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Dokumentenidentifikation DE60109068T2 30.06.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001372169
Titel Druckschalter für Starkstrom
Anmelder Alps Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Sato, Yukihiko, Ota-ku, Tokyo 145-8501, JP
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 60109068
Vertragsstaaten DE, FR, GB, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 14.12.2001
EP-Aktenzeichen 030207823
EP-Offenlegungsdatum 17.12.2003
EP date of grant 23.02.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 30.06.2005
IPC-Hauptklasse H01H 1/20
IPC-Nebenklasse H01H 13/12   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Schalter und betrifft im Spezielleren einen Drückschalter mit doppelter Drückbetätigung zum Schalten von starkem Strom.

2. Beschreibung des einschlägigen Standes der Technik

Es ist bekannt, dass variable bzw. bewegliche und feststehende Kontakte eines Schalters herkömmlichen Typs, insbesondere eines Drückschalters mit doppelter Drückbetätigung zum Schalten von starkem Strom, durch Lichtbogenentladung beim Schalten (Einschalten oder Ausschalten) von starkem Strom an jedem Kontakt verformt werden oder Verschleiß erleiden.

Aus diesem Grund sind die variablen und feststehenden Kontakte verschiedenartig konfiguriert worden, um Verformung oder Abrieb zu verhindern, jedoch weisen sie in jedem Fall komplexe Konstruktionen auf, oder es wird ein teueres Kontaktmaterial zum Verhindern von Verformung und Abrieb verwendet.

Da der Schalter des herkömmlichen Typs durch einen Körper gebildet ist, in dem ein eine komplexe Konstruktion aufweisender Mechanismus mit den variablen und den feststehenden Kontakten untergebracht ist, hat der Körper eine große Größe.

Da es sich bei dem Schalter herkömmlichen Typs in der vorstehend beschriebenen Weise um einen Schalter zum Schalten von starkem Strom handelt, ist die Konstruktion der variablen bzw. beweglichen sowie der feststehenden Kontakte komplex, und jeder Kontakt wird durch ein Element gebildet, bei dem teueres Kontaktmaterial zur Verwendung kommt, das für das Schalten von starkem Strom geeignet ist.

Als Ergebnis hiervon besteht ein Problem dahin gehend, dass das Gehäuse, in dem die variablen und feststehenden Kontakte untergebracht sind, eine große Größe aufweist, und aufgrund der Bildung der Kontakte durch ein Kontaktelement, bei dem teueres Kontaktmaterial verwendet wird, steigen die Kosten für den Schalter, so dass weiterhin ein klein dimensionierter und kostengünstiger Schalter wünschenswert ist.

Das Dokument EP 0 851 447 A offenbart einen Schalter gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Ein erfindungsgemäßer Schalter ist derart ausgebildet, dass er die vorstehend erläuterten Probleme löst, wobei die Aufgabe in der Schaffung eines klein dimensionierten und kostengünstigen Schalters besteht. Gelöst wird diese Aufgabe durch einen Schalter gemäß Anspruch 1.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigen:

1 eine auseinandergezogene Perspektivansicht unter Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen Schalters;

2 eine Schnittdarstellung des erfindungsgemäßen Schalters;

3 eine erste erläuternde Darstellung zum Erläutern einer ersten Betriebsweise des erfindungsgemäßen Schalters;

4 eine zweite erläuternde Darstellung zum Erläutern einer zweiten Betriebsweise des erfindungsgemäßen Schalters; und

5 eine dritte erläuternde Darstellung zum Erläutern einer dritten Betriebsweise des erfindungsgemäßen Schalters.

AUSFÜHRLICHE BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS

Unter Bezugnahme auf die Zeichnungen wird im Folgenden ein Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Schalters beschrieben.

1 zeigt eine auseinandergezogene Perspektivansicht unter Darstellung eines Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Schalters, und 2 zeigt eine Schnittdarstellung des Ausführungsbeispiels des erfindungsgemäßen Schalters.

Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, ist der erfindungsgemäße Schalter im Wesentlichen gebildet aus einem Körper 3, der ein oberes Gehäuseteil 1 und ein unteres Gehäuseteil 2 beinhaltet, einem Betätigungsschaft 4, einem Paar feststehender Anschlüsse 5, einem beweglichen Kontaktglied 6, einer ersten Schraubenfeder 7 und einer zweiten Schraubenfeder 8.

