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Dokumentenidentifikation DE102004019627A1 16.12.2004
Titel Fahrzeugtürgriffvorrichtung
Anmelder Aisin Seiki K.K., Kariya, Aichi, JP
Erfinder Tanimoto, Tetsurou, Anjo, Aichi, JP;
Nagata, Kouichi, Obu, Aichi, JP;
Nishikawa, Masaki, Kariya, Aichi, JP;
Onishi, Noriyasu, Toyota, Aichi, JP;
Kondo, Osamu, Toyota, Aichi, JP;
Emura, Hajime, Toyota, Aichi, JP
Vertreter Tiedtke, Bühling, Kinne & Partner GbR, 80336 München
DE-Anmeldedatum 22.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004019627
Offenlegungstag 16.12.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.12.2004
IPC-Hauptklasse E05B 5/00
IPC-Nebenklasse E05B 1/00   E05B 65/26   B60J 5/04   
Zusammenfassung Eine Fahrzeugtürgriffvorrichtung hat: ein elektrisches Bauteil, welches innerhalb eines Innenraums aufgenommen ist, der innerhalb eines Türgriffs ausgebildet ist, sodass eine Spalte zwischen dem elektrischen Bauteil und einer Innenfläche des Türgriffs ausgebildet wird; und ein elastisches Element, welches an das elektrische Bauteil fixiert ist und gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt wird.

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG Bereich der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Türgriffvorrichtung für ein Fahrzeug.

Einschlägige Technik

Es sind herkömmliche Fahrzeugtürgriffvorrichtungen, wie beispielsweise jene, die in JP-A-2002-30844 und JP-A-10-308149 offenbart sind, bekannt. In den Fahrzeugtürgriffvorrichtungen aus JP-A-2002-30844 und JP-A-10-308149, ist ein elektrisches Bauteil zum verbesserten Komfort einer Tür-Öffnungs/Schließ-Betätigung innerhalb einem Türgriff, der dessen gehäuseartigen Körper ausbildet, aufgenommen. In JP-A-2002-30844 ist beispielsweise eine Antenne usw. (die elektrische Bauteile sind) innerhalb des Türgriffs aufgenommen und daran befestigt.

Eine herkömmliche Methode (erste herkömmliche Methode) zum Fixieren solch eines elektrischen Bauteils (Antenne) innerhalb einem Türgriff.

Wie in dieser Figur dargestellt, ist der Türgriff 81 in zwei Abschnitte unterteilt, d.h. einem Griffkörper und einem Griffdeckel, der an den Griffkörper befestigt ist, um selbigen zu bedecken. Und zwar ist die Antenne über eine Klammer, welche durch einen Stift, der sich durch Drücken verformt und mit dem Griffkörper ausgebildet ist, an die Antenne montiert, mit dem Griffkörper ausgebildet.

In diesem Zustand wird der Griffdeckel an den Griffkörper so angebracht, dass die Antenne zwischen dem Griffkörper und dem Griffdeckel gehalten wird und daher sicher fixiert ist.

Eine andere herkömmliche Methode (zweite herkömmliche Methode) zum Fixieren eines elektrischen Bauteils (Antenne) innerhalb einem Türgriff.

Der Türgriff ist auch in zwei Abschnitte unterteilt, d.h. einem Griffkörper und einem Griffdeckel, welcher an dem Griffkörper befestigt ist, um selbigen zu bedecken. Die Antenne ist im Inneren des Türgriffs aufgenommen. Und zwar wird die Antenne über ein doppelseitiges Klebeband, welches an die Antenne geklebt ist, am Griffkörper befestigt. In diesem Zustand wird der Griffdeckel so an den Griffkörper angebracht, dass die Antenne zwischen dem Griffkörper und dem Griffdeckel gehalten wird und daher sicher fixiert ist.

Wenn in der ersten herkömmlichen Methode der Türgriff durch eine Last gebogen wird, die während der Betätigung des Griffs angelegt wird, wird die Antenne, welche an diesem Türgriff fixiert ist, verformt, so dass ihre Leistungsfähigkeit manchmal verschlechtert wird. Daher wird, um die Verschlechterung der Leistungsfähigkeit zu vermeiden, der Türgriff (der Griffkörper) aus einem Material hoher Steifigkeit ausgebildet, wie z.B. einer druckgegossenen Zinklegierung. Deshalb werden die Produktionskosten, die Zeit und die Arbeit zum Zusammenbau und das Gewicht zwangsläufig erhöht.

In dem Fall, bei dem der Türgriff (der Griffkörper) aus einem Harzmaterial gegossen wird, ist es erforderlich, einen Querschnittsbereich des Griffkörpers zu erhöhen, so dass dessen erforderliche Steifigkeit sichergestellt ist und infolge dessen ist der Türgriff zwangsläufig relativ groß. Mit dieser relativ großen Konstruktion wird ein Betätigungsgefühl (Griffgefühl) verschlechtert, der Freiheitsgrad der Konstruktion wird vermindert und außerdem wird das Gewicht erhöht.

