Diese Erfindung bezieht sich auf einen Kuvertierer, der Dokumente in Umschläge einfügt, und genauer auf einen Tischkuvertierer, der Blattakkumulation vorsieht.

Dokumenteinfügesysteme inkludieren im Allgemeinen eine Vielzahl von verschiedenen Stationen, die jede für eine spezielle Aufgabe konfiguriert sind. Z. B. inkludiert ein Kuvertierersystem typischerweise mindestens einen Blattzuführungsmechanismus zum Zuführen eines Blattes von einem Vorrat. Vorzugsweise inkludiert ein Kuvertierersystem einen Zusammenstellungsmechanismus, der sich stromabwärts von dem Blattzuführungsmechanismus befindet, dessen Funktion es ist, ein oder mehr Blätter, die bestimmt sind, in einen Umschlag eingefügt zu werden, zusammenzustellen. Ein Faltmechanismus befindet sich gewöhnlich stromabwärts von dem Zusammenstellungsmechanismus und ist betriebsfähig, die Blattzusammenstellung in einem vorgeschriebenen Format zu falten. Beispiele eines derartigen gefalteten Formats inkludieren z-Falte, c-Falte, Halb-Falte, Doppel-Falte etc. Eine Einfügestation befindet sich typischerweise stromabwärts von dem Faltmechanismus und ist betriebsfähig, die gefaltete Zusammenstellung in einen wartenden geöffneten Umschlag einzufügen. Beispiele eines derartigen Dokumenteinfügesystems sind in der Europäischen Patentanmeldung EP-A-0943459 und EP-A-0700794 beschrieben.

Kuvertierersysteme werden durch Organisationen, wie etwa Banken, Versicherungsgesellschaften und Dienstunternehmen, zum Erzeugen eines großen Volumens von speziellen Postsendungen verwendet, wo der Inhalt von jedem Postsendungselement an einen bestimmten Adressaten gerichtet ist. Außerdem verwenden andere Organisationen, wie etwa Direktversender, Kuvertierer zum Erzeugen eines großen Volumens von generischen Postsendungen, wo der Inhalt von jedem Postsendungselement im Wesentlichen für jeden Adressaten identisch ist. Beispiele derartiger Kuvertierersysteme mit hohem Volumen sind die Kuvertierersysteme der Serien 8, 9 und 14, die von Pitney Bowes, Inc., Stamford, Connecticut verfügbar sind.

Kuvertierersysteme sind jedoch nicht auf derartige Anwendungen mit hohem Volumen begrenzt, da sie auch einen beträchtlichen Nutzen in Systemen mit geringerem Volumen haben, wie etwa SOHO- (small office/home office, kleines Büro/Heimbüro) Anwendungen haben. Ein Beispiel eines derartigen SOHO-Kuvertierersystems ist das Kuvertierersystem der Serie tabletop 3 (Tisch 3), das von Pitney Bowes verfügbar ist. Dieses Tischkuvertierersystem wurde für eine Implementierung auf einer Tischoberfläche gestaltet, während es viele automatisierte Merkmale vorsieht und wenig Wartung erfordert. Mit anderen Worten wurde es gestaltet, durch einen gewöhnlichen Büroarbeiter mit wenig oder keinem Training beim Betreiben von Kuvertierersystemen betrieben zu werden. Bezüglich der Operation von derartigen Kuvertierern ist es deshalb kritisch, dass sie eine kleine Grundfläche vorsehen, um so wenig Raum wie möglich zu erfordern.

Eine bekannte Schwierigkeit, die mit der Verringerung der Größe eines Tischkuvertierers in Verbindung steht, besteht darin, ihn auf eine derartige Art und Weise auszuführen, während die Merkmale von größeren Kuvertierern beibehalten werden. Ein derartiges wichtiges Merkmal ist ein Akkumulator, der arbeitet, nacheinander zugeführte Blätter in Akkumulationsgruppen mit einer vorbestimmten Anzahl von Blättern zu akkumulieren.

