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Dokumentenidentifikation DE102004028804A1 19.05.2005
Titel Anbringungs- und Abnahmevorrichtung für eine Verunreinigungssammelaufnahme eines Wirbelungsabscheiders
Anmelder Samsung Gwangju Electronics Co. Ltd., Gwangju, KR
Erfinder Yang, Il-won, Gwangju, KR;
Lee, Dong-yun, Gwangju, KR
Vertreter Mitscherlich & Partner, Patent- und Rechtsanwälte, 80331 München
DE-Anmeldedatum 15.06.2004
DE-Aktenzeichen 102004028804
Offenlegungstag 19.05.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 19.05.2005
IPC-Hauptklasse B04C 5/185
IPC-Nebenklasse A47L 9/16   
Zusammenfassung Eine Anbringungs- und Abnahmevorrichtung (140) für eine Verunreinigungssammelaufnahme eines Wirbelungsabscheiders in einem Staubsauger enthält ein Dichtungsglied (150) mit einem Durchgangsloch zur Bereitstellung einer Fluidverbindung und einer Luftströmung, ein das Dichtungsglied (150) umgebendes Hebelglied (160) und ein Führungsglied (190) für eine Aufwärts- und Abwärtsverschiebeführung des Hebelgliedes (160) in Abhängigkeit von der Verschieberichtung des Führungsgliedes (190).

Beschreibung[de]
Hintergrund der Erfindung Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich generell auf eine lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung für eine Verunreinigungssammelaufnahme eines Wirbelungsabscheiders. Genauer gesagt bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung mit einem Hebelteil, welches entsprechend der Bewegung eines Führungsteiles vertikal bewegbar ist, das an einer Motorabdeckung gebildet ist und ein Dichtungsglied derart umgibt, dass eine Verunreinigungssammelaufnahme an dem Wirbelungsabscheider lösbar angebracht und von diesem gelöst wird.

Beschreibung der Hintergrund-Technik

Generell nimmt ein Wirbelungsabscheider eine zentrifugale Abscheidung von Verunreinigungen aus der Luft vor, die in einen Staubsauger eingesaugt ist und in der Staub, Schmutz und Verunreinigungen mitgerissen sind, und er leitet saubere Luft ab. Der Wirbelungsabscheider enthält eine Verunreinigungssammelaufnahme, die die abgeschiedenen Verunreinigungen sammelt und die mit dem Wirbelungsabscheider lösbar verbunden ist.

Beim Anbringen der Verunreinigungssammelaufnahme an dem Wirbelungsabscheider wird die Verunreinigungssammelaufnahme an dem Wirbelungsabscheider verriegelt, und sie wird durch Verwendung eines Handgriffs gelöst, der an der Verunreinigungssammelaufnahme gebildet ist; der betreffende Handgriff kann in Form eines Zughandgriffs vorliegen. Die Aufnahme kann generell über einen Aufbau und eine Arbeitsweise ähnlich jenen einer Schublade verfügen.

1 veranschaulicht in einer schematischen Ansicht den Wirbelungsabscheider, der einen konventionellen Mechanismus anwendet, welcher eine Konfiguration einer Schublade zur Anbringung und zum Lösen der Verunreinigungssammelaufnahme mittels eines Handgriffs aufweist. Gemäß 1 enthält ein Staubsauger mit dem konventionellen Wirbelungsabscheider und der Verunreinigungssammelaufnahme, welche die Konfiguration einer Schublade zur Anbringung und zum Lösen enthält, einen Staubsaugerkörper 50, wie er durch eine gestrichelte Linie dargestellt ist, und eine Bürste 43, durch die Staub und Schmutz auf einer zu reinigenden Fläche mit Luft eingesaugt werden.

Der Staubsaugerkörper bzw. Reinigungskörper 50 enthält einen Wirbelungsabscheider 30, eine Verunreinigungssammelaufnahme 40, die an dem Wirbelungsabscheider 30 anbringbar und von diesem abnehmbar ist, sowie einen Motor 41, der eine Saugkraft zum Einsaugen von Luft in den Staubsauger erzeugt.

Der Wirbelungsabscheider 30 enthält ein in einem Wirbelungskörper 28 angeordnetes Gitter 37, um eine erste Einrichtung zur Filterung von Verunreinigungen bereitzustellen.

