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Zündschloß für ein Kraftfahrzeug - Dokument DE102004024253A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004024253A1 20.01.2005
Titel Zündschloß für ein Kraftfahrzeug
Anmelder Marquardt GmbH, 78604 Rietheim-Weilheim, DE
Erfinder Geiger, August, 78607 Talheim, DE;
Eberhardt, Marcus, 78532 Tuttlingen, DE
DE-Anmeldedatum 15.05.2004
DE-Aktenzeichen 102004024253
Offenlegungstag 20.01.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 20.01.2005
IPC-Hauptklasse B60R 25/04
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Zündschloß (1), insbesondere für ein mit einem elektronischen Schlüssel o. dgl. in der Art einer KeylessGo-Funktionalität zusammenwirkendes Zündschloßsystem in einem Kraftfahrzeug. Das Zündschloß (1) weist ein Schaltelement und eine Aufnahme (3) auf, wobei wahlweise der elektronische Schlüssel oder eine Handhabe (2) in die Aufnahme (3) zur Einwirkung auf das Schaltelement einführbar ist. Die in der Aufnahme (3) befindliche Handhabe (2) ist in deren einen Funktion aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung manuell bewegbar, insbesondere linear verschiebbar. Die Handhabe (2) wirkt mittels eines Betätigers (20) in der Betätigungsstellung schaltend auf das Schaltelement ein. In der Handhabe (2) ist ein Sperrelement (22) befindlich, derart, daß die Handhabe (2) beim Einführen in die Aufnahme (3) in der Ausgangsstellung festgehalten ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Zündschloß nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

In Kraftfahrzeugen befindet sich zum Schutz gegen unbefugte Benutzung ein Zündschloß. Das Zündschloß und zugehörige Steuergeräte sind Bestandteile des Zündschloßsystems im Kraftfahrzeug.

Ein mit einem elektronischen Schlüssel zusammenwirkendes Zündschloßsystem in einem Kraftfahrzeug ist aus der DE 44 34 587 A1 bekannt. Das Zündschloß des Zündschloßsystems weist eine Aufnahme auf, in die der elektronische Schlüssel einführbar ist. Weiter befinden sich Schaltelemente im Zündschloß, auf die mit Hilfe des elektronischen Schlüssels als Handhabe eingewirkt werden kann, wodurch bestimmte Funktionen des Kraftfahrzeugs, wie beispielsweise das Einschalten der Zündung u. dgl., bei entsprechender Berechtigung des Schlüssels bewirkt werden.

Solche Zündschloßsysteme sind auch mit einer sogenannten "KeylessGo"-Funktionalität weiterentwickelt, bei der es genügt, daß der Benutzer den elektronischen Schlüssel, einen Identifikations(ID)-Geber, eine Smartcard o. dgl. mit sich führt. Eine Authentikation des Schlüssels o. dgl. wird dann selbsttätig durchgeführt, wenn der Benutzer sich im Kraftfahrzeug befindet. Für den eigentlichen Startvorgang bewegt der Benutzer beispielsweise ein am Zündschloß angebrachtes Betätigungsorgan. Bei dem Betätigungsorgan kann es sich auch um eine Handhabe handeln, die wahlweise anstelle des elektronischen Schlüssels zur Einwirkung auf das Schaltelement in die Aufnahme einführbar ist. Als nachteilig hat sich bei der Handhabe herausgestellt, daß die Handhabe bereits beim Einführen in die Aufnahme den Startvorgang des Kraftfahrzeugs ungewollt auslösen kann.

Es ist unmittelbar ersichtlich, daß dadurch die Sicherheit für den Benutzer beeinträchtigt ist. In manchen Fällen ist die Handhabe für den Benutzer auch schlecht sichtbar, so daß deren Bedienbarkeit erschwert ist. Weiterhin erscheint unzweckmäßig, daß der jeweilige Zustand des Zündschlosses für den Benutzer kaum zu erkennen ist.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, das Zündschloß derart weiterzuentwickeln, daß eine erweiterte Funktionalität für das Zündschloß in einfacher Art und Weise sowie unter Erhöhung der Sicherheit erzielt wird. Zudem soll dessen Bedienbarkeit erleichtert sowie dessen Komfort gesteigert werden.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Zündschloß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Das erfindungsgemäße Zündschloß besitzt eine separate Handhabe, die in die Aufnahme einführbar ist und dort dann in einer ersten Funktion die Einwirkung auf ein Schaltelement gestattet, wodurch der Start- oder Stopvorgang für das Kraftfahrzeug bei der KeylessGo-Funktionalität auslösbar ist. Hierzu ist die in der Aufnahme befindliche Handhabe aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung manuell bewegbar, insbesondere linear verschiebbar. In der Betätigungsstellung wirkt die Handhabe mittels eines Betätigers schaltend auf das Schaltelement ein. Um ein unbeabsichtigtes Einwirken des Betätigers bereits beim Einführen der Handhabe in die Aufnahme zu verhindern, befindet sich in der Handhabe ein Sperrelement. Mit Hilfe des Sperrelements ist die Handhabe beim Einführen in die Aufnahme in der Ausgangsstellung festgehalten, so daß dabei eine Bewegung in die Betätigungsstellung nicht möglich ist. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Eine ergonomisch gut durch den Benutzer zu bedienende Handhabe kann in der Art eines Druckknopfes ausgestaltet sein. Der Druckknopf ist gegen eine elastische Rückstellkraft, die beispielsweise mittels einer am Betätiger wirkenden Druckfeder erzeugt ist, in der Aufnahme durch Drücken manuell bewegbar. Um dem Benutzer ein taktiles Gefühl für die Betätigung zu geben, kann der Betätiger mit einer Blattfeder zur Erzeugung eines Druckpunktes bei Bewegung der Handhabe zusammenwirken.

