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Dokumentenidentifikation DE10329904A1 27.01.2005
Titel Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge
Anmelder DaimlerChrysler AG, 70567 Stuttgart, DE
Erfinder Maas, Jürgen, Dr., 65779 Kelkheim, DE;
Porod, Helmut, Dipl.-Ing. (FH), 70806 Kornwestheim, DE
DE-Anmeldedatum 03.07.2003
DE-Aktenzeichen 10329904
Offenlegungstag 27.01.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 27.01.2005
IPC-Hauptklasse B60N 2/50
IPC-Nebenklasse B60N 2/52   B60N 2/38   B60N 2/24   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge, der ein Sitzkissen und einen das Sitzkissen tragenden Sitzunterbau aufweist. Zur Schaffung eines konstruktiv einfachen, raumsparenden Fahrzeugsitzes in modularer Bauweise, bei dem aus einem Grundmodul mit minimalem Änderungsaufwand eine größere Anzahl von Sitzvarianten realisiert werden kann, weist der Sitzunterbau einen fahrzeugfesten Stützträger und ein das Sitzkissen aufnehmendes Sitzpodest auf, das am Stützträger nach hinten auskragend angelenkt und mittels eines modularen Stützelements am Stützträger abgestützt ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge, gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Bei einem bekannten Fahrzeugsitz (DE 199 60 396 C1) ist am Sitzkissen eine Rückenlehne schwenkbar gehalten und das Sitzkissen auf einer Sitzfederungseinrichtung angeordnet, die eine Verbindung zum Fahrzeugboden herstellt. Zwischen dem Sitzkissen und der Sitzfederungseinrichtung ist eine Verstellvorrichtung zum Verstellen der Neigung des Sitzkissens vorgesehen, die eine Wippe mit einem oberen und einem unteren Wippenelement aufweist, die miteinander um eine gemeinsame Schwenkachse schwenkbar verbunden sind. Das obere Wippenelement ist mit dem Sitzkissen und das untere Wippenelement mit der Sitzfederungseinrichtung verbunden.

Bei als Frontlenker bezeichneten Nutzfahrzeugen, bei denen die Fahrzeugsitze unmittelbar am Radlauf der Vorderräder angeordnet sind, erzwingt ein solcher Fahrzeugsitz einen relativ hohen Einbau im Fahrerhaus, um genügend Einbauraum für den Fahrzeugsitz zu erhalten. Dadurch ergibt sich ein relativ hoher Einstieg in das Fahrerhaus des Nutzfahrzeugs.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen konstruktiv einfachen, raumsparenden Fahrzeugsitz in modularer Bauweise zu schaffen, beim dem aus einem Grundmodul mit minimaler Änderungsaufwand eine größere Anzahl von Sitzvarianten gewonnen werden kann, wie z.B. ein ungefederter Sitz oder ein aktiv oder passiv gefederter Sitz mit oder ohne Höhenverstellung und mit oder ohne Möglichkeit des Nachvornkippens von Sitzkissen und Rückenlehne.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäß durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Der erfindungsgemäße Fahrzeugsitz hat den Vorteil, dass durch die gelenkige und auskragende Festlegung des Sitzpodestes an einem am vorderen Sitzende liegenden Stützträger und die Abstützung des Sitzpodestes am Stützträger durch ein einfach zu wechselndes, modulares Stützelement ein bauraumsparendes Grundmodul des Fahrzeugsitzes gegeben ist, das z.B. einen tiefen Einbau am Radlauf eines Frontlenkers und damit einen tiefliegenden Einstieg ins Fahrerhaus ermöglicht und vielfältig variiert und bis zu einem maximalen Sitzkomfort aufgerüstet werden kann. So ermöglicht der Austausch des modularen Stützelements, das als Stab oder hydraulischer, pneumatischer, magnetischer oder elektrischer Dämpfer oder Aktor vorgehalten wird, eine Sitzausführung des Grundmoduls als ungefederter Sitz oder als Sitz mit passiver oder aktiver Sitzfederung. Durch eine höhenverstellbare Festlegung des Abstützpunktes des modularen Stützelements am Stützträger kann in einfacher Weise eine Höhenverstellung realisiert werden. Durch lösbare Ausbildung des Angriffspunktes des modularen Stützelements am Sitzpodest kann ein gewünschtes Kippen von Sitzkissen mit Rückenlehne nach vorn ermöglicht werden. Darüber hinaus kann der Grundmodul auch zu einem Drehsitz mit um eine vertikale Achse drehbaren Sitzkissen aufgerüstet werden, wenn zwischen Sitzpodest und Sitzkissen eine an sich bekannte Drehvorrichtung vorgesehen wird, und mit einer Längsverstellung des Sitzkissens ausgestattet werden, wenn zwischen Sitzpodest und Sitzkissen Führungs- und Gleitschienen vorgesehen werden.

