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Dokumentenidentifikation DE10342946A1 28.04.2005
Titel Einlageblatt für ein buchartiges Identifikationsdokument, buchartiges Identifikationsdokument und Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Identifikationsdokuments
Anmelder Bundesdruckerei GmbH, 10969 Berlin, DE
Erfinder Senge, Carsten, 24105 Kiel, DE
Vertreter L. Haar und Kollegen, 61231 Bad Nauheim
DE-Anmeldedatum 17.09.2003
DE-Aktenzeichen 10342946
Offenlegungstag 28.04.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2005
IPC-Hauptklasse B42D 15/10
Zusammenfassung Es wird ein Einlageblatt (10) für ein buchartiges Identifikationsdokument, ein Identifikationsdokument und ein entsprechendes Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes vorgeschlagen, wobei das Einlageblatt mit einer Naht in einem Scharnierbereich (22) entlang einer Seite mit den übrigen Buchteilen verbindbar ist. Das Einlageblatt besteht aus mindestens einer Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer (40, 140, 142, 340, 340', 340'') und mindestens einer weiteren Schicht (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242, 243, 244, 245, 242', 243', 244', 245'). Die mindestens eine weitere Schicht erstreckt sich in Richtung der Einlageblattebene (50) im Wesentlichen von der der Naht gegenüberliegenden Seite (25, 25') bis zu dem Scharnierbereich und die mindestens eine Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer erstreckt sich in den Scharnierbereich hinein. Die Schichten, die das Einlageblatt bilden, sind miteinander laminiert.

Beschreibung[de]

Die Erfindung geht aus von einem Einlageblatt für ein buchartiges Identifikationsdokument, einem buchartigen Identifikationsdokument und einem Verfahren zur Herstellung eines buchartigen Identifikationsdokuments nach dem Oberbegriff der unabhängigen Ansprüche.

Buchartige Identifikationsdokumente bestehen im Allgemeinen aus einem Kunststoff- oder Papp- oder Leinenumschlag und Datenseiten aus Papier und/oder Kunststoff. Die Datenseiten werden mittels einer Naht am Umschlag oder an der inneren Umschlagseite befestigt. Die Datenseiten weisen eine Personendatenseite auf, auf der die wichtigsten Personendaten und das Bild des Inhabers des Identifikationsdokuments angeordnet sind. Weitere Datenseiten können weitere Eintragungen zum Inhaber des Identifikationsdokuments oder freie Bereiche für spätere Eintragungen, beispielsweise Visa enthalten. Die Datenseiten können aus unterschiedlichen Materialien bestehen und eine unterschiedliche Dicke aufweisen.

Unter Identifikationsdokumenten werden im Folgenden beispielsweise Pässe, buchartige Personalausweise oder Führerscheine, vorläufige Personaldokumente oder dergleichen verstanden.

Aus der Druckschrift EP 0 430 282 A2 sind bereits mehrschichtige Ausweiskarten bekannt, die Zwischenschichten aus einem thermoplastischen Elastomer, beispielsweise aus thermoplastischem Polyurethan enthalten.

Es besteht immer wieder das Problem, dass Datenseiten, die Kunststoff enthalten, keine befriedigenden Biegeeigenschaften aufweisen. Durch mehrfaches Biegen entstehen in den laminierten Seiten erste Risse und schließlich ein Bruch der Seite, insbesondere im Bereich der Naht oder dort, wo verschiedene Materialien ineinander übergehen. Die gebrochene Datenseite löst sich im schlechtesten Fall vom buchartigen Identifikationsdokument ab.

Zur Lösung dieses Problems werden in der Druckschrift EP 0 917 966 B1 Einlageblätter für buchartige Identifikationsdokumente beschrieben, die aus mehreren Schichten bestehen, die im Bereich der Nahtstelle jedoch zumindest teilweise nicht aneinander haften.

Vorteile der Erfindung

Das erfindungsgemäße Einlageblatt mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs hat dem gegenüber den Vorteil, dass alle Schichten des Einlageblatts miteinander fest verbunden sind und somit eine hohe Stabilität und Fälschungssicherheit aufweisen. Das Einlageblatt weist des Weiteren sehr gute Biegeeigenschaften auf und es werden Risse im Dokument und somit Brüche in der Seite, insbesondere im Bereich der Naht, vermieden. Es ist des Weiteren möglich, ein derartiges Einlageblatt wie üblich zu personalisieren und Daten in diese Datenseite einzulasern. Derartige Daten können Bilddaten, Buchstaben und Ziffern sowie Codierungen, beispielsweise ein Barcode, sein. Weiterhin ist es möglich, verschiedene Sicherheitsmerkmale wie Kippbilder oder Hologramme sowie weitere aus dem ID-1-Bereich bekannte Sicherheitsmerkmale im Einlageblatt vorzusehen.

