Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bearbeiten geschlachteter Tiere oder von Teilen derselben, mit einer ersten Station und einer zweite Station, umfassend: eine Fördereinrichtung, die sich zwischen der ersten Station und der zweiten Station erstreckt, und die wenigstens einen Schlitz mit einer Breite und einem Verlauf umfasst; eine Zuführeinrichtung zum Zuführen der geschlachteten Tiere oder der Teile derselben zu der Fördereinrichtung an der ersten Station; eine Abgabeeinrichtung zum Abgeben der geschlachteten Tiere oder der Teile derselben von der Fördereinrichtung an der zweiten Station; und wenigstens ein angetriebenes Antriebselement, das einen Weg durchläuft, der im Wesentlichen parallel zum Verlauf des wenigstens einen Schlitzes ist, und der dazu dient, die geschlachteten Tiere oder Teile derselben entlang des wenigstens einen Schlitzes von der ersten Station hin zu der zweiten Station zu bewegen, wobei das wenigstens eine Antriebselement wenigstens die halbe Breite des wenigstens einen Schlitzes überspannt.

Aus der Druckschrift FR-A-1 408 850 ist eine Vorrichtung zum Überführen von Erzeugnisträgern bekannt, die sich entlang einer ersten Förderschiene über eine verbindende Förderschiene zu einer zweiten Förderschiene bewegen beziehungsweise verschieben. Die Erzeugnisträger werden von der ersten Förderschiene mit Hilfe eines Umstellmechanismus entfernt. Die Erzeugnisträger werden entlang der verbindenden Förderschiene durch Arme bewegt, die an einer drehbar angetriebenen Scheibe angebracht sind, die gefedert befestigt sind, und die einen kreisförmigem Weg beschreiben, der teilweise parallel zu einem Abschnitt des Verlaufes der verbindenden Förderschiene ist. Entlang der verbindenden Förderschiene wirken die Arme gegen die Erzeugnisträger und üben dabei eine Kraft auf die Erzeugnisträger aus, wodurch bewirkt wird, dass die Erzeugnisträger entlang der verbindenden Förderschiene vorrücken.

Ein Nachteil der Vorrichtung, die aus der Druckschrift FR-A-1 408 850 bekannt ist, besteht darin, dass für die von den Erzeugnisträgern beförderten Erzeugnisse eine separat von den Erzeugnisträgern erfolgende Überführung von der ersten Förderschiene zu der zweiten Förderschiene nicht möglich ist.

Ein weiterer Nachteil besteht darin, dass die Erzeugnisträger nicht vorübergehend gelagert werden können und darüber hinaus nicht gesteuert an die zweite Förderschiene abgegeben werden können, weshalb die Vorrichtung für das selektive Bearbeiten geschlachteter Tiere oder der Teile derselben ungeeignet ist.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Vorrichtung der hier in Rede stehenden Art bereitzustellen, die die vorstehend aufgeführten Nachteile zumindest teilweise überwindet.

Zur Lösung der vorstehend erwähnten Aufgabe weist die Erfindung die Merkmale des Anspruches 1 auf.

An der ersten und zweiten Station werden die geschlachteten Tiere oder Teile derselben einer Vorrichtung, so beispielsweise einer entlang derselben angeordneten Förderschiene, zugeführt oder von dieser abgegeben, und zwar entweder mechanisch oder mittels manueller Einrichtungen.

Vorteilhafterweise kann das wenigstens eine Antriebselement eine erste Position und eine zweite Position einnehmen, in der die geschlachteten Tiere oder Teile derselben von der ersten Station hin zu der zweiten Station bewegt beziehungsweise nicht bewegt werden. In der zweiten Position des wenigstens einen Antriebselementes ist letzteres in der Lage, sich vorbei an den geschlachteten Tieren zu bewegen, die in dem wenigstens einen Schlitz angeordnet sind, wobei nahezu keine Beschädigungen an den geschlachteten Tieren oder Teilen derselben auftreten.

Vorzugsweise kann sich das wenigstens eine Antriebselement um eine Achse drehen, die im Wesentlichen senkrecht zu dem Weg ist, der von dem wenigstens einen Antriebselement durchlaufen wird, sodass es einfach wird, eine Bewegung von der ersten Position hin zu der zweiten Position und umgekehrt auszuführen.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung umfasst das wenigstens eine Antriebselement wenigstens einen Arm, der dazu dient, die Bewegung des wenigstens einen Antriebselementes auf die geschlachteten Tiere oder Teile derselben zu übertragen, wodurch ein einfacher Aufbau mit großer Stabilität realisiert ist.

Vorzugsweise ist das wenigstens eine Antriebselement mit Krafteinrichtungen versehen, die einer Bewegung des wenigstens einen Antriebselementes von der ersten Position hin zu der zweiten Position entgegenwirken, und zwar insbesondere derart, dass die Bewegung von der ersten Position hin zu der zweiten Position auf gesteuerte Weise vor sich geht. Dies verhindert Beschädigungen an den geschlachteten Tieren oder Teilen derselben oder beschränkt diese zumindest und macht es darüber hinaus einfach, die Kraft einzustellen, unter der das wenigstens eine Antriebselement gegen die in dem wenigstens einen Schlitz der Fördereinrichtung angeordneten geschlachteten Tiere oder Teile derselben gedrückt wird. Darüber hinaus erhält man eine Struktur, die einfach und kostengünstig herzustellen ist. Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel umfassen die Krafteinrichtungen separate Federeinrichtungen, so beispielsweise Druckfedern, Zugfedern oder Torsionsfedern. Die Krafteinrichtungen können jedoch auch dadurch gebildet werden, dass das wenigstens eine Antriebselement selbst flexibel und elastisch ausgebildet wird.

Die Krafteinrichtungen umfassen vorteilhafterweise eine steuerbare Kolben-Zylinder-Vorrichtung, durch die es möglich wird, die Position des wenigstens einen Antriebselementes aktiv zu verändern.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung kann die Kolben-Zylinder-Vorrichtung bewirken, dass das wenigstens eine Antriebselement eine beliebige gewünschte Position zwischen der ersten Position und der zweiten Position einnimmt, wodurch es möglich wird, dass das wenigstens eine Antriebselement die günstigste Position in Bezug auf die zu transportierenden geschlachteten Tiere oder Teile derselben einnimmt.

Für den Fall, dass die Kolben-Zylinder-Vorrichtung vom pneumatischen Typ ist, ist dem wenigstens einen Antriebselement darüber hinaus eine elastische Wirkung zueigen, die von dem in der Kolben-Zylinder-Vorrichtung herrschenden Druck abhängig ist.

Es sei bemerkt, dass die vorstehend beschriebenen Vorteile auch bei Antriebselementen auftreten, die nicht wenigstens die Hälfte der Breite des Schlitzes überspannen, sondern die beispielsweise von den angetriebenen Förderbändern selbst gebildet werden, wie dies beispielsweise in der Druckschrift NL-A-7412044 beschrieben ist.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung dienen entweder die Zuführeinrichtungen dazu, die geschlachteten Tiere oder Teile derselben dem wenigstens einen Schlitz zuzuführen, und/oder die Abgabevorrichtungen dienen dazu, die geschlachteten Tiere oder Teile derselben aus dem wenigstens einen Schlitz zu entnehmen. Im Ergebnis kann die Vorrichtung dazu verwendet werden, die geschlachteten Tiere von der ersten Station zu der zweiten Station selektiv zu überführen.

Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung umfasst die Zuführeinrichtung einen Umstellmechanismus. Der Umstellmechanismus kann in eine erste Umstellposition, in der die geschlachteten Tiere oder Teile derselben dem wenigstens einen Schlitz der Fördereinrichtung zugeführt werden, und in eine zweite Umstellposition, in der die geschlachteten Tiere oder Teile derselben dem wenigstens einen Schlitz der Fördereinrichtung nicht zugeführt werden, verbracht werden. Unter der Annahme, dass die Vorrichtung mit einer Fördereinrichtung zusammenwirkt, bei der die geschlachteten Tiere oder Teile derselben an oder auf einer Trageeinrichtung vorbei an der ersten Station befördert werden, können die geschlachteten Tiere oder Teile derselben dem wenigstens einen Schlitz der Fördereinrichtung selektiv zugeführt werden. Zu diesem Zweck umfasst der Umstellmechanismus vorzugsweise eine Umstellplatte, die in einer ersten Position die geschlachteten Tiere oder Teile derselben hin zu dem wenigstens einen Schlitz der Fördereinrichtung führt. Auf diese Weise ist es möglich, Struktur und Wirkung des Umstellmechanismus einfach auszugestalten.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung sind eine Zuführsteuereinrichtung und/oder eine Abgabesteuereinrichtung vorgesehen, die die Zuführeinrichtung beziehungsweise die Abgabeeinrichtung steuern, wobei die Steuerung auf der Basis von Daten erfolgt, die sich auf die zu transportierenden geschlachteten Tiere oder Teile derselben beziehen, so beispielsweise auf Größe, Gewicht, Form, Farbe, besondere Eigenschaften und dergleichen. Das Ausstatten der Vorrichtung mit einer Zuführsteuereinrichtung ermöglicht eine selektive Überführung der geschlachteten Tiere von einer Fördereinrichtung zu der Vorrichtung gemäß der Erfindung, und zwar auf der Basis besagter Information hinsichtlich der geschlachteten Tiere, also Größe, Gewicht, Formen, Farbe, besondere Eigenschaften und dergleichen, sodass die geschlachteten Tiere oder Teile derselben selektiv von der ersten Station zu der zweiten Station überführt werden können. Das Ausstatten der Vorrichtung gemäß der Erfindung mit einer Abgabesteuereinrichtung ermöglicht eine selektive Abgabe der geschlachteten Tiere auf entsprechende Weise.

