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Kugelhahn - Dokument DE202004019893U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004019893U1 31.03.2005
Titel Kugelhahn
Anmelder IMT Armaturen AG, Au, CH
Vertreter Patent- und Rechtsanwaltssozietät Maucher, Börjes & Kollegen, 79102 Freiburg
DE-Aktenzeichen 202004019893
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.03.2005
Registration date 24.02.2005
Application date from patent application 20.12.2004
IPC-Hauptklasse F16K 5/06

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Kugelhahn mit einem in einem Gehäuse drehbar gelagerten, kugelförmigen Ventilkörper, der eine Durchtrittsöffnung sowie eine mit der Durchtrittsöffnung in Durchgangsverbindung stehende Bypass-Öffnung aufweist, welcher Ventilkörper mit einem Drehantrieb gekuppelt ist, wobei das Gehäuse einen Durchtrittskanal sowie einen mit dem Durchtrittskanal in Durchgangsverbindung stehenden Bypasskanal aufweist, und wobei ein Bypass-Ventil vorgesehen ist, das zwischen einer in den Bypass-Kanal eingreifenden und diesen verschließenden Schließposition und einer aus dem Bypass-Kanal zurückgezogenen Offenposition verstellbar ist und dazu ein freies Betätigungsende aufweist, und dass der Bypass-Kanal ein mit einem Verschlussstopfen verschließbares Anschluss-Ende aufweist.

Ein derartiges Kugelventil ist beispielsweise aus der US 6 648 009 B1 bekannt. Jeweils eines dieser Kugelventile wird beispielsweise vor und hinter einem Gaszähler eingebaut, um den Gaszähler zu Wartungszwecken umgehen zu können, ohne die Gasversorgung zu unterbrechen. Dazu werden die Verschlussstopfen von den Anschluss-Enden der Bypass-Kanäle entfernt und ein Schlauch an den Anschluss-Enden angeschlossen. Durch Umstellen der Kugelventile wird jeweils die zum Gaszähler führende Durchtrittsöffnung verschlossen und der Bypass-Kanal in den Strömungsweg freigegeben. Nach dem Öffnen der Bypass-Ventile strömt das Gas durch die Bypass-Kanäle und stellt so die Gasversorgung sicher, während der Gaszähler von der Gaszufuhr getrennt ist und gewartet oder ausgewechselt werden kann.

Es besteht jedoch die Gefahr, dass die Bypass-Ventile geöffnet werden, bevor der die beiden Bypass-Kanäle verbindende Schlauch montiert ist und dann Gas ausströmt.

Es besteht daher insbesondere die Aufgabe, einen Kugelhahn der eingangs genannten Art zu schaffen, bei dem ein Ausströmen von Gas durch vorzeitiges Öffnen des Bypass-Ventils zumindest weitgehend vermieden ist und der gegen unbefugtes Betätigen gesichert ist.

Die erfindungsgemäße Lösung dieser Aufgabe besteht darin, dass der Verschlussstopfen das Bypass-Ventil in dessen Schließposition beaufschlagt und arretiert.

