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Dokumentenidentifikation DE10361613A1 28.04.2005
Titel Verschlusskappe sowie Kombination aus einer Verschlusskappe und einem Aufnahmebehältnis
Anmelder Alpla-Werke Alwin Lehner GmbH & Co. KG, Hard, AT
Erfinder Suffa, Udo, 96524 Föritz, DE
Vertreter H.-J. Rieder und Partner, 42329 Wuppertal
DE-Anmeldedatum 30.12.2003
DE-Aktenzeichen 10361613
Offenlegungstag 28.04.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 28.04.2005
IPC-Hauptklasse B65D 51/18
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft eine vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Verschlusskappe (1) mit einem Verschlussstopfen (19) zum Aufsetzen auf eine gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Mündungsöffnung (10), insbesondere eines Flaschenbehältnisses (2), wobei die Verschlusskappe (1) einen Kappenboden (17) aufweist und innenseitig des Kappenbodens (17), zugewandt der Mündungsöffnung (10) der Verschlussstopfen (19), ausgeformt ist. Um eine Verschlusskappe der in Rede stehenden Art insbesondere hinsichtlich des Verschlusses der Mündungsöffnung funktionssicher auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Verschlussstopfen (19) relativ zu dem Kappenboden (17) in einer Ebene parallel zu dem Kappenboden (17) verschwenkbar angeordnet ist.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft zunächst eine vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Verschlusskappe mit einem Verschlussstopfen zum Aufsetzen auf eine gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Mündungsöffnung, insbesondere eines Flaschenbehältnisses, wobei die Verschlusskappe einen Kappenboden aufweist und innenseitig des Kappenbodens, zugewandt der Mündungsöffnung der Verschlussstopfen ausgeformt ist.

Verschlusskappen der in Rede stehenden Art sind in verschiedenen Ausführungsformen bekannt, so insbesondere Verschlusskappen, welche innenseitig des Kappenbodens einen zentralen, einstückig an dem Boden angeformten Verschlussstopfen für eine Mündungsöffnung aufweisen.

Im Hinblick auf den bekannten Stand der Technik wird eine technische Problematik der Erfindung darin gesehen, eine Verschlusskappe der in Rede stehenden Art, insbesondere hinsichtlich des Verschlusses der Mündungsöffnung funktionssicherer auszugestalten.