Ein Lufteinlass 31 ist neben einer Seite des Wirbelungskörpers 28 gebildet, durch den mit Staub beladene Luft eingesaugt wird, und ein Luftauslass 32 ist neben der Oberseite oder einer Seite gebildet, durch die die gereinigte Luft abgeführt wird. Der Lufteinlass 31 befindet sich durch bzw. über einen flexiblen Schlauch 45 mit der Bürste 43 in Fluidverbindung. Der Wirbelungsabscheider 30 ist Durchschnittsfachleuten gut bekannt, weshalb eine detaillierte Beschreibung des Wirbelungsabscheiders 30 hier der Kürze halber weggelassen wird.

Zwischen dem Gitter 37 und dem Luftauslass 32 ist ein Filter 29 eingefügt.

Die Verunreinigungssammelaufnahme 40 ist an dem Wirbelungskörper 28 mittels eines geeigneten Verriegelungsgliedes 34 lösbar verriegelt. Ein Knopf 39 ist auf einer Außenseite der Verunreinigungssammelaufnahme 40 so gebildet, dass die Sammelaufnahme 40 nach ihrer Entriegelung von dem Wirbelungskörper zurückgezogen werden kann als wäre sie eine Schublade.

Der Luftauslass 32 befindet sich mit dem Motor 41 in dem Staubsaugerkörper 50 durch ein Verbindungsrohr 35 in Fluidverbindung.

Die Arbeitsweise des Staubsaugers, der den konventionellen Wirbelungsabscheider 30 und die Verunreinigungssammelaufnahme 40 aufweist, die so aufgebaut und geformt sind, wie dies oben angegeben ist, wird unten beschrieben.

Wenn der Motor 41 in dem Staubsaugerkörper 50 eingeschaltet wird bzw. ist, erzeugt er eine Saugkraft, und Staub und Schmutz enthaltende Luft, die von der zu reinigenden Oberfläche gesammelt wird, werden durch die Bürste 43 eingesaugt. Die Luft strömt durch den flexiblen Schlauch 45 in den Wirbelungskörper 28, und der Einlass 31 leitet die Luft in den Wirbelungskörper 28 in einer Richtung tangential zu dessen Wand ein.

Die so eingesaugte Luft bildet einen wirbelnden Luftstrom, und Verunreinigungen sowie Staub werden aus der wirbelnden Luft durch die Zentrifugalkraft abgeschieden und in der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gesammelt.

Die Luft, aus der Verunreinigungen abgeschieden worden sind, wird zum Luftauslass 32 abgeführt, und zwar zuerst nach Hindurchtreten durch das Gitter 37 und das Filter 29. Das Gitter 37 scheidet zusätzlich feinen Staub aus der sauberen Luft ab, um zu verhindern, dass der feine Staub aus dem Auslass 32 abgeführt wird.

Die durch den Luftauslass 32 abgeführte gereinigte Luft strömt durch das Verbindungsrohr 35 zum Motor 41 und wird durch das Abführgitter 55, welches in einer Wand des Staubsaugerkörpers 50 gebildet ist, zur Außenseitenumgebung abgeführt.

Wenn eine bestimmte Menge an Verunreinigungen in der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gesammelt worden ist, löst der Staubsaugerbenutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 40 von dem Wirbelungskörper 28 unter Verwendung des Verriegelungsgliedes 34. Durch Erfassen des Knopfes 39, der mit der Verunreinigungssammelaufnahme 40 verbunden ist, kann der Benutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 40 von dem Wirbelungskörper 28 und von dem Staubsaugerkörper 50 wie durch ein Ausgleiten einer Schublade lösen. Nach Beseitigen der Verunreinigungen bringt der Benutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 40 wieder an dem Wirbelungskörper 28 und dem Staubsaugerkörper 50 für eine weitere Reinigungsoperation an.

Beim Lösen bzw. Abnehmen der Verunreinigungssammelaufnahme 40 von dem Wirbelungskörper 28 und dem Staubsaugerkörper 50, wie beim Herausziehen einer Schublade, können verschiedene Probleme auftreten, wie dies unten beschrieben ist.

Nachdem die Verunreinigungen aus der wirbelnden Luft in dem Wirbelungskörper 28 abgeschieden und in der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gesammelt sind und einen bestimmten Schwellwert überschreiten, wird es schwierig, die Verunreinigungssammelaufnahme 40 an dem Wirbelungskörper 28 anzubringen und von diesem zu lösen bzw. abzunehmen, wenn lediglich der an der Verunreinigungssammelaufnahme 40 gebildete Knopf 39 verwendet wird.

Während der Anbringung oder Abnahme der Verunreinigungssammelaufnahme 40 können die gesammelten Verunreinigungen aus der Aufnahme überquellen und des Benutzers Hand oder Kleidung verschmutzen und andere hygienische Probleme hervorrufen.