Das obere Gehäuseteil 1 ist z. B. aus Kunstharz gebildet und im Wesentlichen kastenförmig hergestellt sowie mit einer im Wesentlichen rechteckigen oberen Wand 1a, Seitenwänden 1b und 1c, die sich von den vier Randbereichen der oberen Wand 1a rechtwinklig weg erstrecken, sowie mit einer rechteckigen Hülse 1d versehen, die sich im Wesentlichen von dem Zentrum der oberen Wand 1a nach außen erstreckt.

Ein Passstück 1e, das parallel zu den Seitenwänden 1b und 1b verläuft, ist jeweils an einem Paar der einander gegenüberliegenden Seitenwände 1b und 1b vorgesehen.

Ferner ist ein Paar Öffnungen 1j jeweils in dem anderen Paar der Seitenwände 1c ausgebildet, und zwei Paare aus vier L-förmigen Vorsprüngen 1f sowie ein im Wesentlichen im Zentrum vorgesehenes Passteil 1g sind an einer Seite ausgebildet. Ein Langloch 1h ist in einer Seite der Hülse 1d ausgebildet.

Das untere Gehäuseteil 2 ist z. B. aus Kunstharz gebildet und im Wesentlichen kastenförmig hergestellt sowie mit einer Bodenwand 2a, Seitenwänden 2b und 2c, die sich von den vier Randbereichen der Bodenwand 2a rechtwinklig weg erstrecken, sowie mit einer zylindrischen Stütze 2d versehen, die im Wesentlichen von dem Zentrum der Bodenwand 2a in das Innere des unteren Gehäuseteils 2 hinein ragt. Das Ende der Stütze 2d ragt von dem offenen Ende der Seitenwände 2b und 2c nach außen.

Ein kreisförmiger konvexer Bereich 2g ist an der Basis der Stütze 2d derart vorgesehen, dass der kreisförmige konvexe Bereich die Stütze 2d umgibt.

Ferner sind an einem Paar von einander gegenüberliegenden Seitenwänden 2b und 2b Zungen 2e und 2e, die parallel zu den Seitenwänden 2b und 2b vorgesehen sind und sich an den Seiten der offenen Enden der Seitenwände 2b und 2b erstrecken, sowie Passteile 2f und 2f vorgesehen, die jeweils als konvexes Teil bzw. Vorsprung von den Zungen 2e und 2e in Richtung auf das Innere des unteren Gehäuseteils 2 vorstehen.

Weiterhin ist ein Paar konvexer Teile 2h jeweils an dem anderen Paar von einander gegenüberliegenden Seitenwänden 2c ausgebildet.

Das untere Gehäuseteil 2 wird an dem oberen Gehäuseteil 1 angebracht, indem jeweils ein Paar konvexer Teile 2h des unteren Gehäuseteils 2 in ein Paar Öffnungen 1j des oberen Gehäuseteils 1 eingeschnappt wird, so dass das obere Gehäuseteil 1 und das untere Gehäuseteil 2 in integraler Weise ausgebildet werden und der Körper 3 gebildet wird.

Der Betätigungsschaft 4 als Gleitstück ist z. B. aus Kunstharz hergestellt und im Wesentlichen kastenförmig ausgebildet sowie mit einer rechteckigen Basis 4a und einer Steuereinrichtung 4b versehen, die von der oberen Oberfläche der Basis 4a nach außen weg ragt.

Weiterhin sind eine zylindrische erste Öffnung 4c mit einem vorbestimmten Durchmesser sowie eine zweite Öffnung 4d, die einen größeren Durchmesser als die erste Öffnung 4c aufweist und mit der ersten Öffnung 4c in Verbindung steht, im Zentrum der Basis 4a und der Steuereinrichtung 4b ausgebildet. Ferner ist eine Steuerflächenvertiefung 4e, die eine sogenannte herzförmige Steuerflächeneinrichtung bildet, an einer Seite der Basis 4a gebildet.

Der Betätigungsschaft 4 ist in der Hülse 1d des oberen Gehäuseteils 1 untergebracht, und dabei ragt die Steuereinrichtung 4b von der oberen Oberfläche der Hülse 1d heraus nach außen. Weiterhin ist zu diesem Zeitpunkt die Stütze 2d des unteren Gehäuseteils 2 in die erste Öffnung 4c des Betätigungsschafts 4 eingeführt.

