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Dokumentenidentifikation DE202004020008U1 31.03.2005
Titel Auftraggerät, insbesondere für kosmetische Anwendungen
Anmelder Ratioplast GmbH Kunststoffverarbeitung, 91126 Schwabach, DE
Vertreter LOUIS, PÖHLAU, LOHRENTZ, 90409 Nürnberg
DE-Aktenzeichen 202004020008
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 31.03.2005
Registration date 24.02.2005
Application date from patent application 27.12.2004
IPC-Hauptklasse A45D 34/04
IPC-Nebenklasse A45D 40/26   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Auftraggerät, insbesondere für kosmetische Anwendungen, mit einem Speicherbehälter für ein flüssiges Auftragmedium, mit einer im Speicherbehälter vorgesehenen Ventileinrichtung, und mit einem länglichen, das flüssige Auftragmedium kapillar fördernden Auftragorgan, das mit einem Auftragendabschnitt aus dem Speicherbehälter heraussteht und das vorderseitig ein Auftragende besitzt, wobei die Ventileinrichtung mittels des Auftragorgans öffenbar ist.

Wenn bei einem solchen bekannten Auftraggerät das Auftragorgan eine ausreichende Härte und Formstabilität besitzt, ist es mit ihm möglich, die Ventileinrichtung zu öffnen und bei geöffneter Ventileinrichtung flüssiges Auftragmedium durch die Kapillarität des Auftragorganes in diesem zum vorderseitigen Auftragende zu transportieren. Zu diesem Zwecke wird das Auftraggerät mit seinem Auftragende wiederholt gegen eine Unterlage gedrückt.

Dabei erfolgt quasi ein Vorwärtspumpen des flüssigen Auftragmediums zum vorderseitigen Auftragende des Auftragorgans. Ausreichend harte formstabile Auftragorgane weisen jedoch den Mangel auf, dass Problemtinten bzw. -flüssigkeiten wie Lacke, z.B. Nagellacke, nur bedingt bzw. mangelhaft auf eine Auftragfläche auftragbar sind, weil eine unerwünschte Streifenbildung kaum vermeidbar ist.

Das flüssige Auftragmedium ist im Speicherbehälter des Auftraggerätes bevorratet, wobei im Speicherbehälter außerdem Körper in Form von Kügelchen oder dergleichen vorgesehen sind, um das entsprechende Farbpigmente beinhaltende flüssige Auftragmedium vor der Benutzung des Auftraggerätes ausreichend zu durchmischen.

Zum Betätigen der Ventileinrichtung des Auftraggerätes ist also bislang – wie oben erwähnt worden ist – ein Auftragorgan ausreichender Härte und Formstabilität erforderlich, diese Forderung steht aber der Forderung nach einem weichen, kapillar fördernden Auftragorgan, wie es zum Auftragen eines flüssigen Auftragmediums insbesondere bei kosmetischen Anwendungen erwünscht bzw. erforderlich ist, entgegen. Ein weiches Auftragorgan ist nämlich zur Betätigung der Ventileinrichtung kaum bzw. nicht geeignet, weil Deformierungen des Auftragorgans an seinem vorderseitigen Auftragende durch das wiederholte Pumpen nicht zu vermeiden sind. Solche Deformierungen beeinträchtigen die Auftrageigenschaften des Auftraggerätes entsprechend.

In Kenntnis dieser Gegebenheiten liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, ein Auftraggerät der eingangs genannten Art zu schaffen, das sowohl eine problemlose Betätigung der Ventileinrichtung ermöglich, als auch optimale Auftrageigenschaften besitzt.

Diese Aufgabe wird bei einem Auftraggerät der eingangs genannten Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass das Auftragorgan zwei Auftragorganbereiche aufweist, die sich jeweils von der innenseitigen Grundfläche des Auftragorganes bis zu dessen Auftragende erstrecken, wobei der eine Auftragorganbereich weich ist und eine Auftragfläche für das flüssige Auftragmedium bildet, und wobei der zweite Auftragorganbereich formstabil, hart und zum Betätigen der Ventileinrichtung vorgesehen ist.