Um das Bypass-Ventil öffnen zu können, muss somit zwingend zuvor der Verschlussstopfen an dem Anschluss-Ende des Bypass-Kanals entfernt werden. Dadurch ist die Aufmerksamkeit einer Bedienperson bereits auf das Anschluss-Ende gerichtet und die Bedienperson wird als nächsten Arbeitsschritt das Anbringen des Verbindungs-Schlauches an den Anschluss-Enden der beiden Kugelhähne vornehmen. Erst danach wird das jeweilige Bypass-Ventil geöffnet, wodurch das Gas sowohl durch die Durchtrittsöffnungen und durch den Gaszähler als auch durch die Bypass-Öffnungen und die Bypass-Kanäle strömt. Danach können die Kugelhähne über ihren Drehantrieb verstellt werden, so dass die Durchtrittskanäle der Kugelhähne verschlossen sind und das Gas nur noch durch die Bypasskanäle strömt. Die Wartung oder der Austausch des Gaszählers kann dann durchgeführt werden. Zur Deaktivierung des Bypasses werden die zuvor beschriebenen Arbeitsschrtitte in umgekehrter Reihenfolge durchgeführt. Zunächst werden folglich die Durchtrittskanäle durch Betätigen des jeweiligen Drehantriebs der Kugelhähne geöffnet, so dass das Gas sowohl durch die Bypass-Kanäle als auch durch die Durchtrittskanäle strömt. Anschließend werden die Bypass-Ventile geschlossen und der Gasstrom durch die Bypass-Kanäle und den Verbindungs-Schlauch unterbrochen. Der Schlauch kann demontiert und die Verschlussstopfen in das jeweilige Anschluss-Ende des Bypass-Kanals eingesetzt werden, wodurch gleichzeitig die Bypass-Ventile arretiert und gegen versehentliches Öffnen gesichert sind.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht vor, dass das Bypass-Ventil axial verschiebbar gelagert ist und einen in Axialrichtung verlaufenden, beidseits begrenzten Profilierungsbereich für eine Gegenprofilierung des Verschlussstopfens aufweist. Damit ist einerseits die Verstellbarkeit des Bypass-Ventils durch eine Axial-Verschiebung besonders einfach möglich. Gleichzeitig ist die Arretierungsmöglichkeit des Bypass-Ventils auf konstruktiv einfache Weise realisiert, indem die Gegenprofilierung des Verschlussstopfens in den Profilierungsbereich des Bypass-Ventils eingreift und so eine axiale Verstellung verhindert.

Dabei ist es zweckmäßig, wenn der Profilierungsbereich des Bypass-Ventils eine nutartige Vertiefung ist. Diese ist einfach in das Bypass-Ventil einbringbar und es wird in Verbindung mit der Gegenprofilierung des Verschlussstopfens eine gute Arretierung erzielt.

Um den Verschlussstopfen an dem Anschluss-Ende des Bypass-Kanals sicher zu halten, ist es vorteilhaft, wenn der Verschlussstopfen in das Anschluss-Ende des Bypass-Kanals einschraubbar ist und an seinem freien Ende eine Aufnahme für ein Betätigungswerkzeug aufweist. Durch die Schraubverbindung ist ein unbeabsichtigtes Lösen des Verschlussstopfens sicher vermieden. Die Aufnahme kann derart ausgebildet sein, dass ein spezielles Betätigungswerkzeug zum Ein- beziehungsweise Ausdrehen des Verschlussstopfens erforderlich ist und sich der Verschlussstopfen nicht mit einem Standard-Werkzeug, beispielsweise einem Sachskantschlüssel, betätigen lässt. Somit können nur Bedienpersonen, die im Besitz eines geeigneten, speziellen Betätigungswerkzeugs sind, den Verschlussstopfen betätigen und ein Betätigen durch Unbefugte ist vermieden.

Eine weiterführende Ausführungsform sieht vor, dass der Drehantrieb für den Ventilkörper eine in dem Gehäuse gelagerte Antriebsachse aufweist, dass an dem Gehäuse im Bereich der Antriebsachse eine Gewindeausnehmung für eine Schraube vorgesehen ist und dass die Antriebsachse zumindest einen in Drehrichtung begrenzten Ausnehmungsbereich zur Beaufschlagung durch die Schraube aufweist. Dadurch kann das Kugelventil in zumindest einer Betriebsstellung arretiert und gegen unbeabsichtigtes oder unbefugtes Verstellen gesichert werden. Auch die Schraube kann derart ausgebildet sein, dass sie nur mit einem speziellen Betätigungswerkzeug betätigt werden kann.

Eine bevorzugte Ausführungsform sieht dabei vor, dass die Antriebsachse zwei Ausnehmungsbereiche aufweist, wobei ein erster Ausnehmungsbereich in Antriebsachsen-Drehposition für den Durchströmweg durch die Durchtrittsöffnung des Ventilkörpers und der zweite Ausnehmungsbereich in Antriebsachsen-Drehposition mit gesperrter Ventilkörper-Durchtrittsöffnung an der Gewindeausnehmung des Gehäuses positioniert sind. Das Kugelventil ist somit in den beiden Betriebspositionen mit offenem Durchtrittskanal einerseits und mit geschlossenem Durchtrittskanal bei gleichzeitig geöffnetem Bypasskanal andererseits arretierbar. So kann ein unbefugtes Umgehen der Hauptströmungsverbindung durch den Durchtrittskanal beispielsweise zu einem Gaszähler vermieden werden. Andererseits kann ein unbefugtes Öffnen des Durchtrittskanals unterbunden werden, insbesondere wenn eine Gas-Zufuhrleitung beispielsweise wegen Nichtbezahlung einer Rechnung, abgestellt werden soll. In letzterem Fall kann die Gaszufuhr durch Geschlossenhalten der Bypass-Ventile vollständig unterbunden werden.

