PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202004018501U1 28.04.2005
Titel Sex-Stimulator und Gleitgelspender
Anmelder Brugger, Manuela, 65205 Wiesbaden, DE
DE-Aktenzeichen 202004018501
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 28.04.2005
Registration date 24.03.2005
Application date from patent application 30.11.2004
IPC-Hauptklasse A45D 34/04

Beschreibung[de]

Grundform (Stand der Technik):

Deoroller mit flüssigem Deodorant bestehen üblicherweise aus: Füllkammer (6) (aus Kunststoff o. Glas, mit glatter Oberfläche (7)), Deckelverschluß (1), Rollkugel (2) und dessen Halterung (11), Drehgewinde (10), Deo-Fluid.

Funktion: flüssiges Deodorant fließt über den Rollkopf der Kontakt mit der Haut bei einer Rollbewegung hat.

Zur Nutzung dieser Grundform wird folgendes verändert, um daraus mein Gerät zu konzipieren:

Da es sich hierbei um den Gebrauch von Flüssigkeiten für den menschlichen Körper handelt (beim Deoroller- Deodorant- beim Stimulator Gleitgel), werden gewisse Sicherheitsmaßnahmen, Hygieneverbesserungen und Oberflächenstrukturveränderungen des Rollkopfes benötigt.

Das Problem der Grundform-Erfindung besteht darin, dass die Grundform durch seine glatte Oberflächenstruktur nicht rutschfest ist bzw. nicht gut in den Händen liegt; durch eine fehlende Zwischenkammer keine Dosierung der Flüssigkeit möglich ist; der direkte Kontakt zwischen Flüssigkeit, Rollkopf und Haut (ewiger Kreislauf, da überschüssige Flüssigkeit zurück fließt in den Füllkammer (6) keine wirkliche hygienische Sicherheit schafft, somit viele Bakterien mit der Flüssigkeit in Kontakt treten und diese Entzündungen und Reizungen der Haut verursachen können; keine Reinnigung der Erfindung möglich ist; kein Rücklaufschutz der Flüssigkeit gewährleistet ist.

Diese Probleme der Grundform sind mit folgenden Schutzansprüchen gelöst (siehe 12). Zusätzlich wurden einige Merkmale verändert, um diesen Stimulator zu entwickeln:

Mit der Erfindung wird erreicht, dass durch die Phallusformgebung und dessen Oberflächenstruktur Handlichkeit und Rutschfestigkeit gewährleistet ist (Schutzanspruch 4). Der eingebaute Trichter (8) (Schutzanspruch 1) mit integriertem Rücklaufventil (4) bildet somit die Füllkammer (9). Sie ermöglicht eine Dosierung der Flüssigkeit (durch drücken des Flüssigkeitsbehälters (6) erfolgt die gewünschte Dosierung) und dient gleichzeitig einer Hygienemaßnahme. Durch das eingebaute Rücklaufventil (4) am Trichter (8) wird ein Schutz (Hygienemaßnahme-Vermeidung von Bakterienbildung) gewährleistet, da keine Flüssigkeit (auch im gebrauchten Zustand) zurückfließen kann.

Nach der Demontage (z.B. nach Gebrauch des Gerätes) des gesamten Gerätes in seine Einzelteile, kann mit einer beiliegenden Schutzkappe (3), die auf das Rücklaufventil geschraubt oder gesteckt werden kann, eine komplette Reinigung aller Einzelteile erfolgen, da die Flüssigkeit sicher verschlossen ist und nicht mit Wasser in Kontakt kommen kann. Der auswechselbare Rollkopf (2) (wird leicht aus der Halterung rausgedrückt), dient der Verwendung diverser Rollkugeln mit unterschiedlichen Oberflächenstrukturen (12) (z.B. Vertiefungen o. Erhebungen der Rollkugelwand, Aufbau/Addition von Strukturen, Mustern etc.) oder Rollkopfgrößen.

Ausführungsbeispiele werden anhand der 12 erläutert.

1Deckel 2Rollkugel 3Schutzkappe 4Rücklaufventil 5Trichterwand 6Füllkammer 7Außenwand 8Trichter mit Rücklaufventil 9Füllkammer 10Drehgewinde für Deckel 11Halterung der Rollkugel 12variable/veränderbare Oberflächenstruktur der Rollkugel

Anspruch[de]
  1. In der Füllkammer des Gerätes befindet sich an den Innenwänden befestigt ein Trichter (8) mit integriertem Rücklaufventil (4).
  2. Der Trichter hat ein integriertes Rücklaufventil, welches durch ein äußeres Gewinde mit der Schutzkappe/Verscliluss (3) verschlossen werden kann.
  3. Die Rollkugel (2) ist austauschbar. Die Oberflächenstruktur (12) einer Kugel kann verändert werden, sodass die Oberflächenstruktur der Stimulation dient.

    3a) Der auswechselbare Rollkopf, dient der Verwendung diverser Rollkugeln mit unterschiedlichen Oberflächenstrukturen oder Rollkopfgrößen.
  4. Durch die Penisform (7) und der Struktur eines Phallus verändert sich die Oberflächenstruktur des Gerätes, sodass das Gerät rutschfest in den Händen liegt.
  5. Material der Grundform und Zubehör kann aus diversen Materialien, wie z.B. Glas, Latex, Kunstoff sein.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com