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Dokumentenidentifikation DE102004020560A1 16.12.2004
Titel Aufblasbarer Windschutzscheibenvorhang
Anmelder TRW Vehicle Safety Systems Inc., Washington, Mich., US
Erfinder Bakhsh, Ali Emam, Rochester Hills, Mich., US;
Saberan, Al A., New Baltimore, Mich., US;
Nayef, Ayad E., Sterling Hts., Mich., US;
Ham, Suk J., Rochester Hills, Mich., US;
Bertossi, Scott Rico, Richmond, Mich., US
Vertreter WAGNER & GEYER Partnerschaft Patent- und Rechtsanwälte, 80538 München
DE-Anmeldedatum 27.04.2004
DE-Aktenzeichen 102004020560
Offenlegungstag 16.12.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 16.12.2004
IPC-Hauptklasse B60R 21/22
Zusammenfassung Vorrichtung, um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs zu helfen, umfasst einen aufblasbaren Windschutzscheibenvorhang, aufblasbar weg von dem Fahrzeugdach zu einer Position zwischen der Windschutzscheibe und einem Fahrzeuginsassen. Der Windschutzscheibenvorhang umfasst überlappende Zuschnitte, die miteinander verbunden sind, um ein aufblasbares Volumen des Windschutzscheibenvorhangs zu definieren. Der Windschutzscheibenvorhang umfasst einen gefalteten Teil, in dem mindestens einer der Zuschnitte umgefaltete Teile besitzt, um mindestens eine Falte in dem Zuschnitt zu bilden. In einem Ausführungsbeispiel umfasst der Windschutzscheibenvorhang Verbindungen, die überlappende, gefaltete Teile von mindestens einem Zuschnitt entlang zumindest einer Falte miteinander verbinden. Teile von der mindestens einen Falte zwischen den Verbindungen sind nicht gefaltet, um eine Ausdehnung des gefalteten Teils beim Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs zuzulassen.

Beschreibung[de]
Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung aufweist, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen beim Auftreten eines Ereignisses wie beispielsweise eines Fahrzeugzusammenstoßes und/oder eines Fahrzeugüberschlags zu helfen.

Es ist bekannt, eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung aufzublasen, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen beim Auftreten eines Ereignisses wie beispielsweise eines Fahrzeugzusammenstoßes oder Fahrzeugüberschlags zu helfen. Ein spezieller Typ einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung ist ein aufblasbarer Fahrer- oder Beifahrerairbag, der zwischen dem Insassen und dem Armaturenbrett und/oder dem Fahrzeuglenkrad aufblasbar ist. Ein anderer Typ einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung ist ein aufblasbarer Seitenvorhang, der sich weg von dem Fahrzeugdach zu einer Position zwischen dem Fahrzeuginsassen und einer Seitenstruktur des Fahrzeugs aufbläst. Andere bekannte Typen von aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungen umfassen am Sitz angebrachte Seitenaufprallairbags, aufblasbare Kniepolster und aufblasbare Sitzgurte. Die bekannten aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtungen werden von einem nicht aufgeblasenen Zustand aufgeblasen durch Aufblasströmungsmittel vorgesehen durch eine Aufblasvorrichtung.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs, das ein Dach und eine Windschutzscheibe besitzt, zu helfen. Die Vorrichtung umfasst einen aufblasbaren Windschutzscheibenvorhang, aufblasbar weg von dem Fahrzeugdach zu einer Position zwischen der Windschutzscheibe und einem Fahrzeuginsassen. Eine Aufblasströmungsmittelquelle ist betätigbar, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs vorzusehen. Der Windschutzscheibenvorhang umfasst überlappende Zuschnitte, die miteinander verbunden sind, um ein aufblasbares Volumen des Windschutzscheibenvorhangs zu definieren. Der Windschutzscheibenvorhang umfasst einen gefalteten Teil in dem mindestens ein Teil der Zuschnitte Teile besitzt, die umgefaltet sind, um mindestens eine Falte in dem Zuschnitt zu bilden. Der Windschutzscheibenvorhang umfasst Verbindungen, die überlappend gefaltete Teile des einen Zuschnitts entlang der Falte miteinander verbinden. Teile der Falte zwischen den Verbindungen sind umfaltbar, um Ausdehnung des gefalteten Teils bei Aufblasen der Windschutzscheibenvorhang zuzulassen.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auch auf eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, die einen ersten Zuschnitt aus einem Material aufweist, das ein vorbestimmtes Muster (d.h. Größe und Form) besitzt und einen zweiten Zuschnitt aus einem Material, das einen gefalteten Zustand besitzt, in dem Teile des zweiten Zuschnitts umgefaltet sind, um Falten zu bilden. Der zweite Zuschnitt besitzt, wenn er sich in dem gefalteten Zustand befindet, ein Muster, das ungefähr gleich ist, wie die vorbestimmten Muster des ersten Zuschnitts. Die Schutzeinrichtung umfasst ebenfalls Mittel, um die ersten und zweiten Zuschnitte entlang eines Umfangs der Zuschnitte miteinander zu verbinden, um ein aufblasbares Volumen der Schutzeinrichtung zu definieren. Die Verbindungsmittel verbinden ebenfalls Überlappende der umgefalteten Teile des zweiten Zuschnitts, die die Falten bilden.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich ebenfalls auf eine Vorrichtung, die eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung umfasst, aufblasbar zwischen einem Teil eines Fahrzeugs und einem Fahrzeuginsassen. Die Vorrichtung umfasst ebenfalls eine Aufblasströmungsmittelquelle betätigbar, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung vorzusehen. Die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung umfasst überlappende Zuschnitte, die miteinander verbunden sind, um zu helfen, ein aufblasbares Volumen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zu definieren. Mindestens einer der überlappenden Zuschnitte umfasst mindestens eine Falte, die umgefaltete Teile des einen Zuschnitts aufweist. Die umgefalteten Teile sind mit den gegenüberliegenden Enden der Falte verbunden.

Die vorliegende Erfindung bezieht sich ferner auf ein Verfahren zum Herstellen einer aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung. Das Verfahren umfasst die Schritte des Vorsehens eines ersten Zuschnitts eines Materials, das ein vorbestimmtes Muster besitzt und Vorsehen eines zweiten Zuschnitts eines Materials das ein vorbestimmtes Muster besitzt, das größer als der erste Zuschnitt ist. Das Verfahren umfasst ebenfalls den Schritt des Faltens von Falten in dem zweiten Zuschnitt, so dass das Muster des zweiten Zuschnitts ungefähr das gleiche ist, wie das Muster des ersten Zuschnitts. Das Verfahren umfasst ebenfalls den Schritt des Platzierens des gefalteten zweiten Zuschnitts in einer überlappenden Beziehung mit dem ersten Zuschnitt und miteinander Verbinden der Zuschnitte entlang ihres Umfangs, um ein aufblasbares Volumen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zu definieren. Das Verfahren umfasst den weiteren Schritt des miteinander Verbindens von überlappenden Teilen des zweiten Zuschnitts, umgefaltet, um die Falten zu bilden.