Bei dem besagten flüssigen Auftragmedium kann es sich bspw. um jede an sich bekannte Pigmente aufweisende Flüssigkeit handeln. Das Auftragmedium kann Lösungsmittel enthalten. Desgleichen kann das Auftragmedium ein Lack wie beispielsweise ein Nagellack oder dergleichen sein. Das erfindungsgemäße Auftraggerät eignet sich für jedes bekannte flüssige Auftragmedium und das Auftragorgan des Auftraggerätes ist sowohl zum Betätigen der Ventileinrichtung als auch zum Auftragen des flüssigen Auftragmediums auf die jeweilige Fläche optimal geeignet, wobei durch den formstabilen harten zweiten Auftragorganbereich eine Beschädigung der Auftragfläche des Auftragorgans bei der Benutzung des Auftraggerätes verhindert wird.

Bei dem erfindungsgemäßen Auftraggerät kann der harte zweite Auftragorganbereich den weichen ersten Auftragorganbereich hülsenförmig umschließen. Dabei kann der zweite Auftragorganbereich von einer Hülse aus einem dichten Material gebildet sein. Der zentrale zweite Auftragorganbereich bildet hierbei also einen Kern des Auftragorgans. Dieser Kern kann aus einem kunstharzgebundenen kapillaren Fasermaterial besteht. Die den zentralen zweiten Auftragorganbereich umschließende Hülse kann ebenfalls aus einem kunstharzgebundenen Fasermaterial bestehen, wobei die Kapillarität des zentralen ersten Auftragorganbereiches im Vergleich zur Kapillarität des zweiten Auftragorganbereiches groß ist. Das heißt, das Fasermaterial der Hülse weist einen wesentlich größeren Kunstharzanteil auf als der zentrale erste Auftragorganbereich.

Desgleichen ist es möglich, dass der zweite Auftragorganbereich von einer extrudierten Hülse aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist. Um bei einer solchen Ausbildung der zuletzt genannten Art bei geöffneter Ventileinrichtung den kapillaren zentralen ersten Auftragorganbereich schnell mit flüssigem Auftragmedium zu versorgen, d.h. das Auftraggerät schnell betriebsbereit zu machen, ist es zweckmäßig, wenn die Hülse aus Kunststoffmaterial an ihrem an der Ventileinrichtung anliegenden rückseitigen Endabschnitt mit Längsschlitzen ausgebildet ist. Durch diese Längsschlitze hindurch kann bei geöffneter Ventileinrichtung flüssiges Auftragmedium in den kapillar fördernden zentralen ersten Auftragorganbereich eindringen und der erste Auftragorganbereich schnell bis zu seinem stirnseitigen Auftragende, d.h. bis zu seiner Auftragfläche, mit flüssigem Auftragmedium versorgt werden.

Erfindungsgemäß kann bei dem erfindungsgemäßen Auftraggerät das Auftragorgan an seinem vorderseitigen Auftragendabschnitt mit mindestens einer den zentralen ersten und den hülsenförmigen zweiten Auftragorganbereich schneidenden Schrägfläche ausgebildet sein. Dabei dient der zentrale Schrägflächenabschnitt des ersten Auftragorganbereiches zum Auftragen des flüssigen Auftragmediums auf eine entsprechende Fläche und bildet der stirnseitig verbleibende Rand des hülsenförmigen zweiten Auftragorganbereichs ein formstabiles Widerlager, mittels welchem die Ventileinrichtung geöffnet werden kann.

Eine andere Möglichkeit besteht beispielsweise darin, dass das Auftragorgan an seinem stirnseitigen Auftragendabschnitt mit einer Anzahl voneinander beabstandeten Rillen ausgebildet ist, die zumindest den hülsenförmigen zweiten Auftragorganbereich schneiden. Der hülsenförmige zweite Auftragorganbereich ist hierbei also an seinem stirnseitigen Vorderrand kronenförmig gestaltet, wobei die Kronenspitzen ein Widerlager zum Öffnen der Ventileinrichtung bilden, und die Rillen einen Zugang zum zentralen ersten Auftragorganbereich gewährleisten, um einen Auftrag des flüssigen Auftragmediums zu ermöglichen. Die Rillen können sich auch in den zentralen ersten Auftragorganbereich hinein erstrecken. Eine solche Ausbildung der zuletzt genannten Art ergibt sich, wenn die Rillen als schräg orientierte Rillen entsprechender Länge gestaltet sind.