Angesichts des Luftströmungspfades wird die in dem Motor 41 erzeugte Saugkraft nicht direkt zu dem Wirbelungsabscheider 30 übertragen, da die Saugkraft von dem Motor 41 zu dem Auslass 32 durch das Verbindungsrohr 35 übertragen wird. Demgemäß kann feiner Staub aus dem Luftstrom nicht vollständig abgeschieden und gefiltert werden, da die Saugkraft vermindert ist und da die verminderte Saugkraft nicht vollständig zum Filter 29 im Wirbelungskörper 28 übertragen wird.

Zusammenfassung der Erfindung

Ein Aspekt der vorliegenden Erfindung liegt darin, zumindest die obigen Probleme zu lösen und/oder Nachteile zu beseitigen und die Vorteile bereitzustellen, wie sie unten beschrieben sind. Demgemäß liegt ein Aspekt der vorliegenden Erfindung darin, eine verbesserte lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung für eine Verunreinigungssammelaufnahme bereitzustellen, so dass ein Benutzer die Verunreinigungssammelaufnahme an dem Wirbelungsabscheider leicht anbringen oder von diesem lösen kann, und eine durch einen Motor erzeugte Saugkraft bereitzustellen, die direkt zu dem Wirbelungsabscheider übertragen wird.

Gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung enthält die lösbare Anbringungs- und Abnahme- bzw. Loslösevorrichtung für einen Wirbelungskörper ein Dichtungsglied mit einem mittleren bzw. zentralen Durchgangsloch zur Bereitstellung eines Fluidverbindungspfades, ein das Dichtungsglied umgebendes Hebelglied und ein Führungsglied zur Führungsverschiebung des Hebelgliedes. Das Hebelglied wird in Abhängigkeit von der Bewegung des Führungsgliedes aufwärts und abwärts verschoben.

Das Dichtungsglied enthält einen ringförmigen Dichtungskörper mit einem Einlass und einem Auslass, ein erstes Dichtungsteil, das im wesentlichen um den Einlass gebildet ist, ein zweites Dichtungsteil, das im wesentlichen um den Auslass gebildet ist, und eine Kupplungsschiene, die um den Dichtungskörper gebildet ist, um mit dem Hebelglied und der dagegen liegenden Dichtung verbunden zu werden.

Die ersten und zweiten Dichtungsteile stehen radial nach außen von einer Außenfläche des Dichtungskörpers ab. Das Dichtungsglied enthält einen Hebelkörper mit einem Durchgangsloch zur Aufnahme des Dichtungsgliedes, und einen Schienenvorsprung, der um das Durchgangsloch des Hebelkörpers gebildet ist, um in die Kupplungsschiene des Dichtungsgliedes einzugreifen. An einer Außenseite des Hebelkörpers ist ein Griff gebildet.

Das Hebelglied enthält eine Innenwand, die um das Durchgangsloch gebildet ist, eine Außenwand, die an einer äußeren Umfangskante des Hebelgliedes gebildet ist, und eine Vielzahl von Schienen, die in dem Hebelkörper gebildet sind. Die Schienen enthalten eine Vielzahl von ersten Schienen, die so gebildet sind, dass sie sich in einer Umfangsrichtung neben der Innenwand erstrecken, und eine Vielzahl von zweiten Schienen, die zwischen den ersten Schienen und der Außenwand des Hebelkörpers gebildet sind.

Die ersten und zweiten Schienen sind so gebildet, dass sie längs der Verlängerung in der Umfangsrichtung nach oben ansteigen, und die zweiten Schienen enthalten ferner einen Innenschlitz, der durch eine erste Schienenwand und eine zweite Schienenwand festgelegt ist, wobei die zweite Schienenwand zwischen der ersten Schienenwand und der ersten Schiene gebildet ist.

Das Führungsglied enthält eine Vielzahl von ersten Führungsvorsprüngen, die an einer Seitenwand des Führungsgliedes gebildet sind, wobei die ersten Führungsvorsprünge eine der Richtung der Steigung der ersten Schienen entsprechende Steigung aufweisen, und eine Vielzahl von zweiten gebildeten Vorsprüngen, die eine solche Konfiguration und Ausrichtung aufweisen, dass sie imstande sind, in den Zwischenraum zwischen den ersten und zweiten Schienenwänden eingeführt zu werden.

Die ersten Führungsvorsprünge sind mit einer Steigung ausgebildet. Ein ein Lösen verhinderndes Glied ist an einer Seite der zweiten Führungsvorsprünge mit einer Hakenform ausgebildet, um ein Lösen des zweiten Führungsvorsprungs von den zweiten Schienen zu verhindern.