Der feststehende Anschluss 5 ist aus einem Metallmaterial hergestellt, wie z. B. aus Kupfer, Phosphorbronze und einer Kupferlegierung, und er ist durch Pressenbearbeitung gebildet, wobei die gesamte Konfiguration C-förmig ausgebildet ist und einen ebenen feststehenden Kontakt 5a sowie ein Paar Anschlussteile 5b und 5b aufweist, die sich rechtwinklig von dem feststehenden Kontakt 5a weg erstrecken.

Dieser feststehende Anschluss 5 wird an der Bodenwand 2a des unteren Gehäuseteils 2 beispielsweise durch Presseinpassen festgelegt. Ein Paar (zwei) feststehender Anschlüsse 5 ist auf der Bodenwand 2a angeordnet, und jedes Ende eines Paares von Anschlussteilen 5b und 5b des feststehenden Anschlusses 5 ragt von der Bodenwand 2a nach außen. Dabei sind der feststehende Kontakt 5a des feststehenden Anschlusses 5 und die Bodenwand 2a zueinander parallel.

Das bewegliche Kontaktglied 6 ist aus Metallmaterial hergestellt, wie z. B. aus Kupfer, Phosphorbronze und einer Kupferlegierung, und es ist durch eine ebene Platte durch Pressenbearbeitung gebildet sowie mit einer Basis 6a im Wesentlichen im Zentrum, einer im Wesentlichen im Zentrum der Basis 6a vorgesehenen Öffnung 6m, einem ersten Arm 6b, der sich von einem Teil des Randbereichs der Basis 6a nach außen erstreckt, sowie mit einem zweiten Arm 6c ausgebildet, der sich an einer zu dem ersten Arm 6b symmetrischen Stelle befindet und sich von einem Teil des Randbereichs der Basis 6a nach außen erstreckt.

Der erste Arm 6b ist aus einem ersten schräg verlaufenden Teil 6d mit einem vorbestimmten ersten Winkel gegenüber der Basis 6a sowie aus einem zweiten schräg verlaufenden Teil 6e mit einem zweiten Winkel gebildet, und eine kreisförmige Öffnung 6f ist im Zentrum des zweiten schräg verlaufenden Teils 6e vorgesehen. Das heißt, ein gekrümmter Bereich 6k ist zwischen der Basis 6a und dem ersten schräg verlaufenden Teil 6d vorgesehen, und der erste Arm 6b ist an dem gekrümmten Bereich 6k von der Basis 6a nach unten gebogen.

Ein erster Kontakt 6g, der eine Spitze aufweist und aus Edelmetall, wie Gold, Silber und einer Silberlegierung hergestellt ist und durch Pressenbearbeitung gebildet ist, ist in der Öffnung 6f angeordnet. Der erste Kontakt 6g wird in der Öffnung 6f beispielsweise durch Breitdrücken fixiert bzw. in integraler Weise in dieser angebracht.

Der zweite Arm 6c ist in der gleichen Ebene wie die Basis 6a gebildet, und im Wesentlichen in seinem Zentrum ist ein halbkugelförmig wegstehender zweiter Kontakt 6h ausgebildet.

Das bewegliche Kontaktglied 6 ist derart ausgebildet, dass der erste Kontakt 6g mit der Innenseite des feststehenden Kontakts 5a von einem eines Paares von (zwei) feststehenden Anschlüssen 5 in Berührung gelangt und der zweite Kontakt 6h mit der Innenseite des anderen feststehenden Kontakts 5a in Berührung gelangt. Das heißt, zu diesem Zeitpunkt befindet sich der Schalter in einem EIN-Zustand.

Der Neigungswinkel zwischen der Basis 6a und den zweiten schräg verlaufenden Teil 6e ist mit einem Winkel gewählt, in dem der zweite schräg verlaufende Teil 6e und der Anschlussteil 5b des feststehenden Anschlusses 5 im eingeschalteten Zustand des Schalters im Wesentlichen parallel sind.

Eine vorstehende kreisförmige Erhebung 6j ist an dem inneren Rand der Basis 6a vorgesehen.

