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Dokumentenidentifikation DE69914866T2 05.01.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001008680
Titel Sicherheitsgurt
Anmelder Narricot Industries, Inc., Cheltenham, Pennsylvania, US
Erfinder David, Frederick R., Warminster, Pennsylvania 18974, US
Vertreter Lemcke, Brommer & Partner, Patentanwälte, 76133 Karlsruhe
DE-Aktenzeichen 69914866
Vertragsstaaten AT, BE, CH, CY, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 05.10.1999
EP-Aktenzeichen 991197344
EP-Offenlegungsdatum 14.06.2000
EP date of grant 18.02.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 05.01.2005
IPC-Hauptklasse D03D 1/00
IPC-Nebenklasse B60R 22/12   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Kurz gesagt betrifft die vorliegende Erfindung einen Sicherheitsgurt und insbesondere ein verbessertes Sicherheitsgurtband, das eine geringe longitudinale Steifheit und reduzierte Reibungsmerkmale aufweist, um das Zurückziehen und Ausziehen des Sicherheitsgurtes zu unterstützen.

Sicherheitsgurtsysteme (auch Anschnallgurtsysteme genannt) haben sich stark entwickelt, weil diese Systeme zur Standardausrüstung in allen Arten von Kraftfahrzeugen geworden sind. Verschiedene Entwürfe von Sicherheitsgurten wurden für verschiede Arten von Systemen bereitgestellt, abhängig von den gewünschten Eigenschaften. Es ist erkannt worden, dass, um ein effektives Sicherheitsgurtsystem bereitzustellen, es vorzuziehen ist, dass das Sicherheitsgurtband verschiedene wünschenswerte Merkmale aufweist.

Wünschenswerte Merkmale eines Sicherheitsgurtes schließen typischerweise ein:

gute laterale Steifheit, um zu unterstützen, dass Verziehen oder Verdrehen des Sicherheitsgurtes verhindert wird, wie innerhalb des D-Ringes bei Auszug und Rückstellung, wodurch es zu einer Fehlfunktion des Sicherheitsgurtsystemes kommen kann;

geringe longitudinale Steifheit, um Rückstellung und Auszug des Sicherheitsgurtes in und aus dem Sicherheitsgurtwicklungsmechanismus zu reduzieren;

gute Abriebfestigkeit, um zu unterstützen, dass eine lange Lebensdauer garantiert wird; und

Insassenkomfort, um die Produktverwendung zu fördern. US 4750529 beschreibt ein solches Gurtband.

Insassenkomfort wird oft mit reduzierter Federspannung in dem Wicklungsmechanismus assoziiert. Der Wicklungsmechanismus wird verwendet, um den Sicherheitsgurt zurückzustellen, wenn er nicht in Verwendung ist, und schließt typischerweise eine Spule ein, um welche das Gurtband gewickelt wird, sowie eine Feder, um Spannung auf den Sicherheitsgurt auszuüben, wenn er ausgezogen ist, so dass er automatisch rückgestellt werden kann, wenn er von dem Benutzer gelöst wird. Die Federspannung muß groß genug sein, so dass das Sicherheitsgurtband vollständig mit Funktionssicherheit rückgestellt wird, aber die Federspannung darf nicht so groß sein, dass es bei dem Benutzer Unbehagen hervorruft, wenn der Sicherheitsgurt befestigt und getragen wird. Eine Hauptkraft, die der Rückstellung des Sicherheitsgurtbandes entgegenwirkt, ist Reibung, die zwischen der Oberfläche des Sicherheitsgurtbandes und den Führungselementen des Sicherheitsgurthaltesystems erzeugt wird, durch welche das Gurtband läuft. Alle diese Merkmale werden jetzt von den Kraftfahrzeugkäufern bei Evaluierung der Gesamtqualität von Kraftfahrzeugen mehr betrachtet und werden dementsprechend sorgfältig von den Herstellern zur Verbesserung evaluiert.

Es wäre wünschenswert ein gewebtes Sicherheitsgurtband bereitzustellen, das alle gewünschten Eigenschaften, wie vorher erwähnt, aufweist, sowie ein Sicherheitsgurtband, welches einen Wicklungsmechanismus mit reduzierter Federspannung ermöglicht, um den Benutzerkomfort zu erhöhen.

