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Dokumentenidentifikation DE69729212T2 04.05.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0000946846
Titel FLÜSSIGKEITSDRUCKBEHÄLTER
Anmelder The Coleman Co., Inc., Wichita, Kan., US
Erfinder SCHMIDT, T., Franklin, Mulvane, US;
MAY, L., Randall, Andover, US;
VAN DEURSEN, GARY E., Avon, US
Vertreter Patentanwälte Magenbauer & Kollegen, 73730 Esslingen
DE-Aktenzeichen 69729212
Vertragsstaaten AT, BE, CH, DE, DK, ES, FI, FR, GB, GR, IE, IT, LI, LU, MC, NL, PT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 12.08.1997
EP-Aktenzeichen 979382348
WO-Anmeldetag 12.08.1997
PCT-Aktenzeichen PCT/US97/14092
WO-Veröffentlichungsnummer 0098006626
WO-Veröffentlichungsdatum 19.02.1998
EP-Offenlegungsdatum 06.10.1999
EP date of grant 19.05.2004
Veröffentlichungstag im Patentblatt 04.05.2005
IPC-Hauptklasse F23D 14/00

Beschreibung[de]
GEBIET DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Fluid-Druckbehälter und insbesondere auf einen Fluid-Druckbehälter zur Verwendung mit einem nockenbetätigten Verbindungsstück für einen Fluid-Auslass.

HINTERGRUND DER ERFINDUNG

Verflüssigtes Petroleumgas (LPG) wird im allgemeinen als Brennstoff oder Flüssigkeit verwendet, die sich bei Umgebungsdrücken und Umgebungstemperaturen verflüchtigt, die jedoch unter Druck in flüssiger Form in Behältern gelagert wird. Die üblichsten Brenngeräte, welche LPG verwenden, sind relativ einfach und weisen ein Ventil auf, das dazu ausgelegt ist, um den unter Druck stehenden LPG-Behälter an einem Brenner anzuschließen. Die meisten dieser Brenngeräte arbeiten nach dem Prinzip des Dampfabzugs, wobei Dampf aus dem Behälter abgezogen wird. Der Behälter ist im allgemeinen so ausgerichtet, dass sich die Flüssigkeit am Boden absetzt und der sich selbst unter Druck setzende Dampf sich im oberen Teil sammelt. Das Gerät zieht diesen Dampf aus dem Behälter ab, um den Brenner mit Brennstoff zu versorgen.

Obwohl es einfach zu bedienen ist, hat diese Art von Brenngerät einige Nachteile. Wenn der Dampf abgezogen wird, fällt der Druck in dem Behälter. Es blubbert auch zusätzlicher Dampf aus der verbleibenden Flüssigkeit in dem Behälter. Wenn dies geschieht, kühlt sich die Flüssigkeit ab, und der Druck in dem Behälter fällt weiter. Wenn der Druck abfällt, fällt auch die Ausgabe bzw. die Leistung des Brenngeräts ab. Wenn der Brennstoff ein Gemisch aus Gasen ist, wie z. B. das übliche Gemisch aus Propan und Butan, blubbern außerdem diese unterschiedlichen Bestandteile der Flüssigkeit mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten aus. Dadurch ändert sich das Gemisch der gasförmigen Bestandteile in dem Dampf, wodurch die Leistung des Geräts verändert wird, wenn es den Brennstoff verbraucht. All diese Faktoren, die bei niedrigen Temperaturen erschwert werden, führen zu einer unbeständigen Brennerleistung.

Bisherige Versuche, Brenngeräte zu entwickeln, welche auf dem Prinzip des Flüssigkeitsabzugs arbeiten, verwenden einen porösen Docht, der von einem Rückschlagventil innerhalb des Behälters herabhängt. Der Docht zieht flüssigen Brennstoff aus dem Behälter, und der Brennstoff wird verdampft, nachdem er aus dem Behälter abgezogen ist. Obwohl diese Flüssigkeitsabzug-Anordnungen nicht im gleichen Ausmaß wie die Dampfabzug-Geräte unter Kaltwetter-Leistungsschwierigkeiten leiden, ist es schwierig, eine ausreichende Dochtgeschwindigkeit aufrechtzuerhalten, um mit den Leistungsanforderungen zahlreicher Geräte, insbesondere bei niedrigen Brennstoffpegeln, mithalten zu können.

Es besteht daher im Stand der Technik eine Notwendigkeit für einen LPG-Druckbehälter, der das Abziehen des flüssigen Brennstoffs aus dem Behälter ermöglicht und aus dem flüssiger Brennstoff mit einer akzeptablen Geschwindigkeit unabhängig von den Brennstoffpegeln abgezogen werden kann.

Um Flüssigkeit aus einem Kanister eines Behälters unter Verwendung eines Tauchrohres abzuziehen, ist es notwendig, dass das Tauchrohr in die Flüssigkeit in dem Kanister eingetaucht wird. Dies kann erreicht werden, indem man den Kanister ausrichtet. So kann z. B. das Tauchrohr gerade sein, und der Kanister kann so ausgelegt sein, dass er in der aufrechten Stellung arbeitet. Alternativ kann das Tauchrohr so ausgelegt sein, dass es sich zu einer Seitenwand des Kanisters erstreckt, und der Kanister kann so ausgelegt sein, dass er mit dem nach unten weisenden Tauchrohr dorthin ausgerichtet wird, wo sich die Flüssigkeit sammelt. Diese Vorgehensweisen erfordern jedoch, dass die Ausrichtung des Kanisters beibehalten wird, was im Umfeld des Campings mühselig sein kann.

Es besteht daher im Stand der Technik ein Bedarf für einen Kanister, aus dem Flüssigkeit unabhängig von der Ausrichtung des Kanisters abgezogen werden kann.

Beim Abzug von Flüssigkeit wünscht man sich, dass der flüssige Brennstoff richtig verdampft wird, bevor er den Brenner erreicht. Es besteht daher im Stand der Technik ein zusätzlicher Bedarf für ein Verbindungsstück zwischen dem Brennstoffbehälter und dem Brenngerät, welches die Verdampfung des Brennstoffs unterstützt.

Die US-4971224 offenbart einen Gasbehälter mit einem Ventil, das eine konkave Oberfläche am Oberteil der axialen Erhebung bzw. des Wulstes des Bechers hat.

Die US-4545759 zeigt eine Brennerbefestigung, die eine zylindrische Erhebung mit einer mittigen Vertiefung hat, die sich auf den Gewindestamm-Abschnitt eines Brennstoffbehälters in einer zusammengebauten Stellung aufschrauben lässt, in der ein Betätigungsstift ein sich selbst abdichtendes Auslassventil in dem Behälter öffnet.

Da Camper und Rucksacktouristen das Volumen, das Gewicht und die Menge der mitzuführenden Geräte minimieren wollen, müssen Geräte, wie z. B. Campingöfen, kompakt, leicht und vielseitig sein und dennoch leicht zusammenbaubar und betätigbar sein. Es ist daher wünschenswert, einen kompakten, leichten und vielseitigen tragbaren Ofen bereitzustellen.

Das US-Patent Nr. 4177790 von Zenzaburo für einen "Taschen-Campingofen" diskutiert einen derartigen Lösungsansatz, bei dem ein Ofen drei Drahtbeine hat, die an einer Buchse bzw. Nabe befestigt sind. Die drei Beine sind beweglich zwischen einer eingeklappten Stellung, in der alle drei Beine relativ zusammen sind, und einer Nutzungsstellung, in der die drei Beine im wesentlichen gleichmäßig beabstandet sind und sich von dem Buchsenglied radial nach außen erstrecken. Dieser Ofen ist zwar kompakt und leicht, doch können die unabhängig bewegbaren Beine schwer betätigbar und instabil sein, wenn sie nicht richtig ausgerichtet sind.

Somit gibt es im Stand der Technik einen Bedarf für einen Ofenrahmen bzw. ein Ofengestell, der bzw. das nicht nur kompakt, leicht und vielseitig ist, sondern auch stabil und einfach zu bedienen ist.

Es ist oftmals eine Herausforderung, eine richtige Brennstoffströmung zu einem Brenngerät während des Aufheizens zu erzielen. Oft wird die Strömungsgeschwindigkeit für eine richtige Zündung zu hoch oder zu niedrig eingestellt. Es ist schwierig, durch Ansehen oder Zuhören genau zu bestimmen, wie weit ein Ventil vor dem Zünden geöffnet werden soll. Es ist daher wünschenswert, einen Mechanismus bereitzustellen, durch den die Brennstoff-Strömungsgeschwindigkeit während des Aufheizens richtig gesteuert werden kann.

Es ist auch wünschenswert, einen schnellen und einfachen Mechanismus zum Befestigen eines Behälters an einem Brenngerät bereitzustellen. Iwaniti's CB-55E-Ofen versucht dies durch Anschließen des Kanisters, indem er eine Kerbe in einem aufgeweiteten Rand der Kanisterkappe bereitstellt. Diese Kerbe passt zu einem Hebel an dem Ofen neben dem Ventilmechanismus. Um den Kanister mit dem Ofen in Eingriff zu bringen, muss der Kanister so ausgerichtet werden, dass der Hebel in die Kerbe hineinpasst. Sobald der Eingriff erfolgt ist, wird durch Drehen des Kanisters der Hebel betätigt, der wiederum ein drehbares Spannelement betätigt. Innerhalb des Spannelements sitzt ein stationärer Nocken. Wenn sich das Spannelement dreht, kontaktiert es den Nocken, der die Finger des Spannelements in eine Rille in der Kanisterkappe drückt, wodurch der Kanister an dem Ofen befestigt wird.

Ein derartiger Mechanismus erzeugt zwar eine sichere Verbindung zwischen dem Kanister und dem Ofen, doch muss der Kanister für den Eingriff richtig ausgerichtet werden. Außerdem ist es notwendig, dass der Kanister einen aufgeweiteten Kanisterrand aufweist, der die Gesamtgröße des Kanisters erhöht.

Es besteht daher im Stand der Technik ein Bedarf für ein Verbindungsstück, das einen einfachen Mechanismus zum Befestigen des Kanisters an einem Brenngerät oder einem anderen Auslass ermöglicht und das keinen besonderen Aufwand für die Ausrichtung vor dem Verbinden erfordert und das die Gesamtgröße des Kanisters nicht erhöht.

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen in den beigefügten Ansprüchen definierten Fluid-Druckbehälter.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNG

Die Erfindung wird anhand der begleitenden Zeichnung beschrieben, wobei:

1A eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels der Erfindung zur Verwendung bei einem tragbaren Campingofen ist;

1B eine Perspektivansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels des tragbaren Campingofens der vorliegenden Erfindung ist;

1C eine zerlegte Perspektivansicht des Ofens von 1B ist;

2 eine Teil-Perspektivansicht eines zusammengefalteten Ofens ähnlich dem in 1A gezeigten ist, wobei ein Unterschied im Windschirm-Aufbau der Brennerkappe besteht, die in 1A einstückig und in 2 segmentiert ist;

3 eine Perspektivansicht eines Aerosol-Kanisters ist, der in der vorliegenden Erfindung verwendet wird, um verflüssigten Petroleumgas-Brennstoff aufzunehmen;

4 eine Schnittansicht des Kanisters von 3 ist und das erfindungsgemäße Tauchrohr zeigt, wenn der Kanister im normalen Aufbewahrungszustand ist;

5A eine weitere Schnittansicht des Behälters von 3 ist, die jedoch die Anordnung des Tauchrohrs zeigt, wenn der Kanister horizontal angeordnet ist, was beim Betätigen des Campingofens der Fall sein kann;

5B eine weitere Schnittansicht des Kanisters von 3 ist, die jedoch die Anordnung eines weiteren Ausführungsbeispiels des Tauchrohrs zeigt, wenn der Kanister horizontal angeordnet ist;

6A eine Teil-Perspektivansicht der Ventilanordnung von 1A ist;

6B eine Teil-Perspektivansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Ventilanordnung der vorliegenden Erfindung ist;

6C eine Schnittansicht eines Ausführungsbeispiels eines Ventilkörpers der in 6B gezeigten Ventilanordnung ist;

6D eine auseinandergezogene Perspektivansicht der Ventilanordnung von 6B ist;

7 eine weitere Perspektivansicht der Ventilanordnung von 6A bis 6D ist;

8 eine weitere Perspektivansicht der Ventilanordnung von 1A ist, die jedoch im wesentlichen rechtwinklig zu den Ansichten von 6A und 7 ist;

9A eine auseinandergezogene Schnittansicht der Nockenglieder der Ventilanordnung ist, wie man auch insbesondere in den mittigen Abschnitten von 6A, 7 und 8 sieht;

9B eine Schnittansicht eines alternativen Ausführungsbeispiels der Ventilanordnung der vorliegenden Erfindung ist;

10 eine auseinandergezogene Teil-Schnittansicht der Ventilanordnung und des Kanisters von 9A ist;