Die Grundidee der Erfindung besteht darin, dass in einem Einlageblatt für ein buchartiges Identifikationsdokument, das mit einer Naht in einem Scharnierbereich entlang einer Seite mit den übrigen Buchteilen verbindbar ist und aus mindestens einer Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer und mindestens einer weiteren Schicht besteht, die mindestens eine Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer in den Scharnierbereich hinein zu erstrecken und die mindestens eine weitere Schicht nur bis an den Scharnierbereich heran reichen zu lassen.

Analoge Vorteile lassen sich auch für das erfindungsgemäße buchartige Identifikationsdokument mit dem erfindungsgemäßen Einlageblatt benennen.

Es wird des Weiteren ein erfindungsgemäßes Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes für ein buchartiges Identifikationsdokument mit den Merkmalen des unabhängigen Anspruchs angegeben, das ein einfaches und kostengünstiges Verfahren zur Herstellung eines derartigen Einlageblattes beschreibt. Vorteilhaft ist vor allem, dass alle Schichten durch Laminieren verbunden werden und somit eine große Festigkeit und hohe Fälschungssicherheit für das aus dem Verfahren entstehende Einlageblatt erreicht wird.

Durch die in den abhängigen Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen der in den unabhängigen Ansprüchen angegebenen Gegenstände möglich.

Zum Erreichen einer hohen Stabilität ist es vorteilhaft, die Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer im Scharnierbereich mit einer größeren Dicke als in den übrigen Bereichen zu versehen. Besonders vorteilhaft ist, die Dicke der Schicht aus dem mindestens einen thermoplastischen Elastomer im Scharnierbereich derart zu wählen, dass die Gesamtdicke im Scharnierbereich gleich der Gesamtdicke in den übrigen Bereichen des Einlageblattes ist. Es wird so ein stufenloser Übergang zwischen dem Scharnierbereich und den übrigen Bereichen des Einlageblattes gewährleistet und so Spannungskonzentrationen beim Biegen in diesem Bereich weitgehend vermieden. Es ist ebenso vorteilhaft, wenn auf einer Seite der Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer mindestens zwei weitere Schichten angeordnet sind, diese unterschiedlich weit bis zum Scharnierbereich heran reichen zu lassen. Hierdurch werden beim Biegen eine Abrisskante und eine erhöhte Konzentration der Spannung beim Biegen an der Stelle im Übergangsbereich zwischen Scharnierbereich und den übrigen Bereichen des Einlageblattes vermieden. Besonders vorteilhaft ist, die Schichten um mindestens 500 &mgr;m, besonders vorteilhaft um mindestens 1 mm zu versetzen. Für die Festigkeit ist es des Weiteren vorteilhaft, die Schichtdicke des thermoplastischen Elastomers im Scharnierbereich im Bereich zwischen 400 &mgr;m und 800 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 500 &mgr;m und 800 &mgr;m aufweist.

Für Einlagenblätter, die mit Mikrochip und berührungsloser Datenübertragung ausgestattet werden sollen, ist es vorteilhaft, die Transponderspulen in die Schicht aus thermoplastischem Elastomer einzubetten, weil dieses Material die Spule gut umfließt, die Spule in dieser Schicht gefedert gelagert wird und dadurch Beschädigungen an der Spule vermieden werden. Besonders vorteilhaft ist dabei, die Spule außerhalb des Scharnierbereichs in die Schicht aus thermoplastischem Elastomer einzubetten.

Besonders vorteilhafte Weiterbildungen des erfindungsgemäßen Verfahrens zur Herstellung des Einlageblattes bestehen darin, jeweils zwei weitere Schichten oberhalb oder unterhalb der Schicht aus thermoplastischen Elastomer auf der gleichen Seite anzuordnen und diese Schichten vor dem Laminieren zusammenzuheften und/oder zusammen der mindestens einen Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer zusammenzuheften. Hierdurch ist ein Verrutschen der Schichten beim Laminieren ausgeschlossen. Unter Heften wird dabei das punktuelle Verschweißen bzw. Verschmelzen der Schichten verstanden, wobei sich diese Schweißpunkte vorzugsweise außerhalb des Bereichs der zukünftigen Datenseite befinden. So werden diese Schweißpunkte später, beispielsweise beim Ausstanzen der Datenseite abgeschnitten und sind im fertigen Dokument nicht mehr sichtbar. Für eine Datenseite im üblichen Passseitenformat werden dabei beispielsweise zwei bis vier Heftpunkte gesetzt.

