Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Austragen von insbesondere organischen Schüttgütern aus einem Tunnel gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Derartige Vorrichtungen kommen beispielweise in Kompostwerken zum Einsatz, wo sie dem Austrag von gebildeter Rotte aus einem Rottetunnel dienen.

Aus der EP 0 679 149 B1 ist eine Vorrichtung entsprechend der Gattung bekannt, bei der die Antriebseinrichtung mit Grundplatten versehen ist, die jeweils mit einer zugeordneten Bodenplatte verbunden sind, wobei die nebeneinander liegenden Bodenplatten eines Tunnels einen Schubboden bilden.

Diese Grundplatten stellen damit eine Verlängerung des Schubbodens dar, über die die auszutragende Rotte zu einer Fördereinrichtung bewegt wird, die der Antriebseinrichtung, bezogen auf den Schubboden, nachgeordnet ist.

Zum Austrag der Rotte ist jede Bodenplatte über die angeschlossene Grundplatte hin und her verfahrbar, wozu ein Antriebselement an die entsprechende Grundplatte angreift.

Allerdings ist die Anordnung der Fördereinrichtung sozusagen hinter der Antriebseinrichtung mit erheblichen Nachteilen verbunden. Durch den Austrag über die Grundplatten, die ja integraler Bestandteil der Antriebseinrichtung sind, kann es hier zu Verstopfungen kommen, durch die der Betriebsablauf erheblich gestört wird.

Auch sind die Übergabebereiche Bodenplatten/Grundplatten und Grundplatten/Fördereinrichtung hinsichtlich auftretender Verschmutzungen exponentiell gefährdet, wodurch sich gleichfalls Betriebsstörungen ergeben können.

Üblicherweise werden mit einer Antriebseinrichtung die jeweiligen Schubböden mehrerer nebeneinander liegender Tunnel betrieben, so dass die Antriebseinrichtung quer zur Längserstreckung der Tunnel verfahrbar ist. Zur Bereitstellung des notwendigen Verfahrweges ist eine bestimmte Fläche zwischen der Fördereinrichtung und den Tunnel erforderlich, die außer für die Antriebseinrichtung nicht genutzt werden kann, wodurch sich naturgemäß eine Einschränkung der Verkehrsmöglichkeit ergibt.

Auch ist der konstruktive Aufbau der bekannten Vorrichtung relativ aufwendig, insbesondere durch die Bereitstellung der Grundplatten, die sich auf die Herstellungskosten einer Gesamtanlage nachteilig auswirkt.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung der gattungsgemäßen Art so weiter zu entwickeln, dass sie konstruktiv einfacher aufgebaut und kostengünstiger herstellbar ist, ihre Funktionsfähigkeit verbessert und ein störungsfreier Betrieb dauerhaft gewährleistet ist.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung gelöst, die die Merkmale des Anspruchs 1 aufweist.

Durch die Anordnung der Fördereinrichtung zwischen dem Schubboden und der Antriebseinrichtung ergeben sich mannigfaltige Vorteile insbesondere hinsichtlich der Betriebssicherheit.

Da die Rotte nun unmittelbar in die Fördereinrichtung ausgetragen wird, ohne den sozusagen Umweg über die Antriebseinrichtung, ist eine verschmutzungsbedingte Störung der Antriebseinrichtung praktisch ausgeschlossen, wodurch sich naturgemäß durchaus erwähnenswerte betriebswirtschaftliche Vorteile ergeben.

Darüber hinaus zeichnet sich die neue Vorrichtung durch ihren konstruktiv vereinfachten Aufbau aus, da Grundplatten, wie sie bisher als integraler Bestandteil der Antriebseinrichtung zum Einsatz kommen, nicht mehr erforderlich sind.

Vielmehr wird die Schubbewegung der Bodenplatten durch unmittelbar mit Einzelantrieben der Antriebseinrichtung verbundene Hubglieder bewerkstelligt, wobei diese Hubglieder als Koppelstangen ausgebildet sein können. Zweckmäßiger Weise werden die einzelnen Antriebseinheiten aus Hydraulikaggregaten gebildet, an die die Koppelstangen angeschlossen sind oder aber deren Kolben im Sinne von Koppelstangen verlängert an die zugeordneten Bodenplatten angeschlossen sind.