Vorteilhafterweise umfassen die Zuführeinrichtung und/oder die Abgabeeinrichtung wenigstens eine drehbar angetriebene Scheibe, die an ihrem Umfang mit wenigstens einem Halteschlitz versehen ist, der sich an dem äußeren Umfang der wenigstens einen drehbar angetriebenen Scheibe öffnet und dazu dient, wenigstens ein geschlachtetes Tier oder einen Teil desselben zu befördern und in sich zu tragen. Eine Scheibe dieser Art ist einfach und kostengünstig herzustellen und kann auch einfach gereinigt werden. Die geschlachteten Tiere oder Teile derselben können nacheinander aus dem wenigstens einen Schlitz in der Fördereinrichtung in einen Halteschlitz in der wenigstens eine Scheibe mittels der wenigstens einen drehbar angetriebenen Scheibe und aus diesem Halteschlitz in einen Teil des Schlitzes bewegt werden, in dem die geschlachteten Tiere oder Teile derselben vorübergehend gelagert werden können.

Vorzugsweise weist die wenigstens eine drehbar angetriebene Scheibe wenigstens zwei Halteschlitze derart auf, dass, wenn ein geschlachtetes Tier von einem belegten Halteschlitz in einen Teil des Schlitzes bewegt wird, der andere Halteschlitz zum Halten eines geschlachteten Tieres aus dem wenigstens einen Schlitz der Fördereinrichtung bereitsteht, sodass es möglich wird, eine mit hoher Geschwindigkeit erfolgende Überführung der geschlachteten Tiere vorzunehmen. Unter der Voraussetzung, dass die Vorrichtung mit einer Fördereinrichtung zusammenwirkt, auf der die geschlachteten Tiere oder Teile derselben an der zweiten Station freigegeben werden können, können die geschlachteten Tiere oder Teile derselben beispielsweise dem wenigstens einen Schlitz an der zweiten Station selektiv zugeführt werden, oder sie können von dem wenigstens einen Schlitz an der zweiten Station abgegeben werden, oder es kann beides erfolgen.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel erstreckt sich der wenigstens eine Schlitz im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene, sodass die geschlachteten Tiere oder Teile derselben im Inneren des Schlitzes unter Einfluss der Schwerkraft keine unerwünschten Bewegungen ausführen können.

Es wird vorgezogen, wenn der wenigstens eine Schlitz der Vorrichtung gemäß der Erfindung einen im Wesentlichen gekrümmten Verlauf aufweist. Dies ermöglicht ein auf einfache Weise erfolgendes Tragen der Antriebselemente durch eine Drehung um eine Achse. Darüber hinaus ist für den Fall, dass die Vorrichtung mit einer Förderschiene an der ersten und/oder zweiten Station zusammenwirkt, der wenigstens eine Schlitz in der Lage, an der Förderschiene aufgrund eines geeignet gekrümmten Verlaufes in der Nähe der ersten und/oder zweiten Station anzuliegen, wodurch es sehr leicht wird, die geschlachteten Tiere oder Teile derselben dem wenigstens einen Schlitz zuzuführen oder aus dem wenigstens einen Schlitz zu entnehmen.

Bei einem weiteren vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung weist der wenigstens eine Schlitz einen im Wesentlichen geraden Verlauf auf. Im Gefolge desselben ist es einfach, obwohl nicht notwendig, eine Vielzahl von Schlitzen in gleichmäßigen Förderabständen vorzusehen, und zwar beispielsweise für den Fall, dass, wie es üblich ist, die geschlachteten Tiere an ihren Beinen aufgehängt in den Erzeugnisträgern oder Teile der geschlachteten Tiere in Paaren in den Erzeugnisträgern gefördert werden, wobei in diesem Fall die Verwendung eines Doppelschlitzes wünschenswert und auch einfach zu verwirklichen ist.

Bei einem weiteren vorteilhaften Ausführungsbeispiel ist im Inneren des Schlitzes eine Entladevorrichtung vorgesehen, wobei diese Vorrichtung vorzugsweise dazu dient, den wenigstens einen Schlitz örtlich begrenzt aufzuweiten. Dies ermöglicht die Entfernung der geschlachteten Tiere oder Teile derselben aus dem Schlitz zwischen der ersten Station und der zweiten Station während der Überführung.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung umfasst die Entladevorrichtung ein Trageelement, das einen Abschnitt des wenigstens einen Schlitzes bildet, und das sich im Wesentlichen quer in Bezug auf die Richtung des Schlitzes bewegen kann, um die Breite des Schlitzes örtlich begrenzt zu vergrößern, sodass an jener Stelle die Breite des wenigstens einen Schlitzes derart vergrößert werden kann, dass die geschlachteten Tiere oder Teile derselben nicht mehr getragen werden und aus dem wenigstens einen Schlitz herausfallen.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung umfasst vorzugsweise eine Entladesteuereinrichtung zum Steuern der Entladeeinrichtung beispielsweise auf der Basis vorher aufgezeichneter Daten.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist eine Wiegevorrichtung zum Wiegen der geschlachteten Tiere oder von Teilen derselben in den wenigstens einen Schlitz integriert. Dies ermöglicht es, das Gewicht der geschlachteten Tiere oder von Teilen derselben zu bestimmen, die in dem wenigstens einen Schlitz befindlich sind, wodurch es wiederum möglich wird, weitere an den geschlachteten Tieren oder Teilen derselben auszuführende Bearbeitungsvorgänge auszuwählen.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung zeichnet die Entladesteuereinrichtung das von der Wiegeeinrichtung erfasste Gewicht der geschlachteten Tiere oder von Teilen derselben auf und steuert die Entladevorrichtung, so beispielsweise deren Trageelement, auf der Basis dieser Daten, wodurch es möglich wird, die geschlachteten Tiere oder Teile derselben aus dem wenigstens einen Schlitz zwischen der ersten Station und der zweiten Station selektiv zu entfernen.

Bei einem vorteilhaften Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung ist eine Bearbeitungsvorrichtung entlang des Verlaufes des wenigstens einen Schlitzes zur Bearbeitung der geschlachteten Tiere oder von Teilen derselben vorgesehen. Der damit einhergehende Vorteil besteht darin, dass die geschlachteten Tiere oder Teile derselben bereits einem Verarbeitungsschritt unterzogen werden, während sie in dem wenigstens einen Schlitz befördert werden, wodurch es möglich wird, auf eine Bearbeitungsstation dieser Art später in der Bearbeitungsstraße zu verzichten. Dies erweist sich als platzsparend. Auf diese Weise wird es zudem möglich, die Zeit optimal auszunutzen, die die geschlachteten Tiere oder Teile derselben in dem Schlitz verbringen, und zwar insbesondere für den Fall, dass sie, während ein Verarbeitungsschritt ausgeführt wird, darin vorübergehend gelagert sind. Hierdurch wird mit Blick auf die gesamte Bearbeitungsabfolge Zeit gespart.

Bei einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Vorrichtung gemäß der Erfindung umfasst die Bearbeitungsvorrichtung wenigstens eine Reibfläche, die entlang des wenigstens einen Schlitzes angeordnet ist und dazu dient, auf einen Teil der geschlachteten Tiere oder Teile derselben einzuwirken. Dies ermöglicht eine Drehung der geschlachteten Tiere oder von Teilen derselben, insbesondere der Beine, am Ort der Bearbeitungsvorrichtung, mit dem Ergebnis, dass die geschlachteten Tiere oder Teile derselben, insbesondere die Beine, beispielsweise einfach mariniert werden können. Mit Blick auf die Reibfläche wird vorgezogen, wenn diese einen Teil des angetriebenen Förderbandes bildet, von der sich ein Abschnitt entlang des wenigstens einen Abschnittes des Schlitzes erstreckt.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel umfasst die Bearbeitungsvorrichtung zwei angetriebene Förderbänder, die auf beiden Seiten des wenigstens einen Schlitzes angeordnet sind, um einen Teil der geschlachteten Tiere oder Teile derselben zwischen sich einzuklemmen, mit dem Ergebnis, dass eine besonders gute Handhabung möglich wird.

