Warning: fopen(111data/log202010011251.log): failed to open stream: No space left on device in /home/pde321/public_html/header.php on line 107

Warning: flock() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 108

Warning: fclose() expects parameter 1 to be resource, boolean given in /home/pde321/public_html/header.php on line 113
Bügeleisensohle - Dokument DE69824987T2
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE69824987T2 09.12.2004
EP-Veröffentlichungsnummer 0000869215
Titel Bügeleisensohle
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Albandoz Ruiz De Ocenda, Carmelo, 01006 Vitoria (Alava), ES
DE-Aktenzeichen 69824987
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 24.03.1998
EP-Aktenzeichen 982009755
EP-Offenlegungsdatum 07.10.1998
EP date of grant 14.07.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 09.12.2004
IPC-Hauptklasse D06F 75/38

Beschreibung[de]
AUFGABE DER ERFINDUNG

Die Erfindung betrifft die Sohle eines Kleidungsbügeleisens, die insbesondere für Dampfbügeleisen des Typs verwendbar ist, bei denen die Sohle eine äußere Emailleschicht aufweist. Die Aufgabe der Erfindung ist es, eine größere Härte der Sohle, eine geringere Reibung beim Gleiten und einen einfacheren Fertigungsprozess der Sohle zu erreichen. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zur Herstellung der Sohle.

ALLGEMEINER STAND DER TECHNIK

Aus dem Dampfbügeleisenbereich sind verschiedene Typen von Sohlen bekannt, die im Wesentlichen einen ersten Spritzgussaluminiumkörper, in den einige röhrenförmige Heizelemente eingefügt sind, und einen zweiten Körper, der die Sohle des Kleidungsbügeleisens bildet und der aus einem Mehrschichtaluminiumblech besteht, umfassen.

Dieser zweite Körper ist mit einer Emaillebeschichtung versehen, um das Gleiten des Kleidungsbügeleisens zu verbessern.

Dieser Strukturtyp des Kleidungsbügeleisens wird in der Europäischen Patentschrift EP-B-0200647 beschrieben.

In diesem Falle und als ein Hauptmerkmal im Gegensatz zu früheren Anordnungen ist das Mehrschichtaluminiumblech, das die Sohle bildet, direkt mit dem gegossenen Aluminiumkörper verbunden, und dieses Mehrschichtaluminiumblech ist mit einer Emailleschicht beschichtet, die aus einer Emailfritte erzeugt wurde, die bei einer Temperatur zwischen 500°C und 600°C gesintert wird.

Es wurde nachgewiesen, dass in Abhängigkeit vom Sintern oder der Aushärtung der Emaille die Emaille härter oder weniger hart ist, und es wurde auch gezeigt, dass sie mehr oder weniger Gleitwiderstand aufweist. Je weniger hart die Emaillebeschichtung ist, desto größer ist der Gleitwiderstand der Sohle, die mit dieser Emaille beschichtet ist, und desto weniger widerstandsfähig ist sie gegenüber Verkratzen.

Deshalb weist die Struktur, die in der Europäischen Patentschrift EP-B-0200647 vorgesehen ist, wegen der Emaillefritte-Beschichtung, die bei einer Temperatur zwischen 500°C und 600°C gesintert wurde, bestimmte Einschränkungen bezüglich Gleiten und Verkratzen auf, die mit dem Herstellungsverfahren, das im zitierten Patent beschrieben wird, verknüpft sind.

Andererseits ist es bei der Art der Verbindung des gespritzten oder gegossenen Aluminiumkörpers mit der Mehrschicht-Aluminiumblechgrundplatte, die gewöhnlich durch einen Hitzestoß ausgeführt wird, notwendig, das Blech einem ziemlich komplexen Reinigungsvorgang zu unterziehen, was sowohl unbequem als auch teuer ist.

Eine besondere Anordnung, welche die in der Europäischen Patentschrift EP-B-0200647 beschriebene Struktur verwendet, wird in der Europäischen Patentanmeldung EP-A-0378479 beschrieben, in der eine Sohle eines Kleidungsbügeleisens mit einer Emailleschicht dargestellt ist, die durch weitgehend parallele reliefförmige Emaillestreifen gebildet wird, die sich längs über die Sohle erstrecken.