Deshalb ist es ein Ziel der vorliegenden Erfindung, einen Tischkuvertierer mit einem Blattakkumulator vorzusehen.

Entsprechend bezieht sich die vorliegende Erfindung auf ein Kuvertierersystem zum Einfügen gefalteter Blätter in einen Umschlag, wobei das Kuvertierersystem mindestens eine Blattzuführungsstation zum Zuführen einzelner Blätter inkludiert. Ferner inkludiert ist eine Akkumulationsstation in Verbindung mit der mindestens einen Blattzuführungsstation mit einem gekrümmten Papierpfad, wobei einzelne Blätter in den gekrümmten Papierpfad von der mindestens einen Blattzuführungsstation zugeführt und darin akkumuliert werden.

Die Akkumulationsstation inkludiert eine drehbare Zusammenstellungsumlenkeinrichtung, die zwischen einer ersten Position, die einen Papierpfad zwischen der mindestens einen Blattzuführungsstation und einem ersten Einlassende des gekrümmten Papierpfades vorsieht, und einer zweiten Position, die einen Papierpfad zwischen einem zweiten Ausgangsende des gekrümmten Papierpfades und der Blattfaltstation vorsieht, beweglich ist. Die Akkumulationsstation inkludiert ferner ein drehbares Akkumulationstor, angebracht in der Nähe zu dem zweiten Ausgangsende des gekrümmten Papierpfades, wobei das Akkumulationstor zwischen einer ersten Position, die ein geschlossenes Ende an dem zweiten Ende des gekrümmten Papierpfades zum Akkumulieren von Blättern in den gekrümmten Papierpfad vorsieht, und einer zweiten Position, die ein offenes Ende an dem zweiten Ende des gekrümmten Papierpfades für Blätter vorsieht, die innerhalb des gekrümmten Papierpfades der Akkumulationsstation akkumuliert wurden, beweglich ist.

Die Akkumulationsstation ist mit einer Faltstation in Verbindung, die eine Akkumulation von Blättern von dem zweiten Ende des gekrümmten Papierpfades empfängt und faltet.

Die obigen und andere Ziele und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden bei Betrachtung der folgenden detaillierten Beschreibung leichter offensichtlich, genommen in Verbindung mit den begleitenden Zeichnungen und als ein Beispiel angegeben, in denen gleiche Bezugszeichen auf gleiche Teile überall in den Zeichnungen verweisen und in denen:

1 eine Aufrissansicht eines Dokumenteinfügesystems ist, das eine Ausführungsform der vorliegenden Erfindung bildet;

2 und 3 Teilaufrissansichten von 1 sind, die das Dokumenteinfügesystem mit der radialen Zusammenstellungskonfiguration zum Akkumulieren von Blättern darstellen.

Es wird auf die Zeichnungen verwiesen, wobei in 1 eine Aufrissansicht eines Tischkuvertierers, allgemein bei 210 bezeichnet, zu sehen ist, der die radiale Zusammenstellungskonfiguration 300 der vorliegenden Erfindung verkörpert, wie weiter nachstehend mit Bezug auf 2 und 3 erörtert wird. Es wird nun eine kurze Beschreibung des Tischkuvertierers 210 gegeben.

