unten positioniert werden muss. Dies wiederum bedingt aufgrund des größeren Abstandes von der Ruhestellung zu der Betriebsstellung der Reinigungsvorrichtung ein größere Reinigungsvorrichtung und häufig ein nicht zufrieden stellendes Reinigungsergebnis der Scheinwerferscheibe. Es besteht deshalb Bedarf an einer möglichst kompakten, wenig Bauraum benötigenden Reinigungsvorrichtung.

Der vorliegenden Erfindung liegt somit die Aufgabe zugrunde, eine Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe eines Kraftfahrzeugs bereitzustellen, die einen geringeren Bauraum als herkömmliche Reinigungsvorrichtungen beansprucht und deshalb möglichst nahe unterhalb des Scheinwerfers in der Karosserie bzw. dem Stoßfänger eingebaut werden kann.

Diese Aufgabe wird durch eine Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe eines Kraftfahrzeugs mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Die Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe eines Kraftfahrzeugs weist einen Behälter für eine Reinigungsflüssigkeit, wenigstens eine Spritzdüse, die über einen Kanal mit dem Innenraum des Behälters für die Reinigungsflüssigkeit verbunden ist, und einen Träger mit einer Düsenaufnahme zur Anbringung der wenigstens einen Spritzdüse zum Halten der wenigstens einen Spritzdüse in einer auf die zu reinigende Scheinwerferscheibe gerichteten Stellung in der Betriebsstellung der Reinigungsvorrichtung auf. Gemäß der Erfindung weist die wenigstens eine Spritzdüse eine im wesentlichen Zylinderform auf, an deren Außenumfangsfläche die Düsenaustrittsöffnung der Spritzdüse vorgesehen ist.

Durch diese konstruktive Maßnahme ist eine deutlich kompaktere Bauweise der Reinigungsvorrichtung insgesamt erzielbar als dies bei den herkömmlicherweise kugelförmig ausgebildeten Spritzdüsen möglich war.

Die wenigstens eine Spritzdüse ist bevorzugt derart ausgebildet, dass sie einen hinteren Abschnitt mit einer Querschnittsfläche der Spritzdüse und einen vorderen Abschnitt mit einer Querschnittsfläche kleiner als diejenige des hinteren Abschnitts aufweist, wobei die Düsenaustrittsöffnung in dem vorderen Abschnitt vorgesehen ist.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist die wenigstens eine Spritzdüse lösbar und damit austauschbar an der Düsenaufnahme des Trägers befestigt.

Es wird ferner bevorzugt, die Reinigungsvorrichtung mit zwei Spritzdüsen auszustatten. In diesem Fall ist in dem Träger entweder ein gemeinsamer Kanal zur Verbindung der beiden Spritzdüsen mit dem Innenraum des Behälters für die Reinigungsflüssigkeit ausgebildet oder es sind zwei separate Kanäle zur Verbindung jeweils einer der beiden Spritzdüsen mit dem Innenraum des Behälters für die Reinigungsflüssigkeit ausgebildet.

In einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung ist der Träger mit der wenigstens einen Spritzdüse zwischen einer Betriebsstellung außerhalb der Karosserie bzw. des Stoßfängers und einer Ruhestellung in einem Innenraum innerhalb der Karosserie bzw. des Stoßfängers bewegbar. Bei dieser Konstruktion ist es von Vorteil, wenn der Innenraum innerhalb der Karosserie bzw. des Stoßfängers in der Ruhestellung des Trägers durch eine Klappe verschließbar ist.

Obige sowie weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung werden aus der folgenden detaillierten Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beiliegenden Zeichnungen offensichtlich. Darin zeigen:

1 eine schematische Darstellung des Aufbaus einer Reinigungsvorrichtung für eine Scheinwerferscheibe gemäß der Erfindung;

2 eine Seitenansicht eines Trägers mit zwei Spritzdüsen gemäß einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung;

3 eine vergrößerte Schnittdarstellung der Einzelheit III in 2 zur Veranschaulichung der Befestigung der Spritzdüsen an dem Träger der Reinigungsvorrichtung;

4A eine vergrößerte Vorderansicht entsprechend Ansicht IV in 2 einer herkömmlichen Reinigungsvorrichtung zu Vergleichszwecken;

4B eine vergrößerte Vorderansicht gemäß Ansicht IV in 2 der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung von 2;

5 eine Seitenansicht eines Trägers mit zwei Spritzdüsen gemäß einer ersten Abwandlung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

6 eine Seitenansicht eines Trägers mit zwei Spritzdüsen gemäß einer zweiten Abwandlung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung;

7 eine Seitenansicht eines Trägers mit zwei Spritzdüsen gemäß einer dritten Abwandlung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung; und

8 eine perspektivische Darstellung einer Modifikation der Spritzdüsen gemäß der vorliegenden Erfindung.

