| Dokumentenidentifikation |
DE10342243A1 28.04.2005 |
| Titel |
Kolbenpumpe und Verwendung einer Kolbenpumpe |
| Anmelder |
Siemens AG, 80333 München, DE |
| Erfinder |
Deichmann, Johannes, 36211 Alheim, DE |
| DE-Anmeldedatum |
11.09.2003 |
| DE-Aktenzeichen |
10342243 |
| Offenlegungstag |
28.04.2005 |
| Veröffentlichungstag im Patentblatt |
28.04.2005 |
| IPC-Hauptklasse |
F04B 9/04
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| IPC-Nebenklasse |
F02M 37/06
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| Zusammenfassung |
Eine Kolbenpumpe hat eine in einem Gehäuse (1) gelagerte Triebwelle (2) mit einer frei definierbaren und in Sonderfällen sinusförmigen Steuerkurve (5). In die Steuerkurve (5) dringt ein mit einem Kolben (4) verbundenes Übertragungselement (6) ein. Das Übertragungselement (6) ist in einer langgestreckten Führung (7) des Gehäuses (1) geführt. Die Bewegungsrichtungen des Kolbens (4) sind parallel zu der Drehachse der Triebwelle (2) angeordnet. Die Kolbenpumpe ist besonders kompakt aufgebaut und eignet sich insbesondere für den Einsatz als Kraftstoffpumpe in einem Kraftfahrzeug.
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| Beschreibung[de] |
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Die Erfindung betrifft eine Kolbenpumpe mit zumindest einem in einem
Gehäuse axial verschieblich angeordneten Kolben, mit einer drehbar gelagerten Triebwelle
zum Antrieb des Kolbens, mit einem Einlasskanal und mit einem Auslasskanal. Weiterhin
betrifft die Erfindung eine vorteilhafte Verwendung der Kolbenpumpe.
Aus der Praxis bekannte Kolbenpumpen weisen meist eine über einen
Pleuel mit dem Kolben verbundene Kurbelwelle als Triebwelle auf. Der Einlasskanal
und der Auslasskanal weisen jeweils Ventile auf. Die Ventile können über eine Nockenwelle
zwangsgesteuert sein oder ein Federelement aufweisen und über den vom Kolben in
dem Gehäuse erzeugten Druck gesteuert werden. Durch einen vorgesehenen Durchmesser
und Hubweg des Kolbens und der Drehzahl der Triebwelle lassen sich sehr hohe Fördervolumen
bei einem hohen Förderdruck erzeugen. Nachteilig bei der bekannten Kolbenpumpe ist,
dass sie einen sehr großen Bauraum aufweist und sehr aufwändig aufgebaut ist.
Zur Vereinfachung des Aufbaus der Kolbenpumpe ist beispielsweise aus
der DE 0 855 488 bekannt, den Kolben über
einen Tänzerantrieb anzutreiben. Die Druckförderung wird durch die axiale Bewegung
des Kolbens erreicht. Ein Regelsteuerdruckkolben führt eine kombinierte drehende
und hin und hergehende Bewegung aus und hat an seiner Mantelfläche eine Steuernut.
Nachteilig bei dieser Kolbenpumpe ist, dass sie ebenfalls sehr aufwändig aufgebaut
ist und nur für geringe Fördermengen geeignet ist.
Der Erfindung liegt das Problem zugrunde, eine Kolbenpumpe der eingangs
genannten Art so zu gestalten, dass sie besonders einfach und kompakt aufgebaut
ist und eine hohe Förderleistung bei einem hohen Förderdruck ermöglicht. Weiterhin
soll eine vorteilhafte Verwendung der Kolbenpumpe geschaffen werden.
Das erstgenannte Problem wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass
die Triebwelle eine Steuerkurve mit zumindest einem oberen Umkehrpunkt und einem
unteren Umkehrpunkt aufweist, dass der Kolben in der Steuerkurve geführt ist und
dass sich ein Übertragungselement von dem Kolben durch eine langgestreckte Führung
in dem Gehäuse bis in die Steuerkurve erstreckt.