KURZE ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Kurz spezifiziert ist die vorliegende Erfindung ein Gurtband für Sicherheitsgurte, das eine Vielzahl von Kettgarnen, verwebt mit einer Vielzahl von Schussgarnen, aufweist, welche durch ein Fach in den Kettgarnen eingebracht werden. Die Kettgarne schließen eine erste Gruppe und eine zweite Gruppe ein, wobei die zweite Gruppe der Kettgarne eine höhere Dichte über einen Teil der Breite des Faches aufweist, als die Kettgarne der ersten Gruppe. Zumindest einige der Kettgarne in der zweiten Gruppe sind voneinander durch die Kettgarne der ersten Gruppe getrennt. Das Gurtband weist zwei Seiten auf und ist flexibel zwischen einer ersten, generell flachen Position und einer zweiten, gebogenen Position. Wenn sich das Gurtband in der generell flachen Position befindet, definieren die ersten und zweiten Gruppen von Kettgarnen auf einer Gewebeoberseite eine generell glatte Oberfläche. Wenn sich das Gurtband in der zweiten, gebogenen Position befindet, in welcher ein erster Bereich der einen Gewebeoberseite von einem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite durch ein Übergangsgebiet getrennt wird und der erste Bereich generell bei einem Winkel &agr; von weniger als 180° von dem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite positioniert wird, ragt zumindest ein Bereich der zweiten Gruppe von Kettgarnen in dem Übergangsgebiet zumindest teilweise aus der generell glatten Oberfläche heraus, um eine Vielzahl von Rippen zu definieren.

Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt stellt die vorliegende Erfindung ein Gurtband für Sicherheitsgurte bereit, das eine Vielzahl von Kettgarnen, verwebt mit einer Vielzahl von Schussgarnen, aufweist. Erste und zweite Gruppen von Kettgarnen werden bereitgestellt. Die erste Gruppe von Kettgarnen ist mit den Schussgarnen in einem ersten Webebindungsmuster verwebt und die zweite Gruppe von Kettgarnen ist mit den Schussgarnen in einem zweiten Webebindungsmuster verwebt. Zumindest einige der Kettgarne in der zweiten Gruppe sind voneinander durch die Kettgarne der ersten Gruppe getrennt. Das Gewebe weist zwei Seiten auf und ist flexibel zwischen einer ersten, generell flachen Position und einer zweiten, gebogenen Position. Wenn sich das Gurtband in der generell flachen Position befindet, definieren die erste und zweite Gruppe von Kettgarnen auf einer Gewebeoberseite eine generell glatte Oberfläche. Wenn sich das Gurtband in der zweiten, gebogenen Position befindet, in welcher ein erster Bereich der einen Gewebeoberseite von einem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite durch ein Übergangsgebiet getrennt wird und der erste Bereich generell bei einem Winkel &agr; von weniger als 180° von dem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite positioniert wird, ragt zumindest ein Bereich der zweiten Gruppe von Kettgarnen in dem Übergangsgebiet zumindest teilweise aus der generell glatten Oberfläche heraus, um eine Vielzahl von Rippen zu definieren.

Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt stellt die vorliegende Erfindung ein Sicherheitsgurtsystem für Kraftfahrzeuge bereit, das ein Sicherheitsgurtband umfaßt, das eine Vielzahl von Kettgarnen, verwebt mit einer Vielzahl von Schussgarnen, aufweist, welche durch ein Fach in den Kettgarnen eingebracht werden. Erste und zweite Gruppen von Kettgarnen werden bereitgestellt. Die zweite Gruppe von Kettgarnen weist eine höhere Dichte über einen Teil der Breite des Faches auf, als die Kettgarne der ersten Gruppe. Zumindest einige der Kettgarne in der zweiten Gruppe sind voneinander durch die Kettgarne der ersten Gruppe getrennt. Ein Wicklungsmechanismus mit einer Spule wird bereitgestellt und das Sicherheitsgurtband ist zumindest teilweise um die Spule gewickelt. Ein Schulterharnischführungselement wird an einer Position bereitgestellt, die generell mit einer Schulter des Benutzers korrespondiert und ein Teil des Sicherheitsgurtbandes läuft über das Schulterharnischführungselement, um das Sicherheitsgurtband umzuleiten, welches sich von dem Wicklungsmechanismus erstreckt. Ein Drucktastenelement ist mit dem Sicherheitsgurtband verbunden. Das Sicherheitsgurtband weist zwei Seiten auf und ist flexibel zwischen einer ersten, generell flachen Position und einer zweiten, gebogenen Position. Wenn sich das Gurtband in der generell flachen Position befindet, definieren die ersten und zweiten Gruppen von Kettgarnen auf einer Gewebeoberseite eine generell glatte Oberfläche. Wenn sich das Gurtband in der zweiten, gebogenen Position befindet, in welcher ein erster Bereich der einen Gewebeoberseite von einem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite durch ein Übergangsgebiet, angebracht an dem Schulterharnischführungselement, getrennt wird und der erste Bereich bei einem Winkel &agr; von weniger als 180° von dem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite positioniert wird, ragt zumindest ein Bereich der zweiten Gruppe von Kettgarnen in dem Übergangsgebiet zumindest teilweise aus der generell glatten Oberfläche heraus, um eine Vielzahl von Rippen zu definieren, die das Schulterharnischführungselement kontaktieren, um Reibung zu reduzieren.