Kurze Beschreibung der Zeichnungsfiguren

Die obigen Aspekte sowie weitere Merkmale der vorliegenden Erfindung werden durch ein Verständnis der detaillierten Beschreibung der beispielhaften Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungsfiguren näher ersichtlich werden. In den Zeichnungen zeigen

1 eine schematische Darstellung, die einen Wirbelungsabscheider unter Verwendung eines konventionellen Anbringungs- und Abnahmemechanismus für eine Verunreinigungssammelvorrichtung veranschaulicht,

2 eine Schnittansicht unter Veranschaulichung eines Wirbelungsabscheiders mit einer lösbaren Anbringungs- und Abnahmevorrichtung für eine Verunreinigungssammelvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

3 eine perspektivische Explosionsansicht unter Veranschaulichung von Hauptteilen der lösbaren Anbringungs- und Abnahmevorrichtung gemäß der in 2 dargestellten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung,

4 eine Perspektivansicht von unten unter Veranschaulichung eines Hebelgliedes der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung gemäß der in 2 und 3 dargestellten Ausführungsform vorliegender Erfindung,

5 eine Schnittansicht, die ein Dichtungsglied der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung veranschaulicht, und

6 eine Draufsicht zum Teil im Schnitt unter Veranschaulichung der Verunreinigungssammelaufnahme, die von dem Wirbelungsabscheider durch Betätigung der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung gemäß der Ausführungsform vorliegender Erfindung gelöst ist.

Detaillierte Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Ein Wirbelungsabscheider mit einer Anbringungs- und Abnahme- bzw. Loslösungsvorrichtung für eine Verunreinigungssammelaufnahme wird unter Bezugnahme auf 2 in weiteren Einzelheiten beschrieben. 2 veranschaulicht, dass die Verunreinigungssammelaufnahme 110 mit dem Wirbelungsabscheider 90 mittels der lösbaren Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung verbunden ist.

Der Wirbelungsabscheider 90 enthält einen Wirbelungskörper 100 und die Verunreinigungssammelaufnahme 110.

Der Wirbelungskörper 100 nimmt eine zentrifugale Abscheidung und Abführung von Verunreinigungen aus der in den Wirbelungsabscheider 90 eingesaugten Luft vor. Eine Luft-Einströmungsöffnung 99 ist in einer Seite der Wand gebildet, die den Wirbelungskörper 100 festlegt; durch diese Öffnung wird mit Schmutz beladene Luft eingesaugt. In dem Wirbelungskörper 100 ist ein Gitter 113 angeordnet, um zunächst die Verunreinigungen aus der Luft abzuscheiden.

Ein eine Rückströmung von Verunreinigung verhinderndes Glied 115 ist unter dem Gitter 113 angeordnet und weist einen bestimmten Abstand von einer Innenwand 117 des Wirbelungskörpers 100 auf.

Die Verunreinigungssammelaufnahme 110 ist mit einem unteren Teil des Wirbelungskörpers 100 lösbar verbunden und enthält einen Luftabführpfad 111, der für eine direkte Fluidverbindung mit dem Gitter 113 sorgt.

Um den Abführpfad 111 der Verunreinigungssammelaufnahme 110 ist für die Sammlung der im Wirbelungskörper 100 abgeschiedenen Verunreinigungen ein Raum gebildet. Ein Filtergehäuse 120 ist unter der Verunreinigungssammelaufnahme 110 lösbar angeordnet und verfügt über eine darin vorgesehene Filteranordnung 121, wie dies dargestellt ist. Das Filtergehäuse 120 ist mittels der Anbringungs- und Abnahme- bzw. Loslösungsvorrichtung 140 mit der Verunreinigungssammelaufnahme 110 sicher verbunden.

Die Filteranordnung 121 sorgt für eine zweite Abscheidung des feinen Staubes, der in der durch den Abführpfad 111 mitgerissenen Luft verbleibt. Die Filteranordnung 121 ist koaxial um den Abführpfad 111 angeordnet.

Ein (nicht dargestellter) Motor ist innerhalb der Motorabdeckung 130 installiert, um eine Saugkraft für den Wirbelungskörper 110 zu erzeugen.

Die lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 ist zwischen dem Filtergehäuse 120 und der Motorabdeckung 130 eingefügt und sorgt für eine Führung der von dem Filtergehäuse 120 abgeführten Luft und leitet diese in die Motorkammer 131 ein.

Die lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 sorgt für eine Fluiddichtung für die Luft, die zwischen dem Filtergehäuse 120 und der Motorkammer 131 strömt und die sich außerdem im Filtergehäuse 120 in den Aufwärts- und Abwärtsrichtungen bewegt.