Durch diese Gestaltung lässt sich die Bewegungsrichtung des Kolbens
parallel zu der Triebwelle anordnen, was einen besonders kompakten Aufbau der Kolbenpumpe
ermöglicht. Im einfachsten Fall ist die Steuerkurve über den Umfang der Welle sinusförmig
gestaltet und hat jeweils einen oberen und einen unteren Umkehrpunkt. Bei einer
Drehung der Triebwelle über 180° wird damit der Kolben in eine Richtung und
bei Drehung über die nächsten 180° der Kolben in die entgegengesetzte Richtung
bewegt. Durch diese Gestaltung der Steuerkurve wird der Kolben wie bei der über
den Pleuel mit der Kurbelwelle verbundene Kolben angetrieben. Daher weist die erfindungsgemäße
Förderpumpe ein hohes Fördervolumen bei einem hohen Förderdruck auf. Ein an dem
Kolben und an der Triebwelle gelagerter Pleuel wird dank der Erfindung vermieden.
Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe benötigt daher besonders wenige zu montierende
Bauteile und ist somit sehr einfach aufgebaut. Vorzugsweise ist die Bewegungsrichtung
des Kolbens parallel zur Drehachse der Triebwelle angeordnet. Der Kolben der erfindungsgemäßen
Kolbenpumpe kann beispielsweise über Dichtringe oder über eine Membran gegenüber
dem Gehäuse abgedichtet sein.
Ein Verdrehen des Übertragungselementes lässt sich gemäß einer vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung einfach verhindern, wenn das Übertragungselement durch
eine langgestreckte Führung in dem Gehäuse hindurch geführt ist.
Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe erfordert nur eine einzige Steuerkurve
für mehrere Kolben, wenn mehrere Kolben konzentrisch zu der Triebwelle angeordnet
sind.
Der Einlasskanal könnte beispielsweise in dem Gehäuse angeordnet sein
und ein Steuerventil aufweisen oder von der Bewegung des Kolbens gesteuert sein.
Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe gestaltet sich jedoch gemäß einer vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung besonders kompakt, wenn der Einlasskanal den Kolben
durchdringt und ein Rückschlagventil aufweist. Der Auslasskanal weist vorzugsweise
wie bekannte Kolbenpumpen ein Rückschlagventil in dem Gehäuse auf.
Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe weist eine besonders geringe axiale
Bauhöhe auf, wenn das Rückschlagventil des Einlasskanals und/oder ein Rückschlagventil
des Auslasskanals als Membranventil ausgebildet sind/ist.
Zur Verminderung der radialen Abmessungen der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe
trägt es bei, wenn das Rückschlagventil des Einlasskanals und/oder das Rückschlagventil
des Auslasskanals einen längsverschieblich geführten und einem Ventilsitz gegenüberstehenden
Ventilkörper aufweisen/aufweist. Zur Unterstützung der Bewegungen können die Ventilkörper
von einem Federelement gegen den Ventilsitz vorgespannt sein. In
einem konstruktiv besonders einfachen Fall lassen sich die Ventilkörper auch ohne
Federkraft von dem Druck in dem Gehäuse steuern.
Die Fertigung des Kolbens erfordert gemäß einer anderen vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung einen besonders geringen Aufwand, wenn eine zur Aufnahme
des Übertragungselements vorgesehene Ausnehmung in dem Kolben eine umlaufende Nut
aufweist. Die umlaufende Nut kann dabei beispielsweise rechteckig oder trapezförmig
ausgebildet sein oder einen Kreisabschnitt aufweisen.
Der Kolben könnte beispielsweise einstückig mit dem Übertragungselement
gefertigt sein. Der Kolben lässt sich jedoch gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung ohne radial hervorstehende Bauteile besonders einfach fertigen, wenn
der Kolben eine dem Übertragungselement entsprechend geformte Tasche zur Aufnahme
eines Teilbereichs des Übertragungselementes aufweist. Durch diese Gestaltung ist
der Kolben gegen ein Verdrehen gesichert und die Verbindung zwischen Übertragungselement
und Kolben kann beispielsweise hydrostatisch gelagert sein. Ein weiterer Vorteil
dieser Gestaltung besteht darin, dass sich durch die Tasche im Gegensatz zu einer
Ausbildung der Ausnehmung als umlaufende Nut eine Flächenabstützung des Übertragungselementes
erreichen lässt. Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe ist damit besonders verschleißarm.
Die Tasche kann beispielsweise als zylindrische Bohrung oder als konische Bohrung
ausgebildet sein oder eine dem Übertragungselement entsprechende Kalottenform aufweisen.
Weiterhin lässt sich das Übertragungselement in die Tasche einpressen und damit
eine Relativbewegung des Kolbens gegenüber dem Übertragungselement vermeiden. Dies
führt zu einer weiteren Verringerung des Verschleißes der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe.
Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe lässt sich aus besonders kostengünstigen
Bauteilen zusammensetzen, wenn das Übertragungselement als Kugel ausgebildet ist.
Vorzugsweise hat hierbei die Steuerkurve einen als Teilkreis ausgebildeten Querschnitt.
Ein Verdrehen des Übertragungselementes lässt sich gemäß einer anderen
vorteilhaften Weiterbildung der Erfindung zuverlässig vermeiden, wenn das Übertragungselement
als rotationssymmetrischer Kulissenstein ausgebildet ist. Vorzugsweise hat die Steuerkurve
hierbei einen rechteckigen oder trapezförmigen Querschnitt.
Die erfindungsgemäße Kolbenpumpe gestaltet sich konstruktiv besonders
einfach, wenn die Führung in dem Gehäuse auf einer die Symmetrieachsen des Kolbens
und der Triebwelle verbindenden Geraden angeordnet ist.
Das Übertragungselement lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften
Weiterbildung der Erfindung mit besonders großen Abmessungen versehen, ohne zur
Vergrößerung der radialen Abmessungen der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe beizutragen,
wenn die Führung in dem Gehäuse außerhalb der die Symmetrieachsen des Kolbens und
der Triebwelle verbindenden Geraden angeordnet ist.
Ein Spiel des Übertragungselementes in der Führung des Gehäuses oder
in der Steuerkurve lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der
Erfindung einfach ausgleichen, wenn seitliche Anlageflächen der Führung des Übertragungselementes
in dem Gehäuse und/oder der Steuerkurve gegeneinander vorgespannt sind. Hierdurch
wird das Übertragungselement besonders exakt geführt und damit ein Verschleiß besonders
gering gehalten.
Die Steuerkurve lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung besonders lang gestalten, wenn die Triebwelle im Bereich des Kolbens
einen den Kolben zumindest teilweise radial außen umgreifenden Rand aufweist und
die Steuerkurve radial innen an dem Rand angeordnet ist. Damit umschließt die Triebwelle
den Kolben. Die besonders lang gestaltete Steuerkurve unterliegt einem besonders
geringen Verschleiß.
Zur weiteren Verringerung des Verschleißes der Steuerkurve trägt es
bei, wenn der Kolben zwischen zwei radial einander konzentrisch umschließenden Steuerkurven
angeordnet ist.
Die Triebwelle lässt sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung
der Erfindung mit einer besonders geringen Drehzahl betreiben, wenn die Steuerkurve
über den Umfang der Triebwelle mehrere obere und untere Umkehrpunkte aufweist.
Das Ansaugen und das Ausstoßen des zu fördernden Mediums erfordert
in der Regel einen unterschiedlich großen Energieaufwand. Unterschiedliche Drehmomente
an der Triebwelle lassen sich gemäß einer anderen vorteilhaften Weiterbildung der
Erfindung einfach vermeiden, wenn die Steuerkurve bei einem Ansaughub zumindest
eine andere Kurvenfunktion aufweist als bei einem Ausstoßhub. Dies trägt zur Verringerung
von Vibrationen der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe bei. Die Steuerkurve und damit
die vorgesehene Bewegungsabfolge des Kolbens über den Drehwinkel der Triebwelle
ist dank der Erfindung frei definierbar. Die Steuerkurve kann sich auch aus mehreren
Kurvenfunktionen zusammensetzen. Der Kolben lässt sich daher nach den Gleichungen
x = (m + r) und m = 360° – r bewegen, wobei x eine Hubanzahl pro Triebwellenumdrehung,
m der Winkelbereich der Triebwelle bei der Aufwärtsbewegung des
Kolbens und r der Winkelbereich der Triebwelle bei einer Abwärtsbewegung des Kolbens
ist. Mit x = 1, m = 240° und r = 120° wird der Kolben bei einer Drehung
der Triebwelle um 240° aufwärts zum oberen Umkehrpunkt bewegt und der anschließenden
Drehung der Triebwelle um 120° abwärts zum unteren Umkehrpunkt bewegt.
Das zweitgenannte Problem, nämlich die Ermittlung einer vorteilhaften
Verwendung der Kolbenpumpe, wird erfindungsgemäß durch den Einsatz als Kraftstoffpumpe
in einer baulichen Einheit mit einem Motor zum Antrieb der Triebwelle gelöst.