Bei einem weiteren bevorzugten Ausführungsbeispiel umfasst die Bearbeitungsvorrichtung wenigstens zwei angetriebene Förderbänder, die hintereinander entlang des wenigstens einen Schlitzes angeordnet sind. Vorzugsweise unterscheiden sich Richtung und/oder Geschwindigkeit der Bewegung des ersten Förderbandes von Richtung und/oder Geschwindigkeit des zweiten Förderbandes, sodass beträchtlicher Freiraum verfügbar wird, um die geschlachteten Tiere oder Teile derselben in eine gewünschte Position relativ zueinander (beispielsweise in einem Abstand voneinander entlang des Schlitzes) sowie in eine gewünschte Position mit Blick auf sich selbst zu bewegen.

Die vorstehend beschriebene Bearbeitungsvorrichtung kann nicht nur als Komponente der Vorrichtung gemäß der Erfindung verwendet werden, sondern auch separat zum Einsatz kommen.

Diese und weitere Aspekte, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden eingehender in der nachfolgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsbeispiele einer Vorrichtung gemäß der Erfindung in Verbindung mit einer Zeichnung beschrieben, in der gleiche Bezugszeichen identische oder ähnliche Komponenten bezeichnen, und die sich wie folgt zusammensetzt.

1 zeigt eine schematische Ansicht einer Vorrichtung gemäß der Erfindung von unten.

2 zeigt einen Querschnitt durch ein erstes alternatives Ausführungsbeispiel eines Antriebselementes einer Vorrichtung gemäß der Erfindung.

3 zeigt eine perspektivische Ansicht eines zweiten alternativen Ausführungsbeispiels eines Antriebselementes einer Vorrichtung gemäß der Erfindung.

4 zeigt eine perspektivische Ansicht eines dritten alternativen Ausführungsbeispieles eines Antriebselementes einer Vorrichtung gemäß der Erfindung.

5 zeigt eine schematische Ansicht eines ersten alternativen Ausführungsbeispiels einer Vorrichtung gemäß der Erfindung von unten.

6 zeigt eine schematische Seitenansicht des ersten alternativen Ausführungsbeispiels gemäß 5.

7 zeigt eine schematische Ansicht eines zweiten alternativen Ausführungsbeispieles einer Vorrichtung gemäß der Erfindung von unten.

8 zeigt eine schematische perspektivische Ansicht eines dritten alternativen Ausführungsbeispieles einer Vorrichtung gemäß der Erfindung.

8a zeigt schematisch ein Detail eines Abschnittes der Vorrichtung von 8.

9a zeigt ein Detail eines Trägers der Vorrichtung von 8 in einer ersten Grenzposition.

9b enthält eine Detailansicht eines Antriebselementes der Vorrichtung von 8 in einer zweiten Grenzposition.

10 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht eines vierten alternativen Ausführungsbeispieles einer Vorrichtung gemäß der Erfindung.

11 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht eines fünften alternativen Ausführungsbeispieles einer Vorrichtung gemäß der Erfindung, die zwischen verschiedenen Förderwegen angeordnet ist.

12 zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Vorrichtung gemäß der Erfindung bei einem Bearbeitungsschritt.

13a zeigt schematisch eine perspektivische Ansicht einer Variante der Vorrichtung gemäß der Erfindung von 12.

13b zeigt schematisch eine Skizzenansicht der Vorrichtung von 13a.

1 zeigt schematisch eine erste Fördereinrichtung 1 und eine zweite Fördereinrichtung 2, entlang derer Erzeugnisträger 3 in einer Richtung vorrücken, die durch einen Pfeil 4 und einen Pfeil 5 angedeutet ist. Geschlachtete Tiere oder Teile derselben, insbesondere Beine 6 von Geflügel, sind in den Erzeugnisträgern 3 angeordnet. Die Beine 6 können mittels einer allgemein mit dem Bezugszeichen 7 bezeichneten Fördervorrichtung selektiv von der ersten Fördereinrichtung 1 zu der zweiten Fördereinrichtung 2 überführt werden.

Die Fördervorrichtung 7 umfasst einen Träger 8 in Form einer Scheibe, die in einem (nicht gezeigten) Rahmen derart angebracht ist, dass sie sich um eine Achse 9 drehen kann. An dem Träger 8 ist eine Anzahl von Antriebselementen 10 befindlich, die mit dem Träger 8 mittels eines Schwenkzapfens 11 schwenkbar verbunden sind.

Ein stationärer, im Wesentlichen gekrümmter Schlitz 12, der dazu dient, die Beine 6 zu befördern und zu tragen, erstreckt sich entlang des äußeren Umfanges des Trägers 8.

Die Beine 6 können dem Schlitz 12 über ein Zuführende desselben zugeführt und aus diesem über ein Abgabeende desselben entnommen werden.

An dem Zuführende umfasst die Fördervorrichtung 7 einen Umstellmechanismus mit einer im Wesentlichen dreieckigen Umstellplatte 13. Die Umstellplatte 13 ist mit einem (nicht gezeigten) Rahmen schwenkbar verbunden. Die Umstellplatte 13 kann verschiedene Positionen einnehmen, nämlich eine erste Position 13a, die mit einer durchgezogenen Linie bezeichnet ist, und eine zweite Position 13b, die mit einer gestrichelten Linie bezeichnet ist.

An dem Abgabeende umfasst die Fördervorrichtung 7 eine Abgabeeinrichtung 14. Die Abgabeeinrichtung 14 umfasst eine drehbar angetriebene Scheibe 15 und einen stationären Warteschlitz 16, in dem die Beine 6 vorübergehend gelagert werden können. An dessen äußerem Umfang ist die Scheibe 15 mit zwei Halteschlitzen 17 versehen, die einander diametral gegenüberliegend angeordnet sind und dazu dienen, jeweils ein Bein 6 zu befördern und zu tragen. An ihrem äußeren Umfang weist die Scheibe in der Nähe des Halteschlitzes 17 zwei diametral gegenüberliegende Vorsprünge 18 auf.

Die Antriebselemente 10 umfassen einen Arm 19 mit einem ersten freien Ende 20 und einem zweiten im Wesentlichen T-förmigen Ende 21. An dem T-förmigen Ende 21 ist der Arm 19 verschwenkbar mit dem Träger 8 über den Schwenkzapfen 11 gekoppelt. Das T-förmige Ende 21 umfasst zwei Vorsprünge 22, 23, die im Wesentlichen quer in Bezug auf den Arm 19 verlaufen. Der Vorsprung 22 ist über einen Schwenkzapfen 24 mit einer Druckfeder 26 koppelt, die mit dem Träger 8 über eine Verbindungseinrichtung 25 fest verbunden ist. An dem Träger 8 ist ein Vorsprung 28 befindlich, der dem Vorsprung 23 als Anschlag dient.

Die Fördervorrichtung 7 umfasst eine Zuführsteuereinrichtung 42 zum Steuern der Position der Umstellplatte 13 und eine Abgabesteuereinrichtung 52 zum Steuern der Winkelposition der drehbar angetriebenen Scheibe 15.

Stromauf der Umstellplatte 13 werden Daten über die geschlachteten Tiere oder Teile 6 derselben, so beispielsweise Größe, Gewicht, Form, Farbe, besondere Eigenschaften und dergleichen, in der ersten Fördereinrichtung 1 unter Verwendung einer geeigneten Messeinrichtung (nicht im Detail gezeigt) erfasst, wobei die Daten der Zuführsteuereinrichtung 42 zugeführt und gegebenenfalls dort gespeichert werden. Dies ist symbolisch durch die gestrichelte Linie 43 angedeutet. Auf der Basis der erfassten Daten wird die Position des Umstellmechanismus mit der Umstellplatte 13 durch die Zuführsteuereinrichtung 42 gesteuert, was symbolisch durch die gestrichelte Linie 41 angedeutet ist, und zwar als Ergebnis eines Vorganges, bei dem diese Daten mit vorbestimmten Kriterien mit dem Zweck verglichen werden, dass die geschlachteten Tiere oder Teile 6 derselben gegebenenfalls von der ersten Fördereinrichtung 1 in den Schlitz 12 überführt werden können. Erreicht ein bestimmtes geschlachtetes Tier oder ein Teil 6 desselben die erste Station, so wird der Umstellmechanismus, insbesondere die Umstellplatte 13, derart von der Zuführsteuereinrichtung 42 betätigt, dass er die Position 13b einnimmt und das ausgewählte Tier oder den Teil 6 desselben aus dem Erzeugnisträger heraus in den Schlitz 12 führt.

