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Wasserzulaufsteuerung für Spritzpistole - Dokument DE202004016962U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004016962U1 21.04.2005
Titel Wasserzulaufsteuerung für Spritzpistole
Anmelder Hsin Yuirs Industrial Co., Ltd., Lugang Jen, Changhua, TW
Vertreter Becker, Kurig, Straus, 80336 München
DE-Aktenzeichen 202004016962
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 21.04.2005
Registration date 17.03.2005
Application date from patent application 03.11.2004
IPC-Hauptklasse B05B 9/01

Beschreibung[de]
1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung betrifft im Allgemeinen eine Spritzpistole und insbesondere die Wasserzulaufsteuerung einer Spritzpistole.

2. Beschreibung des Standes der Technik

Die 1 zeigt eine Spritzpistole gemäß dem Stand der Technik. Dieser Aufbau einer Spritzpistole umfasst eine Wasserversorgungssteuerschaltung, die von einem Stopfen 1, einen Druckknopf 2 und einen Rücksetzknopf 3 gebildet wird. Der Stopfen 1 wird auf einem Federelement 4 getragen und durch das Federelement 4 gezwungen den Wasserdurchlauf zu der Spritzmusterwählscheibe 8 (siehe 2) zu blockieren. Der Druckknopf 2 wird auf einem Federelement 7 getragen, das einen Führungsstift 5, der in ein zylindrisches Führungsloch 6 in dem Körper der Spritzpistole eingefügt ist, und ein unteres Gestell 2a umfasst. Der Rücksetzknopf 3 umfasst einen Fingerstreifen 3a, einen Zahn 3b, der mit dem Gestell 2a des Druckknopfs 2 im Eingriff steht, und ein Fass 3c, das den Führungsstift 5 aufnimmt. Die 2 zeigt den Stopfen 1, der mit dem engen Teil des Wasserdurchlaufs im Eingriff steht, um Wasser am Durchlaufen zu der Spritzmusterwählscheibe 8 zu hindern. Die 3 zeigt den gedrückten Druckknopf 2, wobei die Eingriffsposition zwischen dem Gestell 2a und dem Zahn 3b gewechselt hat, der Stopfen 1 abgesenkt und der Wasserdurchlauf zum Durchführen des Wassers zu der Spritzmusterwählscheibe 8 geöffnet wurde. Zieht der Benutzer an dem Fingerstreifen 3a, dann bringt das Federelement 7 den Druckknopf 2 in die in der 2 gezeigten Position zurück.

Dem vorstehend erwähnten Entwurf zufolge ist der Aufbau des Rücksetzknopfes 3 kompliziert, was zu hohen Herstellungskosten führt. Weiterhin nutzt sich der Fingerstreifen 3a bei Verwendung schnell ab. Die Spritzpistole wird nutzlos, wenn der Fingerstreifen 3a bricht.

Zusammenfassung der Erfindung

Die vorliegende Erfindung wurde unter den gegebenen Umständen vollbracht. Die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin eine Wasserzulaufsteuerung für eine Verwendung in einer Spritzpistole bereitzustellen, die einfach und haltbar ist.

Eine andere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin eine Wasserzulaufsteuerung für eine Verwendung in einer Spritzpistole bereitzustellen, die kostengünstig herzustellen ist.