Befindet sich das Schaltelement im Zündschloß entfernt von der Aufnahme, so ist es zweckmäßig, wenn die Handhabe in der Betätigungsstellung auf ein Übertragungselement einwirkt und das Übertragungselement seinerseits wiederum schaltend auf das Schaltelement einwirkt. Der Druckknopf kann bei dessen Bewegung mittels eines Ansatzes, einer Schräge, eines Nockens o. dgl. direkt oder gegebenenfalls auf das Übertragungselement zur Betätigung des Schaltelementes einwirken.

In einer einfach und kostengünstig herzustellenden Ausgestaltung besteht das Sperrelement aus einem Querschieber, der beispielsweise mittels einer Druckfeder belastet ist. Der Querschieber sperrt dann in einer ersten Stellung die Bewegung des Betätigers und gibt in einer zweiten Stellung die Bewegung des Betätigers frei. Durch die Federkraft ist der Querschieber in seiner ersten Stellung gehalten, so daß die Bewegung des Betätigers beim Einführen der Handhabe in die Aufnahme gesperrt ist und demzufolge ein unbeabsichtigtes Schalten des Schaltelements wirksam verhindert ist. Nach dem Einführen der Handhabe in die Aufnahme wirkt der Querschieber bevorzugterweise mit dem Sperrschieber in der Aufnahme, der bekannterweise der Arretierung des Schlüssels und/oder der Handhabe in der Aufnahme dient, derart zusammen, daß der Sperrschieber den Querschieber gegen die Federkraft in die zweite Stellung drückt. Befindet sich somit die Handhabe in der Aufnahme, so ist die Bewegung des Betätigers zum Schalten des Schaltelementes freigegeben.

In einer weiteren Ausgestaltung, die sich durch besonders gute Handhabbarkeit sowie auch Funktionssicherheit auszeichnet, besteht das Sperrelement aus einem Sperrhebel. Der Sperrhebel kann verschwenkbar in der Handhabe gelagert sowie mittels einer Schenkelfeder belastet sein. In einer ersten Stellung sperrt der Sperrhebel die Bewegung des Betätigers, wobei der Sperrhebel durch die Federkraft in seiner ersten Stellung gehalten ist, so daß die Bewegung des Betätigers beim Einführen der Handhabe in die Aufnahme gesperrt ist. In einer zweiten Stellung gibt der Sperrhebel die Bewegung des Betätigers frei. Der Sperrhebel wirkt nun nach dem Einführen der Handhabe in die Aufnahme mit dem Sperrschieber, der der Arretierung des Schlüssels und/oder der Handhabe in der Aufnahme dient, in der Aufnahme derart zusammen, daß der Sperrschieber den Sperrhebel gegen die Federkraft in die zweite Stellung drückt. Dadurch ist dann die Bewegung des Betätigers zum Schalten des Schaltelements freigegeben. Um eine möglichst weitgehend symmetrische Krafteinleitung zu gewährleisten, bietet es sich weiterhin an, zwei einander gegenüberliegende Sperrhebel an der Handhabe anzuordnen.

Weiterhin kann die Handhabe ein Energie benötigendes Element zur Ausübung einer zusätzlichen zweiten Funktion aufweisen. In der Handhabe sowie im Zündschloß sind zusammenwirkende Energieübertragungsmittel zur Energieübertragung vom Zündschloß auf die Handhabe angeordnet, derart daß das Element durch die von den Energieübertragungsmitteln bereitgestellte Energie betreibbar ist. Vorteilhafterweise wird so die weitere Funktionalität für die Handhabe mit geringem Aufwand für deren Energieversorgung erzielt.