Gemäß einem weiteren Gesichtspunkt stellt die vorliegende Erfindung ein Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurtbandes bereit. Das Verfahren schießt ein:

  • (a) Bereitstellen von Kettgarnen in einer Fachanordung zur Herstellung eines Faches;
  • (b) Variieren der Dichte der Kettgarne über die Breite des Faches, um erste und zweite Gruppen von Kettgarnen bereitzustellen, wobei die erste Gruppe von Kettgarnen eine erste Dichte in Richtung der Fachbreite aufweist und eine zweite Gruppe von Kettgarnen eine zweite, höhere Dichte in Richtung der Fachbreite aufweist und zumindest einige der Kettgarne der zweiten Gruppe durch Kettgarne der ersten Gruppe getrennt werden;
  • (c) Verweben von Schussgarnen mit den Kettgarnen über die Breite des Faches;
  • (d) Nähen entlang einer Kante des Gurtbandes, um die Schussgarne entlang der einen Kante zu fixieren; und
  • (e) Bilden von erhöhten Rippen, welche sich longitudinal entlang des Gurtbandes von der zweiten Gruppe der Kettgarne erstrecken, welche gegenüber einer inneren Oberfläche des Gurtbandes vorstehen, wenn das Gurtband in lateraler Richtung geknickt wird.

KURZE BESCHREIBUNG DER VERSCHIEDENEN ANSICHTEN DER ZEICHUNGEN

Die vorhergehende Zusammenfassung, wie auch die folgende detaillierte Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen der Erfindung werden besser verstanden, wenn sie in Zusammenhang mit den beigefügten Zeichnungen gelesen werden. Zum Zweck der Darstellung der Erfindung werden in den Zeichnungen derzeit bevorzugte Ausführungsformen gezeigt. Es soll jedoch verstanden werden, dass die Erfindung nicht auf die genauen Anordnungen und Vorrichtungen, die gezeigt werden, limitiert ist. In den Zeichnungen zeigt:

1 eine schematische Darstellung einer Draufsicht eines exemplarischen Sicherheitsgurtbandes gemäß der vorliegenden Erfindung;

2 ein partielles Gewebebild, das eine volle Wiederholung eines Webebindungsmusters für eine bevorzugte Ausführungsform des Sicherheitsgurtbandes gemäß der vorliegenden Erfindung darstellt;

3 eine Höhenansicht von einem Sicherheitsgurtsystem, das das Sicherheitsgurtband gemäß der vorliegenden Erfindung verwendet; und

4 eine sehr vergrößerte partielle Querschnittsansicht entlang der Linien 4-4 in 3, die einen Querschnitt des Gurtbandes in einem Übergangsgebiet zeigt, wobei sich die Rippen partiell von der Gewebeoberseite erstrecken.

DETAILIERTE BESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Eine bestimmte Terminologie wird in der folgenden Beschreibung nur zur Vereinfachung verwendet und ist nicht limitierend. Die Wörter „rechts", „links", „unten" und „oben" bezeichnen Richtungen in den Zeichnungen, zu welchen Bezug genommen wird. Die Wörter „nach innen" und „nach außen" beziehen sich auf Richtungen, jeweils zu und weg von dem geometrischen Mittelpunkt des Sicherheitsgurtbandes 10 gemäß der vorliegenden Erfindung und den davon bezeichneten Teilen. Die Terminologie schließt insbesondere die oben genannten Wörter, Ableitungen davon und Wörter mit ähnlicher Bedeutung ein.

Nun bezugnehmend zu 1 wird eine schematische Darstellung eines Sicherheitsgurtbandes 10 gemäß der vorliegenden Erfindung gezeigt, wie es in einer Nadelwebmaschine gewebt wird. Das Sicherheitsgurtband 10 schließt eine Vielzahl von Kettgarnen 11 ein, die mit einer Vielzahl von Schussgarnen 12 verwebt sind, welche durch ein Fach in den Kettgarnen 11 eingebracht sind. Während die Schussgarne 12 tatsächlich aus einem einzelnen kontinuierlichen Faden bestehen können, wie hierin benutzt und wie von einem Fachmann verstanden wird, bezieht sich der Ausdruck „Schussgarn" auf jeden Durchgang des Schussgarnes über das Fach. Das Sicherheitsgurtband 10 wird vorzugsweise auf einer konventionellen Nadelwebmaschine (nicht gezeigt) gewebt, welche einen Schusseintragsarm 13 einschließt. Jedoch wird von einem Fachmann erkannt werden, dass wenn gewünscht, auch andere Arten von Webmaschinen benutzt werden können.