Durch das modulare Konzept des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes kann das ansonsten zur Befriedigung der Kundenwünsche erforderliche Vorhalten von separaten Sitzvarianten entfallen und auf das Vorhalten der Varianten des Stützelements reduziert werden, wodurch eine deutliche Kostenreduzierung erreicht wird.

Im Falle der Ausführung des Grundmoduls mit einer Sitzfederung kann die übliche Federung des Fahrerhaus am Nutzfahrzeug sehr stark vereinfacht werden oder gänzlich entfallen. Dies wiederum ermöglicht eine wesentlich einfacherer Ausführung der Fahrerhauslagerung, so dass sich Kosten- und Gewichtseinsparungen am Fahrzeug ergeben. Gegenüber einer aktiven Fahrerhausfederung wird durch den nun möglichen Wegfall der aktiven Federung oder durch die mögliche Umstellung auf eine anspruchslose passive Federung des Fahrerhauses der Energiebedarf beträchtlich reduziert.

Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Fahrzeugsitzes mit zweckmäßigen Weiterbildungen und Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Patentansprüchen angegeben.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist die auskragende Anlenkung des Sitzpodestes am Stützträger mittels mindestens eines Parallelogrammlenkers vorgenommen. Dadurch ist sichergestellt, dass beim Einfedern des Sitzes oder bei der Höhenverstellung des Sitzes die Sitzebene parallel in Vertikalrichtung verschoben wird und ihre Winkellage gegenüber der Horizontalen sich nicht verändert.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist das Sitzpodest über eine Zusatzfederung am Stützträger abgestützt. Dadurch wird eine Grundlastabstützung erreicht, und das Stützelement braucht nur noch die Schwingungsspitzen abzufedern. Die Zusatzfederung kann als einfache Spiralfeder ausgeführt werden. Vorzugsweise wird als Zusatzfederung eine Luftfeder, die als Rollbalg- oder Torusbalgfeder ausgebildet sein kann, verwendet.

Bei Einsatz einer Luftfeder als Zusatzfederung wird zwischen dem Parallelogrammlenker und der Luftfeder eine Wippe angeordnet, die eine Schwenkbewegung des Parallelogrammlenkers gegenüber einer Vertikalbewegung der Luftfeder ermöglicht. Um dabei ein Ausknicken der Luftfeder zu verhindern ist das mit der Luftfeder verbundene Wippenelement mittels eines am Stützträger festgelegten Lenkers vertikal geführt, so dass es gegenüber der Luftfeder nicht verschwenken kann.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist an dem von dem Stützträger abgekehrten Ende des Sitzpodestes das Ende eines aus einem fahrzeugfesten Gurtstraffer ausgezogenen Sitzgurtes befestigt. Dieser Sitzgurt stellt in Verbindung mit dem Gurtstraffer im Crashfall sicher, dass bei einem Bruch des Stützelements oder dessen Abstützpunkte das Sitzpodest mit Sitzkissen und Rückenlehne und des darauf angeschnallten Sitzenden nicht nach vorn kippt. Der Gurtstraffer, dessen Aufbau und Funktion identisch den bei Schultergurten bekannten Gurtstraffern ist, ermöglicht durch gleichmäßiges, nicht ruckartiges Ausziehen des Sitzgurtes ein Kippen des Fahrzeugsitzes nach vorn.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels im folgenden näher beschrieben. Es zeigen:

1 eine schematisierte Seitenansicht eines von einem Fahrer belegten Fahrzeugsitzes mit Sitzunterbau, Sitzkissen und Rückenlehne,

2 eine perspektivische Darstellung des Sitzunterbaus des Fahrzeugsitzes in 1,

3 bis 6 jeweils eine schematisierte Seitenansicht des Fahrzeugsitzes in 1 mit unterschiedlich aufgerüstetem Grundmodul.

Der in 1 schematisch in Seitenansicht dargestellte, mit einem Fahrer besetzte Fahrzeugsitz für ein Nutzfahrzeug, insbesondere für ein sog. Frontlenker-Fahrzeug, als Ausführungsbeispiel für einen allgemeinen Fahrzeugsitz ist im Fahrerhaus des Nutzfahrzeuges angeordnet, von dem in 1 der Fahrerhausboden 10, die an der Frontseite des Fahrerhauses sich erstreckende Armaturentafel 11 und das Lenkrad 12 schematisch angedeutet sind. Der auf dem Fahrersitz platzierte Fahrer 13 ist schematisch angedeutet und lässt die Einbaulage des Fahrzeugsitzes im Fahrerhaus relativ zu den genannten Bauteilen erkennen.

Der Fahrzeugsitz weist einen am Fahrerhausboden 10 unverschieblich festgelegten Sitzunterbau 14 auf, der ein Sitzkissen 15 mit einer daran gehaltenen Rückenlehne 16 trägt. Am oberen Ende der Rückenlehne 16 ist eine Kopfstütze 17 in üblicher Weise angeordnet. Der Sitzunterbau 14, der in 2 perspektivisch dargestellt ist, umfasst einen Stützträger 18, der am Fahrerhausboden 10 befestigt ist, ein Sitzpodest 19, auf dem das Sitzkissen 15 mit Rückenlehne 16 angeordnet ist, zwei identisch ausgebildete Parallelogrammlenker 21 sowie ein modulares Stützelement 20. Das Sitzpodest 19 ist mittels der beiden Parallelogrammlenker 21 am oberen Ende des Stützträgers 18 nach hinten frei auskragend angelenkt und mittels des modularen Stützelements 20 am unteren Ende des Stützträgers 18 abgestützt. Die beiden Parallelogrammlenker 21 sind auf jeweils einer Seite des Stützträgers 18 und des Sitzpodestes 19 angelenkt. Von den beiden Parallelogrammlenkern 21 ist in den Darstellungen nur der linke Parallelogrammlenker 21 zu sehen. Jeder Parallelogrammlenker 21 besteht aus einem Hauptlenker 211 und einem Ausgleichslenker 212. Die Lenker 211, 212 sind jeweils separat im Abstand voneinander an dem Stützträger 18 und an dem Sitzpodest 19 angelenkt und gewährleisten beim Schwenken und Schwingen des Sitzpodestes 19 am Stützträger 18 eine Parallelverschiebung des Sitzpodestes 19 in Vertikalrichtung. In seinen Abstützpunkten an Sitzpodest 19 und Stützträger 18 ist das modulare Stützelement 20 z.B. durch Steckachsen 50 und 22 gelenkig festgelegt, wobei die Steckachsen sich quer zur Längsachse des Stützelements 20 erstrecken. Dieses Grundmodul des Fahrzeugsitzes kann durch weitere Komfortmaßnahmen, wie Höhen- und Neigungsverstellung, Längsverstellung und Drehbarkeit des Sitzkissens 15 mit Rückenlehne 16 um eine vertikale Drehachse hochgerüstet werden. Zur Höhenverstellung ist der stützträgerseitige Abstützpunkt des Stützelements 20 höhenverstellbar ausgebildet, wozu die stützträgerseitige Steckachse 22 des Stützelements 20 in einem Schlitten 23 gehalten ist, der seinerseits an einer Führungsschiene 24, die am Stützträger 18 befestigt ist, axial verschiebbar aufgenommen ist (2 und 3). Zur Axialverschiebung des Schlittens 23 in der Führungsschiene 24 greift am Schlitten 23 eine Verschiebevorrichtung in Form einer selbsthemmenden Verstellspindel 25 an, die über ein Zahnradgetriebe 26 von einem elektrischen Stellmotor 27 angetrieben wird. Je nach Drehrichtung des elektrischen Stellmotors 27 wird der Schlitten 23 in Richtung Pfeil 28 in 3 nach oben oder unten bewegt, wodurch das Sitzpodest 19 gegenüber dem Stützträger 18 angehoben oder abgesenkt wird. Durch die Parallelogrammlenker 21 behält dabei die Ebene des Sitzpodestes 19 ihre Ausrichtung, in 2 und 3 ihre horizontale Ausrichtung, bei. Eine hier nicht weiter gezeigte Neigungseinstellung des Sitzpodestes 19 wird durch das Entriegeln von zwei auf der sitzpodestseitigen Steckachse 50 drehbar gelagerten Hebeln 51, von denen in 2 nur der linke Hebel 51 zu sehen ist, bewirkt. Die Hebel 51 sind, z.B. über eine Verzahnung, lösbar am Sitzpodest 19 festgelegt, und die Ausgleichslenker 212 sind auf den Hebeln 51 drehbar gelagert. Nach Lösen der Hebelfestlegung am Sitzpodest 19 lässt sich letzteres um die Steckachse 50 schwenken und so das Sitzkissen 15 vorn anstellen oder nach vorn neigen. Bei einer Höhenverstellung bleibt die so erhaltene geneigte Ausrichtung des Sitzkissens 15 erhalten.