Eine zusätzliche Sicherung des Kugelventils gegen unbeabsichtigtes oder unbefugtes Betätigen kann erreicht werden, wenn die Gewindeausnehmung derart an dem Gehäuse angeordnet ist, dass die Schraube in ihrer in die Gewindeausnehmung eingedrehten Einsetzposition den Einführbereich für den in das Anschluss-Ende des Bypass-Kanals einführbaren Verschlussstopfen schneidet. Somit ist es erst möglich, den Verschlussstopfen im Anschluss-Ende des Bypass-Kanals zur Öffnung des Bypass-Ventils zu entfernen, nachdem die Schraube aus der Gewindeausnehmung des Gehäuses entfernt ist.

Die Schraube, der Verschlussstopfen wie auch das Bypass-Ventil können jeweils einen Betätigungsbereich aufweisen, der nur mit einem Spezialwerkzeug betätigt werden kann, um ein Betätigen des Kugelventils durch Unbefugte zu verhindern. Eine zusätzliche Absicherung des Kugelhahns gegen unbefugtes Betätigen wird erreicht, wenn die Schraube an ihrem dem freien Gewindeende abgewandten Kopfbereich eine insbesondere relativ zum Gewindeschaft drehbar gelagerte und über diesen überstehende Hülse aufweist, die eine Durchgangsöffnung für ein Bügelschloss oder dergleichen Sicherungselement aufweist. Zum Ansetzen des Betätigungswerkzeugs an die Schraube muss das Betätigungswerkzeug axial in die Hülse eingeführt werden. Durch Einsetzen eines Bügelschlosses in die Durchgangsöffnung der Hülse wird dieser Zugangsbereich blockiert. Die Schraube kann folglich nur gelöst werden, wenn das Bügelschloss durch eine einen geeigneten Schlüssel besitzende Bedienperson entfernt wurde. Die Hülse ist bevorzugt relativ zum Gewindeschaft drehbar an diesem gelagert, um ein Eindrehen der Schraube in die gewünschte Endlage zu ermöglichen und unabhängig von der Drehposition der Schraube die Durchgangsöffnung der Hülse in eine Ausrichtung zu bringen, in der das Bügelschloss problemlos angebracht werden kann.

Um ein Verlieren der Schraube nach dem Entfernen aus der Gewindeausnehmung des Gehäuses zu vermeiden ist es vorteilhaft, wenn die Schraube über ein Verbindungsmittel, insbesondere eine Kette, mit dem Gehäuse verbunden und an diesem gehalten ist.

Die Erfindung bezieht sich auch auf einen Kugelhahn mit einem in einem Gehäuse drehbar gelagerten, kugelförmigen Ventilkörper, der eine Durchtrittsöffnung aufweist, welcher Ventilkörper mit einem Drehantrieb gekuppelt ist, der eine in dem Gehäuse gelagerte Antriebsachse aufweist und wobei das Gehäuse einen Durchtrittskanal aufweist.

Auch bei derartigen Kugelhähnen ohne Bypass-Kanal besteht häufig die Notwendigkeit, diese gegen unbefugtes Betätigen zu sichern.

Die Erfindung ist hinsichtlich des letztgenannten Kugelhahns dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse im Bereich der Antriebsachse eine Gewindeausnehmung für eine Schraube vorgesehen ist und dass die Antriebsachse zumindest einen in Drehrichtung begrenzten Ausnehmungsbereich zur Beaufschlagung durch die Schraube aufweist.

Wie bereits zuvor beschrieben, kann auch bei diesem Kugelhahn die Antriebsachse durch die Schraube beaufschlagt und so in einer jeweiligen Drehposition arretiert werden. Zum Lösen der Schraube ist ein spezielles Bearbeitungswerkzeug erforderlich, so dass ein Betätigen des Kugelhahns durch unbefugte Personen, die nicht im Besitz dieses Spezialwerkzeugs sind, unterbunden ist.