Diese Problematik ist zunächst und im Wesentlichen durch den Gegenstand des Anspruches 1 gelöst, wobei darauf abgestellt ist, dass der Verschlussstopfen relativ zu dem Kappenboden in einer Ebene parallel zu dem Kappenboden verschwenkbar angeordnet ist. Zufolge dieser möglichen Relativverlagerung des Verschlussstopfens gegenüber dem Kappenboden ist im Zuge des Aufsetzens der Verschlusskappe auf den Mündungsöffnungsbereich des Flaschenbehältnisses die Ausrichtung und Zuordnung von Verschlussstopfen und Mündungsöffnung sichergestellt und vereinfacht. Etwaige Fertigungstoleranzen sind durch die verschwenkbare Anordnung des Verschlussstopfens ausgleichbar. Insbesondere eine exzentrisch angeordnete Mündungsöffnung ist mittels der erfindungsgemäßen Verschlusskappe sicher über den Verschlussstopfen zu verschließen. So ist weiter bevorzugt, dass mitdrehend mit dem Verschlussstopfen und/oder umgebend zu der Mündungsöffnung ein mit dem jeweils gegenüberliegenden Teil zusammenwirkendes Dreh-Ausrichtteil vorgesehen ist. Letzteres dient der selbsttätigen Ausrichtung des Verschlussstopfens in die Zuordnungsstellung zur Mündungsöffnung. So wird der Verschlussstopfen im Zuge des Aufsetzens der Verschlusskappe auf das Flaschenbehältnis über das Dreh-Ausrichtteil, welches weiter bevorzugt mitdrehend mit dem Verschlussstopfen in der Verschlusskappe angeordnet ist, in die Zuordnungsstellung zwangsverlagert. In einer bevorzugten Ausgestaltung ist der Verschlussstopfen auf einer relativ zu dem Kappenboden drehbar angeordneten Halterungsplatte ausgeformt, welch letztere scheibenartig um eine zentrale Drehachse der Verschlusskappe drehbar gelagert ist. Der Verschlussstopfen und die zugeordnete Mündungsöffnung können zentral angeordnet sein. Als besonders vorteilhaft erweist sich die Erfindung bei einer Ausgestaltung, bei der der Verschlussstopfen und die Mündungsöffnung relativ zu einer zentralen Drehachse der Verschlusskappe exzentrisch angeordnet sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen verschwenkbaren Anordnung des Verschlussstopfens ist somit auch eine zur zentralen Drehachse der Verschlusskappe exzentrisch angeordnete Mündungsöffnung des Flaschenbehältnisses zielsicher durch den kappenseitigen Verschlussstopfen zu verschließen. Zufolge der erfindungsgemäßen Ausgestaltung ist auch ein zielsicherer Verschluss eines Mehrkomponenten-Flaschenbehältnisses mit einer entsprechenden Mehrzahl von Mündungsöffnungen erreichbar, wobei einer oder mehreren exzentrisch angeordneten Mündungsöffnungen auch eine zentrale Mündungsöffnung zugeordnet sein kann. So wird weiter vorgeschlagen, dass an der Halterungsplatte zwei gegenüberliegende Verschlussstopfen mit in Drehrichtung dazwischen liegenden Dreh-Ausrichtteilen angeordnet sind. Bevorzugt ist eine Ausgestaltung, bei welcher die Verschlussstopfen und dementsprechend auch die Mündungsöffnungen diametral gegenüberliegend angeordnet sind. Jeder Verschlussstopfen ist einer Mündungsöffnung des Flaschenbehältnisses zuordbar. Denkbar ist auch die Anordnung von mehr als zwei Verschlussstopfen zum Verschluss von einer entsprechenden Anzahl von Mündungsöffnungen. Das zwischen den Verschlussstopfen angeordnete Dreh-Ausrichtteil dient zur selbständigen Ausrichtung der Halterungsplatte und hierüber der Verschlussstopfen im Zuge des Aufsetzens der Verschlusskappe auf das Flaschenbehältnis. Die bevorzugt scheibenartige Halterungsplatte kann an dem Kappenboden randseitig gehalten sein. Denkbar ist auch, dass die Halterungsplatte auf einem am Kappenboden ausgeformten, bevorzugt zentral angeordneten Rastzapfen aufsitzt, welcher Rastzapfen zugleich die Drehkörperachse für die Halterungsplatte ausformt. Auch ist insbesondere bei einer Halterungsplatte, welche durchmesserverringert gegenüber dem Kappenboden ausgebildet ist, vorgesehen, dass an dem Kappenboden Zentrierungsausformungen ausgebildet sind, zur Montageerleichterung der Halterungsplatte. Die Zentrierungsausformungen und der Rastzapfen sind weiter bevorzugt materialeinheitlich, einstückig am Kappenboden angeformt. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe kann in einfachster Weise als Prellkappe mit selbstjustierendem Verschlussstopfen ausgebildet sein. Bevorzugt wird eine Ausgestaltung, bei welcher die Verschlusskappe eine Schraubkappe ist. Im Zuge des Aufschraubens der Kappe erfolgt über die Dreh-Ausrichtteile eine Lagerorientierung der Verschlussstopfen zu den Mündungsöffnungen. Auch bei einer Ausgestaltung mit nur einer zentralen Mündungsöffnung erweist sich die erfindungsgemäße Lösung als vorteilhaft. Der im Zuge des Aufschraubens axial in Richtung auf die Mündungsöffnung verlagerte Stopfen wird reibschlüssig an der Mündungswandung gehalten. Die weitere Schraubverlagerung der Kappe bewirkt hiernach lediglich eine Linearverlagerung des Stopfens in die Öffnung. Einem Abrieb in diesem Zusammenwirkungsbereich ist entgegengewirkt.