Zur Längsverstellung des Sitzkissens 15 mit Rückenlehne 16 ist auf dem Sitzpodest 19 ein Paar Führungsschienen 29 angeordnet, in dem ein Paar dem Sitzkissen 15 zugeordnete Gleitschienen 30 axial verschieblich geführt ist. Die Führungsschienen 29 verlaufen im Parallelabstand voneinander, parallel zur Längsachse des Sitzpodestes 19 (2). Die Gleitschienen 30 sind in gleichen Parallelabstand voneinander unmittelbar am Sitzkissen 15 starr befestigt.

In den in 16 gezeigten Ausführungen des Fahrzeugsitzes ist das Sitzkissen 15 mit Rückenlehne 16 auch zusätzlich um eine vertikale Drehachse schwenkbar ausgebildet, um das Aufsitzen auf den und das Absitzen von dem Fahrzeugsitz zu erleichtern. Hierzu ist zwischen den Gleitschienen 30 und dem Sitzkissen 15 eine Drehvorrichtung 31 angeordnet, die einen oberen Drehring 311 aufweist, der mittels eines Kugellagerrings 313 auf einem unteren Drehring 312 gelagert ist. Der untere Drehring 312 ist fest mit den Gleitschienen 30 und der obere Drehring 311 fest mit dem Sitzkissen 15 verbunden. Die Drehvorrichtung 31 verfügt über ein nicht dargestelltes Verriegelungsglied, mit dem der obere Drehring 311 in definierten Schwenkpositionen am unteren Drehring 312 festgelegt werden kann. Ein Beispiel für eine solche Drehvorrichtung 31 an einem Fahrzeugsitz ist in der EP 0 285 149 B1 beschrieben.

