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Dokumentenidentifikation DE202004005605U1 17.03.2005
Titel Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung und Verwendung dieser Einrichtung
Anmelder Krajec, Pavol, Roznava, SK
Vertreter Jeck · Fleck · Herrmann Patentanwälte, 71665 Vaihingen
DE-Aktenzeichen 202004005605
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 17.03.2005
Registration date 10.02.2005
Application date from patent application 06.04.2004
IPC-Hauptklasse F17D 1/04
IPC-Nebenklasse E03F 3/06   

Beschreibung[de]
Erfindungsgebiet

Die Erfindung betrifft eine Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung unterhalb eines Verkehrswegs. Die Rohrleitung der Streckenrohrleitung ist mit einem Schutzrohr umgeben.

Die Erfindung betrifft ebenfalls die Verwendung der Einrichtung zur Schaffung eines Zugangs zu einer unterirdischen Streckenrohrleitung.

Stand der Technik

Für die Schaffung eines Zugangs zu einer Streckenrohrleitung, z. B. einer Transitgasleitung, deren Rohrleitungsabschnitt im Bereich einer Kreuzung mit einem Verkehrsweg mit einem Schutzrohr umgeben ist, wurde bisher das Verfahren des offenen Aushubs verwendet, bei dem der Verkehrsweg aufgerissen und die Rohrleitung freigelegt werden musste. Anschließend wurden die Sanierungsarbeiten an der Rohrleitung je nach dem Ausmaß der Schädigung vorgenommen. Die Schaffung eines Zugangs zur beschädigten Rohrleitungsstelle und deren folgende Reparatur machte bisher stets das Aufreißen des Verkehrswegsbelags und den Aushub des Verkehrswegsgrundbaus notwendig, was eine zeitweilige Verkehrssperrung auf der entsprechenden Verkehrsstrasse oder Eisenbahnstrecke bedeutete. Das Aufbrechen einer Verkehrsstrasse oder einer Eisenbahnstrecke setzt verständlicherweise eine Zustimmung des Besitzers voraus; dieser ist jedoch längst nicht immer mit einem Eingriff und mit einer, obwohl zeitbegrenzten, Beschädigung der staatlichen Verkehrsstrassen und/oder Eisenbahnstrecken einverstanden.

Zusammenfassung der Erfindung

Die aufgezeichneten Nachteile beseitigt oder beschränkt wesentlich die Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung, deren Wesen darin besteht, dass unterhalb des Niveaus des Belags des Verkehrswegsgrundbaus ein Grubenbauwerk geschaffen ist. Das Grubenbauwerk enthält eine Zugangsgrube auf der einen Seite des die Streckenrohrleitung kreuzenden Verkehrswegs sowie einen Stollen. An den Stollen schließt sich mindestens ein Arbeitsschacht an, der in seinem Boden ein Sammelbecken aufweist. Der Schacht ist mit einem Grubenverschlag ausgesteift und geht in einen mit einem Stahlbogenausbau versehenen, waagerechten Stollen über, an dessen Spreizstellen eine Gleisanlage liegt. Die Gleisanlage ist mindestens mit zwei in zwei Richtungen betreibbaren Grubenfahrgestellen ausgerüstet.

Vorteilhaft ist, wenn den zur Demontage des Schutzrohrs dienende Raum der erste Arbeitsschacht bildet, der zugleich den Zugangsschacht darstellt.

Ferner ist vorteilhaft, wenn den zur Demontage des Schutzrohrs dienende Raum der zweiten, sich an die Stollenmündung an der gegenüberliegenden Seite der Zugangsgrube anschließende Arbeitsschacht bildet. In diesem Fall verläuft der Stollen unterhalb des gesamten Verkehrswegs und bildet einen waagerechten Tunnel.

Wenn der zur Demontage des Schutzrohrs dienende Raum in einen offenen, sich dem Stollen anschließenden Aushub mündet, der außerhalb der Verkehrsstraße oder Eisenbahnstrecke hat, bildet dies den Vorteil eines einfachen Zugangs für die zur Reparatur verwendeten Arbeitsgeräte bzw. Reparatur-Kraftfahrzeuge.

Die Streckenrohrleitung kann eine großformatige Rohrleitung für den Transport von Gas oder Wasser sein.

Die Erfindung betrifft ferner die Verwendung einer Einrichtung zur Schaffung eines Zugangs zu einer unterirdischen Streckenrohrleitung durch ein Grubenbauwerk zwecks Sanierung der Isolierung der beschädigten Rohrleitung, Reparatur einer Schweißnaht der Rohrleitung und für andere an der Rohrleitung während des Rohrleitungsbetriebs vorzunehmende Reparaturarbeiten.