In der zweiten herkömmlichen Methode ist es außerdem notwendig, die erforderliche Steifigkeit des Türgriffs (Griffkörper) sicherzustellen und die gleichen Probleme, wie vorstehen beschrieben, treten auf.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Es ist eine Aufgabe diese Erfindung, eine Fahrzeugtürgriffvorrichtung bereitzustellen, in der die Verschlechterung einer Leistungsfähigkeit eines elektrischen Bauteiles unterdrückt werden kann, ohne die Zeit und Arbeit für die Produktion zu erhöhen und außerdem ohne die Größe des Türgriffs zu erhöhen.

Gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung hat eine Fahrzeugtürgriffvorrichtung ein elektrisches Bauteil, das im Innenraum, der innerhalb eines Türgriffs ausgebildet ist, aufgenommen ist, so dass eine Spalte zwischen dem elektrischen Bauteil und einer Innenfläche des Türgriffs ausgebildet wird; außerdem hat eine Fahrzeugtürgriffvorrichtung ein elastisches Element, das an das elektrische Bauteil montiert ist und gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt wird.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung ist ein Vorsprung auf der Innenfläche des Türgriffs ausgebildet, der entsprechend zum elastischen Element hervorsteht; und das elastische Element wird durch den Vorsprung gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung hat der Türgriff einen Griffkörper und einen Griffdeckel und zumindest der Griffkörper oder der Griffdeckel hat einen Verstärkungsabschnitt, der entlang des elektrischen Bauteiles ausgebildet ist.

Gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung ist der Verstärkungsabschnitt auf dem Griffkörper oder dem Griffdeckel ausgebildet; hat der Verstärkungsabschnitt eine Rückhaltenut; und der andere von dem Griffkörper oder dem Griffdeckel hat eine Rückhalteklaue, die mit der Rückhaltenut in Eingriff bringbar ist, um den Griffkörper und den Griffdeckel aneinander zu fixieren.

Gemäß einem fünften Aspekt der Erfindung enthält das elektrische Bauteil ein erstes elektrisches Bauteil und ein zweites elektrisches Bauteil mit Signaldrähten, die an das erste elektrische Bauteil fixiert sind und wobei die Signaldrähte flexibel sind.

Gemäß einem ersten Aspekt ist das elektrische Bauteil innerhalb dem Türgriff aufgenommen, wobei die Spalte zwischen dem elektrischen Bauteil und der Innenfläche des Türgriffs ausgebildet wird und das elastische Element ist an das elektrische Bauteil fixiert und wird gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt. Und zwar wird das elektrische Bauteil durch eine Andrückkraft (Andrückkontaktkraft) des elastischen Elements gegen die Innenfläche des Türgriffs innerhalb dem Türgriff unterstützt. Selbst wenn der Türgriff durch eine Last gebogen wird (elastisch verformt wird), die während der Betätigung des Griffs erzeugt wird, wird daher diese Biegung durch das elastische Element absorbiert und das elektrische Bauteil wird innerhalb dem Bereich der Spalte zwischen diesem elektrischen Bauteil und der Innenfläche des Türgriffs bewegt, so dass diese Verformung unterdrückt wird. Außerdem wird die Verschlechterung der Leistungsfähigkeit des elektrischen Bauteils unterdrückt. Als Nebeneffekt kann die erforderliche Steifigkeit des Türgriffs verringert werden und daher wird verhindert, dass die Zeit und Arbeit für die Produktion erhöht wird und außerdem wird ein großes Design des Türgriffs verhindert.

Gemäß einem zweiten Aspekt wird das elastische Element durch den Vorsprung gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt. Deshalb wird die Vorsprungslänge des Vorsprungs gemäß der Distanz zwischen dem elastischen Element und dieser Innenfläche geeigneterweise bestimmt und auf diese Art und Weise kann die geeignete Kontaktandrückkraft zum Unterstützen des elektrischen Bauteiles eingestellt werden.

Gemäß dem dritten Aspekt ist der Verstärkungsabschnitt zumindest auf dem Griffkörper oder dem Griffdeckel ausgebildet und erstreckt sich entlang des elektrischen Bauteiles. Deshalb wird die Steifigkeit durch diesen Verstärkungsabschnitt erhöht, so dass die Biegung des Türgriffs unterdrückt wird.

Gemäß dem vierten Aspekt sind die Rückhaltenuten, in welche die Rückhalteklauen jeweils haltend in Eingriff sind, um den Griffkörper und den Griffdeckel miteinander sicher zu verbinden, unter Verwendung des Verstärkungsabschnittes bereitgestellt und deshalb kann der Freiheitsgrad der Konstruktion verbessert werden, beispielsweise verglichen mit dem Fall, bei dem andere Formen zum Bewirken dieser Verbindung vorgesehen sind.

Gemäß dem fünften Aspekt sind die Signaldrähte des zweiten elektrischen Bauteiles, welche an das erste elektrische Bauteil fixiert sind, flexibel und deshalb kann selbst wenn der Türgriff durch eine Last gebogen wird, die während der Betätigung des Griffs erzeugt wird, der Versatz des ersten elektrischen Bauteils und des zweiten elektrischen Bauteils relativ zueinander nur durch die Biegung der Signaldrähte absorbiert werden.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Die vorliegende Erfindung kann leichter unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen verstanden werden:

1 ist eine Querschnittsdarstellung, die ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung darstellt.