Die Erfindung betrifft des Weiteren eine Kombination aus einer vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Verschlusskappe mit einem Verschlussstopfen und einem Aufnahmebehältnis, vorzugsweise Flasche, mit mindestens einer gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, exzentrisch zu einer zentralen Drehachse der Verschlusskappe ausgebildeten Mündungsöffnung, wobei die Verschlusskappe einen Kappenboden aufweist und innenseitig des Kappenbodens, zugewandt der Mündungsöffnung der Verschlussstopfen ausgeformt ist. Um eine derartige Kombination aus Verschlusskappe und Aufnahmebehältnis insbesondere hinsichtlich des Verschlusses der Mündungsöffnung funktionssicherer auszugestalten, wird vorgeschlagen, dass der Verschlussstopfen relativ zu dem Kappenboden in einer Ebene parallel zu dem Kappenboden verschwenkbar angeordnet ist und dass die Mündungsöffnung gegenüber einer umgebenden Behältnisdecke des Aufnahmebehältnisses erhaben ausgeformt ist. Bevorzugt ist die Mündungsöffnung in einem zentralen, gegenüber der Behältnisdecke angehobenen Bereich angeordnet, wenn gleich die Mündungsöffnung nicht zwingend mittig sondern vielmehr auch exzentrisch zu einer Behältnisdecken-Mittenachse angeordnet sein kann. Auch ist vorgesehen, dass mitdrehend mit dem Verschlussstopfen und/oder umgebend zu der Mündungsöffnung ein mit dem jeweils gegenüberliegenden Teil zusammenwirkendes Dreh-Ausrichtteil vorgesehen ist und dass das Dreh-Ausrichtteil auf einem Kreisbogen ausgebildet ist, der den Verschlussstopfen bzw. die Mündungsöffnung schneidet. Zufolge dieser Ausgestaltung ist eine selbsttätige Ausrichtung des kappenseitigen Verschlussstopfens zu der Mündungsöffnung im Zuge des Aufsetzens der Verschlusskappe erreicht. So ist weiter vorgesehen, dass die Verschlusskappe über einen Schraubverschluss an dem Ausgabebehältnis gehaltert ist und dass der Schraubverschluss (noch) nicht greift, wenn das Dreh-Ausrichtteil mit der Mündungsöffnung kollidiert. Zufolge dieser Ausgestaltung ist ein Greifen des Schraubverschlusses erst bei gezielter Ausrichtung des Verschlussstopfens zur Mündungsöffnung erreichbar. Schließlich ist vorgesehen, dass bei aufgeschraubter Verschlusskappe das Dreh-Ausrichtteil oberhalb der Behältnisdecke und seitlich zu der Ausformung der Mündungsöffnung angeordnet ist.

Nachstehend ist die Erfindung anhand der beigefügten Zeichnungen, welche lediglich zwei Ausführungsbeispiele darstellen, näher erläutert. Es zeigt:

1 eine Ansicht gegen eine erfindungsgemäße Kombination aus einer Verschlusskappe und einer angedeuteten Flasche, die Verschlussstellung der Verschlusskappe betreffend;

2 die Seitenansicht hierzu;

3 die Draufsicht hierzu;

4 den vergrößerten Schnitt gemäß der Linie IV-IV in 3;

5 eine perspektivische Unteransicht gegen die Verschlusskappe unter Fortlassung einer Halterungsplatte;

6 die Halterungsplatte in perspektivischer Unteransicht;

7 die Verschlusskappe gemäß 5, jedoch nach Zuordnung der Halterungsplatte;