Eine weitere vorteilhafte Ausführungsform des erfindungsgemäßen Verfahrens besteht darin, dass mindestens eine weitere Schicht im wesentlichen auf Bereichen der Schicht aus thermoplastischen Elastomer angeordnet wird, die eine geringere Dicke gegenüber verstärkten Bereichen der Schicht aus thermoplastischen Elastomer aufweisen. Somit ist sichergestellt, dass nach der Herstellung des erfindungsgemäßen Einlageblattes im Scharnierbereich die Schicht aus thermoplastischen Elastomer eine größere Dicke aufweist als in den übrigen Bereichen des Einlageblattes. Ordnet man in vorteilhafter Weise dann, wenn auf einer Seite der mindestens einen Schicht aus thermoplastischen Elastomer mindestens zwei weitere Schichten angeordnet werden sollen, die obere Schicht so an, dass sie etwas über den Verstärkungsbereich hinaus ragt, dann ist gewährleistet, dass nach der Herstellung die mindestens zwei weiteren Schichten einer Seite der mindestens einen Schicht aus thermoplastischen Elastomer unterschiedlich weit bis zum Scharnierbereich heranragen und es wird eine zu starke Spannungskonzentration bei Biegebeanspruchung und die Bildung einer Abrisskante vermieden. Besonders vorteilhaft und kostengünstig ist es bei der Herstellung eines derartigen Einlageblattes, mehrere Nutzen, beispielsweise zwei oder vier Einlageblätter auf einen Bogen zusammen herzustellen, wobei die Einlageblätter nach dem Laminieren aus dem Bogen ausgestanzt werden. Hierbei werden in vorteilhafter Weise die Bereicht in denen die Schichten der Einlageblätter geheftet wurden, vom fertig gestellten Einlageblatt abgetrennt.

Zeichnungen

Ausführungsbeispiele der Erfindung sind anhand von Zeichnungen schematisch dargestellt und in der nachfolgenden Beschreibung näher erläutert. Es zeigen

1 erfindungsgemäße Einlageblätter in einer Ansicht von oben, schematisch,

2 ein erfindungsgemäßes buchartiges Identifikationsdokument schematisch in halb aufgeklapptem Zustand von der Seite, schematisch,

3 ein Querschnitt, durch ein erfindungsgemäßes Einlageblatt, schematisch,

4 und 5 Ausschnitte aus Querschnitten durch erfindungsgemäße Einlageblätter, schematisch, und 5 zwei Ansichten von oben auf ein erfindungsgemäßes Einlageblatt, im Ausschnitt, schematisch und die

6, 7 und 8 Schritte des Verfahrens zur Herstellung eines Einlageblattes für ein buchartiges Identifikationsdokument anhand von Querschnitten, schematisch.

1a zeigt ein erfindungsgemäßes Einlageblatt 10 für ein Identifikationsdokument, beispielsweise ein Reisepass oder ein Personalausweis oder dergleichen. Auf dem Einlageblatt 10 sind Daten des Inhabers des Identifikationsdokumentes, beispielsweise der Name 12, die Adresse 13 oder eine personenspezifische Kennnummer 14, beispielsweise eine ICAO-Zeile, angeordnet. Des Weiteren ist auf einer Seite, hier der rechten Seite eines derartigen Einlageblattes, das Passbild 11 des Inhabers des Identifikationsdokumentes angeordnet. Das Einlageblatt weist einen Scharnierbereich 22 auf, in dem der Verlauf der Naht mittels einer gestrichelten Linien 20 angedeutet ist. Mit dieser Naht wird das Einlageblatt mit den übrigen Teilen des Identifikationsdokuments verbunden. Der Scharnierbereich 22 ist der Bereich des Einlageblattes, in dem das Einlageblatt nach dem Vernähen mit dem übrigen Teilen des Passbuchs gebogen wird. Er erstreckt sich etwa 5 mm, mindestens jedoch 3 mm links und rechts der Naht.

Parallel zur Naht weist das Einlageblatt Seitenkanten 24 und 25 auf, wobei die Seitenkante 25 auf der der Naht gegenüber liegenden Seite angeordnet ist. Auf dem als Datenblatt für ein buchartiges Identifikationsdokument vorgesehenen Einlageblatt 10 sind des Weiteren Sicherheitsmerkmale angeordnet, die hier anhand von Guillochen 15 dargestellt sind. Als Sicherheitsmerkmale sind des Weiteren Kopierschutzelemente, Mikroschrift, lumineszierende Pigmente, Hologramme, Wasserzeichen und Ähnliches verwendbar.

In 1b ist eine weitere Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Einlageblatts 10 dargestellt, welches zweiseitig aufgebaut ist. In der Mitte der beiden Datenseiten ist der Scharnierbereich 22 angeordnet, in dem nach der Fertigstellung des Identifikationsdokuments die Naht verläuft, die hier mittels einer gestrichelten Linie 20 angedeutet ist. Ein derartiges zweiseitiges Einlageblatt weist zwei der Naht gegenüberliegende Kanten 25 und 25' auf. Die übrigen Bestandteile eines derartigen Einlageblattes, die anhand von 1a erläutert wurden, sind in 1b der Übersichtlichkeit halber weggelassen worden. Ein zweiseitiges Einlageblatt ergibt nach dem Einnähen in das Identifikationsdokument vier Seiten, d.h. zwei Vorder- und zwei Rückseiten, während das anhand von 1a dargestellte einseitige Einlageblatt zwei Seiten (eine Vorder- und eine Rückseite) ergibt.