Die vorangegangenen und andere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden dem Fachmann des Gebietes, auf das sich die vorliegende Erfindung bezieht, beim Betrachten der folgenden Beschreibung der Erfindung mit Bezug auf die begleitenden Zeichnungen offensichtlich werden, wobei zeigt:

1 eine schematische Seitenansicht einer Vorrichtung zum Helfen beim Schutz eines Fahrzeuginsassen, die die Vorrichtung in einem nicht aufgeblasenen und gelagerten Zustand gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung zeigt;

2 und 3 schematische Seitenansichten der Vorrichtung der 1 in einem aufgeblasenen und eingesetzten Zustand;

4 eine schematische Vorderansicht eines Teils der Vorrichtung der 2 und 3;

5 eine schematische Draufsicht einer Vorrichtung der 1-3, wobei bestimmte Teile aus Klarheitsgründen weggelassen sind;

6 eine Schnittansicht einer Vorrichtung in dem nicht aufgeblasenen und gelagerten Zustand von 1;

7 eine Schnittansicht einer Vorrichtung im Allgemeinen entlang Linie 7-7 in 4;

8 eine schematische Perspektivenansicht, die Einzelteile eines Teils der Vorrichtung darstellt;

9A eine schematische Vorderansicht eines Teils der Vorrichtung der 8 in einem angeordneten Zustand;

9B eine Schnittansicht im Allgemeinen entlang einer Linie 9B-9B in 9A;

9C eine vergrößerte Ansicht eines Teils der Vorrichtung von 9B;

10A eine schematische Vorderansicht einer Vorrichtung, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

10B eine schematische Vorderansicht einer Vorrichtung, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;

10C eine schematische Vorderansicht einer Vorrichtung, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung; und

10D eine schematische Vorderansicht einer Vorrichtung, um beim Schutz eines Fahrzeuginsassen zu helfen gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

In dieser Beschreibung der Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung soll, wenn Bezug genommen wird auf eine Längsrichtung in oder entlang des Fahrzeugs 12, die Richtung beschrieben werden, die im Allgemeinen entlang einer Mittelachse 250 (siehe 5) des Fahrzeugs gemessen wird. Diese Längsrichtung kann ebenfalls beschrieben werden als eine Richtung, die im Allgemeinen entlang der Länge des Fahrzeugs gemessen wird, und zwar in der Richtung von Geradeausfahrzeugbewegung oder horizontal wie in 1-3 gesehen. Ebenfalls soll in der Beschreibung der vorliegenden Erfindung, wenn Bezug genommen wird auf eine laterale Richtung in oder über das Fahrzeug 12 hinweg, die Richtung beschrieben werden, die im Allgemeinen senkrecht zu der Mittelachse 250 (5) gemessen wird. Diese laterale Richtung kann ebenfalls beschrieben werden als die Richtung die im Allgemeinen entlang der Breite des Fahrzeugs gemessen wird, senkrecht zu der Geradeausfahrzeugbewegung oder horizontal wie in 4 und 5 gezeigt.

Mit Bezug auf 1-3, repräsentativ für das erste Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung, hilft eine Vorrichtung 10 einen Insassen eines Fahrzeugs 12 zu schützen. Das Fahrzeug 12 umfasst die Seitenstruktur 16, die sich längs entlang der Länge des Fahrzeugs erstreckt. Mit Bezug auf 4 und 5 wird klar werden, dass das Fahrzeug 12 eine Seitenstruktur 16 umfasst, die sich entlang einer Fahrerseite 20 des Fahrzeugs erstreckt und eine Seitenstruktur, die sich entlang einer Insassenseite 22 des Fahrzeugs 12 erstreckt. Jede der Seitenstrukturen 16 an der Fahrerseite 20 und der Beifahrerseite 22 umfassen eine A-Säule 30, eine B-Säule 32 (siehe 1-3) und Seitenfenster 34.

Mit Bezug auf 1-5 umfasst das Fahrzeug 12 ebenfalls ein Dach 40, das sich lateral über das Fahrzeug 12 von der Seitenstruktur 16 an der Fahrerseite 20 zu der Seitenstruktur auf der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs erstreckt. Das Dach 40 erstreckt sich auch längs entlang der Länge des Fahrzeugs 12 von der A-Säule 30 vorbei an der B-Säule 32. Das Dach 40 umfasst Dachschienen 42, die sich entlang des Schnittpunkts der Seitenstruktur 16 und des Dachs auf der Fahrerseite 20 und der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 erstrecken.

Wie in 2 gezeigt, in dem ersten Ausführungsbeispiel, umfasst das Fahrzeug 12 einen Fahrerseitenfrontalaufprallairbag 44, der an dem Lenkrad 46 des Fahrzeugs auf der Fahrerseite 20 des Fahrzeugs angebracht ist. Der Frontalaufprallairbag 44 ist in 2 in einem aufgeblasenen und eingesetzten Zustand dargestellt.

Mit Bezug auf 1-5 umfasst das Fahrzeug 12 ferner eine Windschutzscheibe 50. Die Windschutzscheibe 50 erstreckt sich lateral über das Fahrzeug 12 hinweg von der A-Säule 30 auf der Fahrerseite 20 zu der A-Säule auf der Beifahrerseite 22. Die Windschutzscheibe 50 bedeckt eine Windschutzscheibenöffnung 68 des Fahrzeugs 12. Die Windschutzscheibenöffnung 68 ist definiert an einer oberen Ausdehnung durch die Vorderkante 62 des Fahrzeugdachs 40 und bei einer niedrigeren Ausdehnung im Allgemeinen durch das Armaturenbrett 64 und/oder Verdeck 60 des Fahrzeugs 12. Die Windschutzscheibenöffnung 68 wird definiert durch laterale Ausdehnungen durch die A-Säulen 30 auf der Fahrerseite 20 und Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12.

Die Windschutzscheibe 50 besitzt einen ersten Kantenteil 52, der sich entlang der A-Säule 30 auf der Fahrerseite 20 erstreckt von einer Position benachbart oder nahe des Schnittpunkts der A-Säule und des Fahrzeugdachs 40 zu einer Position benachbart oder nahe der Schnittstelle der A-Säule und des Armaturenbretts 64 und/oder Verdecks 60 des Fahrzeugs 12. Die Windschutzscheibe 50 besitzt ebenfalls einen zweiten Kantenteil 54 entgegengesetzt des ersten Kantenteils 52. Der zweite Kantenteil 54 erstreckt sich entlang der A-Säule 30 auf der Beifahrerseite 22 von einer Position benachbart oder nahe des Schnittpunkts der A-Säule und des Fahrzeugdachs 40 zu einer Position benachbart oder nahe der Schnittstelle der A-Säule und des Armaturenbrettes 64 und/oder Verdecks 60 des Fahrzeugs 12.

Die Windschutzscheibe 50 erstreckt sich von dem Dach 40 zu einer Position benachbart oder nahe dem Armaturenbrett 64 und/oder Verdeck 60 des Fahrzeugs 12. Die Windschutzscheibe 50 besitzt eine obere Kante 56 und eine entgegengesetzte untere Kante 58, die sich lateral in dem Fahrzeug 12 zwischen den ersten und zweiten Kantenteilen 52 und 54 erstrecken. Die Oberkante 56 erstreckt sich lateral über das Fahrzeug 12 entlang der Vorderkante 62 des Fahrzeugdachs 40 von der A-Säule auf der Fahrerseite 20 zu der A-Säule auf der Beifahrerseite 22. Die Unterkante 58 erstreckt sich lateral über das Fahrzeug 12 von der A-Säule auf der Fahrerseite 20 zu der A-Säule auf der Beifahrerseite 22. Die Unterkante 58 erstreckt sich benachbart oder nahe des Armaturenbretts 64 und/oder Verdecks 60 des Fahrzeugs 12.

Die Vorrichtung 10 umfasst eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung in Form eines aufblasbaren Windschutzscheibenvorhangs 14, der benachbart zu der Vorderkante 62 des Fahrzeugdachs 40 angebracht ist. Eine Aufblasvorrichtung 70 steht in Strömungsmittelverbindung mit dem Windschutzscheibenvorhang 14 durch einen Füllschlauch 72. Die Aufblasvorrichtung 70 ist betätigbar, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs 14 vorzusehen.

Der Füllschlauch 72 besitzt einen ersten Teil 74 (5) zum Aufnehmen von Strömungsmittel von der Aufblasvorrichtung 70. Der Füllschlauch 72 besitzt einen zweiten Teil 76, angeordnet in dem Windschutzscheibenvorhang 14. Der zweite Teil 76 des Füllschlauchs 72 besitzt eine Vielzahl von Öffnungen (nicht gezeigt), die Strömungsmittelverbindung vorsehen, zwischen dem Füllschlauch 72 und dem Windschutzscheibenvorhang 14. Fachleute werden erkennen, dass der Füllschlauch 72 jedoch weggelassen werden könnte, in welchem Fall die Aufblasvorrichtung 70 in Strömungsmittelverbindung mit dem Windschutzscheibenvorhang 14 direkt oder über eine Sammelleitung (nicht gezeigt) stehen könnte.