Unter Bezugnahme auf 3 bis 5 wird die lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gemäß der Ausführungsform vorliegender Erfindung in weiteren Einzelheiten beschrieben.

3 veranschaulicht in einer perspektivischen Explosionsansicht die Hauptteile der lösbaren Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140, enthaltend ein Hebelteil bzw. -glied 160 und ein Dichtungsglied 150. 4 veranschaulicht in einer perspektivischen Unteransicht das Hebelglied 160 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140. 5 veranschaulicht in einer Schnittansicht das Dichtungsglied 150 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 in weiteren Einzelheiten.

Die lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 enthält das Dichtungsglied 150, das Hebelglied 160 und ein Führungsglied 190, welches an der Motorabdeckung 130 gebildet ist.

Das Dichtungsglied 150 enthält einen Dichtungskörper 155, ein erstes Dichtungsteil 151, ein zweites Dichtungsteil 153 und eine Kupplungsschiene 157. Der Dichtungskörper 155 besitzt die Form eines ringförmigen Zylinders und legt eine innere Öffnung fest, durch die die eingesaugte Luft strömt. Der Dichtungskörper 155 ist zylinderförmig ausgestaltet und enthält einen Einlass 152 an einem oberen Teil sowie einen Auslass 154 an einem unteren Teil, wie dies in 5 veranschaulicht ist. Der Einlass 152 ist mit dem Filtergehäuse 120 verbunden und der Auslass 154 ist mit der Motorabdeckung 130 verbunden.

Das erste Dichtungsteil 151 ist um den Einlass 152 herum gebildet, um die von dem Filtergehäuse 120 abgeführte Luft abzudichten. Das zweite Dichtungsteil 153 ist um den Auslass 154 herum gebildet, um die Luft abzudichten, die in die durch die Motorabdeckung 130 festgelegte Motorkammer 131 abgeführt wird.

Die ersten und zweiten Dichtungsteile 151 und 153 stehen in einer axialen Richtung von einer Außenfläche des zylindrischen Dichtungskörpers 155 ab. Das Dichtungsglied 150 besteht vorzugsweise aus einem elastischen Material, wie Gummi.

Die Kupplungsschiene 157 ist an der Außenfläche des Dichtungskörpers 155 gebildet, und sie ist so konfiguriert, bzw. gestaltet, dass sie mit einem Schienenvorsprung 163 (4) gekoppelt bzw. verbunden wird, der an dem Hebelglied 160 gebildet ist, während das Hebelglied 160 das Dichtungsglied 150 umgibt.

Gemäß 4 enthält das Hebelglied 160 einen Hebelkörper 161, den Schienenvorsprung 163 und eine Vielzahl von Schienen 171. Ein ringförmiges Durchgangsloch 162 ist durch den Hebelkörper 161 festgelegt; das betreffende Durchgangsloch ist im Querschnitt kreisförmig oder im Wesentlichen kreisförmig. Der Schienenvorsprung 163 steht längs einer Innenwand 164 ab, die um das Durchgangsloch 162 gebildet ist, und er erstreckt sich radial nach innen von der Innenwand 164 zu dem Durchgangsloch 162, um sich mit der Kupplungsschiene 157 des Dichtungsgliedes 150 (5) zu verbinden.

Die Innenwand 164 und eine Außenwand 173 des Hebelkörpers 161 sind kreisförmig oder im Wesentlichen kreisförmig ausgebildet, um den ringförmigen Hebelkörper 161 festzulegen. Die Schienen 171 sind zwischen der Innenwand 164 und der Außenwand 173 des Hebelkörpers 161 gebildet und enthalten eine Vielzahl von ersten Schienen 167 sowie eine Vielzahl von zweiten Schienen 169.

An dem Hebelkörper 161 ist ein Griff 179 gebildet oder angebracht, um eine Einrichtung zur Bewegung oder Drehung des Hebelgliedes 160 bereitzustellen.

Die ersten Schienen 167 sind jeweils so ausgebildet, dass sie nach oben ansteigen, wenn sie sich neben der Innenwand 164 in einer Umfangsrichtung erstrecken.

Die zweiten Schienen 169 sind jeweils zwischen der ersten Schiene 167 und der Außenwand 173 des Hebelkörpers 161 gebildet, und sie steigen in derselben Ausrichtung und Richtung in einer Umfangsrichtung an. Die zweiten Schienen 169 sind durch zwei aufrecht stehende Wände festgelegt, zwischen denen, wie dargestellt, eine Öffnung vorgesehen ist. Eine zweite Schienenwand 165 ist um die zweite Schiene 169 gebildet.