Ein Einlageblatt besteht im Allgemeinen aus mehreren Papier- und/oder Kunststoffschichten, die zum einen einen hohen Fälschungsschutz bieten und zum anderen einen Schutz für die auf dem Anlageblatt angeordneten personenbezogenen Daten darstellen. Ein derartiges Einlageblatt wird auch als Personalisierungsseite bezeichnet. Die in die Personalisierungsseite eingetragenen Daten können neben den Namen oder der Adresse sowie einer personenbezogenen Nummerierung auch das Geburtsdatum, den Geburtsort, einen Unterschrift oder weitere personenbezogene Daten erhalten. Die auf dem Einlageblatt enthaltenen Daten können aufgedruckt und/oder eingelasert sein. Beim Einlasern werden die Daten mittels eines Lasers in das fertig laminierte Blatt eingeschrieben. Die Laserintensität wird dabei so gesteuert, dass Verfärbungen im Inneren des Datenblattes, also in einer Papier- oder Kunststoffschicht erfolgen, so dass die mittels Laser eingeschriebenen Daten sichtbar werden. Äußere Kunststoffschichten werden bei diesem Vorgang nicht beschädigt und bleiben glatt. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann die Laserleistung auch so eingestellt werden, dass die oberste Schicht des Einlageblattes beim Einschreiben mit verändert wird und ein fühlbares Mikrorelief entsteht. Des Weiteren kann in der oberen Schicht des Einlageblattes ein optisch wirksames Relief angeordnet werden, das mit der darunter liegenden gedruckten oder laserinduzierten Beschriftung zusammenwirkt.

Anhand von 2 ist eine seitliche Ansicht eines buchförmigen, erfindungsgemäßen Identifikationsdokuments dargestellt. Zu erkennen ist der äußere Umschlag oder Deckel 30, der aus Papier und/oder Pappe und/oder Kunststoff besteht. Im Umschlag 30 angeordnet ist zum einen das erfindungsgemäße Einlageblat 10 sowie weitere Buchseiten 32, wobei das Einlageblatt 10 und die weiteren Buchseiten 32 mittels einer Naht mit dem Umschlag 30 verbunden sind. Die hier nicht dargestellte Naht ist im Scharnierbereich 22 des Einlageblattes 10 angeordnet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel für ein erfindungsgemäßes Identifikationsdokument ist ein einseitiges Einlageblatt vor den restlichen Datenseiten des Identifikationsdokuments angeordnet. Das Einlageblatt kann auch zwischen den weiteren Datenseiten 32 des buchartigen Identifikationsdokuments angeordnet werden. In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann auch ein zweiseitiges Einlageblatt, wie anhand von 1b dargestellt, in einem erfindungsgemäßen Identifikationsdokument verwendet werden.

In 3 ist ein erfindungsgemäßes Einlageblatt im Querschnitt schematisch dargestellt. Das Einlageblatt 10 besteht aus einer mittleren Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer 40 und je einer oberhalb und unterhalb angeordneten weiteren Schicht 42, 43. Die weiteren Schichten bestehen aus hochtemperaturstabilem Kunststoff. Der Querschnitt erfolgte entlang der anhand von 1a dargestellten Linie A-A. Die obere und untere weitere Schicht 42, 43 erstreckt sich in Richtung der Ausdehnung des Einlageblattes 50 von der Seitenkante 25, die der Naht gegenüber liegt, bis zum Scharnierbereich 22. Die beiden weiteren Schichten ragen jedoch nicht bis in den Scharnierbereich 22 hinein. Lediglich die mittig angeordnete Schicht aus thermoplastischem Elastomer 40 erstreckt sich von der der Naht gegenüberliegenden Seitenkante 25 bis über den Scharnierbereich 22 zur Seitenkante 24, die sich am Scharnierbereich 22 befindet.

Als thermoplastisches Elastomer kann vorzugsweise thermoplastisches Polyurethan (TPU) angewendet werden, es können jedoch weitere thermoplastische Elastomere eingesetzt werden. Hierfür stehen die gesamte Gruppe der thermoplastischen Polyurethane, die Gruppe der thermoplastischen Copolyester und die Gruppe der thermoplastischen Polyether-Block-Amide zur Verfügung. Als hochtemperaturstabile Kunststoffe können beispielsweise Polycarbonat (PC), Polyethersulfon (PES), Polyetheretherketon (PEEK), Polyphenylenoxid (PPO), Polyphenylensulfid (PPS), Polyetylentherephtalat (PET), Polybuthylenterephtalat (PBT), Polyoxymethylen (POM), Polysulfon (PSU), Polyetherimid (PEI) oder Polyamid (PA) angewendet werden. Diese hochtemperaturstabilen Kunststoffe können einzeln oder in Kombination als weitere Schichten 42, 43 angewendet werden.