An dem von dem Stützträger 18 abgekehrten, hinteren Ende des Sitzpodestes 19 ist ein Befestigungsglied 32, z.B. in Form einer Öse 33 (2), angeordnet, in der das eine Ende eines aus einem Gurtstraffer 34 ausgezogenen Sitzgurtes 35 befestigt ist. Der Gurtstraffer 34, der in Aufbau und Funktionsweise den bekannten Gurtstraffern an den Haltegurten für Fahrzeuginsassen entspricht, ist am Fahrerhausboden 10 befestigt. Der Gurtstraffer 34, der im Crashfall in gewohnter Weise ein Ausziehen des Sitzgurts 35 blockiert, verhindert, dass bei einem Crash, bei dem ggf, das modulare Stützelement 20 oder dessen Anlenkung bricht, das Sitzpodest 19 mit Sitzkissen 15 und Fahrer 13 um die Anlenkpunkte der Parallelogrammlenker 21 nach vorn schwenkt. Gleichzeitig ermöglicht der Sitzgurt 35 mit Gurtstraffer 34 ein langsames Nachvornkippen des Sitzpodestes 19 mit Sitzkissen 15 und Rückenlehne 16, um den Raum im Fahrerhaus unter und hinter dem Sitzkissen 15 zugänglich zu machen. Für diesen Zweck ist der durch die Steckachse realisierte Abstützpunkt des modularen Stützelements 20 am Sitzpodest 19 lösbar ausgeführt, wie hier nicht weiter dargestellt ist. Eine entsprechende, manuell lösbare Verriegelungsvorrichtung sorgt für eine crashsichere Verriegelung der Steckachse des modularen Stützelements 20 am Sitzpodest 19.

Der aus Stützträger 18, Sitzpodest 19, Stützelement 20 und Parallelogrammlenker 21 bestehende Sitzunterbau 14 stellt ein Grundmodul dar, mit dem sich eine Vielfalt von Sitzvarianten realisieren lässt, und zwar mit und ohne Höhenverstellung des Sitzes, mit oder ohne Längsverstellung des Sitzes und mit oder ohne Drehbarkeit des Sitzes um die vertikale Drehachse. In 36 sind solche unterschiedlichen Sitzvarianten dargestellt, die jedoch alle über eine Längsverstellung und Drehbarkeit des Sitzes verfügen und zum Teil auch eine Höhenverstellung des Sitzes ermöglichen.

Zur Realisierung dieser Sitzvarianten wird das modulare Stützelement 20 in verschiedenen Ausführungsvarianten vorgehalten und wird je nach gewünschter Sitzvariante zwischen Stützträger 18 und Sitzpodest 19 eingesetzt. Das Austauschen des modularen Stützelements 20 erfolgt in einfacher Weise durch Ausziehen und Wiedereinsetzen der Steckachse 22 am Stützträger 18 und der entsprechenden Steckachse am Sitzpodest 19.

Bei den Sitzvarianten gemäß 3 und 4 ist auf eine Sitzfederung verzichtet und das Podest 19 starr an den Stützträger 18 angebunden. Hierzu ist bei der Sitzvariante gemäß 3 als Stützelement 20 ein Stab 36 eingesetzt. Das untere Ende des Stabs 36 ist durch die Steckachse 22 im Schlitten 23 festgelegt, der mittels der Verstellspindel 25 entlang der Führungsschienen 24 verschoben werden kann, so dass das Sitzpodest 19 und damit das Sitzkissen 15 höhenverstellbar ist.