Bei dem erfindungsgemäße Auftraggerät ist es desgleichen möglich, dass der weiche erste Auftragorganbereich den harten zweiten Auftragorganbereich umgibt. Dabei kann der harte zweite Auftragorganbereich beispielsweise von einem zentralen Stift gebildet sein. Desgleichen ist es möglich, dass der harte zweite Auftragorganbereich von einem zentralen Röhrchen gebildet ist. Das Röhrchen kann aus einem dichten Kunststoffmaterial bestehen. Desgleichen ist es möglich, dass das Röhrchen aus einem offenporigen Kunststoffmaterial besteht oder mit Längsschlitzen ausgebildet ist. Diese Längsschlitze können sich vom innenseitigen Rand des Röhrchens bis in die Nähe seines Vorderrandes erstrecken. Damit ergibt sich der Vorteil, dass die Zufuhr flüssigen Auftragmediums in das Röhrchen hinein und vom Röhrchen zum umgebenden weichen ersten Auftragorganbereich schnell möglich ist, so dass das Auftraggerät entsprechend schnell benutzbar ist.

Um eine unerwünschte Tropfenbildung am stirnseitigen Auftragende des Auftragorgans zu vermeiden, kann das zentrale Röhrchen vorderseitig abgedichtet sein.

Der den zentralen harten zweiten Auftragorganbereich umgebende weiche erste Auftragorganbereich kann aus einem kapillaren Fasermaterial oder aus einem offenporigen Dochtmaterial bestehen.

Der Auftragendabschnitt des Auftragorganes eines solchen Auftraggerätes der oben genannten Art mit zentralem harten zweiten Auftragorganbereich und diesen umgebendem weichem ersten Auftragorganbereich kann mit mindestens einem Paar Schrägflächen ausgebildet sein, die vom harten zweiten Auftragorganbereich ausgehen. Desgleichen ist es möglich, dass der freie Auftragendabschnitt des Auftragorganes mit einer rotationssymmetrischen balligen Auftragfläche ausgebildet ist.

Der harte zweite Auftragorganbereich kann auch von einem Plättchen – anstelle eines Stiftes oder Röhrchens – gebildet sein, das an seinen beiden sich gegenüberliegenden Seitenflächen jeweils von einem Teilkörper des weichen ersten Auftragorganbereiches bedeckt ist. Dabei kann das mittige Plättchen eine solche Breite besitzen, dass es bis zur Außenkontur des umgebenden weichen ersten Auftragorganbereiches reicht. Eine andere Möglichkeit besteht darin, dass das mittige Plättchen eine reduzierte Breite besitzt, so dass es vom weichen ersten Auftragorganbereich vollständig umschlossen ist.

Das mittige Plättchen kann einen geradlinigen Vorderrand aufweisen, von dem sich zwei sich gegenüberliegende Schrägflächen über die beiden Teilkörper des weichen ersten Auftragorganbereiches erstrecken.

Anstelle eines geradlinigen Vorderrandes kann das mittige Plättchen auch einen Spitzenvorderrand aufweisen. Unabhängig davon, ob das mittige Plättchen einen geraden oder einen Spitzenvorderrand aufweist, können sich vom Vorderrand des mittigen Plättchens ein Paar sich gegenüberliegende Schrägflächen über die beiden Teilkörper des weichen ersten Auftragorganbereiches erstrecken.

Das mittige Plättchen des Auftragorgans des erfindungsgemäßen Auftraggerätes kann auch einen bogenförmig konvexen Spitzenvorderrand aufweisen. Bei einer solchen Ausbildung der zuletzt genannten Art ist der freie Auftragendabschnitt des Auftragorganes vorzugsweise mit einer dem bogenförmigen konvexen Spitzenvorderrand des mittigen Plättchens entsprechenden rotationssymmetrischen balligen Auftragfläche ausgebildet.

Wie bereits weiter oben ausgeführt worden ist, kann das Fasermaterial für den weichen ersten Auftragorganbereich von der innenseitigen Grundfläche bis zum freien Auftragende des Auftragorgans durch ein Harzmaterial kapillar gebunden sein.

Desgleichen ist es möglich, dass das Fasermaterial des weichen ersten Auftragorganbereiches im Bereich des freien Endes des Auftragorgans zur Ausbildung eines Pinselkopfes pinselartig aufgefasert ist. Im Zentrum dieses Pinselkopfes befindet sich der entsprechende vorderseitige Endabschnitt des harten zweiten Auftragorganbereiches. Bei einer solchen Ausbildung der zuletzt genannten Art ist es zweckmäßig, wenn das Fasermaterial außenseitig durch ein Hülsenelement zusammengehalten wird, aus dem der Pinselkopf – und der entsprechende vorderseitige Endabschnitt des harten Seitenauftragorganbereiches – herausragt.