11A eine Grundrissansicht des Spannelement-Abschnitts der Ventilanordnung von unten ist, wie man es entlang der Sichtlinie 11A-11A bei 10 sehen würde;

11B eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels des Spannelements der vorliegenden Erfindung ist;

11C eine vordere Draufsicht des Spannelements von 11B ist;

11D eine Schnittansicht entlang der Linie D-D von 11C ist;

11E eine Seitenansicht des Spannelements von 11B ist;

11F eine weitere Seitenansicht des Nockens von 11B ist;

11G eine Perspektivansicht des Spannelements von 9B ist;

11H eine Schnittansicht des Spannelements entlang der Linie H-H in 11G ist;

12A eine Grundrissansicht des Nockenabschnitts der Ventilanordnung von unten ist, wie man sie entlang der Sichtlinie 12A-12A in 10 sehen würde;

12B eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels des Nockens der vorliegenden Erfindung ist;

12C eine vordere Draufsicht des Nockens von 12B ist;

12D eine Schnittansicht entlang der Linie D-D von 12C ist;

12E eine Schnittansicht entlang der Linie E-E von 12C ist;

12F eine Seitenansicht des Nockens von 12B ist;

12G eine Perspektivansicht des Nockens von 9B ist;

12H eine Seitenansicht des Nockens von 12G ist;

13 eine ähnliche Ansicht wie die von 10 ist, wobei jedoch die Ventilanordnung an dem Kanister angeschlossen ist;

14 eine Ansicht entlang der Sichtlinie 14-14 von 13 ist, die das Spannelement und die Nockenglieder im Zustand vor dem betriebsmäßigen Eingriff zeigt;

15 eine ähnliche Ansicht wie die von 14 ist, die jedoch das Spannelement und die Nockenglieder in betriebsmäßigem Eingriff zeigt;

16 eine Teil-Perspektivansicht des Ofens von 1A ist und die Leitungen zwischen der Ventilanordnung und einem der Brenner veranschaulicht;

17 eine vergrößerte Schnittansicht entlang der Linie 17-17 von 16 ist;

18 eine Längsschnittansicht entlang der Linie 18-18 von 17 ist;

19 eine Teil-Perspektivansicht ist, um die Leitung an der Unterseite des Brenners weiter zu veranschaulichen;

20 eine weitere Teil-Perspektivansicht des Ofens von 1 ist und so ausgerichtet ist, dass sie die Drehpunkt-Ecken des drehbar zusammenklappbaren Rahmens zeigt;

21 eine weitere Teil-Perspektivansicht des Ofens von 1A ist, die so ausgerichtet ist, dass sie insbesondere die Drehpunkte unter den Brennern zeigt;

22 eine Perspektivansicht ist, welche die Faltbarkeit des Geräterahmens veranschaulicht;

23 eine hintere Perspektivansicht des Ausführungsbeispiels von 22 ist;

24 eine vergrößerte Teil-Perspektivansicht des rechten Endabschnitts des Ausführungsbeispiels von 23 ist, wobei das Falten gerade begonnen wurde, wie man aus dem Spalt zwischen benachbarten Abschnitten erkennt, die den schüsselartigen Windschirm des Brenners bilden;

25 eine Ansicht des fast vollständig zusammengeklappten Ausführungsbeispiels von 22 ist;

26 eine Ansicht des Endzustands des Zusammenklappens ist, wie man durch das beinahe vollständige Stapeln eines Schüsselabschnitts an dem anderen erkennt;

27 eine Teil-Perspektivansicht eines weiteren Ausführungsbeispiels der Erfindung ist, die einen Ofen mit einem einzigen Brenner verwendet;

28 eine ähnliche Ansicht wie die von 13 ist, die ein zweites Ausführungsbeispiel des Verbindungsstücks verwendet;

29 eine auseinandergezogene Teil-Perspektivansicht des Verbindungsstücks von 28 ist;

30 eine Teil-Perspektivansicht eines dritten Ausführungsbeispiels des Verbindungsstücks ist;

31 eine Schnittansicht entlang der Linie 31-31 von 30 ist;

32 eine ähnliche Ansicht wie die von 31 ist, jedoch eine Abwandlung des dortigen Ausführungsbeispiels zeigt;

33A eine Vorderansicht des Ausführungsbeispiels der Kanisterkappe der vorliegenden Erfindung ist;

33B eine Draufsicht des Sockelabschnitts der Kanisterkappe von 33A ist;

34A eine Perspektivansicht eines Ausführungsbeispiels des zusammenklappbaren Campingofen-Gestells der vorliegenden Erfindung ist; und

34B bis 34D Perspektivansichten der Stützbeine des in 34A gezeigten Ausführungsbeispiels sind.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG

In der gegebenen Veranschaulichung und anhand von 1A bezieht sich die Bezugsziffer 50 im allgemeinen auf den tragbaren Campingofen, der die vorteilhafte Verwendung unserer Erfindung beispielhaft zeigt. Der Ofen enthält einen zusammenlegbaren oder faltbaren Rahmen 51 (siehe 2), der zwei identische Brenner 52 und 52' trägt, wobei letzter oben links in 1A gezeigt ist.

Wenn man oben rechts in 1A beginnt, umfasst diese Verwendung der Erfindung einen Kanister 53, der unter Druck stehenden verflüssigten Petroleumgas-Brennstoff (LPG) enthält. Insbesondere kann der Brennstoff ein Butan-Brennstoff oder ein Butan/Propan-Gemisch in flüssiger Form sein, und der Kanister kann eine herkömmliche Aerosol-Bauform haben, wie z. B. diejenige, die in den US Department of Transportation Spezifikationen 2P oder 2Q vorgesehen ist.

Mit der Kappe des Kanisters 53 ist eine Ventilanordnung 54 verbunden. Zur Kopplung der Ventilanordnung 54 an die Brenner 52, 52' sind Leitungsmittel vorgesehen, die allgemein mit 55 bezeichnet sind. Wie zuvor angedeutet, gibt es erfinderische Merkmale in jedem der gerade erwähnten Bestandteile, und sie werden der Reihe nach, beginnend mit dem Kanister beschrieben. Es gibt dabei einen Strömungsweg von der Kappe des Kanisters 53 zu den Brennern 52, 52'.

Kanister

3 bis 5A und 5B zeigen einen Kanister 53 der vorliegenden Erfindung zur Aufnahme von LPG-Brennstoff. Der Kanister ist vorzugsweise vorwiegend als zylindrisches Aerosol-Gefäß ausgebildet und kann im großen und ganzen eine herkömmliche Bauform haben, wobei die primären Ausnahmen darin bestehen, dass es einen einzigartigen Auslasssockel und ein einzigartiges Tauchrohr hat, wie weiter unten beschrieben wird. Die US Department of Transportation Spezifikationen 2P und 2Q schlagen Beispiele herkömmlicher Aerosol-Bauformen vor.

Während der Kanister der vorliegenden Erfindung mit verschiedenen unter Druck stehenden Flüssigkeiten nützlich ist, ist er besonders anwendbar zur Verwendung mit LPG-Brennstoffen. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel zur Verwendung mit einem Campingofen enthält der Kanister einen LPG-Brennstoff, wie z. B. Butan-Brennstoff oder ein Butan/Propan-Brennstoffgemisch in flüssiger Form. Es können verdampfter Brennstoff sowie möglicherweise ein Dampf-Treibmittel in dem Kanister oberhalb der Oberfläche 61 des Flüssigbrennstoffs vorhanden sein.

Der Kanister 53 enthält eine Kappe 58. Ein nach außen ragendes Gestell 63 erstreckt sich von der Basis 58a der Kappe 58 und enthält einen oberen Verschluss, der mit einem abdichtbaren Kanisterauslass 63a ausgestattet ist. Die Achse des Sockels 63 ist im wesentlichen deckungsgleich mit der Achse des Behälters 53, und der Auslass 63a liegt im allgemeinen auf dieser Achse. Innerhalb des Auslasses 63a kann ein Aerosol-Rückschlagventil in einem Sitz untergebracht sein, das eine Öffnung 75' in einem Netz oder einer Bahnmaterial-Abdichtung 75 enthält, durch die eine Standardprobe oder ein "Bajonett"-Ventilmechanismus eingeführt werden kann, wobei jedoch beliebige Ventile des Stands der Technik verwendet werden können. Der Sockel des Anmelders hat keine herkömmliche Form, wie weiter unten ausführlicher beschrieben wird.

Eine Ringnut 71 ist in einer Umfangswand 58b der Kanisterkappe 58 vorgesehen (wie man am besten in 10 sieht). Diese Rille ist ein allgemein standardmäßiges Merkmal bei Aerosol-Kanisterkappen, die während des herkömmlichen Roll- bzw. Walzverfahrens gebildet wird, bei dem die Kappe an dem Kanister befestigt wird. Allerdings nutzt der Kanister der vorliegenden Erfindung den Vorteil dieses Merkmals auf einzigartige Weise, wie weiter unten besprochen wird.

Tauchrohr

Wie in 4, 5A und 5B gezeigt, ragt ein Tauchrohr 56 vom Auslass des Kanisters 53 nach innen hinein. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel enthält das Tauchrohr 56 ein starres Rohr 57, welches den Grossteil der Menge des Tauchrohrs 56 aufweist, sowie eine flexible Kunststoffkopplung 59. Die Kopplung 59 enthält das starre Rohr 57, das mit dem Kanisterauslass in Strömungsverbindung steht. Die Kopplung 59 kann an dem starren Rohr 57 durch jedes andere allgemein bekannte Mittel befestigt werden. In diesem Ausführungsbeispiel ist das starre Rohr 57 mit einem Gewinde versehen und hat einen verringerten Durchmesser an seinem proximalen Ende, welches mit der flexiblen Kopplung 59 durch Reibschluss verbunden ist.

Das starre Rohr 57 ist vorzugsweise aus Metall gebildet und gewichtet bzw. beschwert das Tauchrohr 56, um zu gewährleisten, dass das freie Ende 56a des Tauchrohrs stets darin absinkt, das heißt in die niedrigste Stellung im Innern des Kanisters unabhängig von der Ausrichtung des Kanisters fällt. 4 zeigt den Kanister in einer aufrechten Stellung, in der das Tauchrohr 56 im wesentlichen vertikal von der Kanisterkappe 58 herabhängt. Das Tauchrohr 56 ist ausreichend lang, um sich beinahe bis zum Boden 62 des Kanisters 53 zu erstrecken. 5A und 5B zeigen hingegen den auf seiner Seite liegenden vorwiegend horizontalen Kanister, wie er oftmals im Betrieb verwendet wird. Hier ist das freie Ende 56a des Tauchrohrs innerhalb des Kanisters herabgefallen und liegt an der Seitenwand des Kanisters auf. Somit helfen das Gewicht des starren Rohrs 57 und die Flexibilität der Kopplung 59, um zu gewährleisten, dass das freie Ende 56a des Tauchrohrs in dem Flüssigbrennstoff untergetaucht bleibt, das heißt unterhalb des Oberflächenpegels 61 bleibt. Dies unterstützt das Abziehen von Flüssigbrennstoff im Gegensatz zu Dämpfen unabhängig von der Ausrichtung des Kanisters. Somit muss ein Benutzer sich nicht um die Ausrichtung des Kanisters während des Gebrauchs kümmern, und es besteht keine Notwendigkeit für irgendeinen zusätzlichen Mechanismus zum selektiven Ausrichten des Kanisters.

Das starre Rohr 57 ist vorzugsweise aus Messing oder Stahl gefertigt, doch können auch andere geeignete Metalle verwendet werden. Alternativ kann das Rohr 57 aus starrem Kunststoff anstatt aus Metall gebildet sein, vorausgesetzt, dass das Rohr 57 gegen Korrosionswirkungen des flüssigen Brennstoffs beständig ist, und vorausgesetzt, dass das Rohr 57 ausreichend gewichtet bzw. beschwert ist, um zu gewährleisten, dass das freie Ende auf den Boden des Kanisters fällt. Im Falle eines starren Rohrs 57 aus Metall ist das eigentliche Rohr üblicherweise schwer genug. Bei einem starren Kunststoffrohr 57 kann es sein, dass das Gewicht des Rohrs ergänzt werden muss. Das starre Rohr 57 kann mehr oder weniger der Gesamtlänge des Tauchrohrs aufweisen, als in 4 und 5 gezeigt ist. So kann z. B. in einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel das starre Rohr 57 aus Metall bestehen und ungefähr 20% der Länge des Tauchrohrs 56 bilden.