Die 2A und 2B sind jeweils Vorderansichten des vorstehenden Ausführungsbeispiels und 2A zeigt einen Zustand, bei dem ein Griffdeckel an einen Griffkörper aus 2B angebracht ist.

3A ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie 3A-3A aus 2B, und 3B ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie 3B-3B aus 2B.

4 ist eine räumliche Darstellung, die eine Fahrzeugtür darstellt.

Die 5A und 5B sind schematische Ansichten, welche dem Betrieb des vorstehenden Ausführungsbeispiels darstellen, und 5B zeigt einen Zustand, bei dem der Griff aus 5B gebogen wird.

6 ist eine schematische Ansicht, welche den Betrieb des vorstehenden Ausführungsbeispiels darstellt.

7 ist eine Querschnittsdarstellung, die ein anderes Ausführungsbeispiel der Erfindung darstellt.

DETAILLIERTE BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung wird nun unter Bezugnahme auf die 1 bis 6 beschrieben.

4 ist eine räumliche Ansicht einer Fahrzeugtür. Wie in dieser Figur dargestellt, ist ein Außengriff 11 zum Öffnen und Schließen der Fahrzeugtür 10 an die Fahrzeugtür 10 montiert und steht nach außen von dieser hervor. Und zwar ist der Außengriff 11 an den Abschnitt einer Türaußenblende 10a der Fahrzeugtür 10 montiert, der nahe zu einer Hinterseite des Fahrzeugs angeordnet ist.

1 ist eine Querschnittsdarstellung entlang der Linie A-A aus 4. Wie in dieser Figur dargestellt, hat der Außengriff 11 einen Griffkörper 12 und einen Griffdeckel 13, der an den Griffkörper 12 montiert ist, um selbigen zu bedecken, außerdem dient der Griffdeckel 13 dazu, eine Designoberfläche der Außenseite einer Fahrzeugkarosserie auszubilden. Ein Gelenkarmabschnitt 12a ist an einem Ende (linkes Ende in 1, welches näher zu einer Vorderseite des Fahrzeugs angeordnet ist) des Griffkörpers 12 ausgebildet. Der Griffkörper 12 sowie der Griffdeckel 13 sind aus einem Kunstharz gegossen.

Der Außengriff 11 hat einen Innenraum S, der durch einen geschlossenen Raum definiert ist, der zwischen dem Griffkörper 12 und dem Griffdeckel 13 ausgebildet ist. Eine Übertragungsantenne 21 und ein Türentriegelungssensor 22 (der als ein erstes elektrisches Bauteil, welche ein elektrisches Bauteil ausbilden, dient) ist innerhalb dieses Innenraums S aufgenommen. Die Übertragungsantenne 21 und der Türentriegelungssensor 22 sind einstückig übereinander angeordnet, sodass die Übertragungsantenne 21 dem Griffdeckel 13 zugewandt ist, während der Türentriegelungssensor 22 in benachbarter Beziehung zum Griffkörper 12 angeordnet ist.

Die Übertragungsantenne 21 hat beispielsweise eine Drehrahmenantenne mit einem spulenartigen Leiter, der um ein Ferritelement gewickelt ist und einen kastenartigen Harzkörper, in den diese Drehrahmenantenne eingebettet ist. Elektrische Signaldrähte dieser Übertragungsantenne werden durch Kabelbäume W1 und W2 ausgebildet, die an einem Ende (linkes Ende in 1) der Übertragungsantenne 21 erscheinen. Die Übertragungsantenne 21 ist ein elektrisches Bauteil, welches ein System zum Verbessern des Komforts der Tür-Öffnungs/Schließ-Betätigung ausbildet und diese Übertragungsantenne überträgt beispielsweise ein Authentifizierungssignal an eine tragbare Vorrichtung, die durch den Nutzer getragen wird, der die Tür öffnet und schließt.

Der Türentriegelungssensor 22 hat den Aufbau einer einzigen flachen Plattenelektrode, die auf eine Bodenfläche der Übertragungsantenne 21 (den Harzkörper) und entlang dieser geklebt ist und elektrische Signaldrähte dieses Türentriegelungssensors werden durch einen Kabelbaum W3 ausgebildet, der an einem Ende (linkes Ende in 1) in Erscheinung tritt. Der Türentriegelungssensor 22 ist ein elektronisches Bauteil zum Ausbilden des Systems derart, dass der Komfort des Tür-Öffnungs/Schließ-Betätigung verbessert wird und erfasst eine Kapazitätsänderung, die auftritt, wenn ein menschlicher Körper den Außengriff 11 berührt (oder ihm näher kommt).

Ein Türverriegelungsschalter 23 ist am anderen Endabschnitt (rechtes Ende in 1, welches nahe zur Hinterseite des Fahrzeugs angeordnet ist) des Außengriffs 11 vorgesehen. Dieser Türverriegelungsschalter 23 hat einen Knopf 23a, der an den Griffdeckel 13 montiert ist und einen Erfassungsabschnitt 23b, der an den Griffkörper 12 in entsprechender Beziehung zum Knopf 23a montiert ist. Der Knopf 23a ist zur Designoberfläche des Außengriffs 11 hin freigelegt, welcher durch den Griffdeckel 13 ausgebildet wird und der Erfassungsabschnitt 23b, der als ein zweites elektronisches Bauteil dient, ist innerhalb dem Innenraum S aufgenommen.

