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Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt - Dokument DE10332535A1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE10332535A1 03.02.2005
Titel Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt
Anmelder TRW Occupant Restraint Systems GmbH & Co. KG, 73553 Alfdorf, DE
Erfinder Möndel, Karl, 73529 Schwäbisch Gmünd, DE;
Malbrich, Gerhard, 74417 Gschwend, DE
Vertreter Prinz und Partner GbR, 81241 München
DE-Anmeldedatum 17.07.2003
DE-Aktenzeichen 10332535
Offenlegungstag 03.02.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 03.02.2005
IPC-Hauptklasse B60R 22/24
Zusammenfassung Ein Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt umfaßt ein Trägerblech (10), das eine Montageöffnung (18) und eine Öse (20) zur Durchführung des Sicherheitsgurts aufweist. Der Umlenkbeschlag umfaßt ferner eine an die Einbausituation des Umlenkbeschlags angepaßte Abdeckung (12) aus Kunststoff zur Berandung des Trägerblechs (10). Der Umlenkbeschlag umfaßt weiterhin einen Adapter (14) aus Kunststoff, der einen in die Montageöffnung (18) eingesetzten Kragenabschnitt (28) und einen in die Öse (20) eingesetzten Begrenzungsabschnitt (30) aufweist. Die Abdeckung (12) ist als einstückiges Bauteil ausgeführt, das den unteren und die seitlichen Außenrandbereiche des Trägerblechs (10) umgibt.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt mit einem Trägerblech, das eine Montageöffnung und eine Öse zur Durchführung des Sicherheitsgurts aufweist, einer an die Einbausituation des Umlenkbeschlags angepaßten Abdeckung aus Kunststoff zur Berandung des Trägerblechs, und einem Adapter aus Kunststoff, der einen in die Montageöffnung eingesetzten Kragenabschnitt und einen in die Öse eingesetzten Begrenzungsabschnitt aufweist.

Ein solcher Umlenkbeschlag, der aus der DE 101 53 062 C1 bekannt ist, hat den Vorteil, daß das Trägerblech als Standardbauteil ausgeführt werden kann, da die Anpassung an die konkrete Einbausituation in einem Fahrzeug ausschließlich über die Ausgestaltung der Abdeckung erfolgt. Bei dem in der DE 101 53 062 C1 gezeigten Umlenkbeschlag sind zwei Halbprofile aus Kunststoff vorgesehen, die seitlich auf ein Randprofil des Trägerblechs aufgeschoben und mittels einer Steckverbindung aneinander gekoppelt werden.

Die Erfindung schafft einen Umlenkbeschlag, der kostengünstiger herstellbar ist und eine längere Haltbarkeit aufweist.

Bei einem Umlenkbeschlag der eingangs genannten Art wird dies erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß die Abdeckung als einstückiges Bauteil ausgeführt ist, das den unteren und die seitlichen Außenrandbereiche des Trägerblechs umgibt. Das Vorsehen einer einstückigen Abdeckung reduziert die Anzahl der Bauteile und damit auch die Anzahl der für die Herstellung des Umlenkbeschlags notwendigen Spritzwerkzeuge. Die Anzahl der Montageschritte ist ebenfalls geringer, da zur Abdeckung des Trägerblechs nur ein Teil fixiert werden muß. Darüber hinaus weist der erfindungsgemäße Umlenkbeschlag im Gurtbandbereich keine Steckverbindungsstelle oder dergleichen auf, so daß ein Abrutschen der Abdeckung vom Trägerblech durch ein ungewolltes Öffnen einer solchen Steckverbindung ausgeschlossen ist. Durch die Möglichkeit, die Abdeckung flexibel zu gestalten, ist der erfindungsgemäße Umlenkbeschlag sowohl für eine verdeckten als auch für einen sichtbaren Einbau geeignet.

Die Abdeckung kann vorzugsweise als fertiges Teil auf das Trägerblech aufgeklippt oder alternativ direkt auf das Trägerblech aufgespritzt sein.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels und aus den beigefügten Zeichnungen, auf die Bezug genommen wird. In den Zeichnungen zeigen:

1 eine perspektivische Explosionsansicht eines erfindungsgemäßen Umlenkbeschlags;

2 eine perspektivische Vorderansicht des Umlenkbeschlags; und

3 eine perspektivische Rückansicht des Umlenkbeschlags.