Das Energie benötigende Element kann aus wenigstens einem Leuchtelement bestehen, das Licht in wenigstens einer Farbe abstrahlt. Das Leuchtelement dient dann zur Beleuchtung der Handhabe in deren zweiten Funktion. Zweckmäßigerweis beleuchtet das Leuchtelement dabei wenigstens ein Symbol, eine Funktionsanzeige o. dgl. an der Handhabe. Dadurch ist die Handhabe am Zündschloß für den Benutzer gut zu erkennen, so daß vorteilhafterweise die Bedienbarkeit sowie der Komfort der Handhabe gesteigert ist. Es kann sich weiterhin anbieten, das Leuchtelement in Abhängigkeit vom Zustand des Zündschlosses zu betreiben, beispielsweise indem verschiedene Leuchtelemente für unterschiedliche Symbole an der Handhabe angesteuert werden oder das Leuchtelement in verschiedenen Farben leuchtet. Dadurch ist in einfacher Art und Weise eine Anzeige des jeweiligen Zustandes des Zündschlosses für den Benutzer ermöglicht. Als Leuchtelement geeignet ist zum Beispiel eine Leuchtdiode, eine Glühlampe oder eine Glimmlampe.

Das Energie benötigende Element kann auch aus einem Akustikelement bestehen. Beispielsweise kann es sich dabei um einen Summer, wie einen Piezo-Summer handeln. Das Akustikelement dient zur Abgabe eines hörbaren Signals der Handhabe in deren zweiten Funktion. Vorteilhafterweise kann dadurch der Zustand des Zündschlosses dem Benutzer akustisch angezeigt werden. Ebensogut kann das Akustikelement ein Warnsignal abgeben, beispielsweise bei einer Fehlbedienung durch den Benutzer.

Schließlich kann das Energie benötigende Element aus einem Signal-Erzeugungsmittel, beispielsweise aus einer IR-Sendediode, bestehen. Dadurch ist ein Signal von der Handhabe auf das Zündschloß übertragbar. Dieses Signal enthält die Information für das Zündschloß, daß die Handhabe in der Aufnahme befindlich ist. Vorteilhafterweise wird dadurch die Sicherheit im KeylessGo-Betrieb gesteigert. Es kann sich anbieten, das von der Handhabe übertragene Signal in der Art eines Codes auszugestalten, was die Diebstahlsicherheit für das Kraftfahrzeug weiter steigert.

In einer Weiterbildung sind die Energieübertragungsmittel als induktiv zusammenwirkende Mittel ausgestaltet, so daß die benötigte Energie in einfacher Art und Weise und insbesondere kontaktlos zur Handhabe übertragbar ist. Eine solche Ausgestaltung arbeitet betriebssicher und fehlerunanfällig. Zweckmäßigerweise handelt es sich bei den induktiven Mitteln um Spulen im Zündschloß und in der Handhabe, die bei in die Aufnahme eingeführter Handhabe zueinander korrespondierend angeordnet sind. Weiterhin ist dann zweckmäßigerweise in der Handhabe eine Leiterplatte angeordnet. Die Leiterplatte dient zur Aufnahme der Spule, des Leuchtelements, der IR-Sendediode oder sonstiger elektrischer bzw. elektronischer Bauteile.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß eine größere Betriebssicherheit für das Zündschloßsystem im Kraftfahrzeug erreicht wird, indem ein unbeabsichtigtes Starten des Kraftfahrzeugs während des Einführens der Handhabe in die Aufnahme wirksam verhindert ist. Schließlich ist auch eine zusätzliche Funktionalität für das Zündschloß in einfacher Art und Weise erzielbar, wobei hierfür keine Änderungen am Zündschloß an sich erforderlich sind. Weiter wird der Komfort für den Benutzer gesteigert. Vorteilhafterweise sind schließlich auch die Schaltsignale im Zündschloß eindeutig auf das Betätigen der Handhabe zurückzuführen und müssen nicht, was alternativ denkbar ist, von der Betriebssoftware im Zündschloß unterdrückt werden.

Ausführungsbeispiele der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

1 einen Schnitt durch ein Zündschloß mit eingesteckter Handhabe,

2 einen Ausschnitt im Bereich der Handhabe aus 1 in vergrößerter Darstellung,

3 einen Ausschnitt wie in 2 für den Notbetrieb,

4 eine Draufsicht auf das Zündschloß entsprechend 1 in Richtung IV,

5 eine Ansicht wie in 4, jedoch in teilweise aufgeschnittener Darstellung,

6 einen Schnitt durch ein Zündschloß im Bereich der Handhabe während des Einsteckvorgangs der Handhabe gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel,

7 einen Schnitt entlang der Linie 7-7 in 6 mitsamt einer Detailvergrößerung des Bereichs VII,

8 einen Schnitt wie in 6, jedoch mit eingesteckter Handhabe,

9 einen Schnitt entlang der Linie 9-9 in 8 mitsamt einer Detailvergrößerung des Bereichs VII,

10 die Handhabe gemäß dem weiteren Ausführungsbeispiel in perspektivischer sowie teilweise aufgeschnittener Darstellung,

11 eine Handhabe gemäß noch einem weiteren Ausführungsbeispiel in Explosionsdarstellung,

12 die Handhabe gemäß 11 in teilweise aufgeschnittener Darstellung, wobei der Sperrhebel in seiner ersten Stellung befindlich ist,

13 die Handhabe gemäß 12, jedoch teilweise noch weiter aufgeschnitten, einschließlich einer Detailvergrößerung, und

14 die Handhabe gemäß 11 in teilweise aufgeschnittener Darstellung, wobei der Sperrhebel in seiner zweiten Stellung befindlich ist.

