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Dokumentenidentifikation DE202005004727U1 30.06.2005
Titel Rohrverbinder
Anmelder Schürholz, Karl, 57439 Attendorn, DE
Vertreter Hemmerich und Kollegen, 57072 Siegen
DE-Aktenzeichen 202005004727
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 30.06.2005
Registration date 25.05.2005
Application date from patent application 21.03.2005
IPC-Hauptklasse F16L 37/12

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Rohrverbinder aus zwei in Rohrenden einführbaren Verbindungselementen, die im Bereich ihrer aus den Rohrenden ragenden Teile miteinander in Eingriff bringbar sind. Derartige Rohrverbinder dienen zum Verbinden von Rohren, die beispielsweise beim Gerüst- oder Leichtbau wie z.B. im Gewächshausbau eingesetzt werden.

Aus der DE 200 00 905 U1 ist ein Rohrverbinder mit einem Schaft und mindestens einem, sich daran anschließenden, in ein Rohr einsteckbaren Innenspannteil bekannt. Der Schaft besteht aus einem Aufnahmeteil und einem damit lösbar verbundenen Steckteil, das einen Zapfen aufweist, der in einer Zapfenaufnahme des Aufnahmeteiles einliegt. Die Zapfenaufnahme ist mit einer seitlichen Einschuböffnung versehen, durch die der Zapfen in die Zapfenaufnahme einsetzbar ist.

Weiterhin ist es bekannt, zwei verschiedene Verbindungselemente mit einem in ein Rohrende einführbaren Korpus zu verwenden, von denen die eine Sorte beidseitig mit Nasen versehenen Schieber und die andere Art eine maulartig angeordnete Außenstege mit Bohrungen aufweisen, in welche die Nasen einrasten. Bei derartigen Rohrverbindern müssen jedoch zwei unterschiedliche Teile vorgesehen und bevorratet werden. Beim Zusammenbau ist darauf zu achten, dass immer der richtige Teil in das entsprechende Rohrende gesteckt wird.

Die DE 199 21 690 B4 beschreibt ein Verbindungselement mit zwei Schenkeln, die in die zu verbindenden Rohre soweit geschoben werden, dass sie aufeinander stoßen und das Verbindungselement umschließen. Die Schenkel sind mit Laschen versehen, die mittels eines durch Bohrungen geführten Stiftes oder Splints miteinander verbunden werden können. Die Schenkel entsprechen in ihrem Außenprofil im Wesentlichen dem Innenprofil der zu verbindenden Rohrenden, wobei die Schenkel und die Rohrenden mittels Klebematerial fest verbunden werden. Das Verbindungselement weist ein Scharnier oder ein Gelenk auf, das in verschiedenen Winkelpositionen einstellbar ist. Hier finden für die zusammenzufügenden Rohrenden zwar nur gleiche Teile Verwendung, jedoch müssen beide Teile mit einem Verbindungselement zusammengefügt werden.

Die Erfindung geht von der Aufgabe aus, einen Rohrverbinder der eingangs genannten Art derart auszubilden, dass in die Rohrenden jeweils gleichartige Verbindungselemente eingeführt werden, die ohne weitere Verbindungsmittel miteinander verbindbar sind.

Die Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Verbindungselemente gleichartig ausgebildet sind, und dass die aus den Rohrenden ragenden Teile der Verbindungselemente rastbar ineinander greifen. Dadurch wird erreicht, dass man nur eine Art von Verbindungselementen benötigt, so dass sich der Zusammenbau und die Lagerhalterung vereinfachen.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Verbindungselemente wenigstens eine Nase aufweisen, die in ein Loch des anderen Verbindungselementes einrastet.

In einer erfindungsgemäßen ersten Ausführungsform weisen die Verbindungselemente ein Innenteil und ein Außenteil auf, wobei das Außenteil mit zwei Schiebern versehen ist und der an der Außenseite des Außenteils liegende Schieber eine Stärke aufweist, die der hälftigen Abmessung des freien Endes des Außenteils minus der Dicke des innen liegenden Schiebers entspricht.

Erfindungsgemäß kann der Schieber an der Außenseite eine nach innen ragende Nase aufweisen, der eine Ausnehmung in dem innen liegenden Schieber gegenüber liegt.

In vorteilhafter Weise kann der innen liegende Schieber eine zur Ausnehmung gerichtete Einschnapprille aufweisen.

In einer erfindungsgemäßen zweiten Ausführungsform weisen die Verbindungselemente ein Führungsstück auf, das auf der einen Seite mit einem mittig angeordneten Schieber und auf der anderen Seite mit einer maulartigen Anordnung versehen ist, deren Schlitz eine Breite entsprechend der Dicke des Schiebers aufweist.

Erfindungsgemäß kann der Schieber eine Ausnehmung aufweisen und die maulartige Anordnung innen mit zwei Nasen versehen sein.

Es hat sich als vorteilhaft erwiesen, wenn zu der Ausnehmung in dem Schieber beidseitig schräg verlaufende Einschnapprillen geführt sind.

In vorteilhafter Weise kann die Nase mit einer Einschnappschräge versehen sein.