8 die Draufsicht auf die Behältnisdecke des Flaschenbehältnisses mit in strichpunktierter Linienart wiedergegebener Darstellung der Halterungsplatte und der Verschlussstopfen in der Verschlussstellung;

9 eine Schnittdarstellung gemäß 4, jedoch eine zweite Ausführungsform der Halterungsplatte betreffend;

10 eine perspektivische Unteransicht gegen die Verschlusskappe der zweiten Ausführungsform, unter Fortlassung der Halterungsplatte;

11 eine der zweiten Ausführungsform perspektivische Unteransicht gegen die Verschlusskappe, jedoch nach Zuordnung der Halterungsplatte.

Die 1 bis 3 zeigen die erfindungsgemäße Kombination einer im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Verschlusskappe 1 und einem Aufnahme- bzw. Flaschenbehältnis 2.

Das Aufnahmebehältnis 2 ist als Zwei-Komponentenbehältnis ausgebildet und weist einen am Behältnishals 3 befestigten, bspw. aufgeprellten Ausgabekopf 4 mit zwei Ausgabekammern 6 und 7, die in eindeutiger Zuordnung zu den Komponentenbereichen des Behältnisses 2 stehen.

Der Ausgabekopf 4 besitzt eine sich auf dem Hals 3 des Behältnisses 2 abstützende Behältnisdecke 8. Diese ist im Wesentlichen scheibenartig ausgeformt und erstreckt sich quer zu einer Mittenachse des im Grundriss kreisförmigen Ausgabekopfes 4.

Ausgehend von dieser Behältnisdecke 8 erstrecken sich zwei vom Behältnis 2 wegweisende, im Querschnitt kreisrunde, die Ausgabekammern 9 und 10 ausbildende Erhebungen 9, welche sich von der Behältnisdecke 8 ausgehend bis zu ihren freien Enden hin querschnittsmäßig verjüngen. Stirnseitig sind die Erhebungen 9 mit jeweils einer, einer Ausgabekammer 6 und 7 zugeordneten Mündungsöffnung 10 für das bevorratete Medium versehen. Letztere sind in einem Grundriss betrachtet exzentrisch zu der Ausgabekopf-Mittenachse diametral gegenüberliegend angeordnet. Weiter sind diese Mündungsöffnungen 10 wie aus der Draufsichtdarstellung in 8 zu erkennen, in den benachbarten Kreisrandabschnitten der Erhebungsdecken ausgebildet, dies unter Belassung eines, durch einen die Erhebungen 9 verbindenden Steg 11 definierten Abstandes.

Weiter sind die Mündungsöffnungen 10 von exzentrisch zur Öffnungsachse ausgerichteten Ringwandungen 12 umgeben, welche Ringwandungen 12 in Zusammenwirkung mit der Verschlusskappe 1 – wie nachstehend noch näher erläutert – eine Dichtfunktion übernehmen.

Randseitig der Behältnisdecke 8 erstreckt sich ein, den Behältnishals 3 umfassendes Umfangsband 13, welches mantelaußenseitig ein Außengewinde 14 trägt.

Der Ausgabekopf und insbesondere der die Mündungsöffnungen 10 aufweisende Bereich ist gleichfalls bevorzugt aus Kunststoff hergestellt.

Die Verschlusskappe 1 weist in bekannter Weise eine topfartige Gestalt mit kreisrundem Grundriss auf, wobei eine umlaufende Kappenwandung 15 mantelinnenseitig ein mit dem Außengewinde 14 des Ausgabekopfes 4 zusammenwirkendes Innengewinde 16 trägt.