In der bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird das Gurtband 10 auf einer Nadelwebmaschine gewebt und es ist wünschenswert eine gestrickte Kantenanordung 43 entlang einer Kante des Gurtbandes 10 bereitzustellen. Die Kantenanordung 43 stellt eine effektive und effiziente Herstellung des Gurtbandes 10 bereit und die Kantenmaschen 43 werden, gemäß der Erfindung, durch Verstricken von entweder einem oder mehreren Verschlußkordelgarnen 44 und/oder Steppstichgarnen an dem Randbereich praktiziert. Die Spannung wird an den Steppgarnen kontrolliert, um eine uniforme Kante, wie eine Müller-System-3 oder eine System-5 Kante, sicherzustellen. Jedoch wird von einem Fachmann der vorliegenden Offenbarung erkannt werden, dass, abhängig von der Art der benutzten Webmaschine, ein Steppgarn 44 entlang einer Kante des Gurtbandes 10 nicht notwendig ist, um die Schussgarne 12 zu fixieren.

In einer bevorzugten Ausführungsform des Gurtbandes 10 weisen die Kettgarne 11 eine Dichte auf, welche über eine Breite des Faches variiert, welche generell mit der Breite des Gurtbandes 10 übereinstimmt. Insbesondere werden die Kettgarne 11 in eine erste Gruppe 21 und eine zweite Gruppe 31 aufgeteilt, wobei die zweite Gruppe 31 der Kettgarne 11 eine höhere Dichte über den Teil der Fachbreite aufweist, als die Kettgarne 11 der ersten Gruppe 21. Dies kann mit verschiedenen Mitteln erreicht werden.

In einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung, dargestellt durch das Gewebebild in 2, werden die Kettgarne 11 der ersten Gruppe 21 mit den Schussgarnen 12 in einem ersten Webebindungsmuster gewebt und die Kettgarne 11 der zweiten Gruppe 31 werden mit den Schussgarnen 12 in einem zweiten Webebindungsmuster gewebt. Das Gewebebild in 2 stellt einen Randbereich 24 auf einer Seite des Gurtbandes 10 und eine vollständige Wiederholung 26 dar, welche vorzugsweise über die Breite des Gurtbandes 10 wiederholt wird, bis der gegenüberliegende Randbereich (nicht gezeigt) erreicht ist. Der gegenüberliegende Randbereich ist vorzugsweise ein Spiegelbild des Randbereiches 24. Wie in 2 gezeigt sind zumindest einige der Kettgarne 11 in der zweiten Gruppe 31 voneinander getrennt durch die Kettgarne 11 der ersten Gruppe 21. In der bevorzugten Ausführungsform, wie in 2 dargestellt, wird die erste Gruppe von Kettgarnen 21 mit den Schussgarnen 12 in einer vierteiligen Harnisch-Twillverbindung gewebt, mit zwei Schussgarnen, die in jedem Fach, aufgrund der Verwendung einer Nadelwebmaschine, bereitgestellt werden.

Wie im Detail in 2 gezeigt, wird in einer bevorzugten Ausführungsform die zweite Gruppe 31 der Kettgarne 11 in eine Anzahl von äquidistanten Gruppierungen 32 aufgeteilt, welche durch Gruppierungen 22 der Kettgarne 11 der ersten Gruppe 21 voneinander beabstandet sind. Vorzugsweise gibt es zumindest drei äquidistante Gruppierungen 32 der Kettgarne 11 der zweiten Gruppe und in der bevorzugten Ausführungsform gibt es elf äquidistante Gruppierungen 32. Jedoch wird von einem Fachmann der vorliegenden Offenbarung erkannt werden, dass jede Anzahl von Gruppierungen 32 von Kettgarnen 11 der zweiten Gruppe 31 bereitgestellt werden kann und der Abstand zwischen den Gruppierungen 32 gleich oder unterschiedlich sein kann, abhängig von den einzelnen Anforderungen einer gegebenen Anwendung. Die Gruppierungen 32 der Kettgarne 11 der zweiten Gruppe 31 werden verwendet, um Rippen 40 herzustellen, wie anschließend deutlicher beschrieben wird, um ein Sicherheitsgurtband 10 mit reduzierten Reibungseigenschaften bereitzustellen.

Die Dichte der Kettgarne 11 kann auch variiert werden durch Erhöhung der Denierstärke der Kettgarne 11 der zweiten Gruppe 31 relativ zu den Kettgarnen 11 der ersten Gruppe 21. Alternativ dazu können die Kettgarne 11 der zweiten Gruppe 31 in Paaren gewebt werden, wie in 2 gezeigt, oder auch in größerer Anzahl durch Einfügen mehrerer Garne durch eine einzelne Nadelöhrlitze, um die Dichte zu erhöhen, während die Kettgarne 11 in der ersten Gruppe 21 vorzugsweise einzeln gewebt werden. Zusätzlich kann die Anzahl von Harnischen, die Anordnung der Litzen in jedem Harnisch und/oder die Harnischbewegung variiert werden, um die Dichte der Kettgarne 11 über die Breite des Faches zu variieren.