Bei der Sitzvariante der 4 umfasst das modulare Stützelement 20 einen am Stützträger 18 über die Gelenkachse 22 einseitig angelenkten Stützzylinder 37 und eine am Sitzpodest 19 einseitig angelenkte Getriebespindel 38, die in dem Stützzylinder 37 eintaucht. Auf der Getriebespindel 38 ist ein Antriebsrad 39 mit einem Innengewinde verschraubbar, das sich axial am Stützzylinder 37 abstützt und mit einem Zahnkranz mit einem Antriebsritzel 40 kämmt. Das Antriebsritzel 40 sitzt drehfest auf der Abtriebswelle eines elektrischen Stellmotors 41. Anders als bei der Sitzausführung in 3 ist die Steckachse 22 nicht in einem verfahrbaren Schlitten gehalten, sondern ortsfest festgelegt und in den Seitenwangen einer am Stützträger 18 befestigten Haltelasche 42 schwenkbar aufgenommen. Wird der Stellmotor 41 in die eine oder andere Drehrichtung eingeschaltet, so wird über das Antriebsritzel 40 das Antriebsrad 39 gedreht, und die Getriebespindel 38 wird aus dem Stützzylinder 37 heraus- oder hineingeschraubt, so dass der Abstand zwischen dem Anlenkpunkt des Stützzylinders 37 an dem Stützträger 18 und dem Abstützpunkt der Getriebespindel 38 am Sitzpodest 19 vergrößert oder verkleinert, somit das Sitzpodest 19 mit Sitzkissen 15 vertikal angehoben oder abgesenkt wird. Im übrigen entsprechen die Sitzvarianten des Fahrzeugsitzes gemäß 3 und 4 dem Fahrzeugsitz in 1 und 2, so dass gleiche Bauelemente mit gleichen Bezugzeichen versehen sind.

In 5 ist eine Sitzvariante des Fahrzeugsitzes mit passiver Sitzfederung und in 6 eine Sitzvariante des Fahrzeugsitzes mit aktiver Sitzfederung jeweils schematisch in Seitenansicht dargestellt. Bei dem Fahrzeugsitz in 5 ist als Stützelement 20 ein hydraulischer, magnetischer oder pneumatischer Dämpfer 43 eingesetzt, während bei dem Fahrzeugsitz gemäß 6 das Stützelement 20 als elektrischer, hydraulischer, magnetischer oder pneumatischer Aktor 44 ausgebildet ist. Vorzugsweise wird ein elektrischer Aktor 44, und zwar ein Linearmotor, verwendet. Der Aktor 44 wird in bekannter Weise von einer Steuereinrichtung angesteuert, die die Ansteuersignale in Abhängigkeit von Sensoren generiert. Die Umrüstung des zu 1 und 2 beschriebenen Grundmoduls auf einen Fahrzeugsitz mit Sitzfederung erfolgt wiederum lediglich durch Austausch des modularen Stützelements 20, wobei der Dämpfer 43 und der Aktor 44 in die gleichen Abstützpunkte an Stützträger 18 und Sitzpodest 19 eingesetzt werden. In den Fahrzeugsitzen gemäß 5 und 6 ist auf eine Höhenverstellung des stützträgerseitigen Abstützpunktes, also der Steckachse 22, verzichtet und diese wie bei der Sitzausführung in 4 zwischen dem Wangen einer fest mit dem Stützträger 18 verbundenen Haltelasche 42 aufgenommen. Selbstverständlich ist es möglich, am Stützträger 18, wie bei den Fahrzeugsitzen gemäß 13, einen von einer Verstellspindel angetriebenen Schlitten zur Höhenverstellung vorzusehen und die Steckachse 22 im Schlitten anzuordnen.