Der Kappenboden 17 trägt innenseitig, d. h. dem Ausgabekopf 4 zugewandt eine scheibenförmige Halterungsplatte 18, auf welcher die Verschlussstopfen 19 zum dichtenden Verschluss der Mündungsöffnungen 10 des Ausgabekopfes 4 angeordnet sind. Diese Halterungsplatte 18 ist im Wesentlichen kreisscheibenförmig ausgebildet und in einer Ebene parallel zum Kappenboden 17 verschwenkbar bzw. drehbar um die zentrale Drehachse x der Verschlusskappe 1 gehaltert.

Die in den 1 bis 8 in einer ersten Ausführungsform dargestellte Halterungsplatte 18 ist umfangsmäßig randseitig von einer kappenseitigen Rastwulst 20 überfangen, welche einerseits die unverlierbare Halterung der Halterungsplatte 18 an der Verschlusskappe 1 und zum anderen die freie Drehbarkeit der Halterungsplatte 18 unterseitig des Kappenbodens 17 gewährleistet.

Die beiden Verschlussstopfen 19 sind exzentrisch zur Drehachse x diametral gegenüberliegend angeordnet, dies mit einem Abstand zueinander, welcher dem Abstand der beiden Mündungsöffnungen 10 des Ausgabekopfes 4 zueinander entspricht.

Der Durchmesser eines jeden Verschlussstopfens 19 ist an den Innendurchmesser der Ringwandungen 12 der Mündungsöffnungen 10 angepasst.

In Drehrichtung der Halterungsplatte 18 betrachtet sind zwischen den zwei gegenüberliegenden Verschlussstopfen 19 Dreh-Ausrichtteile 21 unterseitig der Halterungsplatte 18 an dieser angeformt. Letztere sind als Kreisabschnittswandungen ausgeformt, welche auf einem Kreisbogen angeordnet sind, der die Verschlussstopfen 19 schneidend koaxial zur Drehachse x ausgerichtet ist. (Vgl. insbesondere die Darstellung in 8). Die in Umfangsrichtung weisenden Schmalseitenränder dieser Dreh-Ausrichtteile 21 sind zu den benachbarten Verschlussstopfen 19 beabstandet, wobei ein Sekantenmaß, d. h. der lichte Abstand zwischen zwei Schmalrandkanten eines Dreh-Ausrichteils 21 an das lichte Maß zwischen den Erhebungen 9 des Ausgabekopfes 4 im Bereich des zwischen den Erhebungen 9 gebildeteten Zwickels 23 angepasst ist.

Die als Schraubkappe ausgeformte Verschlusskappe 1 wird zum Verschluss des Behältnisses 2 in üblicher Weise unter Schraubbewegung der Verschlusskappe 1 auf den Ausgabekopf 4 aufgesetzt, wobei über die Dreh-Ausrichtteile 21 eine Ausrichtung der Verschlussstopfen 19 zu den Mündungsöffnungen 10 erfolgt, dies unter Relativ-Drehbewegung der Halterungsplatte 18 zur Verschlusskappe 1. Sofern beim ersten Aufsetzen der Verschlusskappe 1 auf den Ausgabekopf 4 die Dreh-Ausrichtteile 21 mit den Mündungsöffnungen 10 kollidieren, ist aufgrund der gewählten Höhen-Anordnung von ausgabekopfseitigem Außengewinde 14 und kappenseitigem Innengewinde 16 kein Greifen des Schraubverschlusses möglich, da durch die auf den Mündungsöffnungen 10 bzw. auf den diese umgebenden Ringwandungen 12 aufliegenden Dreh-Ausrichtteilen 21 die Verschlusskappe 1 nicht weit genug zum Schraubeingriff abgesenkt werden kann. Erst durch leichtes Drehen der Verschlusskappe 1 bzw. erneutes Aufsetzen unter leichter Verdrehung derselben justiert sich die Halterungsplatte 18 derart ein, dass die Verschlussstopfen 19 exakt über den Mündungsöffnungen 10 positioniert sind. Die Randwandungen der die Mündungsöffnungen 10 tragenden Erhebungen 9 unterstützen den Selbstjustageeffekt indem hierüber die Dreh-Ausrichtteile 21 exakt in den zwischen den Erhebungen 9 ausgebildeten Zwickeln 22 unter Drehung der Halterungsplatte 18 verlagert werden. Die aufgefundene Verschlusssituation ist in der Darstellung in 8 strichpunktiert dargestellt.