Eine flexible Kunststoffhülse 60 kann in der Nähe des freien Endes des starren Rohrs 57 insbesondere für den Fall vorgesehen sein, wenn das starre Rohr 57 aus Metall ist. Wenn diese Hülse 60 vorgesehen wird, wird das starre Rohr 57 vorzugsweise etwas vor dem Boden des Kanisters beendet, um die Endkunststoffhülse 60 aufzunehmen. Ohne die Hülse 60 würde, wenn das Rohr 57 aus Metall bestünde, das freie Ende des Tauchrohrs 56 gegen die Seitenwand des Metallkanisters "schlagen". Obwohl sie für die Funktionsweise des Kanisters nicht notwendig ist, hilft diese Hülse beim Dämpfen dieses Schlaggeräusches, wenn der Kanister 53 geschüttelt oder neu ausgerichtet wird. Die Hülse 60 könnte für den Fall, das ein Rohr 57 aus starrem Kunststoff gebildet ist, weniger günstig sein. Würde eine derartige Hülse 60 mit einem starren Kunststoffrohr 57 verwendet, müsste man ganz im Gegenteil zusätzliches Gewicht bereitstellen, um jeglicher Tendenz eines Haftens der Kunststoffhülse 60 an der Metallwand des Kanisters entgegenzuwirken – ein Problem, das in den meisten Fällen durch ein Metallrohr 57 inhärent überwunden wird.

Die flexible Kopplung 59 und die Kunststoffhülse 60 sind vorzugsweise aus einem der zahlreichen flexiblen Kunststoffmaterialien gefertigt, die in der Lage sind, einen chemischen Angriff durch LPG über viele Jahre hinweg zu überstehen.

Es können alternative Mechanismen verwendet werden, um das Tauchrohr 56 gelenkig anzuschließen. Mitunter mag es nicht notwendig sein, ein zweiteiliges Tauchrohr mit einem starren Rohr und einer flexiblen Kopplung zu verwenden. So kann z. B. ein einziges starres Kunststoffrohr mit einem in Umfangsrichtung gewellten Abschnitt verwendet werden, das z. B. an einen biegbaren Trinkhalm erinnert.

Anhand von 5B ist eine weitere Ausführungsform eines Tauchrohrs 54 gezeigt, mit einem in Umfangsrichtung gewellten Abschnitt 54a, der in der Nähe des Endes des Tauchrohres ausgebildet ist, und das sich in der Nähe des Auslasses des Kanisters 53 befindet. In diesem Ausführungsbeispiel ist ein Gewicht 55, das einen massiven Zylinder mit einer Vielzahl in seiner äußeren Fläche gebildeter Längsrillen 55(a) aufweisen kann, in das freie Ende des Tauchrohrs 54 eingefügt. Die Rillen ermöglichen, dass der Brennstoff zwischen der äußeren Oberfläche des zylindrischen Gewichts und der inneren Oberfläche des Tauchrohrs 54 hindurchtritt.

Ein abgewinkeltes Tauchrohr mit einem Drehpunkt könnte dasselbe Ergebnis erzielen. In diesem Fall könnte es notwendig sein, das freie Ende des Tauchrohrs 56 z. B. mit einem rohrförmigen Einsatz oder Kragen aus Metall zu beschweren, um zu gewährleisten, dass es innerhalb des Kanisters 53 richtig ausgerichtet bleibt. Es ist möglich, ein Tauchrohr 56 aus einem einzigen flexiblen Rohr zu bilden, doch es könnten zusätzliche Beschwerungs- oder Auslegungsmerkmale notwendig sein, um seine Neigung zur Kräuselung oder Haftung an der Innenseite des Kanisters auszugleichen.

Sockel

Wie zuvor in Verbindung mit den in 3 bis 5A und 5B veranschaulichten Ausführungsbeispielen erwähnt, hat der Sockel 63 des Kanisters 53 der vorliegenden Erfindung keine herkömmliche Form. Besonders beachtenswert ist seine nicht-kreisförmige zylindrische Form, das heisst ein Zylinder mit einem nicht-kreisförmigen Querschnitt senkrecht zur Achse des Auslasses 63a.

Genauer gesagt, wird für die Zwecke dieser Anmeldung verstanden und akzeptiert, dass im allgemeinen ein Zylinder eine seitliche Oberfläche hat und durch ein Paar Ebenen begrenzt wird, welche die seitliche Oberfläche des Zylinders im Querschnitt schneiden. Für den Zweck der Diskussion werden die Querschnittsebenen jeweils als Basis des Zylinders bezeichnet. Wenn die Basen der Zylinder Kreise sind, wird der Zylinder hier als "Kreiszylinder" bezeichnet. Im Gegensatz hierzu enthält ein "nicht-kreisförmiger Zylinder", so wie er hier verwendet wird, keinen derartigen Kreiszylinder mit einer glatten äusseren Seitenfläche. Vielmehr umfasst ein nicht-kreisförmiger Zylinder, so wie er hier verwendet wird, sämtliche anderen Formen einschliesslich, jedoch nicht beschränkt auf Zylinder, die elliptisch, parabolisch, ovoid und polygonal sind, und zwar sowohl regelmäßig als auch unregelmäßig, und umfasst insbesondere eine hexagonale Form gemäss einem bevorzugten Ausführungsbeispiel. Darüber hinaus kann ein nicht-kreisförmiger Zylinder, wie er hier verwendet wird, ein im wesentlichen kreisförmiger Zylinder sein, der einen oder mehrere Vorsprünge an seiner äusseren Seitenfläche hat.

Diese nicht-kreisförmige zylindrische Form hat mehrere Vorteile. Zunächst passt die Form nicht gut mit einem herkömmlichen Ventilmechanismus zusammen, der dazu ausgelegt ist, einen kreisförmigen Sockel aufzunehmen, wodurch die Verwendung des Kanisters 53 in einer Nichtbetriebs-Umgebung verhindert wird, wie z. B. mit einem Gerät, das für eine Brennstoffversorgung durch gasförmigen im Gegensatz zu flüssigem Brennstoff, das heisst mit Dampfabzugssystemen ausgelegt ist. Zweitens kann der nicht-kreisförmige zylindrische Sockel als Kontaktfläche wirken, um einen nockenbetätigten Ventilmechanismus oder ein anderes Auslass-Verbindungsstück zu drehen, wodurch eine einfache durch Drücken und Drehen betätigte Verbindung des Kanisters an einem Brenngerät ermöglicht wird. Kurz gesagt, kann der Sockel 63 des Kanisters 53 in eine passende Öffnung in einem Ventilmechanismus eingeführt werden. Sobald er eingeführt ist, kann eine Drehung des Kanisters 53 – und des nicht-kreisförmigen zylindrischen Sockels 63 – um seine Achse ein Drehmoment auf den Ventilmechanismus ausüben. Dieses Drehmoment kann verwendet werden, um einen Mechanismus zu aktivieren, um das Ventil an dem Kanister 53 zu befestigen. Beispiele einer durch einen einzigen Nocken betätigten Ventilanordnung sind weiter unten beschrieben, und das Zusammenwirken des Sockels 63 damit wird weiter unten später ausführlicher beschrieben. Man erkennt jedoch, dass der Kanistersockel der vorliegenden Erfindung nicht für die Verwendung mit einem speziellen Ventilmechanismus beschränkt ist.

Wenden wir uns nun 10 zu. Der Sockel enthält dort einen unteren Teil 63a und einen oberen Teil 63b, die unterschiedliche Querschnittsformen haben. Der obere Teil 63b ist geringfügig schmäler als der untere Teil 63a und hat einen kreisförmigen Querschnitt und einen abgerundeten oberen Rand. Dies erleichtert das Einführen des Sockels in eine passende Ventilanordnung und einen Sitz des Sockels in darin vorgesehenen Dichtungen. Allerdings ist dieses Merkmal für die Erfindung nicht notwendig, und der Sockel 63 kann einen gleichförmigen Querschnitt über seine gesamte Länge haben.

Der untere Teil 63a ist mit hexagonaler Form gezeigt, kann jedoch jede beliebige nicht-regelmäßige zylindrische Form haben, wie z. B. einen im wesentlichen kreisförmigen zylindrischen Sockel mit einem oder mehreren Vorsprüngen an seiner Seite. Es wird bevorzugt, dass der Sockel-Querschnitt im wesentlichen regelmäßig polygonal ist und an dem Kanister-Auslass 63a zentriert ist, obwohl die Realität der Metallbearbeitung es unwahrscheinlich macht, dass ein wirkliches Polygon erzielt werden kann. Dies erleichtert es, den Kanister bezüglich einer passenden Ventilanordnung richtig auszurichten. Es fördert auch eine vollständigere umfangsmäßige Anwendung von Kraft von dem Kanister 53 zu der Ventilanordnung. Eine Drehung des Kanisters 53 übt Kräfte auf die passende Ventilanordnung an einer Vielzahl von Punkten oder Abschnitten aus, die relativ gleichmäßig um die zusammenfallenden Achsen des Kanisters und des Sockels verteilt sind.

Ein Ausführungsbeispiel der Kanisterkappe 58 ist in 33A und 33B gezeigt. Die Kappe hat keine Ringnut, da sie noch nicht auf einen Kanister 53 gewalzt bzw. gerollt wurde. Die Kappe 58 kann aus einem beliebigen geeigneten Material geformt werden, wobei in diesem Ausführungsbeispiel eine 0,46 mm (0,018 Zoll) dicke Zinnplatte verwendet wird. In einem Ausführungsbeispiel hat der Sockel einen regelmäßigen hexagonalen Querschnitt. Der Querschnitt des Sockels in diesem Ausführungsbeispiel hat einen einbeschriebenen Durchmesser (in Querrichtung von Seite zu Seite) von ungefähr 10,67 mm bis 10,92 mm (0,420 Zoll bis 0,426 Zoll) und einen umbeschriebenen Durchmesser (in Querrichtung von Ecke zu Ecke) von ungefähr 11,43 mm bis 11,68 mm (0,450 Zoll bis 0,460 Zoll), um das Materialvolumen zu minimieren, wobei gleichzeitig genug Raum bereitgestellt wird, um das Aerosolventil einzubetten. Man bevorzugt zwar, dass die Toleranzen der Dimensionen klein sind, um eine bessere Passgenauigkeit mit der Ventilanordnung 46 zu erzeugen, doch ist dies für die Funktionsfähigkeit der Erfindung nicht notwendig.

Der Sockel muss so bemessen sein, dass er im wesentlichen das Aerosolventil umfasst. Um den Sockel 63 zu schützen, kann er so ausgelegt sein, dass er sich nicht wesentlich über die Lippe der Kanisterkappe 58 erstreckt. In einem Ausführungsbeispiel erstreckt sich der Sockel ungefähr 9,2 mm bis 9,5 mm (0,365 Zoll bis 0,374 Zoll) von der Basis der Kappe 58, und der obere Teil 63b ist ungefähr 4,3 mm (0,051 Zoll) hoch und hat einen Krümmungsradius 63r an seiner oberen Kante von ungefähr 0,74 mm (0,029 Zoll). In diesem Ausführungsbeispiel umfasst ein Hals 63c unter dem unteren Teil 63a des Sockels 63 ungefähr die ersten 2,40 mm (0,094 Zoll) der Höhe des Sockels 63, und der Hals 63c und der obere Teil 63b des Sockels haben jeweils einen Innendurchmesser 63d von ungefähr 9,42 mm bis 9,75 mm (0,379 Zoll bis 0,384 Zoll). Die in der gesamten Offenbarung dargelegten Dimensionen sollen beispielhaft und nicht einschränkend sein.

Ventilanordnung – Ventilfunktion

Die zuvor anhand von 1A erwähnte Ventilanordnung 54 wird zunächst in Verbindung mit 6 bis 8 beschrieben. Die Ventilfunktion der Anordnung 54 wird durch im wesentlichen herkömmliche Mittel mit den hier erwähnten Ausnahmen durchgeführt. Ein eingekerbter Knopf 67 ist für jedes Ventil vorgesehen, und zwar einer für jeden Brenner 52, 52'. Ein geeignetes bekanntes Ventil, das zur Verwendung in der vorliegenden Erfindung angepasste werden kann, kann in dem britischen Patent Nr. 2262156B gesehen werden. Allerdings stellt die hier offenbarte Ventilanordnung einige einzigartige und vorteilhafte Merkmale bereit. Wie man in 6B bis 6D sieht, hat das bevorzugte Gehäuse 68 der Anordnung einen "Meeresmuschel"-Aufbau. Mit anderen Worten sind zwei Schalen 68a, 68b durch Schrauben, Klebstoff oder dergleichen miteinander verbunden, um ein einziges Gehäuse zu bilden. In dem dargestellten Ausführungsbeispiel halten drei Schrauben die Schalen zusammen. Die Schalen 68a, 68b haben eine ähnliche Form. Die eine Schale hat Bohrungen, durch die Schrauben geführt werden können, und ist so ausgelegt, dass sie die Köpfe der Schrauben aufnehmen kann, während die andere Schale Gewindebohrungen für den Eingriff mit den Gewinde der Schrauben hat. Vorzugsweise besteht das Gehäuse der Anordnung aus einer Magnesiumlegierung oder Aluminiumlegierung.