Der Hauptvorteil dieser Erfindung ist die Schaffung eines Zugangs zur unterirdischen Streckenrohrleitung durch ein neues Grubenbauwerk ohne Aufbrechen der Verkehrsstraße oder Eisenbahnstrecke, die Möglichkeit einer Sanierung der Isolierung der beschädigten Rohrleitung, der Reparatur einer Schweißnaht der Rohrleitung und anderer Reparaturarbeiten, die an der Rohrleitung während ihres Betriebs vorgenommen werden können.

Das Grubenbauwerk macht das Schutzrohr zugänglich, ermöglicht dessen Transport und Demontage sowie die folgende Reparatur der freigelegten, großformatigen Rohrleitung. Mit dem Ausheben des Zugangsschachts beginnt die Erstellung eines Grubenbauwerks auf einer Seite des die Streckenrohrleitung kreuzenden Verkehrswegs. An den Zugangsschacht schließt sich ein waagerechter Stollen an, der sich unterhalb des Verkehrswegs befindet und mindestens an einen Arbeitsschacht anschließt, der mit dem Zugangsschacht identisch, oder an der gegenüberliegenden Seite des Verkehrswegs gebildet sein kann. Jeder Arbeitssschacht ist mindestens an einem Teil seines Bodens mit einem Sammelbecken, z. B. für das unerwünschte Wasser, versehen. Der Arbeitsschacht ist mit einem Grubenverschlag gegen Einsturz, zur Erhöhung der Sicherheit, zur Sicherung der Statistik und der Stabilität des Grubenbauwerks versehen. Der waagerechte Stollen ist mittels eines Grubenausbaus, mit Vorteil einem zu diesem Zweck neu entwickelten Stahlbogenausbau, ausgesteift. Am unteren Teil des waagerecht angeordneten Ausbaus ist eine Gleisanlage mit umkehrbaren Grubenfahrgestellen angebracht. Diese Grubenfahrgestelle ermöglichen ein Stützen und den Transport des Schutzrohrs aus dem Raum unterhalb des Verkehrswegs zum Demontageraum.

Kurzfassung der Zeichnung

Die Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung veranschaulicht, aber beschränkt nicht die in der beigefügten Zeichnung gezeigten Beispiele. Diese Zeichnungen enthalten eine schematische Lösung der Einrichtung und deren einzelner Teile, welche die Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung veranschaulichen, und zwar 1 im Längsschnitt und 2 im Querschnitt.

Beschreibung von Ausführungsbeispielen Beispiel 1

Die Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung, z. B. einer großformatigen Rohrleitung für die Gasbeförderung, die mit einem Verkehrsweg kreuzt, ist durch die Errichtung eines Grubenbauwerks unterhalb des Niveaus eines Belags 9 eines Verkehrswegs-Grundbaus 8, d. h. einer Eisenbahnstrecke oder einer Verkehrsstraße mit allen übereinander gelagerten Schichten, geschaffen. Das Grubenbauwerk besteht aus einer auf der einen Seite des Verkehrswegs ausgeschachteten Zugangsgrube. Die Zugangsgrube geht in einen waagerechten, unterhalb des Verkehrswegsniveaus verlaufenden Stollen 5 über, durch den eine mit einem Schutzrohr 10 umgebene Rohrleitung 4 verläuft. In diesem konkreten Ausführungsbeispiel ist die Zugangsgrube zugleich der mit einem Grubenverschlag 1 versehene Arbeitsschacht 3. Am Grund des Arbeitsschachts 3 befindet sich ein Sammelbecken 2. Die Rohrleitung 4 der Gasleitung ist durch ein Schutzrohr 10 geschützt, dessen Länge die Breite des Belags 9 des Verkehrswegsgrundbaus 8 überschreitet. Dem Frontteil des Arbeitsschachts 3 schließt sich der Stollen 5 mit einem Stahlbogenausbau 11 an. An den Spreizstellen des Ausbaus 11 befindet sich eine Gleisanlage 7 für das Befahren mit Grubenfahrgestellen 6. Die nicht gezeigten, z. B. hydraulischen, Geräte werden unter das Schutzrohr 10 gefahren und befestigen dieses an den Grubenfahrgestellen 6. Wenn das Schutzrohr 10 auf der Rohrleitung 4 frei gelagert ist, wird es zusammen mit den Grubenfahrgestellen 6 in den Arbeitsschacht geschoben und dort entsorgt. Wenn das Schutzrohr 10 mit der Rohrleitung 4 fest verbunden ist, muss es von der Rohrleitung 4 entfernt werden. Anschließend wird das Schutzrohr 10 auf den Grubenfahrgestellen 6 aus dem Raum unter dem Verkehrsweg zum Demontageraum, in diesem Fall zum Arbeitsschacht 3, befördert. So wird die Rohrleitung 4 für die Sanierung der Isolierung der beschädigten Rohrleitung 4, eine Reparatur der Schweißnaht der Rohrleitung 4 und andere Reparaturarbeiten, die ohne Beschädigung des Grundbaus 8 oder des Belags 9 des Verkehrswegs bei uneingeschränktem Betrieb sowohl der Rohrleitung als auch des Verkehrswegs vorgenommen werden können.