In der Europäischen Patentschrift EP-B-0200647 wie auch in der Europäischen Patentanmeldung EP-A-0378479 nimmt die emaillierte Fläche die gesamte Sohlenfläche ein und geht sogar bis zum Rande der Grundplatte, was wegen der möglichen Stöße- bei ihrem Transport und Einsatz zu einem Abplatzen der Emaille führen kann.

GB-A-1380415 beschreibt ein elektrisches Bügeleisen mit einer Verbundsohlenplatte, die aus einem Stützteil besteht, an dessen Grundplatte eine abnehmbare äußere Platte befestigt ist, von der zumindest die Außenfläche glatt und relativ kratzfest ist. Die äußere Platte kann eine Stahlplatte sein, die eine gesinterte Emaillebeschichtung aufweist.

GB-A-2225345 legt eine Sohlenplatte für elektrisch geheizte Bügeleisen offen, die ein Aluminiumsohlenplattenbauteil aufweist, das mit einem rostfreies Stahlblech bedeckt ist, und der Blechrand in eine Nut auf der Oberfläche der Sohlenplatte eingreift, die im Wesentlichen um den Umfang des Plattenbauteils herum führt.

EP-A-0522401 beschreibt ein Stahlblechbauteil, das eine Aluminiumbeschichtung und eine Emaillebeschichtung aufweist, die bei einer Temperatur zwischen 800°C und 850°C gesintert wurde.

US-A-4493900 beschreibt ein Stahlblechbauteil mit einer Emaillefritte, die sich bei Temperaturen von weniger als 723°C brennen lässt.

DARSTELLUNG DER ERFINDUNG

Um die oben erwähnten Missstände zu beheben, stellt die Erfindung eine Kleidungsbügeleisensohle für Dampfbügeleisen bereit, die aus einem Mehrschichteisenblech oder einer Platte gebildet wird, die mit dem Grundkörper des Bügeleisens verbunden ist, wobei der Grundkörper aus Spritzgussaluminium gefertigt ist und das Emaillieren des Eisenblechs vor dem Zusammenbau ausgeführt wird.

Dank der Unterschiede in den verwendeten Materialien und vor allem dank dem Umstand, dass das Emaillieren auf dem Blech, welches die Sohle bildet, ausgeführt wird, bevor es mit dem Aluminiumkörper verbunden wird, kann das Sintern oder Aushärten bei höheren Temperaturen ausgeführt werden, als sie in der Europäischen Patentschrift EP-B-0200647 und in der Europäischen Patentanmeldung EP-A-0378479 vorgesehen sind, weil dieses Sintern bei Temperaturen zwischen 700°C und 850°C ausgeführt wird.

Die Tatsache, dass das Sintern dieser Emaille zwischen 700°C und 850°C ausgeführt wird, führt dazu, dass die emaillierte Oberfläche eine Härte größer als 30% mit Bezug auf die Emaille aufweist, die auf Mehrschichtaluminium aufgebracht wurde.

Deshalb weist die emaillierte Oberfläche, die in der erfindungsgemäßen Anordnung vorgesehen ist, eine größere Härte und folglich eine höhere Widerstandsfähigkeit gegenüber Verkratzen auf, wie oben erwähnt wurde, und diese größere Härte bedingt ein besseres Gleiten der Sohle des Kleidungsbügeleisens, was eine der Aufgaben der Emaillebeschichtung ist.

Außerdem muss bei der Herstellung der Sohle gemäß der Erfindung ein nicht so aufwendiger Reinigungsvorgang der Eisenoberfläche der Sohle ausgeführt werden, was einen einfacheren Arbeitsablauf bedingt als beim Stand der Technik auf dem Erfindungsgebiet.

Jedoch bedeutet die in der Emaille erreichte größere Härte, um ein besseres Gleiten und eine höhere Kratzfestigkeit zu erhalten, eine größere Sprödigkeit der Emaille, so dass die Emaille bei zufälligen Stößen leichter abplatzen kann, und diese Gefahr des Abplatzens der Emaille ist am Rande der Sohle sogar noch größer.

Damit die Sohle des Kleidungsbügeleisens die vorher beabsichtigten Vorzüge aufweist und der oben erwähnten Nachteil vermieden wird, wird erfindungsgemäß der Grundkörper aus Aluminiumguss mit einer Aussparung oder Vertiefung versehen, in der die Eisenplatte so angeordnet ist, dass der Umfang dieser emaillierten Sohle vollständig geschützt bleibt.

