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Dokumentenidentifikation DE10339836A1 24.03.2005
Titel Abfluß-Stopfen-Halterung für Spülen, Waschbecken, Wannen u.ä.
Anmelder Koszlat, Heinz, 22767 Hamburg, DE
DE-Anmeldedatum 29.08.2003
DE-Aktenzeichen 10339836
Offenlegungstag 24.03.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 24.03.2005
IPC-Hauptklasse A47K 1/14
IPC-Nebenklasse E03C 1/262   
Zusammenfassung Von den verschiedenen dargestellten Versionen des Abfluss-Stopfen-Halters ist die Form einer runden, gekröpften oder gewölbten, perforierten Nirosta-Metallscheibe mit gefalztem Rand die beste Lösung, da sie einfach herzustellen ist, keine Verletzungsgefahr bedeutet und einfach in bereits bestehende, herkömmliche Weichplastik oder Gummipropfen eingepasst sowie natürlich in die extra dazu hergestellten Propfen.
Die Form und Art der Halterung kann bei Mischbatterien auch unmittelbar an diesen mit an diese angeschraubt oder schon in der Gussform der Gestaltung der Mischbatterie mit eingeprägt sein, in dem Sinne, dass sie den gleichen Zweck erfüllt.

Beschreibung[de]

Bei allen mit einem Hand-Stopfen versehenen Küchenspülen, Waschbecken, Wannen oder ähnlichen Behältern mit Über und Ablauf ergibt sich stets das Problem,- wohin mit dem Verschluß-Stopfen wenn er nicht gerade zum Sperren des Ablaufs gebraucht wird. Der liegt mit seiner Kette immer irgendwo auf der Spüle oder Waschbecken oder der Badewanne o.ä. herum und stört beim „Putzen" immer wieder und hinterläßt auch eben so stets häßliche Flecken auf seiner Liegefläche.

Um diesen Verschluß-Stopfen gut und sicher aufzubewahren,- wurde der im folgenden beschriebene Verschluß-Stopfen-Halter erdacht.

Dieser besteht im wesentlichen aus 2 Teilen,- einer abgekröpften oder gewölbten Scheibe (1) und dem konischen Verschluß-Stopfen (2) der in Form und Gestaltung den verschiedenen herkömmlichen Stopfen ähnelt bzw. identisch sein kann.

Die gekröpfte oder gewölbte Scheibe besitzt Mittig ein Befestigungsloch und wird mit der herkömmlichen, speziellen 4 Kantschraube für den Überlauf und die Kettenbefestigung mit befestigt in dem sie zwischen dem Schraubenkopf und der Spülenwandung mit montiert bzw. festgeschraubt wird.

Diese Scheibe ist ca. 30 mm im Duchmesser und auf diese läßt sich nun der Konus-Verschluß-Propfen mit der ausgehölten Innenseite aufschieben bzw. festklemmen,- in dem Sinne das der Propfen dann gut festhält und einen gewissen Abstand zur Spülenwandung bzw. Ablaufperforierung des Beckens bildet damit überflüssiges Wasser ablaufen bzw. abtrocknen kann.

Die Scheibe sollte sinniger Weise am Aussenrand gebörtelt oder sonstwie glatt geschliffen sein damit keine Verletzungsgefahr besteht.

Damit aus hygienischen Gründen auch das Wasser zwischen der Scheibe und dem Innenhohlraum des Abfluß-Propfens weg trocknen kann, ist diese Propfen-Haltescheibe perforiert, geschlitzt oder am Rand wellenförmig ausgebildet,- so wie diese auch abgeflacht oder als Streifen o.ä. gearbeitet bzw. hergestellt sein kann so das stets Luft zirkulieren kann und auch damit beim Aufsetzen des Propfens auf die Halterungsscheibe kein Überdruck ensteht und den Vorgang erschwert bzw. beim Abnehmen des Propfens von der Haltescheibe kein Vacuum ensteht und den Vorgang erschwert.