Ein FFC (flexibles flaches Kabel) 24, das die Signaldrähte bildet, ist mit dem Erfassungsabschnitt 23b verbunden. Kabelbäume W4 und W5 sind in die Übertragungsantenne 21 eingebettet und erstrecken sich durch diese hindurch und treten an ihrem einen Ende (linkes Ende in 1) in Erscheinung. Ein Ende des FFC 24 ist mit den Kabelbäumen W4 und W5 am anderen Ende (rechtes Ende in 1) der Übertragungsantenne 21 verbunden. Und zwar ist ein Ende der Leitungsdrähte (FFC 24) des Erfassungsabschnitts 23b physisch an die Übertragungsantenne 21 (Harzkörper) fixiert, in den die Kabelbäume W4 und W5 eingebettet sind. Das FFC 24 und die Kabelbäume W4 und W5 bilden zusammen die elektrischen Signaldrähte des Türverriegelungsschalters 23. Der Türverriegelungsschalter 23 ist ein elektronisches Bauteil, welches das System zum Verbessern des Komforts der Tür-Öffnungs/Schließ-Betätigung verbessert und beispielsweise wird das Niederdrücken des Knopfs 23a durch den Erfassungsabschnitt 23b erfasst, wodurch die Türverriegelungsbetätigung des Benutzers erfasst wird.

Die Kabelbäume W1 bis W5 (nachfolgend insgesamt als „Kabelbäume W" bezeichnet), welche an dem einen Ende (linkes Ende in 1) der Übertragungsantenne 21 in Erscheinung treten, erstrecken sich davon in der Längsrichtung (in einer rechts-links-Richtung in 1) des Außengriffs 11. Des weiteren werden die Distalendabschnitte der Kabelbäume W durch ein Austrittloch 12b hinausgeführt (welches durch den Griffkörper 12 in einer Richtung (einer oben-unten-Richtung in 1) im Wesentlichen senkrecht zu der obigen Längsrichtung ausgebildet ist und benachbart zu den Gelenkarmabschnitten 12a angeordnet ist) und wird in den Innenraum der Fahrzeugtür 10 eingeführt.

Der Aufbau der festen Verbindung des Griffkörpers 12 und des Griffdeckels 13 sowie die Methode zum Unterstützen der Übertragungsantenne 21 usw. werden nun beschrieben. Die 2A und 2B sind Draufsichten, wie von der Oberseite aus 1 betrachtet und 2A zeigt den Griffkörper 12 und den Griffdeckel 13 und 2B zeigt nur den Griffkörper 12. Wie in 2B dargestellt, sind gegenüberliegende Verstärkungsabschnitte 12c am Griffkörper 12 ausgebildet und erstrecken sich entlang einer Längs-Seitenwand des Griffkörpers 12 und stehen aufeinander zugewandt in der Breitenrichtung im Wesentlichen senkrecht zur Längsrichtung hervor. Wie in den 3A und 3B dargestellt, welche Querschnittsdarstellungen jeweils entlang der Linie 3A-3A und der Linie 3B-3B aus 2B sind, sind die Verstärkungsabschnitte 12c jeweils einstückig an der Innenfläche der Seitenwand des Griffkörpers 12 ausgebildet und erstrecken sich über diese Seitenwand hinaus hin zum Griffdeckel 13. Der Innenraum S wird durch einen nutartigen Raum zwischen zwei Verstärkungsabschnitten 12c ausgebildet und deshalb wird die Übertragungsantenne 21 und der Türentriegelungssensor 22 in diesem Innenraum auf eine solche Art und Weise aufgenommen, dass die Antenne 21 und der Sensor 22 zwischen zwei Verstärkungsabschnitten 12c zwischengelegt sind. Mit anderen Worten sind die Verstärkungsabschnitte 12c so ausgebildet, dass sie sich entlang der Übertragungsantenne 21 erstrecken und der Türentriegelungssensor 22 ist innerhalb dem Außengriff 11 aufgenommen.

Die Übertragungsantenne 21 (und der Türentriegelungssensor 22) ist innerhalb dem Türgriff auf eine solche Art und Weise aufgenommen, dass eine Spalte zwischen einer äußeren Seitenfläche der Übertragungsantenne 21, welche dem Griffdeckel 13 zugewandt ist und der Fläche (die Innenfläche des Außengriffs 11) des Griffdeckels 13, die der Übertragsantenne 21 gegenüberliegt, ausgebildet ist. Ein elastisches Element 36, das aus einem Gummimaterial hergestellt ist, ist an die äußere Seitenfläche der Übertragungsantenne 21 geklebt und wird gegen die vorstehend genannte gegenüberliegende Fläche des Griffdeckels 13 gedrückt. Die Abmessung der Spalte C wird im Wesentlichen auf einen solchen Wert festgesetzt, dass die Übertragungsantenne 21 usw. nicht mit der Innenfläche des Außengriffs 11 zusammentrifft, selbst wenn der Außengriff 11 durch eine Last durchgebogen wird, die während der Betätigung des Griff erzeugt wird.