In diesem Sinne sollte darauf hingewiesen werden, dass die Aussparung oder Vertiefung im größten Teil der Oberfläche des Grundkörpers mit Ausnahme eines kleinen Randbereichs vorgesehen werden kann, und im Gegensatz dazu kann sie ausschließlich in einer Nut bestehen, die nahe an der Kante, die um den Umfang des Bügeleisens herum führt, derart vorgesehen ist, dass für einen Schutz der Emaille der Mehrschichteisenplatte diese Platte dünner ist als die vorherige und dass sie einen Steg aufweist, der in die Nut eingeführt wird, so dass der Emaillerand vollständig geschützt ist und gleichzeitig diese Nut ein Mittel zur mechanischen Verbindung an den Grundkörper bildet. Die Emaillebeschichtung entsteht durch Abscheiden von mehreren Schichten aus einem Emailleerzeugnis.

Deshalb wird durch die Erfindung mit Bezug auf frühere Konzepte eine größere Härte der Sohle, eine geringere Reibung beim Gleiten und ein einfacherer Herstellungsprozess erreicht.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

1 zeigt eine Teilschnittansicht eines Teilbereichs einer Sohle eines Kleidungsbügeleisens gemäß einer Ausführungsform der Erfindung.

2 zeigt eine schematische Teilschnittansicht einer weiteren Ausführungsform der Erfindung.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSFORM

Nachstehend folgt eine Beschreibung einiger bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung, die sich auf die oben erwähnten Zeichnungen stützt.

Folglich wird die erfindungsgemäße Sohle ausgehend von einem Grundkörper (1) gebildet, der aus Gussaluminium gefertigt wird, in den der zugehörige Heizwiderstand (2) eingefügt ist und der außerdem die Dampfaustrittslöcher (3) enthält.

Eine Vertiefung oder Aussparung wird im Grundkörper hergestellt, von der eine Mehrschichteisenplatte (4) aufgenommen wird, die über eine mechanische Anbindung oder eine chemische Anbindung (zum Beispiel mit Silikon) wie auch durch eine Kombination von beiden am Grundkörper (1) festgehalten werden kann.

Vor dem erwähnten Verbinden des Grundkörpers (1) und der Mehrschichteisenplatte (4) werden erfindungsgemäß auf der Mehrschichteisenplatte (4)(zumindest auf der Fläche, die mit der äußeren Oberfläche der Platte, d. h. der Gleitfläche, übereinstimmt) verschiedene Emailleschichten (5) abgeschieden. Eine erste Schicht der Emailleschicht wird bei einer Temperatur zwischen 800°C und 850°C gesintert, wobei die Schicht alle Flächen der Platte (4) bedecken kann. Dann wird eine zweite Emailleschicht auf der äußeren oder unteren Oberfläche der Platte (4) abgeschieden, die das zugehörige Muster der Sohle (zum Beispiel in der Form sich abwechselnder Rhomben in Schachbrettform und deren Seiten um 37° mit Bezug auf die Longitudinalachse der Sohle geneigt sind) wiedergibt und die bei einer Temperatur zwischen 700°C und 800°C gesintert wird.

Wie aus 1 ersichtlich wird, ist die Vertiefung oder Aussparung so angeordnet, dass die Emaille nicht den äußeren Rand des Körpers (1) erreicht, wodurch der gesamte Randbereich der Emaille geschützt bleibt und ihr Abplatzen infolge von Stößen verhindert wird.

Nach einer weiteren Ausführungsform, die in 2 bereitgestellt wird, wird die Mehrschichteisenplatte (4') wie oben dargestellt am Grundkörper (1) angebaut, mit der Besonderheit, dass in der Nähe der Kante des Grundkörpers eine Nut (6) hergestellt wurde, in die ein Steg (7), der am Rande oder Ende der Eisenplatte (4') vorgesehen ist, derart eingesetzt wird, dass der Emaillerand geschützt bleibt und außerdem auf diese Weise eine mechanische Verbindung mit dem Grundkörper (1) erreicht wird.