Zeichnung/Zeichenklärung

Die Zeichnung enthält 5 einzelne Darstellungen:

Bild A stellt den Ausschnitt einer Küchenspüle mit Mittel Ab- und Überlauf im „Schnitt" da, wo bei (1) die Halterung für den Propfen (2) als gekröpfte Scheibe darstellt und zwischen Spülenwandung und Schraubenkopf montiert ist.

Mit 3) ist die Haltekette für den Propfen bezeichnet,- 1 mal in Ablauf-Sperrstellung und 1 mal in „geparktem" Zustand auf die Haltescheibe (1) aufgeklemmt.

Bild B1 und B2 zeigt eine Variante der Halterung als gekröpftes Hakenblech das in einen Schlitz des Propfens (2) eingreift und diesen dadurch festhält.

B1 zeigt eine Becken-Ablaufstelle in Draufsicht,- ohne Propfen,- und B2 zeigt das Gleiche als Schnittzeichnung mit eingehängtem Propfen.

Die beiden Schnittzeichnungen C1 und C2 stellen zwei von vielen Varianten zur Scheibenausführung der Halterung da,- wo bei C1 eine gekröpfte und C2 eine gewölbte Scheibe als Halterung darstellt.


Anspruch[de]
  1. Abfluß-Stopfen-Halter für Küchenspülen, Waschbecken, Badewannen und andere Behälter mit Ab und Überlauf,- bestehend vorwiegend aus einer gekröpften oder gewölbten Scheibe (1) mit Mittelloch die mittels der Befestigungsschraube für den Überlauf mit diesem zwischen Schraubenkopf und Beckenwand mit montiert wird und auf die der Innenhohlkörper der herkömmlichen oder speziellen Verschluß-Stopfen (2) paßt,- in dem Sinne,- das dieser durch leichten Druck über den Aussenrand der gekröpften Haltescheibe über den Aussenrand der Scheibe gedrückt wird und durch die Innenhöhlung und Konusform des Weichgummi-Verschluß-Propfens dort ohne Mühe festklemmt,- wo bei die Scheibe perforiert, geschlitzt oder am Aussenrand wellenförmig sein kann um beim Aufschieben keinen Überdruck oder Vacuum zu erzeugen und das Wasser abtrocknen kann und mit dem Merkmal das der Propfen Mittig vor der Beckenperforierung des Überlaufs hängt und die Halterung sich ohne Mehraufwand oder Zusatzteile mit dem Überlauf mit montieren läßt und die Haltescheibe verschiedene Formen haben kann um ein einfaches „Festklemmen" des Propfens auf der Haltescheibe zu ermöglichen,- wobei sie aus Nirosta Metall oder Kunststoff o. ä. bestehen kann.
  2. Anspruch wie 1,- jedoch mit dem besonderen Merkmal,- das anstatt der Scheibe,- ein gekröpftes Blechstück in Form eines breiten Aufhängehakens mit dem Überlauf montiert wird (siehe Zeichnung) der mit dem überstehenden Ende in einen Schlitz des Propfens paßt und festklemmt,- in dem Sinne,- das der Verschluß-Propfen fest fixiert ist und der Haken rundlich ausgeführt ist.
  3. Anspruch wie 1 oder 2,- jedoch mit dem wesentlichen Merkmal,- das die montierte Scheibe magnetisch ist und der Propfen sich magnetisch anzieht und dadurch gehalten wird, – egal ob der Propfen oder der Halter magnetisch geladen ist.
  4. Anspruch wie unter 1, 2, oder 3,- jedoch mit dem besonderen Merkmal,- das der Abfluß-Propfen sich mittels Vacuum bzw. Unterdruck mit Saugnäpfen an der Scheibe oder an einem beliebigen Punkt des Beckens festhalten kann.
  5. Anspruch nach 1, 2, 3, oder 4,- jedoch mit dem Unterschied,- das die Halte-Scheibe für den Verschluß-Propfen anstatt aus Nirosta-Metall, aus Hart oder Weichplastik oder Gummi oder einem anderen Material besteht und in den Innenhohlkörper einklemmt und mittels Nuten oder ähnlichen Auswüchsen innerhalb des Innenhohlkörpers des Propfens festgehalten wird und wo bei die Halterung (Scheibe) auch perforiert oder gewellt sein kann.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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