PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004016788U1 27.01.2005
Titel Kupplung für einen Düsenkopf
Anmelder Guo, Wen Li, Fang Yuan Hsiang, Changhua, TW
Vertreter Beck & Rössig - European Patent Attorneys, 81679 München
DE-Aktenzeichen 202004016788
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 27.01.2005
Registration date 23.12.2004
Application date from patent application 29.10.2004
IPC-Hauptklasse B05B 1/00
IPC-Nebenklasse B05B 1/18   E03C 1/08   

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf eine Kupplung für einen Düsenkopf nach einem der Ansprüche 1 bis 8. Weiterhin bezieht sich die Erfindung auf einen Düsenkopf nach einem der Ansprüche 9 oder 10. Der Düsenkopf kann beispielsweise an einem Sprühgerät vorgesehen oder als Perlator an einem Wasserhahn eingesetzt werden.

Die Zeichnung zeigt in:

1 eine Teilexplosionsdarstellung einer Kupplung nach einem Ausführungsbeispiel der Erfindung;

2, 3 und 4 jeweils eine Querschnittsansicht der Kupplung;

5, 6, 7 und 8 Schnittansichten verschiedener Hülsen;

9 eine Ansicht der Hülse von hinten; und

10, 11, 12 und 13 jeweils eine perspektivische Ansicht der Hülsen.

Ein Düsenkopf nach dem Ausführungsbeispiel umfasst, wie in den 1 und 2 gezeigt, ein Düsengehäuse 10 mit einer Flüssigkeits- bzw. Wasserkammer 11, einen von einer Rückwand 14 abstehenden Stutzen 12 mit einem Innengewinde 13, einen ringförmigen, vorspringenden Bund 15 in dem Stutzen 12 zur Bildung einer verjüngten Öffnung 16, sowie eine Vorderwand 17 mit einer Vielzahl von Lochöffnungen 18. In der verjüngten Öffnung l6 lässt sich ein Filterelement 19 anordnen, das gegen den Bund l5 anliegt und dazu dient, die Flüssigkeit bzw. das Wasser zu filtern. In dem Stutzen 12 ist weiterhin eine Dichtung 20 angeordnet, die in Richtung gegen den Bund 15 wirkt.

Eine Kupplungshülse 30 ist an einem Endabschnitt 41 eines Rohrstücks 40 angebracht und umfasst ein Außengewinde 31 zum Verschrauben mit dem Innengewinde 13 des Stutzens 12. Eine Innenfläche 32 der Hülse 30 weist ein räumliches Oberflächenmuster 33 auf, das sich durch ein Gieß- oder Rollierverfahren auch auf das Rohrstück 40 übertragen lässt, um ein räumliches Muster 42 an dem Rohrstück 40 auszubilden und um das Rohrstück 40 und die Hülse 30 fest miteinander zu verbinden (vgl. 2 bis 4).

Das Rohrstück 40 kann an einem Ende einen nach außen abstehenden umlaufenden Flansch 43 ausbilden (vgl. 2), der mit einer Innenausnehmung 34 in einem Endabschnitt 35 der Hülse 30 oder unmittelbar mit dem Ende 35 der Hülse 30 in Eingriff bringbar ist. Weiterhin ist es möglich, den Endabschnitt des Rohrstücks 40 flanschfrei auszubilden (vgl. 3), oder aber gegen das Ende hin aufzuweiten, d.h. als Konus 44 auszubilden (vgl. 4).

Das räumliche Oberflächenmuster 33 kann beispielsweise durch eine oder mehrere umlaufende Vertiefungen 36 und/oder Vorsprünge 37 gebildet werden, wie dies in 5 gezeigt ist. Diese können beispielsweise auch in Gruppen angeordnet werden (vgl. 6) oder eine Keilform aufweisen (vgl. 7). Möglich ist auch eine Flachstruktur (vgl. 8) mit geeigneter bzw. erhöhter Oberflächenrauhigkeit oder die Ausbildung einer oder mehrerer Längsnuten 38 (vgl. 9 und 13). Weiterhin kann eine Spiralform (vgl. 10), ein Gittermuster (vgl. 11) z. B. in der Art eines Rändels, oder eine Nut- oder Verzahnungsstruktur (vgl. 12) vorgesehen werden.

Die Hülse 30 besteht aus einem härteren Material, als das Rohrstück 40 und vorzugsweise auch als der Stutzen 12.


Anspruch[de]
  1. Kupplung für einen Düsenkopf, der einen Stutzen (12) mit einem Innengewinde (13) aufweist, zum Anschluss an einen Endabschnitt (41) eines Rohrstücks (40), dadurch gekennzeichnet, dass eine Kupplungshülse (30) vorgesehen ist, die ein Außengewinde (31) zum Verschrauben mit dem Innengewinde (13) des Stutzens (12) aufweist, sowie eine Innenfläche (32) mit einem räumlichen Oberflächenmuster (33), das auf das Rohrstück (40) übertragbar ist, um an dem Endabschnitt (41) desselben (40) ein räumliches Muster (42) auszubilden.
  2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das räumliche Oberflächenmuster (33) zumindest eine umlaufende Vertiefung (36) und zumindest einen umlaufenden Vorsprung (37) aufweist.
  3. Kupplung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Endabschnitt (41) des Rohrstücks (40) einen umlaufenden Flansch (43) zum Eingriff mit der Hülse (30) aufweist.
  4. Kupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (30) eine umlaufende innen Ausnehmung (34) zur Aufnahme des umlaufenden Flanschs (43) des Rohrstücks (40) aufweist.
  5. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (12) einen mit dem Rohrstück (40) in Eingriff bringbare Dichtung (20) aufweist.
  6. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Stutzen (12) von einer Rückwand (14) eines Gehäuses (10) absteht.
  7. Kupplung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (10) in dem Stutzen (12) einen radialen nach innen vorspringenden, umlaufenden Bund (15) zur Ausbildung einer verjüngten Öffnung (16) aufweist.
  8. Kopplung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass eine Scheibe (19) in der Öffnung (16) angeordnet ist und gegen den umlaufenden Bund (15) anliegt.
  9. Düsenkopf mit einer Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass an dessen Stutzen (12) ein Rohrstück (40) mittels der Hülse (30) anschließbar ist.
  10. Düsenkopf nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (30) fest mit dem Rohrstück (40) verbunden ist, die Hülse (30) hingegen mit dem Stutzen (12) lösbar verbindbar ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com