Alternativ kann zwischen einer Kolbenstange jeder Antriebseinheit und der zugeordneten Koppelstange ein horizontal verschiebbares Zwischenglied eingefügt sein, das einerseits mit der Antriebseinrichtung fest verbunden und andererseits lösbar an der Koppelstange angeschlossen ist.

Dabei verlaufen die Koppelstangen oder Kolben in horizontaler Ebene und bilden Roststäbe, die sich über den Einlass der Fördereinrichtung erstrecken. Die zwischen den einzelnen Koppelstangen gebildeten Durchlässe sind ausreichend groß, um die Rotte ungehindert in die Fördereinrichtung fallen zu lassen.

Bei Kompostieranlagen, die mehrere nebeneinander liegende Tunnel aufweisen, ist die Antriebseinrichtung in an sich bekannter Weise so ausgelegt, dass der Schubboden jeweils eines Tunnels antreibbar ist. Das heißt, jeder Bodenplatte des einen Schubbodens ist eine Antriebseinheit zugeordnet, die lösbar mit dem Schubboden verbunden ist. Zum Betrieb des Schubbodens eines anderen Tunnels ist die Antriebseinrichtung von dem ersten Schubboden zu entkoppeln und quer zur Längserstreckung der Tunnel zu dem nächsten Tunnel zu verfahren, dessen Rotte ausgetragen werden soll.

Dabei kann die Ankopplung durch Einklinkvorrichtungen erfolgen oder durch seitliche oder vertikale Zustellbewegungen der Antriebseinrichtung.

Durch eine gleichzeitige Ziehbewegung aller Antriebseinheiten, wie der genannten Hydraulikaggregate und einem Zurückschieben einzelner Bodenplatten wird die Rotte in bekannter Weise ausgetragen und fällt in die Fördereinrichtung.

Als Fördereinrichtung ist beispielsweise ein Trogkettenförderer denkbar, dessen eine Seitenwand durch den Unterbau der Tunnel gebildet wird und die andere Seitenwand durch eine durchgehend gesetzte Mauer. Anstelle eines Trogkettenförderers sind auch andere konstruktive Lösungen möglich wie Schneckenförderer oder dergleichen.

Zum Lösen von verbackener Rotte können oberhalb der Fördereinrichtung Auflockerungswalzen angeordnet sein, von denen vorzugsweise eine in den vordern Endbereich des Tunnels eingeschwenkt werden kann und mit der Rotte in Eingriff bringbar ist, so dass die verbackene Rotte in diesem Bereich zum Austrag aufgelockert werden kann.

Wie bereits erwähnt, zeichnet sich die neue Vorrichtung durch ihren konstruktiv einfachen Aufbau aus. Dadurch bedingt sind nicht nur die Herstellungskosten gegenüber den recht komplizierten Vorrichtungen nach dem Stand der Technik gesenkt, sondern auch die Betriebskosten, da die Standzeit insbesondere wegen einer geringeren Störanfälligkeit signifikant erhöht ist.

Weitere vorteilhafte Ausbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand der beigefügten Zeichnungen beschrieben.

Es zeigen:

1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung in einer schematischen Seitenansicht

2 die Vorrichtung nach 1 in einer Draufsicht

3 die Vorrichtung gemäß 1 in einer anderen Funktionsstellung

4 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer schematischen Draufsicht

5 ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung in einer schematischen Seitenansicht

6 eine Einzelheit eines weiteren Ausführungsbeispiels in einer schematischen Seitenansicht

In den Figuren ist eine Vorrichtung zum Austragen von insbesondere organischen Schüttgütern aus einem Tunnel 1, vorzugsweise einem Rottetunnel, dargestellt. Dieser Tunnel 1 weist einen eine Auflagefläche für eine Rotte 10 bildenden Schubboden 4 auf, der aus einer Mehrzahl nebeneinander liegender, mittels einer Antriebseinrichtung 3 hin und her bewegbarer Bodenplatten 5 besteht, wobei die Bodenplatten 5 unabhängig voneinander bewegbar sind.

Die Antriebseinrichtung 3 weist entsprechend der Anzahl der Bodenplatten 5 Antriebselemente in Form von Hydraulikaggregaten 6 auf, die jeweils mit einer zugeordneten Bodenplatte 5 verbunden sind.