Um diese Aufgaben der vorliegenden Erfindung zu lösen, umfasst die Wasserzulaufsteuerung für eine Verwendung in einer Spritzpistole einen Griffkörper, der einen Wasser kanal mit einem Wassereinlass und einem Wasserauslass aufweist, ein in dem Wasserkanal des Griffkörpers angebrachtes Ventil und das zwischen einer ersten Position, in der das Ventil den Durchlauf zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass verschließt und einer zweiten Position, in der das Ventil den Durchlauf zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass öffnet, bewegbar ist, einen ersten Knopf und einen zweiten Knopf. Ein erstes Federelement wird in dem Wasserkanal angebracht, um das Ventil in der ersten Position zu stützen. Der erste Knopf weist ein unteres Ende auf, das an dem Griffkörper schwenkbar angebracht ist, ein oberes Ende, das mit einer Rückhaltekerbe bereitgestellt ist und eine an dem Ventil gestützte Rückseite. Ein Haken ist an dem Griffkörper schwenkbar angebracht und mit einem hakenförmigen Abschnitt zum Einhaken an der Rückhaltekerbe des ersten Knopfs bereitgestellt. Ein zweites Federelement wird dazu verwendet den Haken in Richtung des ersten Knopfes zu zwingen bzw. befördern. Der zweite Knopf wird an den Griffkörper gekoppelt und ist zwischen einer dritten Position, in der der zweite Knopf nicht durch den Benutzer gedrückt ist und einer vierten Position, in der der zweite Knopf durch den Benutzer gedrückt ist, bewegbar. Der zweite Knopf weist einen Druckabschnitt auf. Ein drittes Federelement stützt den zweiten Knopf in der dritten Position. Ein Druckelement weist ein oberes Ende, das sich dem Haken nähert, und ein unteres Ende auf, das in Kontakt mit dem Druckabschnitt des zweiten Knopfs verbleibt. Wenn der Benutzer den ersten Knopf drückt, um das Ventil zu der zweiten Position zu bewegen, dann wird der Haken durch das zweite Federelement gezwungen sich in die Rückhaltekerbe des ersten Knopfs einzuhaken, wodurch das Ventil in der zweiten Position gehalten wird. Wenn der Benutzer den zweiten Knopf drückt, um den zweiten Knopf von der dritten Position zu der vierten Position zu bewegen, dann wird das Druckelement durch den Druckabschnitt des zweiten Knopfs gezwungen den Haken vorzuspannen und den Haken aus dem Eingriff mit der Rückhaltekerbe des ersten Knopfs zu lösen, so dass das erste Federelement das Ventil von der zweiten Position zu der ersten Position zurückdrücken kann.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die 1 stellt eine Explosionsansicht einer Spritzpistole gemäß des Standes der Technik dar.

Die 2 stellt eine Schnittansicht der Spritzpistole gemäß dem Stand der Technik dar, die den blockierten Wasserdurchlauf zeigt.

Die 3 ist ähnlich wie 2, zeigt aber den geöffneten Wasserdurchlauf.

Die 4 stellt eine Schnittansicht einer erfindungsgemäßen Wasserzulaufsteuerung für eine Spritzpistole dar.

Die 5 ist ähnlich wie 4, zeigt aber den ersten Knopf gedrückt.

Die 6 ist ähnlich wie 4, zeigt aber den zweiten Knopf gedrückt.

Ausführliche Beschreibung der Erfindung

Die Wasserzulaufsteuerung der vorliegenden Erfindung in den 4-6, kann mit irgendeiner von mehreren Spritzmusterwählscheiben (nicht gezeigt) verwendet werden. Die Wasserzulaufsteuerung umfasst einen Griffkörper 10, ein Ventil 20, einen ersten Knopf 30, einen zweiten Knopf 40 und ein Druckelement 50.

Der Griffkörper 10 umfasst einen Wasserkanal 12, der aus einem Längskanal 14 und einem Transversalkanal 16, der mit dem Längskanal 14 in Verbindung steht, gebildet ist, einen Wassereinlass 141 an einem Ende des Längskanals 14, einen Wasserauslass 142 an dem anderen Ende des Längskanals 14 und um den gekegelten Verbindungsbereich zwischen dem Längskanal 14 und dem Transversalkanal 16 eine ringförmige Schulter 18. Der Transversalkanal 16 weist ein geschlossenes Ende 161 und ein offenes Ende 162 auf.

Das Ventil 20 umfasst eine zylindrische Ventilspindel 21, die auf der Innenseite des Transversalkanals 16 gleitend positioniert ist und ein äußeres Ende aufweist, das sich durch das offene Ende 162 des Transversalkanals 16 erstreckt, so dass das äußere Ende der zylindrischen Ventilspindel 21 der Außenseite des Griffkörpers 10 ausgesetzt ist, und einen Stopper 22, der um den Umfang der zylindrischen Ventilspindel 21 nahe dem inneren Ende der zylindrischen Ventilspindel 21 einstückig angeordnet ist. Ein großer Dichtungsring 24 ist auf der Ventilspindel 21 fest aufgesetzt und stößt an eine Seite des Stoppers 22. Zwei kleine Dichtungsringe 26 sind auf der Ventilspindel 21 nahe dem äußeren Ende der Ventilspindel 21 fest aufgesetzt.

Ein erstes Federelement 28, das in dieser Ausführungsform eine Druckfeder ist, wird in dem Transversalkanal 16 angebracht und endet zwischen dem geschlossenen Ende 161 des Transversalkanals 16 und einer Seite des Stoppers 22 gegenüber dem großen Dichtungsring 24, um wie in der 4 gezeigt, die Ventilspindel 20 in einer ersten Position P1, in der der Dichtungsring 24 dicht gegen die Schulter 18 stößt, zu stützen.