Die Erfindung wird zunächst unter Bezugnahme auf die 1 bis 4 anhand eines bevorzugten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Anschließend werden in Zusammenhang mit den 5 bis 8 mehrere Abwandlungen dieses bevorzugten Ausführungsbeispiels beschrieben.

1 zeigt schematisch eine Reinigungsvorrichtung 10 gemäß der Erfindung für die Scheibe 14 eines Scheinwerfers 12 eines Kraftfahrzeugs. Der Scheinwerfer 12 umfasst neben der vorderen Scheibe 14 einen vorzugsweise einstellbaren Reflektor 16 und eine Glühlampe 18. Die Reinigungsvorrichtung 10 ist unterhalb des Scheinwerfers 12 innerhalb eines Karosserieteils 20 vorgesehen. Alternativ kann die Reinigungsvorrichtung 10 je nach Kraftfahrzeugtyp auch innerhalb eines Stoßfängers installiert sein.

Die wesentlichen Bestandteile der Reinigungsvorrichtung 10 sind ein Behälter 22 für eine Reinigungsflüssigkeit, wie beispielsweise Wasser oder mit einem Reinigungsmittel versetztes Wasser; eine Spritzdüse 24 zum Sprühen der Reinigungsflüssigkeit in Richtung auf die Scheinwerferscheibe 14, wenn sich die Reinigungsvorrichtung in ihrer bei 24' angedeuteten Betriebsstellung befindet, und ein Träger 26 zum Halten der Spritzdüse 24. Die Spritzdüse 24 ist über einen in dem Träger 26 ausgebildeten Kanal 28 mit dem Behälter 22 für die Reinigungsflüssigkeit verbunden. Der Betrieb der Reinigungsvorrichtung 10 wird über eine ihr zugeordnete Steuereinheit 29 gesteuert.

Die komplette Reinigungsvorrichtung 10 ist in ihrer in 1 dargestellten Ruhestellung hinter einer in Richtung des Doppelpfeils 32 schwenkbar gelagerten Klappe 30 in dem Karosserieteil 20 angeordnet. Hierdurch werden ein höherer Fahrwiderstand, zusätzliche Fahrgeräusche und eine Beeinträchtigung des Kraftfahrzeugdesigns vermieden. Der Träger 26 der Reinigungsvorrichtung 10 ist über einen Kolben in Richtung des Doppelpfeils 34 zwischen seiner Ruhestellung innerhalb des Karosserieteils 20 und seiner Betriebsstellung ein- und ausfahrbar gelagert. Alternativ kann der Träger 26 auch in der Art einer Teleskopvorrichtung aufgebaut sein, wie dies zum Beispiel aus der DE 199 04 989 A1 bekannt ist.

Die Reinigung der Scheinwerferscheibe 14 mittels einer derartigen Reinigungsvorrichtung 10 wird folgendermaßen durchgeführt. Die komplette Reinigungsvorrichtung 10 einschließlich Träger 26 und Spritzdüse 24 befindet sich zunächst in der eingefahrenen Ruhestellung hinter der Klappe 30 innerhalb des Karosserieteils 20. Zum Einleiten eines Reinigungsvorgangs der Scheinwerferscheibe 14 wird durch eine Betätigung einer entsprechenden Betätigungseinrichtung (zum Beispiel ein Schalter am Armaturenbrett in der Fahrgastzelle) die Steuereinheit 29 aktiviert, sodass als erstes die Klappe 30 in Richtung des Doppelpfeils 32 geöffnet wird. Sobald die Klappe 30 geöffnet ist, wird der Träger 26 der Reinigungsvorrichtung 10 über einen geeigneten Mechanismus (z.B. Kolben oder Teleskopvorrichtung) in Richtung des Doppelpfeils 34 aus dem Karosserieteil 20 heraus gefahren. Bei Erreichen der Betriebsstellung 24' der Spritzdüse 24 oder bereits kurz zuvor wird die Spritzdüse 24 geöffnet und ein Sprühstrahl 36 der durch den Kanal 28 aus dem Behälter 22 geförderten Reinigungsflüssigkeit auf die Scheinwerferscheibe 14 gesprüht. Nach einer vorgegebenen Zeitdauer beendet die Steuereinheit 29 den Sprühvorgang und fährt den Träger 26 in Richtung des Doppelpfeils 34 wieder zurück in das Karosserieteil 20 bevor die Klappe 30 wieder in Richtung des Doppelpfeils 32 geschlossen wird.