Ein elastisches Element 37, das aus einem Gummimaterial hergestellt ist, ist an das eine Ende (linkes Ende in 1) der Übertragungsantenne 21 montiert. Ein Vorsprung ist auf einer Seitenfläche des elastischen Elements 37 ausgebildet und erstreckt sich hin zur gegenüberliegenden Fläche (Innenfläche des Außengriffs 11) des Griffdeckels 13. Ein Vorsprung 13c der dem Vorsprung des elastischen Elements 37 entspricht, ist auf dem Griffdeckel 13 ausgebildet. Daher wird das elastische Element 37 gegen die gegenüberliegende Fläche (Innenfläche des Außengriffs 11) des Griffdeckels 13 über den Vorsprung 13c gedrückt.

Wie in 2B dargestellt, ist eine Vielzahl (zwei in diesem Ausführungsbeispiel) an Rückhalterillen 12d in jedem der Verstärkungsabschnitte 12c ausgebildet und benachbart zu der Seitenwand des Griffkörpers 12 angeordnet, und die Rückhalterillen 12d in einem der Verstärkungsabschnitte 12c sind jeweils entsprechend zu den Rückhalterillen 12d in dem anderen Verstärkungsabschnitt 12c in der Breitenrichtung im Wesentlichen senkrecht zur Lenksrichtung angeordnet. Eine Vielzahl (drei in diesem Ausführungsbeispiel) an Rückhaltenuten 12e sind in einem Endabschnitt (linker Endabschnitt in 2B) der Seitenwand des Griffkörpers 12 ausgebildet und sind benachbart zum Austrittsloch 12b angeordnet. Andererseits sind Rückhalteklauen 13d (entsprechen jeweils den Rückhaltenuten 12d) jeweils für einen Halteeingriff in den Rückhaltenuten 12d auf dem Griffdeckel 13 ausgebildet (siehe 3B). Außerdem sind Rückhalteklauen 13e (entsprechen jeweils den Rückhaltenuten 12e) jeweils für einen Rückhalteeingriff in den Rückhaltenuten 12e auf dem Griffdeckel 13 ausgebildet (siehe 1). Der Griffkörper 12 und der Griffdeckel 13 sind durch einen Halteeingriff der Rückhalteklauen 13d und 13e in den entsprechenden Rückhaltenuten 12d und 12e fest verbunden. Zu diesem Zeitpunkt ist die Übertragungsantenne 21 usw., die provisorisch am Griffkörper 12 angebracht ist, nach dem Andrücken der elastischen Elemente 36 und 37 gegen die gegenüberliegende Fläche (die Innenfläche des Außengriffs 11) des Griffdeckels 13 unterstützt.

Wie in 1 dargestellt, ein Einfügeloch 12f durch den Teil des Griffkörpers 12 ausgebildet, der zwischen der Übertragungsantenne 21 und dem Austrittsloch 12b liegt und ist im Wesentlichen parallel zum Austrittsloch 12b angeordnet. Andererseits ist ein Nabenabschnitt 13a einer im Wesentlichen zylindrischen Form auf dem Griffdeckel 13 ausgebildet und steht von diesem in einer im Wesentlichen koaxialen Beziehung zum Einfügeloch 12f hervor. Eine Schraubenmutter 31 ist an eine Innenperipheriefläche des Nabenabschnitts 13a in einer im Wesentlichen koaxialen Beziehung dazu thermogeschweißt. Der Griffkörper 12 und der Griffdeckel 13 sind an ihren Enden durch eine Schraube 32, welche durch das Einfügeloch 12f (von der Unterseite in 1) hindurch führt und in die Schraubenmutter 31 geschraubt wird, aneinander befestigt.

Ein Einfügeloch 12g ist durch den anderen Endabschnitt (rechter Endabschnitt in 1) des Griffkörpers 12 in einer Richtung nach oben rechts in 1 ausgebildet. Andererseits ist ein Nabenabschnitt 13b einer im Wesentlichen zylindrischen Form auf dem Griffdeckel 13 ausgebildet und steht von diesem in einer im Wesentlichen koaxialen Beziehung zum Einfügeloch 12g hervor. Eine Schraubenmutter ist an eine innere Peripheriefläche des Nabenabschnitt 13b in einer im Wesentlichen koaxialen Beziehung dazu thermogeschweißt. Der Griffkörper 12 und der Griffdeckel 13 sind an ihren anderen Enden durch eine Schraube 34, welche durch das Einfügeloch 12d hindurchführt (von der linken unteren Seite in 1) und in die Schraubenmutter 33 geschraubt wird, aneinander befestigt.

Wie vorstehend detailliert beschrieben können in diesem Ausführungsbeispiel die folgenden vorteilhaften Wirkungen erreicht werden.