In 1 ist ein Zündschloß 1 für ein mit einem elektronischen Schlüssel 5 (siehe 3), einem Identifikations(ID)-Geber, einer Smartcard o. dgl. zusammenwirkendes Zündschloßsystem in einem Kraftfahrzeug zu sehen. Der Schlüssel 5 o. dgl. befindet sich im Besitz des berechtigten Benutzers, womit dieser die Fahrberechtigung für das Kraftfahrzeug besitzt. Entsprechend einer sogenannten KeylessGo-Funktionalität wird eine Authentikation zwischen dem Schlüssel o. dgl., den der Benutzer beispielsweise in einer Hosentasche o. dgl. mit sich führt, und dem Zündschloßsystem durchgeführt, nach deren erfolgreichen Abschluß der Benutzer das Kraftfahrzeug in Betrieb nehmen kann.

Für die Inbetriebnahme enthält das Zündschloß 1 wenigstens ein Schaltelement 4, auf das mittels einer Handhabe 2 einwirkbar ist, wie in 2 sichtbar ist. Hierzu ist die Handhabe 2 in eine Aufnahme 3 im Zündschloß 1 einführbar und verbleibt dort, wenn nicht der weiter unten beschriebene Notbetrieb erfolgen soll. Eine manuelle Betätigung der in der Aufnahme 3 befindlichen Handhabe 2 durch den Benutzer, indem die Handhabe 2 aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung manuell bewegt wird, führt dann zur schaltenden Einwirkung der Handhabe 2 mittels eines Betätigers 20 in der Betätigungsstellung auf das Schaltelement 4. Gemäß einer ersten Ausgestaltung nach der 2 wirkt hierzu die Handhabe 2 mittels des Betätigers 20 in der Betätigungsstellung auf ein Übertragungselement 19 ein, wobei das Übertragungselement 19 seinerseits wiederum schaltend auf das seitlich zum Betätiger 20 versetzt angeordnete Schaltelement 4 einwirkt. Entsprechend einer weiteren in 8 gezeigten Ausgestaltung wirkt der Betätiger 20 direkt auf das nicht weiter gezeigte Schaltelement ein, das sich in Verlängerung des Betätigers 20 befindet. Durch die schaltende Einwirkung auf das Schaltelement 4 wird dann das Starten des Kraftfahrzeugs in der KeylessGo-Funktionalität ausgelöst, so daß das Starten eine erste Funktion darstellt, die durch die Handhabe 2 ausübbar ist.

Zur Bewegung zwischen der Ausgangs- und der Betätigungsstellung ist die Handhabe 2 linear verschiebbar, beispielsweise indem der Benutzer auf die Handhabe 2 drückt, wiewohl auch eine nicht weiter gezeigte Drehbewegung hierzu vorstellbar ist. Wie näher in 10 zu sehen ist, ist die Handhabe 2 in der Art eines Druckknopfes 16 ausgestaltet. Der Druckknopf 16 ist gegen eine elastische Rückstellkraft, die insbesondere mittels einer am Betätiger 20 wirkenden, in 6 sichtbaren Druckfeder 17 erzeugt ist, in der Aufnahme 3 durch Drücken manuell bewegbar. Der Betätiger 20 wirkt weiter mit einer Blattfeder 27 zur Erzeugung eines Druckpunktes bei Bewegung der Handhabe 2 zwischen der Ausgangs- und der Betätigungsstellung zusammen. Schließlich wirkt der Druckknopf 16 bei dessen Bewegung mittels eines Ansatzes 18, einer Schräge, eines Nockens o. dgl., direkt auf das Schaltelement oder auf das Übertragungselement 19 zur Betätigung des Schaltelementes 4 ein. Ergänzend und/oder alternativ kann die Handhabe 2 auch, vergleichbar mit dem nachfolgend beschriebenen Notbetrieb des Zündschlosses 1 durch den elektronischen Schlüssel 5, mitsamt der Aufnahme 3 drehbar ausgestaltet sein, derart daß der die Aufnahme 3 enthaltende Rotor 6 bei Drehung der Handhabe 2 ein Schaltelement 4' betätigt.