Zusätzlich zu den Daten 43 ist es darüber hinaus möglich, dass unter Verwendung einer geeigneten Messeinrichtung (nicht im Detail gezeigt) Daten 44 beispielsweise über Art, Nummer, Position, Reihenfolge oder dergleichen, oder beispielsweise ein Signal aus einem Schlitzbelegungsdetektor (nicht im Detail gezeigt) über die in dem Schlitz 12 befindlichen geschlachteten Tiere oder Teile 6 derselben der Zuführsteuereinrichtung zugeführt werden. Dies ist symbolisch durch die gestrichelte Linie 44a angedeutet.

Die an dem Träger 8 angeordneten Antriebselemente 10 drehen sich in einer Richtung, die symbolisch durch einen Pfeil 27 angedeutet ist. Bei dem Vorgang bewegen sich die Antriebselemente 10, insbesondere die Arme 19, im Wesentlichen parallel zum Weg des Schlitzes 12, und zwar gerade unterhalb des letzteren, und bei ihrer Bewegung führen sie ein geschlachtetes Tier oder einen Teil 6 desselben von der ersten Station hin zu der zweiten Station entlang des Schlitzes 12 mit sich.

Die Druckfeder 26, die mit dem Vorsprung 22 verbunden ist, übt eine Rückstellkraft auf den Arm 19 aus und versucht, den Arm 19 in eine durch einen Pfeil 27 angedeutete Richtung zu drehen. Der Arm 19 kann eine Schwenkbewegung um den Schwenkzapfen 11 gegen die Rückstellkraft der Druckfeder 26 ausführen, wobei der Arm 19 in der Lage ist, eine Position 19b einzunehmen, in der der Arm 19 die Beine 6 nicht entlang des Schlitzes 12 bewegt. Hat sich beispielsweise eine Mehrzahl von Beinen 6 in dem Schlitz 12 an dem Abgabeende angesammelt, so schwenkt der Arm 19 in eine Richtung, die der Drehrichtung des Trägers 8 entgegengesetzt ist, sodass die Antriebselemente 10, insbesondere die Arme 19, in der Lage sind, sich vorbei an den Beinen 6 zu bewegen, die sich an dem Abgabeende angesammelt haben. Dies verhindert, dass die in der Nähe des Abgabeendes angesammelten geschlachteten Tiere oder Teile derselben beschädigt werden.

Nachdem sich die Arme 19 vorbei an den Beinen 6, die sich an dem Abgabeende angesammelt haben, bewegt haben, dreht die Druckfeder 26 die Arme 19, bis der Vorsprung 23 an einem Anschlag 28 ruht. Durch die auf vorstehend beschriebene Weise verschwenkbare Ausgestaltung der Arme 19 ist es möglich, dass der Träger 8 sich gegebenenfalls fortwährend dreht, mit dem Ergebnis, dass die Beine 6 an dem Zuführende des Schlitzes 12 unabhängig von der Freigabe der Beine 6 an dem Abgabeende aufgenommen werden. Darüber hinaus ist es durch die auf vorstehend beschriebene Weise verschwenkbare Ausgestaltung der Arme 12 möglich, eine vorübergehende Lagerung einer Vielzahl von Beinen 6 in dem Schlitz 12 zu ermöglichen.

Die in dem Schlitz 12 befindlichen geschlachteten Tiere oder Teile 6 derselben werden durch die Antriebselemente 10 in einen bereitstehenden Halteschlitz 17 in der drehbar angetriebenen Scheibe 15 gedrückt, wobei der Halteschlitz 17 in der Lage ist, genau ein geschlachtetes Tier oder einen Teil 6 desselben zu halten.

An dem Abgabeende des Schlitzes 12 steuert die Abgabesteuereinrichtung 52 die drehbar angetriebene Scheibe 15, die dazu dient, die Beine 6 aus dem Schlitz 12 in den Warteschlitz 16 abzugeben. Die Steuerung der drehbar angetriebenen Scheibe 15 ist symbolisch durch die gestrichelte Linie 51 angedeutet und erfolgt auf der Basis der Daten betreffend die unbelegten Erzeugnisträger 3, die in der Fördereinrichtung 2 befördert werden, wobei die Information der Abgabesteuereinrichtung 52 zugeführt wird, nachdem sie entlang der Fördereinrichtung 2 stromauf des Abgabeschlitzes 16 erfasst wurde, was schematisch durch die gestrichelte Linie 53 angedeutet ist. Diese Steuerung kann durch eine Steuerung auf der Grundlage von Daten betreffend die in dem Schlitz 12 angeordneten Beine 6, so beispielsweise betreffend Art, Nummer, Position, Reihenfolge oder dergleichen, ergänzt werden, was symbolisch durch eine gestrichelte Linie 44b angedeutet ist.

Erreicht ein bestimmter unbelegter Erzeugnisträger 3 die zweite Station entlang der Fördervorrichtung 7, so betätigt die Abgabesteuereinrichtung 52 die drehbar angetriebene Scheibe 15 derart, dass das in dem Halteschlitz 17 befindliche geschlachtete Tier oder ein Teil 6 desselben in den stationären Warteschlitz 16 überführt wird, woraufhin das geschlachtete Tier oder ein Teil 6 desselben von einem Erzeugnisträger 3, der sich gerade vorbeibewegt, aufgenommen wird.

2 zeigt eine Fördervorrichtung gemäß der Erfindung, bei der Torsionsfedern 29 anstelle der Druckfedern 26 von 1 Verwendung finden. Die Torsionsfedern 29 erstrecken sich im Wesentlichen in Längsrichtung einer Achse der Drehung, die symbolisch mit I-I bezeichnet ist. Die Torsionsfedern 29 sind an dem Träger 8 derart angeordnet, dass eine Drehung um eine Achse 9 erfolgen kann. Die Art und Weise, in der der Betrieb der Fördervorrichtung gemäß der Erfindung erfolgt, ändert sich im Vergleich zu dem in 1 gezeigten Ausführungsbeispiel nicht.

Bei den bevorzugten Ausführungsbeispielen einer Fördervorrichtung gemäß der Erfindung gemäß 1 und 2 erstreckt sich der Schlitz 12 im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene und weist darüber hinaus einen Verlauf auf, der im Wesentlichen der Form eines Teiles eines Kreises entspricht. Es ist jedoch auch denkbar, dass der Schlitz 12 einen im Wesentlichen geraden Verlauf oder einen beliebigen Verlauf aufweist, wobei in diesem Fall die Antriebselemente derart bewegt werden, dass sie dem jeweiligen Weg folgen.

Es ist darüber hinaus möglich, dass sich der Schlitz 12 in einer Ebene erstreckt, die nicht horizontal ist, wodurch es möglich wird, dass die geschlachteten Tiere oder Teile derselben von einer ersten Fördereinrichtung auf eine zweite Fördereinrichtung überführt werden, die in einer anderen Höhe befindlich ist.

3 zeigt einen Träger 8a, bei dem die Antriebselemente 10a miteinander verbunden und an Rollen angebracht sind, die entlang des Trägers 8a vorgerückt werden können. Dies ist symbolisch durch einen Pfeil 30 angedeutet. Die Antriebselemente 10a sind mit Federeinrichtungen 31 und Schwenkarmen 35 versehen. Ein Aufbau dieser Art ermöglicht, dass der Weg der Antriebselemente 10a einfach beispielsweise dem vorstehend erwähnten beliebigen Verlauf oder einem Verlauf des Schlitzes 12a mit variabler Höhe angepasst werden kann.

4 zeigt einen Trägerarm 8b bei einem alternativen Ausführungsbeispiel, bei dem der Arm aus einem Ring mit Speichen besteht und sich in seiner Ganzheit um eine Achse 9a drehen kann. Die Antriebselemente 10b sind am Umfang des Trägers 8b vorgesehen und darüber hinaus mit Federeinrichtungen 31a, die den Federeinrichtungen 31 von 3 ähnlich sind, sowie mit Schwenkarmen 35a versehen.

5 zeigt schematisch eine Variante der Fördervorrichtung von 1, die allgemein mit 507 bezeichnet ist, und die mit zwei im Wesentlichen gekrümmten Schlitzen 512 versehen ist, die in einem Abstand voneinander verlaufen und dazu dienen, die Beine geschlachteter Tiere 506 zu befördern und zu tragen.

Auf ähnliche Weise wie bei der Fördervorrichtung von 1 ist die Fördervorrichtung 507 von 5 mit einer Mehrzahl von Antriebselementen 10 versehen, die in einem drehbar angetriebenen Träger 8 angeordnet und verschwenkbar mit dem Träger 8 über einen Schwenkzapfen 11 verbunden sind. Die Antriebselemente 10 sind in zwei Grenzpositionen gezeigt, nämlich einer ersten Grenzposition 10a, die mit einer durchgezogenen Linie bezeichnet ist, und einer zweiten Grenzposition 10b, die mit einer gestrichelten Linie bezeichnet ist. In der ersten Grenzposition überspannen die Antriebselemente 10 die zwei Schlitze 512, wohingegen in der zweiten Grenzposition 10b die Antriebselemente 10 die beiden Schlitze 512 nicht überspannen.