Wie man in 6C sieht, ist im Innern des Gehäuses ein im allgemeinen "T-förmiger" Ventilkörper 168 enthalten, der vorzugsweise aus Messing besteht. Der Ventilkörper hat eine Einlasssonde 74 zum Einführen in den Brennstoffkanister. Ein "T-förmiger" innerer Durchtritt 168a führt von der Sonde zu einem Paar sich verjüngender Kammern 168b, die sich an gegenüberliegenden Enden des Ventilkörpers befinden und eine gemeinsame Achse aufweisen. Das Anordnen der Ventilkammern auf diese Weise trägt zu der gesamten Kompaktheit der Ventilanordnung bei. Darüber hinaus ermöglicht die koaxiale Ausrichtung der Ventilkammern einem Benutzer in vorteilhafter Weise das Ergreifen und Verdrehen der Ventilanordnung, wenn er einen Brennstoffkanister mit ihr verbindet. Darüber hinaus erleichtert das Anordnen der Kammern auf diese Weise das Reinigen der Ventilanordnung. Jede Ventilkammer ist verjüngt, um einen Ventilstamm 67a eines entsprechenden Steuerungsknopfes 67 passend aufzunehmen. Von dem Ventilkörper erstreckt sich ein Paar paralleler zylindrischer Auslassarmaturen 168c, durch die sich die Auslassdurchtritte 168d von einer jeweiligen Ventilkammer erstrecken. Eine Brennstoffleitung ist an jeder Armatur mittels einer Klammer oder dergleichen befestigt. Gemäss dieser Anordnung definiert der Ventilkörper einen luftdichten Strömungsweg von dem Brennstoffkanister zu jeder Brennstoffleitung.

Jede Ventilkammer ist mit einem Gewinde versehen, um einen mit einem komplementären Gewinde versehenen Ventilstamm aufzunehmen, der mit einer Betätigungsvorrichtung, wie z. B. einem Steuerungsknopf, verbunden ist. Das Drehen des Steuerungsknopfes in einer Richtung, z. B. im Gegenuhrzeigersinn, öffnet das Ventil, um zu ermöglichen, dass Brennstoff aus dem Kanister in die Brennstoffleitung strömt, die diesem Steuerungsknopf entspricht. Wenn umgekehrt der Steuerungsknopf in der anderen Richtung gedreht wird, das heisst im Uhrzeigersinn, wird das Ventil verschlossen, um die Strömung des Brennstoffs zu stoppen.

Vorteilhafterweise verwendet die Ventilanordnung einen positiven Anschlagmechanismus zum Begrenzen der Brennstoffmenge, die dem Brenner während seines Zündens zugeführt wird. Der positive Anschlagmechanismus umfasst ein ringförmiges Glied 100, das innerhalb des Gehäuses der Anordnung sitzt und durch das sich der Ventilstamm erstreckt, sowie zwei Vorsprünge 68b, 68c, die am inneren Umfang des Steuerungsknopfes ausgebildet sind. Der Ring, der vorzugsweise aus Kunststoff besteht, ist in 6D ausführlich gezeigt und hat einen Freigabeknopf 102, der durch einen Schlitz 104 in dem Gehäuse der Anordnung hervorsteht. Unmittelbar unterhalb der Nase 102 befindet sich eine Anschlagvorrichtung 106, die teilweise in den hohlen Innenraum des Steuerungsknopfes ragt. Die Anschlagvorrichtung hat eine sich verjüngende Form mit einer äusseren gekrümmten Oberfläche, um entlang des inneren Umfangs des Steuerungsknopfes zu gleiten. Der Ring ist unmittelbar neben der Nase und der Anschlagvorrichtung unterbrochen, wodurch ermöglicht wird, dass sich der Ring elastisch verformt, wenn die Nase heruntergedrückt wird. Entlang des inneren Umfangs des Steuerungsknopfes beabstandet sind das Paar Vorsprünge 68b, 68c (in diesem Ausführungsbeispiel ungefähr 120° voneinander beabstandet), wovon der eine 68c L-förmig ist und der andere 68b keilförmig ist.

Wenn im Betrieb des dargestellten Ausführungsbeispiels der Steuerungsknopf im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, um das Ventil zu öffnen, stößt der keilförmige Vorsprung 60b an die Aschlagvorrichtung 106, wodurch eine weitere Drehung des Steuerungsknopfes im Gegenuhrzeigersinn verhindert wird. An diesem Punkt wird eine vorausgewählte Menge an Brennstoff dem Brenner zu seiner Zündung zugeführt. Wenn eine höhere Brennstoffausgabe nach dem Zünden des Brenners gewünscht wird, kann der Steuerungsknopf im Gegenuhrzeigersinn weiter gedreht werden, indem man den Freigabeknopf 102 herabdrückt, wodurch bewirkt wird, dass die Anschlagvorrichtung 106 unter den keilförmigen Vorsprung 58b fällt. Wenn das Ventil vollständig offen ist, stößt der L-förmige Vorsprung 68c gegen die Anschlagvorrichtung 106, wodurch eine weitere Drehung des Steuerungsknopfes im Gegenuhrzeigersinn verhindert wird, und zwar unabhängig davon, ob die Nase erneut heruntergedrückt wird. Dieses Merkmal und somit der Vorsprung 68c werden bevorzugt, sind jedoch für den Betrieb des positiven Anschlagmechanismus nicht notwendig. Um das Ventil zu schließen, wird der Steuerungsknopf 67 im Uhrzeigersinn gedreht. Wenn der Steuerungsknopf im Gegenuhrzeigersinn gedreht wird, gleiten der keilförmige Vorsprung 68b und die Anschlagvorrichtung 106 einfach aneinander vorbei, ohne die Drehung des Steuerungsknopfes 67 zu behindern.

Entweder der Vorsprung 68b oder die Anschlagvorrichtung 106 sollten verjüngt sein, wobei es jedoch nicht notwendig ist, dass beide derart verjüngt sind. Dies ermöglicht, das Ventil zu schließen, ohne dass man den Anschlagmechanismus in Eingriff bringt, der zwar kein notweniges Merkmal der Erfindung, jedoch bevorzugt ist. Der Vorsprung 68c braucht nicht L-förmig zu sein, sondern muss eine Kontaktfläche erzeugen, die auf die Anschlagvorrichtung auftrifft.

Die Ventile sind wärmeleitend von einer Wärmesenke umgeben, wie dies durch das Gehäuse 68 aus Aluminium, Magnesium oder einem anderen Material veranschaulicht ist, das zusätzlich mit Rippen 69 ausgestattet sein kann. Diese Wärmesenke unterstützt die Verdampfung von Brennstoff bei einer niedrigen Eingabeeinstellung und beim anfänglichen Anzünden. Ohne die Wärmesenke kann die Temperatur des Ventils zu stark abfallen, damit es richtig funktioniert. Die Wärmesenke hilft dabei, die Temperatur des Ventils hochzuhalten, um derartige Probleme vermeiden zu helfen.

Obwohl sich die obige Beschreibung der Ventilanordnung auf ein Doppelventil bezieht, gelten die vorteilhaften Merkmale, wie z. B. der positive Anschlagmechanismus und die Wärmesenke, ebenfalls für ein Einzelventil und für Ventilanordnungen mit drei oder mehreren Ventilen.

Wie man in 1B und 1C sieht, enthält die Ventilanordnung 54 eine Stützklammer 54a, die dem Ofen Stabilität verleiht. Die Stützklammer 54a verhindert, dass ein Kanister, an dem die Ventilanordnung 54 angeschlossen ist, ins Rollen gerät, was zu einem Umkippen des Ofens führen könnte.

Ventilanordnung – Verbindung mit einem Kanister

6 bis 15 zeigen ein Ausführungsbeispiel der einzigartigen Ventilanordnung 54 der vorliegenden Erfindung. Wie man zunächst in 6 bis 9 sieht, enthält die Ventilanordnung einen Nocken 64 und ein Spannelement 66. Der Nocken 64 und das Spannelement 66 wirken beim Anschließen der Ventilanordnung 54 an einen Kanister, wie z. B. den oben besprochenen Kanister 53, zusammen.

Das in 11A bis 11F ausführlich dargestellte ringförmige Spannelement 66 enthält eine Vielzahl freitragender L-förmiger Finger 65, die sich im wesentlichen senkrecht von dem Spannelement erstrecken. In diesen Ausführungsbeispielen sind vier Finger 65 im wesentlichen gleichmäßig um das Spannelement 66 in einer gemeinsamen radialen Entfernung von einem Mittelpunkt des Spannelements beabstandet. Aufgeweitete Abschnitte oder Klauen 70 erstrecken sich von den Fingern 65 bei einem Abstand von der Basis des Spannelements. Die Finger 65 haben eine sich verjüngende führende Kante 65a (11B), einen Grat 65b an der nachlaufenden Kante und eine Kerbe 65c zwischen der Kante 65a und dem Grat 65b, deren Zweck weiter unten beschrieben wird.

Das Spannelement 66 ist an der Ventilanordnung 54 befestigt. Dies kann durch zahlreiche Mittel erreicht werden, wie z. B. Nieten, Klebstoff oder andere allgemein bekannte Verfahren. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel hat das Spannelement einen Flansch 66a, der in eine passende Rille (nicht gezeigt) in der Ventilanordnung 54 passt. Zumindest eine Nut 66b ist in dem Flansch vorgesehen, in den ein passender Vorsprung in der Rille passt, um das Spannelement 66 am Drehen zu hindern. Eine Umfangslippe 66c schlägt an der Ventilanordnung 54 an und hilft dabei, eine seitliche Bewegung des Spannelements 66 zu verhindern. Die Umfangslippe 66c wirkt auch zur Begrenzung der Aufwärtsbewegung des Kanisters in die Ventilanordnung 54 hinein.

Wie in 12A bis 12F ausführlich dargestellt ist, hat der Nocken 64 einen nicht-kreisförmigen zylindrischen Aufnahmebereich bzw. Sitz 77, der so dimensioniert ist, dass er mit dem nicht-kreisförmigen zylindrischen Sockel 63 des Kanisters zusammenpasst. Der Nocken 64 sitzt innerhalb des Spannelements 66 und ist so angeordnet, dass es sich relativ zu der Ventilanordnung dreht. Dies kann durch irgendeinen mehrerer bekannter Mechanismen erzielt werden, wie z. B.

Verbinden des Nockens mit der Ventilanordnung mit einer sich nach außen erstreckenden Lippe 64a, wie dies in 10 gezeigt ist, oder einer sich nach innen erstreckenden Lippe 64a', wie dies in 12B gezeigt ist, die in einer passenden Rille (nicht gezeigt) in der Ventilanordnung 54 sitzt. Der Nocken dreht sich um die Ventilsonde 74, die sich von der Ventilanordnung 54 teilweise durch den Aufnahmebereich 77 hindurch erstreckt. Vorzugsweise hat der Aufnahmebereich 77 eine mit der Ventilsonde 74 zusammenfallende Achse. Um den Umfang des Nockens 64 angeordnet sind eine Reihe sich radial erstreckender Ansätze 76. Die Ansätze 76 können einen gleichförmigen Querschnitt haben oder können verjüngt sein, wie sich aus 12B ergibt. Darüber hinaus können die Ansätze 76 eine angehobene Rippe 76a haben, die der Rille 65c jedes Fingers 65 entspricht.

Kurz gesagt, wenn sich der Nocken 64 im Betrieb dreht, kontaktieren die Ansätze die Spannelement-Finger 65 und drücken sie nach außen, wodurch die Klauen 70 an den Spannelement-Fingern 65 sich ebenfalls nach außen und in die Ringnut 71 der Kanisterkappe 58 ausbreiten. Dies verriegelt den Ventilkörper 54 in dem Kanister 53. Es können Abdichtungen an Berührungspunkten zwischen dem Körper 54 und dem Kanister 53 vorgesehen sein, wie z. B. das in 10 und 13 am besten sichtbare Dichtungspaar 72, 73.

Genauer gesagt, werden vor dem Anschließen der Ventilanordnung 54 an den Kanister 53 das Spannelement 66 und der Nocken 64 relativ zueinander angeordnet, wie in 14 gezeigt. An diesem Punkt werden die Ansätze 76 des Nockens 64 in Spalten zwischen den Fingern 65 des Spannelements angeordnet. Die Ventilanordnung 54 und der Kanister 53 werden zunächst miteinander ausgerichtet, wie in 10 gezeigt, so dass die ausgefahrene Sonde 74 mit der Vertiefung oder der Aussparung 75' in der Dichtung 72 der Kappe 58 ausgerichtet ist. Die Ventilanordnung 54 und der Kanister 53 werden dann zusammengebracht, und die Sonde 74 wird durch die Aussparung 75' in der Kanisterdichtung 75 eingeführt, wie man am besten in 13 sieht. An diesem Punkt sitzt der hexagonale, zylindrische (in diesem Ausführungsbeispiel) Sockel 63 des Kanisters 53 innerhalb des dazu passenden hexagonalen, zylindrischen Aufnahmebereichs 77 (Sitz) in dem Nocken 64.