Das erfindungsgemäße Auftraggeräte weist – unabhängig von der jeweiligen speziellen Ausbildung – den Vorteil auf, dass sein das flüssige Auftragmedium kapillar förderndes Auftragorgan sowohl zum Betätigen der Ventileinrichtung, d.h. zum Öffnen derselben, geeignet ist, als auch optimale Auftrageigenschaften für das flüssige Auftragmedium auf eine entsprechende Fläche besitzt.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispieles der erfindungsgemäßen Auftraggerätes bzw. von Ausführungsformen seines Auftragorgans stark vergrößert und nicht maßstabgetreu.

Es zeigen:

1 schematisch teilweise aufgeschnitten in einer Seitenansicht eine Ausbildung des Auftraggerätes,

2 abschnittweise längsgeschnitten eine Ausbildung des Auftragorganes für das Auftraggerät gemäß 1,

3 eine der 2 ähnliche abschnittweise Schnittdarstellung einer Ausführungsform des Auftragorganes für das Auftraggerät gemäß 1,

4 eine andere Ausbildung des Auftragorganes teilweise längsgeschnitten in einer abschnittweisen Darstellung,

5 noch eine andere Ausführungsform des Auftragorganes abschnittweise längsgeschnitten,

6 eine weitere Ausbildung des Auftragorganes abschnittweise längsgeschnitten,

7 einen Schnitt entlang der Schnittlinie VII–VII durch das Auftragorgan gemäß 6,

8 eine Ansicht eines Auftragorganes in Blickrichtung von vorne,

9 eine der 8 ähnliche Darstellung einer anderen Ausbildung des Auftragorganes,

10 eine Ansicht des Auftragorganes gemäß 9 in Blickrichtung des Pfeiles X,

11 noch eine andere Ausbildung des Auftragorganes für ein Auftraggerät gemäß 1 in einer abgeschnittenen Seitenansicht,

12 eine Ansicht des Auftragorganes gemäß 11 in Blickrichtung des Pfeils XII,

13 eine der 11 ähnliche Seitenansicht einer anderen Ausführungsform des Auftragorganes,

14 eine Ansicht des Auftragorganes gemäß 13 in Blickrichtung des Pfeiles XIV, und

15 teilweise aufgeschnitten eine Seitenansicht noch einer anderen Ausbildung des Auftragorganes für ein Auftraggerät gemäß 1.

1 verdeutlicht schematisch und nicht maßstabgetreu in einer Seitenansicht eine Ausbildung des Auftraggerätes 10, das insbesondere für kosmetische Anwendungen, beispielsweise zum Lackieren von Fingernägeln oder dergleichen vorgesehen ist. Das Auftraggerät 10 weist einen Speicherbehälter 12 auf, in dem sich ein flüssiges Auftragmedium 14 befindet. Bei diesem flüssigen Auftragmedium 14 handelt es sich z.B. um eine Pigmente enthaltende Flüssigkeit, einen Lack oder dergleichen.

Der Speicherbehälter 14 ist mittels einer an sich bekannten Ventileinrichtung 16 verschlossen. Die Ventileinrichtung 16 ist mittels eines länglichen Auftragorganes 18 öffenbar. Zum Öffnen der Ventileinrichtung 16 wird das Auftraggerät 10 auf den Kopf gestellt und das Auftragorgan 18 wiederholt gegen eine feste Unterlage gedrückt. Dabei wird die federnde Ventileinrichtung 16 wiederholt geöffnet und wieder federnd geschlossen.

Das Auftragorgan 18 ist mit einer Kapillarität ausgebildet, um das flüssige Auftragmedium 14 zum vorderseitigen Auftragende 20 zu transportieren. Das längliche Auftragorgan 18 ist zu diesem Zwecke in einem Mundstück 22 des Auftraggerätes 10 axial beweglich geführt, es liegt mit seiner innenseitigen Grundfläche 24 an der Ventileinrichtung 16 an, um diese zu betätigen d.h. zu öffnen. Das längliche Auftragorgan 18 steht mit seinem Auftragendabschnitt 26 aus dem Speicherbehälter 12, d.h. aus dem mit dem Speicherbehälter 12 kombinierten Mundstück 22, heraus.