Um den Kugelhahn sowohl in seiner Offenstellung, in der die Durchtrittsöffnung des Ventilkörpers mit dem Durchtrittskanal des Gehäuses fluchtet, als auch in seiner Schließstellung arretieren und gegen unbefugtes Verstellen sichern zu können, ist es zweckmäßig, wenn die Antriebsachse zwei Ausnehmungsbereiche aufweist, wobei ein erster Ausnehmungsbereich in Antriebsachsen-Drehposition für den Durchströmweg des Ventilkörpers und der zweite Ausnehmungsbereich in Antriebsachsen-Drehposition für die Ventilkörper-Schließposition angeordnet sind. Somit kann einerseits ein unberechtigtes Abstellen der Gaszuführung verhindert werden, andererseits kann beispielsweise bei Nichtzahlung einer Gasrechnung die Gaszufuhr unterbrochen und gegen unberechtigtes Öffnen gesichert werden.

Weitere Ausgestaltungen ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie den nachfolgend erläuterten Zeichnungen.

Es zeigt:

1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Kugelhahns mit einem Bypass-Kanal,

2 eine teilweise geschnittene Seitenansicht des Kugelhahns aus 1,

3 einen Schnitt gemäß der Linie A–A aus 2,

4 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Kugelhahns ähnlich dem Kugelhahn aus 2,

5 eine perspektivische Ansicht des Kugelhahns aus 4 unter Weglassung eines Teilbereichs des Gehäuses,

6 eine teilweise geschnittene Seitenansicht eines Kugelhahns ohne Bypass-Kanal,

7 einen Schnitt gemäß der Linie A–A aus 6 und

8 eine perspektivische Ansicht des Kugelhahns gemäß 6.

Ein im ganzen mit 1a bezeichneter Kugelhahn weist gemäß 5 einen in einem Gehäuse 2 drehbar gelagerten Ventilkörper 3 auf, der eine Durchtrittsöffnung 4 sowie eine mit der Durchtrittsöffnung 4 in Durchgangsverbindung stehende Bypassöffnung 5 aufweist. Das Gehäuse 2 weist einen axialen Durchtrittskanal 6 (3) sowie einen mit dem Durchtrittskanal 6 in Durchgangsverbindung stehenden Bypass-Kanal 7 auf. Über einen Drehantrieb 8 mit einer in dem Gehäuse 2 gelagerten Antriebsachse 9 kann der Ventilkörper 3 zwischen einer Offenstellung, in der das Gas oder dergleichen zu befördernde Medium den Durchtrittskanal 6 und die Durchtrittsöffnung 4 axial passieren und auch in den Bypass-Kanal 7 strömen kann (5) und einer Bypassstellung, in der der axiale Strömungsweg verschlossen ist und das Gas von der Zuströmseite nur in den Bypass-Kanal 7 strömen kann (3), verstellbar.

Der Bypass-Kanal 7 kann seinerseits mittels eines Bypass-Ventils 10 gesteuert werden. Das Bypass-Ventil 10 ist in einem Gehäusefortsatz 12 axial verschiebbar gelagert und zwischen einer in den Bypass-Kanal 7 eingreifenden und diesen verschließenden Schließposition (2,3,4) und einer aus dem Bypass-Kanal 7 zurückgezogenen Offenposition (5) verstellbar. Zum Verstellen des Bypass-Ventils 10 weist dieses ein freies Betätigungsende 11 auf.

Der Bypass-Kanal 7 weist ein Anschluss-Ende 13 auf, an dem ein Schlauch oder dergleichen Leitung angeschlossen werden kann, um das Gas oder dergleichen Medium im Bypass-Betrieb an eine gewünschte Stelle zu befördern. Zum Verschließen des Anschluss-Endes 13 bei Nichtbenutzung des Bypasses ist ein Verschlussstopfen 14 vorgesehen, der in das Anschluss-Ende 13 einsetzbar und in diesem festlegbar ist, beispielsweise mittels eines Schraubgewindes. An seinem freien Ende weist der Verschlussstopfen 14 eine Aufnahme 15 für ein Betätigungswerkzeug auf. Die Aufnahme 15 ist dabei derart ausgebildet, dass ein Spezialwerkzeug zum Betätigen des Verschlussstopfens 14 erforderlich ist, wodurch ein Entfernen des Verschlussstopfens 14 und somit ein zugänglich machen des Anschluss-Endes 13 zur Anbringung eines Leitungs-Schlauches durch unbefugte Personen unterbunden werden kann.