Um die Verbindung zu sichern, wird der Kanister 53 wie ein Schraubenzieher relativ zur Ventilanordnung 54 gedreht. Wegen des passenden nicht-kreisförmigen, zylindrischen Sockels 63 und des Aufnahmebereichs bzw. Sitzes 77 führt diese Drehbewegung zu einem Drehen des Nockens 64, der die Ansätze 76 des Nockens 74 dazu zwingt, die Finger 65 des Spannelements 66 zu kontaktieren. Die Innenflächen der Finger 65 sind geringfügig näher an der Mitte angeordnet als die Außenflächen der Ansätze 76. Wenn die Ansätze den sich verjüngenden Rand 65a der Finger 65 kontaktieren, werden die Finger 65 deshalb nach außen abgelenkt. Wenn die Ansätze 76 mit den Fingern in die Ausrichtung gleiten, werden die Finger ausgebreitet bzw. gespreizt. Die Drehung des Nockens 64 ist abgeschlossen, wenn die Ansätze 76 an die Grate 65b der Finger 65 stoßen. Bei diesem Punkt sitzen die Rippen 76a der Ansätze in den Rillen 65c der Finger, wodurch ein Widerstand gegen ein versehentliches Drehen des Nockens 64 in die entgegengesetzte Richtung erzeugt wird. 15 zeigt die relativen Positionen der Ansätze 76 und der Finger 65' in diesem Zustand. Wenn die Finger 65 ausgebreitet bzw. gespreizt werden, bewegen sich die aufgeweiteten Abschnitte oder Klauen 70 nach außen und in die Ringnut 71 in der Kappe des Kanister 53 hinein. Dadurch wird die Ventilanordnung 54 mit dem Kanister 53 verriegelt, und bis der Kanister in die entgegengesetzte Richtung erneut gedreht wird, verbleiben die Ventilanordnung 54 und der Kanister 53 miteinander verriegelt.

Die oben beschriebene Anordnung erzeugt eine äußerst zuverlässige Verbindung, da die Achse des Kanisters 53 (und somit des Sockels 63) nun mit den Achsen sowohl des Nockens 64 als auch des Spannelements 66 zusammenfallen. Diese erfinderische Nocken/Spannelement-Anordnung fördert eine mehr oder weniger vollständige umfangsmäßige Krafteinwirkung von dem Kanister 53 auf den Nocken 64 zu den Spannelement-Fingern 65 selbst dann, wenn der Querschnitt des Kanistersockels 63 und/oder des Aufnahmebereichs bzw. Sitzes 77 keine regelmäßig polygonale Form hat. Ob der Aufnahmebereich bzw. Sitz 77 hexagonal zylindrisch oder anderweitig nicht-kreisförmig zylindrisch geformt ist, werden die durch den Kanister ausgeübten Drehkräfte durch den Nocken an einer Vielzahl von Orten um die zusammenfallenden Achsen herum übertragen, wodurch ein leichter und vollständiger Sitz der Klauen 70 in der Rille 71 begünstigt wird. Eine weitere Verbesserung der Verbindung ergibt sich durch die Tatsache, dass die Finger sich nur radial und nicht in Umfangsrichtung bewegen, da sich nur der Nocken 64 und nicht das Spannelement 66 dreht. Dies begünstigt eine rasche und sichere Bewegung der Klauen 70 in den durch die Nut 71 gebildeten Sitz.

Ein alternatives Ausführungsbeispiel des Nocken/Spannelement-Mechanismus ist in 9B, 11G und 12G gezeigt. Das Spannelement 66 ist in vieler Hinsicht ähnlich wie bei den zuvor diskutierten Ausführungsbeispielen, hat jedoch eine nach innen weisende Gruppe von Gewinden 66d. Die Spannelement-Finger 65 enthalten sich nach innen erstreckende Klauen 70a entgegengesetzt zu den sich nach außen erstreckenden Klauen 70. Das Spannelement 66 ist relativ zur Ventilanordnung mittels irgendeines herkömmlichen Mittels, wie z. B. einem nicht-kreisförmigen Flansch, Schrauben, Nieten, Klebstoff oder dergleichen, befestigt.

Der Nocken 64 sitzt innerhalb des Spannelements und enthält eine Gruppe von Gewinden 64b, die mit den Gewinden 66d des Spannelements 66 zusammenpassen. In diesem Ausführungsbeispiel enthält der Nocken 64 keine sich radial erstreckenden Ansätze, sondern hat stattdessen eine Kontaktfläche 64c an seiner führenden Kante.

Wenn der Nocken 64 im Betrieb durch den Kanister gedreht wird, bringen die zueinander passenden Gewinde 64b, 66d den Nocken 64 dazu, sich relativ zu dem Spannelement 66 axial zu bewegen. Wenn sich der Nocken 64 in der durch den Pfeil A in 9B gezeigten Richtung bewegt, trifft die Kontaktfläche 64c auf die sich nach innen erstreckenden Klauen 70a der Spannelement-Finger 65 auf, wodurch die Finger 65 gezwungen werden sich auszubreiten bzw. zu spreizen. Wie bei den zuvor besprochenen Ausführungsbeispielen zwingt dies die sich nach außen erstreckenden Klauen 70 in die Rille der Kanisterkappe (in diesen Figuren nicht gezeigt).

In dem gezeigten Ausführungsbeispiel sind sowohl die sich nach innen erstreckenden Klauen 70a als auch die Kontaktfläche 70c verjüngt. Diese Merkmale verbessern zwar das Zusammenwirken zwischen diesen Elementen während des Betriebs, doch ist es nicht notwendig, dass die Klaue und/oder die Kontaktfläche derart verjüngt sind.

Die Ventilanordnung 54 der vorliegenden Erfindung ist zwar besonders geeignet zur Verwendung in Kombination mit dem LPG-Kanister der vorliegenden Erfindung, doch erkennt man, dass die einzigartige Nocken/Spannelement-Auslegung einen einfachen Befestigungsvorgang durch Drücken und Drehen ermöglicht, der bei anderen Kanistern, Versorgungsleitungen und dergleichen ebenfalls verwendet werden kann. Man erkennt auch, dass der Nocken/Spannelement-Mechanismus der vorliegenden Erfindung mehr oder weniger Ansätze und Finger verwenden kann, die auch anders beabstandet und bemessen sein können. Es ist z. B. nicht notwendig, dass die Ansätze und Finger um den Nocken und das Spannelement gleichmäßig beabstandet sind, obwohl dies die oben beschriebenen Vorteile liefert. Die Ansätze und Finger können auch unterschiedlich geformt sein. Anstelle die Finger 65 zu verjüngen, können z. B. auch die Ansätze 76 verjüngt sein; oder die Rillen 65c und passenden Rippen 76a können ausgetauscht sein, so dass die Rillen auf den Ansätzen 76 sind und die Rippen auf den Fingern 75 sind.

Leitung

Dieser Abschnitt der Erfindung wird anhand von 16 bis 19 erklärt. 16 zeigt z. B, den Brenner 52 von 1A unten rechts. Das Leitungsmittel 55 von 1A enthält zwei rohrförmige Leitungen 78, 79, die von der Ventilanordnung 54 (in 16 nur bruchteilhaft gezeigt und in der Ecke unten rechts) zu dem Brenner 52 (und zu dem "nicht gezeigten" Brenner 52') verlaufen. Die Leitung 78 erstreckt sich von der Ventilanordnung 57 zu dem rechten Brenner in 1A, bei dem es sich um den unteren Brenner in 16 handelt.

Der neuartige und vorteilhafte Aufbau der beiden Leitungen 78, 79 wird beispielhaft durch die Leitung 78 gezeigt, die in 16 bis 18 beschrieben ist. Wendet man sich zunächst an 17 und beginnt von außen, so sieht man eine schützende Litze 80, die aus Metall oder Kunststoff sein kann. In der gegebenen Darstellung ist die Litze 80 aus metallischem Material gebildet, und das flexible Rohr 81 ist aus TEFLON® gebildet. Das Rohr 81 ist mit einem massiven biegsamen Kunststoffstab 82 gefüllt, wie z. B. ein TEFLON®- oder Gummistab, der einem Abbau in LPG standhält. In einem Ausführungsbeispiel hat das Leitungsrohr 81 einen Innendurchmesser von etwa 3 mm (ungefähr 0,125 Zoll), und der zylindrische Kunststoffstab hat einen Außendurchmesser von ungefähr 0,25 mm bis 0,38 mm (0,010 Zoll bis 0,015 Zoll) weniger.

Die Aufgabe des Stabes besteht darin, das Volumen der Leitung zu verringern und eine große wärmeabsorbierende Fläche bereitzustellen. Er bewirkt auch einen Druckabfall entlang der Leitung. Die Kombination der Wärmeabsorption und des Druckabfalls helfen dabei, eine dauerhafte Verdampfung während des Zündens zu erzeugen. Ein weiterer Vorteil des verringerten Volumens besteht darin, dass die Brennersteuerung verbessert wird. Veränderungen der Strömungseinstellungen zeigen sich schneller in der Brennerleistung, da in der Leitung zwischen dem Steuerungsventil und dem Brenner weniger Brennstoff ist.

Die starren Leitungen, die sich von den Enden der flexiblen Leitungen 78, 79 dorthin erstrecken, wo diese starren Leitungen auf den Rahmen 51 treffen, sind ebenfalls teilweise mit einem massiven Stab gefüllt. So ist z. B. die flexible Leitung 78 mit einer starren Leitung 84 verbunden. Dies ist im mittigen Teil von 16 gezeigt. Die starre Leitung verläuft entlang des Rahmengliedes 85 und wird von ihm abgestützt. Die Leitung 84 stellt eine Verbindung zu dem Brenner 52 dar, wie man in 16 und 19 sieht. In einem Ausführungsbeispiel besteht die massive Stange in der rechten Leitung aus Messingstangen mit einem Außendurchmesser von ungefähr 1,6 mm (0,063 Zoll), wobei die Messingrohre einen Innendurchmesser von ungefähr 1,7 mm (0,068 Zoll) haben. Die gefüllten bzw. gestopften Messingleitungen arbeiten auf dieselbe Weise wie die gefüllten bzw. gestopften flexiblen Leitungen.

Dieselbe Anordnung für den Aufbau gilt für die (starre) Messingleitung, die mit der flexiblen Leitung 79 für die Zufuhr von Brennstoff zu dem Brenner verbunden ist (in 16 und 19 nicht gezeigt).

Die starre Brennstoffleitung 87 ist z. B. mit einem Messingblock 86 verbunden, der unterhalb der Brenner-Lufteinlässe positioniert ist (nicht gezeigt). Der Brennstoff wird durch einen Durchgang in dem Messingblock 86 zu einem Generatorrohr bzw. einem Generatorschlauch 87 geleitet, das bzw. der sich zu dem Brenner-Flammenbereich nach oben erstreckt. Der rohrförmige Durchtritt geht dann durch den Generator 83 und anschließend über das Rohr 88 zurück zu dem Messingblock 86. Anschließend verläuft der Strömungsweg weiter durch einen anderen Durchtritt in dem Block 86 zu einer herkömmlichen Öffnung nach oben. Die Öffnung stößt den nun als Gas vorliegenden Brennstoff in eine herkömmliche Venturi-Düse aus, woraufhin das sich ergebende Brennstoff/Luft-Gemisch zu dem Brenner zur Verbrennung strömt. Der Abschnitt des Generatorschlauchs bzw. Generatorrohrs 87, 88 in dem Flammenbereich kann mit einer Wärmesenkeplatte ausgestattet sein, wie man an dem breiteren oder verdickten Abschnitt 83 sieht, um die Übertragung von Wärme von der Flamme zu dem Generator zu erhöhen und dadurch die Verdampfung des Brennstoffs in dem Generator zu erhöhen. Alternativ kann der obere Abschnitt des Generators eine Schleife enthalten, um die der Flamme ausgesetzte Wärmeübertragungsfläche zu erhöhen.

Gestell und Brenner

Einige der begleitenden Figuren zeigen einen Ofen mit zwei Brennern. Wenn nur ein Brenner 52 gewünscht wird, muss nur ein einziges Paar Stützelemente 92, 93 verwendet werden. Wenn nichts anderes gesagt wird, bezieht sich die folgende ausführliche Beschreibung der verschiedenen Merkmale des zusammenklappbaren Rahmens sowohl auf Öfen mit einem einzigen als auch mehreren Brennern.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel des zusammenklappbaren Ofens, wie er in 19, 1B und 1C gezeigt ist, enthält ein zusammenklappbarer Rahmen 51 zwei X-förmige Stützglieder 92, 93, die an Kreuzungspunkten oder Drehpunkten 90, 91 jedes Stützgliedes 92, 93 drehbar miteinander verbunden sind. Von jedem Drehpunkt 90, 91 erstrecken sich ein Paar gegenüberliegender Stützbeine 92a, 93a sowie ein Paar gegenüberliegender Stützarme 92b, 93b.