Das Zündschloß 1 ermöglicht auch einen Notbetrieb ohne KeylessGo-Funktionalität, beispielsweise bei leerem Energiespeicher des Schlüssels o. dgl., indem anstelle der Handhabe 2 wahlweise der elektronische Schlüssel 5 selbst in die Aufnahme 3 einsteckbar ist, was in 3 näher gezeigt ist. Hierzu kann die Handhabe 2 aus der Aufnahme 3 abgezogen werden. Ist der elektronische Schlüssel 5 in die Aufnahme 3 eingeführt, so wird in bekannter Weise Energie vom Zündschloß 1 auf den Schlüssel 5 zu dessen Betrieb übertragen. Dann kann zwischen dem Schlüssel 5 und dem Zündschloß 1 wiederum ein Code zur Authentikation ausgetauscht werden. Der Code läßt sich beispielsweise in Form von Infrarot-Signalen über im Zündschloß 1 angeordnete Lichtleiter 7, 8 übertragen, wie in 1 zu sehen ist. Die Aufnahme 3 ist innerhalb eines Rotors 6 angeordnet, der bei Drehung mittels des Schlüssels 5 auf weitere Schaltelemente 4' einwirkt, derart daß nach erfolgreicher Authentikation wiederum eine Inbetriebnahme des Kraftfahrzeugs o. dgl. durchführbar ist.

Das Einführen der Handhabe 2 in die Aufnahme 3 im Zündschloß 1 erfolgt durch Drücken des Benutzers in Richtung 21, wie anhand von 6 ersichtlich ist. Dabei besteht die Gefahr, daß aufgrund der Druckbewegung versehentlich ein ungewollter Startvorgang des Kraftfahrzeugs entsprechend der KeylessGo-Funktionalität durchgeführt wird, indem die Handhabe 2 in deren Betätigungsstellung gedrückt wird. Um dies zu verhindern, ist erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß in der Handhabe 2 ein in 6 sichtbares Sperrelement 22 befindlich ist. Das Sperrelement 22 wirkt derart, daß die Handhabe 2 beim Einführen in die Aufnahme 3 in der Ausgangsstellung festgehalten ist.

Die nähere Ausgestaltung des Sperrelements 22 soll nun anhand der 6 bis 9 näher erläutert werden.

Wie in 6 zu sehen ist, besteht das Sperrelement 22 aus einem mittels einer Druckfeder 24 belasteten Querschieber 23, der im wesentlichen senkrecht zur Richtung 21, und damit in Richtung 28 (siehe 7) gegen die Druckfeder 24 beweglich in der Handhabe 2 angeordnet ist. Aufgrund der Kraft der Druckfeder 24 ist der Querschieber 23 in einer ersten Stellung gehalten, in der die Bewegung des Betätigers 20 gesperrt ist. Diese Sperrung des Betätigers 20 wird, wie näher anhand der 7 und der dort befindlichen Detailvergrößerung VII zu erkennen ist, durch Anlage der Fläche 29 des Betätigers 20 am Querschieber 23 bewirkt.

Befindet sich die Handhabe 2 vollständig in der Aufnahme 3, was in 8 gezeigt ist, so wirkt der Querschieber 23 mit einem Sperrschieber 25 in der Aufnahme 3 derart zusammen, daß der Sperrschieber 25 den Querschieber 23 gegen die Federkraft der Druckfeder 24 in eine zweite Stellung drückt und dort festhält. Der Sperrschieber 25 dient in bekannter Weise der Arretierung des Schlüssels 5 (siehe 3) und/oder der Handhabe 2 in der Aufnahme 3. In seiner zweiten Stellung gibt der Querschieber 23 die Bewegung des Betätigers 20 frei. Die Freigabe erfolgt, wie näher anhand der 9 und der wiederum dort befindlichen Detailvergrößerung VII zu erkennen ist, indem der Querschieber 23 eine Öffnung 26 aufweist, die in der zweiten Stellung mit dem Betätiger 20 korrespondiert. Offensichtlich kann der Sperrschieber 25 lediglich dann den Querschieber 23 in die zweite Stellung drücken, wenn die Handhabe 2 vollständig und korrekt in die Aufnahme 3 eingeführt ist. In allen anderen Fällen hält die Druckfeder 24 den Querschieber in seiner ersten Stellung, womit der Betätiger 20 und damit die Betätigung der Handhabe 2 gesperrt ist.

Eine Handhabe 2 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel ist in 11 bis 14 gezeigt. Befindet sich die Handhabe 2 vollständig in der Aufnahme 3 des Zündschlosses 1, so kann durch Drücken des Druckknopfes 16 durch den Benutzer wiederum das Schaltelement 4 über das Übertragungselement 19 (siehe 2) betätigt werden. Zur Betätigungsbewegung des seitlich angeordneten Übertragungselements 19 dient in diesem Fall ein Anlenknocken 30, der seinerseits in der Art eines Ringelements (siehe 11) am Betätiger 20 befindlich ist, wie auch der 12 entnommen werden kann.