Einfachwirkende oder doppeltwirkende Zylinder 526 sind an dem Träger 8 angeordnet und schwenkbar mit den Antriebselementen 10 über einen Arm 60 verbunden. Durch Betätigung des Zylinders 526 ist es möglich, dass der Arm 60 eingezogen oder ausgefahren wird. In der vollständig eingezogenen Position des Armes 60 nimmt das Antriebselement 10 die zweite Grenzstellung 10b ein, wohingegen in dem vollständig ausgefahrenen Zustand des Armes 60 das Antriebselement 10 die erste Grenzposition 10a einnimmt. Die Zylinder 526 können darüber hinaus beispielsweise derart durch eine (nicht gezeigte) Steuereinrichtung gesteuert werden, dass die Antriebselemente 10 eine beliebige gewünschte Position zwischen den Grenzpositionen 10a und 10b einnehmen.

In der in 5 gezeigten Variante der Vorrichtung gemäß der Erfindung wirkt die Fördervorrichtung 507 mit einer ersten Fördereinrichtung 1, die schematisch dargestellt ist, an dem Zutrittsende in den Schlitz 512 sowie mit einer zweiten Fördereinrichtung 2, die ebenfalls schematisch dargestellt ist, an einem Abgabeende der Schlitze 512 zusammen. Die Erzeugnisträger 3 werden entlang der ersten Fördereinrichtung 1 und der zweiten Fördereinrichtung 2 in Richtung von Pfeifen 504 beziehungsweise 505 bewegt. Die Erzeugnisträger 3 dienen dazu, die geschlachteten Tiere 506 zu befördern und zu tragen, und bilden zumindest in der Nähe des Zutrittsendes und in der Nähe des Abgabeendes einen Winkel, insbesondere einen rechten Winkel, mit der Fördervorrichtung.

Ein geschlachtetes Tier 506, das für eine Überführung von der ersten Fördereinrichtung 1 auf die zweite Fördereinrichtung 2 – beispielsweise auf eine Art und Weise, die vorstehend bereits beschrieben wurde – vorgesehen ist, wird dem Zuführende der Schlitze 512 mit Hilfe einer (in der Figur nicht gezeigten) Zuführeinrichtung zugeführt. Das geschlachtete Tier hängt sodann mit seinen Beinen in den Schlitzen 512 und kann über die Schlitze 512 zu dem Abgabeende befördert werden, wo das geschlachtete Tier 506 an einen unbelegten Erzeugnisträger 3 abgegeben werden kann, der entlang der zweiten Fördereinrichtung 2 vorrückt. Die Antriebselemente 10 bewegen die geschlachteten Tiere 506 in Richtung des Pfeiles 27 auf bekannte Weise weiter, wobei zu diesem Zweck die Antriebselemente 10 in die erste Grenzposition 10a als Ergebnis des ausgefahrenen Armes 60 bewegt werden.

An dem Abgabeende der Schlitze 512 sind zwei identische drehbar angetriebene Scheiben 15 vorhanden, von denen jede mit zwei diametral gegenüberliegenden Halteschlitzen 17 versehen ist, die dazu dienen, ein Bein eines geschlachteten Tieres 506 zu halten. Sobald ein unbelegter Erzeugnisträger 3 in der Nähe des Abgabeendes der Schlitze 512 befindlich ist, werden die Scheiben durch die (nicht gezeigte) Abgabesteuereinrichtung betätigt, sodass das geschlachtete Tier 506 aus den Schlitzen 512 genommen, in einen Doppelwarteschlitz 520 und anschließend mit Hilfe der (in der Figur nicht gezeigten) Abgabeeinrichtung in einen verfügbaren Erzeugnisträger 3 verbracht wird.

Für den Fall, dass geschlachtete Tiere 506 den Schlitzen 512 aus der ersten Fördereinrichtung 1 zugeführt werden, wobei gleichzeitig keine geschlachteten Tiere 506 an dem Abgabeende der Schlitze 512 abgegeben werden oder abgegeben werden können, sammelt sich eine Mehrzahl geschlachteter Tiere 506 an dem Abgabeende. Um eine Beschädigung der geschlachteten Tiere 506, die sich entlang der Schlitze 512 angesammelt haben, durch die sich bewegenden Antriebselemente 10 zu vermeiden, werden die in Rede stehenden Träger 10 hin zu oder gänzlich hinein in die zweite Grenzposition 10b gedreht, und zwar als Ergebnis einer auf geeignete Weise erfolgenden Steuerung des jeweiligen Zylinders 526. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass ein Zurückfallen des jeweiligen Antriebselementes 10 unmittelbar im Gefolge oder nach Ablauf einer kurzen Zeit ermöglicht wird, wenn der jeweilige Zylinder 526 als Ergebnis der angesammelten Schlachttiere 506, die ein Hindernis für das sich bewegende Antriebselement 10 darstellen, einen gewissen Druck erfährt. Es ist darüber hinaus denkbar, dass alle Antriebselemente 10 derart ausgeführt sind, dass sie die zweite Grenzposition 10b einnehmen, sodass der Träger 8 sich weiterdrehen kann, ohne dass die geschlachteten Tiere 506 entlang der Schlitze 512 versetzt werden.

6 zeigt schematisch eine Seitenansicht der Fördervorrichtung 507 von 5 mit dem Träger 8, den Erzeugnisträgern 3, die auf bekannte Weise entlang der ersten Förderschiene 1, was sehr vereinfacht dargestellt ist, sowie der zweiten Förderschiene 2 bewegt werden, und geschlachteten Tieren 506.

An dem Zuführende der Schlitze 512 sind Zuführeinrichtungen (nicht gezeigt) vorhanden, die dazu dienen, die geschlachteten Tiere 506 aus den Erzeugnisträgern 3 den Schlitzen 512 zuzuführen. Die Zuführeinrichtung umfasst einen ersten Zylinder 513 mit einem Auswerferelement 515. An dem Abgabeende der Schlitze 512 sind Abgabeeinrichtungen vorhanden, die dazu dienen, die geschlachteten Tiere 506 aus den Warteschlitzen 520 zu entnehmen, und die einen Zylinder 514 mit einem Auswerferelement 516 umfassen. Für den Fall, dass ein ausgewähltes geschlachtetes Tier 506, das entlang der ersten Förderschiene 1 bewegt wird, von der ersten Förderschiene 1 zu der zweiten Förderschiene 2 überführt werden soll, wird der Zylinder 513, sobald das geschlachtete Tier 506 an dem Zuführende der Schlitze 512 angekommen ist, derart betätigt, dass das Auswerferelement 515 in einer durch einen Pfeil 517 angedeuteten Richtung versetzt wird, sodass das geschlachtete Tier 506 aus dem Erzeugnisträger 3 heraus in die Schlitze 512 hinein gedrängt wird.

Auf ähnliche Weise werden die geschlachteten Tiere 506 aus den Schlitzen 512 entnommen, wenn der Erzeugnisträger 3, der entlang der zweiten Förderschiene 2 bewegt wird, und in den das geschlachtete Tier 506 zu verbringen ist, an dem Abgabeende der Schlitze 512 befindlich ist. Der Zylinder 514 wird sodann derart betätigt, dass das Auswerterelement 516 in einer von einem Pfeil 518 bezeichneten Richtung versetzt wird, sodass das geschlachtete Tier 506 aus den Warteschlitzen 520 heraus in einen verfügbaren Erzeugnisträger 3 hinein gedrängt wird.

7 zeigt schematisch eine Variante der Fördervorrichtung 507 von 5, wobei die Fördervorrichtung 507 an dem Abgabeende der Schlitze 512 ohne die in 6 gezeigte Abgabeeinrichtung ausgebildet ist. Um sicherzustellen, dass die geschlachteten Tiere 506 von den Schlitzen 512 verlässlich abgegeben werden, sind die drehbar angetriebenen Scheiben 15 in Vergleich zu dem in 5 gezeigten Ausführungsbeispiel zu der zweiten Förderschiene 2 hin versetzt. Als Ergebnis können die drehbar angetriebenen Scheiben 15 die geschlachteten Tiere 506 direkt in dem Erzeugnisträger 3 platzieren, der in Richtung eines Pfeils 505 bewegt wird.

Vorzugsweise nehmen die Erzeugnisträger diejenige Position ein, die in 5, 6 und 7 eingenommen ist, wenn die Fördervorrichtung gemäß der Erfindung zwei Schlitze aufweist. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Erzeugnisträger, wenn sie an dem Zuführende oder an dem Abgabeende angeordnet sind, um eine vertikale Achse gedreht werden, sodass die Position der Erzeugnisträger an den Verlauf der Schlitze am Ort des Zuführendes oder des Abgabeendes angepasst werden kann. Als Ergebnis können die geschlachteten Tiere den Schlitzen auf die im Zusammenhang mit 1 beschriebene Weise zugeführt werden, und es besteht kein Bedarf, Maßnahmen zur Synchronisierung der Bewegungen der Erzeugnisträger und der Zuführeinrichtung zu ergreifen.