Wie insbesondere in 4 deutlich zu erkennen ist, beaufschlagt der Verschlussstopfen 14 in dessen in das Anschluss-Ende 13 des Bypass-Kanals 7 eingesetzten Schließposition das Bypass-Ventil 10, das dadurch in dessen Schließposition arretiert ist. Um das Bypass-Ventil 10 öffnen zu können und damit den Bypass-Kanal 7 freizugeben ist es somit erforderlich, zunächst den Verschlussstopfen 14 zu entfernen. Dadurch kann auch vermieden werden, dass das Bypass-Ventil 10 geöffnet wird, bevor an dem Anschluss-Ende 13 des Bypass-Kanals 7 eine Leitung angeschlossen ist, da eine Bedienperson zunächst an dem Anschluss-Ende 13 tätig werden muss und dadurch an die Montage der Leitung an dieser Stelle erinnert wird.

Die Arretierung des Bypass-Ventils 10 erfolgt durch ein Eingreifen des konischen Beaufschlagungsendes 16 des Verschlussstopfens 14 in einen als nutartige Vertiefung ausgebildeten Profilierungsbereich 17 des Bypass-Ventils 10.

Der Ventilkörper 3 ist zum Verstellen zwischen seiner den axialen Durchtrittskanal des Gehäuses 2 freigebenden Offenstellung und seiner den axialen Durchtrittskanal des Gehäuses 2 sperrenden Schließstellung mit einem Drehantrieb 8 gekuppelt, der eine im Gehäuse 2 gelagerte Antriebsachse 9 aufweist. An dem Gehäuse 2 ist im Bereich der Antriebsachse 9 eine Gewindeausnehmung 20 für eine Schraube 21 vorgesehen, mit der die Antriebsachse 9 in ihrer jeweiligen Position arretiert werden kann. Die Antriebsachse 9 weist hierzu zwei Ausnehmungsbereiche 22 auf, die in Drehrichtung durch erhöhte Wandungsbereiche 23 begrenzt sind (5). Die in die Gewindebohrung 20 eingedrehte Schraube 21 greift mit ihrem freien Beaufschlagungsende 24 jeweils in einen der Ausnehmungsbereiche 22 ein (4) und verhindert so eine Drehbewegung der Antriebsachse 9. Der Ventilkörper 3 kann so einerseits in der in 5 dargestellten Offenstellung mit axialem Durchströmweg durch den Durchtrittskanal 6 des Gehäuses 2 und andererseits in der in 3 dargestellten Schließposition mit gesperrtem Durchtrittskanal 4 arretiert werden.

In 2 ist zu erkennen, dass die Schraube 21 eine Aufnahme 25 für ein spezielles Betätigungswerkzeug aufweist, so dass ein Lösen der Schraube 21 und somit ein Verstellen des Drehantriebs 8 für den Ventilkörper 3 nicht ohne Weiteres möglich ist.

Ebenfalls aus 2 ist ersichtlich, dass die Schraube 21 an ihrem dem Beaufschlagungsbereich 24 abgewandten Ende eine Hülse 26 mit einer Durchgangsöffnung 27 aufweist. Durch die Durchgangsöffnung 27 kann ein Bügelarm 29 eines Bügelschlosses 28 gesteckt werden, wodurch die Werkzeug-Aufnahme 25 nicht mehr zugänglich ist (4). Zum Lösen der Schraube 21 muss zuvor das Bügelschloss 28 entfernt werden, wozu ein Schlüssel erforderlich ist, so dass ein Verstellen des Drehantriebs 8 nur durch berechtigte Personen mit einem entsprechenden Schlüssel erfolgen kann.