Die Aufblasvorrichtung 70 enthält eine gelagerte Menge von unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel (nicht gezeigt) in Form eines Gases zum Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs 14. Die Aufblasvorrichtung 70 könnte alternativ eine Kombination von unter Druck stehendem Aufblasströmungsmittel und einem entzündbaren Material zum Erhitzen des Aufblasströmungsmittels enthalten oder könnte eine pyrotechnische Aufblasvorrichtung sein, die die Verbrennung von Gas erzeugendem Material verwendet, um Aufblasströmungsmittel zu erzeugen. Als eine weitere Alternative könnte die Aufblasvorrichtung 70 irgendein geeigneter Typ oder Herstellung zum Liefern eines Mediums zum Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs 14 sein.

In dem Ausführungsbeispiel der 1-7 ist die Aufblasvorrichtung 70 benachbart zu der Dachschiene 42 auf der Fahrerseite 20 des Fahrzeugs 12 gelegen. Der Füllschlauch 72 erstreckt sich somit von der Aufblasvorrichtung 70 entlang eines Teils der Dachschiene 42 und in den Windschutzscheibenvorhang 14 entlang des Schnittpunkts der Vorderkante 62 des Fahrzeugdachs und der Oberkante 56 der Windschutzscheibe 50. Es wird jedoch erkannt werden, dass die Aufblasvorrichtung 70 alternative Positionen in dem Fahrzeug 12 haben könnte.

Als Beispiel dienend, mit Bezug auf 5, könnte die Aufblasvorrichtung 70 benachbart zu der Dachschiene 42 auf der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 angebracht sein. Dies ist bei 70a dargestellt. Als ein anderes Beispiel könnte die Aufblasvorrichtung in oder an der A-Säule 30 auf der Fahrerseite 20 oder Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12, wie bei 70b bzw. 70c in 5 angebracht sein. Als ein weiteres Beispiel könnte die Aufblasvorrichtung zentral auf dem Dach 40, wie bei 70d gezeigt, angebracht sein, in welchem Fall die Aufblasvorrichtung eine T-Form-Verbindung mit dem Füllschlauch 72 besitzen kann. Diese zentrale Stelle kann ebenfalls vorteilhaft in einer Konfiguration der Vorrichtung sein, in der der Füllschlauch 72 weggelassen ist und die Aufblasvorrichtung 70 mit dem Windschutzscheibenvorhang 14 direkt oder über eine Sammelleitung verbunden ist. Noch ein anderes Ausführungsbeispiel (nicht gezeigt) soll die Aufblasvorrichtung 70 in dem Armaturenbrett 64 des Fahrzeugs 12 positionieren.

Die Vorrichtung 10 besitzt einen gelagerten Zustand in dem der Windschutzscheibenvorhang 14 in einem nicht aufgeblasenen Zustand gelagert ist. Dies ist in 1 und 6 dargestellt. Wenn die Vorrichtung 10 sich in dem gelagerten Zustand befindet, besitzt der nicht aufgeblasenen Windschutzscheibenvorhang 14 eine lang gestreckte Konfiguration und erstreckt sich entlang der Vorderkante 62 des Fahrzeugdachs 40 benachbart oder nahe der Oberkante 56 der Windschutzscheibe 50. In dem gelagerten Zustand erstreckt sich der Windschutzscheibenvorhang 14 von der A-Säule 30 auf der Fahrerseite 20 des Fahrzeugs 12 zu der A-Säule auf der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs.

Mit Bezug auf 6 ist der Windschutzscheibenvorhang 14 in dem nicht aufgeblasenen und gelagerten Zustand angebracht durch Rollen des Vorhangs in einer Richtung angezeigt durch den kurvenförmigen Pfeil in 6. Darauf wird hierin Bezug genommen mit einer "Außenbordrolle" des Windschutzscheibenvorhangs 14. Gemäß dieser Außenbordrolle ist der Windschutzscheibenvorhang 14 in dem gelagerten Zustand der 6 angebracht durch anfängliches Rollen der Unterkante 102 des Vorhang in einer Richtung außenbords des Fahrzeugs 12 zu der Windschutzscheibe 50 und Fortsetzen des Rollen des Vorhangs in dieser Richtung. Alternative Verfahren können jedoch verwendet werden, um den Windschutzscheibenvorhang 14 in der gelagerten Position anzubringen. Zum Beispiel könnte der Windschutzscheibenvorhang 14 in einer rückwärts und vorwärts Weise gefaltet werden, auf die manchmal Bezug genommen wird, als eine "Fächer-Faltung" oder "Z-Faltung". Als anderes Beispiel könnte der Windschutzscheibenvorhang 14 umgefaltet sein und dann in die gelagerte Position gerollt werden.

Wenn sich der Windschutzscheibenvorhang 14 in dem nicht aufgeblasenen und gelagerten Zustand befindet, ist der Vorhang zwischen dem Fahrzeugdach 40 und einer Kopfauskleidung 92 des Fahrzeugs 12 gelegen. Die Kopfauskleidung 92 könnte durch ein Fahrzeugtrimmstück 94 teilweise getragen oder bedeckt sein. Das Trimmstück 94 könnte sich zum Beispiel entlang der Schnittstelle des Fahrzeugdachs 40 und der Windschutzscheibe 50 erstrecken. Die Vorrichtung 10 könnte ebenfalls ein Gehäuse (nicht gezeigt) umfassen, das den Windschutzscheibenvorhang 14 in dem gelagerten Zustand zwischen dem Dach 40 und der Kopfauskleidung 92 unterbringt.

Mit Bezug auf 7 weist der Windschutzscheibenvorhang 14 erste und zweite Zuschnitte 80 und 82 auf, die in überlappender Weise angeordnet sind. Wie in dem dargestellten Ausführungsbeispiel gezeigt, können die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 miteinander verbunden sein, um eine Durchmesserverbindung 86 (4 und 7) zu bilden, die sich entlang einem Durchmesser 88 von den Zuschnitten erstreckt. Die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 können ebenfalls miteinander verbunden sein, um Verbindungen 90 in dem Durchmesser 88 des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu bilden. Die Durchmesserverbindung 86 und die Verbindungen 90 können helfen, aufblasbare Kammern des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu definieren.

Die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 können in einer Vielfalt von Weisen miteinander verbunden sein. Zum Beispiel kann der Windschutzscheibenvorhang 14 in einer gewebten Konstruktion gebildet werden durch gleichzeitiges Weben der ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 und durch Ineinanderweben der Zuschnitte, um die Durchmesserverbindung 86 und die Verbindungen 90 als einzelne Stofflagen zu bilden. Dies kann beispielsweise durch Verwenden einer Jacquard oder Dobby Webmaschine erreicht werden.

Alternativ können Mittel wie Nähen, di-elektrisches Abdichten, Ultraschall-Verbindung, Wärmeabdichtung und Klebemittel verwendet werden, um die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 miteinander zu verbinden, um eine Durchmesserverbindung 86 und die Verbindungen 90 zu bilden. In diesen alternativen Herstellungen kann der Windschutzscheibenvorhang 14 gebildet werden durch miteinander Verbinden von zwei getrennten Stoffstücken zusammen entlang der Durchmesserverbindung 86 und der Verbindungen 90. Als weitere Alternative kann ein einzelnes Stück Stoff umgefaltet werden, um die überlappenden ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 zu bilden. In dieser Alternative würde die Falte einen Teil der Durchmesserverbindung 86 des Windschutzscheibenvorhangs 14 bilden.

Der Windschutzscheibenvorhang 14 kann eine Vielfalt von Materialherstellungen besitzen. Zum Beispiel kann der Windschutzscheibenvorhang 14 aus einem gewebten Stoff hergestellt sein, wie beispielsweise Nylon, der mit einem gasundurchlässigen Material beschichtet ist, wie beispielsweise Urethan oder Silikon. Der Windschutzscheibenvorhang 14 kann somit eine im Wesentlichen Gas-dichte Herstellung besitzen. Andere Materialien, wie beispielsweise Elastomer, Plastikfilme bzw. Plastikfolien oder Kombinationen davon können verwendet werden, um den Windschutzscheibenvorhang 14 herzustellen, in welchem Fall der Vorhang eine nicht-gewebte Herstellung haben kann. Die Materialien, die verwendet werden, um den Windschutzscheibenvorhang 14 herzustellen, können einzelne oder vielschichtige Materialien sein.