Nach dem Herstellen des Aluminiumgrundkörpers (1) und der Mehrschichteisenplatte (4) und nach dem Ausführen der Emaillebeschichtung dieser Platte (4) vor dem Verbinden mit dem Grundkörper (1) wird das Sintern der Schichten bei Temperaturen zwischen 700°C und 850°C ausgeführt, mit denen die emaillierte Fläche härter wird als bei den bekannten Systemen; dadurch gleitet die Platte (4) der Sohle leichter und weist eine größere Kratzfestigkeit auf, und der Mangel infolge der Sprödigkeit der Beschichtung wird durch das Schutzsystem am Rande der emaillierten Fläche beseitigt.


Anspruch[de]
  1. Verfahren zur Herstellung einer Kleidungsbügeleisensohle, wobei die Sohle umfasst:

    einen Aluminiumgussgrundkörper (1), in den ein Heizwiderstand (2) eingefügt ist, wobei der Grundkörper (1) Dampfausströmlöcher (3) einschließt, und

    eine Mehrschichteisenplatte (4, 4'), die eine Gleitfläche der Sohle bildet und die mit dem Grundkörper (1) verbunden ist;

    dadurch gekennzeichnet, dass das Verfahren umfasst:

    einen ersten Schritt, in dem die Mehrschichteisenplatte (4, 4') mit einer Emaillebeschichtung (5) beschichtet wird, die aus einer Emaillefritte erzeugt wird, welche gesintert wird, wobei die Beschichtung aus mehreren Schichten besteht, das Sintern einer ersten der Emailleschichten bei einer Temperatur zwischen 800°C und 850°C und das Sintern einer zweiten der Emailleschichten bei einer Temperatur zwischen 700°C und 800°C ausgeführt wird; und

    einen zweiten Schritt, in dem die mit Emaille beschichtete Eisenplatte (4, 4') mit dem Grundkörper (1) verbunden wird.
  2. Verfahren nach Anspruch 1, wobei die Mehrschichteisenplatte (4, 4') in einer Vertiefung oder Aussparung untergebracht ist, die im Grundkörper (1) hergestellt wurde, die Aussparung oder Vertiefung längs der Oberfläche des Grundkörpers (1) bis zu einem Abstand nahe seiner Kante führt, die emaillierte Platte (4, 4') in der Aussparung eingefügt bleibt, so dass der Rand der emaillierten Oberfläche durch den Grundkörper (1) selbst geschützt bleibt.
  3. Verfahren nach Anspruch 1, wobei der Grundkörper (1) nahe zu seinem Umfang eine perimetrische Nut (6) aufweist, in die ein auf der Platte (4') hergestellter Steg (7) eingreift, die Emaille an ihrem Rand geschützt bleibt und dieser Steg eine mechanische Verbindung zwischen dem Grundkörper (1) und der Mehrschichteisenplatte (4') herstellt.
  4. Kleidungsbügeleisensohle, wobei die Sohle umfasst:

    einen Aluminiumgussgrundkörper (1), in den ein Heizwiderstand (2) eingefügt ist, wobei der Grundkörper (1) Dampfausströmlöcher (3) einschließt, und

    eine Mehrschichteisenplatte (4, 4'), die eine Gleitfläche der Sohle bildet und die mit dem Grundkörper (1) verbunden ist, wobei die Platte mit einer gesinterten Emailleschicht (5) beschichtet ist;

    dadurch gekennzeichnet, dass

    die Eisenplatte (4, 4') mit verschiedenen Emailleschichten beschichtet ist, eine erste Schicht bei einer Temperatur zwischen 800°C und 850°C und eine zweite Schicht bei einer Temperatur zwischen 700°C und 800°C gesintert wird.
  5. Sohle nach Anspruch 4, wobei die Mehrschichteisenplatte (4, 4') in einer Vertiefung oder Aussparung untergebracht ist, die im Grundkörper (1) hergestellt wurde, die Aussparung oder Vertiefung entlang der Oberfläche des Grundkörpers (1) bis zu einem Abstand nahe seiner Kante führt, die Emailleplatte (4, 4') in der Aussparung eingefügt bleibt, so dass der Rand der emaillierten Oberfläche durch den Grundkörper (1) selbst geschützt bleibt.
  6. Sohle nach Anspruch 4, wobei der Grundkörper (1) nahe zu seinem Umfang eine perimetrische Nut (6) aufweist, in die ein auf der Platte (4') hergestellter Steg (7) eingefügt wird, die Emaille an ihrem Rand geschützt bleibt und dieser Steg eine mechanische Verbindung zwischen dem Grundkörper (1) und der Mehrschichteisenplatte (4') herstellt.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com