Das Sperrelement 22 besteht hier aus einem verschwenkbar in einer Hülse 35 der Handhabe 2 gelagerten Sperrhebel 31, der wiederum zwei Stellungen einnehmen kann. Der Sperrhebel 31 ist mittels einer Schenkelfeder 32 derart belastet, daß der Sperrhebel 31 durch die Federkraft in seiner ersten Stellung gehalten ist, welche in 12 zu sehen ist. In der ersten Stellung ist nun die Bewegung des Betätigers 20 durch den Sperrhebel 31 gesperrt. Hierzu liegt ein Sperrnocken 33 des an sich U-förmigen Sperrhebels 31 (siehe 11) an einem Ansatz 34 des Betätigers 20 an, wie insbesondere dem Teilschnitt gemäß 13 sowie der dort befindlichen Detailvergrößerung entnommen werden kann. Vorteilhafterweise stützt sich dabei der Sperrhebel 31 an der Innenstruktur der Hülse 35 ab, so daß einer Zerstörung des Sperrhebels 31 selbst bei großer Druckausübung auf den Druckknopf 16 wirksam begegnet ist.

Der Sperrhebel 31 gibt in seiner zweiten Stellung, welche in 14 zu sehen ist, die Bewegung des Betätigers 20 frei. Dies ist der Fall, wenn die Handhabe 2 vollständig in die Aufnahme 3 des Zündschlosses 1 eingeführt ist. Dann wirkt der Sperrschieber 25 (siehe 2) in der Aufnahme 3, wobei der Sperrschieber 25 an sich der Arretierung des Schlüssels 5 und/oder der Handhabe 2 in der Aufnahme 3 dient, auf einen Nocken 36 am Sperrhebel 31 ein. Durch dieses Zusammenwirken wird der Sperrhebel 31 gegen die Federkraft der Schenkelfeder 32 verschwenkt, wie durch Vergleich der 12 und 14 zu erkennen ist, und in der zweiten Stellung gehalten. In der zweiten Stellung ist der in 13 sichtbare Sperrnocken 33 aus der Bewegungsbahn des Ansatzes 34 verschwenkt, so daß der Betätiger 20 nunmehr zur Betätigung des Schaltelements 4 (siehe 2) über den Druckknopf 16 vom Benutzer bewegt werden kann.

Wie den 12 bis 14 zu entnehmen ist, bietet es sich an, zwei einander gegenüberliegende Sperrhebel 31 als Sperrelement 22 an der Hülse 35 anzuordnen. Dadurch wird eine symmetrische Krafteinleitung erzielt, was wiederum der Ergonomie für den Benutzer der Handhabe 2 zugute kommt. Zwischen der Hülse 35 und dem Druckknopf 16 ist schließlich noch ein in 11 gezeigter Abdeckring 37 angeordnet.

Mittels der Handhabe 2 ist gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung zusätzlich zur ersten Funktion eine weitere, zweite Funktion ausübbar. Zur Ausübung dieser zweiten Funktion weist die Handhabe 2 ein Energie benötigendes Element 9 auf, wie anhand von 2 zu erkennen ist. In der Handhabe 2 sowie im Zündschloß 1 sind zusammenwirkende Energieübertragungsmittel 10 zur Energieübertragung vom Zündschloß 1 auf die Handhabe 2 angeordnet. Dadurch ist das Element 9 durch die von den Energieübertragungsmitteln 10 bereitgestellte Energie betreibbar. Eine fehleranfällige und betriebsunsichere Kontaktierung der Handhabe 2 im Zündschloß 1 zur Übertragung der benötigten Energie entfällt somit.

Wie der 4 näher zu entnehmen ist, ist an der dem Benutzer zugewandten Frontfläche 11 der Handhabe 2 ein Symbol 12 angeordnet, das beispielsweise zur Visualisierung der Handhabe 2 für den Benutzer dienen kann. Es bietet sich an, dieses Symbol 12 beleuchtbar auszugestalten. In diesem Fall kann das energiebenötigende Element 9 aus wenigstens einem in 5 sichtbaren Leuchtelement bestehen, das Licht in wenigstens einer Farbe abstrahlt, derart daß das Leuchtelement 9 zur Beleuchtung der Handhabe 2 in deren zweiten Funktion dient. Bei dem Leuchtelement 9 kann es sich um eine Leuchtdiode, eine Glühlampe, eine Glimmlampe o. dgl. handeln, die auf einer Leiterplatte 13 im Inneren der Handhabe 2 befindlich ist. Selbstverständlich kann das Leuchtelement 9 auch eine den Zustand des Zündschlosses 1 anzeigende Funktionsanzeige an der Handhabe 2 oder auch eine sonstige Anzeige beleuchten. Hierfür wird dann das Leuchtelement 9 in Abhängigkeit vom Zustand des Zündschlosses 1 betrieben, beispielsweise indem verschiedene Leuchtelemente 9, 9' für mehrere Symbole angesteuert werden oder das Leuchtelement 9 entsprechend dem Zustand in unterschiedlichen Farben leuchtet.