Wie insbesondere in 4 erkennbar ist, ist die Gewindeausnehmung 20 derart an dem Gehäuse 2 angeordnet, dass die Schraube 21 in ihrer in die Gewindeausnehmung 20 eingedrehten Einsetzposition den Einführbereich für den in das Anschluss-Ende 13 des Bypass-Kanals 7 einführbaren Verschlussstopfen 14 schneidet. Somit kann der Verschlussstopfen 14 bei eingesetzter Schraube 21 nicht entfernt werden. Das Bügelschloss 28 sichert somit nicht nur die Schraube 21 und den Drehantrieb 8 gegen unbefugtes Betätigen, sondern auch den Verschlussstopfen 14 und folglich das Bypass-Ventil 10, das nur bei entferntem Verschlussstopfen 14 betätigt werden kann.

Die Hülse 26 ist relativ zum Gewindeschaft 30 der Schraube 21 drehbar gelagert. Dadurch ist es möglich, die Hülse und mit ihr die Durchgangsöffnung 27 unabhängig von der jeweiligen Drehposition des Gewindeschaftes 30 in eine Lage zu bringen, in der der Bügelarm 29 des Bügelschlosses 28 durch die Durchgangsöffnung 27 gesteckt werden kann.

Um zu verhindern, dass die aus der Gewindeausnehmung 20 entfernte Schraube 21 verloren geht, ist an dem Gehäuse 2 ein Verbindungsmittel 31, beispielsweise eine Kette befestigt, an dessen freien Ende ein Aufnahmering 32 vorgesehen ist, der in eine umlaufende Aufnahmenut 33 an der Hülse 26 der Schraube 21 einsetzbar ist (1). Aufnahmering 32 und Aufnahmenut 33 können auch dauerhaft miteinander verbunden sein oder das Verbindungsmittel 31 kann fest mit der Schraube 21 verbunden sein, so dass die Schraube 21 unverlierbar an dem Gehäuse gehalten ist.

Die 6 bis 8 zeigen einen Kugelhahn 1b, der keinen Bypass aufweist. Auch bei dieser Ausführungsform ist an dem Gehäuse 2 im Bereich der Antriebsachse 9 eine Gewindeausnehmung 20 für eine Schraube 21 vorgesehen, mit der die Antriebsachse 9 in ihrer jeweiligen Position arretiert werden kann. Die Antriebsachse 9 weist hierzu ebenfalls zwei Ausnehmungsbereiche 22 auf, die in Drehrichtung durch erhöhte Wandungsbereiche 23 begrenzt sind. Die in die Gewindebohrung 20 eingedrehte Schraube 21 greift mit ihrem freien Beaufschlagungsende 24 jeweils in einen der Ausnehmungsbereiche 22 ein und verhindert so eine Drehbewegung der Antriebsachse 9. Der Ventilkörper 3 kann so einerseits in der Offenstellung mit axialem Durchströmweg durch den Durchtrittskanal 6 des Gehäuses 2 und andererseits in der in 7 dargestellten Schließposition mit gesperrtem Durchtrittskanal 4 arretiert werden.

In vorbeschriebener Weise sind auch bei dieser Ausführungsform eine Hülse 26 mit einer Durchgangsöffnung 27 für einen Bügelarm 29 eines Bügelschlosses 28 sowie ein Verbindungsmittel 31 mit einem Aufnahmering 32 für eine Aufnahmenut 33 an der Hülse 26 zum Halten der gelösten Schraube 21 an dem Gehäuse 2 vorgesehen. Somit ist auch der Kugelhahn 1b gegen unbefugtes Betätigen gesichert.