Anhand von 4 und 5 sind weitere Ausführungsbeispiele für ein erfindungsgemäßes Einlageblatt anhand von Ausschnitten aus Querschnitten entlang der Linie A-A aus 1a dargestellt. 4 zeigt eine mittig im Einlageblattkörper angeordnete Schicht aus thermoplastischen Elastomer 140 und die jeweils auf beiden Seiten darüber liegenden weiteren Schichten 144 und 142 sowie 145 und 143. Im Scharnierbereich 22 ist die Schicht aus thermoplastischem Elastomer 140 derart verdickt, dass das Einlageblatt 10 im Scharnierbereich 22 die gleiche Dicke entlang der Richtung 51 senkrecht zur Blattebene 50 aufweist wie in den übrigen Bereichen des Einlageblattes. Die jeweils auf der gleichen Seite der Schicht aus thermoplastischem Elastomer 140 angeordneten weiteren Schichten 142 und 144 sowie 143 und 145 erstrecken sich bis zum Scharnierbereich 22 und gleich weit bis zu diesem Bereich hin. Die weiteren Schichten, die auf einer Seite der Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer angeordnet sind, enden also an ein und derselben Kante. Die Gestaltung, dass das Einlageblatt im Scharnierbereich und in den übrigen Bereichen die gleiche Dicke aufweist, gewährleistet eine größere Fälschungssicherheit und eine erhöhte Festigkeit des Einlageblattes im Scharnierbereich 22.

In dem anhand von 5a dargestellten Ausführungsbeispiel, das wiederum eine mittige Anordnung der Schicht aus thermoplastischen Elastomer 240 zeigt und auf jeder Seite zwei darüber liegende weitere Schichten 242 und 244 sowie 245 und 243 aufweist, erstrecken sich die weiteren Schichten, die auf einer Seite der Schicht aus thermoplastischen Elastomer angeordnet sind, unterschiedlich weit bis zum Scharnierbereich 22. Die beiden auf einer Seite der Schicht aus thermoplastischen Elastomer angeordneten weiteren Schichten 242 und 244 sowie 243 und 245 weisen somit nicht eine gemeinsame Endkante auf. Dies ist vorteilhaft, um zu vermeiden, dass die Spannung bei einer Biegebeanspruchung zu stark an einer gemeinsamen Kante konzentriert wird.

Der Abstand d zweier paralleler Kanten 242a und 244a der zugehörigen weiteren Schichten 242 und 244 bzw. der Abstand d der parallelen Kanten 245a und 243a der zugehörigen weiteren Schichten 245 und 243 ist größer als 500 &mgr;m, vorzugsweise größer als 1 mm. Die beiden parallelen Kanten 242a und 244a dieses Ausführungsbeispiels sind auch anhand von 5b in einer Ansicht von oben dargestellt. Analog zur 1 ist im Scharnierbereich 22 die Naht 20 nach der Fertigstellung des Identifikationsdokuments angeordnet. Dies wird in 5b mittels einer gestrichelten Linie angedeutet. Des Weiteren sind die Kanten 242a der oberen weiteren Schicht 242 mit einer durchgezogenen Linie und 244a der darunter liegenden weiteren Schicht mit einer gepunkteten Linie gekennzeichnet. Die Kanten 242a und 244a verlaufen parallel zueinander und parallel zu der Seite 24 des Einlageblattes 10, die der Naht am nächsten liegt.

In 5c wird ein weiteres Ausführungsbeispiel für den Verlauf der Kanten der weiteren Schichten angegeben, wobei die Kanten und der Nahtbereich analog zu 5b gekennzeichnet sind. Die Kanten 242a' und 244a' verlaufen in diesem Fall nicht parallel zueinander und ebenfalls nicht parallel zur Seite des Einlageblattes, sondern weisen eine Form auf vergleichbar mit den Schenkeln eines gleichschenkligen Dreiecks, wobei sich der Scheitel etwa in der Mitte der Seite 24 befindet. Dabei sind die auf einer Seite von der Schicht aus thermoplastischem Elastomer liegenden Schichten 242 und 244 mit Kanten 242a' und 244a' in der Form der Schenkel eines gleichschenkligen Dreiecks mit entgegen gesetzten Öffnungswinkeln ausgeführt, so dass in dem äußeren, von dem Scheitel entfernter liegendem Bereichen die obere Schicht weiter zum Scharnierbereich heran ragt und in dem Bereich um den Scheitel die untere Schicht weiter zum Scharnierbereich heran ragt. Diese Ausführungsform bietet neben der Verteilung von Spannungen bei Biegen ein zusätzliches Sicherheitsmerkmal, wenn diese Kantengestaltung etwa visuell erkennbar ist.