Bei dem energiebenötigenden Element 9 kann es sich auch um ein Akustikelement handeln. Als Akustikelement läßt sich ein Summer, wie ein Piezo-Summer, verwenden. Das Akustikelement dient dann zur Abgabe eines hörbaren Signals der Handhabe 2 in deren zweiten Funktion. So kann beispielsweise das hörbare Signal als Bestätigungssignal für den Benutzer nach Einwirkung der Handhabe 2 auf das Schaltelement 4, also nach Ausführung der ersten Funktion der Handhabe 2, dienen. Ebensogut kann es sich auch um ein Warnsignal handeln, das den Benutzer auf eine nicht zulässige Aktion hinweist.

Bei der KeylessGo-Funktionalität kann es aus Sicherheitsgründen erforderlich sein, daß dem Zündschloß 1 die Information vorliegt, daß die Handhabe 2 in die Aufnahme 3 eingesteckt ist. Zu diesem Zweck kann zusätzlich oder auch alternativ das energiebenötigende Element aus einem Signal-Erzeugungsmittel, wie aus einer auf der Leiterplatte 13 befindlichen IR-Sendediode 14, bestehen. Dadurch ist ein Signal, und zwar ein Signal in der Art eines Codes, von der Handhabe 2 über die Lichtleiter 7, 8 auf das Zündschloß 1 übertragbar, wenn sich die Handhabe 2 in der Aufnahme 3 befindet.

Wie weiter aus 2 hervorgeht, sind die Energieübertragungsmittel 10 als induktiv zusammenwirkende Mittel ausgestaltet. Zweckmäßigerweise kann es sich dabei um Spulen 15, 15' im Zündschloß 1 und in der Handhabe 2 handeln, wobei die Spulen 15, 15' bei in die Aufnahme 3 eingeführter Handhabe 2 zueinander korrespondieren. Die Spule 15' in der Handhabe 2 kann ebenfalls auf der Leiterplatte 13 in der Handhabe 2 angeordnet sein.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der durch die Patentansprüche definierten Erfindung. So kann die Erfindung nicht nur an Zündschlössern für beliebige Fahrzeuge Verwendung finden, sondern auch an sonstigen Schlössern, beispielsweise solchen die an Arbeitsmaschinen o. dgl. angeordnet sind, eingesetzt werden.

1Zündschloß 2Handhabe 3Aufnahme 4,4'Schaltelement 5elektronischer Schlüssel 6Rotor 7,8Lichtleiter 9,9'energiebenötigendes Element/LED 10Energieübertragungsmittel 11Frontfläche (von Handhabe) 12Symbol 13Leiterplatte 14IR-Sendediode 15,15'Spule 16Druckknopf 17Druckfeder 18Ansatz (am Betätiger) 19Übertragungselement 20Betätiger 21Richtung (zum Einführen der Handhabe) 22Sperrelement 23Querschieber 24Druckfeder (von Querschieber) 25Sperrschieber 26Öffnung (im Sperrschieber) 27Blattfeder 28Richtung (für Bewegung des Querschiebers) 29Fläche (am Betätiger zur Anlage am Querschieber) 30Anlenknocken 31Sperrhebel 32Schenkelfeder 33Sperrnocken 34Ansatz (am Betätiger) 35Hülse (von Handhabe) 36Nocken 37Abdeckring