Mit Bezug auf 1 besteht Tischkuvertierer 210 allgemein aus einem oberen Gehäuse 212, das oben auf einem unteren Gehäuse 214 befestigt ist. Das obere Gehäuse 212 inkludiert allgemein erste und zweite Blattzuführungen 216 und 218, und vorzugsweise eine Einfügezuführung 220. Einzelne Blätter werden vorzugsweise von jeder Blattzuführung 216 und 218 in jeweilige erste und zweite Zuführungspfade 222 und 224 befördert. Die ersten und zweiten Blattpfade 222 und 224 vereinigen sich miteinander in einer Zusammenstellungsstation 226 mit ersten und zweiten Zusammenstellungsrollen 229 und 230. Die Zusammenstellungsstation 226 ist betriebsfähig, die führenden Kanten von ersten und zweiten Blättern, die jeweils von den ersten und zweiten Blattzuführungen 216 und 218 befördert werden, über die ersten und zweiten Blattpfade 222 und 224 innerhalb des Walzenspalts auszurichten, der zwischen den Zusammenstellungsrollen 229 und 230 gebildet wird. Einmal ausgerichtet, werden die Zusammenstellungsrollen 229 und 230 betätigt, um die ausgerichteten Blätter in einem Versorgungspfad 232 stromabwärts der Zusammenstellungsstation 226 gleichzeitig zuzuführen. Diese ausgerichteten Blätter sind auch als eine "Zusammenstellung" bekannt. Diese Blattzusammenstellung wird dann stromabwärts in dem Versorgungspfad 232 zu der Faltstation 300 befördert.

Wie konventionelle Faltstationen ist die Faltstation konfiguriert, die Blattzusammenstellung in vorgeschriebenen Konfigurationen zu falten, wie etwa C-Falte, Z-Falte, Halb-Falte, Doppel-Falte etc. In diesem Konstruktionsbeispiel umfasst die Faltstation 300 eine erste Faltplatte 302 und eine zweite Faltplatte 304. Sie inkludiert eine Umlenkeinrichtung, die zum Umlenken eines Blattes, das sich der ersten Faltplatte 302 nähert, direkt zu der zweiten Faltplatte 304 betriebsfähig ist. Abhängig von der Einstellung der Umlenkeinrichtung kann der Typ einer Faltung, die vorgenommen wird, ausgewählt werden. Nachdem eine Zusammenstellung in der Faltstation 300 gefaltet ist, wird die gefaltete Zusammenstellung dann zu dem unteren Gehäuse 214 des Kuvertierersystems 210 für eine weitere Verarbeitung befördert.

Das untere Gehäuse 214 des Kuvertierersystems 210 inkludiert eine Umschlagversorgungsstation 240, die sich mit einer Einfügestation 120 verbindet. Die Umschlagversorgungsstation 240 enthält einen Vorrat von Umschlägen, die mit ihren Laschen in ihrem geschlossenen (aber nicht versiegelten) Zustand gelagert werden. Diese Umschläge werden der Einfügestation 260 vorzugsweise über Umschlagzuführungspfad 244 zugeführt. Jede Umschlaglasche wird durch eine geeignete Laschenöffnungsvorrichtung, wie sie in der Technik gut bekannt sind, während eines Übergangs in dem Umschlagzuführungspfad von der Umschlagversorgungsstation 240 zu der Einfügestation 260 geöffnet. Sobald in der Einfügestation empfangen, hat der Umschlag seine Öffnung in Vorbereitung für eine Einfügung der zuvor erwähnten gefalteten Zusammenstellung geöffnet, die von der Faltstation 300 befördert wird. Somit wird die gefaltete Zusammenstellung von der Faltstation 300 zu der Einfügestation 260 über einen Zusammenstellungstransportpfad 246, der die letzteren zwei Stationen verbindet, transportiert. Vorzugsweise inkludiert der Zusammenstellungstransportpfad 246 ein Paar von Beförderungsrollen 248 und 250 zum Befördern einer gefalteten Zusammenstellung entlang des Transportpfades 246.

Das untere Gehäuse 214 inkludiert ferner eine Versiegelungsstation 252, die sich stromabwärts der Einfügestation 260 befindet, wobei die Versiegelungsstation 252 betriebsfähig ist, einen offenen Umschlag zu versiegeln, der von der Einfügestation 260 empfangen wird. Ein Umschlageinfügepfad verbindet die Einfügestation 260 mit der Versiegelungsstation 252. Ein Umschlagausgabepfad 256 ist mit der Versiegelungsstation 252 verbunden und ist betriebsfähig, versiegelte Umschläge von der Versiegelungsstation 252 durch eine Ausgabeöffnung 258, die in dem unteren Gehäuse 214 des Kuvertierersystems 210 vorgesehen ist, zu befördern. Nachdem ein versiegelter Umschlag aus der Ausgabeöffnung 258 ausgetreten ist, kann dann geeignetes Porto zur Zustellung zu einem Empfänger angebracht werden.

