| Dokumentenidentifikation |
DE202004013955U1 07.04.2005 |
| Titel |
Vorsatzbehälter |
| Anmelder |
Pfister, Gerhard, 72461 Albstadt, DE; Pfister, Josef, 72475 Bitz, DE |
| DE-Aktenzeichen |
202004013955 |
| Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) |
07.04.2005 |
| Registration date |
03.03.2005 |
| Application date from patent application |
08.09.2004 |
| IPC-Hauptklasse |
F23J 1/02
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| Beschreibung[de] |
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Dieser Vorsatzbehälter dient dazu Rußpartikel aus mit Entleerungsklappen
oder Türen versehenen Reinigungsöffnungen von Rauchgasabzügen zu entsorgen. Nach
der turnusmäßigen Reinigung von Rauchgasabzügen durch den Schornsteinfeger müssen
die Rußpartikel, die sich auf dem Boden, oder dem Blindsockel des Rauchgasabzuges
ansammeln durch die Reinigungsöffnung entsorgt werden. Diese Arbeit wird meist mittels
eines kleinen Besens oder Handfeger erledigt, mit dem der Ruß in einen vor die Reinigungsöffnung
gehaltenen Eimer gekehrt wird. Jedoch hat ein Eimer meist eine runde Form und kann
daher nicht sauber an der wand abschließen, dadurch gelangt ein teil des Rußes zwangsläufig
auf die Kaminwand und auf den Fußboden des Raumes, in dem sich der Rauchgasabzug
mit seiner Reinigungsöffnung befindet. Eine anschließende Reinigung des Fußbodens
mittels eines Staubsaugers ist also unumgänglich. Je nach Struktur, Anstrich oder
Rauputz kann die Kaminwand nur teilweise oder gar nicht gereinigt werden.
Die Erfindung zielt darauf ab, eine Vorsatzeinheit zu schaffen, mit
der Ruß aus der Reinigungsöffnung von Rauchgasabzügen entsorgt werden kann, ohne
die umgebenden Raumteile zu verschmutzen.
Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, dass unterhalb der Entleerungsklappe
oder Tür ein Vorsatzblech angeordnet ist, mit Hilfe dessen der Ruß in einen davor
eingehängten Vorsatzbehälter aus Edelstahl oder verzinktem Blech aufgefangen wird.
Die besondere Konstruktion des Vorsatzbehälters, sowie des Vorsatzbleches
ermöglicht eine saubere Entsorgung von Ruß aus Reinigungsöffnungen von Rauchgasabzügen
mit einfachen Hilfsmitteln, wie Handfeger oder kleinem Besen, ohne dass Ruß am Vorsatzbehälter
vorbei in den davor befindlichen Raum gelangen kann. Der Schiebedeckel ermöglicht
einen staubfreien Abtransport des Entsorgungsgutes.
Die vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist im Schutzanspruch
Vorsatzbehälter dargestellt.
- 1. Wird mit Gummipuffer an der Wand abgestützt und kann diese nicht beschädigen.
- 2. Kann nach jeder Teilbefüllung mit dem Schiebedeckel geschlossen werden und
an der nächsten Kaminöffnung wieder weiter befüllt werden.
- 4. Gesammelte Rußpartikel werden danach einfach im Hausmüll entsorgt.
- 5. Einfache Reinigung, da glatte Oberfläche aus verzinktem Blech oder Edelstahl.
Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der 1
bis 3 erläutert.
Es zeigen:
1 Behälter mit geschlossenem Schiebedeckel,
2 Behälter mit offenem Schiebedeckel,
3 eine Seitenansicht mit offenem Schiebedeckel
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| Anspruch[de] |
- Einhängbarer Vorsatzbehälter, der einen Schiebedeckel zum Schutz vor
Rußstaub aufweist.
- Vorsatzbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückwand
mit einem an der Blechwand angekanteten Haken (1) versehen ist.
- Vorsatzbehälter nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,
dass an der Rückwand zwei Gummipuffer (2) als Wandschutz angeschraubt sind.
- Vorsatzbehälter nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,
dass ein Schiebedeckel (3), der in den beiden Seitenwänden geführt wird,
auch in eingehängtem Zustand geöffnet und geschlossen werden kann.
Kann also nach jeder Teilbefüllung mit Schiebedeckel geschlossen werden und an der
nächsten Kaminöffnung wieder weiter befüllt werden.
Einfache Reinigung da glatte blauverzinkte – oder Edelstahloberfläche.
- Vorsatzbehälter nach einem der vorhergehenden Anspruche, dadurch gekennzeichnet,
dass zwei Haltegriffe (4) zum Transport seitlich angeschweißt sind.
- Anordnung aus einem Vorsatzbehälter nach einem oder mehreren der Ansprüche
1 bis 5 und einem Vorsatzblech (5), an das der Vorsatzbehälter eingehängt
wird.
- Vorsatzblech nach dem vorhergehenden Anspruch, dadurch gekennzeichnet,
dass angekantete Laschen mit Löchern zur Wandbefestigung vorhanden sind.
- Vorsatzblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass es einen Schenkel mit einem Gefälle von 5° aufweist, an das seitliche Führungsbleche
angekantet sind.
- Vorsatzblech nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass zwei 90° Kantungen an der Unterseite als Einhängerinne für den Vorsatzbehälter
angekantet sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen
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