PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004011828U1 24.02.2005
Titel Küchengerätsystem
Anmelder ATRIUM ENTERPRISES GmbH, 44532 Lünen, DE
Vertreter Patentanwälte Wasmeier, Graf, 93055 Regensburg
DE-Aktenzeichen 202004011828
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 24.02.2005
Registration date 20.01.2005
Application date from patent application 28.07.2004
IPC-Hauptklasse A47B 77/08

Beschreibung[de]

Die Neuerung bezieht sich auf ein Küchengerätsystem gemäß Oberbegriff Schutzanspruch 1.

Aufgabe der Neuerung ist es, ein System aufzuzeigen, welches in besonders einfacher und bequemer Weise ermöglicht, elektrisch betriebene Küchengeräte an eine elektrische Versorgung anzuschließen, insbesondere auch unter Vermeidung einer Vielzahl von elektrischen Anschlusskabeln.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist ein System entsprechend dem Schutzanspruch 1 ausgebildet.

Bei dem erfindungsgemäßen System ist das Grund- oder Basisgerät über ein elektrisches Anschluss- oder Versorgungskabel mit Stecker an die Steckdose für die 230V-Versorgung anschließbar. Über den an der Basis vorgesehenen systeminternen Anschluss sind dann weitere elektrisch betriebene Geräte anschließbar, und zwar u.a. mit dem Vorteil, dass dieser elektrische Anschluss bequem zugänglich ist und das zusätzliche Gerät allein durch Aufsetzen auf die Basis mit diesem elektrischen Anschluss verbunden wird, und zwar mit an einem an der Unterseite des zusätzlichen Gerätes vorgesehenen Mehrfachstecker.

Die Neuerung wird im Folgenden anhand der Figuren an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert. Es zeigen:

1 und 2 in Frontansicht sowie in Draufsicht eine Küchenmaschine in Form einer Kaffeemaschine in einer Ausführung gemäß der Neuerung.

Die in den Figuren allgemein mit 1 bezeichnete Küchenmaschine bzw. Kaffeemaschine besteht u.a. aus einem Gehäuse 2, welches ein unteres Gehäuseteil 2.1 sowie ein von der Oberseite dieses Gehäuseteils nach oben wegstehendes Gehäuseteil 2.2 aufweist. In dem Gehäuseteil 2.2 ist in üblicher Weise an der Rückseite der Wassertank 3 ausgebildet. An der Vorderseite ist an dem Gehäuseteil 2.2 oben eine den Kaffeefilter aufnehmende Aufnahme herausnehmbar bzw. herausklappbar gehalten, unter der dann auf einer elektrischen beheizbaren Platte 5, die auch den üblichen Verdampfer enthält, die Kaffeekanne 6 angeordnet ist.

Mit 7 ist ein Anschlusskabel bezeichnet, welches aus dem Gehäuse 2 herausgeführt ist und über welches die Kaffeemaschine 1 mit dem Stecker 8 an eine Steckdose der 230-Volt-Spannungsversorgung anschließbar ist. Zum Ein- und Ausschalten der Kaffeemaschine ist am Gehäuse 2 weiterhin ein Schalter 9 vorgesehen.

Das untere Gehäuseteil 2.1 steht seitlich mit einem Abschnitt 2.1.1 über das Gehäuseteil 2.2 weg. An der Oberseite dieses Abschnittes ist ein elektrisches Anschlusselement 10 vorgesehen, und zwar bei der dargestellten Ausführungsform eine Buchse für eine Stecker-Buchsen-Verbindung. Das elektrische Verbindungselement 10 ist über eine gehäuseinterne Leitung ständig mit dem von der Anschlussleitung 7 gebildeten Versorgungsanschluss verbunden. Über das elektrische Anschlusselement kann ein weiteres, elektrisch betriebenes Küchengerät, beispielsweise ein elektrisches Gerät zum Zerkleinern oder zum Hacken oder Schneiden betrieben werden. Dieses Gerät wird dann, wie in der 1 mit unterbrochenen Linien 11 angedeutet, auf die Oberseite des Abschnittes 2.1.1 aufgesetzt und über an der Unterseite dieses zusätzlichen Gerätes vorgesehene Stecker mit dem elektrischen Anschluss 10 verbunden.

Im Nichtgebrauchszustand wird das zusätzliche Gerät 11 ebenso wie weitere derartige Geräte in einem Schrank oder in einer anderen Ablage aufbewahrt.

1Küchengerät bzw. Kaffeemaschine 2Gehäuse 2.1, 2.2Gehäuseteil 3Wassertank 4Filteraufnahmen 5Heizplatte 6Kanne 7elektrisches Anschluss- oder Versorgungskabel 8Stecker 9Schalter 10elektrische Verbindung 11zusätzliches Gerät

Anspruch[de]
  1. Küchengerätesystem, bestehend aus einem auf einer Basis (2.1) vorgesehenen Basis- oder Grundgerät mit einem von einem Anschlusskabel mit Stecker gebildeten elektrischen Versorgungsanschluss, dadurch gekennzeichnet, dass auf der Basis (2.1) frei zugänglich wenigstens ein Anschlusselement (10) vorgesehen ist, welches mit dem Versorgungsanschluss (7, 8) elektrisch verbunden ist und über welches ein auf der Basis angeordnetes weiteres Gerät (11) betreibbar ist.
  2. System nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der wenigstens eine auf der Basis (2.1) vorgesehene Anschluss (10) Teil einer elektrischen Stecker-Buchsen-Verbindung ist.
  3. System nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der auf der Basis (2.1) vorgesehene Anschluss (10) eine wenigstens zweipolige elektrische Buchse ist.
  4. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis von einem Teil eines Gehäuses des Basisgerätes gebildet ist.
  5. System nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Basis von einem seitlich über das Basisgerät wegstehenden Teil (2.1) des Gehäuses gebildet ist.
  6. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisgerät ein solches mit höherer Leistung und das wenigstens eine weitere Gerät ein solches mit einer gegenüber dem Grundgerät reduzierten elektrischen Leistung ist.
  7. System nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Basisgerät eine Kaffeemaschine ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com