Die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82, die Durchmesserverbindung 86 und die Verbindungen 90 können durch Verwendung einer Laminatfolie, Aufschlämmung, und/oder Sprühbeschichtung, wie beispielsweise Silikon, Urethan oder ansdere geeignetes Material beschichtet werden, um eine im Wesentlichen Gas-dichte Herstellung zu erreichen. Dies hilft zu vermeiden, dass Gas direkt durch die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 austritt oder durch die Durchmesserverbindung 86 oder die Verbindungen 90.

Der Durchmesser 88 (4) des Windschutzscheibenvorhangs 14 ist definiert durch obere und untere Kanten 100 bzw. 102 des Vorhangs und erste und zweite Endteile 104 bzw. 106 des Vorhangs, die entlang der oberen und unteren Kanten horizontal beabstandet sind. Die Durchmesserverbindung 86 und die Verbindungen 90 helfen ein aufblasbares Volumen 110 des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu definieren. Der erste Endteil 104 umfasst eine erste Kante 112 des Windschutzscheibenvorhangs 14, die sich zwischen der Oberkante 100 und der Unterkante 102 des Vorhangs erstreckt. Der zweite Endteil 106 umfasst eine zweite Kante 114 des Windschutzscheibenvorhangs 14, die sich zwischen der Oberkante 100 und der Unterkante 102 des Vorhangs erstreckt.

Das aufblasbare Volumen 110 des Windschutzscheibenvorhangs 14 kann eine Vielfalt von Konfigurationen besitzen, die durch die Form der Durchmesserverbindung 86 und der Anordnung der Verbindungen 90 innerhalb der Durchmesserverbindung definiert werden. Eine solche Konfiguration ist in dem ersten Ausführungsbeispiel der 1-7 dargestellt. Fachleute jedoch werden erkennen, dass die Konfiguration des aufblasbaren Volumens 110 variiert werden kann ohne vom Rahmen der vorliegen Erfindung.

Der Windschutzscheibenvorhang 14 ist angepasst, um eine oder mehr Befestigungseinrichtungen 120 (4), wie beispielsweise Klemmen oder Bügel, aufzunehmen, und zwar um beim Verbinden des Windschutzscheibenvorhangs mit dem Fahrzeug 12 zu helfen. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst die Vorrichtung 10 drei Befestigungseinrichtungen 120 zum Verbinden des Windschutzscheibenvorhangs 14 und des Füllschlauchs 72 mit dem Fahrzeugdach 40.

Mit Bezug auf 1-7 umfasst die Vorrichtung 10 ebenfalls ein Paar von Gleitmechanismen 122 um zu helfen, den Windschutzscheibenvorhang 14 in dem Fahrzeug 12 beim Aufblasen und Einsatz des Vorhangs zu führen und zu positionieren. Ein Gleitmechanismus 122 ist an der A-Säule 30 auf sowohl der Fahrerseite 20 als auch der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 vorgesehen. Die ersten und zweiten Kanten 112 und 114 des Windschutzscheibenvorhangs 14 sind mit dem Gleitmechanismus 122 an den entsprechenden A-Säulen 30 verbunden. Wie in 1 und 4 gezeigt, besitzt der Gleitmechanismus 122 auf der A-Säule 30 der Fahrerseite 20 eine kürzere Länge entsprechend der Länge der ersten Kante 112.

Fachleute werden erkennen, dass alternative Mittel vorgesehen werden können, um zu helfen den Windschutzscheibenvorhang 14 in dem Fahrzeug 12 zu führen und zu positionieren. Zum Beispiel könnten Fangbänder (elastisch oder unelastisch), Kolben/Zylindereinrichtungen, Einrichtungen betätigbar um Drehung eines Glieds wie beispielsweise einer Spule zu betätigen, um ein flexibles Glied aufzuwickeln oder irgendeine andere geeignete Einrichtung, helfen den Windschutzscheibenvorhang 14 in dem Fahrzeug 12 zu führen und zu positionieren. Ebenfalls wird erkannt werden, dass die Gleitmechanismen 122 entfernt werden könnten und der Windschutzscheibenvorhang 14 direkt mit der A-Säule 30 durch geeignete Mittel wie beispielsweise Befestiger verbunden sein könnte.

Mit Bezug auf 4 besitzt der Windschutzscheibenvorhang 14 einen Fahrerseitenteil 130 und einen Beifahrerseitenteil 132. Der Fahrerseitenteil 130 erstreckt sich über die Windschutzscheibe 50 auf der Fahrerseite 20 des Fahrzeugs 12 von der Fahrerseiten-A-Säule 30 zu der Fahrzeugmittellinie 134. Der Beifahrerseitenteil 132 erstreckt sich über die Windschutzscheibe 50 auf der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 von der Beifahrerseiten-A-Säule 30 zu der Fahrzeugmittellinie 134.

Mit Bezug auf 8 werden die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 schematisch in einem Zustand dargestellt, bevor sie miteinander verbunden sind, um den Windschutzscheibenvorhang 14 zu bilden. Wie in 8 gezeigt, besitzt der Windschutzscheibenvorhang 14 und jeder der Zuschnitte 80 und 82 eine Breite, die als "W" und eine Länge, die als "L" bezeichnet wird. Die Breite W des Windschutzscheibenvorhangs 14 erstreckt sich lateral über das Fahrzeug 12 hinweg, wenn der Vorhang in dem Fahrzeug (siehe 4) angebracht ist. Die Länge L des Windschutzscheibenvorhangs 14 erstreckt sich senkrecht zu der Breite W des Vorhangs. Wenn der Windschutzscheibenvorhang 14 in dem Fahrzeug 12 angebracht ist, erstreckt sich die Länge L des Vorhangs entlang der Windschutzscheibe 50.

Wie in 8 gezeigt, besitzt der erste Zuschnitt 80 einen Fahrerseitenteil 140 und einen Beifahrerseitenteil 142. Der zweite Zuschnitt 82 besitzt einen Fahrerseitenteil 144 und einen Beifahrerseitenteil 146. Wenn die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 miteinander verbunden sind, verbinden sich die Fahrerseitenteile 140 und 144 um beim Definieren des Fahrerseitenteils 130 des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu helfen und die Beifahrerseitenteile 142 und 146 verbinden sich, um beim Definieren des Beifahrerseitenteils 132 des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu helfen.

Gemäß der vorliegenden Erfindung besitzt zumindest einer der ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 des Windschutzscheibenvorhangs 14 eine gefaltete Herstellungsart. Die Falten sind in einer Fläche oder Bereich des Windschutzscheibenvorhangs 14 vorgesehen, wo es wünschenswert ist, eine Zunahme in der aufgeblasenen Tiefe des Vorhang vorzusehen, wie unten in genauerem Detail beschrieben. In dem in 1-8 dargestelltem Ausführungsbeispiel liegen diese Bereiche von erhöhter Aufblastiefe in dem Beifahrerseitenteil 132 des Windschutzscheibenvorhangs 14.

In dem in 8 gezeigten Ausführungsbeispiel besitzt der Beifahrerseitenteil 146 des zweiten Zuschnitts 82 eine Länge L die größer ist, als die Länge L des Beifahrerseitenteils 142 des ersten Zuschnitts 80. Der Beifahrerseitenteil 146 des zweiten Zuschnitts 82 ist gefaltet oder anderweitig angeordnet, um Falten zu bilden. Dies ist in 9A und 9B gezeigt.

Mit Bezug auf 9A und 9B sind Falten 150 in dem Beifahrerseitenteil 146 des zweiten Zuschnitts 82 durch Falten des zweiten Zuschnitts entlang Faltlinien 152 gebildet. Genauer gesagt werden die Falten 150 in einem Bereich des Beifahrerseitenteils 132 des Windschutzscheibenvorhangs 14 gebildet, der bei 156 in 9A und 9B identifiziert ist. In dem in 9A und 9B dargestellten Ausführungsbeispiel weist der Bereich 156 einen niedrigeren Bereich des Beifahrerseitenteils 132 des Windschutzscheibenvorhangs 14 auf.