Den gleichen zusätzlichen Vorteil bietet ein Ausführungsbeispiel, das anhand von 5d dargestellt ist. Hier sind die Kanten 242a'' und 244a'' im Wesentlichen parallel zueinander und zur Seite 24 des Einlageblattes ausgebildet. Sie sind jedoch mit einer welligen Form ausgeführt. Weitere Formen, wie z. B. Zackenformen sind ebenfalls denkbar. Der mittlere Abstand d' bezeichnet den Abstand, den die Mittellinien gleichen Werte wie die anhand von 5a erläuterten Abstände d aufweisen.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel kann in die Schicht aus thermoplastischem Elastomer eine Transponderspule eingebettet sein, die zur berührungslosen Übertragung von Daten für einen im Einlageblatt angeordneten Mikrochip dient und mit diesem elektrisch verbunden ist. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ist die Transponderspule in einem Bereich außerhalb des Scharnierbereichs in die Schicht aus thermoplastischem Elastomer eingebettet.

In weiteren Ausführungsbeispielen der Erfindung können auch mehrere Schichten aus thermoplastischen Elastomer innerhalb eines erfindungsgemäßen Einlageblattes vorgesehen sein. Die Schichten aus thermoplastischen Elastomer sind in diesem Fall durch Zwischenschichten voneinander getrennt. Des Weiteren können auch mehr als zwei weitere Schichten auf jeder Seite des thermoplastischen Elastomers vorgesehen sein.

In vorteilhafter Weise weist die mindestens eine Schicht aus dem thermoplastischem Elastomer im Scharnierbereich eine Schichtdicke zwischen 400 &mgr;m und 800 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 500 &mgr;m und 800 &mgr;m auf. Weitere Schichten aus hochtemperaturstabilem Kunststoff können Schichtdicken zwischen 20 &mgr;m und 500 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 100 &mgr;m und 500 &mgr;m, höchstvorzugsweise zwischen 300 &mgr;m und 500 &mgr;m aufweisen. Im übrigen Bereich des Einlageblattes, der nicht zum Scharnierbereich gehört, beträgt die Dicke der mindestens einen Schicht aus thermoplastischen Elastomer zwischen 20 &mgr;m und 300 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 50 &mgr;m und 200 &mgr;m. Die Dicke ist dabei die Ausdehnung der Schichten entlang der Richtung 51 senkrecht zur Blattebene 50 des erfindungsgemäßen Einlageblattes.

Anhand der 6, 7 und 8 soll nun im Folgenden das erfindungsgemäße Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes für ein buchartiges Identifikationsdokument beschrieben werden. Die 6 und 7 zeigen dabei zunächst die Herstellung der Schicht aus thermoplastischem Elastomer, die im Scharnierbereich eine größere Dicke als in den übrigen Bereichen aufweist. Die anhand der 6, 7 und 8 dargestellten Verfahrensschritte sind wiederum im Querschnitt schematisch dargestellt. Des Weiteren ist das Verfahren bezogen auf ein einseitiges Einlageblatt, das als Zweifachnutzen herstellt wird. Es kann analog auch für zweiseitige, Einlageblätter oder Ein- oder Mehrfachnutzen angewendet werden.

Anhand von 6a ist dargestellt, dass oberhalb und unterhalb einer Schicht aus thermoplastischem Elastomer 340 weitere Schichten aus thermoplastischem Elastomer 340' und 340'' angeordnet werden. Diese weiteren Schichten aus thermoplastischem Elastomer 340' und 340'' werden in dem Bereich angeordnet, in dem später der Scharnierbereich mit einer Verstärkung entstehen soll. 6b zeigt die direkte Anordnung der drei Schichten aus thermoplastischem Elastomer 340, 340' und 340'' übereinander. Zur besseren Fixierung können diese Schichten aufeinander geheftet werden.

In 7 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel für eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer 340 im Querschnitt schematisch dargestellt. In diesem Ausführungsbeispiel wurde die Schicht aus thermoplastischem Elastomer 340 als Formteil durch Extrusion hergestellt.

Wie bereits oben erläutert, kann in einem Ausführungsbeispiel in einer Schicht aus thermoplastischem Elastomer auch eine Transponderspule eingebettet sein, die die berührungslose Datenübertragung erlaubt. Eine derartige Spule kann beispielsweise mittels Drucken, Sprühen oder durch andere Auftragsverfahren auf eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer aufgetragen werden. In einem weiteren Verfahrensschritt wird eine weitere Schicht aus thermoplastischem Elastomer auflaminiert, so dass beide Schichten aus thermoplastischem Elastomer mit dazwischen eingebetteter Transponderspule die Schicht aus thermoplastischem Elastomer 340, wie in 7 gezeigt, bilden.