Der Abstand zwischen den Ausnehmungen in den jeweiligen Erzeugnisträgern 504 und 505, gezeigt in 5 und 7, bildet in jedem Fall einen Zwischenraum aus. Es trifft nicht notwendigerweise zu, dass jede Art von Erzeugnisträger denselben Zwischenraum aufweist. Für den Fall, dass der Abstand zwischen den Schlitzen 512 an dem Zuführende und dem Abgabeende unterschiedlich ist, ist es sehr leicht, eine Überführung des Geflügels zwischen Erzeugnisträgern mit verschiedenen Zwischenräumen zu ermöglichen. Es ist darüber hinaus beispielsweise mit Blick auf Unterschiede bei den Abmessungen zwischen aufeinanderfolgenden Paaren von Geflügel möglich, den Abstand zwischen den Schlitzen 512 zu variieren, indem die Schlitze versetzbar, vorzugsweise verschiebbar, relativ zueinander ausgestaltet werden.

8 zeigt eine Vorrichtung 807 gemäß der Erfindung in einem linearen Ausführungsbeispiel, das zwischen einer ersten Fördereinrichtung 801 und einer zweiten Fördereinrichtung 802 angeordnet ist. Erzeugnisträger 803 werden entlang der ersten Fördereinrichtung 801 und der zweiten Fördereinrichtung 802 in einer durch Pfeile 804 beziehungsweise 805 angedeuteten Richtung bewegt. Bei den Erzeugnisträgern 803 der ersten Fördereinrichtung 801 sind es Beine 806 geschlachteten Geflügels, das von der ersten Fördereinrichtung 801 zu der zweiten Fördereinrichtung 802 überführt werden muss.

Die Erzeugnisträger 803 umfassen einen Bügel 809 mit einem ersten Bügelabschnitt 809a und einem zweiten Bügelabschnitt 809b, die relativ zueinander verschwenkbar an dem Erzeugnisträger 803 angeordnet sind. In der geschlossenen Positionen des Bügels 809, letztere durch das Bezugszeichen 803a angedeutet, werden die Beine 806 im Wesentlichen ringförmig von dem Bügel 809 umschlossen und somit in dem Erzeugnisträger 803 befördert und getragen.

Die Vorrichtung 807 umfasst einen stationären Träger 808 in Form einer Mehrzahl flacher Platten, die mit einem (nicht gezeigten) Rahmen verbunden sind. Der Träger 808 ist mit zwei identischen Schlitzen 812 versehen, die sich im Wesentlichen in einer geraden Linie zwischen einer ersten Fördereinrichtung 801 und einer zweiten Fördereinrichtung 802 erstrecken, wobei die Schlitze 812 dazu dienen, die Beine 806 zu befördern und in sich zu tragen.

Die beiden Schlitze 812, die nachstehend aus Gründen der Einfachheit als ein Schlitz 812 bezeichnet werden, weisen ein Zuführende 880 zur Aufnahme der Beine 806 in dem Schlitz 812 und ein Abgabeende 881 zur Abgabe der Beine 806 aus dem Schlitz 812 auf.

Ein erstes und ein zweites drehbares Kettenrad 850, 851 sind an der Unterseite des Trägers 808 nahe dem Zuführende 880 und dem Abgabeende 881 des Schlitzes 812 angeordnet, wobei wenigstens ein Kettenrad 850, 851 antreibbar ist. Eine Antriebskette 853 ist um die Kettenräder 850, 851 geführt, wobei die Antriebskette 853 im Wesentlichen parallel zum Verlauf der Schlitze 812 ist. In der in 8 gezeigten Ausgestaltung erstrecken sich die Schlitze 812 im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene. Um ein Durchhängen der Antriebskette 853 zu verhindern, ist es möglich, (nicht gezeigte) Führungselemente entlang des Verlaufes der Antriebskette 853 anzuordnen, wobei die Führungselemente dazu dienen, die Antriebskette 853 zu tragen. Eine Vielzahl von Antriebselementen 810, die in einer durch einen Pfeil 827 angezeigten Richtung vorrücken, sind beabstandet voneinander an der Antriebskette 853 vorgesehen. Da die Antriebskette 853 um die Kettenräder 850, 851 herum geführt ist, bewegen sich die Antriebselemente 810 entlang des Verlaufes der Schlitze 812 in einer Richtung, die der durch einen Pfeil 828 angedeuteten entspricht. Die Antriebselemente 810 sind derart an der Antriebskette 853 angeordnet, dass sie radial nach außen gerichtet sind. Die Abmessungen der Antriebselemente 810 und der Durchmesser des Kettenrades 850, 851 sind derart ausgewählt, dass die Antriebselemente 810 die ganze Breite oder wenigstens einen Teil der Breite der Schlitze 812 überspannen. Als Ergebnis wird ein Bein, das im Inneren des Schlitzes 812 vor einem Antriebselement 810 befindlich ist, zusammen mit der Bewegung des Antriebselementes 810 getragen und folglich von dem Zuführende 880 hin zu dem Abgabeende 881 bewegt.

In der Nähe seines Abgabeendes 881 weist der Schlitz 812 ein drehbar angetriebenes scheibenförmiges Antriebselement 815 auf, das dazu dient, die Beine 806 aus dem Schlitz 812 an das Abgabeende 881 und insbesondere an einen Warteschlitz 816, der in der Nähe des Abgabeendes 881 vorgesehen ist, abzugeben.

In dem Schlitz 812 weist die Vorrichtung 807 eine Wiegevorrichtung 860 auf, die dazu verwendet wird, die Beine 806 zu wiegen, wenn diese von dem Zuführende 880 zu dem Abgabeende 881 bewegt werden. Ein Bein 806, das in der Wiegevorrichtung 860 befindlich ist, kann aus den Schlitzen 812 entfernt werden, indem die Breite des entsprechenden Schlitzes 812 an der Stelle der Wiegevorrichtung 860 vergrößert wird. Zu diesem Zweck ist ein verschiebbares Plattenelement 870 vorgesehen, das in einer durch einen Pfeil 862 angezeigten Richtung verschoben werden kann. Ob ein Bein 806 aus dem Schlitz 812 entfernt wird oder nicht, hängt von dem erfassten Gewicht ab. Wie durch einen Pfeil 890 angedeutet ist, wird das erfasste Gewicht der Beine 806 einer Steuervorrichtung 842 zugeführt, die schematisch dargestellt ist. Das erfasste Gewicht der Beine 806 wird beispielsweise mit einem vorgegebenen Wert in der Steuervorrichtung 842 verglichen, wobei auf der Basis des Vergleiches die Steuervorrichtung 842 gegebenenfalls die Wiegevorrichtung 860 betätigt, um so das darin befindliche Bein 806 freizugeben. Dies ist durch einen Pfeil 891 angedeutet.

Um eine Zuführung der Beine 806, die von der ersten Fördereinrichtung 801 zu der zweiten Fördereinrichtung 802 zu überführen sind, zu dem Zuführende 880 des Schlitzes 812 zu ermöglichen, werden die Erzeugnisträger 803 der ersten Fördereinrichtung 801 hin zu dem Zuführende 880 des Schlitzes 812 bewegt, und zwar insbesondere derart, dass die Erzeugnisträger 803 gerade oberhalb der Träger 808 befindlich sind. Der Abstand zwischen den Schlitzen 812 und der Zwischenraum der Erzeugnisträger 803 der ersten Fördereinrichtung 801 entsprechen einander im Wesentlichen. Wenn die Beine 806 in der Nähe des Zuführendes 880 des Schlitzes 812 befindlich sind, wird der Bügel 809 des in Rede stehenden Erzeugnisträgers 803 geöffnet, und zwar auf eine Weise, die per se bekannt und daher nicht im Detail gezeigt ist, und die durch ein Bezugszeichen 803b angedeutet ist. Die Beine 806 werden sodann nicht mehr von dem Bügel 809 befördert und getragen, sondern vielmehr von dem Schlitz 812 und insbesondere von dessen Zuführende 880. Der Erzeugnisträger 803 wird weiter entlang der ersten Fördereinrichtung 801 in Richtung des Pfeiles 804 bewegt, wobei bei dem Vorgang der erste Bügelabschnitt 809 einen Druck gegen das Bein 806 ausübt, mit dem Ergebnis, dass das Bein 806 weiter in den Schlitz 812 geschoben wird. Um die Beine 806 gänzlich aus den Erzeugnisträgern 803 freizugeben, läuft die erste Fördereinrichtung 801 nach dem Zuführende 880 des Schlitzes 812 nach oben, sodass die Erzeugnisträger 803 abgehoben werden und den Kontakt mit den Beinen in dem Schlitz 812 verlieren. Dies ist durch das Bezugszeichen 803c angedeutet.