Der in den Figuren dargestellte Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt umfaßt im wesentlichen drei Bauteile: Ein Trägerblech 10, eine Abdeckung 12 und einen Adapter 14. Das Trägerblech 10 ist bei allen Ausführungsformen ein von der konkreten Einbausituation des Umlenkbeschlags unabhängiges Standardbauteil, das eine in einem Montagebereich 16 gebildete Öffnung 18 und eine längliche Öse aufweist, durch die der Sicherheitsgurt hindurchgeführt werden kann. Der die Öse 20 am unteren und an den seitlichen Rändern umgebende Bereich des Trägerblechs 10 bildet einen Führungsabschnitt 22 mit einer Lauffläche für den Sicherheitsgurt.

Die einstückig ausgeführte Abdeckung 12 zur Berandung des Trägerblechs 10 umgibt den unteren und die seitlichen Außenrandbereiche des Trägerblechs 12 (siehe 2 und 3). Die Abdeckung 12 weist zwei sich am Montagebereich 16 des Trägerblechs 10 abstützende Halteabschnitte 24 (siehe 3) und zwei seitlich abstehende Sichtblenden 26 auf. Die Form der Abdeckung 12, insbesondere die der Sichtblenden 26, ist an die konkrete Einbausituation im Fahrzeug angepaßt. Die Abdeckung 12 ist als gespritztes Kunststoffteil ausgeführt, das auf das Trägerblech 10 aufgeklippt wird.

Komplettiert wird der erfindungsgemäße Umlenkbeschlag durch den Adapter 14, der einen buchsenartigen Kragenabschnitt 28 und einen wulstartigen Begrenzungsabschnitt 30 aufweist. Im zusammengebauten Zustand des Umlenkbeschlags sind der Kragenabschnitt 28 und der Begrenzungsabschnitt 30 in die Montageöffnung 18 bzw. in dem oberen Bereich der Gurtöse 20 des Trägerblechs 10 eingesetzt. Der Begrenzungsabschnitt 30 des Adapters 14 begrenzt die Abmessungen der Öse 20 in dem dem Gurtführungsabschnitt 22 gegenüberliegenden Bereich und legt so einen definierten Schlitz 32 für den Sicherheitsgurt fest. Der Adapter 14 ist ebenso wie die Abdeckung 12 ein Kunststoffteil, das auf das Trägerblech 10 aufgeklippt wird, wobei der Adapter 14 die Abdeckung 12 beim Zusammenbau des Umlenkbeschlags fixiert.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist die Abdeckung 12 nicht aufgeklippt, sondern mittels eines Spritzverfahrens direkt auf das Trägerblech 10 aufgebracht. Auch der Adapter 14 kann direkt auf das Trägerblech 10 aufgespritzt sein.

Die beiden Kunststoffteile (Abdeckung 12 und Adapter 14) sind so ausgelegt, daß sie im eingebauten Zustand die Schwenkbewegung des Umlenkbeschlags begrenzen.


Anspruch[de]
  1. Umlenkbeschlag für einen Sicherheitsgurt, mit

    einem Trägerblech (10), das eine Montageöffnung (18) und eine Öse (20) zur Durchführung des Sicherheitsgurts aufweist,

    einer an die Einbausituation des Umlenkbeschlags angepaßten Abdeckung (12) aus Kunststoff zur Berandung des Trägerblechs (10), und

    einem Adapter (14) aus Kunststoff, der einen in die Montageöffnung (18) eingesetzten Kragenabschnitt (28) und einen in die Öse (20) eingesetzten Begrenzungsabschnitt (30) aufweist,

    dadurch gekennzeichnet, daß

    die Abdeckung (12) als einstückiges Bauteil ausgeführt ist, das den unteren und die seitlichen Außenrandbereiche des Trägerblechs (10) umgibt.
  2. Umlenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (12) auf das Trägerblech (10) aufgeklippt ist.
  3. Umlenkbeschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckung (12) auf das Trägerblech (10) aufgespritzt ist.
  4. Umlenkbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (14) auf das Trägerblech (10) aufgeklippt ist.
  5. Umlenkbeschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (14) auf das Trägerblech (10) aufgespritzt ist.
  6. Umlenkbeschlag nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Adapter (14) die Abdeckung (12) auf dem Trägerblech fixiert.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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