Wie in 3 veranschaulicht, ist das Führungsglied 190 auf der Motorabdeckung 130 gebildet, welche den (nicht dargestellten) Motor umschließt, der die Saugkraft für die Luftströmung durch das Dichtungsglied 150 erzeugt. Das Führungsglied 190 führt die Bewegung des Hebelgliedes 160.

Das Führungsglied 190 weist erste Führungsvorsprünge 191 und zweite Führungsvorsprünge 193 auf.

Die ersten Führungsvorsprünge ragen von einer End- bzw. Stirnwand 192 nach oben, die sich zylindrisch um eine Mittelöffnung erstreckt. Die ersten Führungsvorsprünge 191 besitzen eine Steigung entsprechend der Steigung der ersten Schiene 167 des Hebelgliedes 160.

Mehr als zwei erste Führungsvorsprünge 191 können längs des Umfangs der Seitenwand 192, wie dargestellt, gebildet sein.

Der zweite Führungsvorsprung 193 ist so ausgebildet, um in die Öffnung zwischen den beiden hochstehenden Wänden 165 der zweiten Schiene 169 des Hebelgliedes 160 eingesetzt zu werden (4). Ein eine Rückstellung bzw. Auslösung verhinderndes Glied 197 ist so gebildet, dass es an einer Seite des zweiten Führungsvorsprungs 193 nach außen derart absteht, dass ein Lösen des zweiten Führungsvorsprungs 193 von der zweiten Schiene 169 des Hebelgliedes 160 verhindert ist, wenn diese Elemente in Eingriff sind.

Das eine Freigabe verhindernde Glied 197 ist mit einer Hakenform ausgestaltet und kann eine Verriegelungsvorrichtung enthalten, mit der verhindert wird, dass der zweite Führungsvorsprung 193 aus dem Eingriff der bzw. mit der zweiten Schiene 169 freigegeben wird.

Unter Bezugnahme auf 2 bis 6 wird nachstehend die Arbeitsweise der lösbaren Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 beschrieben. 6 veranschaulicht die Verunreinigungssammelaufnahme 110 in einer zurückgezogenen Stellung, wenn sie von den Wirbelungsabscheider 90 durch die Betätigung des Hebelgliedes 160 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gelöst ist.

Wenn eine Saugkraft durch den (nicht dargestellten) Motor in der Motorkammer 131 erzeugt wird, wird die Luft, mit der Verunreinigungen mitgerissen werden, durch die Einströmungsöffnung 99 des Wirbelungskörpers 100 eingesaugt.

Die eingesaugte Luft bildet in dem Wirbelungskörper 100 einen wirbelnden Luftstrom, und der Staub und die Verunreinigungen werden durch die Zentrifugalkraft des wirbelnden Luftstroms abgeschieden.

Die Verunreinigungen fallen, nachdem sie aus dem wirbelnden Luftwirbel abgeschieden sind, infolge der Schwerkraft in die Verunreinigungssammelaufnahme 110 und werden in dieser gesammelt. Die saubere Luft strömt dann durch das Gitter 113 und den Abführpfad 111 in der Verunreinigungssammelaufnahme 110 und wird zu dem Filtergehäuse 120 abgeführt.

Feiner Staub, der durch die Filteranordnung 121 des Filtergehäuses 120 abgeschieden ist, wird in der Verunreinigungssammelaufnahme 120 gesammelt, und die gereinigte Luft strömt durch die lösbare Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140, wie dies durch Pfeile in 2 veranschaulicht ist.

Die gereinigte Luft strömt durch das Dichtungsglied 150 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 und wird dadurch zur Außenseite abgeführt, dass sie durch die Motorabdeckung 130 und aus einem Abführgitter (nicht dargestellt) heraus geleitet wird.

Wenn ein bestimmter Schwellwert der Verunreinigungen in der Verunreinigungssammelaufnahme 110 oder im Filtergehäuse 120 gesammelt ist, erfordern die gesammelten Verunreinigungen eine Beseitigung. Die Beseitigung wird dadurch vorgenommen, dass das Filtergehäuse 120 oder die Verunreinigungssammelaufnahme 110 von dem Wirbelungskörper 100 gelöst wird.

Wenn ein Benutzer den Griff 179, der an dem Hebelglied 160 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gebildet ist, nach rechts bewegt, bewirken die an dem Hebelglied 160 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 gebildeten Schienen 171 eine Drehung und Verschiebung des Hebelgliedkörpers 160, der sich in innigem Kontakt mit den ersten und zweiten Führungsvorsprüngen 191 und 193 des Führungsgliedes 190 befindet.