Bei Kraftstoffpumpen heutiger Kraftfahrzeuge besteht das Problem,
auch bei heißem Kraftstoff einen hohen Förderdruck und ein hohes Fördervolumen zu
erzeugen. Bei Kraftfahrzeugen mit besonders starken Brennkraftmaschinen werden daher
häufig zwei Fördereinheiten mit beispielsweise als Seitenkanalpumpe oder als Gerotorpumpe
ausgebildeten Kraftstoffpumpen eingesetzt. Diese Fördereinheiten benötigen daher
auch zwei Elektromotoren zum Antrieb der Kraftstoffpumpen. Dank der Erfindung lassen
sich über eine einzige Triebwelle mehrere Kolben gleichzeitig betreiben, was zu
einem besonders einfachen Aufbau der Fördereinheit führt.
Die Erfindung lässt zahlreiche Ausführungsformen zu. Zur weiteren
Verdeutlichung sind mehrere davon in der Zeichnung dargestellt und werden nachfolgend
beschrieben. Diese zeigt in
1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße
Kolbenpumpe,
2 eine Schnittdarstellung durch die Kolbenpumpe
aus 1 entlang der Linie II–II.
3 eine Schnittdarstellung durch eine
weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe,
4 schematisch einen Längsschnitt durch
eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe,
5 schematisch einen Längsschnitt durch
eine weitere Ausführungsform der erfindungsgemäßen Kolbenpumpe.
1 zeigt einen Längsschnitt durch eine
Kraftstoffpumpe mit einer in einem Gehäuse 1 gelagerten Triebwelle
2. Das Gehäuse 1 hat eine zylindrische Bohrung 3 mit
einem darin axial beweglich geführten Kolben 4. Die Triebwelle
2 hat eine Steuerkurve 5 zur Aufnahme eines Teilbereichs eines
Übertragungselementes 6. Das Übertragungselement 6 durchdringt
eine langgestreckte und parallel zur Drehachse der Triebwelle 2 angeordnete
Führung 7 in dem Gehäuse 1 und ragt in eine als umlaufende Nut
ausgebildete Ausnehmung 8 des Kolbens 4 hinein. Ein Einlasskanal
9 durchdringt den Kolben 4. Ein Auslasskanal 10 ist in
dem Gehäuse 1 angeordnet. In dem Einlasskanal 9 und dem Auslasskanal
10 sind jeweils als Rückschlagventile ausgebildete Ventile 11,
12 mit von Federelementen 13, 14 gegen Ventilsitze
15, 16 vorgespannte Ventilkörper 17, 18 angeordnet.
Die Steuerkurve 5 hat einen oberen Umkehrpunkt
19 und einen unteren Umkehrpunkt 20. Der Kolben 4 ist
in der Zeichnung am oberen Umkehrpunkt 19 dargestellt. Bei einer Drehung
der Triebwelle 2 gleitet das Übertragungselement 6 in der Steuerkurve
5 und in der Führung 7 des Gehäuses 1 und verschiebt
dabei den Kolben 4 von dem Auslasskanal 10 weg. Dabei schließt
das Ventil 12 im Auslasskanal 10. In dem von dem Kolben
4 und dem Gehäuse 1 begrenzten Raum entsteht dabei ein Unterdruck,
wodurch das Ventil 11 im Einlasskanal 9 öffnet und ein zu förderndes
Medium angesaugt wird. Am unteren Umkehrpunkt 20 schließt das Ventil
11 im Einlasskanal 9. Wird die Triebwelle 2 über den
unteren Umkehrpunkt 20 weiter verdreht, entsteht in dem von dem Kolben
4 und dem Gehäuse 1 begrenzten Raum ein Druck, welcher den Ventilkörper
18 des Ventils 12 im Auslasskanal 10 von dem Ventilsitz
16 wegdrückt.
Damit wird das zu fördernde Medium durch den Auslasskanal
10 ausgestoßen.
2 zeigt in einer Schnittdarstellung durch
die Kolbenpumpe aus 1 entlang der Linie II–II,
dass in dem Gehäuse 1 insgesamt drei Kolben 4, 4',
4'' konzentrisch um die Triebwelle 2 angeordnet sind. Das Gehäuse
1 ist damit als Zylinderbank ausgebildet und führt mehrere Kolben
4, 4', 4''. Selbstverständlich können auch mehr als drei
Kolben 4, 4', 4'' in dem Gehäuse 1 angeordnet
sein. Jeder der Kolben 4, 4', 4'' ist über ein Übertragungselement
6, 6', 6'' mit der einzigen Steuerkurve 5 der
Triebwelle 2 verbunden. Die Führungen 7, 7',
7'' für das Übertragungselement 6, 6', 6'' sind
als Bohrungen ausgebildet. Symmetrieachsen der Triebwelle 2 der Kolben
4, 4', 4'' und der Führungen 7, 7',
7'' sind jeweils auf einer Geraden angeordnet.