Nachdem die Beine 806 an einer Wiegestation 860 vorbeibewegt wurden, können sie vorübergehend zwischen dem Abgabeende der Schlitze 812 und der Wiegestation 860 gelagert werden, und werden sodann aus dem Schlitz 812 heraus in einen Warteschlitz 816 hineinbewegt, und zwar mittels der scheibenförmigen Antriebselemente 815. An dem Abgabeende 881 des Schlitzes 812 werden die Beine 806 an die Erzeugnisträger 803 freigegeben, die sich entlang der zweiten Fördereinrichtung 802 bewegen. Dies erfolgt auf ähnliche Weise wie bei demjenigen Vorgang, bei dem die Beine 806 an dem Zuführende 880 des Schlitzes 812 aufgenommen werden, nur dass der Vorgang nunmehr umgekehrt vor sich geht. In der Nähe des Abgabeendes 881 des Schlitzes 812 läuft die zweite Fördereinrichtung 812 nach unten, wobei sich die offenen Erzeugnisträger 803 ebenfalls nach unten bewegen. Dies wird durch das Bezugszeichen 803d angedeutet. Die von den Erzeugnisträgern 803 aufzunehmenden Beine 806 sind in dem Warteschlitz 816 angeordnet. Der offene Erzeugnisträger 803 ist oberhalb desjenigen Teiles des Beines 806 befindlich, das oberhalb des Schlitzes 812 vorsteht, und der erste Bügelabschnitt 809a drückt das Bein 806 heraus aus dem Warteschlitz 816. Dies wird durch das Bezugszeichen 803e angedeutet. Anschließend wird der Bügel 809 auf eine Weise geschlossen, die per se bekannt ist und nicht gezeigt wird, und das Bein 806 ist von dem Erzeugnisträger 803 aufgenommen. Dies wird durch das Bezugszeichen 803f angedeutet.

Das Entfernen eines geschlachteten Tieres 806 oder eines Teiles desselben aus dem wenigstens einen Schlitz 812 an der Wiegevorrichtung 860 wird im Detail in 8a gezeigt.

Wird ein geschlachtetes Tier 806 oder ein Teil desselben auf der Basis des erfassten Gewichtes zum Entfernen aus dem Schlitz 812 ausgewählt, so wird die Wiegevorrichtung 860, wie vorstehend beschrieben, durch die Steuervorrichtung 842 derart betätigt, dass das Plattenelement 870 – ein Plattenelement 870 für jeden Schlitz 812 – in Richtung eines Pfeils 862 verschoben wird. Als Ergebnis steigt die Breite des Schlitzes 812 an der Stelle der Wiegevorrichtung 860, sodass es unmöglich wird, dass das geschlachtete Tier 806 oder ein Teil desselben in den Schlitz 812 getragen wird, weshalb das geschlachtete Tier 806 oder der Teil desselben unter dem Einfluss der Schwerkraft aus dem Schlitz 812 in eine durch einen Pfeil 865 gezeigte Richtung herausfällt.

9a und 9b zeigen eine detaillierte Ansicht eines Antriebselementes 810 in einer ersten Grenzposition 810a und in einer zweiten Grenzposition 810b. Das Antriebselement 810 ist über einen Träger 861 mit einer Antriebskette 853 verbunden. Die Antriebselemente 810 umfassen einen Arm 819, der mit einem Träger 861 derart verbunden ist, dass eine Verschwenkung um eine Achse 811 möglich ist. Gegenüber dem Arm 819 weist das Antriebselement 810 einen Vorsprung 821 auf, der über einen Schwenkzapfen 824 mit einem ersten Ende einer Zugfeder 826 verbunden ist, wobei das zweite Ende der Zugfeder 826 über den Vorsprung 822 mit dem Träger 861 verbunden ist. In der in 9a gezeigten Situation ist das Antriebselement 810 in der ersten Grenzposition gezeigt, in der das Bein 806 in Richtung eines Pfeils 827 bewegt wird. In der in 9b gezeigten Situation befindet sich das Antriebselement 810 in der zweiten Grenzposition. In der durch den Pfeil 827 angedeuteten Richtung ist eine Mehrzahl von Beinen 806 befindlich, wobei die Beine 806 nicht weiter hin zu dem Abgabeende 811 des Schlitzes 812 befördert werden können. Um eine Beschädigung der Beine 806 durch die Antriebselemente 810 zu vermeiden, können die Antriebselemente 810 in einer durch einen Pfeil 832 angedeuteten Richtung gedreht werden. Als Ergebnis der Drehung des Antriebselementes 810 in Richtung des Pfeiles 832 wird die Zugfeder 826 ausgedehnt, und das Antriebselement 810 erfährt eine Rückstellkraft, die versucht, das Antriebselement 810 zurück in seine erste Grenzposition zu verbringen.

10 zeigt eine Variante des zweiten Ausführungsbeispieles der Vorrichtung 807 von 8, bei der die geschlachteten Tiere 806 oder Teile derselben nicht von einer ersten Fördereinrichtung zu einer zweiten Fördereinrichtung überführt werden, sondern bei der die geschlachteten Tiere 806 oder Teile derselben, insbesondere ganze Schlachtviehrümpfe 806, aus den Erzeugnisträgern 803 entfernt werden, die sich entlang der Fördervorrichtung 801 in Richtung des Pfeils 804 bewegen, und in die Schlitze 812 verbracht werden, um beispielsweise gewogen zu werden, und anschließend zurück zu derselben Fördereinrichtung 801 verbracht werden, wobei dies im Vergleich zu dem ursprünglichen Erzeugnisträger 803 mit einer Verschiebung um einen Erzeugnisträger 803 stromabwärts einhergeht. Im Ergebnis ist es möglich, dass die geschlachteten Tiere 806 oder Teile derselben aus dem Erzeugnisträger 803 für eine kurze Zeitspanne weiter stromabwärts mitgenommen werden, so beispielsweise zum Wiegen oder zur einer Korrekturbehandlung, bevor die geschlachteten Tiere 806 oder Teile derselben sodann in die Erzeugnisträger 803 zurückgehängt werden, und zwar mit einer um einen Erzeugnisträger 803 erfolgenden Verschiebung stromauf, sodass die Erzeugnisträger 803, in denen sie dann befindlich sind, denjenigen Erzeugnisträgern 803 entsprechen, in denen die geschlachteten Tiere 806 und Teile derselben ursprünglich eingehängt waren, das heißt, bevor sie durch die Vorrichtung 807 gelaufen sind.

Die Schlachtviehrümpfe 806 werden aus den Erzeugnisträgern 803 herausgenommen und in die Schlitze 812 und anschließend aus dem Schlitzen 812 durch die Erzeugnisträger 803 an dem Zuführende 880 und dem Abgabeende 881 der Schlitze 812 auf dieselbe Weise verbracht, wie dies bereits vorstehend beschrieben wurde, weshalb keine weitere Erläuterung dieses Vorganges erfolgt.

Die Schlachtviehrümpfe 806 werden von der Wiegevorrichtung 860 gewogen, die in dem Schlitz 812 angeordnet ist.

11 zeigt ebenfalls eine Variante der Vorrichtung 807 von 8, wobei die erste Fördereinrichtung 801 und die zweite Fördereinrichtung 802 verschiedene Arten von Erzeugnisträgern 803 befördern. In diesem Fall schließt die erste Fördereinrichtung 801 im Wesentlichen einen rechten Winkel mit den Schlitzen 812 der Vorrichtung 807 ein, wohingegen die zweite Fördereinrichtung im Wesentlichen parallel zu den Schlitzen 812 angeordnet ist. Die Erzeugnisträger 803 der ersten Fördereinrichtung 801 werden beispielsweise in einer durch einen Pfeil 804a angedeuteten Richtung bewegt. Es ist nicht notwendig, dass die Erzeugnisträger 803 der ersten Fördereinrichtung 801 und die Erzeugnisträger 803 der zweiten Fördereinrichtung 802 denselben Zwischenraum aufweisen, und folglich kann der Abstand zwischen den Schlitzen 812 am Zuführende und am Abgabeende der Schlitze 812 variieren.

Ein Abnehmermechanismus 840 ist entlang der ersten Förderschiene 801 in der Nähe des Zuführendes 880 des Schlitzes 812 angeordnet. Der Abnehmermechanismus 840 umfasst einen Auswerfer, der in eine durch einen Pfeil 841 angedeutete Richtung ausgefahren werden kann. Sobald ein Erzeugnisträger 803 mit Beinen 806, die für eine Überführung von der ersten Fördereinrichtung 801 zu der zweiten Fördereinrichtung 802 ausgewählt wurden, vor dem Zuführende 880 des Schlitzes 812 befindlich ist, wird der Auswerfer in Richtung des Pfeiles 841 ausgefahren, und die Beine 806 werden von dem Erzeugnisträger 803 in die jeweiligen Schlitze 812 abgenommen. Der Abnehmermechanismus 840 kann beispielsweise entsprechend den Prinzipien des Auswerferelementes 516 von 6 ausgestaltet sein.