Die ersten und zweiten Führungsvorsprünge 191 und 193 des Führungsgliedes 190 werden nach oben (2) oder nach unten (6) verschoben, und zwar in Abhängigkeit von der Drehrichtung, wenn das Hebelglied 160 gedreht wird, da sie sich in innigem Kontakt mit den ersten und zweiten Schienen 167 und 169 der Schienen 171 bewegen, die mit entsprechenden Steigungen ausgebildet sind.

Die Kupplungsschiene 157 des Dichtungsgliedes 150 ist mit dem Schienenvorsprung 163 des Hebelgliedes 160 gekuppelt bzw. verbunden, um die Drehung des Hebelgliedes 160 zu führen.

Wenn das Hebelglied 160 sich nach rechts oder links bewegt, bewegt sich das Hebelglied 160 nach oben bzw. nach unten längs des Führungsgliedes 190 der Motorabdeckung 130.

Wenn die Bewegung längs des Führungsgliedes 190 erfolgt, bewegt sich das Hebelglied 160 zusammen mit dem Dichtungsglied 150, was bedeutet, dass das Hebelglied 160 sich in einer bestimmten Richtung dreht, um die vertikale Verschiebung des Hebelgliedes 160 und des Dichtungsgliedes 150 zu bewirken. Demgemäß nimmt das Dichtungsglied 150 eine Abdichtung zwischen dem Filtergehäuse 120 und der Motorabdeckung 130 vor sowie zwischen der Verunreinigungssammelaufnahme 110 und dem Filtergehäuse 120, wenn es sich in der betriebsmäßig oberen vertikalen Stellung befindet. Wenn die gesammelten Verunreinigungen beseitigt werden, werden das Hebelglied 160 und das Dichtungsglied 150 durch die Bewegung des Griffes 179 nach links derart abgesenkt, dass die Abwärtsverschiebung der Anordnung hervorgerufen wird, wodurch ermöglicht ist, die Verunreinigungssammelaufnahme 110 von dem Wirbelungskörper 100 zu lösen.

Da das Filtergehäuse 120 an der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 sicher befestigt ist, wird die Verunreinigungssammelaufnahme 110 allein von dem Wirbelungskörper 100 gelöst. Wenn die Verunreinigungssammelaufnahme 110 innerhalb des Wirbelkörpers 100 ausgewechselt wird, wird der Griff 179 nach rechts verschoben, wodurch die Anordnung, bestehend aus dem Hebelglied 160 und dem Dichtungsglied 150 soweit vertikal angehoben wird, bis sie gegen die Unterseite des Filtergehäuses 120 abdichtet.

Wie in 6 veranschaulicht, bewegt sich das Filtergehäuse 120 dann, wenn der Griff 179 der Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 nach links bewegt wird, nach unten, und die Verunreinigungssammelaufnahme 110 wird von dem Wirbelungskörper 100 lösbar. Wie in 2 veranschaulicht, bewegen sich das Filtergehäuse 120 und die Verunreinigungssammelaufnahme 110 in dem Fall, dass der Griff 179 nach rechts bewegt wird, nach oben und werden so wieder an dem Wirbelungskörper 100 angebracht.

Nach Lösen der Verunreinigungssammelaufnahme 110 von dem Filtergehäuse 120 und dem Wirbelungskörper 100 kann der Benutzer die in der Verunreinigungssammelaufnahme 110 gesammelten Verunreinigungen und den im Filtergehäuse 120 gesammelten feinen Staub entfernen, welches selbst von der Verunreinigungssammelaufnahme 110 lösbar ist.

Nach Entfernen der Verunreinigungen ist die Verunreinigungssammelaufnahme 110 wieder an dem Wirbelungskörper 100 und dem Filtergehäuse 120 anbringbar. Der Benutzer bringt die Verunreinigungssammelaufnahme 110 zwischen dem Wirbelungskörper 100 und dem Filtergehäuse 120 an und bewegt das Hebelglied 160 nach rechts.

Gemäß der Ausführungsform vorliegender Erfindung kann der Benutzer die Verunreinigungssammelaufnahme 110 an dem Wirbelungsabscheider 90 leicht anbringen und von diesem lösen, indem er die Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 nutzt.

Obwohl die Verunreinigungssammelaufnahme 110 an dem Wirbelungsabscheider 90 angebracht ist, dichtet die Anbringungs- und Abnahmevorrichtung 140 außerdem den Fluidverbindungspfad zwischen dem Filtergehäuse 120 und der Motorkammer 131 ab. Deshalb ist ein Lecken der Saugkraft des Motors unterbunden, und damit ist die Verunreinigungssammelkapazität des Wirbelungsabscheiders 90 gesteigert.