Wie man in 21 und 1C sieht, hat jedes X-förmige Stützglied 92, 93 einen Drehpunkt 90, 91, der hier als ringförmige Nabe gezeigt ist, durch die sich ein Teil einer Brenneranordnung 52a erstreckt. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel dient die Brenneranordnung 52a als Drehachse, um die herum sich ein Stützglied 92 dreht. Eine starre Brennstoffleitung 84, die an dem äusseren Stützglied 93 montiert ist, verhindert, dass sich das Stützglied 93 um die Brenneranordnung 52a dreht. Wenn jedoch die starre Brennstoffleitung 84 an dem Stützglied 93 nicht montiert wäre, könnten sich beide Stützglieder 92, 93 um die Brenneranordnung 52a drehen. Obwohl in dem vorliegenden Ausführungsbeispiel beide Stützglieder an der Brenneranordnung 42a drehbar befestigt sind (oder potentiell sind), könnte ein ähnlicher zusammenklappbarer Rahmen konstruiert werden, indem man ein erstes Stützglied an der Brenneranordnung fest anbringt und ein zweites Stützglied entweder an der Brenneranordnung oder an dem ersten Stützglied drehbar anbringt.

Die Drehpunkte 90, 91 der Stützglieder 92, 93 enthalten jeweils einen Drehbegrenzer 90a, 91a. Wie in 1C dargestellt, erstreckt sich der Drehbegrenzer 90a an dem obersten Stützglied 92 nach unten. Der Drehbegrenzer 91a an dem untersten Stützglied 93 erstreckt sich nach oben. Jeder Drehbegrenzer 90a, 91a ist entlang des Umfangs des jeweiligen Drehpunkts 90, 91 derart positioniert, dass, wenn das Gestell 51 in der Betriebsstellung ist, der Drehbegrenzer 90a, 91a wie jedes Stützglied 92, 93 an das andere Stützglied 93, 92 anschlägt. Somit schränken die Drehbegrenzer 90a, 91a das Ausmaß ein, um das sich die Stützglieder 92, 93 relativ zueinander drehen können. In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ermöglichen die Drehbegrenzer 90a, 91a, dass sich die Stützglieder 92, 93 um etwa 90° relativ zueinander drehen können.

Durch Integrieren zweier oder mehrerer Gestelle der oben beschriebenen Bauart können zusätzliche Brenner untergebracht werden. So sind z. B. in dem in 1A, 20 und 21 gezeigten Ausführungsbeispiel mit zwei Brennern zwei Paare drehbar verbundener X-förmiger Stützglieder 92, 93, 92', 93' in einer Vierecksbeziehung angeordnet, um Brenner 52, 52' an gegenüberliegenden Ecken und Drehpunkte an den anderen beiden "Nicht-Brenner"-Ecken 94, 95 bereitzustellen. Ein Blick auf 20 (und auch 1A) zeigt, dass der Zweibrenner-Rahmen 51 im nicht-zusammengeklappten Zustand im wesentlichen rechteckförmig ist. In dieser nicht-zusammengeklappten Stellung oder Betriebsstellung wirken die Stützglieder 92, 93, 92', 93' zusammen, um eine stabile Basis für den Ofen 50 zu bilden. In dem in 2 gezeigten zusammengeklappten Zustand, bei dem die Stützglieder 92, 93, 92', 93' in kompakter Anordnung aneinandergestellt sind, hat das Gestell 51 eine schmale längliche Form, die sich für den Transport in einem Rucksack oder dergleichen eignet. Die Kompaktheit des Rahmens 51 lässt sich der Sequenz der Ansichten in 22 bis 26 entnehmen. Gegenüberliegende Stützglieder 92, 92', 93 und 93' bleiben im wesentlichen parallel zueinander, wenn sich das Gestell von der Betriebstellung zu der zusammengeklappten Stellung bewegt.

In dem Ausführungsbeispiel mit einem einzigen Brenner, haben die Stützbeine 92a, 93a und die Stützarme 92b, 93b dieselbe Länge. Siehe hierzu 1B und 1C. In dem Ausführungsbeispiel mit zwei Brenner haben ein Stützbein 92a, 92a' und der entsprechende Stützarm 92b, 92b' zweier gegenüberliegender Stützglieder 92, 92' einen ausgefahrenen Abschnitt, dessen distales Ende mit einem Drehstift an einem entsprechenden Abschnitt eines benachbarten Stützglieds 93', 93 befestigt ist. Siehe hierzu 20. Allerdings könnte ein zusammenklappbares Gestell für zwei Brenner auch Stützglieder 92, 93, 92', 93' haben, die alle dieselbe Länge haben. Genauso könnte ein zusammenklappbares Gestell für einen einzigen Brenner Stützglieder 92, 93 mit ungleicher Länge haben.

Vorteilhafterweise können die Stützglieder aus Leichtmetall, vorzugsweise aus Magnesiumlegierung oder Aluminiumlegierung, gebildet sein. Allerdings können je nach Gebrauch und anderen physikalischen Bedingungen auch andere Materialien in geeigneter Weise verwendet werden. Wie in 1A und 2 gezeigt ist, kann zur weiteren Gewichtsverringerung des Gestells 51 von der Innenseite der Stützglieder Material entfernt werden, indem man die Dicke verringert oder Durchgangslöcher in den Stützarmen und Stützbeinen erzeugt. Die Stützglieder können durch ein beliebiges herkömmliches Mittel gebildet werden und werden vorzugsweise durch Druckgießen hergestellt.

In der Betriebsstellung wirken die Stützarme 92b, 93b zusammen, um eine Kochgerät-Abstützung zu bilden. Wie in 1A gezeigt ist, hat jeder Stützarm 92b, 93b eine Reihe von Stufen 100, um Töpfe, Pfannen oder andere Kochgeräte optimal abzustützen. Die Stufen 100 nehmen in ihrer Höhe über dem Boden oder einer anderen Auflagefläche mit zunehmender Entfernung von dem Drehmittelpunkt 90, 91, des Gestells 91 zu. Die Stufen 100 können auch zu dem Drehmittelpunkt 90, 91 hinab, das heisst zur Mitte des Topfes, der Pfanne, des Gefäßes oder anderen Kochgeräts hin geneigt sein, um eine größere Stabilität zu erzeugen. In der gegebenen Darstellung sind vier Stufen 100 vorgesehen, um Töpfe, Pfanne, Gefäße oder andere Kochgeräte unterschiedlicher Größe aufzunehmen. Es können allerdings weniger oder mehrere Stufen je nach der gewünschten Anwendung des Ofens vorgesehen werden. Die in diesem Ausführungsbeispiel gezeigten Stufen dienen lediglich Veranschaulichungszwecken. Genauso gut könnten Stufen eine Reihe erhabener Buckel auf den Stützarmen oder eine Reihe von Kerben in den Stützarmen sein. Dem Fachmann sind die verschiedenen anderen möglichen Konfigurationen der Stufen geläufig.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel werden anstatt der einstückigen Ausbildung der Stufen an den Stützgliedern Gitterdrähte ähnlich den in 27 gezeigten Drähten 152a verwendet. 1B und 1C veranschaulichen, wie derartige Gitterdrähte 92c, 93c an den Stützgliedern 92, 93 montiert sind. Jeder Gitterdraht ist zur Mitte des Ofens hin abwärts geneigt und hat eine Reihe darin ausgebildeter beabstandeter Kerben 92d, 93d zum Stabilisieren von Kochgeräten unterschiedlicher Größe. Die Gitterdrähte sind vorzugsweise aus Edelstahl gebildet. Alternativ können die Gitterdrähte aus einem beschichteten Stahl oder anderen Materialien gebildet sein, welche den während des Gebrauchs auftretenden hohen Temperaturen widerstehen können. Die Gitterdrähte werden an den Stützgliedern durch Pressen, Umfalten bzw. Crimpen, Feststecken, Kleben oder andere Befestigungsverfahren montiert. Durch die Verwendung von Gitterdrähten auf diese Art und Weise wird weniger Wärme an den Rahmen geleitet, als wenn die Stützglieder ein Kochgerät unmittelbar abstützen. Dies ist besonders vorteilhaft, wenn die Stützglieder aus einem stark wärmeleitenden Material, wie z. B. einer Aluminiumlegierung oder Magnesiumlegierung, gebildet sind.

In dem Ausführungsbeispiel mit einem einzigen Brenner liegt eine starre Brennstoffleitung 84 auf einem Stützbein 93a des Brennerrahmens bzw. Gestells 51 auf. Eine Klammer 93e erstreckt sich von dem Stützbein 93a, um die starre Brennstoffleitung 84 an dem Stützbein 93a zu halten. Siehe hierzu 19 und 1C. In dem Ausführungsbeispiel mit zwei Brennern dient die "Nicht-Brenner"-Ecke 95 als Eingang für die flexiblen Brennstoffleitungen 78, 79. Eine Klammer 92e' an einem ausgefahrenen Stützbein 92a' hält eine starre Brennstoffleitung 96 für den Brenner 52'. Eine Klammer 93e an dem benachbarten Stützbein 93a, das an dem ausgefahrenen Stützbein 92a' drehbar angebracht ist, hält eine weitere starre Brennstoffleitung 84 für den Brenner 52. Wenn das Zwei-Brenner-Gestell 51 zu einem relativ kompakten oder "flachen" Gebilde gefaltet ist, sind die starren Brennstoffleitungen 84, 96 im wesentlichen parallel, wobei ihre von den Brenneranordnungen 52a, 52a' entfernten Enden aus dem gefalteten Gestell 51 geringfügig hervorstehen. Diese Anordnung ermöglicht es, die flexiblen Brennstoffleitungen 78, 79 und die Ventilanordnung 54 zwecks kompakter Aufbewahrung über das zusammengeklappte Gestell 51 zu falten.

Der Brenner 52 von 1A ist mit einem 360° weiten einstückigen schüsselförmigen Windschirm 89 ausgestattet. Siehe hierzu auch 19 und 21. Der Windschirm ist zwischen dem Brenner 52 und den Stützglied-Drehpunkten 90, 91 positioniert. Siehe hierzu 20, 21 und 1C.

Alternativ kann der Brenner 52 mit einem segmentierten, schüsselförmigen Windschirm 89a ausgestattet sein. Siehe hierzu 2 und 22 bis 26. Der Windschirm 89 ist aus vier gekrümmten Segmenten 97, 98, 97', 98' oder Quadranten aufgebaut, die jeweils an einem geeigneten Stützglied angebracht sind. Gemäss dieser Anordnung kann sich jedes Windschirm-Segment bezüglich eines jeweiligen Stützgliedes drehen, um ein kompaktes Gebilde für die Aufbewahrung zu erzeugen. Anstatt jedes Windschirm-Segment an einem geeigneten Stützglied anzubringen, kann bei einer anderen Anordnung ein gegenüberliegendes Paar Segmente an einem Stützglied angebracht sein, und das andere gegenüberliegende Paar Segmente kann an der Brenneranordnung selbst angebracht sein. Die allgemeine Kompaktheit des Gestells und des Windschirms lassen sich der Sequenz der in 22, bis 26 gezeigten Ansichten entnehmen. In 26 sind die Windschirm-Segmente praktisch vollständig gestapelt oder überlappend, das heisst jedes obere Segment 97, 97' verdeckt beinahe das zugeordnete untere Segment 98, 98'. In der in 22 gezeigten Betriebsstellung ist der Spalt 99' zwischen den oberen und den unteren Segmenten 97, 98 praktisch nicht vorhanden. Bei einem in 24 gezeigten vorherigen Schritt des Faltens liegt ein Spalt 99 von etwa 20° vor. In der in 26 gezeigten vollständig zusammengelegten Stellung beträgt der Spalt 99' beinahe 90°.

Um die Stützglieder 92, 93 relativ zu der Brenneranordnung 52a richtig zu positionieren, ist eine Schraubenfeder 52b an der Brenneranordnung 52a unter den Stützgliedern 92, 93 vorgesehen. Die Feder 52b drückt die Stützglieder 92, 93 zur Unterseite des Brenners 52.

Verständlicherweise neigt der Windschirm 89 dazu, heiß zu werden, wenn der Ofen betätigt wird. Um die von dem Windschirm 89 zu den Stützgliedern 92, 93 übertragene Wärme zu verringern, kann eine "gewellte" Unterlegscheibe 52c zwischen den Windschirm 89 und das oberste Stützglied 92 eingesetzt werden. Siehe hierzu 1C. Die "Wellen" in der Unterlegscheibe 52c verringern den Oberflächenkontakt und somit die von dem Windschirm 89 auf die Stützglieder 92, 93 übertragene Wärme. Andere Vorrichtungen oder Anordnungen, wie z. B. eine aus einem wärmeisolierenden Material gebildete Isolier-Unterlegscheibe können verwendet werden, um die Wärmeübertragung von dem Windschirm zu den Stützgliedern zu verringern.