Erst nach exakter Übereinanderanordnung von Mündungsöffnungen 10 und Verschlussstopfen 19 ist die Verschlusskappe 1 so weit abgesenkt, dass ein Eingreifen von Außen- und Innengewinde zur Festlegung der Verschlusskappe 1 erreicht werden kann, wobei im Zuge des Aufschraubvorgangs die Verschlussstopfen 19 zum dichtenden Verschluss der Mündungsöffnungen 10 in den durch die Ringwandungen 12 begrenzten Raum durch Linearverlagerung parallel zur Kappenachse x eintauchen.

Die 9 bis 11 zeigen eine zweite Ausführungsform der Verschlusskappe 1. Bei dieser ist die Halterungsplatte 18 gegenüber dem ersten Ausführungsbeispiel durchmesserverringert, weist in etwa demgegenüber einen halben Durchmesser auf. Zur drehbaren Festlegung der Halterungsplatte 18 ist an dem Kappenboden 17 ein nach innen weisender Rastzapfen 23 ausgebildet. Dieser ist bevorzugt materialeinheitlich einstückig mit dem Kappenboden 17 ausgeformt und weist zur drehbaren Festlegung der Halterungsplatte 18 einen, eine zentrale Durchbrechung 24 der Halterungsplatte 18 überfangenden Ringkragen 25 auf.

Die Durchbrechung 24 ist zufolge der gewählten Anordnung mittig zwischen den beiden Verschlussstopfen 19 positioniert. Die Anordnung, Ausrichtung und die Größenverhältnisse von Verschlussstopfen 19 und Dreh-Ausrichtteilen 21 entsprechen denen der ersten Ausführungsform.

Zur Montageerleichterung der Halterungsplatte 18 sind auf dem Kappenboden 17 radial ausgerichtete, vom Kappenboden 17 nach unten weisende, stegartige Zentrierungsausformungen 26 ausgebildet. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind vier bezogen auf die Drehachse x umfangsmäßig gleichmäßig verteilte Zentrierungsausformungen 26 vorgesehen, wobei zwei sich gegenüberliegende Zentrierungsausformungen 26 entsprechend dem Durchmesser der Halterungsplatte 18 zueinander beabstandet sind.

Alle offenbarten Merkmale sind (für sich) erfindungswesentlich. In die Offenbarung der Anmeldung wird hiermit auch der Offenbarungsinhalt der zugehörigen/beigefügten Prioritätsunterlagen (Abschrift der Voranmeldung) vollinhaltlich mit einbezogen, auch zu dem Zweck, Merkmale dieser Unterlagen in Ansprüche vorliegender Anmeldung mit aufzunehmen.