Anspruch[de]
  1. Kugelhahn (1a) mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten, kugelförmigen Ventilkörper (3), der eine Durchtrittsöffnung (4) sowie eine mit der Durchtrittsöffnung (4) in Durchgangsverbindung stehende Bypass-Öffnung (5) aufweist, welcher Ventilkörper (3) mit einem Drehantrieb (8) gekuppelt ist, wobei das Gehäuse (2) einen Durchtrittskanal (6) sowie einen mit dem Durchtrittskanal (6) in Durchgangsverbindung stehenden Bypass-Kanal (7) aufweist, und wobei ein Bypass-Ventil (10) vorgesehen ist, das zwischen einer in den Bypass-Kanal (7) eingreifenden und diesen verschließenden Schließposition und einer aus dem Bypass-Kanal (7) zurückgezogenen Offenposition verstellbar ist und dazu ein freies Betätigungsende (11) aufweist, und dass der Bypass-Kanal (7) ein mit einem Verschlussstopfen (14) verschließbares Anschluss-Ende (13) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (14) das Bypass-Ventil (10) in dessen Schließposition beaufschlagt und arretiert.
  2. Kugelhahn nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Bypass-Ventil (10) axial verschiebbar gelagert ist und einen in Axialrichtung verlaufenden, beidseits begrenzten Profilierungsbereich (17) für eine Gegenprofilierung des Verschlussstopfens (14) aufweist.
  3. Kugelhahn nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Profilierungsbereich des Bypass-Ventils (10) eine nutartige Vertiefung ist.
  4. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (14) in das Anschluss-Ende (13) des Bypass-Kanals (7) einschraubbar ist und an seinem freien Ende eine Aufnahme (15) für ein Betätigungswerkzeug aufweist.
  5. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Drehantrieb (8) für den Ventilkörper (3) eine in dem Gehäuse (2) gelagerte Antriebsachse (9) aufweist, dass an dem Gehäuse (2) im Bereich der Antriebsachse (9) eine Gewindeausnehmung (20) für eine Schraube (21) vorgesehen ist und dass die Antriebsachse (9) zumindest einen in Drehrichtung begrenzten Ausnehmungsbereich (22) zur Beaufschlagung durch die Schraube (21) aufweist.
  6. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (9) zwei Ausnehmungsbereiche (22) aufweist, wobei ein erster Ausnehmungsbereich (22) in Antriebsachsen-Drehposition für den Durchströmweg durch die Durchtrittsöffnung (4) des Ventilkörpers (3) und der zweite Ausnehmungsbereich (22) in Antriebsachsen-Drehposition mit gesperrter Ventilkörper-Durchtrittsöffnung (4) an der Gewindeausnehmung (20) des Gehäuses (2) positioniert sind.
  7. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Gewindeausnehmung (20) derart an dem Gehäuse (2) angeordnet ist, dass die Schraube (21) in ihrer in die Gewindeausnehmung (20) eingedrehten Einsetzposition den Einführbereich für den in das Anschluss-Ende (13) des Bypass-Kanals (7) einführbaren Verschlussstopfen (14) schneidet.
  8. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (21) an ihrem dem freien Gewindeende abgewandten Kopfbereich eine insbesondere relativ zum Gewindeschaft (30) drehbar gelagerte und über diesen überstehende Hülse (26) aufweist, die eine Durchgangsöffnung (27) für ein Bügelschloss (28) oder dergleichen Sicherungselement aufweist.
  9. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Schraube (21) über ein Verbindungsmittel (31), insbesondere eine Kette, mit dem Gehäuse (2) verbunden und an diesem gehalten ist.
  10. Kugelhahn nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Verbindungsmittel (31) lösbar mit der Schraube (21) verbindbar ist.
  11. Kugelhahn (1b) mit einem in einem Gehäuse (2) drehbar gelagerten, kugelförmigen Ventilkörper (3), der eine Durchtrittsöffnung (4) aufweist, welcher Ventilkörper (3) mit einem Drehantrieb (8) gekuppelt ist, der eine in dem Gehäuse (2) gelagerte Antriebsachse (9) aufweist und wobei das Gehäuse (2) einen Durchtrittskanal (6) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (2) im Bereich der Antriebsachse (9) eine Gewindeausnehmung (20) für eine Schraube (21) vorgesehen ist und dass die Antriebsachse (9) zumindest einen in Drehrichtung begrenzten Ausnehmungsbereich (22) zur Beaufschlagung durch die Schraube (21) aufweist.
  12. Kugelhahn nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebsachse (9) zwei Ausnehmungsbereiche (22) aufweist, wobei ein erster Ausnehmungsbereich (22) in Antriebsachsen-Drehposition für den Durchströmweg des Ventilkörpers (3) und der zweite Ausnehmungsbereich (22) in Antriebsachsen-Drehposition für die Ventilkörper-Schließposition angeordnet sind.
  13. Kugelhahn nach Anspruch 11 oder 12, gekennzeichnet durch Merkmale einer der Ansprüche 8 bis 10.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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