Zweites Verbindungsstück-Ausführungsbeispiel

Es wird nun auf 27 bis 29 Bezug genommen. Zunächst versteht sich, dass dieses Ausführungsbeispiel sowohl mit kreisförmigen oder nicht-kreisförmigen zylindrischen Sockeln verwendet werden kann. Es sind zwei alternative Merkmale der Erfindung dargestellt. Zunächst ist in 27 ein Campingofen in Form eines Einzelbrenners gezeigt, der unmittelbar an dem Kanister 153, das heisst ohne Zwischenschaltung flexibler Leitungsmittel montiert ist. Es sind jedoch Leitungsmittel als Teil einer Ventilanordnung 154 vorgesehen, welche die Verdampfung durch die Leitungen, etc. des ersten beschriebenen Ausführungsbeispiels vorteilhaft begünstigen.

Der Brenner 152 ist mit U-förmigen Abstützungen ausgestattet, um einen Topf, eine Pfanne, ein Gefäß, ein Kochgerät oder dergleichen zu stützen. Der Kanister 153 ist mit einer Kappe 158 ausgestattet. Siehe hierzu auch 28. Unmittelbar oberhalb der Kappe 158 ist die Ventilanordnung 154 angeordnet. Der Brenner 152 wird durch die Ventilanordnung 154 starr getragen. Besonders neuartig und vorteilhaft ist dabei die Verbindung zwischen der Ventilanordnung 154 und der Kappe 158.

Dieses Ausführungsbeispiel verwendet auch ein Spannelement-Glied 166, das in 29 besser gezeigt ist, wie ein Nockenglied 164, das in 29 ebenfalls perspektivisch gezeigt ist. Das Nockenglied 164 hat auch eine ihm zugeordnete Sonde 174, die von der Ventilanordnung 154 bezüglich des Nockenglieds 164 feststehend getragen wird, das an der Ventilanordnung 154 ebenfalls starr montiert ist. Abweichend von dem ersten Ausführungsbeispiel ist die Tatsache, dass das Spannelement-Glied 166 als Teil der Kappe 158 vorgesehen ist. Die Kappe 158 hat wieder die nach innen weisende ringförmige oder in Umfangsrichtung verlaufende Nut 171, in der eine an dem Spannelement 166 vorgesehene ringförmige Rippe 170 (entsprechend den Klauen 70 des ersten Ausführungsbeispiels) aufgenommen ist.

Wenn das Nockenglied 164 mit dem durch die Kappe 158 getragenen Spannelement-Glied 166 in Eingriff gebracht wird (der in 29 dargestellte Zustand), werden die sich radial nach außen erstreckenden Ansätze 176 an dem Nockenglied 164 ausgerichtet, wobei die offenen Enden der L-förmigen Schlitze 101 in den Fingern 165 angeordnet sind. Diese Finger 165 werden durch sich axial erstreckende Schlitze oder Abtrennungen 101 spannelementartig getrennt.

Wenn die Ansätze 176 mit den L-förmigen Schlitzen 101 in Eingriff gelangen, folgen sie dem Schlitzumriss, wenn der Kanister 153 gedreht wird. Der Kanister ist wiederum mit einem gestuften Sockel 163 ausgestattet, bei dem die untere Stufe 163a nicht-kreisförmig ist. In der gegebenen Darstellung wird wiederum eine hexagonale Form verwendet zur Anpassung an die Öffnung 147 in dem Nockenglied 164. Wenn der Kanister relativ zu der Ventilanordnung gedreht wird oder umgekehrt, bewegen sich die Ansätze 176 entlang der L-förmigen Schlitze 101 weiter nach unten, die weniger tief werden, wodurch ein sichererer Sitz des Nockenglieds 164 (und daher der Ventilanordnung 154) in dem Spannelement-Glied 166 (und daher der Kappe 158 des Kanisters 153) erreicht wird. Dies führt zu zwei vorteilhaften Funktionen. Erstens werden die Finger 165 nach außen gedrückt, wodurch der Sitz der ringförmigen Rippe 170 in der ringförmigen Vertiefung 171 verbessert wird. Zweitens bringt dies die Sonde 174 durch das Bahnmaterial bzw. die Rippen 175, insbesondere durch die Öffnung 175, weiter nach unten, um eine sichere Abdichtung zu bewirken.

Drittes Verbindungsstück-Ausführungsbeispiel

Das dritte Ausführungsbeispiel ist in 30 bis 32 gezeigt. Zunächst versteht sich, dass dieses Ausführungsbeispiel sowohl mit kreisförmigen als auch nicht-kreisförmigen zylindrischen Sockeln verwendet werden kann. Bei diesem Ausführungsbeispiel sind das Spannelement und die Kappe kombiniert, und es erzeugt auch denselben die Verdampfung begünstigenden Betrieb stromab von dem Kanister.

In jeder der 30 und 31 bezeichnet die Bezugsziffer 253 den mit einer aufgerollten bzw. aufgewalzten Kappe 258 ausgestatteten Kanister. Die Kappe ist mit einer mittig gelochten Erhebung bzw. einem Wulst 263 ausgestattet, der bzw. die dem Sockel der vorhergehenden Ausführungsbeispiele ähnlich ist. Die Erhebung 263 hat eine in ihr eingepasste Dichtung 275 mit einem vertieften dünneren Bereich 275'. Hier gelangt die Sonde 274 in Eingriff, die als Teil des unteren Gehäuses 264 der allgemein mit 254 bezeichneten Ventilanordnung vorgesehen ist. Siehe hierzu nur 30.

Das untere Gehäuse 264 ist mit einem Paar entgegengesetzter Ansätze 276 ausgestattet, die mit einem Paar entgegengesetzter Rampenschlitze 201 in Eingriff gebracht werden können. Wenn die Ansätze in die Schlitze eintreten, führt eine relative Drehbewegung (z. B. eine 1/4-Umdrehung) der Ventilanordnung und der Kanisterkappe dazu, dass die Teile zusammengezogen werden, die Sonde 274 das dünne Bahnmaterial bzw. die Rippe 275' durchbricht und die Ansätze durch die Arretierung 202 neben und beabstandet von dem unteren Ende jedes Schlitzes 201 vorübergehend verriegelt werden. Dies führt dazu, dass die beiden Teile, das heisst die Kanisterkappe 258 und die Ventilanordnung 254, verbunden bleiben. Wenn die Verbindung gelöst werden soll, bedarf es z. B. lediglich einer umgekehrten 1/4-Umdrehung.

Um einen besseren Eingriff beim Eintritt des unteren Gehäuses in die Kappe zu erzeugen, kann die Abwandlung von 32 verwendet werden. Dort sind alle Teile dieselben mit der Ausnahme, dass die vertikale Wand der Kappe verlängert ist und ein gerolltes bzw. gewalztes Oberteil hat, wie man bei 258' sieht. Auch der Rampenschlitz ist unterschiedlich. In 32 sieht man, dass der Schlitz 201' sein oberes Ende in dem gerollten oberen Rand der Kappe und nicht in dem aufgeweiteten oberen Rand des Ausführungsbeispiels von 31 hat. In jedem Fall ergibt sich dieselbe vorteilhafte Funktionsweise zur Begünstigung der Strömungsweg-Verdampfung.

Alternatives Gestell-Ausführungsbeispiel

34A bis 34D veranschaulichen ein anderes Ausführungsbeispiel des Ofenrahmens 51, der drei drehbar verbundene Stützbeine 191, 192, 193 enthält. Die Beine 191, 192, 193 erstrecken sich jeweils von ringförmigen Drehpunkten 194, 195, 196 mit Öffnungen 194a, 194b, 194c, durch die hindurch die Brenneranordnung 52 befestigt ist. Das Stützbein 191 enthält eine Klammer 196, die vorgesehen ist, um die starre Brennstoffleitung 87 an dem Stützbein 191 zu halten, wodurch das Stützbein 191 im wesentlichen an der Brenneranordnung fixiert wird.

Um die Zusammenfaltbarkeit des Gestells 51 zu erleichtern, erstreckt sich das Stützbein 192 ungefähr radial von dem ringförmigen Drehpunkt 195, während die Stützbeine 191, 193 jeweils schräg zu den ringförmigen Drehpunkten 194, 196 sind. Die Stützbeine 191, 193 sind von den ringförmigen Drehpunkten 194, 196 in entgegengesetzten Richtungen versetzt. Wenn man sie von oben betrachtet, bedeutet dies, dass bei ähnlich ausgerichteten Stützbeinen 191, 193 der ringförmige Drehpunkt 194 zu einer Seite des Stützbeins 191 versetzt ist, während der ringförmige Drehpunkt 196 zu der anderen Seite des Stützbeins 193 hin versetzt ist. Wenn in dem gezeigten Ausführungsbeispiel das Gestell 51 zusammengebaut wird, wird der ringförmige Drehpunkt 194 auf dem Oberteil des ringförmigen Drehpunkts 195 gestapelt, der wiederum auf dem Oberteil des ringförmigen Drehpunkts 196 gestapelt ist. Ein Drehbegrenzer 192a (weiter unten besprochen) auf dem Stützbein 192 verhindert, dass die Stützbeine 191, 193 über einen bestimmten Winkel von dem Stützbein 192 weggedreht werden. Dies ermöglicht es, die Beine nur in einer Richtung gegeneinander zusammenzuhalten. Wenn das Gestell 51 zusammengelegt ist, liegen somit die Stützbeine 191, 193 an den gegenüberliegenden Seiten des Stützbeins 192 eng an.

Die Stützbeine 191, 193 sind auch relativ zu den jeweiligen ringförmigen Drehpunkten 194, 196 vertikal versetzt. Von der Seite betrachtet erstreckt sich der ringförmige Drehpunkt 194 von einem höheren Punkt an dem Stützbein 191 als der ringförmige Drehpunkt 195 von dem Stützbein 192, der wiederum höher als der ringförmige Drehpunkt 196 bezüglich des Stützbeins 193 ist. Dies ermöglicht es, dass die Beine 191, 192, 193 auf einer im wesentlichen gemeinsamen Höhe sind, wenn die ringförmigen Drehpunkte 194, 195, 196 beim Zusammenbau des Gestells 51 gestapelt werden.

Der Drehbegrenzer 192a erstreckt sich von dem ringförmigen Drehpunkt 195 gegenüber von dem Stützbein 192. Dieser Begrenzer 192a erstreckt sich oberhalb und unterhalb des ringförmigen Drehpunkts 195 und ist so dimensioniert, dass er jedes der anderen Stützbeine 191, 193 kontaktiert, wenn sie ungefähr 120° von dem Stützbein 192 weggedreht sind. Dies definiert eine vollständig geöffnete Stellung, wie in 34A gezeigt, bei der die Stützbeine 191, 192, 193 ungefähr gleichmäßig um die Brenneranordnung 52 herum verteilt sind. Da die Stützbeine 191, 193 relativ zu den ringförmigen Drehpunkten 194 bzw. 196 versetzt sind, kann der Begrenzer 192 relativ klein sein und dennoch die gesonderte Anordnung bzw. Trennung zwischen diesen Stützbeinen 191, 193 beibehalten. In dem gezeigten Ausführungsbeispiel hat z. B. der ringförmige Drehpunkt 195 einen Außenradius von ungefähr 15,2 mm (0,60 Zoll), und der Begrenzer 192a ist lediglich etwa 9,4 mm (0,37 Zoll) an seinem breitesten Abschnitt breit, was ungefähr 1,8 mm (0,70 Zoll) von der Mitte des Drehpunkts 195 ist. Es ist nicht notwendig, dass der Ofen so ausgelegt ist, dass die Stützbeine 191, 192, 193 gleichmäßig verteilt sind, wenn der Ofen vollständig offen ist. Jede gewünschte gesonderte Anordnung bzw. Trennung kann erzielt werden, indem man die Größe und den Ort des Begrenzers 192a verändert.

Ein besonderer Vorteil dieser Anordnung ist die Leichtigkeit, mit der sich das Gestell 51 öffnen und zusammenlegen lässt. Aus der zusammengelegten Stellung, bei der die Stützbeine 191, 192, 193 eng aneinander liegen, muss der Benutzer nur das Stützbein 193 ergreifen und um den Brenner herum von dem Stützbein 191 soweit wie möglich wegdrehen, um den Ofen zu öffnen (von oben gesehen in dem dargestellten Ausführungsbeispiel im Uhrzeigersinn). Wenn sich das Stützbein 193 zu etwa 120° von dem Stützbein 192 wegdreht, kontaktiert es den Begrenzer 192a. Eine weitere Drehung des Stützbeins 193 in dieselbe Richtung zwingt den Begrenzer 192a und somit das Stützbein 192 dazu, sich in derselben Richtung relativ zu dem Stützbein 191 zu drehen. Dies geht weiter, bis der Begrenzer 192a das Stützbein 191 kontaktiert, wobei dann der Ofen in der dargestellten, vollständig geöffneten Position ist. Um den Ofen zu schließen, wird die Stütze 193 einfach um die Brenneranordnung 52 in der entgegengesetzten Richtung gedreht (von oben gesehen im Gegenuhrzeigersinn bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel).