3 zeigt eine weitere Ausführungsform
der Kolbenpumpe in einer Schnittdarstellung, welche sich von der aus 2
vor allem dadurch unterscheidet, dass die Symmetrieachsen der Führungen
7, 7', 7'' außerhalb einer von den Symmetrieachsen der
Triebwelle 2 und der Kolben 4, 4', 4'' verlaufenden
Geraden angeordnet sind. Weiterhin sind an den Übertragungselementen 6,
6', 6'' anliegende Anlageflächen 21 der Führungen
7, 7', 7'' auf von Federelementen 22 vorgespannten
Spannelementen 23 angeordnet. Damit werden die Übertragungselemente
6, 6', 6'' in den Führungen 7, 7',
7'' vorgespannt.
4 zeigt schematisch einen Längsschnitt
durch eine weitere Ausführungsform der Kolbenpumpe, bei der eine Triebwelle
24 einen einen Kolben 25 radial außen umgreifenden Rand
26 hat. An der radial inneren Seite ist eine Steuerkurve 27 angeordnet.
Ein radial innerhalb des Randes 26 angeordnetes Gehäuse 28 hat
eine zylindrische Bohrung 29 zur Führung eines Kolbens 25. Ein
Übertragungselement 30 ist in einer als Tasche ausgebildeten Ausnehmung
31 des Kolbens 25 eingepresst und durchdringt das Gehäuse
28 im Bereich einer parallel zur Drehachse der Triebwelle 24 verlaufenden
Führung 32 und dringt in die Steuerkurve 27 ein. Die Steuerkurve
27 hat einen rechteckigen Querschnitt. Wie bei der Ausführungsform nach
den 1 und 2
können auch hier mehrere Kolben 25 konzentrisch um die Drehachse der Triebwelle
24 angeordnet sein. Ein Einlasskanal 33 und ein Auslasskanal
34 sind jeweils mit als Rückschlagventile ausgebildeten Ventilen
35, 36 in dem Gehäuse 28 angeordnet.
5 zeigt eine weitere Ausführungsform
der Kolbenpumpe, bei der eine Triebwelle 37 einen Wellenstumpf
38 mit einer ersten Steuerkurve 40 und einen den Wellenstumpf
38 konzentrisch umschließenden Rand 39 mit einer zweiten Steuerkurve
41 aufweist. Zwischen dem Wellenstumpf 38 und dem Rand
39 ist ein Kolben 42 in einer Bohrung 43 eines Gehäuses
44 axial verschieblich geführt. In den Steuerkurven 40,
41 geführte Übertragungselemente 45, 46 durchdringen
jeweils langgestreckte Führungen 47, 48 in dem Gehäuse
44 und ragen in eine als Tasche ausgebildete Ausnehmung 49,
50 des Kolbens 42 hinein. In dem Gehäuse 44 sind ein
Einlasskanal 51 und ein Auslasskanal 52 mit als Membranventile
ausgebildeten Ventilen 53, 54 angeordnet. Die Ventile
53, 54 weisen eine federelastische, gegen Ventilsitze
55, 56 vorgespannte Membrane 57, 58 auf. Die
Steuerkurven 40, 41 haben jeweils einen trapezförmigen Querschnitt.
Eine Anlagefläche der radial äußeren Steuerkurve 41 ist auf einem Spannelement
60 angeordnet. Das Spannelement 60 ist mit dem Gehäuse
44 verschraubt und von Tellerfedern 61 gegen dieses vorgespannt.
Analog kann selbstverständlich auch die Steuerkurve 40 des Wellenstumpfes
38 mit einer vorgespannten Anlagefläche versehen oder der Wellenstumpf
38 gegenüber der radial äußeren Steuerkurve 41 axial vorgespannt
sein.