Wie üblich inkludiert Kuvertierersystem 210 ein Steuersystem (in 1 nicht gezeigt) zum Steuern der verschiedenen Komponenten, die in dem Kuvertierersystem implementiert sind. Es ist zu erkennen, dass das Steuersystem ein durch einen Computerprozessor angesteuertes System einzuschließen hat. Ferner ist zu erkennen, dass die erste Blattzuführung 216 ein Sensorsystem 310 (2) zum vorzugsweisen Durchführen von Funktionen einer optischen Zeichenerkennung (Optical Character Recognition, OCR) auf Blättern inkludiert, die von der ersten Blattzuführung 216 zugeführt werden, wie weiter nachstehend erörtert wird.

Nachdem der allgemeine Aufbau von Kuvertierersystem 210 oben beschrieben wurde, wird nun eine speziellere Beschreibung mit Bezug auf eine radiale Zusammenstellungskonfiguration in Übereinstimmung mit der vorliegenden Erfindung, allgemein bei 400 bezeichnet, gegeben, von der verstanden wird, in dem Kuvertierersystem 210 von 1 einbezogen zu sein.

In der radialen Zusammenstellungskonfigurationsausführungsform von 2 wurde der erste Blattpfad 222 von 1 durch eine drehbare Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 mit einzeln beabstandeten parallelen Wänden 323, 325 ersetzt, die zwischen einer ersten Zusammenstellungsposition (2) und einer zweiten Zuführungsposition (3) um einen Drehpunkt 327 beweglich ist. Wenn die Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 in ihrer Zusammenstellungsposition (2) positioniert ist, werden Blätter von der ersten Blattzuführung 216 in und durch die Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 und in den radialen Zusammenstellungspfad 330 zugeführt. Wenn die Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 in ihrer zweiten Zuführungsposition (3) positioniert ist, werden Blätter, die in dem radialen Zusammenstellungspfad 330 akkumuliert wurden, dann freigegeben, gleichzeitig in die Zusammenstellungsstation 226 über die Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 befördert zu werden, wie nachstehend weiter erörtert wird.

Der radiale Zusammenstellungspfad 330 ist durch einzeln beabstandete parallele innere und äußere gekrümmte radiale Wände 332 und 334 definiert. Durch Ausschnitte, die vorzugsweise in den inneren und äußeren Wänden 332, 334 vorgesehen sind, erstrecken sich erste und zweite Antriebsrollen 336 und 338, die einen Antriebswalzenspalt 340 innerhalb des radialen Zusammenstellungspfades 330 bilden. Stromabwärts von den Antriebsrollen 336, 338 (entlang des Pfades, der durch Pfeil "a" definiert ist) befindet sich in dem radiale Zusammenstellungspfad 330 eine Drängungsrolle 342, die sich vorzugsweise durch einen Ausschnitt erstreckt, der in der äußeren Wand 334 des radialen Zusammenstellungspfades 330 ausgebildet ist, deren Funktionalität aus der folgenden Erörterung der Operation der radialen Zusammenstellungskonfiguration 400 erkannt wird.

Stromabwärts von der Drängungsrolle 342 und sich durch Ausschnitte erstreckend, die in den inneren und äußeren radialen Wänden 332, 334 des Zusammenstellungspfades 330 ausgebildet sind, befinden sich erste und zweite radiale Antriebsrollen 350 und 352, wobei die erste radiale Antriebsrolle 350 zwischen einer proximalen Position (3) und einer betätigten distalen Position (2) bezüglich der zweiten radialen Antriebsrolle 352 beweglich ist. Wenn die erste radiale Antriebsrolle 350 in ihrer proximalen Position (3) positioniert ist, wird ein Antriebswalzenspalt zwischen den ersten und zweiten radialen Antriebsrollen 350 und 352 in dem radialen Zusammenstellungspfad 330 gebildet, dessen Funktionalität auch aus der nachstehenden Erörterung der Operation der radialen Zusammenstellungskonfiguration 400 erkannt wird.