Die Art und Weise der Steuerung des Sprühvorgangs durch die Steuereinheit 29 ist nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung, weshalb an dieser Stelle auf eine detailliertere Erläuterung verzichtet wird. Es ist aber selbstverständlich, dass die vorliegende Erfindung nicht auf eine spezielle Steuerung beschränkt ist, sondern vielmehr mit beliebigen Steuermechanismen und -verfahren anwendbar ist. Insbesondere kann der Sprühstrahl 36 der Reinigungsflüssigkeit sowohl durch einen Überdruck im Behälter 22 als auch durch eine geeignete Pumpe (nicht dargestellt) erfolgen. Während in dem oben beschriebenen Ausführungsbeispiel die Einleitung des Reinigungsvorgangs durch den Fahrer erfolgte, ist es alternativ auch möglich, den Scheinwerfer 12 mit einem geeigneten Sensor zur Erfassung der Verschmutzung der Scheinwerferscheibe 14 auszustatten und den Reinigungsvorgang bei Bedarf automatisch einzuleiten.

Während der anhand von 1 erläuterte grundsätzliche Aufbau und die Funktionsweise der Reinigungsvorrichtung 10 dem Fachmann allgemein bekannt sind und auch für herkömmliche Reinigungsvorrichtungen Anwendung finden, wird nun der spezielle Aufbau eines bevorzugten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung 10 der Erfindung näher beschrieben.

2 zeigt in einer Seitenansicht die Komponenten Träger 26, Spritzdüse 24 und Kolben 38 der Reinigungsvorrichtung 10, und 3 veranschaulicht in vergrößertem Maßstab die Einzelheit III in 2 betreffend die Verbindung zwischen Träger 26 und Spritzdüse 24.

Der Träger 26 ist fest mit einem Kolben 38 verbunden, welcher seinerseits ortsfest innerhalb des Karosserieteils 20 montiert ist. Der Kanal 28 für die Reinigungsflüssigkeit ist sowohl durch den Kolben 38 als auch den Träger 26 hindurch geführt, um die Spritzdüsen 24 mit der Reinigungsflüssigkeit aus dem Behälter 22 zu versorgen. Der durch die Steuereinheit 29 gesteuerte Kolben dient der teleskopartigen Ein- und Ausfahrbewegung des Trägers 26 zwischen der Ruhestellung und der Betriebsstellung. Für den Kolben 38 kann im Rahmen der vorliegenden Erfindung grundsätzlich eine beliebige Konstruktion gewählt werden.

Wie in 2 und 3 dargestellt, ist die Reinigungsvorrichtung 10 mit zwei identisch aufgebauten Spritzdüsen 24 versehen. Wie insbesondere in 3 deutlich zu erkennen, ist der in einer flachen ovalen Querschnittsform ausgebildete Träger 26 an seinem dem Kolben 38 abgewandten Ende mit einer ebenfalls sehr flachen Düsenaufnahme 40 mit zwei Anschlüssen für die Spritzdüsen 24 versehen. Die Spritzdüsen 24 sind vorzugsweise lösbar (und damit austauschbar) auf der Düsenaufnahme 40 des Trägers 26 aufgesetzt. Hierzu weist jede Spritzdüse 24 beispielsweise zwei Rastarme 42 auf, die in Richtung zu der Düsenaufnahme 40 vorstehen und eine Vorspannung radial nach innen aufweisen. Diese Rastarme 42 greifen mit ihren hakenförmig ausgebildeten Enden in entsprechende Ausnehmungen 44 im Außenumfang der Anschlüsse der Düsenaufnahme 40 ein. Zur fluiddichten Abdichtung ist zwischen den Spritzdüsen 24 und der Düsenaufnahme 40 jeweils eine Dichtung 46 zum Beispiel in Form eines Gummirings eingesetzt. Der von dem Behälter 22 der Reinigungsflüssigkeit durch den Kolben 38 und den Träger 26 geführte Kanal 28 verzweigt sich in der Düsenaufnahme 40 zu den beiden Spritzdüsen 24. Wie ferner in 2 und 3 angedeutet, können an der Düsenaufnahme 40 auch seitliche Zapfen 48 für die optionale Anbindung weiterer Bauteile ausgebildet sein.