Die Verbindungselemente lassen sich mit dem Rohr drehfest und/oder zugfest verbinden, wenn sie mit einer Kneifrille versehen sind, in die das Rohr einquetschbar ist.

Der Halt der Verbindungselemente in dem Rohr lässt sich erhöhen, wenn der im Rohr liegende Teil der Verbindungselemente Rippen aufweist.

Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

1 und 2 zwei Ansichten eines erfindungsgemäßen zweiteiligen Rohrverbinders,

3 und 4 zwei Ansichten einer zweiten Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Rohrverbinders, und

5 eine Ansicht einer weiteren Ausführungsform.

In der 1 ist ein Teil eines zweiteiligen Rohrverbinders in Aufsicht dargestellt, der einen Innenteil 1 als Führungsstück zum Einführen in ein nicht dargestelltes Rohr bis zu einem Einsteckanschlag 2 und ein Außenteil 3 aufweist. In der Mitte ist das Innenteil 1 mit einer Kneifrille 4 versehen, damit in diesem Bereich das Rohr durch Zusammenpressen mit dem Rohrverbinder fest verbunden werden kann. Beispielsweise zur Arretierung gegen Verdrehen kann zumindest eine der mit der Innenwand des Rohres in Kontakt stehende Flächen des Innenteils 1 mit Rippen 5 versehen sein.

Das Außenteil 3 weist zwei Schieber 6 und 7 auf, wie dies insbesondere aus der 2 hervorgeht, die den zweiteiligen Rohrverbinder gemäß 1 in Seitenansicht zeigt. Der Außenschieber 6 bildet die Außenseite des Außenteils 3 und weist eine Stärke auf, die dem halben Durchmesser minus der Dicke eines Innenschiebers 7 entspricht. Der Außenschieber 6 weist eine nach innen ragende kreisförmige Nase 8 auf, die mit einer Einschnappschräge 9 versehen ist. Er ist zum besseren Einführen in ein Rohrende nach drei Seiten hin abgerundet.

Der Innenschieber 7 ist auf dem Außenteil 3 derart angeordnet, dass er sich von der Mittellinie nach außen von dem Außenschieber 6 weg erstreckt. Er weist eine Ausnehmung 10 z. B. ein Loch zur Aufnahme der Nase 8 auf. Der Innenschieber 7 ist auf seiner Außenseite mit einer zum Loch hin laufenden, schrägen Einschnapprille 11 versehen. Der Innenteil 1 ist in der Mitte hohl ausgebildet, wobei sich das Sackloch in Richtung auf den Einsteckanschlag 2 hin als Bruchverstärkung 12 verjüngt.

Zum Zusammenbau zweier Rohre können nun zwei gleichartige Rohrverbinder genommen und um 180° um ihre Längsachse verdeht in die Rohrenden gesteckt werden. Die jeweiligen Innenschieber 7 werden in die durch Innen- 7 und Außenschieber 6 gebildeten Schlitz geschoben, so dass der Außenschieber 6 mit der Nase 8 durch die Einschnapprille 11 nach außen federt, bis dass er in die Ausnehmung 10 einschnappt und damit eine feste, nicht starre Verbindung herstellt.

In der 3 ist eine weitere Ausführungsform eines Rohrverbinders in Aufsicht dargestellt, die aus einem Führungsstück 13 besteht, das in der Mitte eine Kneifrille 14 aufweist. Auf der einen Seite ist das Führungsstück 13 mit einem mittig angeordneten Schieber 15 versehen, der eine Ausnehmung 16 z.B. eine Bohrung aufweist, zu der beidseitig eine schräg verlaufende Einschnapprille 17 geführt ist. Der Schieber 15 ist abgerundet, damit er besser in ein Rohrende eingeführt werden kann.

Wie aus der 4 hervorgeht, die den Rohrverbinders gemäß 3 in Seitenansicht darstellt, ist das Führungsstück 13 auf der anderen Seite mit einer maulartigen Anordnung 18 versehen, deren Schlitz 19 eine Breite entsprechend der Dicke des Schiebers 15 aufweist. Innen weist die Anordnung 18 zwei Nasen 20 auf, die mit Einschnappschrägen 21 versehen sind.

Die Anordnung 18 kann entweder ebenfalls abgerundet oder kreisförmig ausgebildet sein oder eine Abschrägung 22 aufweisen, damit sie sich leichter in ein Rohrende einführen lässt.

An den jeweiligen Enden des Führungsstücks 13 sind Anschläge 23 angebracht, die ein zu weites Einführen des Rohrverbinders verhindern sollen.