  • (1) In diesem Ausführungsbeispiel ist die Übertragungsantenne 21 usw. in dem Außengriff 11 aufgenommen, wobei die Spalte C zwischen der Übertragungsantenne 21 und der Innenfläche des Außengriffs 11 ausgebildet ist (das heißt die Innenfläche des Griffdeckels 13) und die elastischen Elemente 36 und 37, welche gegen die Innenfläche des Außengriffs 11 gedrückt werden, sind sicher an die Übertragungsantenne 21 befestigt. Deshalb wird die Übertragungsantenne 21 usw. innerhalb des Außengriffs 11 durch Kräfte (Andrückkontaktkräfte) unterstützt, welche die elastischen Elemente 36 und 37 gegen die Innenfläche des Außengriffs 11 drücken. Selbst wenn der Außengriff 11 von einem Zustand aus 5A in einen Zustand aus 5B durch eine Last, die während der Betätigung des Griffs erzeugt wird, gebogen oder elastisch verformt wird, wird somit diese Biegung durch die elastischen Elemente 36 und 37 absorbiert und die Übertragungsantenne 21 usw. wird innerhalb dem Bereich der Spalte C zwischen dieser Übertragungsantenne und der Innenfläche des Außengriffs 11 bewegt, sodass diese Verformung unterdrückt wird. Außerdem wird die Verschlechterung der Leistungsfähigkeit der Übertragungsantenne 21 usw. unterdrückt. Und nebenbei wird die erforderliche Steifigkeit des Außengriffs 11 verringert und somit wird eine Konstruktion mit einer großen Größe vermieden, selbst wenn der Türgriff aus einem Kunstharz, wie in diesem Ausführungsbeispiel, gegossen wird. Die Verschlechterung des Betätigungsgefühls (Griffgefühl), ein verringerter Freiheitsgrad der Konstruktion und das erhöhte Gewicht, aufgrund einer solchen Konstruktion mit einer großen Größe, können daher vermieden werden. Der Anstieg der Produktionskosten, der Zeit und Arbeit für den Zusammenbau und das Gewicht können effektiver verhindert werden, verglichen mit dem Fall, bei dem ein Teil (beispielsweise der Griffkörper 12) des Außengriffs 11 aus einem Material hoher Steifigkeit, wie beispielsweise einer druckgegossenen Zinklegierung, ausgebildet wird.
  • (2) In diesem Ausführungsbeispiel wird das elastische Element 37 über den Vorsprung 13c gegen die Innenfläche des Außengriffs 11 (das heißt die Innenfläche des Griffdeckels 13) gedrückt. Deshalb wird die Vorsprungslänge des Vorsprungs 13c in geeigneter Weise gemäß dem Abstand zwischen dem elastischen Element 37 und dieser Innenfläche bestimmt und auf diese Weise kann die geeignete Andrückkontaktkraft zum Unterstützen der Übertragungsantenne 21 usw. eingestellt werden.
  • (3) In diesem Ausführungsbeispiel sind die Verstärkungsabschnitte 12c am Griffkörper 12 ausgebildet und erstrecken sich entlang der Übertragungsantenne 21 usw. deshalb wird die Steifigkeit durch diese Verstärkungsabschnitte 12c so erhöht, dass die Biegung des Außengriffs 11 unterdrückt wird.
  • (4) In diesem Ausführungsbeispiel werden die Rückhaltenuten 12d, in denen die Rückhalteklauen 13d haltend in Eingriff sind, um den Griffkörper 12 und den Griffdeckel 13 fest zu verbinden, unter Verwendung der Verstärkungsabschnitte 12c vorgesehen und somit wird der Konstruktionsfreiheitsgrad verglichen mit dem Fall verbessert, bei dem eine andere Form zum Bewirken dieser Verbindung vorgesehen ist.
  • (5) In diesem Ausführungsbeispiel weisen die Signaldrähte (FFC 24) des Erfassungsabschnitts 23b, welche an die Übertragungsantenne 21 fixiert sind, eine Flexibilität auf und deshalb kann der Versatz der Übertragungsantenne 21 und des Erfassungsabschnitts 23b relativ zueinander nur durch die Biegung des FFC 24 absorbiert werden, selbst wenn der Außengriff 11 durch eine Last gebogen wird, welche während der Betätigung des Griffs erzeugt wird, wie in den 5A und 5B dargestellt.

Wie in 6 dargestellt, für den Fall, dass der Erfassungsabschnitt 23b, der innerhalb dem Türgriff vorgesehen ist, um eine Distanz L1 von dem Distalende der Übertragungsantenne 21 beabstandet ist und selbst für den Fall, bei dem der Erfassungsabschnitt 23b um eine Distanz L2 (> L1) von dem Distalende der Übertragungsantenne 21 beabstandet wird, können solche Beabstandungsdistanzen durch den Biegungsbereich des FFC 24 aufgenommen werden. Deshalb kann die allgemeine Verwendbarkeit der Übertragungsantenne 21 und des Erfassungsabschnitts 23b für verschiedene Bauarten von Türgriffen verbessert werden. Außerdem kann der Konstruktionsfreiheitsgrad des Türgriffs, der die Übertragungsantenne 21 und den Erfassungsabschnitt 23b aufweist, verbessert werden.

Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die vorstehenden Ausführungsbeispiele begrenzt, sondern kann folgendermaßen modifiziert werden.