2 verdeutlicht vergrößert und nicht maßstabgetreu abgeschnitten in einer Schnittdarstellung eine Ausbildung des Auftragorganes 18, das zwei Auftragorganbereiche 28 und 30 aufweist. Der erste Auftragorganbereich 28 ist weich und besitzt eine für das flüssige Auftragmedium 14 (siehe 1) passende Kapillarität. Der zweite Auftragorganbereich 30 ist formstabil hart und zum Betätigen der Ventileinrichtung 16 (siehe 1) vorgesehen. Bei dieser Ausbildung des Auftragorganes 18 umschließt der harte zweite Auftragorganbereich 30 den kapillar fördernden weichen ersten Auftragorganbereich 28 hülsenförmig. Der erste und der zweite Auftragorganbereich 28 und 30 können hierbei beispielsweise aus kunstharzgebundenem Fasermaterial bestehen, wobei der Harzanteil des zweiten Auftragorganbereiches 30 im Vergleich zum Harzanteil des ersten Auftragorganbereiches 28 sehr groß ist. Auf diese Weise wird erreicht, dass der den weichen kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich 28 hülsenförmig umschließende zweite Auftragorganbereich 30 ausreichend hart ist, um mit ihm die Ventileinrichtung 16 betätigen zu können.

3 verdeutlicht in einer der 2 ähnlichen schematischen Darstellung eine Ausbildung des Auftragorganes 18, bei dem der den ersten Auftragorganbereich 28 hülsenförmig umschließende zweite Auftragorganbereich 30 von einem Röhrchen bzw. einer Hülse 32 aus einem harten, dichten Kunststoffmaterial gebildet ist. Um bei einer solchen Ausbildung des Auftragorganes 18 eine Förderung des flüssigen Auftragmediums 14 (siehe 1) nicht nur durch die innenseitige Grundfläche 24 zu bewirken, ist die Hülse 32 an ihrem an der Ventileinrichtung 16 anliegenden rückseitigen Endabschnitt 34 mit mindestens einem Längsschlitz 36 bzw. mit einer Anzahl Längsschlitze 36 ausgebildet. Die Längsschlitze 36 sind in Umfangsrichtung der Hülse 32 vorzugsweise gleichmäßig beabstandet ausgebildet.

Das Auftragorgan 18 gemäß 2 und das Auftragorgan 18 gemäß 3 ist jeweils mit einer Schrägfläche 36 ausgebildet, die den zentralen weichen kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich 28 und den diesen umschließenden hülsenförmigen zweiten Auftragorganbereich 30 derartig schneidet, dass am vorderseitigen Auftragende 20 des Auftragorganes 18 ein harter Rand 38 des zweiten Auftragorganbereiches 30 verbleibt. Dieser harte Rand 38 schützt außerdem die Schrägfläche 36 des weichen ersten Auftragorganbereiches 28, die eine Auftragfläche für das flüssige Auftragmedium bildet.

Gleiche Einzelheiten sind in den 2 und 3 mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit diesen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

4 verdeutlicht schematisch, nicht maßstabgetreu abgeschnitten in einer Längsschnittdarstellung eine Ausbildung des Auftragorganes 18 mit einem zentralen weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich 28 und einem diesen hülsenförmig umschließenden zweiten Auftragorganbereich 30, der beispielsweise von einer Hülse 32 aus einem harten, dichten Kunststoffmaterial gebildet ist. Das Auftragorgan 18 ist an seinem vorderseitigen Auftragende 20 mit einer Anzahl voneinander in Umfangsrichtung beabstandeten Rillen 40 ausgebildet, die den hülsenförmigen zweiten Auftragorganbereich 30 schneiden und die in den zentralen ersten, kapillar fördernden Auftragorganbereich 28 hineinreichen.

5 verdeutlicht schematisch nicht maßstabgetreu abschnittweise in einer Schnittdarstellung eine Ausführungsform des Auftragorganes 18, bei welchem der weiche, kapillar fördernde erste Auftragorganbereich 28 den harten zweiten Auftragorganbereich 30 umgibt. Der harte zweite Auftragorganbereich 30 kann beispielsweise von einem zentralen Stift 42 gebildet sein. Der Stift 42 und der kapillar fördernde weiche erste Auftragorganbereich 28 erstrecken sich von der innenseitigen Grundfläche 24 des Auftragorganes 18 bis zu dessen vorderseitigen Auftragende 20. Bei dieser Ausbildung ist das Auftragorgan 18 nicht mit einer Schrägfläche sondern mit einer rotationssymmetrischen balligen Auftragfläche 44 ausgebildet.