In dieser Beschreibung soll "Falte" einen Teil in dem Windschutzscheibenvorhang 14 beschreiben in dem ein Vorhangszuschnitt umgefaltet ist oder auf sich selbst gedoppelt ist. Dies ist detailliert in 9C gezeigt. Mit Bezug auf 9C umfasst die Falte 150 drei überlappende Teile des zweiten Zuschnitts 82. Der Zuschnitt 82 ist entlang einer ersten Faltlinie 200 gefaltet, um einen ersten Teil 202 zu bilden, der einen zweiten Teil 204 überlappt. Der Zuschnitt 82 ist ebenfalls entlang einer zweiten Faltlinie 206 gefaltet, um einen dritten Teil 208 zu bilden, der den ersten Teil 202 gegenüber dem zweiten Teil 204 überlappt. Mit Bezug auf 9A und 9C verbindet Naht 154 die Teile 202, 204 und 208 der Falten 150 an gegenüberliegenden Enden der Falte.

In dem in 9A-9C dargestellten Ausführungsbeispiel wird der Windschutzscheibenvorhang 14 aus separaten, überlappenden ersten und zweiten Zuschnitten 80 und 82 gebildet. Mit Bezug auf 8 besitzt jeder der ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 ein vorbestimmtes Muster, d.h. Größe und Form. Das Muster des Beifahrerseitenteils 146 des zweiten Zuschnitts ist so ausgewählt, dass der zweite Zuschnitt und der erste Zuschnitt 80 ähnliche oder identische Muster besitzen, nachdem die Falten in dem zweiten Zuschnitt gebildet sind. Genauer gesagt besitzt der Beifahrerseitenteil 146 des zweiten Zuschnitts 82 eine Länge L, die größer ist als die Länge L des Beifahrerseitenteils 142 des ersten Zuschnitts 80. Die Falten 150 sind senkrecht zu der Länge L gefaltet. Die Falten 150 reduzieren somit die Länge L des Beifahrerseitenteils 146, um ungefähr gleich wie die Länge L des nicht gefalteten Beifahrerseitenteils 142 zu sein.

Wenn die Falten 150 gebildet sind, sind die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 positioniert, um einander zu überlappen und sind zusammengenäht. Die Naht 154 verbindet die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 miteinander und erstreckt sich ebenfalls durch die Falten 150, um die überlappenden, gefalteten Teile des zweiten Zuschnitts miteinander zu verbinden.

Die in 9A und 9B dargestellte Naht 154, bildet eine Durchmesserverbindung 86 und befestigt ebenfalls die Falten 150 in dem zweiten Zuschnitt 82 und behält sie bei. Es wird jedoch erkannt werden, dass die Naht, die verwendet wird, um die Falten 150 zu befestigen, getrennt sein kann von der Naht, die verwendet wird, um die Durchmesserverbindung 86 zu bilden. Es wird ferner erkannt werden, dass in oben diskutierten, alternativen Konstruktionen des Windschutzscheibenvorhangs 14, z.B. einer gewebten Herstellungsart oder einer umgefalteten Zuschnittherstellungsart, eine getrennte Naht verwendet werden kann, um die Falten 150 beizubehalten. Die Falten 150 können in der Tat durch irgendwelche passenden Mittel, wie beispielsweise ein Klebemittel, beibehalten werden.

In 9B werden die ersten und zweiten Zuschnitte 80 und 82 voneinander beabstandet gezeigt. Ebenso werden die gefalteten Teile des Beifahrerseitenteils 146 des zweiten Zuschnitts 82 voneinander beabstandet gezeigt. Dies geschieht, um Klarheit in 9B vorzusehen. Es sollte erkannt werden, dass die Zuschnitte 80 und 82 und die Falten 150 flach gegeneinander gepresst sein können, so dass der Windschutzscheibenvorhang in dem gelagerten Zustand (siehe 1 und 6) gefaltet und/oder gerollt werden kann.

Das Fahrzeug 12 umfasst einen Sensormechanismus 200 (schematisch in 1 und 2 gezeigt) zum Abfühlen eines Ereignisses für das das Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs 14 wünschenswert ist, wie beispielsweise ein Fahrzeugzusammenstoß und/oder ein Fahrzeugüberschlag. Beim Abfühlen des Auftretens eines Ereignisses für das das Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs 14 wünschenswert ist, sieht der Sensormechanismus 200 ein elektrisches Signal über Leitungsdrähte 202 zu der Aufblasvorrichtung 70 vor. Das elektrische Signal bewirkt, dass die Aufblasvorrichtung 70 in einer bekannten Weise betätigt wird. Die Aufblasvorrichtung 70 gibt Strömungsmittel unter Druck in den Füllschlauch 72 ab. Der Füllschlauch 72 leitet das Strömungsmittel in das aufblasbare Volumen 110 des Windschutzscheibenvorhangs 14.

Der Windschutzscheibenvorhang 14 wird unter Druck. des Aufblasströmungsmittels von der Aufblasvorrichtung 70 aufgeblasen. Der Windschutzscheibenvorhang 14 bläst sich auf und wird weg von dem Dach 40 entlang der Windschutzscheibe 50 in einer Richtung im Allgemeinen nach unten und nach vorne eingesetzt, wie im Allgemeinen durch die Pfeile in 1-4 in den in 2-4 und 7 dargestellten Positionen angezeigt ist.

Mit Bezug auf 2-4 erstreckt sich der Windschutzscheibenvorhang 14, wenn aufgeblasen, lateral über das Fahrzeug hinweg von A-Säule 30 auf der Fahrerseite 20 zu der A-Säule auf der Beifahrerseite 22. Die erste Kante 112 kann die A-Säule 30 auf der Fahrerseite 20 des Fahrzeugs 12 überlappen. Die zweite Kante 114 kann die A-Säule 30 auf der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 überlappen. Die obere Kante 100 ist benachbart zu der Vorderkante 62 des Dachs 40 und der Oberkante 56 der Windschutzscheibe 50 angeordnet.

Mit Bezug auf 2 und 4 erstreckt sich der Fahrerseitenteil 130, wenn sich der Windschutzscheibenvorhang 14 in dem aufgeblasenen Zustand befindet, lateral in dem Fahrzeug 12 von der A-Säule 30 auf der Fahrerseite 20 zu ungefähr der Mittellinie 134 des Fahrzeugs. Der Fahrerseitenteil 130 erstreckt sich vertikal in dem Fahrzeug 12 von dem Fahrzeugdach 40 zu einer Position beabstandet über dem Armaturenbrett 64, in dem Bereich einer oberen Ausdehnung des Lenkrads 46 und Fahrerseitenairbag 44.

Mit Bezug auf 3 und 4 erstreckt sich der Beifahrerseitenteil 132 lateral in dem Fahrzeug 12 von der A-Säule 30 auf der Beifahrerseite 22 zu ungefähr der Mittellinie 134 des Fahrzeugs. Der Beifahrerseitenteil 132 erstreckt sich vertikal in dem Fahrzeug 12 von dem Fahrzeugdach 40 zu einer Position benachbart zum Armaturenbrett 64. Der Beifahrerseitenteil 132 erstreckt sich unterhalb einer oberen Oberfläche 160 des Armaturenbretts 64 und benachbart zu einer Vorderseitenoberfläche 162 des Armaturenbretts.

In 3 und 4 besitzt das Armaturenbrett 64 eine deutliche, obere Oberfläche 160, die sich im Allgemeinen im Fahrzeug 12 horizontal erstreckt und eine deutliche Vorderseitenoberfläche 162, die sich im Allgemeinen vertikal in dem Fahrzeug erstreckt und die obere Oberfläche schneidet. Fachleute werden jedoch erkennen, dass das Armaturenbrett 64 eine Vielfalt von alternativen Herstellungen besitzen kann, in denen die obere Oberfläche 160 und die Vorderoberfläche 162 nicht so deutlich sind und/oder sich nicht in den jeweiligen horizontalen und vertikalen Richtungen in dem Fahrzeug 12 erstrecken. Das Armaturenbrett 64 könnte zum Beispiel eine gebogene oder konturierte Konfiguration frei von deutlichen oberen und Vorderseitenoberflächen besitzen.

