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Dokumentenidentifikation DE202004013955U1 07.04.2005
Titel Vorsatzbehälter
Anmelder Pfister, Gerhard, 72461 Albstadt, DE;
Pfister, Josef, 72475 Bitz, DE
DE-Aktenzeichen 202004013955
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 07.04.2005
Registration date 03.03.2005
Application date from patent application 08.09.2004
IPC-Hauptklasse F23J 1/02

Beschreibung[de]

Dieser Vorsatzbehälter dient dazu Rußpartikel aus mit Entleerungsklappen oder Türen versehenen Reinigungsöffnungen von Rauchgasabzügen zu entsorgen. Nach der turnusmäßigen Reinigung von Rauchgasabzügen durch den Schornsteinfeger müssen die Rußpartikel, die sich auf dem Boden, oder dem Blindsockel des Rauchgasabzuges ansammeln durch die Reinigungsöffnung entsorgt werden. Diese Arbeit wird meist mittels eines kleinen Besens oder Handfeger erledigt, mit dem der Ruß in einen vor die Reinigungsöffnung gehaltenen Eimer gekehrt wird. Jedoch hat ein Eimer meist eine runde Form und kann daher nicht sauber an der wand abschließen, dadurch gelangt ein teil des Rußes zwangsläufig auf die Kaminwand und auf den Fußboden des Raumes, in dem sich der Rauchgasabzug mit seiner Reinigungsöffnung befindet. Eine anschließende Reinigung des Fußbodens mittels eines Staubsaugers ist also unumgänglich. Je nach Struktur, Anstrich oder Rauputz kann die Kaminwand nur teilweise oder gar nicht gereinigt werden.

Die Erfindung zielt darauf ab, eine Vorsatzeinheit zu schaffen, mit der Ruß aus der Reinigungsöffnung von Rauchgasabzügen entsorgt werden kann, ohne die umgebenden Raumteile zu verschmutzen.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass unterhalb der Entleerungsklappe oder Tür ein Vorsatzblech angeordnet ist, mit Hilfe dessen der Ruß in einen davor eingehängten Vorsatzbehälter aus Edelstahl oder verzinktem Blech aufgefangen wird.

Die besondere Konstruktion des Vorsatzbehälters, sowie des Vorsatzbleches ermöglicht eine saubere Entsorgung von Ruß aus Reinigungsöffnungen von Rauchgasabzügen mit einfachen Hilfsmitteln, wie Handfeger oder kleinem Besen, ohne dass Ruß am Vorsatzbehälter vorbei in den davor befindlichen Raum gelangen kann. Der Schiebedeckel ermöglicht einen staubfreien Abtransport des Entsorgungsgutes.

Die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutzanspruch Vorsatzbehälter dargestellt.

  • 1. Wird mit Gummipuffer an der Wand abgestützt und kann diese nicht beschädigen.
  • 2. Kann nach jeder Teilbefüllung mit dem Schiebedeckel geschlossen werden und an der nächsten Kaminöffnung wieder weiter befüllt werden.
  • 4. Gesammelte Rußpartikel werden danach einfach im Hausmüll entsorgt.
  • 5. Einfache Reinigung, da glatte Oberfläche aus verzinktem Blech oder Edelstahl.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der 1 bis 3 erläutert.

Es zeigen:

1 Behälter mit geschlossenem Schiebedeckel,

2 Behälter mit offenem Schiebedeckel,

3 eine Seitenansicht mit offenem Schiebedeckel


Anspruch[de]
  1. Einhängbarer Vorsatzbehälter, der einen Schiebedeckel zum Schutz vor Rußstaub aufweist.
  2. Vorsatzbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand mit einem an der Blechwand angekanteten Haken (1) versehen ist.
  3. Vorsatzbehälter nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Rückwand zwei Gummipuffer (2) als Wandschutz angeschraubt sind.
  4. Vorsatzbehälter nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass ein Schiebedeckel (3), der in den beiden Seitenwänden geführt wird, auch in eingehängtem Zustand geöffnet und geschlossen werden kann.

    Kann also nach jeder Teilbefüllung mit Schiebedeckel geschlossen werden und an der nächsten Kaminöffnung wieder weiter befüllt werden.

    Einfache Reinigung da glatte blauverzinkte – oder Edelstahloberfläche.
  5. Vorsatzbehälter nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei Haltegriffe (4) zum Transport seitlich angeschweißt sind.
  6. Anordnung aus einem Vorsatzbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 5 und einem Vorsatzblech (5), an das der Vorsatzbehälter eingehängt wird.
  7. Vorsatzblech nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet, dass angekantete Laschen mit Löchern zur Wandbefestigung vorhanden sind.
  8. Vorsatzblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass es einen Schenkel mit einem Gefälle von 5° aufweist, an das seitliche Führungsbleche angekantet sind.
  9. Vorsatzblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwei 90° Kantungen an der Unterseite als Einhängerinne für den Vorsatzbehälter angekantet sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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