Sollen nun zwei Rohre miteinander verbunden werden, so werden zwei gleiche Rohrverbinder genommen, von denen jeweils einer der Anschläge 23 entfernt wird. Dies kann, da die Rohrverbinder vorzugsweise aus Kunststoff gespritzt sind, leicht beispielsweise mittels eines Messers erfolgen. Nun werden die Rohrverbinder in die Rohrenden gesteckt, so dass die Führungsstücke 13 nahezu vollständig oder je nach Anordnung der Anschläge gar vollständig in dem Rohr stecken. Aus dem einen Rohr ragen der Schieber 15 und aus dem anderen die maulartige Anordnung 18. Zum Zusammenführen beider Teile des Rohrverbinders wird der Schieber 15 in den Schlitz 19 der maulartigen Öffnung der Anordnung 18 geführt, wobei die Nasen 20 über die beidseitigen Einschnapprillen 17 aufgleiten, so dass die Anordnung 18 aufgespreizt wird. Sind die Teile weit genug ineinander geschoben, so werden die Nasen 20 durch die federnde Kraft der Schenkel der Anordnung 18 in die Ausnehmung 16 gedrückt, so dass sie einrasten und die beiden Teile miteinander verbunden sind.

5 zeigt einen den 3 und 4 entsprechenden Rohrverbinder. Lediglich die Anschläge 23 sind hier als Anschläge 24 abgeändert dargestellt. Die Anschläge 24 weisen je eine gegensinnig angeordnete Anlaufschräge und eine aufeinander zu weisende senkrecht stehende Anschlagfläche auf. Die Anschläge 24 sind im Bereich der Spitze der Anlaufschräge scharnierartig mit dem Führungsstück 13 verbunden. Unter den Anschlägen 24 sind Ausnehmungen 25 angeordnet, in welche die Anschläge 24 einzutauchen vermögen.

Wird der Rohrverbinder, gleichgültig mit welchem Ende in ein Rohr geschoben, so wird das Rohr zunächst auf die Anlaufschräge stoßen, und den Anschlag 24 um das Scharnier in die Ausnehmung 25 verschwenken. Wird der Rohrverbinder weiter in das Rohr geschoben, so stößt die Rohrkante schließlich gegen die senkrechte Anschlagfläche des zweiten Anschlages 24. Der Anschlag 24 wird dabei so beaufschlagt, dass er nicht in die zweite Ausnehmung 25 abgesenkt werden kann. An dieser Stellung ist der Rohrverbinder nunmehr in axialer Richtung entsprechend positioniert.

1.Innenteil 2.Einsteckanschlag 3.Außenteil 4.Kneifrille 5.Rippen 6.Außenschieber 7.Innenschieber 8.Nase 9.Einschnappschräge 10.Ausnehmung 11.Einschnapprille 12.Bruchverstärkung 13.Führungsstück 14.Kneifrille 15.Lasche 16.Ausnehmung 17.Einschnapprille 18.Anordnung 19.Schlitz 20.Nasen 21.Einschnappschrägen 22.Abschrägung 23.Anschläge 24.Anschläge 25.Ausnehmungen

Anspruch[de]
  1. Rohrverbinder aus zwei in Rohrenden einführbaren Verbindungselementen, die im Bereich ihrer aus den Rohrenden ragenden Teile miteinander in Eingriff bringbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente gleichartig ausgebildet sind, und dass die aus den Rohrenden ragenden Teile zweier der Verbindungselemente rastbar ineinander greifen.
  2. Rohrverbinder nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente wenigstens eine Nase (8, 20) aufweisen, die in eine Ausnehmung (10, 16) des anderen Verbindungselementes einrastet.
  3. Rohrverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente ein Innenteil (1) und ein Außenteil (3) aufweisen, dass der Außenteil (3) mit zwei Schiebern (6, 7) versehen ist, und dass der an der Außenseite des Außenteils (3) liegende Schieber (6) eine Stärke aufweist, die der hälftigen Abmessung des freien Endes des Außenteils (3) minus der Dicke des innen liegenden Schiebers (7) entspricht.
  4. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (6) an der Außenseite eine nach innen ragende Nase (8) aufweist, der eine Ausnehmung (10) in dem innen liegenden Schieber (7) gegenüber liegt.
  5. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der innen liegende Schieber (7) eine zur Ausnehmung (10) gerichtete Einschnapprille (11) aufweist.
  6. Rohrverbinder nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente ein Führungsstück (13) aufweisen, das auf der einen Seite mit einem mittig angeordneten Schieber (15) und auf der anderen Seite mit einer maulartigen Anordnung (18) versehen ist, deren Schlitz (19) eine Breite entsprechend der Dicke des mittig angeordneten Schiebers (15) aufweist.
  7. Rohrverbinder nach Anspruch 6 dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (15) eine Ausnehmung (16) aufweist und die maulartige Anordnung (18) innen mit zwei Nasen (20) versehen ist.
  8. Rohrverbinder nach Anspruch 7 dadurch gekennzeichnet, dass zu der Ausnehmung (16) in dem Schieber (15) beidseitig schräg verlaufende Einschnapprillen (17) geführt sind.
  9. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Nase (8, 20) mit einer Einschnappschräge (9, 21) versehen ist.
  10. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente mit einer Kneifrille (4, 14) versehen sind.
  11. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest Bereiche des im Rohr liegenden Teils der Verbindungselemente Rippen (5) aufweist.
  12. Rohrverbinder nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass den Verbindungselementen Einsteck- Anschläge (2, 23, 24) zugeordnet sind.
  13. Rohrverbinder nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschläge (24) je nach Beaufschlagungsrichtung in Ausnehmungen (25) absenkbar außer Wirkstellung bringbar sind.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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