Anspruch[de]
  1. Zündschloß, insbesondere für ein mit einem elektronischen Schlüssel (5) o. dgl. in der Art einer KeylessGo-Funktionalität zusammenwirkendes Zündschloßsystem in einem Kraftfahrzeug, mit einem Schaltelement (4), und mit einer Aufnahme (3), wobei in die Aufnahme (3) wahlweise der elektronische Schlüssel (5) oder eine Handhabe (2) zur Einwirkung auf das Schaltelement (4) einführbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die in der Aufnahme (3) befindliche Handhabe (2) in deren einen Funktion aus einer Ausgangsstellung in wenigstens eine Betätigungsstellung manuell bewegbar ist, insbesondere linear verschiebbar ist, daß die Handhabe (2) mittels eines Betätigers (20) in der Betätigungsstellung schaltend auf das Schaltelement (4) einwirkt, und daß in der Handhabe (2) ein Sperrelement (22) befindlich ist, derart daß die Handhabe (2) beim Einführen in die Aufnahme (3) in der Ausgangsstellung festgehalten ist.
  2. Zündschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (2) in der Betätigungsstellung auf ein Übertragungselement (19) einwirkt, wobei das Übertragungselement (19) seinerseits wiederum schaltend auf das Schaltelement (4) einwirkt, daß vorzugsweise die Handhabe (2) in der Art eines Druckknopfes (16) ausgestaltet ist, wobei der Druckknopf (16) gegen eine elastische Rückstellkraft, die insbesondere mittels einer am Betätiger (20) wirkenden Druckfeder (17) erzeugt ist, in der Aufnahme (3) durch Drücken manuell bewegbar ist, daß weiter vorzugsweise der Betätiger (20) mit einer Blattfeder (27) zur Erzeugung eines Druckpunktes bei Bewegung der Handhabe (2) zusammenwirkt, und daß noch weiter vorzugsweise der Druckknopf (16) bei dessen Bewegung mittels eines am Betätiger (20) befindlichen Ansatzes (18), einer Schräge, eines Nockens o. dgl., gegebenenfalls über das Übertragungselement (19), zur Betätigung auf das Schaltelement (4) einwirkt.
  3. Zündschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (22) aus einem, insbesondere mittels einer Druckfeder (24) belasteten Querschieber (23) besteht, daß vorzugsweise der Querschieber (23) in einer ersten Stellung die Bewegung des Betätigers (20) sperrt sowie in einer zweiten Stellung die Bewegung des Betätigers (20) freigibt, wobei der Querschieber (23) durch die Federkraft in seiner ersten Stellung gehalten ist, und daß weiter vorzugsweise der Querschieber (23) mit dem der Arretierung des Schlüssels (5) und/oder der Handhabe (2) in der Aufnahme (3) dienenden Sperrschieber (25) in der Aufnahme (3) derart zusammenwirkt, daß der Sperrschieber (25) den Querschieber (23) gegen die Federkraft in die zweite Stellung drückt.
  4. Zündschloß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Sperrelement (22) aus einem, insbesondere verschwenkbar in der Handhabe (2) gelagerten, gegebenenfalls mittels einer Schenkelfeder (32) belasteten Sperrhebel (31) besteht, daß vorzugsweise der Sperrhebel (31) in einer ersten Stellung die Bewegung des Betätigers (20) sperrt sowie in einer zweiten Stellung die Bewegung des Betätigers (20) freigibt, wobei der Sperrhebel (31) durch die Federkraft in seiner ersten Stellung gehalten ist, und daß weiter vorzugsweise der Sperrhebel (31) mit dem der Arretierung des Schlüssels (5) und/oder der Handhabe (2) in der Aufnahme (3) dienenden Sperrschieber (25) in der Aufnahme (3) derart zusammenwirkt, daß der Sperrschieber (25) den Sperrhebel (31) gegen die Federkraft in die zweite Stellung drückt.
  5. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (2) ein Energie benötigendes Element (9, 9', 14) zur Ausübung wenigstens einer weiteren Funktion aufweist, und daß vorzugsweise in der Handhabe (2) sowie im Zündschloß (1) zusammenwirkende Energieübertragungsmittel (10) zur Energieübertragung vom Zündschloß (1) auf die Handhabe (2) angeordnet sind, derart daß das Element (9, 9', 14) durch die von den Energieübertragungsmitteln (10) bereitgestellte Energie betreibbar ist.
  6. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Energie benötigende Element aus wenigstens einem Leuchtelement (9, 9') besteht, das Licht in wenigstens einer Farbe abstrahlt, wobei das Leuchtelement (9, 9') zur Beleuchtung der Handhabe (2) in deren weiteren Funktion dient.
  7. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß es sich bei dem Leuchtelement (9, 9') um eine Leuchtdiode, eine Glühlampe, eine Glimmlampe o. dgl. handelt.
  8. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Leuchtelement (9, 9') wenigstens ein Symbol (12), eine Funktionsanzeige o. dgl. an der Handhabe (2) beleuchtet, wobei vorzugsweise das Leuchtelement (9, 9') in Abhängigkeit vom Zustand des Zündschlosses (1) betrieben ist.
  9. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Energie benötigende Element aus einem Signal-Erzeugungsmittel, insbesondere aus einer IR-Sendediode (14) besteht, derart daß ein Signal, insbesondere ein Signal in der Art eines Codes, von der Handhabe (2) auf das Zündschloß (1) übertragbar ist.
  10. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Energieübertragungsmittel (10) als induktiv zusammenwirkende Mittel, insbesondere als zueinander korrespondierende Spulen (15, 15') im Zündschloß (1) und in der Handhabe (2) bei in die Aufnahme (3) eingeführter Handhabe (2), ausgestaltet sind.
  11. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Energie benötigende Element aus einem Akustikelement, insbesondere aus einem Summer, beispielsweise einem Piezo-Summer besteht, wobei das Akustikelement zur Abgabe eines hörbaren Signals der Handhabe (2) in deren weiteren Funktion dient.
  12. Zündschloß nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß in der Handhabe (2) eine Leiterplatte (13) zur Aufnahme der Spule (15'), des Leuchtelements (9, 9'), der IR-Sendediode (14) o. dgl. befindlich ist.
  13. Handhabe für ein Zündschloß (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche.
Es folgen 14 Blatt Zeichnungen






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