Die kreisförmige Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 wird in diesem Zustand von der Stütze 2d des unteren Gehäuseteils 2 durchsetzt.

Weiterhin sind in diesem Zustand die Basis 6a und der zweite Arm 6c des beweglichen Kontaktglieds 6 in einem vorbestimmten Winkel zu der Bodenwand 2a des unteren Gehäuseteils 2 geneigt, und der zweite schräg verlaufende Teil 6e des ersten Arms 6b ist im Wesentlichen parallel zu der Bodenwand 2a angeordnet.

Die erste Schraubenfeder 7 ist aus linearem Metallmaterial gebildet, durch Aufwickeln schraubenlinienförmig ausgebildet und weist einen vorbestimmten Durchmesser auf. Die erste Schraubenfeder 7 wird von der Stütze 2d auf der Bodenwand 2a des unteren Gehäuseteils 2 durchsetzt und umgibt den kreisförmigen konvexen Bereich bzw. die kreisförmige Erhebung 2g und wird durch diese positioniert, und das obere Ende umgibt die kreisförmige Erhebung 6j, die an der Rückseite der Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 vorgesehen ist und wird durch die Erhebung 2g positioniert und steht mit dieser in elastischer Berührung. Das heißt, die erste Schraubenfeder 7 ist zwischen der Erhebung 6j der Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 und der kreisförmigen Erhebung 2g des unteren Gehäuseteils 2 positioniert.

Der erste Kontakt 6g und der zweite Kontakt 6g des beweglichen Kontaktglieds 6 stehen dabei durch die Federkraft der ersten Schraubenfeder 7 in elastischer Berührung mit jedem feststehenden Kontakt 5a des Paares von feststehenden Anschlüssen 5. In diesem Zustand ist die Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 zu jedem feststehenden Kontakt 5a geneigt. Die Neigung der Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 wird durch die Federkraft der ersten Schraubenfeder 7 erzielt.

Die zweite Schraubenfeder 8 ist aus linearem Metallmaterial hergestellt, durch Aufwickeln schraubenlinienförmig ausgebildet und weist einen Außendurchmesser auf, der kleiner ist als der der ersten Schraubenfeder 7. Die zweite Schraubenfeder 8 wird von der Stütze 2d des unteren Gehäuseteils 2 durchsetzt und ist auf der Bodenwand 2a des unteren Gehäuseteils 2 koaxial zu der ersten Schraubenfeder 7 im Inneren der ersten Schraubenfeder 7 angeordnet. In diesem Zustand wird die zweite Schraubenfeder 8 durch die Stütze 2d positioniert.

Ferner durchsetzt in diesem Zustand die zweite Schraubenfeder 8 die kreisförmige Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6.

Das obere Ende der zweiten Schraubenfeder 8 steht in elastischer Berührung mit der oberen Wand der zweiten Öffnung 4d des Betätigungsschafts 4 und drückt den Betätigungsschaft 4 in Axialrichtung des Betätigungsschafts 4 nach oben. Mit anderen Worten ist die zweite Schraubenfeder 8 zwischen der Bodenwand 2a des unteren Gehäuseteils 2 und der zweiten Öffnung 4d des Betätigungsschafts 4 angeordnet und steht mit diesen in elastischer Berührung.

Ein Stift 9 ist aus linearem Metallmaterial, wie z. B. Kupfer und rostfreiem Stahl hergestellt und im Wesentlichen C-förmig ausgebildet. Das eine Ende des Stifts 9 ist in das Langloch 1h des oberen Gehäuseteils 1 eingeführt und in die Steuerflächenvertiefung 4e des Betätigungsschafts 4 eingepasst. Das andere Ende ist in den Passteil 1g des oberen Gehäuseteils 1 eingepasst. Beim Einpassen des Stifts 9 in die Steuerflächenvertiefung 4e des Betätigungsschafts 4 wird dabei eine sogenannte herzförmige Steuerflächenbetätigung ermöglicht, die durch Bewegung des Betätigungsschafts 4 in Axialrichtung ermöglicht wird.