Ein drehbares Akkumulationstor 360 ist in der Nähe zu dem offenen Ende 352 des radialen Zusammenstellungspfades 330 positioniert und ist zwischen einer Akkumulationsposition ( 2) und einer Zuführungsposition (3) beweglich. Wenn das Akkumulationstor 360 in seiner Akkumulationsposition (2) positioniert ist, werden die führenden Kanten von Blättern veranlasst, gegen das Akkumulationstor 360 derart anzustoßen, dass Blätter, die von der ersten Zuführungsstation 216 zugeführt werden, veranlasst werden, sich innerhalb des radialen Zusammenstellungspfades 330 anzusammeln. Wenn umgekehrt das Akkumulationstor 360 in seiner Zuführungsposition (3) positioniert ist, werden Blätter, die innerhalb des radialen Zusammenstellungspfades 330 akkumuliert wurden, entladen, um gleichzeitig in die Zusammenstellungsstation 226 zugeführt zu werden, wie weiter nachstehend erörtert wird.

Nachdem die Systemkomponenten der radialen Zusammenstellungskonfiguration oben erörtert wurden, wird nun ihr Verfahren zum Betrieb erörtert.

Mit Bezug auf 2 und mit der Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322, die in ihrer Zusammenstellungsposition positioniert ist, der radialen Antriebsrolle 350, die in ihrer distalen Position positioniert ist, und dem Akkumulationstor 360, das in seiner Akkumulationsposition positioniert ist, wird ein Blatt von der ersten Blattzuführung 216 derart zugeführt, dass es sich durch die Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 und durch den Antriebswalzenspalt 340 von Rollen 336 und 338 und in den radialen Zusammenstellungspfad 330 bewegt. Der Antriebswalzenspalt 340 sieht einen Antrieb zu der Blattzuführung durch die Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 vor, um den Fortschritt des Blattes in dem radialen Zusammenstellungspfad 330 zu befördern. Das beförderte Blatt durchläuft die Drängungsrolle 342 und setzt seine Bewegung durch den radialen Zusammenstellungspfad 330 fort, bis die führende Kante des Blattes gegen das Akkumulationstor 360 stößt. Es ist zu erkennen, dass sobald die führende Kante des Blattes gegen das Akkumulationstor 360 registriert ist, die nacheilende Kante verstanden wird, den Antriebswalzenspalt 340 verlassen zu haben, sich aber in einem Eingriff mit der Drängungsrolle 342 befindet, wobei die Drängungsrolle 342 funktionsfähig ist, die führende Kante des zuvor erwähnten zugeführten Blattes in Registrierung mit dem Akkumulationstor 360 beizubehalten. Die Drängungsrolle 342 ist ferner betriebsfähig, die nacheilende Kante des zuvor erwähnten Blattes gegen die innere Wand 332 des radialen Zusammenstellungspfades 330 zu halten, um diese nacheilende Kante zu schützen und sicherzustellen, dass ein nachfolgendes zugeführtes Blatt in der richtigen Gruppierungsreihenfolge beibehalten wird, wenn mehr als ein Blatt veranlasst wird, sich innerhalb des radialen Zusammenstellungspfades 330 anzusammeln, wie nachstehend erörtert wird.

Während das zuvor erwähnte erste Blatt in dem radialen Zusammenstellungspfad 330 beibehalten wird, können nachfolgende Blätter dann veranlasst werden, einzeln in den radialen Zusammenstellungspfad 330 von der ersten Blattzuführung 216 zugeführt zu werden, wie zuvor beschrieben wird, um sich innerhalb des radialen Zusammenstellungspfades 330 zu akkumulieren. Es ist zu verstehen, dass jedes akkumulierte Blatt in dem radialen Zusammenstellungspfad 330 seine führende Kante gegen das Akkumulationstor 360 registriert hat und seine nacheilende Kante im Eingriff mit der Drängungsrolle 342 ist.