1- Gehäuse
2- Triebwelle
3- Bohrung
4- Kolben
5- Steuerkurve
6- Übertragungselement
7- Führung
8- Ausnehmung
9- Einlasskanal
10- Auslasskanal
11, 12- Ventil
13, 14- Federelement
15, 16- Ventilsitz
17, 18- Ventilkörper
19, 20- Umkehrpunkt
21- Anlagefläche
22- Federelement
23- Spannelement
24- Triebwelle
25- Kolben
26- Rand
27- Steuerkurve
28- Gehäuse
29- Bohrung
30- Übertragungselement
31- Ausnehmung
32- Führung
33- Einlasskanal
34- Auslasskanal
35, 36- Ventil
37- Triebwelle
38- Wellenstumpf
39- Rand
40, 41- Steuerkurve
42- Kolben
43- Bohrung
44- Gehäuse
45, 46- Übertragungselement
47, 48- Führung
49, 50- Ausnehmung
51- Einlasskanal
52- Auslasskanal
53, 54- Ventil
55, 56- Ventilsitz
57, 58- Membran
59- Anlagefläche
60- Spannelement
61- Tellerfeder
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| Anspruch[de] |
- Kolbenpumpe mit zumindest einem in einem Gehäuse axial verschieblich
angeordneten Kolben, mit einer drehbar gelagerten Triebwelle zum Antrieb des Kolbens,
mit einem Einlasskanal und mit einem Auslasskanal, dadurch gekennzeichnet,
dass die Triebwelle (2, 24, 37) eine Steuerkurve (5,
27, 40, 41) mit zumindest einem oberen Umkehrpunkt (19)
und einem unteren Umkehrpunkt (20) aufweist, dass der Kolben (4,
25, 42) in der Steuerkurve (5, 27,
40, 41) geführt ist und dass sich ein Übertragungselement (6,
30, 45, 46) von dem Kolben (4, 25,
42) bis in die Steuerkurve (5, 27, 40,
41) erstreckt.
- Kolbenpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Übertragungselement
(6, 30, 45, 46) durch eine
langgestreckte Führung (7, 32, 47, 48) in dem
Gehäuses (1, 28, 44) hindurch geführt ist.
- Kolbenpumpe nach Anspruch 1 oder 2 , dadurch gekennzeichnet, dass mehrere
Kolben (4, 25, 42) konzentrisch zu der Triebwelle (2,
24, 37) angeordnet sind.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass der Einlasskanal (9, 33, 51) den
Kolben (4, 25, 42) durchdringt und ein Rückschlagventil
aufweist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil des Einlasskanals (51) und/oder
ein Rückschlagventil des Auslasskanals (52) als Membranventil ausgebildet
sind/ist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Rückschlagventil des Einlasskanals (9,
33) und/oder das Rückschlagventil des Auslasskanals (10,
34) einen längsverschieblich geführten und einem Ventilsitz (15,
16) gegenüberstehenden Ventilkörper (17, 18) aufweisen/aufweist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass eine zur Aufnahme des Übertragungselements (6) vorgesehene
Ausnehmung (8) in dem Kolben (4) eine umlaufende Nut aufweist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kolben (25, 42) eine dem Übertragungselement
(30, 45, 46) entsprechend geformte Tasche zur Aufnahme
eines Teilbereichs des Übertragungselementes (30, 45,
46) aufweist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (6) als Kugel ausgebildet
ist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass das Übertragungselement (45, 46) als Kulissenstein
ausgebildet ist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Führung (7) in dem Gehäuse (1) auf einer
die Symmetrieachsen des Kolbens (4) und der Triebwelle (2) verbindenden
Geraden angeordnet ist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Führung (7) in dem Gehäuse (1) auflerhalb
der die Symmetrieachsen des Kolbens (4) und der Triebwelle (2)
verbindenden Geraden angeordnet ist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass seitliche Anlageflächen (21, 59) der Führung
(7) des Übertragungselementes (6') in dem Gehäuse (1)
und/oder der Steuerkurve (41) gegeneinander vorgespannt sind.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Triebwelle (24, 37) einen den Kolben
(25, 42) zumindest teilweise radial außen umgreifenden Rand (26,
39) aufweist und die Steuerkurve (27, 41) radial innen
an dem Rand (26, 39) angeordnet ist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass der Kolben (42) zwischen zwei radial einander konzentrisch
umschließenden Steuerkurven (40, 41) angeordnet ist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (5, 27, 40,
41) über den Umfang der Triebwelle (2, 24,
37) mehrere obere und untere Umkehrpunkte (19, 20) aufweist.
- Kolbenpumpe nach zumindest einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, dass die Steuerkurve (5, 27, 40,
41) bei einem Ansaughub zumindest eine andere Kurvenfunktion aufweist als
bei einem Ausstoßhub.
- Verwendung einer Kolbenpumpe nach einem der vorhergehenden Ansprüche
als Kraftstoffpumpe in einer baulichen Einheit mit einem Motor zum Antrieb der Triebwelle.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen
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