Anspruch[de]
  1. Vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellte Verschlusskappe (1) mit einem Verschlussstopfen (19) zum Aufsetzen auf eine gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehende Mündungsöffnung (10), insbesondere eines Flaschenbehältnisses (2), wobei die Verschlusskappe (1) einen Kappenboden (17) aufweist und innenseitig des Kappenbodens (17), zugewandt der Mündungsöffnung (10) der Verschlussstopfen (19) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (19) relativ zu dem Kappenboden (17) in einer Ebene parallel zu dem Kappenboden (17) verschwenkbar angeordnet ist.
  2. Verschlusskappe nach Anspruch 1 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass mitdrehend mit dem Verschlussstopfen (19) und/oder umgebend zur der Mündungsöffnung (10) ein mit dem jeweils gegenüberliegenden Teil zusammenwirkendes Dreh-Ausrichtteil (21) vorgesehen ist.
  3. Verschlusskappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass bei Zusammenwirkung des Dreh-Ausrichtteils (21) mit dem gegenüberliegenden Teil der Verschlusstopfen (19) trotz drehender Verschlusskappe (1) sich ohne Drehung, lediglich absenkend, in die Verschlussstellung bewegt.
  4. Verschlusskappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (19) auf einer relativ zu dem Kappenboden (17) drehbar angeordneten Halterungsplatte (18) ausgeformt ist.
  5. Verschlusskappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (19) und die zugeordnete Mündungsöffnung (10) relativ zu einer zentralen Drehachse (x) der Verschlusskappe (1) exzentrisch angeordnet sind.
  6. Verschlusskappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass an der Halterungsplatte (18) zwei gegenüberliegende Verschlussstopfen (19) mit in Drehrichtung dazwischen liegenden Dreh-Ausrichtteilen (21) angeordnet sind.
  7. Verschlusskappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Halterungsplatte (18) auf einem am Kappenboden (17) ausgeformten Rastzapfen (23) aufsitzt.
  8. Verschlusskappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Kappenboden (17) Zentrierungsausformungen (26) ausgebildet sind, zur Montageerleichterung der Halterungsplatte (18).
  9. Verschlusskappe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche oder insbesondere danach, durch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) eine Schraubkappe ist.
  10. Kombination aus einer vorzugsweise im Kunststoffspritzverfahren hergestellten Verschlusskappe (1) mit einem Verschlussstopfen (19) und einem Aufnahmebehältnis (2), vorzugsweise Flasche, mit mindestens einer gleichfalls vorzugsweise aus Kunststoff bestehenden, exzentrisch zu einer zentralen Drehachse (x) der Verschlusskappe (1) ausgebildeten Mündungsöffnung (10), wobei die Verschlusskappe (1) einen Kappenboden (17) aufweist und innenseitig des Kappenbodens (17), zugewandt der Mündungsöffnung (10) der Verschlussstopfen (19) ausgeformt ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Verschlussstopfen (19) relativ zu dem Kappenboden (17) in einer Ebene parallel zu dem Kappenboden (17) verschwenkbar angeordnet ist und dass die Mündungsöffnung (10) gegenüber einer umgebenden Behältnisdecke (8) des Aufnahmebehältnisses (2) erhaben ausgeformt ist.
  11. Kombination nach Anspruch 10 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass mitdrehend mit dem Verschlussstopfen (19) und/oder umgebend zu der Mündungsöffnung (10) ein mit dem jeweils gegenüberliegenden Teil zusammenwirkendes Dreh-Ausrichtteil (21) vorgesehen ist und dass das Dreh-Ausrichtteil (21) auf einem Kreisbogen ausgebildet ist, der den Verschlussstopfen (19) bzw. die Mündungsöffnung (10) schneidet.
  12. Kombination nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis 11 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass die Verschlusskappe (1) über einen Schraubverschluss an dem Ausgabebehältnis (2) gehaltert ist und dass der Schraubverschluss (noch) nicht greift, wenn das Dreh-Ausrichtteil (21) mit der Mündungsöffnung (10) kollidiert.
  13. Kombination nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis 12 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass bei aufgeschraubter Verschlusskappe (1) das Dreh-Ausrichtteil (21) oberhalb der Behältnisdecke (8) und seitlich zu der Ausformung der Mündungsöffnung (10) angeordnet ist.
  14. Kombination nach einem oder mehreren der Ansprüche 10 bis 13 oder insbesondere danach, dadurch gekennzeichnet, dass bei Zusammenwirkung des Dreh-Ausrichtteils (21) mit dem gegenüberliegenden Teil der Verschlussstopfen (19) trotz drehender Verschlusskappe (1) sich ohne Drehung, lediglich absenkend, in die Verschlussstellung bewegt.
Es folgen 6 Blatt Zeichnungen






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