Nachdem eine vorbestimmte Menge von Blättern innerhalb des radialen Zusammenstellungspfades 330 akkumuliert wurde, und mit Bezug auf 3, und mit der Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322, die in ihrer Zuführungsposition positioniert ist, der radialen Antriebsrolle 350, die in ihrer betätigten proximalen Position ist, und dem Akkumulationstor 360, das in seiner Zuführungsposition positioniert ist, veranlasst der Antriebswalzenspalt 353, der zwischen den radialen Antriebsrollen 350 und 352 bewirkt wird, die Blattakkumulation, durch die Zusammenstellungsumlenkeinrichtung 322 und in den Walzenspalt, der zwischen den Zusammenstellungsrollen 229 und 230 der Zusammenstellungsstation 226 gebildet wird, befördert zu werden. Die oben erwähnte Blattakkumulation kann dann mit einem Blatt, das von der zweiten Blattzuführung 218 zugeführt wird, zusammengestellt werden, wonach die zuvor erwähnte Blattakkumulation durch den Versorgungspfad 232 und in die Faltstation 300 (1) für eine weiter Verarbeitung befördert wird. Danach kehrt die Zusammenstellungskonfiguration 400 zu ihrer Konfiguration von 2 zurück, um eine andere Blattakkumulationsaufgabe zu beginnen, wie oben erörtert wird.

Es ist zu erkennen, dass ein Sensorsystem 310, das in der Nähe zu der ersten Blattzuführung 216 angebracht ist, vorzugsweise die Blattakkumulationszahl in dem radialen Zusammenstellungspfad 330 durch Zählen der Zahl von Blättern, die von der ersten Blattzuführung 216 zugeführt wurden und innerhalb des radiale Zusammenstellungspfades 330 akkumuliert werden, steuert. Sobald eine vorbestimmte Zahl von Blättern akkumuliert wurde, veranlasst das Steuersystem des Kuvertierersystems 210 die Zuführung der Blattakkumulation von dem radialen Zusammenstellungspfad 330 und in die Zusammenstellungsstation 226, wie oben erörtert wird. Das Sensorsystem 310 kann auch Funktionen optischer Zeichenerkennung durchführen, um Markierungen von einem Steuerblatt zu lesen, das von der ersten Blattzuführung 216 zugeführt wird, dessen Markierungen das Steuersystem darüber informieren, wie viele Blätter mit dem radialen Zusammenstellungspfad 330 für eine Blattgruppe, die mit dem Steuerblatt in Verbindung steht, zu akkumulieren sind. Somit kann eine variierende Anzahl von Blättern in Abhängigkeit von den Markierungen des Steuerblattes für jede Akkumulationsgruppe veranlasst werden, sich innerhalb des radialen Zusammenstellungspfades 330 anzusammeln. Es ist auch zu verstehen, dass das Steuersystem des Kuvertierersystems 210 auch vorzugsweise die Bewegung und Operation der verschiedenen beschriebenen Komponenten der zuvor erwähnten Zusammenstellungskonfiguration 400 steuert.

Zusammengefasst gesagt wurde eine radiale Zusammenstellungskonfiguration 400 zum Akkumulieren von Blättern in einem Tischkuvertierer beschrieben. Obwohl die vorliegende Erfindung mit Betonung einer bestimmten Ausführungsform beschrieben wurde, sollte verstanden werden, dass die Figuren einer Veranschaulichung der beispielhaften Ausführungsform der Erfindung dienen und nicht als Begrenzungen angenommen werden oder gedacht sein sollten, das einzige Mittel zum Ausführen der Erfindung zu sein. Ferner wird in Erwägung gezogen, dass viele Änderungen und Modifikationen an der Erfindung vorgenommen werden können, ohne von dem Bereich der Erfindung abzuweichen, wie durch die folgenden Ansprüche definiert.