Eine Blattfeder 10 ist aus elastischem linearen Metallmaterial, wie z. B. rostfreiem Stahl hergestellt, im Wesentlichen O-förmig ausgebildet sowie aus einem Paar einander gegenüberliegender Passteile 10a und 10a sowie einem elastischen Berührungsteil 10b gebildet. Die Blattfeder 10 wird derart eingepasst, dass ein Paar von Passteilen 10a und 10a sowie die beiden Enden des elastischen Berührungsteils 10b jeweils auf zwei Paaren der vier L-förmigen Vorsprünge 1f des oberen Gehäuseteils 1 eingehakt sind und die Blattfeder 10 entlang der Seitenwand 1c des oberen Gehäuseteils 1 angeordnet ist.

In diesem Zustand befindet sich im Wesentlichen das Zentrum des elastischen Berührungsteils 10 in elastischer Berührung mit dem Stift 9. Der Stift 9 wird durch die elastische Berührung des elastischen Berührungsteils 10b mit dem Stift 9 entlang der Seitenwand 1c gehalten.

Im Folgenden wird ein Vorgang für die Montage des erfindungsgemäßen Schalters beschrieben.

Als Erstes wird die erste Schraubenfeder 7 derart auf die Bodenwand 2a des unteren Gehäuseteils 2 gesetzt, dass die zylindrische Stütze 2d des unteren Gehäuseteils 2 die erste Schraubenfeder durchsetzt. Anschließend wird das bewegliche Kontaktglied 6 auf das obere Ende der ersten Schraubenfeder 7 gelegt und entgegen der Federkraft der ersten Schraubenfeder 7 in dem unteren Gehäuseteil 2 untergebracht. Zu diesem Zeitpunkt durchsetzt die Stütze 2d die kreisförmige Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6.

Dann werden beide Enden des ersten Arms 6b und des zweiten Arms 6c des beweglichen Kontaktglieds 6 durch die Passteile (die konvexen Bereiche) 2f und 2f der Seitenwände 2b und 2b des unteren Gehäuseteils 2 derart eingepasst, dass ein Lösen des beweglichen Kontaktglieds 6 nach außerhalb des unteren Gehäuseteils 2 verhindert ist. Das heißt, das bewegliche Kontaktglied 6 und die erste Schraubenfeder 7 sind in dem unteren Gehäuseteil 2 in einem Zustand gehalten, in dem sie vorübergehend fixiert sind.

Als Nächstes wird ein Paar feststehender Anschlüsse 5 im Presssitz eingepasst und von der Oberseite des beweglichen Kontaktglieds 6 her an der Bodenwand 2a des unteren Gehäuseteils 2 fixiert, und der Anbringzustand an den Passteilen (den konvexen Bereichen) 2f und 2f des beweglichen Kontaktglieds 6, die in dem unteren Gehäuseteil 2 vorübergehend fixiert sind, wird entgegen dem Druck der ersten Schraubenfeder 7 durch ein Paar der feststehenden Anschlüsse 5 gelöst.

Die zweite Schraubenfeder 8 wird von der zylindrischen Stütze 2d des unteren Gehäuseteils 2 durchsetzt. Dabei ist die zweite Schraubenfeder 8 in einem Zustand angeordnet, in dem sie die kreisförmige Basis 6a durchsetzt.

Als Nächstes wird die Stütze 2d in die zylindrische erste Öffnung 4c des Betätigungsschafts 4 eingeführt. Dabei tritt das Ende der zweiten Schraubenfeder 8 in elastische Berührung mit der oberen Wand der zweiten Öffnung 4d.

Als Nächstes werden das obere Gehäuseteil 1 und das untere Gehäuseteil 2 durch Schnappverbindung miteinander verbunden, so dass das obere Gehäuseteil 1 das untere Gehäuseteil 2 bedeckt. Dadurch wird der Körper 3 gebildet, und der Betätigungsschaft 4 sowie die übrigen Elemente sind in dem Körper 3 untergebracht, und in diesem Zustand ragt die Steuereinrichtung 4b des Betätigungsschafts 4 aus dem oberen Ende der Hülse 1d des oberen Gehäuseteils 1 heraus nach außen.

Als Nächstes wird der Stift 9 in das Langloch 1h des oberen Gehäuseteils 1 von der Außenseite des Körpers 3 her eingeführt und in die Steuerflächenvertiefung 4e eingepasst, die die herzförmige Steuerflächeneinrichtung des Betätigungsschafts 4 bildet. Anschließend wird der Stift 9 durch die Blattfeder 10 an dem oberen Gehäuseteil 1 verriegelt.