Bei den Fahrzeugsitzen gemäß 5 und 6 ist das Sitzpodest 19 über eine Zusatzfederung 45 am Stützträger 18 abgestützt, die so ausgelegt ist, dass sie einen Teil der vom Stützelement 20 insgesamt abgestützten Last abfedert. Die Abstützung der restlichen Last wird von dem Dämpfer 43 bzw. dem Aktor 44 übernommen. Die Zusatzfederung 45 ist zwischen dem Hauptlenker 211 eines jeden Parallelogrammlenkers 21 und dem Stützträger 18 angeordnet. Die Zusatzfederung 45 wird mittels Luftfedern 46 vorgenommen, die beispielsweise als Rollbalg- oder Torusbalgfedern ausgebildet sein können. Jeweils eine Luftfeder 46 ist einem Hauptlenker 211 zugeordnet und stützt sich einerseits über eine Wippe 47 an dem Hauptlenker 211 und andererseits an einer am Stützträger 18 befestigte Abstützplatte 48 ab. Die Wippe 47 weist zwei schwenkbeweglich miteinander verbundene Wippenelemente 471, 472 auf, von denen das obere Wippenelement 471 fest mit dem Hauptlenker 211 und das untere Wippenelement 472 mit der Luftfeder 46 verbunden ist. Das untere Wippenelement 472 ist zusätzlich über einen am Stützträger 18 angelenkten Lenker 49 vertikal geführt, so dass die Luftfeder 46 beim Schwenken des Ausgleichslenkers 212 nicht seitlich ausknickt. Das Schwingen des Sitzpodestes 19 wird durch den Sitzgurt 35 nicht behindert, da dieser um eine entsprechende Länge aus dem Gurtstraffer 34 ausgezogen werden kann und der Gurtstraffer 34 im Sitzgurt 35 auftretende Lose wieder beseitigt. Die Luftfeder 46 wird zusätzlich zur Sitzhöhenverstellung verwendet, indem der Luftdruck erhöht oder reduziert wird.

Wie hier nicht weiter dargestellt ist, wird das Sitzpodest 19 mittels eines gummigepufferten Endanschlags nach unten gegen Beschädigung beim Einschwingvorgang und mittels eines Seils oder Gurts nach oben gegen ein zu hohes Ausschwingen gesichert.

Der weitere Aufbau der Fahrzeugsitze gemäß 5 und 6 stimmt mit den vorstehenden Sitzvarianten überein, so dass gleiche Bauteile wiederum mit gleichen Bezugszeichen versehen sind.