Die 6 und 7 verdeutlichen schematisch eine Ausbildung des Auftragorganes 18, bei dem der zentrale harte zweite Auftragorganbereich 30 von einem Röhrchen 46 gebildet ist, das vom weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich 28 umschlossen ist. Das Röhrchen ist an der innenseitigen Grundfläche 24 des Auftragorganes 18 offen und am davon entfernten Ende 48 dicht verschlossen. Das Röhrchen 30 kann aus einem für das flüssige Medium durchlässigen Material oder aus einem dichten Kunststoffmaterial bestehen. Im letzteren Falle ist es zweckmäßig, wenn das Röhrchen mit von der innenseitigen Grundfläche 24 ausgehenden Längsschlitzen 50 ausgebildet ist, um den kapillar fördernden weichen ersten Auftragorganbereich 28 bei einer wiederholten Betätigung der Ventileinrichtung 16 schnell mit flüssigem Auftragmedium 14 zu versorgen.

Bei der Ausbildung gemäß den 6 und 7 ist das vorderseitige Auftragende 20 des Auftragorganes 18 beispielsweise mit zwei sich gegenüberliegenden Schrägflächen 36 ausgebildet. Desgleichen ist es möglich, dass das vorderseitige Auftragende 20 des Auftragorganes 18 beispielsweise mit einer kegeligen bzw. kegelstumpfförmigen rotationssymmetrischen Auftragfläche ausgebildet ist. Das ist in 7 durch die dünne strichlierte Kreislinie 52 angedeutet, die zum Röhrchen 46 konzentrisch verläuft.

8 verdeutlicht schematisch stark vergrößert in einer Ansicht von oben eine Ausbildung des Auftragorgans 18, bei dem der formstabile harte zweite Auftragorganbereich 30 von einem Plättchen 54 gebildet ist, das an seinen beiden sich gegenüberliegenden Seitenflächen 56 jeweils von einem Teilkörper 58 des weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereiches 28 bedeckt sind. Das mittige Plättchen 54 besitzt hierbei eine solche Breite B, dass es bis zur Außenkontur 60 des umgebenden weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereiches 28 reicht.

Im Vergleich hierzu verdeutlicht die 9 in einer Ansicht von oben eine Ausbildung des Auftragorganes 18 mit einem mittigen Plättchen 54, das eine reduzierte Breite b besitzt, so dass es vom weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich 28, der durch zwei Teilkörper 58 gebildet ist, vollständig umschlossen ist.

Gleiche Einzelheiten sind in den 8 und 9 jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit diesen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.

10 verdeutlicht schematisch abschnittweise in einer Seitenansicht eine Ausbildung des Auftragorgans 18 mit einem mittigen Plättchen 54, das den harten zweiten Auftragorganbereich 30 bildet, und mit zwei das Plättchen 54 umschließenden Teilkörpern 58 – ähnlich der Ausbildung gemäß 9 -, die den kapillar fördernden weichen ersten Auftragbereich 28 bilden. Das mittige Plättchen 54 besitzt einen geraden Vorderrand 62, von dem sich zwei Schrägflächen 36 über die beiden sich seitlich gegenüberliegenden Teilkörper 58 des weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereiches 28 erstrecken.

11 verdeutlicht schematisch eine Ausbildung des Auftragorgans 18 mit einem mittigen Plättchen 54 aus hartem Kunststoffmaterial, das den zweiten Auftragorganbereich 30 bildet, und das mit einem Spitzenvorderrandabschnitt 64 ausgebildet ist. Dementsprechend sind die beiden Teilkörper 58, die an den beiden sich gegenüberliegenden Seitenflächen 56 des Plättchens 54 angebracht sind und den weichen kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich 28 bilden, mit Schrägflächen 36 ausgebildet, mittels welchen flüssiges Auftragmedium auf eine Fläche auftragbar ist.