Als Ergebnis hiervon ist die Montage des Schalters abgeschlossen.

Im Folgenden wird die Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Schalters beschrieben.

3 zeigt eine erste erläuternde Darstellung zum Erläutern einer ersten Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Schalters, 4 zeigt eine zweite erläuternde Darstellung zum Erläutern einer zweiten Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Schalters, und 5 zeigt eine dritte erläuternde Darstellung zum Erläutern einer dritten Arbeitsweise des erfindungsgemäßen Schalters.

Als Erstes wird der Schalter eingeschaltet, indem der erste Kontakt 6g und der zweite Kontakt 6h des beweglichen Kontaktglieds 6 mit jedem feststehenden Kontakt 5a des feststehenden Anschlusses 5 in elastische Berührung gebracht werden.

Als Nächstes wird der Betätigungsschaft 4 des Schalters ausgehend von diesem Zustand um etwa 2 mm beispielsweise in einer in 3 durch den Pfeil A dargestellten Richtung bewegt (gedrückt). Diese Bewegung in der durch den Pfeil A dargestellten Richtung erfolgt entgegen der Federkraft der ersten Schraubenfeder 7 und der zweiten Schraubenfeder 8.

Ein Teil der unteren Endfläche der Basis 4a des Betätigungsschafts 4 wird mit dem gekrümmten Teil 6k zwischen der Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 und dem ersten Arm 6b durch die Bewegung des Betätigungsschafts 4 in Berührung gebracht, die Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 wird bewegt (nach unten gedrückt), und der aus Edelmetall gebildete erste Kontakt 6g des beweglichen Kontaktglieds 6 wird durch die Bewegung der Basis 6a früher von dem feststehenden Kontakt 5a des einen feststehenden Anschlusses 5 getrennt. Der Schalter wird durch die Trennung des ersten Kontakts 6g von dem feststehenden Kontakt 5a ausgeschaltet.

Die Trennung des ersten Kontakts 6g von dem feststehenden Kontakt 5a verursacht eine sogenannte Lichtbogenentladung, wenn in dem Schalter ein vergleichsweise hoher Gleichstrom fließt, da jedoch der erste Kontakt 6g aus Edelmetall hergestellt ist, ist ein Schaden an dem ersten Kontakt 6g durch die Lichtbogenentladung gering.

Wie in 4 gezeigt ist, wird als Nächstes der Betätigungsschaft 4 des Schalters z. B. um etwa 3 mm in der durch den Pfeil A dargestellten Richtung weiter bewegt (gedrückt). Die Bewegung in der durch den Pfeil A dargestellten Richtung erfolgt entgegen der Federkraft der ersten Schraubenfeder 7 und der zweiten Schraubenfeder 8. Die Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 wird durch die Bewegung des Betätigungsschafts 4 über die Gesamtstrecke von etwa 5 mm (etwa 2 mm + etwa 3 mm) weiter bewegt (nach unten gedrückt), und der zweite Kontakt 6h des beweglichen Kontaktglieds 6 wird durch die weitere parallele Bewegung der Basis 6a von dem feststehenden Kontakt 5a des anderen feststehenden Anschlusses 5 getrennt. Das bewegliche Kontaktglied 6 des Schalters ist durch die Trennung des zweiten Kontakts 6h von dem feststehenden Kontakt 5a sicher von dem Paar der feststehenden Anschlüsse 5 getrennt, so dass ein vollständiges Ausschalten erfolgt.

In diesem Zustand ist die Basis 6a des beweglichen Kontaktglieds 6 in einer Position parallel zu jedem feststehenden Kontakt 5a der feststehenden Anschlüsse 5 angeordnet.

Da es sich bei der Trennung des zweiten Kontakts 6h von dem feststehenden Kontakt 5a um eine Trennung in einem Zustand handelt, in dem der Schalter bereits ausgeschaltet ist, wird kein Lichtbogen zwischen dem feststehenden Kontakt 5a und dem zweiten Kontakt 6h verursacht.