Anspruch[de]
  1. Fahrzeugsitz, insbesondere für Nutzfahrzeuge, mit einem Sitzkissen (15) und einem das Sitzkissen (15) tragenden Sitzunterbau (14), dadurch gekennzeichnet, dass der Sitzunterbau (14) einen fahrzeugfesten Stützträger (18) und ein das Sitzkissen (15) aufnehmendes Sitzpodest (19) aufweist und dass das Sitzpodest (19) am Stützträger (18) nach hinten auskragend angelenkt und mittels eines modularen Stützelements (20) am Stützträger (18) abgestützt ist.
  2. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlenkung des Sitzpodests (19) am Stützträger (18) mittels mindestens eines einen Haupt- und einen Ausgleichslenker (211, 212) aufweisenden Parallelogrammlenkers (21) vorgenommen ist .
  3. Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützpunkt des Stützelements (20) am Stützträger (18) mit Vertikalabstand unterhalb des Anlenkpunkts des Sitzpodestes (19) am Stützträger (18) liegt.
  4. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) zur starren Anbindung des Sitzpodestes (19) am Stützträger (18) ausgebildet ist.
  5. Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) als steifer Stab (36) ausgebildet ist.
  6. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) zur passiven Federung des Sitzpodestes (19) ausgebildet ist.
  7. Fahrzeugsitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) ein Dämpfungselement, vorzugsweise ein hydraulischer, magnetischer oder pneumatischer Dämpfer (43), ist.
  8. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–3, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) zur aktiven Federung des Sitzpodestes (19) ausgebildet ist.
  9. Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) ein elektrischer, hydraulischer, magnetischer oder pneumatischer Aktor (44), vorzugsweise ein Linearmotor, ist.
  10. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–9, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützpunkt des Stützelements (20) am Stützträger (18) höhenverstellbar ausgebildet ist.
  11. Fahrzeugsitz nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der Abstützpunkt des Stützelements (20) auf einen an dem Stützträger (18) verschieblich angeordneten Schlitten (23) gelegt ist und dass am Schlitten (23) eine Verschiebevorrichtung angreift, die vorzugsweise eine manuell oder motorisch antreibbare, selbsthemmende Verstellspindel (25) aufweist.
  12. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 6–11, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpodest (19) über eine Zusatzfederung (45) am Stützträger (18) abgestützt ist.
  13. Fahrzeugsitz nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzfederung (45) zwischen dem Hauptlenker (211) des mindestens einen Parallelogrammlenkers (21) und dem Stützträger (18) angeordnet ist.
  14. Fahrzeugsitz nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzfederung (45) so eingestellt ist, dass sie nur einen Teil der vom Stützelement (20) insgesamt abzustützenden Last aufnimmt.
  15. Fahrzeugsitz nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die Zusatzfederung (45) mindestens eine Luftfeder aufweist, die sich einerseits am Stützträger (18) und andererseits über eine Wippe (47) am Hauptlenker (211) abstützt.
  16. Fahrzeugsitz nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Wippe (47) zwei schwenkbar miteinander verbundene Wippenelemente (471, 472) aufweist, von denen das eine Wippenelement (471) fest mit dem Hauptlenker (211) verbunden ist und das andere Wippenelement (472) der Abstützung der Luftfeder (46) dient, und dass das der Luftfeder (46) zugeordnete Wippenelement (472) mittels eines am Stützträger (18) angelenkten Lenkers (49) vertikal geführt ist.
  17. Fahrzeugsitz nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpodest (19) über die Luftfeder (46) in der Höhe verstellbar ist.
  18. Fahrzeugsitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) längsverstellbar ausgebildet ist und der Abstützpunkt des Stützelements (20) am Stützträger (18) unveränderlich festliegt.
  19. Fahrzeugsitz nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass das Stützelement (20) einen am Stützträger (18) einseitig abgestützten Stützzylinder (37) und eine am Sitzpodest (19) einseitig abgestützte Getriebespindel (38) aufweist, auf der ein sich axial am Stützzylinder (37) abstützendes Antriebsrad (39) mit einem Innengewinde verschraubbar ist, und dass das Antriebsrad (39) motorisch oder manuell drehbar ist.
  20. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–19, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzpodest (19) um seinen Abstützpunkt am Sitzträger (18) in seiner Neigung verstellbar ausgebildet ist.
  21. Fahrzeugsitz nach Anspruch 20, dadurch gekennzeichnet, dass der Hauptlenker (211) des mindestens einen Parallelogrammlenkers (21) einerseits am Stützträger (18) angelenkt und andererseits auf einer im Abstützpunkt des Sitzelements (20) am Sitzpodest (19) angeordneten Steckachse (50) festgelegt ist, und dass der Ausgleichslenker (212) des mindestens einen Parallelogrammlenkers (21) einerseits am Stützträger (18) im Abstand von dem Hauptlenker (211) und andererseits an einem auf der Steckachse (50) drehbar angeordneten Hebel (51) angelenkt ist, und dass der Hebel (51) mit dem Sitzpodest (19) über eine lösbare Verriegelung starr verbunden ist.
  22. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–21, dadurch gekennzeichnet, dass am Sitzkissen (15) in Führungsschienen (29) längsverschieblich aufgenommene Gleitschienen (30) festgelegt sind und dass die Führungsschienen (29) auf dem Sitzpodest (19) befestigt sind.
  23. Fahrzeugsitz nach Anspruch 22, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen den Gleitschienen (30) und dem Sitzkissen (15) eine Drehvorrichtung (31) mit vertikal ausgerichteter Drehachse angeordnet ist.
  24. Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1–23, dadurch gekennzeichnet, dass an dem von der Tragstütze (18) abgekehrten Ende des Sitzpodestes (19) ein aus einem fahrzeugfesten Gurtstraffer (34) ausziehbarer Sitzgurt (35) befestigt ist.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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