Im Gegensatz zu herkömmlichen Reinigungsvorrichtungen 10 (siehe vergleichsweise 4A) sind die Spritzdüsen 24 nicht in Kugelform ausgebildet, sondern weisen im wesentlichen eine Zylinderform auf, wie dies in 4B dargestellt ist. Die Austrittsöffnungen 50 der Spritzdüsen 24 sind an einer gemeinsamen Seite der beiden nebeneinander angeordneten Spritzdüsen 24 positioniert, wie in 4B angedeutet. Durch die Ausbildung der Spritzdüsen 24 in der Zylinderform können die Spritzdüsen 24 und damit auch die Düsenaufnahme und der Träger 26 deutlich kleiner gebaut werden. So beträgt zum Beispiel die Tiefe T der Düsenaufnahme 40 bzw. des Trägers 26 mit den Spritzdüsen 24 etwa 9 mm und die Breite B der Düsenaufnahme 40 bzw. des Trägers 26 mit den Spritzdüsen 24 und den Zapfen 48 beträgt etwa 33 mm. Im Vergleich dazu betragen für eine herkömmliche Reinigungsvorrichtung 10 mit kugelförmigen Spritzdüsen 24 aber ansonsten baugleicher Konstruktion die Tiefe T' etwa 16 mm und die Breite B' etwa 40 mm (siehe 4A). Durch die erfindungsgemäße Konstruktion der Spritzdüsen 24 und der entsprechenden Anpassung der Düsenaufnahme 40 sowie des Trägers 26 lässt sich somit eine deutliche Verkleinerung der Baugröße der Reinigungsvorrichtung 10 erzielen, was für den Einbau der Reinigungsvorrichtung 10 in die Karosserie unterhalb des Scheinwerfers 12 wegen der beengten Platzverhältnisse von großer Wichtigkeit ist. Insbesondere kann eine kompakter ausgebildete Reinigungsvorrichtung 10 auch näher an dem Scheinwerter 12 installiert werden, was einen kleineren erforderlichen Hub durch den Kolben 38 und eine genauere Positionierung der Spritzdüsen 24 in ihrer Betriebsstellung nach sich zieht.

In den 5 bis 7 sind nun verschiedene Ausführungsformen eines Trägers 26 für die Spritzdüsen 24 dargestellt, die an die erfindungsgemäß ausgebildeten Spritzdüsen 24 angepasst sind.

In der Ausführungsform von 5 umfasst der Träger 26 zwei parallele Rohre 26a und 26b, durch die jeweils ein Kanal 28 zu den beiden Spritzdüsen 24 geführt ist. Die beiden Kanäle 28 der Rohre 26a und 26b sind mit einer gemeinsamen Zuleitung von dem Behälter 22 durch den Kolben 38 verbunden. Der Freiraum zwischen den beiden Rohren 26a und 26b kann entweder verstärkt werden oder komplett geschlossen werden, wie in

6 dargestellt. Auch der Träger 26 von 6 enthält zwei separate Kanäle 28 zu den beiden Spritzdüsen 24. Bei einer weiteren Ausführungsform, die in 7 veranschaulicht ist, läuft der Träger 26 an seinem dem Kolben 38 zugewandten Ende konisch zu. Hierdurch lässt sich eine gleichmäßigere und ungestörtere Strömung der Reinigungsflüssigkeit von dem Behälter 22 durch den Kolben 38 in die Kanäle 28 in dem Träger 26 erreichen. Während in den Trägern 26 der Ausführungsformen der 5 bis 7 jeweils zwei separate Kanäle 28 für die Reinigungsflüssigkeit vorgesehen sind, ist es in den Fällen der in 6 und 7 dargestellten Träger 26 auch möglich, nur einen Kanal 28 vorzusehen, der sich erst in der Düsenaufnahme 40 zu den beiden Spritzdüsen 24 verzweigt.

Es wird nun eine Modifikation der Spritzdüsen 24 unter Bezugnahme auf 8 erläutert.