Wenn dies der Fall ist, wird erkannt werden, dass der Beifahrerseitenteil 132 des Windschutzscheibenvorhangs 14, wenn aufgeblasen, sich entlang der Windschutzscheibe 50 von dem Dach 40 des Armaturenbretts 64 erstreckt und sich dann entlang der Kontur des Armaturenbretts 64 erstreckt. Der Beifahrerseitenteil 132 kann somit zwischen dem Armaturenbrett 64 und einem Insassen auf der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 positioniert sein. Die Konfiguration oder Anordnung der Falten 150 des Beifahrerseitenteils 132 des Windschutzscheibenvorhangs 14 können angepasst oder verändert werden, und zwar ansprechend auf die variierenden Konfigurationen oder Konturen des Armaturenbretts 64, so dass der Vorhang der Kontur des Armaturenbretts folgt.

Wenn sich der Windschutzscheibenvorhang 14 in dem aufgeblasenen Zustand befindet, erstreckt sich der Fahrerseitenteil 130 (2 und 4) von dem Fahrzeugdach 40 zu einer Position benachbart zu dem oberen Teil des Lenkrads 46. Der Fahrerseitenteil 130 erstreckt sich, wenn er in dem aufgeblasenen Zustand ist, ebenfalls benachbart zu dem Fahrerseitenairbag 44. Wie in 2 gezeigt, kann der Fahrerseitenteil 130 bei aufgeblasenem Zustand den Fahrerseitenairbag berühren.

Der Fahrerseitenteil 130 ist, wenn aufgeblasen, zwischen dem Fahrzeuginsassen und der Windschutzscheibe 50 und der Windschutzscheibenöffnung 68 positioniert. Der Fahrerseitenairbag 44 ist, wenn aufgeblasen, zwischen dem Lenkrad 46 und dem Fahrzeuginsassen positioniert. Der Fahrerseitenteil 130 und der Fahrerseitenairbag 44 bilden, wenn aufgeblasen, kombiniert eine aufgeblasene Wand, die Fahrzeuginsassenschutz von dem Dach 40 herab zu dem Lenkrad 46 vorsieht und dieses abdeckt.

Wenn der Windschutzscheibenvorhang 14 sich in dem aufgeblasenen Zustand befindet, erstreckt sich der Beifahrerseitenteil 132 (siehe 3 und 4) von dem Fahrzeugdach 40 zu einer Position benachbart zu der Vorderseitenoberfläche 162 und unter die obere Oberfläche 160 des Armaturenbretts 64. Der Beifahrerseitenteil 132 ist somit, wenn aufgeblasen, zwischen einem Fahrzeuginsassen und der Windschutzscheibe 50 und der Windschutzscheibenöffnung 68 positioniert, ebenso wie dem Armaturenbrett 64. Der Beifahrerseitenteil 132 sieht eine aufgeblasene Fläche zum Schutz vor, die sich an der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 von dem Fahrzeugdach 40 herunter bis benachbart zu der Vorderseitenoberfläche 162 und unter die obere Oberfläche 160 des Armaturenbretts 64 erstreckt.

Wenn sich der Windschutzscheibenvorhang 14 in den aufgeblasenen Zustand aufbläst, entfalten sich die Falten 150, um die Ausdehnung des Beifahrerseitenteils 132 der Vorhang zuzulassen. Die Naht 154 behält die Verbindung der überlappenden Teile bei (siehe 202, 204 und 208 in 9C) des Zuschnitts 82 an entgegengesetzten Endteilen der Falten 150. Die Teile der Falten 150, die zwischen den entgegengesetzten Endteilen positioniert sind, entfalten sich während die Endteil in dem oben beschriebenen verbundenen und gefalteten Zustand bleiben.

Der Grad zu dem sich der Windschutzscheibenvorhang 14 in der Fläche der Falten 150 erstreckt, kann bestimmt werden durch Anpassen der Anzahl von Falten, der Breite der Falten, der Länge der Falten und der Stelle bei der die gefalteten Teile der Falten miteinander verbunden werden. Anpassen der Anzahl und/oder Breite der Falten 150 hilft den Betrag des Zuschnitts zu bestimmen (z.B. Länge), der in Falten gefaltet wird und dadurch hilft, die aufgeblasene Tiefe (wie unten definiert) des gefalteten Teils zu bestimmen. Anpassen der Breite der Falten 150 und der Stellen, wo die umgefalteten Teile der Falten miteinander verbunden werden hilft die Grenzen und Ausdehnung des gefalteten Teils der Vorhang 14 zu definieren. Die Grenzen und Ausdehnung des gefalteten Teils der Windschutzscheibenvorhang 14 kann gemessen werden oder definiert werden in Bezug auf Höhe und Weite des gefalteten Teils. Die Höhe des gefalteten Teils kann vertikal, wie in 3 gesehen, gemessen werden und die Breite des gefalteten Teils kann horizontal, wie in 4 gesehen, gemessen werden.

Die Falten 150 gestatten, wenn nicht gefaltet, dass sich der Beifahrerseitenteil 132 der Windschutzscheibenvorhang 14 aufbläst zu einer vergrößerten Tiefe im Vergleich mit anderen Teilen der Vorhang. die Tiefe der Windschutzscheibenvorhang 14 wird in der Richtung der als "D" bezeichneten Dimension in 7 gemessen. Wie am besten in 7 gezeigt, bläst sich der Bereich 156 des Beifahrerseitenteils 132 zu einer vergrößerten Tiefe auf verglichen mit den anderen Teilen der Windschutzscheibenvorhang 14.

Die vergrößerte Tiefe des Beifahrerseitenteils 132 gestatten, dass sich der Windschutzscheibenvorhang 14, wenn aufgeblasen, von der benachbarten Windschutzscheibe 50 entlang der oberen Oberfläche 160 und benachbart zu der Vorderseitenoberfläche 162 des Armaturenbretts 64 erstreckt. Dies gestattet, dass der Windschutzscheibenvorhang zwischen einem Insassen der Beifahrerseite 22 des Fahrzeugs 12 und der Windschutzscheibe 50 positioniert ist und ebenfalls zwischen dem Insassen und dem Armaturenbrett 64. Wegen der erhöhten Tiefe des Beifahrerseitenteils 132 der Windschutzscheibenvorhang 14 können die Windschutzscheibe 50 und das Armaturenbrett 64 eine Reaktionsoberfläche bilden, um zu helfen, die Vorhang zu tragen.

In dem ersten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung sind die Falten 150 in dem zweiten Zuschnitt 82 der Windschutzscheibenvorhang 14 gebildet. Dies geschieht, weil die Vorrichtung 10 des ersten Ausführungsbeispiels Gleitmechanismen 122 zum Führen und Positionieren des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu dem aufgeblasenen Zustand, umfasst. Die Gleitmechanismen 122 führen und tragen den ersten Zuschnitt 80 zu einer Position, die sich entlang der Windschutzscheibe 50 erstreckt, wenn der Vorhang 14 aufgeblasen ist (siehe 7). Da dies der Fall ist, sind die Falten 150 in dem zweiten Zuschnitt 82 vorgesehen, um Ausdehnung weg von der Windschutzscheibe 50 vorzusehen, um die Tiefe D des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu vergrößern.