Obwohl die Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben worden ist, können sich zusätzliche Variationen und Modifikationen der beschriebenen Ausführungsformen für Durchschnittsfachleute ergeben, nachdem diese ein Verständnis der grundsätzlichen erfindungsgemäßen Konzepte gewonnen haben. Daher ist beabsichtigt, dass die beigefügten Patentansprüche so aufgefasst werden sollen, dass sie sowohl die obigen Ausführungsformen als auch sämtliche derartigen Variationen und Modifikationen umfassen, die in den Schutzumfang der Erfindung fallen.


Anspruch[de]
  1. Lösbare Vorrichtung zum Anbringen und Lösen einer Verunreinigungssammelaufnahme an bzw. von einem Wirbelungskörper,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass ein Dichtungsglied (150) mit einem mittleren Durchgangsloch zur Bereitstellung eines Fluidverbindungspfades vorgesehen ist,

    dass ein Hebelglied das Dichtungsglied (150) umgibt

    und dass ein Führungsglied (190) vorgesehen ist, welches eine Verschiebung des Hebelgliedes (160) führt, das in Abhängigkeit von der Bewegungsrichtung des Führungsgliedes (190) aufwärts bzw. abwärts verschoben wird.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Dichtungsglied (150) einen ringförmigen Dichtungskörper (155) mit einem Einlass (152) und einem Auslass enthält,

    dass ein erstes Dichtungsteil (151) im Wesentlichen um den Einlass (152) gebildet ist,

    dass ein zweites Dichtungsteil (153) im Wesentlichen um den Auslass (154) gebildet ist

    und dass um den Dichtungskörper (155) eine Kupplungsschiene (157) derart gebildet ist, dass sie mit dem Hebelglied (160) und der Dichtung dagegen in Eingriff steht.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Dichtungsteile (151, 152) von einer Außenfläche des Dichtungskörpers (155) radial nach außen abstehen.
  4. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelglied (160) einen Hebelkörper (161) mit einem Durchgangsloch (162) zur Aufnahme des Dichtungsgliedes (150), einen Schienenvorsprung (163), der um das Durchgangsloch des Hebelkörpers (161) derart gebildet ist, dass er mit der Kupplungsschiene (157) des Dichtungsgliedes (150) in Anlage bzw. Eingriff gelangt, und einen an einer Außenseite des Hebelkörpers (161) gebildeten Griff (179) umfasst.
  5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Hebelglied (160) ferner eine um das Durchgangsloch gebildete Innenwand und eine an einem äußeren Umfangsrand des Hebelgliedes (160) gebildete Außenwand umfasst und dass in dem Hebelkörper (161) eine Vielzahl von Schienen (167, 169) gebildet ist.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Schienen ferner eine Vielzahl von ersten Schienen (167), die so gebildet sind, dass sie in einer Umfangsrichtung neben der Innenwand verlaufen, und eine Vielzahl von zweiten Schienen (169) umfassen, die zwischen den ersten Schienen (167) und der Außenwand (173) des Hebelkörpers (161) gebildet sind.
  7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten und zweiten Schienen (167, 169) so ausgebildet sind, dass sie längs der Verlängerung der Umfangsrichtung nach oben steigen, und dass die zweiten Schienen (169) ferner einen Innenschlitz umfassen, der durch eine erste Schienenwand und eine zweite Schienenwand (165) festgelegt ist.
  8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die zweite Schienenwand (165) zwischen der ersten Wand und der ersten Schiene (167) gebildet ist.
  9. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungsglied (190) zylinderförmig ausgebildet ist und ferner eine Vielzahl von ersten Führungsvorsprüngen (191) und eine Vielzahl von zweiten Führungsvorsprüngen (193) aufweist,

    dass die ersten Führungsvorsprünge (191) an einer Seitenwand des Führungsgliedes (190) gebildet sind und eine der Richtung der Steigung der ersten Schienen (167) entsprechende Steigung aufweisen

    und dass die zweiten Führungsvorsprünge (193) eine solche Konfiguration und Ausrichtung aufweisen, dass sie in den Zwischenraum zwischen dem ersten und zweiten Schienenwänden einführbar sind.
  10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Führungsvorsprünge (191) mit einer Steigung gebildet sind.
  11. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass auf bzw. an einer Seite der zweiten Führungsvorsprünge (193) ein ein Lösen verhinderndes Glied (197) gebildet ist, mit dem ein Lösen des zweiten Führungsvorsprungs (198) von den zweiten Schienen (169) verhindert wird bzw. ist.
  12. Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass das ein Lösen verhindernde Glied (197) mit einer Hakenform ausgebildet ist.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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