13 verdeutlicht schematisch ein Auftragorgan 18 mit einem mittigen, den harten zweiten Auftragorganbereich 30 bildenden Plättchen 54, das einen bogenförmig konvexen Spitzenvorderrand 66 aufweist. An den beiden sich gegenüberliegenden Seitenflächen 56 des Plättchens 54 ist jeweils ein Teilkörper 58 – ähnlich wie bei der Ausbildung gemäß 8 – befestigt, wobei sich eine dem bogenförmig konvexen Spitzenvorderrand 66 des mittigen Plättchens 54 entsprechende rotationssymmetrische ballige Auftragfläche 44 – ähnlich wie bei der Ausbildung gemäß 5 – ergibt.

14 zeigt das Auftragorgan 18 gemäß 13 in Blickrichtung des Pfeiles XIV, d.h. in Blickrichtung von oben. Gleiche Einzelheiten sind in 14 mit denselben Bezugsziffern wie in 13 bezeichnet, so dass es sich erübrigt, in Verbindung mit 14 alle diese Einzelheiten noch einmal detailliert zu beschreiben.

15 verdeutlicht schematisch in einer Seitenansicht abschnittweise eine Ausbildung des Auftragorgans 18 mit einem zentralen harten zweiten Auftragorganbereich 30, der beispielsweise als Stift 42 ausgebildet ist, und mit einem den harten zweiten Auftragorganbereich 30 umschließenden weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich 28, der aus einem Fasermaterial besteht, das von der innenseitigen Grundfläche 24 des Auftragorgans 18 bis zu dessen freiem Ende reicht, wobei das Fasermaterial im Bereich 70 des freien Endes 72 des Auftragorganes 18 zur Ausbildung eines Pinselkopfes 74 pinselartig aufgefasert ist, während das restliche Fasermaterial durch ein Harzmaterial kapillar fördernd gebunden ist. Der besagte harzgebundene kapillar fördernde Abschnitt des ersten Auftragorganbereiches 28 ist durch ein Hülsenelement 76 zusammengehalten, aus dem der Pinselkopf 74 – und der entsprechende Vorderabschnitt des harten zweiten Auftragorganbereiches – 30 heraussteht.

Gleiche Einzelheiten sind in allen Figuren jeweils mit denselben Bezugsziffern bezeichnet, so dass es erübrigt, in Verbindung mit allen Figuren alle Einzelheiten jeweils detailliert zu beschreiben.