In dem in 9A und 9B dargestellten Ausführungsbeispiel wurden die Falten 150 dargestellt, als in dem zweiten Zuschnitt 82 gebildet. Fachleute werden jedoch erkennen, dass die Falten 150 in dem ersten Zuschnitt 80, in dem zweiten Zuschnitt 82 oder in sowohl den ersten und zweiten Zuschnitten, gebildet sein können. Zum Beispiel können die Falten in einem Ausführungsbeispiel, in dem die Gleitmechanismen 122 weggelassen wurden, die Falten in dem ersten Zuschnitt 80, in dem zweiten Zuschnitt 82 oder in sowohl dem ersten als auch dem zweiten Zuschnittene, gebildet sein. In diesem Fall würden sich die Falten 150 in dem ersten Zuschnitt 80 und/oder dem zweiten Zuschnitt 82 ausdehnen, um die Tiefe des Windschutzscheibenvorhangs 14 zu vergrößern, um den gewünschten Raum zu füllen.

Der Windschutzscheibenvorhang 14 hilft, wenn aufgeblasen, einen Fahrzeuginsassen zu schützen, und zwar beim Auftreten eines Ereignisses (z.B. Fahrzeugzusammenstoß oder Überschlag), für das das Aufblasen des Windschutzscheibenvorhangs wünschenswert ist. Die Verbindungen 90 helfen die Dicke des aufgeblasenen Windschutzscheibenvorhangs 14 zu begrenzen und helfen das Gesamtvolumen des Vorhangs zu reduzieren. Die Falten 150 gestatten, dass der Windschutzscheibenvorhang 14 eine ausgedehnte Tiefe in gewünschten Flächen besitzt. Die aufgeblasenen Kammern des Windschutzscheibenvorhangs 14 helfen, wenn aufgeblasen, die Energie des Aufpralls mit dem Windschutzscheibenvorhang zu absorbieren und helfen die Aufprallenergie über eine große Fläche des Vorhangs zu verteilen.

Alternative Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung werden in 10A-10D dargestellt. Die alternativen Ausführungsbeispiele der Erfindung sind ähnlich wie das erste Ausführungsbeispiel der Erfindung, dargestellt in 1-9B. Demgemäß werden Nummern ähnlich denen von 1-9B in 10A-10D verwendet. Der Suffixbuchstabe "a" wird assoziiert mit den Nummern von 10B, um Verwirrung zu vermeiden. Der Suffixbuchstabe "b" wird assoziiert mit den Nummern von 10A, um Verwirrung zu vermeiden. Der Suffixbuchstabe "c" wird assoziiert mit den Nummern von 10C, um Verwirrung zu vermeiden. Der Suffixbuchstabe "d" wird assoziiert mit den Nummern von 10D, um Verwirrung zu vermeiden.

10A stellt einen Windschutzscheibenvorhang 14a gemäß einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dar. Der Windschutzscheibenvorhang 14a des zweiten Ausführungsbeispiels ist ähnlich wie das erste Ausführungsbeispiel (1-9B), außer dass der Windschutzscheibenvorhang des zweiten Ausführungsbeispiels (10A) Falten 150a umfasst auf der Fahrerseite 130a und der Beifahrerseite 132a des Vorhangs.

Die Falten 150a auf der Fahrerseite 130a des Windschutzscheibenvorhang 14a können eine vergrößerte Tiefe vorsehen, so dass der Vorhang Raum auf der Fahrerseite des Fahrzeugs besser besetzt oder ausfüllt. Zum Beispiel kann die vergrößerte Tiefe den Raum zwischen dem Lenkrad und der Windschutzscheibe oder Raum zwischen dem Lenkrad und einem Insassen des Fahrzeugs besser besetzen oder ausfüllen. Weil die Falten 150a diese Räume besser besetzen oder ausfüllen, sieht der Windschutzscheibenvorhang 14a eine verbesserte Reaktionsoberfläche zum Absorbieren von Aufprall auf den Vorhang vor. Die Falten 150a können ebenfalls gestatten, dass der Vorhang 14a eine Abdeckung der gewünschten Fläche des Fahrzeugs vorsieht.

Die Falten 150a können an dem ersten Zuschnitt (nicht gezeigt) gebildet werden, an dem zweiten Zuschnitt 82a oder an sowohl den ersten als auch zweiten Zuschnitten. Naht 154a behält die Falten 150a bei. Es sollte klar sein, dass in dem Ausführungsbeispiel von 10A eine zusätzliche Naht, identifiziert bei 180, Enden der Falten 150a beibehält, die beabstandet von der Durchmesserverbindung 86a sind.

10B stellt einen Windschutzscheibenvorhang 14b gemäß einem dritten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dar. Der Windschutzscheibenvorhang 14b des dritten Ausführungsbeispiels ist ähnlich wie das zweite Ausführungsbeispiel (10A), außer dass der Windschutzscheibenvorhang des dritten Ausführungsbeispiels (10B) vertikale Falten 150b auf der Fahrerseite 130b und auf der Beifahrerseite 132b des Vorhangs umfasst.

Die Falten 150b können eine vergrößerte Tiefe vorsehen, so dass der Windschutzscheibenvorhang 14b einen gewünschten Raum in dem Fahrzeug besetzen kann. Der Windschutzscheibenvorhang 14b könnte somit eine verbesserte Reaktionsoberfläche vorsehen zum Absorbieren von Aufprallen auf den Vorhang. Die Falten 150b können ebenfalls zulassen, dass der Vorhang 14b eine Abdeckung über eine gewünschte Fläche des Fahrzeugs vorsieht. Die Falten 150b können an dem ersten Zuschnitt (nicht gezeigt) gebildet sein, an dem zweiten Zuschnitt 82b oder sowohl an den ersten als auch an den zweiten Zuschnitten. Naht 154 behält die Falten 150b bei. Es sollte klar sein, dass in dem Ausführungsbeispiel der 10B zusätzliches Nähen, identifiziert bei 180b, Enden der Falten 150b beibehält, die weg von der Durchmesserverbindung 86b beabstandet sind.

10C stellt einen Windschutzscheibenvorhang 14c gemäß einem vierten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dar. Der Windschutzscheibenvorhang 14c des vierten Ausführungsbeispiels ist ähnlich wie die vorangegangenen Ausführungsbeispiele (1-10A), außer dass der Windschutzscheibenvorhang des vierten Ausführungsbeispiels (10C) eine Abdeckung nur auf einer Fahrerseite oder nur auf einer Beifahrerseite eines Fahrzeugs vorsieht.

Wie in 10C gezeigt, besitzt der Windschutzscheibenvorhang 14c eine im Allgemeinen rechteckige Konfiguration. Diese Konfiguration kann abhängig von Faktoren, wie beispielsweise Fahrzeugarchitektur variieren. In dem vierten Ausführungsbeispiel besitzen die Falten 150c eine vertikale Orientierung und erstrecken sich zwischen entgegengesetzten Kanten des Vorhangs 14c.

Es sollte klar sein, dass die Falten von irgendeinem der Ausführungsbeispiele, die hierin offenbart werden, eine solche Ausdehnung haben können. Die Falten 150c können an dem ersten Zuschnitt (nicht gezeigt), an dem zweiten Zuschnitt 82c oder an sowohl den ersten und zweiten Zuschnitten gebildet sein. Naht 154c erhält die Falten 150c bei.

Die Falten 150c können eine vergrößerte Tiefe vorsehen, so dass der Windschutzscheibenvorhang 14c einen gewünschten Raum im Fahrzeug besetzen kann. Der Windschutzscheibenvorhang 14c kann somit eine verbesserte Reaktionsoberfläche vorsehen zum Absorbieren von Aufprallen auf den Vorhang. Die Falten 150c können ebenfalls zulassen, dass der Vorhang 14c eine Abdeckung über ein gewünschtes Gebiet im Fahrzeug vorsieht. Der Windschutzscheibenvorhang 14c kann diesen Funktionen auf entweder der Fahrerseite oder der Beifahrerseite des Fahrzeugs dienen. Die Konfiguration des Vorhangs 14c in Bezug auf Größe und/oder Form können abhängig von der Seite des Fahrzeugs für die der Vorhang vorgesehen wird, variieren.

10D stellte einen Windschutzscheibenvorhang 14d gemäß einem fünften Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung dar. Der Windschutzscheibenvorhang 14d des fünften Ausführungsbeispiels ist identisch mit dem Windschutzscheibenvorhang des vierten Ausführungsbeispiels (10C), außer dass die Falten 150d eine im Allgemeinen horizontale Orientierung besitzen.