Die weiteren Verfahrensschritte zur Herstellung des erfindungsgemäßen Einlageblattes sollen nun anhand von 8 erläutert werden. Zunächst werden die weiteren Schichten 242, 244, 245 und 243 für den ersten Nutzen und die weiteren Schichten 242', 244', 245' und 243' für den weiteren Nutzen in der gewünschten Reihenfolge, wie in 8a gezeigt, übereinander angeordnet. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden anschließend die jeweils auf einer Seite der Schicht aus thermoplastischem Elastomer befindlichen weiteren Schichten 242 und 244 sowie 245 und 243 sowie 242' und 244' sowie 245' und 243' übereinander geheftet, so dass das Verrutschen der jeweiligen Schichten gegeneinander verhindert wird. Dies ist anhand von 8b dargestellt. Dabei ragt die jeweils im zukünftigen Einlageblatt außen liegende weitere Schicht 242, 242', 243 und 243' auf der Seite, an der sich zukünftig der Scharnierbereich anschließen soll, etwas über die jeweils andere Schicht hinaus. In dem folgenden, anhand von 8c dargestellten Verfahrensschritt wird die Schicht aus thermoplastischem Elastomer zwischen den weiteren Schichten derart angeordnet, dass sich die weiteren Schichten dort erstrecken, wo die Schicht aus thermoplastischen Elastomer 340 eine geringere Dicke aufweist. Im mittigen Verstärkungsbereich, der zukünftig der Scharnierbereich des erfindungsgemäßen Einlageblattes des thermoplastischen Elastomers darstellen soll, werden die weiteren Schichten 242, 244, 245, 243, 242', 244', 245' und 243' nicht angeordnet. Lediglich das überragende Stück der jeweils äußeren weiteren Schichten liegt auf dem Bereich der verstärkten Schicht aus thermoplastischen Elastomer auf. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel können die aufeinander angeordneten Schichten zunächst geheftet werden.

Im Folgenden werden alle Schichten laminiert. Durch das unlösbare Verschmelzen der Schichten miteinander wird auch das zunächst überstehende Ende der jeweils außen liegenden Schichten 242, 243 und 242' und 243' derart mit den übrigen Schichten verbunden, dass in diesen Bereichen eine glatte Oberfläche entsteht. Das laminierte Halbzeug für das erfindungsgemäße Einlageblatt ist anhand von 8d dargestellt.

Anschließend werden in einem weiteren Verfahrungsschritt die für das erfindungsgemäße Einlageblatt vorgesehene Flächen aus dem anhand von 8d dargestellten Halbzeug ausgestanzt oder die beiden Nutzen in einer anderen Weise voneinander getrennt. In dem hier dargestellten Ausführungsbeispiel bei der gemeinsamen Verarbeitung zweier Nutzen von jeweils einseitigen Einlageblättern entstehen, wie in 8e dargestellt, zwei Einzelnutzen, die jeweils in einem Scharnierbereich 22 nur jeweils eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer 240 und 240' aufweisen.

Zur Herstellung eines erfindungsgemäßen Identifikationsdokuments wird nun das Einlageblatt zusammen mit den übrigen Datenseiten und dem Umschlag so zusammengestellt, dass alle Seiten die richtige Reihenfolge aufweisen. Das Einlageblatt wird derart angeordnet, dass sich der Scharnierbereich im Bereich der zukünftigen Naht befindet. Nach einer Fixierung der Dokumentenbestandteile werden diese miteinander vernäht. Die Naht verläuft anschließend im Scharnierbereich des Einlageblattes, also im Bereich, der nur das thermoplastische Elastomer aufweist. Es können dann noch weitere Verfahrensschritte bis zur Herstellung des Identifikationsdokumentes angeschlossen werden. Zum einen können die Datenseiten und der Umschlag noch auf ihre vorgegebene Maße zugeschnitten werden. Des Weiteren kann auf den Umschlag noch eine Schutzschicht, beispielsweise aus Kunststoff oder Leinen geklebt werden, die zusätzlichen Bedruckungen aufweisen kann. Des Weiteren wird eine Falzlinie entlang der Naht vorgesehen, so dass das Buch auch an der vorgegebenen Stelle gefaltet wird. Bei einer einseitigen Ausführung des Einlageblattes steht der Scharnierbereich 22, so wie in 2 dargestellt, auf der einen Seite noch etwas über den Knick- bzw. Nahtbereich hinaus.