Der erste Knopf 30 weist in dem oberen Ende davon eine Rückhaltekerbe 34 auf und ist mit dem unteren Ende davon durch einen Gelenkzapfen 32 an dem Griffkörper 10 schwenkbar angebracht und mit der Rückseite davon an dem äußeren Ende der Ventilspindel 21 gestützt, um durch den Benutzer gedrückt zu werden, so dass, wie in der 5 gezeigt, die Ventilspindel 20 von der vorstehend erwähnten ersten Position P1 zu einer zweiten Position P2 bewegt wird, in der der große Dichtungsring 24 von der Schulter 18 entfernt gehalten wird.

Der Haken 36 weist ein an dem Griffkörper 10 schwenkbar angebrachtes Ende auf, wobei das andere Ende in einem hakenförmigen Abschnitt 361 endet, um sich in der Rückhaltekerbe 34 des ersten Knopfs 30 einzuhaken.

Ein zweites Federelement 38, das eine Spiralfeder oder eine Blattfeder bzw. Bandfeder sein kann, endet zwischen einer Wand des Griffkörpers 10 und dem Umfang des Hakens 36, um einen nach unten gerichteten Druck auf den Haken 36 zu übertragen, so das nachdem die Ventilspindel 21 zu der zweiten Position P2 bewegt wurde der hakenförmige Abschnitt 361 in Eingriff mit der Rückhaltekerbe 34 des ersten Knopfs 30 gezwungen bzw. befördert wird, um die Ventilspindel 21 in der zweiten Position zu halten.

Der zweite Knopf 40 weist einen sich transversal erstreckenden Gleitschlitz 42 und einen Druckabschnitt auf, der eine abgeschrägte Fläche 46 ist. Ein Lokalisierungsstift 44 wird durch den sich transversal erstreckenden Gleitschlitz 42 des zweiten Knopfs eingefügt und an dem Griffkörper 10 befestigt, um den zweiten Knopf 40 an der unteren Seite des ersten Knopfs 30 zu halten.

Ein drittes Federelement 48, das in dieser Ausführungsform eine Spannfeder darstellt, endet zwischen der Wand des Griffkörpers 10 und der Hinterseite des zweiten Knopfs 40, um den zweiten Knopf 40, wie in der 5 gezeigt, in einer dritten Position P3 zu halten, in der das dritte Federelement 48 keinen Druck aufnimmt, und wie in der 6 gezeigt, der zweite Knopf 40 durch den Benutzer zu einer vierten Position P4 bewegt werden kann, in der das dritte Federelement 48 zusammengedrückt wird.

Das Druckelement 50 ist ein festes Plattenelement, das ein Durchgangsloch 52, das in der Mitte über dem Zentralbereich angeordnet und an die Ventilspindel 21 gekoppelt ist, ein oberes Ende, das sich der unteren Seite des Hakens 36 nähert, und ein unteres Ende aufweist, das in Kontakt mit der abgeschrägten Fläche 46 des zweiten Knopfs 40 verbleibt. Das Druckelement 50 ist zwischen mehreren Führungsstangen 54 angeordnet, so dass das Druckelement 50 eine lineare Bewegung ausführen kann.

Die vorstehend ausgeführte Beschreibung erklärt die strukturellen Merkmale und die relative Positionierung der Teile der Wasserzulaufsteuerung. In der 4 blockiert das Ventil 20 den Durchlauf zwischen dem Wassereinlass 141 und dem Wasserauslass 142. Die 5 zeigt, dass das Ventil 20 durch den ersten Knopf 30 gezwungen wird den Durchlauf zwischen dem Wassereinlass 141 und dem Wasserauslass 142 zu öffnen, und der Haken 36 wird in die Rückhaltekerbe 34 des ersten Knopfs 30 eingehakt, um das Ventil 20 in der zweiten Position P2 zu halten und Wasser zu der Spritzdüse der Wasserspritzpistole (nicht gezeigt) durchzulassen. Wird es gewünscht die Zufuhr von Wasser zu stoppen, braucht der Benutzer lediglich den zweiten Knopf 40 zu drücken. Zu diesem Zeitpunkt drückt die abgeschrägte Fläche 46 des zweiten Knopfes 40 das Druckelement 50 nach oben, um den Haken 36 vorzuspannen und, um weiterhin den hakenförmigen Abschnitt 361 des Hakens 36 aus dem Eingriff mit der Rückhaltekerbe 34 des ersten Knopfes 30 zu lösen. Nach Lösen des Eingriffs des Hakens 36 aus dem ersten Knopf 30, bringt das erste Federelement 28 das Ventil 20 zu der ersten Position P1 (siehe die in 6 gezeigten imaginären Linien) sofort zurück, und daher wird der Wasserdurchlauf zwischen dem Wassereinlass 141 und dem Wasserauslass 142 erneut blockiert.