Anspruch[de]
  1. Auftraggerät, insbesondere für kosmetische Anwendungen, mit einem Speicherbehälter (12) für ein flüssiges Auftragmedium (14), mit einer im Speicherbehälter (12) vorgesehenen Ventileinrichtung (16), und mit einem länglichen, das flüssige Auftragmedium (14) kapillar fördernden Auftragorgan (18), das mit einem Auftragendabschnitt (26) aus dem Speicherbehälter (12) heraussteht und vorderseitig ein Auftragende (20) besitzt, wobei die Ventileinrichtung (16) mittels des Auftragorganes (18) öffenbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragorgan (18) zwei Auftragorganbereiche (28, 30) aufweist, die sich jeweils von der innenseitigen Grundfläche (24) des Auftragorganes (18) bis zu dessen Auftragende (20) erstrecken, wobei der eine Auftragorganbereich (28) weich, kapillar fördernd ist und eine Auftragfläche für das flüssige Auftragmedium (14) aufweist, und von welchen der zweite Auftragorganbereich (30) formstabil, hart und zum Betätigen der Ventileinrichtung (16) vorgesehen ist.
  2. Auftraggerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der harte zweite Auftragorganbereich (30) den weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich (28) hülsenförmig umschließt.
  3. Auftraggerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der harte zweite Auftragorganbereich (30) von einer Hülse (32) aus einem dichten Material gebildet ist.
  4. Auftraggerät nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der harte zweite Auftragorganbereich (30) von einer Hülse (32) aus einem Kunststoffmaterial gebildet ist.
  5. Auftraggerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülse (32) an ihrem an der Ventileinrichtung (16) anliegenden rückseitigen Endabschnitt (34) mit Längsschlitzen (35) ausgebildet ist.
  6. Auftraggerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der harte zweite Auftragorganbereich (30) und der weiche, kapillar fördernde erste Auftragorganbereich (28) jeweils aus kapillarem Fasermaterial bestehen, wobei die Kapillarität des zentralen ersten Auftragorganbereiches (28) im Vergleich zur Kapillarität des zweiten Auftragorganbereiches (30) groß ist.
  7. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragorgan (18) an seinem Auftragendabschnitt (26) mit mindestens einer den zentralen ersten Auftragorganbereich (28) und den hülsenförmigen zweiten Auftragorganbereich (30) schneidenden Schrägfläche (36) ausgebildet ist.
  8. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Auftragorgan (18) an seinem Auftragendabschnitt (26) mit einer Anzahl voneinander beabstandeten Rillen (40) ausgebildet ist, die zumindest den hülsenförmigen zweiten Auftragorganbereich (30) schneiden.
  9. Auftraggerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der weiche, kapillar fördernde erste Auftragorganbereich (28) den harten zweiten Auftragorganbereich (30) umgibt.
  10. Auftraggerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der harte zweite Auftragorganbereich (30) von einem zentralen Stift (42) gebildet ist.
  11. Auftraggerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der harte zweite Auftragorganbereich (30) von einem zentralen Röhrchen (46) gebildet ist.
  12. Auftraggerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das Röhrchen (46) aus einem dichten formstabilen Kunststoffmaterial besteht.
  13. Auftraggerät nach Anspruch 11 oder 12, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Röhrchen (46) vorderseitig abgedichtet ist.
  14. Auftraggerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das zentrale Röhrchen (46) aus einem für das flüssige Auftragmedium (14) durchlässigen Material besteht.
  15. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der weiche, kapillar fördernde erste Auftragorganbereich (28) aus einem kapillaren Fasermaterial besteht.
  16. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass der weiche, kapillar fördernde erste Auftragorganbereich (28) aus einem offenporigen Dochtmaterial besteht.
  17. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragendabschnitt (26) des Auftragorganes (18) mit mindestens einem Paar, vom harten zweiten Auftragorganbereich (30) ausgehenden Schrägflächen (36) ausgebildet ist.
  18. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 9 bis 16, dadurch gekennzeichnet, dass der Auftragendabschnitt (26) des Auftragorganes (18) mit einer rotationssymmetrischen balligen Auftragfläche (44) ausgebildet ist.
  19. Auftraggerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der harte zweite Auftragorganbereich (30) von einem Plättchen (54) gebildet ist, an dessen beiden sich gegenüberliegenden Seitenflächen (56) jeweils ein Teilkörper (58) des weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereiches (28) befestigt ist.
  20. Auftraggerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Plättchen (54) eine solche Breite (B) besitzt, dass es bis zur Außenkontur (60) des umgebenden weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereiches (28) reicht.
  21. Auftraggerät nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Plättchen (54) eine reduzierte Breite (B) besitzt, so dass es vom weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereich (28) vollständig umschlossen ist.
  22. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Plättchen (54) einen geraden Vorderrand (62) aufweist, von dem sich zwei sich gegenüberliegende Schrägflächen (36) über die beiden Teilkörper (58) des weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereiches (28) erstrecken.
  23. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Plättchen (54) ein Spitzenvorderrandabschnitt (64) aufweist.
  24. Auftraggerät nach Anspruch 22 oder 23, dadurch gekennzeichnet, dass sich vom Oberrand des mittigen Plättchens (54) ein Paar sich gegenüberliegende Schrägflächen (36) über die beiden Teilkörper (18) des weichen, kapillar fördernden ersten Auftragorganbereiches (28) erstrecken.
  25. Auftraggerät nach einem der Ansprüche 19 bis 21, dadurch gekennzeichnet, dass das mittige Plättchen (54) einen bogenförmig konvexen Spitzenvorderrand (66) aufweist.
  26. Auftraggerät nach Anspruch 25, dadurch gekennzeichnet, dass der freie Auftragendabschnitt (26) des Auftragorganes (18) eine dem bogenförmig konvexen Spitzenvorderrand (66) des mittigen Plättchens (54) entsprechende rotationssymmetrische ballige Auftragfläche (44) aufweist.
  27. Auftraggerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasermaterial von der innenseitigen Grundfläche (24) bis zum freien Ende (72) des Auftragorgans (18) durch ein Harzmaterial kapillar gebunden ist.
  28. Auftraggerät nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasermaterial im Bereich des freien Endes (72) des Auftragorgans (18), zur Ausbildung eines Pinselkopfes (74), pinselartig aufgefasert ist.
  29. Auftraggerät nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Fasermaterial außenseitig durch ein Hülsenelement (76), aus dem der Pinselkopf (74) herausragt, zusammengehalten ist.
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