Anspruch[de]
  1. Einlageblatt (10) für ein buchartiges Identifikationsdokument, das mit einer Naht in einem Scharnierbereich (22) entlang einer Seite mit den übrigen Buchteilen verbindbar ist und aus mindestens einer Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer (40, 140, 240, 340, 340', 340'') und mindestens einer weiteren Schicht (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242, 243, 244, 245, 242', 243', 244', 245') besteht, dadurch gekennzeichnet, dass sich die mindestens eine weitere Schicht in Richtung der Einlageblattebene (50) im wesentlichen von der der Naht gegenüberliegenden Seite (25, 25') bis zu dem Schanierbereich und die mindestens eine Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer sich in den Scharnierbereich hinein erstreckt.
  2. Einlageblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer im Scharnierbereich eine größere Dicke als in den übrigen Bereichen aufweist.
  3. Einlageblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Dicke der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer im Scharnierbereich derart gewählt ist, dass die Gesamtdicke im Scharnierbereich gleich der Gesamtdicke in den übrigen Bereichen des Einlageblattes ist.
  4. Einlageblatt nach einem der Ansprüche 2 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf einer Seite der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer mindestens zwei weitere Schichten angeordnet sind, die jeweils eine im wesentlichen parallel zur Naht verlaufenden Naht-Seitenkante aufweisen, wobei die Naht-Seitenkante der unmittelbar an die Schicht aus thermoplastischem Elastomer angrenzende erste weitere Schicht (244, 245, 244', 245') sich weniger weit bis zum Scharnierbereich erstreckt als die mindestens eine zweite weitere Schicht.
  5. Einlageblatt nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die erste weitere Schicht mindestens um 500 &mgr;m, vorzugsweise um mindestens 1 mm (d, d') weniger weit bis zum Scharnierbereich erstreckt als die mindestens eine zweite weitere Schicht.
  6. Einlageblatt nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens die erste weitere Schicht oder die zweite weitere Schicht eine gewellte oder gezackte Kante (242a'', 244a'') in Richtung des Scharnierbereichs aufweist.
  7. Einlageblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Schicht aus hochtemperaturstabilem Kunststoff besteht.
  8. Einlageblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine Schicht aus thermoplastischem Elastomer im Scharnierbereich eine Schichtdicke zwischen 400 &mgr;m und 800 &mgr;m, vorzugsweise zwischen 500 &mgr;m und 800 &mgr;m aufweist.
  9. Einlageblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass in mindestens eine der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer eine Transponderspule eingebettet ist.
  10. Einlageblatt nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Transponderspule außerhalb des Scharnierbereichs in die Schicht aus thermoplastischem Elastomer eingebettet ist.
  11. Buchartiges Identifikationsdokument wie Reisepass, Ausweis, Visum oder Impfpass mit einem Einlageblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 10, wobei das Einlageblatt im buchartigen Identifikationsdokument eingenäht vorliegt, wobei die Naht im Scharnierbereich angeordnet ist.
  12. Verfahren zur Herstellung eines Einlageblattes (10) für ein buchartiges Identifikationsdokument, das aus mindestens einer Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer (40, 140, 240, 340, 340', 340'') und mindestens einer weiteren Schicht (42, 43, 142, 143, 144, 145, 242, 243, 244, 245, 242', 243', 244', 245') besteht und einen Scharnierbereich (22) aufweist, der zum Anbringen der Naht bei der Fertigstellung des Identifikationselements vorgesehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Schicht oberhalb und/oder unterhalb der mindestens einen Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer derart angeordnet wird, dass sie sich in Richtung der Einlagenblattebene (50) im wesentlichen von der der Naht gegenüberliegenden Seite (25, 25') bis zu dem Schanierbereich und sich die mindestens eine Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer in den Scharnierbereich hinein erstreckt, wobei die mindestens eine weitere Schicht mit der mindestens einen Schicht aus einem thermoplastischen Elastomer durch Laminieren verbunden wird.
  13. Verfahren nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass eine erste weitere Schicht und mindestens eine zweite weitere Schicht oberhalb oder unterhalb der mindestens einen Schicht aus dem thermoplastischen Elastomer auf der gleichen Seite wie eine erste weitere Schicht angeordnet wird und die erste weitere Schicht und die mindestens eine zweite weitere Schicht vor dem Laminieren zusammen und/oder zusammen mit der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer geheftet werden.
  14. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 und 13, dadurch gekennzeichnet, dass die mindestens eine weitere Schicht im wesentlichen auf Bereichen der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer angeordnet wird, die eine geringere Dicke gegenüber verstärkten Bereichen der Schicht aus thermoplastischem Elastomer aufweisen, wobei die mindestens eine zweite weitere Schicht etwas über den Bereich der Verstärkung hinaus ragt.
  15. Verfahren nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die erste weitere Schicht und die mindestens eine zweite weitere Schicht auf Bereichen der mindestens einen Schicht aus thermoplastischem Elastomer angeordnet werden, die eine geringere Dicke gegenüber verstärkten Bereichen der Schicht aus thermoplastischem Elastomer aufweisen, wobei die mindestens eine zweite weitere Schicht etwas über den Bereich der Verstärkung hinaus ragt.
  16. Verfahren nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass zwei oder mehr Einlageblätter auf einem Bogen zusammen hergestellt werden, wobei jeweils zwei Einlageblätter jeweils mit dem Scharnierbereich aneinander grenzen, wobei die Einlageblätter nach dem Laminieren aus dem Bogen ausgestanzt werden.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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