Beispiel 2

Die gleiche Einrichtung, wie im Beispiel 1 beschrieben, ist vorgesehen, mit dem Unterschied, dass der Raum für die Demontage als zweiter Arbeitsschacht 3 auf der von der Zugangsgrube beziehungsweise dem ersten Arbeitsschacht 3 gegenüberliegenden Seite der Verkehrsstraße gebildet ist.

Beispiel 3

Die gleiche Einrichtung, wie im Beispiel 1 beschrieben, ist vorgesehen, mit dem Unterschied, dass der Stollen 5 in einen offenen, nicht gezeigten Aushub an der gegenüberliegenden Seite der Zugangsgrube oder des ersten Arbeitsschachts 3 mündet, der für die Reparaturgeräte und Reparaturfahrzeuge zugänglich ist.

Industrielle Verwendbarkeit

Die Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung kann mit Vorteil für Reparaturarbeiten an großformatigen Rohrleitungen für den Transport von Gas, die Verkehrsstraßen oder Eisenbahnstrecken kreuzen, verwendet werden.

1Grubenverschlag 2Sammelbecken 3Handhabungsschacht 4Rohrleitung 5Stollen 6Grubenfahrgestell 7Gleisanlagen 8Grundbau des Verkehrswegs 9Belag des Verkehrswegs 10Schutzrohr 11Stahlbogenausbau

Anspruch[de]
  1. Einrichtung zur Schaffung eines unterirdischen Zugangs zu einer Streckenrohrleitung unterhalb des Niveaus eines Belags (9) eines Verkehrswegsgrundbaus (8), wobei die Rohrleitung mit einem Schutzrohr (10) umgeben ist, dadurch gekennzeichnet, dass unterhalb des Niveaus des Belags (9) des Verkehrswegsgrundbaus (8) ein Grubenbauwerk errichtet ist, das eine Zugangsgrube auf der einen Seite der die Streckenrohrleitung kreuzenden Verkehrswegsgrundbaus (8) sowie einen Stollen (5) enthält, der mindestens in einen Arbeitsschacht (3) mündet und in seinem Boden ein Sammelbecken (2) aufweist, und dass der Arbeitsschacht (3) mit einem Grubenverschlag (1) versehen ist und in einen mit einem Stahlbogenausbau (11) versehenen waagerechten Stollen (5) übergeht, wobei sich an den Spreizstellen des Stahlbogenausbaus (11) eine Gleisanlage (7) befindet, auf der sich mindestens zwei in zwei Richtungen betreibbare Grubenfahrgestelle (6) zur Stützung und zum Transport des die Rohrleitung (4) umhüllenden Schutzrohrs (10) aus dem Raum unterhalb des Belags (9) des Verkehrswegsgrundbaus (8) in den für die Demontage bestimmten Raum bewegen.
  2. Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass den zur Demontage des Schutzrohrs (10) dienende Raum der erste Arbeitsschacht (3) bildet, der zugleich die Zugangsgrube ist. dass den zur Demontage des Schutzrohrs (10) dienende Raum ein zweiter Arbeitsschacht (3) bildet, der an die Mündung des Stollens (5) auf der gegenüberliegenden Seite der Zugangsgrube anschließt.
  3. Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der zur Demontage des Schutzrohrs (10) dienende Raum in einen offenen, an den Stollen (5) anschließenden Aushub mündet, der sich außerhalb der Verkehrsstraße oder Eisenbahnstrecke befindet und für die bei der Reparatur benötigten Arbeitsgeräte bzw. Kraftfahrzeuge zugänglich ist.
  4. Einrichtung gemäß Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Streckenrohrleitung eine großformatige Rohrleitung für den Transport von Gas ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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