Wie in 1 und 2 gezeigt, schließt vorzugsweise jede Gruppierung 32 der zweiten Gruppe 31 zumindest ein einzelnes Kettgarn 11 ein. Wie in 2 gezeigt, schließt vorzugsweise jede Gruppierung 32 der Kettgarne 11 der zweiten Gruppe 31 ein Paar von angrenzenden Kettgarnen 11 ein, welche dieselbe Webebindung ausweisen, um eine erhöhte Dichte bereitzustellen. Zusätzlich schließt in der bevorzugten Ausführungsform jede Gruppierung 32 der Kettgarne 11 der zweiten Gruppe 31 erste und zweite Paare von angrenzenden Kettgarnen ein, wobei die ersten und zweiten Paare von angrenzenden Kettgarnen 11 auf gegenüberliegenden Seiten jedes Gewebefaches gewebt sind.

Wie in 1 gezeigt, können die Schussgarne 12 einzeln eingefügt werden und können entweder Monofilament- oder Multifilamentgarne sein. Weiterhin können Schussgarne 12 auch paarweise eingefügt werden, mit einem Schussgarn als Monofilamentgarn und dem anderen als Multifilamentgarn, um erhöhte laterale Steifheit für das Gurtband 10 bereitzustellen.

Noch einmal bezugnehmend auf 2 in der bevorzugten Ausführungsform, wechselt die Twillbindungsrichtung der Gruppierungen 22 der Kettgarne 11 in der ersten Gruppe 21 auf gegenüberliegende Seiten von jeder Gruppierung 32 der Kettgarne 11 in der zweiten Gruppe 31. Jedoch wird von einem Fachmann der vorliegenden Offenbarung erkannt werden, dass jedes gewünschte Webebindungsmuster für die Kettgarne 11 der ersten Gruppe 21 benutzt werden kann, etwa ein 2 × 2-Twill oder jede andere Webebindung, die für ein Kraftfahrzeugsicherheitsgurtband passend ist.

Wie in 3 gezeigt, weist das Gurtband 10 zwei Seiten 14, 15 auf und ist flexibel zwischen einer ersten, generell flachen Position und einer zweiten, gebogenen Position. Wenn sich das Gurtband in der generell flachen Position befindet, definieren die ersten und zweiten Gruppen 21, 31 der Kettgarne 11 eine generell glatte Oberfläche. Wenn sich das Gurtband in der zweiten, gebogenen Position befindet, in welcher ein erster Bereich 17 der einen Gewebeoberseite 14 von einem zweiten Bereich 18 der einen Gewebeoberseite 14 durch ein Übergangsgebiet 19 getrennt wird und der erste Bereich 17 generell bei einem Winkel &agr; von weniger als 180° von dem zweiten Bereich 18 der ersten Gewebeoberseite 14 positioniert wird, wird zumindest ein Bereich der zweiten Gruppe 31 der Kettgarne in dem Übergangsgebiet 19 zumindest teilweise aus der generell glatten Oberfläche herausragen, um eine Vielzahl von Rippen 40 zu definieren, wie in 4 gezeigt. Vorzugsweise gibt es mindestens drei äquidistante Rippen 40. Die Rippen 40 sind durch einen vorgegebenen Abstand voneinander beabstandet, was vorzugsweise zumindest auf der lateralen Steifheit des Gurtbandes 10 basiert und besser noch der lateralen und longitudinalen Steifheit, so dass zumindest einige der verwebten Kettgarne 11 der ersten Gruppe 21, welche zwischen angrenzenden Rippen 40 angebracht sind, über ein Führungselement 42 geleitet werden, welches die Rippen 40 kontaktiert, die aus der einen Seite 14 des Gurtbandes 10 in dem Übergangsgebiet 19 herausragen, um Reibung zu reduzieren, wenn das Gurtband 10 über das Führungselement 42 gleitet.

In der bevorzugten Ausführungsform, basierend auf dem Webebindungsmuster, scheint jede Rippe 40 von Natur aus fortlaufend wegen der angrenzenden Paare von Kettgarnen 11 jeder Gruppierung 32, die auf gegenüberliegenden Seiten von jedem Fach gewebt sind, derart, dass beim Weben des Gurtbandes 10 die ersten und zweiten angrenzenden Paare von Kettgarnen 11 in jeder Gruppierung 32 miteinander verbunden sind und eine nahezu fortlaufende Rippe 40 bilden. Jedoch wird von einem Fachmann der vorliegenden Offenbarung erkannt werden, dass die Rippen 40 unterbrochen sein können, wie in 1 schematisch dargestellt, und dass angrenzende Rippen 40 gegenüberliegend beabstandete Webebindungsmuster aufweisen können, so dass, während jede Rippe 40 unterbrochen ist, möglichst zumindest ein Bereich von einer der Rippen 40 in angrenzenden Paaren der Rippen 40 das Führungselement 42 in dem Übergangsgebiet 19 jederzeit kontaktiert.