12 zeigt eine Vorrichtung 807, bei der Beine 806 von dem Zuführende 880 der Schlitze 812 hin zu dem Abgabeende 881 hiervon in der vorstehend beschriebenen Weise befördert werden. An dem Zuführende 880 des Schlitzes 812 werden die Beine 806 von einem Erzeugnisträger 803 mittels des Abnehmermechanismus 840 zugeführt.

In diesem Fall rückt der Erzeugnisträger 803 beispielsweise in einer durch einen Pfeil 804b gezeigten Richtung entlang einer Fördereinrichtung vor, die nicht gezeigt ist. An dem Abgabeende 881 werden die Beine 806 aus dem Schlitz 812 von dem Erzeugnisträger 803 auf bekannte Weise herausgenommen, der sich entlang einer (nicht gezeigten) Fördervorrichtung bewegt, wobei der Erzeugnisträger 803 beispielsweise in einer durch einen Pfeil 805b angedeuteten Richtung bewegt wird.

Die Vorrichtung 807 ist mit zwei scheibenartigen Antriebselementen 815 an dem Zuführende 880 des Schlitzes 812 versehen – ein Antriebselement 815 für jeden Schlitz 812 – um eine Verbringung der Beine 806 in den Schlitz 812 von dem Zuführende 880 her zu ermöglichen. Bei dem Ausführungsbeispiel der Vorrichtung 807 gemäß 12 werden die Funktionen des Wiegens der Beine 806 und des Entfernens derselben aus den Schlitzen 812 getrennt von einer Entladevorrichtung ausgeführt. Die Beine 806 werden in der Wiegevorrichtung 860 gewogen, wobei das erfasste Gewicht der Steuervorrichtung 842, die durch einen Pfeil 890 angedeutet ist, zugeführt wird. Die Beine 806 können aus den Schlitzen 812 mit Hilfe einer Entladevorrichtung 861 entfernt werden, die zu diesem Zweck vorgesehen ist. Für jeden Schlitz 812 weist die Entladevorrichtung 861 einen Arm 862 auf, der an dem Träger 808 derart angeordnet ist, dass er im Wesentlichen in einer horizontalen Ebene verschwenkbar ist. An der Entladevorrichtung 861 weist der Schlitz 812 einen aufgeweiteten Abschnitt 864 auf, in dem die Beine 806 durch den Arm 862 getragen werden können. Für den Fall, dass ein Bein 806 – beispielsweise auf der Basis des erfassten Gewichtes – für eine Entfernung aus dem Schlitz 812 ausgewählt wurde und an der Entladevorrichtung 861 befindlich ist, wird der Arm 862 derart betätigt, dass, wie durch einen Pfeil 891 angedeutet, er sich in Richtung eines Pfeiles 863 dreht und daher den aufgeweiteten Abschnitt 864 frei lässt, sodass das Bein 806 aus dem Schlitz 812 in Richtung eines Pfeiles 865 herausfällt.

Entlang der Schlitze 812 ist die Vorrichtung 807 mit einer Bearbeitungsvorrichtung 871 versehen, und zwar in dem dargestellten Fall mit einer Marinierstation. Die Bearbeitungsvorrichtung 871 umfasst zwei angetriebene Förderbänder 872, die entlang eines Abschnittes des Schlitzes 812 angeordnet sind. Die Förderbänder 872 dienen dazu, einen Teil der Beine 806 einzuklemmen und die Beine 806 hin zu dem Abgabeende 881 des Schlitzes 812 zu bewegen. Die Richtung und/oder Geschwindigkeit der Bewegung der jeweiligen Förderbänder 872 kann sich unterscheiden, sodass den Beinen 806 beispielsweise in einer durch einen Pfeil 873 angedeuteten Richtung eine Drehbewegung verliehen werden kann. Insbesondere für den Fall, dass die Bearbeitungsvorrichtung 871, wie gezeigt, eine Marinierstation ist, ist es möglich sicherzustellen, dass die Beine 806 ausreichend mit Marinade bedeckt werden.

13a und 13b zeigen eine Variante der Vorrichtung 807, bei der ein Spalt in den Schlitzen 812 angeordnet ist, sodass es möglich wird, die Beine 806 seitlich von den Schlitzen 812 abzugeben. Zu diesem Zweck ist an dem Träger 808 ein steuerbarer Umstellmechanismus 813 für jeden Schlitz 812 angeordnet. Der Umstellmechanismus 813 umfasst einen steuerbaren Umstellarm 866, der schwenkbar an dem Träger 808 angeordnet ist, und der eine erste Position 866a und eine zweite Position 866b einnehmen kann, sowie einen drehbar angetriebenen scheibenförmigen Träger 867. Der Umstellarm 886 und der scheibenförmige Träger 867 werden durch (nicht gezeigte) Steuereinrichtungen gesteuert. Die Beine 806, die in dem Schlitz 812 angeordnet sind, werden im Inneren des Schlitzes in Richtung eines Pfeiles 827 durch das Antriebselement 810 bewegt. Sobald ein Bein 806 für eine Entfernung aus dem Schlitz 812 ausgewählt wurde, beispielsweise auf der Basis des erfassten Gewichtes, der Farbe, der Abmessungen und dergleichen, wird der Verlauf des Schlitzes 812 in Richtung des Pfeils 827 geschlossen, und zwar als Ergebnis dessen, dass der Umstellarm 866 von seiner ersten Position 866a in seine zweite Position 866b verbracht wurde, was durch einen Pfeil 868 angedeutet ist. Als Ergebnis wird das Bein 806 gezwungen, den Schlitz 812 zu verlassen, und in einen Schlitz 869 eingebracht. Um ein Herausbewegen der Beine 806 aus dem Schlitz 812 und ein Hineinbewegen in den Schlitz 869 zu ermöglichen, ist die Antriebskette 853 umgelenkt, wobei sie auch den Schlitz 869 abdeckt. Eine zweite entsprechende Antriebskette 853a ist entlang des weiteren Verlaufes des Schlitzes 812 vorgesehen, das heißt, jener Teil des Schlitzes 812, der stromab des Schlitzes 869 angeordnet ist.

Für den Fall, dass das Bein 806 nicht aus dem Schlitz 812 entfernt werden soll, nimmt der Umstellarm 866 seine erste Position 866a ein, in der der Verlauf des Schlitzes 812 nicht geschlossen ist.

Der antreibbare Träger 867 ist entlang desjenigen Abschnittes des Schlitzes 812 angeordnet, der an der Stelle des Schlitzes 869 liegt, und entlang dessen die Antriebskette 853 nicht verläuft. Ein Bein 806, das nicht aus dem Schlitz 812 in den Schlitz 869 bewegt wurde, wird in Richtung eines Pfeils 827 von dem antreibbaren Träger 867 bewegt, und zwar als Ergebnis dessen, dass der antreibbare Träger 867 in einer durch einen Pfeil 829 angedeuteten Richtung gedreht wird.

Die Beine 806 werden in den Vorrichtungen 807 gemäß 8, 11, 12, 13a und 13b befördert. Es ist einsichtig, dass die gezeigten Ausführungsbeispiele nicht auf die Beförderung von Beinen beschränkt sind, sondern dass darüber hinaus die Verwendung der Vorrichtungen auch zur Beförderung von Schlachtviehrümpfen von Geflügel möglich ist; dies gilt ebenfalls für die Vorrichtung von 10, da auch hier Beine oder andere Teile geschlachteter Tiere anstelle ganzer Schlachtviehrümpfe befördert werden können.

Die in den Figuren gezeigten Antriebselemente weisen einen Arm auf, der in der Lage ist, eine Drehbewegung um eine im Wesentlichen vertikale Achse auszuführen. Es ist jedoch auch denkbar, dass die Antriebselemente in der Lage sind, eine Verschiebebewegung anstelle einer Drehbewegung auszuführen. In diesem Fall werden die Antriebselemente entlang einer Linie bewegt, um den wenigstens einen Schlitz gegebenenfalls zu überspannen. Es ist darüber hinaus möglich, anstelle der Arme, die schwenkbar mit dem Träger verbunden sind und Krafteinrichtungen, so beispielsweise Druckfedern, Torsionsfedern oder Zylinder enthalten, Blattfedern einzusetzen, die anstelle einer Schwenkbewegung eine Biegebewegung ausführen können, wenn die Arme an geschlachteten Tiere vorbeilaufen müssen, die sich in der Nähe des Abgabeendes des Schlitzes oder der Schlitze angesammelt haben, ohne dass diese Tiere dabei beschädigt werden.

Eine weitere Option besteht in einem flexiblen, fingerartigen Element, so beispielsweise einem Greiffinger, der normalerweise verwendet wird, um Federn vom Geflügel zu entfernen, als Antriebselement.