Obwohl eine besondere Ausführungsform der Erfindung zum Zweck der Erläuterung ausführlich beschrieben wurde, können verschiedene Modifikationen und Verbesserungen, ohne von dem Wesen und Umfang der Erfindung abzuweichen, ausgeführt werden. Demgemäß wird die Erfindung lediglich durch die beigefügten Ansprüche beschränkt.


Anspruch[de]
  1. Wasserzulaufsteuerung zur Verwendung in einer Spritzpistole, worin die Wasserzulaufsteuerung umfasst:

    einen Griffkörper, der einen Wasserkanal mit einem Wassereinlass und einem Wasserauslass aufweist;

    ein Ventil, das in dem Wasserkanal des Griffkörpers angebracht ist und zwischen einer ersten Position, in der das Ventil den Durchlauf zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass schließt, und einer zweiten Position, in der das Ventil den Durchlauf zwischen dem Wassereinlass und dem Wasserauslass öffnet, bewegbar ist;

    ein erstes Federelement, das in dem Wasserkanal angebracht ist, um das Ventil in der ersten Position zu stützen;

    einen ersten Knopf, der ein unteres Ende aufweist, das an dem Griffkörper schwenkbar angebracht ist, ein oberes Ende, das mit einer Rückhaltekerbe bereitgestellt ist, und eine Rückseite, die an dem Ventil gestützt wird;

    einen Haken, der an dem Griffkörper schwenkbar angebracht ist und mit einem hakenförmigen Abschnitt zum Einhaken in der Rückhaltekerbe des ersten Knopfs bereitgestellt ist;

    ein zweites Federelement, um den Haken in Richtung des ersten Knopfs zu zwingen;

    einen zweiten Knopf, der an den Griffkörper gekoppelt ist und zwischen einer dritten Position, in der der zweite Knopf nicht gedrückt ist, und einer vierten Position bewegbar ist, in der der zweite Knopf gedrückt ist, wobei der zweite Knopf einen Druckabschnitt aufweist,

    ein drittes Federelement, um den zweiten Knopf in der dritten Position zu stützen; und

    ein Druckelement, das ein oberes Ende aufweist, das sich dem Haken nähert, und ein unteres Ende, das mit dem Druckabschnitt des zweiten Knopfs in Kontakt verbleibt;

    worin, wenn der Benutzer den ersten Knopf drückt, um das Ventil zu der zweiten Position zu bewegen, der Haken durch das zweite Federelement gezwungen wird in die Rückhaltekerbe des ersten Knopfes einzuhaken, wodurch das Ventil in der zweiten Position gehalten wird; wenn der Benutzer den zweiten Knopf drückt, um den zweiten Knopf von der dritten Position zu der vierten Position zu bewegen, dann wird das Druckelement durch den Druckabschnitt des zweiten Knopfs gezwungen, den Haken vorzuspannen und den Haken aus dem Eingriff mit der Rückhaltekerbe des ersten Knopfs zu lösen, so dass das erste Federelement das Ventil aus der zweiten Position zu der ersten Position zurückdrücken kann.
  2. Wasserzulaufsteuerung nach Anspruch 1, worin der Wasserkanal des Griffkörpers einen Längskanal umfasst, der an zwei Enden davon mit dem Wassereinlass beziehungsweise dem Wasserauslass bereitgestellt ist, und einen mit dem Längskanal in Verbindung angeordneten Transversalkanal, wobei der Transversalkanal ein geschlossenes und ein offenes Ende aufweist.
  3. Wasserzulaufsteuerung nach Anspruch 2, worin das Ventil in den Transversalkanal eingefügt ist, das ein Vorderende davon aufweist, das sich aus dem offenen Ende des Transversalkanals erstreckt und der Außenseite der Griffkörpers ausgesetzt ist, so dass der erste Knopf an dem Vorderende des Ventils gestützt wird; wobei das erste Federelement ein erstes Ende aufweist, das an das geschlossene Ende des Transversalkanals stößt, und ein zweites Ende, das gegen eine Hinterseite des Ventils stößt.
  4. Wasserzulaufsteuerung nach Anspruch 3, worin der zweite Knopf einen gestreckten Gleitschlitz umfasst, der an einen an dem Griffkörper befestigten Lokalisierungsstift gekoppelt ist.
  5. Wasserzulaufsteuerung nach Anspruch 1, worin das Druckelement ein Durchgangsloch umfasst, durch das das Ventil eingefügt wird.
  6. Wasserzulaufsteuerung nach Anspruch 1, worin der Druckabschnitt des zweiten Knopfs eine abgeschrägte Fläche ist.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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