Es wird von einem Fachmann erkannt werden, das die vorliegende Erfindung nicht auf irgendein spezielles Webebindungsmuster oder irgendeine spezielle Art von Kett- oder Schussgarnen 11, 12 limitiert ist. Die Kett- und Schussgarne 11, 12 können entweder Einfach- oder Mehrfachgarne jeder gegebenen Denierstärke sein und können verdreht oder nicht verdreht sein. Die Denierstärke der Kett- und Schussgarne 11, 12 wird möglichst entsprechend der Art des verwendeten Garns und einer speziellen Kundenanforderung ausgewählt. Zusätzlich können verschiedene Arten von Schussgarnen oder Kettgarnen in einem einzelnen Gurtband verwendet werden, um verschiedene Eigenschaften von verschiedenen Garnen zu erhalten. Wenn zum Beispiel die Schussgarne 12 in Paaren eingebracht werden, kann ein Garn andere Eigenschaften als das andere Garn aufweisen. Es wird ebenso erkannt werden, dass die Höhe, Dichte und Dicke der Rippen 40, sowie die ausgewählten Anordnungen für die Rippen 40, abhängig von einer speziellen Kundenanforderung ebenfalls variiert werden können und die Rippen können gleichmäßig oder ungleichmäßig beabstandet sein, je nach Wunsch.

Vorzugsweise sind die Kettgarne 11 Einfachpolyestergarne, die eine Denierstärke von etwa 1300 aufweisen. Das Schussgarn 12 ist möglichst ein Multifilamentgarn, umfaßt von Polyester mit einer Denierstärke von etwa 840. Das Verschlußkordelgarn 44 ist möglichst ein Polyestergarn mit einer Denierstärke von etwa 500. Das Gurtband 10 hat möglichst eine gute laterale Steifheit, geringe longitudinale Steifheit, Abriebfestigkeit und verbesserten Benutzerkomfort, aufgrund der Rippen 40, welche in das Übergangsgebiet 19 ragen, wenn das Gurtband 10 über ein Führungselement 42 in einem Sicherheitsgurtsystem läuft. In der bevorzugten Ausführungsform ist das Gurtband 10 etwa 5 cm (2 Inch) breit. Das Gurtband kann jedoch in Anwendungen verwendet werden, bei welchen die Breite vorzugsweise zwischen 2.5 und 10 cm (1 und 4 Inch) liegt. Es ist auch möglich das Gurtband 10 in anderen, schmaleren oder breiteren Größen für verschiedene andere Anwendungen herzustellen. Es ist auch möglich das Gurtband mit zusätzlichen Eigenschaften herzustellen, die Standard- und hohe Dehnung in Längsrichtung und verschiedene runde und andere Komfortkanten einschließen, aber nicht darauf limitiert sind.

Wieder bezugnehmend auf 3 wird ein Sicherheitsgurtsystem 48 im Detail gezeigt, das das Sicherheitsgurtband 10 einschließt, welches auf einem Wicklungsmechanismus 50 mit einer Spule 52 bereitgestellt wird, wobei das Sicherheitsgurtband 10 zumindest teilweise um die Spule 52 gewickelt ist. Das Schulterharnischführungselement 42 ist an einer Position, die generell mit einer Schulter des Benutzers korrespondiert und das Sicherheitsgurtband 10 läuft über das Schulterharnischführungselement 42, um das Sicherheitsgurtband 10 umzuleiten, das von dem Wicklungsmechanismus 52 ausgeht. Ein Drucktastenelement 54 ist mit dem Sicherheitsgurtband 10 durch eine Öffnung in dem Drucktastenelement 54 verbunden und das Ende des Sicherheitsgurtbandes ist an einer festen Position (nicht gezeigt) verankert. Jedoch wird von einem Fachmann der vorliegenden Offenbarung erkannt werden, dass das Sicherheitsgurtband 10 auch bei anderen rückstellbaren Sicherheitsgurtsystemen verwendet werden kann. Da das Sicherheitsgurtband 10 über das Führungselement 42 gezogen wird, ragen die Gruppierungen 32 der Kettgarne 11 in der zweiten Gruppe 31 aus der generell glatten Oberfläche auf der Seite 14 des Sicherheitsgurtbandes 10 gegenüber dem Führungselement 42 vor, um Reibung zu reduzieren.