Zusammenfassung

Die Erfindung des LPG-Kanister-Verbindungsstücks für ein Verbrennungsgerät 52, 52' enthält Mittel zum Bereitstellen des Strömungswegs von einem Kanister 53, 153, 253, der Flüssigbrennstoff enthält, und hat eine Kappe 58, 158, 258 mit Auslassmitteln am stromaufseitigen Ende des Strömungswegs, eine Ventilanordnung 54, 154, 254, die zur Verbindung mit der Kappe ausgelegt ist und mit Leitungsmitteln ausgestattet ist, die zur Verbindung mit einem Brenngerät 52, 52', 152 am stromabseitigen Ende des Strömungswegs zu verbinden sind, wobei die Strömungswegmittel mit Mitteln ausgestattet sind, um eine Verdampfung des Brennstoffs zwischen den Enden des Strömungswegs zu begünstigen.

Die die Verdampfung begünstigenden Mittel können eine Vielzahl von Formen annehmen. Die am weitesten stromaufseitige Stelle hierfür ist in der Ventilanordnung 54, 154, 254. Zusätzlich zu dem Körper aus Aluminium oder einem anderen Metall, der die Ventilanordnung bildet, können andere, als Wärmesenke wirkende Gebilde verwendet werden, wie z. B. die Rippen 69.

Ein weiteres Beispiel der die Verdampfung begünstigenden Mittel sind die flexiblen und die starren Leitungen. Indem man sie "stopft bzw. vollpackt" lassen sich zweckmäßigerweise eine große wärmeabsorbierende Fläche und eine Verringerung des Volumens in dem Strömungsweg stromab von dem Kanister sowie geringere Strömungsgeschwindigkeiten erzielen.

Darüber hinaus kann die Verwendung von Metall in Verbindungsstücken, insbesondere dann, wenn sich die Strömungsrichtungen ändern, zum Begünstigen der Verdampfung der letzten Flüssigkeitsreste hilfreich sein. Beispielhaft hierfür sind der Block 86 und der Generator 83.

Die oben dargestellte Erfindung lässt sich in Verbindung mit Laternen insbesondere der Mantel-Bauart verwenden, die vorteilhaft mit Flüssigbrennstoff arbeiten. Dort schalten wir eine thermische Isolierung in den Strömungspfad zwischen dem Generator und die Brennerspitze oder Brennerdüse. Dies begünstigt das Verdampfen vor dem Brenner in seiner Konfiguration, die im allgemeinen der von 27 ähnelt. Ein geeigneter Brenner für die Laterne und die anderen Ausführungsbeispiele kann in dem britischen Patent 2262175B eingesehen werden.

Die vorgenannte Beschreibung einer ausführlichen Beschreibung der Ausführungsbeispiele der Erfindung wurde zwar zum Zwecke der Veranschaulichung und in Übereinstimmung mit den Regeln dargelegt, doch können bei den hier angegebenen Einzelheiten durch den Fachmann zahlreiche Änderungen durchgeführt werden, ohne dass er den Bereich der in den folgenden Ansprüchen definierten Erfindung verlässt.


Anspruch[de]
  1. Fluid-Druckbehälter zur Verwendung mit einem nockenbetätigten Verbindungsstück für einen Fluid-Auslass (63a), wobei der Behälter aufweist:

    – einen Kanister (53) zur Aufnahme des unter Druck stehenden Fluids; und

    – eine Kanister-Kappe (58), die ein Ende des Kanisters abdichtet, wobei die Kappe aufweist:

    (i) eine Basis (58a), (ii) einen von der Basis (58a) hervorstehenden Sockel (63), der eine nicht-kreisförmige zylindrische Nockenfläche enthält, (iii) einen Fluid-Auslass (63a), der durch den Sockel (63) hindurch angeordnet ist, und (iv) eine ringförmige Umfangswand (58b), die sich von der Basis (58a) um den Sockel (63) herum erstreckt, wobei die Umfangswand (58b) eine Nut in ihr hat.
  2. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die zylindrische Nockenfläche des Sockels dazu ausgelegt ist, um mit einer entsprechenden Fläche des nockenbetätigten Verbindungsstücks in Eingriff zu gelangen.
  3. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (63) einen im wesentlichen polygonalen Querschnitt hat.
  4. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der polygonale Querschnitt im wesentlichen regelmässig ist.
  5. Behälter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Sockels (63) etwa hexagonal ist.
  6. Behälter nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der hexagonale Querschnitt im wesentlichen regelmässig ist und einen einbeschriebenen Durchmesser von etwa 10,67 bis 10,82 mm (0,420 bis 0,426 Zoll) hat und einen umbeschriebenen Durchmesser von etwa 11,43 bis 11,68 mm (0,450 bis 0,460 Zoll) hat.
  7. Behälter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass er ausserdem ein Tauchrohr (56) aufweist, das im Innern des Behälters (53) von dem Auslass herabhängt und mit ihm in Strömungsverbindung steht.
  8. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) an dem Auslass gelenkartig angeschlossen ist.
  9. Behälter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausreichend gewichtet ist, um zu gewährleisten, dass ein freies Ende des Tauchrohrs (56) sich in dem Kanister (53) absetzt.
  10. Behälter nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausserdem einen biegbaren Abschnitt zwischen dem Auslass der Kappe und einem freien Ende des Tauchrohrs (56) aufweist.
  11. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) ein flexibles Rohrglied aufweist und dass das Tauchrohr (56) ausserdem ein starres Rohrglied aufweist, das an das flexible Rohrglied gekoppelt ist.
  12. Behälter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Rohrglied aus Kunststoff besteht und das starre Rohrglied aus Metall besteht.
  13. Behälter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) an dem freien Ende ausserdem eine Kunststoffhülse (60) aufweist.
  14. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausserdem einen starren Abschnitt zwischen dem biegbaren Abschnitt und dem freien Ende aufweist.
  15. Behälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) einen in Umfangsrichtung gewellten Teil enthält, um den herum das Tauchrohr (56) biegbar ist.
  16. Behälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass er ausserdem ein Gewicht (55) aufweist, das in das freie Ende des Tauchrohrs (56) eingeführt ist.
  17. Behälter nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (55) einen im wesentlichen massiven Zylinder aufweist mit einer Vielzahl Längsrillen (55a), die an seiner Oberfläche ausgebildet sind.
  18. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass: der Kanister (53) im wesentlichen zylindrisch ist; die zylindrische Nockenfläche eine gemeinsame Achse mit dem Kanister (53) hat; und der Fluid-Auslass (63a) ein Ventil aufweist.
  19. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass der Sockel (63) einen im wesentlichen polygonalen Querschnitt senkrecht zu der gemeinsamen Achse hat.
  20. Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der polygonale Querschnitt im wesentlichen regelmässig ist.
  21. Behälter nach Anspruch 19, dadurch gekennzeichnet, dass der Querschnitt des Sockels (63) etwa hexagonal ist.
  22. Behälter nach Anspruch 21, dadurch gekennzeichnet, dass der hexagonale Querschnitt im wesentlichen regelmässig ist und einen einbeschriebenen Durchmesser von etwa 10,67 bis 10,82 mm (0,420 bis 0,426 Zoll) hat und einen umbeschriebenen Durchmesser von etwa 11,43 bis 11,68 mm (0,450 bis 0,460 Zoll) hat.
  23. Behälter nach Anspruch 18, dadurch gekennzeichnet, dass er ausserdem ein Tauchrohr (56) aufweist, das im Innern des Behälters (53) von dem Auslass-Ventil herabhängt und mit ihm in Strömungsverbindung steht.
  24. Behälter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) an dem Auslass-Ventil gelenkartig angeschlossen ist.
  25. Behälter nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausreichend gewichtet ist, um zu gewährleisten, dass ein freies Ende des Tauchrohrs (56) sich in dem Kanister (53) absetzt.
  26. Behälter nach Anspruch 23, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausserdem einen biegbaren Abschnitt zwischen dem Auslass-Ventil und einem freien Ende des Tauchrohrs aufweist.
  27. Behälter nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) ein flexibles Rohrglied aufweist und dass das Tauchrohr (56) ausserdem ein starres Rohrglied aufweist, das an das flexible Rohrglied gekoppelt ist.
  28. Behälter nach Anspruch 27, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Rohrglied aus Kunststoff besteht und das starre Rohrglied aus Metall besteht.
  29. Behälter nach Anspruch 28, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) an dem freien Ende ausserdem eine Kunststoffhülse (60) aufweist.
  30. Behälter nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausserdem einen starren Abschnitt zwischen dem biegbaren Abschnitt und dem freien Ende aufweist.
  31. Behälter nach Anspruch 26, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) einen in Umfangsrichtung gewellten Teil enthält, um den herum das Tauchrohr (56) biegbar ist.
  32. Behälter nach Anspruch 31, dadurch gekennzeichnet, dass er ausserdem ein Gewicht (55) aufweist, das in das freie Ende des Tauchrohrs (56) eingeführt ist.
  33. Behälter nach Anspruch 32, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (55) einen im wesentlichen massiven Zylinder aufweist mit einer Vielzahl Längsrillen (55a), die an seiner Oberfläche ausgebildet sind.
  34. Behälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass er ausserdem ein Tauchrohr (56) aufweist, das im Innern des Behälters (53) von dem Fluid-Auslass (63a) herabhängt und mit ihm in Strömungsverbindung steht.
  35. Behälter nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausreichend gewichtet ist, um zu gewährleisten, dass ein freies Ende des Tauchrohrs (56) sich in dem Kanister (53) absetzt.
  36. Behälter nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausserdem einen biegbaren Abschnitt zwischen dem Auslass der Kappe und einem freien Ende des Tauchrohrs (56) aufweist.
  37. Behälter nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) ein flexibles Rohrglied aufweist und dass das Tauchrohr (56) ausserdem ein starres Rohrglied aufweist, das an das flexible Rohrglied gekoppelt ist.
  38. Behälter nach Anspruch 37, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Rohrglied aus Kunststoff besteht und das starre Rohrglied aus Metall besteht.
  39. Behälter nach Anspruch 38, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) an dem freien Ende ausserdem eine Kunststoffhülse (60) aufweist.
  40. Behälter nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausserdem einen starren Abschnitt zwischen dem biegbaren Abschnitt und dem freien Ende aufweist.
  41. Behälter nach Anspruch 36, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) einen in Umfangsrichtung gewellten Teil enthält, um den herum das Tauchrohr (56) biegbar ist.
  42. Behälter nach Anspruch 41, dadurch gekennzeichnet, dass er ausserdem ein Gewicht (55) aufweist, das in das freie Ende des Tauchrohrs (56) eingeführt ist.
  43. Behälter nach Anspruch 42, dadurch gekennzeichnet, dass das Gewicht (55) einen im wesentlichen massiven Zylinder aufweist mit einer Vielzahl Längsrillen (55a), die an seiner Oberfläche ausgebildet sind.
  44. Behälter nach Anspruch 34, dadurch gekennzeichnet, dass die nicht-kreisförmige zylindrische Nockenfläche des Sockels (63) einen regelmässigen hexagonalen Querschnitt hat, der dazu ausgelegt ist, um mit einer entsprechenden Fläche des nockenbetätigten Verbindungsstücks in Eingriff zu gelangen, und wobei das Tauchrohr (56) ausreichend gewichtet ist, um zu gewährleisten, dass ein freies Ende des Tauchrohrs (56) sich in dem Kanister (53) absetzt.
  45. Behälter nach Anspruch 44, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) einen biegbaren Abschnitt zwischen dem Auslass der Kappe und einem freien Ende des Tauchrohrs aufweist.
  46. Behälter nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) ein flexibles Rohrglied aufweist und dass das Tauchrohr (56) ausserdem ein starres Rohrglied aufweist, das an das flexible Rohrglied gekoppelt ist.
  47. Behälter nach Anspruch 46, dadurch gekennzeichnet, dass das flexible Rohrglied aus Kunststoff besteht und das starre Rohrglied aus Metall besteht.
  48. Behälter nach Anspruch 47, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) an dem freien Ende ausserdem eine Kunststoffhülse (60) aufweist.
  49. Behälter nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass das Tauchrohr (56) ausserdem einen starren Abschnitt zwischen dem biegbaren Abschnitt und dem freien Ende aufweist.
  50. Behälter nach Anspruch 45, dadurch gekennzeichnet, dass der biegbare Abschnitt des Tauchrohrs (56) einen in Umfangsrichtung gewellten Teil enthält.
Es folgen 19 Blatt Zeichnungen






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