In dem vorstehenden Ausführungsbeispiel wird ein sogenannter Außen-Abtrennaufbau verwendet, bei dem der Außengriff 11 an seiner Außenseite, die an der Außenseite des Fahrzeugkörpers freigelegt in zwei Abschnitte unterteilt ist (d.h. Griffkörper 12 und Griffdeckel 13). Im Gegensatz dazu kann ein sogenannter Innen-Abtrennaufbau verwendet werden, bei dem ein Außengriff 41, wie in 7 dargestellt, an seiner Innenseite in zwei Abschnitte (d.h. einem Außenkörper 42 und einem Griffdeckel 43) unterteilt ist. Und zwar hat dieser Außengriff 41 einen Griffkörper 42, der eine Designoberfläche der Außenseite der Fahrzeugkarosserie ausbildet und der Griffdeckel 43 ist an den Griffkörper 42 montiert, um selbigen zu bedecken. Der Außengriff 41 hat einen Innenraum S1, der durch einen geschlossenen Raum definiert wird, der zwischen dem Griffkörper 42 und dem Griffdeckel 43 ausgebildet ist. Eine Übertragungsantenne 21, ein Türentriegelungssensor 22 und ein Erfassungsabschnitt 23b werden in dem Innenraum S1 wie in dem vorstehenden Ausführungsbeispiel aufgenommen. Die Übertragungsantenne 21 wird innerhalb des Türgriffs auf eine solche Art und Weise aufgenommen, dass eine Spalte C1 zwischen einer äußeren Seitenfläche der Übertragungsantenne 21, welche dem Griffkörper 42 zugewandt ist und der Fläche (einer Innenfläche des Außengriffs 41) des Griffkörpers 42, gegenüberliegend zur Übertragungsantenne 21 ausgebildet. Ein elastisches Element 46, das aus einem Gummimaterial hergestellt ist, ist an eine äußere Seitenfläche der Übertragungsantenne 21 geklebt und wird gegen die obige gegenüberliegende Fläche des Griffkörpers 42 gedrückt. Ein elastisches Element 47, das aus einem Gummimaterial hergestellt ist, ist an einem Ende (linkes Ende in 7) der Übertragungsantenne 21 montiert. Selbst mit diesen Modifikationen können ähnliche Effekte, wie sie im obigen Ausführungsbeispiel erreicht wurden, erreicht werden. Insbesondere sind Verstärkungsabschnitte auf dem Griffkörper 42 oder dem Griffdeckel 43 ausgebildet und Rückhaltenuten sind in diesen Verstärkungsabschnitten ausgebildet. Rückhalteklauen zum jeweiligen Halteeingriff in den Rückhaltenuten sind an dem anderen aus dem Griffkörper 42 und dem Griffdeckel 43 ausgebildet, um den Griffkörper 42 und den Griffdeckel 43 fest zu verbinden.

Ein Einfügeloch 43a ist durch einen Endabschnitt (linker Endabschnitt in 7) des Griffdeckels 43 hindurch ausgebildet. Auf der anderen Seite ist ein Thermobefestigungsstift 42a auf dem Griffkörper 42 ausgebildet und steht im Wesentlichen in einer koaxialen Beziehung zum Einfügeloch 43a von diesem hervor. Der Griffkörper 42 und der Griffdeckel 43 sind an ihren Enden durch den Stift 42a aneinander befestigt, der durch das Einfügeloch 43a hindurchtritt und thermisch verformt wird.

Ein Einfügeloch 43b ist durch den anderen Endabschnitt (rechter Endabschnitt in 7) des Griffdeckels 43 hindurch in einer Richtung nach oben rechts in 7 ausgebildet. Andererseits ist ein Nabenabschnitt 42b auf dem Griffkörper 42 in einer im Wesentlichen koaxialen Beziehung zum Einfügeloch 43b ausgebildet. Eine Schraubenmutter 44 ist an eine Innenperipheriefläche des Nabenabschnittes 42b in einer im Wesentlichen koaxialen Beziehung dazu thermoangeschweißt. Der Griffkörper 42 und der Griffdeckel 43 sind an ihren anderen Enden durch eine Schraube 45 aneinander befestigt, welche durch das Einfügeloch 43b hindurchtritt (von der linken unteren Seite in 7) und in die Schraubenmutter 44 geschraubt wird.

In dem obigen Ausführungsbeispiel ist das elastische Element 36, 46 durch Kleben an die Übertragungsantenne 21 (den Harzkörper) fixiert. Jedoch wird innerhalb des Türgriffs das elastische Element 36 zwischen dem Griffdeckel 13 und der Übertragungsantenne gehalten (oder durch diese eingeklemmt) während das elastische Element 46 zwischen dem Griffkörper 42 und der Übertragungsantenne gehalten wird, dabei wird das elastische Element 36, 46 im Wesentlichen fixiert zur Übertragungsantenne 21 usw. gehalten. Deshalb, selbst wenn das elastische Element 36, 46 nur durch diese Klemmkonstruktion an die Übertragungsantenne 21 usw. fixiert wird, weicht dieser Aufbau nicht vom Gegenstand der Erfindung ab.