Das Gurtband 10 wird hergestellt aus Kettgarnen 11 in einem Fach mit einer über die Breite des Faches variierenden Dichte der Kettgarne 11. Die erste Gruppe 21 der Kettgarne 11 weist eine erste Dichte über der Fachbreite auf und die zweite Gruppe 31 der Kettgarne 11 weist eine zweite, höhere Dichte über der Fachbreite auf und zumindest einige der Kettgarne 11 der zweiten Gruppe 31 sind durch Kettgarne 11 der ersten Gruppe 21 voneinander getrennt.

Schussgarne 12 werden mit den Kettgarnen 11 über die Breite des Faches verwebt und werden vorzugsweise entlang einer Kante des Gewebes unter Verwendung eines Verschlußgarnes 44 vernäht. Erhöhte Rippen 40, welche longitudinal entlang des Gurtbandes 10 angeordnet sind, werden von der zweiten Gruppe 31 der Kettgarnen 11 gebildet, welche sich von einer inneren Oberfläche 14 des Gurtbandes 10 erheben, wenn das Gurtband 10 in longitudinaler Richtung geknickt wird, um eine seitliche Umbiegung zu bilden.


Anspruch[de]
  1. Gurtband für Sicherheitsgurte (10) umfassend:

    eine Vielzahl von Kettgarnen (11), verwebt mit einer Vielzahl von Schussgarnen (12), welche durch ein Fach in den Kettgarnen eingebracht sind, die Kettgarne schließen eine erste Gruppe (21) und eine zweite Gruppe (31) ein, wobei die zweite Gruppe von den Kettgarnen (31) eine höhere Dichte über einen Teil der Breite des Gurtbandes aufweist, als die Kettgarne von der ersten Gruppe (21), wobei zumindest einige von den Kettgarnen in der zweiten Gruppe (31) von einander durch die Kettgarne der ersten Gruppe (21) getrennt sind;

    dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband zwei Seiten (14, 15) aufweist und flexibel ist von einer ersten, generell flachen Position, in welcher die ersten und zweiten Gruppen von Kettgarnen auf einer Gewebeoberseite eine generell glatte Oberfläche definieren, zu einer zweiten, gebogenen Position, in welcher ein erster Bereich der einen Gewebeoberseite von einem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite durch ein Übergangsgebiet getrennt wird, wobei der erste Bereich generell bei einem Winkel &agr; von weniger als 180° von dem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite positioniert wird, so dass zumindest ein Bereich der zweiten Gruppe von Kettgarnen in dem Übergangsgebiet zumindest teilweise aus der generell glatten Oberfläche herausragt, um eine Vielzahl von Rippen (40) zu definieren.
  2. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei die zweite Gruppe von Kettgarnen in eine Vielzahl von Gruppierungen unterteilt ist.
  3. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 2, wobei die Gruppierungen der zweiten Gruppe von Kettgarnen äquidistant sind.
  4. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 2, wobei jede von den Gruppierungen der zweiten Gruppe erste und zweite Paare von angrenzenden Kettgarnen einschließt, wobei die ersten und zweiten Paare von angrenzenden Kettgarnen auf gegenüberliegenden Seiten für jedes Gewebefach gewebt sind.
  5. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 2, wobei jede Gruppierung der zweiten Gruppe ein Paar von angrenzenden Kettgarnen einschließt, welche dieselbe Webebindung aufweisen.
  6. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 2, wobei jede Gruppierung der zweiten Gruppe ein einzelnes Kettgarn einschließt.
  7. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei die Schussgarne in Paaren gewebt sind.
  8. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei die Kettgarne von der ersten Gruppe mit den Schussgarnen in einem ersten Webebindungsmuster gewebt sind und die Kettgarne von der zweiten Gruppe mit den Schussgarnen in einem zweiten Webebindungsmuster gewebt sind.
  9. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 8, wobei die erste Gruppe von den Kettgarnen in einer vierteiligen Harnisch-Twillbindung gewebt sind.
  10. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 9, wobei die Twillbindungsrichtung wechselt zwischen Gruppierungen von Kettgarnen in der ersten Gruppe von Kettgarnen, welche getrennt sind durch Gruppierungen der Kettgarne in der zweiten Gruppe von Kettgarnen.
  11. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei das Gurtbandgewebe zwischen 2.5 und 10 cm (1.0 und 4.0 inch) breit ist.
  12. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei es mindestens drei gleich beabstandete Rippen gibt.
  13. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei die Rippen durch einen vorgegebenen Abstand voneinander beabstandet sind, basierend auf zumindest einer lateralen Steifheit des Gurtbandes, so dass zumindest einige der verwebten Kettgarne der ersten Gruppe, welche zwischen den angrenzenden Rippen angebracht sind, adaptiert sind, um über ein Führungselement übergeleitet zu werden, welches die Rippen kontaktiert, die von der einen Seite von dem Gurtbandgewebe in dem Übergangsgebiet herausragen, um Reibung zu reduzieren, wenn das Gurtbandgewebe über das Führungselement gleitet.
  14. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei jede Rippe unterbrochen ist.
  15. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei die zweite Gruppe von Kettgarnen ein anderes Denier als die erste Gruppe von Kettgarnen aufweist.
  16. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei die Kettgarne und die Schussgarne aus Multifilamentgarn, Monofilamentgarn oder einer Kombination von Multifilament- und Monofilamentgarn bestehen.
  17. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 1, wobei die Kettgarne in der ersten Gruppe einzeln gewebt sind und die Kettgarne in der zweiten Gruppe in Paaren gewebt sind.
  18. Gurtband für Sicherheitsgurte (10) umfassend:

    eine Vielzahl von Kettgarnen (11), verwebt mit einer Vielzahl von Schussgarnen (12), die Kettgarne schließen eine erste Gruppe von Kettgarnen (21) und eine zweite Gruppe von Kettgarnen (31) ein, wobei die erste Gruppe von Kettgarnen (21) mit Schussgarnen (12) in einem ersten Webebindungsmuster verwebt ist und die zweite Gruppe von Kettgarnen (31) mit den Schussgarnen (12) in einem zweiten Webebindungsmuster verwebt ist und zumindest einige von den Kettgarnen in der zweiten Gruppe (31) voneinander durch die Kettgarne der ersten Gruppe (21) getrennt sind;

    dadurch gekennzeichnet, dass das Gewebe zwei Seiten (14, 15) aufweist und flexibel ist zwischen einer ersten, generell flachen Position, in welcher die ersten und zweiten Gruppen von Kettgarnen auf einer Gewebeoberseite eine generell glatte Oberfläche definieren, und einer zweiten, gebogenen Position, in welcher ein erster Bereich von der einen Gewebeoberseite von einem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite durch ein Übergangsgebiet getrennt wird, wobei der erste Bereich generell bei einem Winkel &agr; von weniger als 180° von dem zweiten Bereich der einen Gewebeoberseite positioniert wird, so dass zumindest ein Bereich der zweiten Gruppe von Kettgarnen in dem Übergangsgebiet zumindest teilweise aus der generell glatten Oberfläche herausragt, um eine Vielzahl von Rippen (40) zu definieren.
  19. Gurtband für Sicherheitsgurte nach Anspruch 18, wobei die Kettgarne beabstandet sind, so dass die Kettgarndichte über die Gewebebreite variiert, wobei die zweite Gruppe von Kettgarnen eine erhöhte Dichte im Vergleich zu der ersten Gruppe von Kettgarnen aufweist.
  20. Sicherheitsgurtsystem für Kraftfahrzeuge umfassend:

    ein Gurtband gemäß Anspruch 1;

    einen Wicklungsmechanismus, der eine Spule aufweist, wobei das Gurtband zumindest teilweise um die Spule gewickelt ist;

    ein Schulterharnisch-Führungselement, angebracht in einer Position, die generell mit einer Schulter des Benutzers korrespondiert, über welches das Gurtband läuft, um das Gurtband umzuleiten, welches sich von dem Wicklungsmechanismus zu einer Position, die generell korrespondiert mit der Schulter des Anwenders, erstreckt;

    ein Drucktastenelement, verbunden mit dem Gurtband;

    wobei die Vielzahl der Rippen das Schulterharnisch-Führungselement kontaktiert, um Reibung zu reduzieren.
  21. Verfahren zur Herstellung eines Sicherheitsgurt-Gewebes, umfassend:

    (a) Bereitstellen von Kettgarnen in einem Fach,

    (b) Variieren der Dichte der Kettgarne über die Breite des Faches, wobei eine erste Gruppe der Kettgarne eine erste Dichte in eine Richtung der Fachbreite aufweist und eine zweite Gruppe von den Kettgarnen eine zweite, höhere Dichte in Richtung der Fachbreite aufweist, und zumindest einige von den Kettgarnen von der zweiten Gruppe durch Kettgarne von der ersten Gruppen getrennt werden;

    (c) Verweben von Schussgarnen mit den Kettgarnen über die Breite des Faches;

    (d) Nähen entlang einer Kante des Gewebes, um die Schussgarne entlang der einen Kante zu fixieren;

    dadurch gekennzeichnet, dass erhöhte Rippen gebildet werden, welche sich longitudinal entlang des Gurtbandgewebes der zweiten Gruppe von Kettgarnen erstrecken, welche sich von einer inneren Oberfläche des Gurtbandgewebes erheben, wenn das Gurtband in longitudinaler Richtung geknickt wird, um eine seitliche Falte zu bilden.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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