Von der obigen Beschreibung der Erfindung werden Fachleute Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen entnehmen. Zum Beispiel ist die in den dargestellten Ausführungsbeispielen dargestellte, strukturelle Konfiguration des Fahrzeugs (z.B. das Dach, Kopfauskleidung, Trimmstücke, A-Säulen, Windschutzscheibe, Armaturenbrett und Abdeckung) ein vereinfachtes, schematisches Beispiel einer strukturellen Konfiguration, in der die vorliegenden Erfindung umgesetzt werden könnte. Die dargestellte Fahrzeugkonfiguration soll nicht die Umsetzung der vorliegenden Erfindung auf ein Fahrzeug einschränken oder die strukturellen Konfigurationen ausschließen, die von der hier dargestellten Struktur abweichen. Ebenso werden Fachleute erkennen, dass die offenbarte, gefaltete Konstruktion in aufblasbaren Schutzvorrichtungen anders als ein Windschutzscheibenvorhang umgesetzt werden könnte, wie beispielsweise aufblasbare Frontalaufprallairbags, aufblasbare Kniepolster, Seitenaufprallairbags oder Seitenvorhänge. Diese und andere derartige Verbesserungen, Veränderungen und Modifikationen innerhalb des Fachkönnens sollen durch die abhängigen Ansprüche abgedeckt werden.


Anspruch[de]
  1. Vorrichtung, um beim Schutz eines Insassen eines Fahrzeugs zu helfen, wobei die Vorrichtung Folgendes aufweist:

    einen aufblasbaren Vorhang, der zu einer Position zwischen dem Fahrzeug und dem Fahrzeuginsassen aufblasbar ist; und

    eine Aufblasströmungsmittelquelle, die betätigbar ist, um Aufblasströmungsmittel zum Aufblasen des Vorhangs vorzusehen;

    wobei der Vorhang überlappende Zuschnitte aufweist, die miteinander verbunden sind, um ein aufblasbares Volumen des Vorhangs zu definieren, wobei mindestens einer der Zuschnitte einen gefalteten Teil besitzt, der einen Teil des aufblasbaren Volumens definiert, wenn der Vorhang aufgeblasen ist.
  2. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei der gefaltete Teil Teile von mindestens einem der Zuschnitte aufweist, die umgefaltet sind, um mindestens eine Falte zu bilden, wobei der Vorhang Verbindungen umfasst, die die überlappenden, gefalteten Teile von mindestens einer Falte miteinander verbindet, wobei mindestens ein Falte nicht faltbar ist, um eine Ausdehnung des gefalteten Teils beim Aufblasen der Vorhang zuzulassen.
  3. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei die überlappenden Zuschnitte erste und zweite überlappende Zuschnitte aufweisen, wobei der zweite Zuschnitt eine Größe und Form besitzt, die größer ist als die Größe und Form des ersten Zuschnitts, wobei der gefaltete Teil in dem zweiten Zuschnitt gefaltet wird, wobei der gefaltete Teil die Größe des zweiten Zuschnitts so reduziert, dass der zweite Zuschnitt, wenn gefaltet, eine gefaltete Größe und Form besitzt ungefähr gleich der Größe und Form des ersten Zuschnitts.
  4. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei jede der ersten und zweiten Zuschnitte eine Länge besitzt, wobei der zweite Zuschnitt eine Länge besitzt, die größer als die Länge des ersten Zuschnitts ist, wobei der gefaltete Teil in dem zweiten Zuschnitt gebildet wird durch Falten des zweiten Zuschnitts entlang Faltlinien, die sich im Allgemeinen senkrecht zu der Länge erstrecken, wobei der gefaltete Teil die Gesamtlänge des zweiten Zuschnitts so reduziert, dass er ungefähr gleich der Länge des ersten Zuschnitts ist.
  5. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei der aufblasbare Vorhang ein aufblasbarer Windschutzscheibenvorhang ist, der aufblasbar ist von dem Fahrzeugdach zu einer Position, die die Fahrzeugwindschutzscheibe überlappt, wobei der Windschutzscheibenvorhang eine Breite besitzt, eine Länge, die sich senkrecht zu der Breite erstreckt, eine Tiefe, die sich senkrecht zu der Länge und der Breite erstreckt, wobei der gefaltete Teil sich entfaltet, um sich in der Richtung der Tiefe zu erstrecken, wenn der Windschutzscheibenvorhang aufgeblasen wird.
  6. Vorrichtung gemäß Anspruch 5, wobei der Windschutzscheibenvorhang zu einem Armaturenbrett des Fahrzeugs aufgeblasen wird, wobei der gefaltete Teil des Windschutzscheibenvorhangs weg von der Windschutzscheibe zwischen dem Armaturenbrett und einem Fahrzeuginsassen aufgeblasen wird.
  7. Vorrichtung gemäß Anspruch 6, wobei der Windschutzscheibenvorhang eine aufgeblasene Schutzwand vorsieht, die sich von dem Fahrzeugdach herunter zu einer Position benachbart zu einer Vorderseitenoberfläche und unter einer oberen Oberfläche des Armaturenbretts erstreckt.
  8. Vorrichtung gemäß Anspruch 7, wobei der Windschutzscheibenvorhang, wenn aufgeblasen, sich von einer Fahrerseiten-A-Säule zu einer Beifahrerseiten-A-Säule erstreckt.
  9. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei der gefaltete Teil auf der Fahrerseite des Fahrzeugs positioniert ist, wenn der Windschutzscheibenvorhang aufgeblasen ist.
  10. Vorrichtung gemäß Anspruch 1, wobei der gefaltete Teil auf einer Beifahrerseite des Fahrzeugs positioniert ist, wenn der Windschutzscheibenvorhang aufgeblasen ist.
  11. Vorrichtung gemäß Anspruch 2, wobei mindestens eine Falte sich in einer im Allgemeinen vertikalen Richtung in dem Fahrzeug erstreckt, wenn der Windschutzscheibenvorhang aufgeblasen ist.
  12. Vorrichtung gemäß Anspruch 2, wobei mindestens eine Falte sich in einer im Allgemeinen horizontalen Richtung in dem Fahrzeug erstreckt, wenn der Windschutzscheibenvorhang aufgeblasen ist.
  13. Eine aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung, die Folgendes aufweist:

    einen ersten Zuschnitt aus einem Material, das ein Muster besitzt;

    einen zweiten Zuschnitt aus einem Material, das Teile besitzt, die gefaltet sind um Falten zu bilden, wobei der zweite Zuschnitt, wenn gefaltet, um die Falten zu bilden, ein Muster ungefähr gleich wie das Muster des ersten Zuschnitts besitzt;

    Mittel zum miteinander Verbinden der ersten und zweiten Zuschnitte entlang eines Durchmessers der Zuschnitte, um ein aufblasbares Volumen der aufblasbaren Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung zu definieren; und

    Mittel zum miteinander Verbinden überlappender, umgefalteter Teile des zweiten Zuschnitts, die die Falten bilden.
  14. Die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung gemäß Anspruch 13, wobei der zweite Zuschnitt eine Größe und Form besitzt, die größer als eine Größe und Form des ersten Zuschnitts sind, wobei der zweite Zuschnitt, wenn gefaltet, um die Falten zu bilden, eine gefaltete Größe und Form besitzt ungefähr gleich wie die Größe und Form des ersten Zuschnitts.
  15. Die aufblasbare Fahrzeuginsassenschutzeinrichtung gemäß Anspruch 13, wobei jeder der ersten und zweiten Zuschnitte eine Länge besitzt, wobei der zweite Zuschnitt eine Länge besitzt, die größer als die Länge des ersten Zuschnitts ist, wobei der zweite Zuschnitt entlang Faltlinien gefaltet ist, die sich im Allgemeinen senkrecht zu der Länge erstrecken, um die Falten zu bilden, wobei die Falten die Gesamtlänge des zweiten Zuschnitts reduzieren, um ungefähr die gleich Länge wie der erste Zuschnitt zu haben.
Es folgen 8 Blatt Zeichnungen






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