Die Spritzdüsen 24 sind wie in dem oben . beschriebenen bevorzugten Ausführungsbeispiel mittels Rastarmen 42 lösbar an einer Düsenaufnahme 40 des Trägers 26 befestigt. Wie in 8 dargestellt, weisen die beiden Spritzdüsen 24 jeweils einen hinteren Abschnitt 52 und einen vorderen Abschnitt 54 auf. Der hintere Abschnitt 52 der Spritzdüse 24 schließt sich im montierten Zustand der Spritzdüse 24 an den Anschluss der Düsenaufnahme 40 des Trägers 26 an und weist einen im wesentlichen kreisförmigen Querschnitt mit einer der Spritzdüse 24 entsprechenden Querschnittsfläche auf. Der vordere Abschnitt 54 besitzt eine kleinere Querschnittsfläche, sodass zwischen dem hinteren und dem vorderen Abschnitt 52, 54 ein Absatz gebildet wird, wie in 8 dargestellt. Die Austrittsöffnungen 50 der Spritzdüsen 24 sind jeweils in dem vorderen Abschnitt 54 an der radial innen liegenden Seitenfläche vorgesehen. Diese Konstruktion der Spritzdüsen 24 mit einem hinteren Abschnitt 52 und einem kleineren vorderen Abschnitt 54 mit den Austrittsöffnungen 50 ermöglicht eine noch kompaktere Bauweise der Düsenaufnahme 40 und der Reinigungsvorrichtung 10 insgesamt.

10Reinigungsvorrichtung 12Scheinwerter 14Scheinwerferscheibe 16Reflektor 18Glühlampe 20Karosserieteil 22Behälter für Reinigungsflüssigkeit 24Spritzdüse 24'Spritzdüse in Betriebsstellung 26Träger 28Kanal 29Steuereinheit 30Klappe 32Doppelpfeil Klappenbewegung 34Doppelpfeil Trägerbewegung 36Sprühstrahl 38Kolben 40Düsenaufnahme 42Rastarm der Spritzdüse 44Ausnehmung der Düsenaufnahme 46Dichtung 48Zapfen 50Austrittsöffnungen 52hinterer Abschnitt von 24 54vorderer Abschnitt von 24

Anspruch[de]
  1. Reinigungsvorrichtung für die Scheinwerferscheibe (14) eines Kraftfahrzeugs, mit einem Behälter (22) für eine Reinigungsflüssigkeit;

    wenigstens einer Spritzdüse (24), die über einen Kanal (28) mit dem Innenraum des Behälters (22) für die Reinigungsflüssigkeit verbunden ist; und

    einem Träger (26) mit einer Düsenaufnahme (40) zur Anbringung der wenigstens einen Spritzdüse (24) zum Halten der wenigstens einen Spritzdüse in einer auf die zu reinigende Scheinwerferscheibe gerichteten Stellung in der Betriebsstellung der Reinigungsvorrichtung,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass die wenigstens eine Spritzdüse (24) im wesentlichen eine Zylinderform aufweist, an deren Außenumfangsfläche die Düsenaustrittsöffnung (50) der Spritzdüse vorgesehen ist.
  2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Spritzdüse (24) einen hinteren Abschnitt (52) mit einer Querschnittsfläche der Spritzdüse und einen vorderen Abschnitt (54) mit einer Querschnittsfläche kleiner als diejenige des hinteren Abschnitts aufweist, und dass die Düsenaustrittsöffnung (50) an dem vorderen Abschnitt vorgesehen ist.
  3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wenigstens eine Spritzdüse (24) lösbar an der Düsenaufnahme (40) des Trägers (26) befestigt ist.
  4. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Spritzdüsen (24) vorgesehen sind.
  5. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Träger (26) ein gemeinsamer Kanal (28) zur Verbindung der beiden Spritzdüsen (24) mit dem Innenraum des Behälters (22) für die Reinigungsflüssigkeit ausgebildet ist.
  6. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Träger (26) zwei separate Kanäle (28) zur Verbindung jeweils einer der beiden Spritzdüsen (24) mit dem Innenraum des Behälters (22) für die Reinigungsflüssigkeit ausgebildet sind.
  7. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Träger (26) mit der wenigstens einen Spritzdüse (24) zwischen einer Betriebsstellung außerhalb der Karosserie (20) bzw. des Stoßfängers und einer Ruhestellung in einem Innenraum innerhalb der Karosserie bzw. des Stoßfängers bewegbar ist.
  8. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Innenraum innerhalb der Karosserie (20) bzw. des Stoßfängers in der Ruhestellung des Trägers (26) durch eine Klappe (30) verschließbar ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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