Um mehrere nebeneinander liegende Tunnel 1 mit dem Antriebsaggregat 3 bedienen zu können, ist dies verfahrbar ausgebildet und auf einem Wagen 7 quer zur Längserstreckung der Tunnel 1 bewegbar angeordnet.

Zwischen der Antriebseinrichtung 3 und dem Tunnel 1 ist eine Fördereinrichtung 2 vorgesehen, die sich entlang der Verfahrstrecke für die Antriebseinrichtung 3 erstreckt und in den gezeigten Ausführungsbeispielen als Trogförderer 14 ausgebildet ist.

Zur Hin und Herbewegung der Bodenplatten 5 ist jedes Hydraulikaggregat 6 über eine Koppelstange 8 mit der einen zugeordneten Bodenplatte 5 verbunden, wobei bei dem in der 1 gezeigten Beispiel die Koppelstange 8 fest an der Bodenplatte 5 angeschlossen ist und mittels eines Anschlusselementes 15 mit dem zugeordneten Hydraulikaggregat 6 durch Befestigung am Kolben 16 verbunden ist.

Dem gegenüber sind bei dem in den 3 und 4 gezeigten Ausführungsbeispiel Koppelstangen 17 fest mit den jeweiligen Kolben 16 verbunden, während sie jeweils über ein Verbindungselement 18 lösbar an der entsprechenden Bodenplatte 5 angeschlossen sind.

Zum Austragen der Rotte 10 in einem anderen, beispielsweise benachbarten Tunnel 1 erfolgt entweder eine Lösung der Hydraulikaggregate 6 von den Koppelstangen 8 durch Lösen der Anschlusselemente 15 (1 und 2) oder durch Lösen der Verbindungselement 18 (3 und 4). Nach einem Verschieben der Antriebseinrichtung 3 in den Anschlussbereich des benachbarten Tunnels 1 erfolgt ein Befestigen der Hydraulikaggregate 6 entsprechend.

Zum Verschluss des Tunnels 1 für den Fall, dass die Antriebseinrichtung 3 nicht im Einsatz ist, ist die vorderseitige Stirnseite des Tunnels 1 mit einem Tor 9 verschlossen, das über einen Antrieb auf- und zuschwenkbar ist.

Für einen einwandfreien Austrag der Rotte 10 auch in dem Fall, dass diese zusammengebacken sein sollte, ist die Antriebseinrichtung 3 mit Auflockerungswalzen 11, 12 versehen, wobei eine der Auflockerungswalzen 11, 12, und zwar eine oberhalb der anderen angeordnete, in den Tunnelbereich von der Vorderseite her einschwenkbar ist, bis sie in die Rotte 10 eingreifen kann.

Die unterhalb angeordnete Auflockerungswalze 12 verbleibt in ihrer Position innerhalb der verfahrbaren Antriebseinrichtung 3.

Bei dem in den 5 und 6 gezeigten Beispiel befindet sich die Fördereinrichtung 2 innerhalb des Tunnels 1, während die Antriebseinrichtung 3 außerhalb positioniert ist. Die Fördereinrichtung 2 ist dabei im stirnseitigen Endbereich des Tunnels 1 angeordnet, so dass prinzipiell der Tunnel 1 zum Austrag der Rotte 10 nicht geöffnet werden muss. Dies ist in der 6 verdeutlicht.

In der 5 hingegen ist die Auflockerungswalze 11 an einer Anschlusswand 19 installiert und in horizontaler Ebene in den Tunnel 1 verfahrbar, wobei die Anschlusswand 19 ein Bauteil der Antriebseinrichtung 3 sein kann.

Bei allen gezeigten Beispielen ist die Fördereinrichtung 2 in einer kanalartigen Vertiefung unterhalb des Schubbodens 4 platziert. Grundsätzlich besteht aber auch die Möglichkeit, die Fördereinrichtung 2 unmittelbar unter den Koppelstangen 8, 17 anzuordnen, also nahezu niveaugleich mit dem Schubboden 4.

Wie die 2 und 4 sehr deutlich wiedergeben, sind die Koppelstangen 8, 17 abständig zueinander angeordnet, wodurch sich ein rostartiges Gebilde ergibt, bei dem die zwischen den einzelnen Koppelstangen 8, 17 gebildeten Zwischenräume ausreichen, um die ausgetragene Rotte 10 ungehindert auf die Fördereinrichtung 2 gelangen zu lassen.