In dem vorstehenden Ausführungsbeispiel wird die Anzahl und Anordnung der Rückhaltenuten 12d, die in jedem Verstärkungsabschnitt 12c ausgebildet sind, beispielhaft angegeben und können verändert werden.

In dem vorstehenden Ausführungsbeispiel können solche Verstärkungsabschnitte auch auf dem Griffdeckel 13 ausgebildet werden, obwohl die Verstärkungsabschnitte 12c auf dem Griffkörper 12 ausgebildet sind, oder es können auch solche Verstärkungsabschnitte auf dem Griffkörper und dem Griffdeckel 13 ausgebildet werden, solange die Verstärkungsabschnitte nicht miteinander zusammentreffen.

In dem obigen Ausführungsbeispiel wird die Spalte C zwischen der Übertragungsantenne 21 und dem Griffdeckel 13 ausbildet, aber es kann auch eine Spalte zwischen dem Türentriegelungssensor 22 und dem Griffkörper 12 ausgebildet werden. Obwohl die Spalte C1 in dem Beispiel aus 7 zwischen der Übertragungsantenne 21 und dem Griffkörper 42 ausgebildet ist, kann auch eine Spalte zwischen dem Türentriegelungssensor 22 und dem Griffdeckel 43 ausgebildet werden.

In dem obigen Ausführungsbeispiel ist die Methode zum Befestigen des elastischen Elements an die Übertragungsantenne 21 usw. nur ein Beispiel.

Obwohl in dem obigen Ausführungsbeispiel die elastischen Elemente 36 (46) und 37 (47) verwendet wurden, von denen jedes aus dem Gummimaterial hergestellt ist, können jegliche andere geeignete Elemente verwendet werden, wie beispielsweise Federn.

In dem obigen Ausführungsbeispiel wird bildet FFC 24 die Signaldrähte, aber es kann beispielsweise auch eine FFC-Platte („flexible printed circuit": flexible Platine) oder eine CIC („Conductive Ink Circuitry": leitfähige Anschlusseinheit) verwendet werden.

In dem obigen Ausführungsbeispiel können die elektrischen Bauteile, welche innerhalb dem Außengriff 11, 41 aufgenommen sind, geeigneterweise entsprechend der Tür-Öffnungs/Schließ-Funktion verändert werden. Und zwar können die elektrischen Bauteile in geeigneter Weise entsprechend dem verwendeten System verändert werden (wie beispielsweise einem E-Klinkensystem und einem halbintelligenten Öffnungssystem (smart entry system)).

Wie vorstehend detailliert beschrieben kann gemäß der vorliegenden Erfindung die Verschlechterung der Leistungsfähigkeit des elektrischen Bauteiles unterdrückt werden ohne die Zeit und Arbeit für die Produktion zu erhöhen und auch ohne die Größe des Griffs zu vergrößern.

Eine Fahrzeugtürgriffvorrichtung hat: ein elektrisches Bauteil, welches innerhalb einem Innenraum aufgenommen ist, der innerhalb einem Türgriff ausgebildet ist, sodass eine Spalte zwischen dem elektrischen Bauteil und einer Innenfläche des Türgriffs ausgebildet wird; und ein elastischen Element, welches an das elektrische Bauteil fixiert ist und gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt wird.


Anspruch[de]
  1. Fahrzeugtürgriffvorrichtung mit:

    einem elektrischen Bauteil, welches innerhalb einen Innenraum aufgenommen ist, der innerhalb einem Türgriff ausgebildet ist, sodass eine Spalte zwischen dem elektrischen Bauteil und einer Innenfläche des Türgriffs ausgebildet wird; und

    einem elastischen Element, welches auf dem elektrischen Bauteil montiert ist und gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt wird.
  2. Fahrzeugtürgriffvorrichtung gemäß Anspruch 1,

    wobei ein Vorsprung auf der Innenfläche des Türgriffs ausgebildet ist, der entsprechend zum elastischen Element hervorsteht; und

    das elastische Element durch den Vorsprung gegen die Innenfläche des Türgriffs gedrückt wird.
  3. Fahrzeugtürgriffvorrichtung gemäß Anspruch 1,

    wobei der Türgriff einen Griffkörper und einen Griffdeckel hat; und

    zumindest der Griffkörper oder der Griffdeckel einen Verstärkungsabschnitt hat, der entlang des elektrischen Bauteiles ausgebildet ist.
  4. Fahrzeugtürgriffvorrichtung gemäß Anspruch 3,

    wobei der Verstärkungsabschnitt auf dem Griffkörper oder dem Griffdeckel ausgebildet ist;

    der Verstärkungsabschnitt eine Rückhaltenut hat; und

    das andere Element aus dem Griffkörper oder dem Griffdeckel eine Rückhalteklaue hat, die mit der Rückhaltenut in Eingriff bringbar ist und zum Befestigen des Griffkörpers und des Griffdeckels aneinander verwendet wird.
  5. Fahrzeugtürgriffvorrichtung gemäß Anspruch 1,

    wobei das elektrische Bauteil ein erstes elektrisches Bauteil und ein zweites elektrisches Bauteil beinhaltet, dessen Signaldrähte an das erste elektrische Bauteil fixiert sind; und

    die Signaldrähte flexibel sind.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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