Wenn anschließend die Kraft zum Betätigen des Betätigungsschafts 4 aufgehoben wird, wird der Betätigungsschaft 4 des Schalters beispielsweise um etwa 1,5 mm in der in 5 durch den Pfeil B dargestellten Richtung bewegt (zurückgeführt). Die Bewegung in der durch den Pfeil B dargestellten Richtung erfolgt durch die Selbstrückstellkraft der ersten Schraubenfeder 7 und der zweiten Schraubenfeder 8. Ein Ende des in 1 gezeigten Stifts 9 wird durch die Bewegung in eine vorbestimmte Stelle der in 1 gezeigten Steuerflächenvertiefung 4e gepasst, die die herzförmige Steuerflächeneinrichtung bildet, und der Betätigungsschaft 4 bleibt in einer um etwa 1,5 mm bewegten (zurückbewegten) Position.

In diesem Zustand sind der erste Kontakt 6g und der zweite Kontakt 6h des beweglichen Kontaktglieds 6 von jedem feststehenden Kontakt 5a der feststehenden Anschlüsse 5 getrennt, der Schalter ist ausgeschaltet, und dieser Zustand bleibt selbst dann erhalten, wenn der Druck auf den Betätigungsschaft 4 aufgehoben wird. Es wird ein Zustand mit einer sogenannten Drückverriegelung aufrechterhalten.

Wenn dann ein Druck in der durch den Pfeil A dargestellten Richtung ausgehend von dem in 5 gezeigten Zustand auf den Betätigungsschaft 4 ausgeübt wird, werden der Betätigungsschaft 4 und das bewegliche Kontaktglied 6 entgegen der Federkraft der ersten Schraubenfeder 7 und der zweiten Schraubenfeder 8 um etwa 1,5 mm bewegt, so dass sie in etwa um 5 mm ausgehend von der in 4 gezeigten Ausgangsposition des Betätigungsschafts 4 verlagert werden.

Wenn dann der Druck in der durch den Pfeil A dargestellten Richtung auf den Betätigungsschaft 4 aufgehoben wird, kehrt der Betätigungsschaft durch die Selbstrückstellkraft der ersten Schraubenfeder 7 und der zweiten Schraubenfeder 8 in den Ausgangszustand zurück, wobei der Betätigungsschaft dabei jedoch eine in 3 dargestellte Position durchläuft und in eine von der ursprünglichen Position des Betätigungsschafts 4 um etwa 2 mm verlagerte Position bewegt wird, wie dies vorstehend beschrieben worden ist.

In diesem Zustand gelangt der zweite Kontakt 6h mit dem ersten Kontakt 5a früher in Berührung. Da bei dieser Kontaktberührung der erste Kontakt 6g von dem feststehenden Kontakt 5a getrennt ist und der Schalter ausgeschaltet ist, entsteht zwischen dem feststehenden Kontakt 5a und dem zweiten Kontakt 6h keine Lichtbogenentladung.

Als Nächstes wird der Betätigungsschaft 4 aus dem in 3 gezeigten Zustand weiter in der durch den Pfeil B dargestellten Richtung bewegt und die in 2 dargestellte ursprüngliche Position zurückgeführt. Dabei gelangt der erste Kontakt 6g mit dem feststehenden Kontakt 5a in Berührung, und der Schalter wird eingeschaltet.

Wenn der Schalter eingeschaltet wird, wird eine sogenannte Lichtbogenentladung zwischen dem feststehenden Kontakt 5a und dem ersten Kontakt 6g hervorgerufen, da jedoch der erste Kontakt 6g aus Edelmetall hergestellt ist, ist die durch die Lichtbogenentladung verursachte Beschädigung des ersten Kontakts 6g vermindert.

Wie vorstehend beschrieben worden ist, schafft die Erfindung einen Schalter, der unter Verwendung eines teueren Materials nur für den ersten Kontakt auf der einen Seite gebildet werden kann, wobei der Schalter kostengünstig ist und eine stabile lange Lebensdauer von diesem auch bei einem Schaltvorgang von starkem Strom erzielt werden kann, indem der aus Edelmetall hergestellte erste Kontakt des beweglichen Kontaktglieds früher von dem feststehenden Kontakt des feststehenden Anschlusses als der zweite Kontakt getrennt wird, indem das Ende des Betätigungsschafts mit dem beweglichen Kontaktelement in Berührung gebracht wird und indem der Betätigungsschaft entgegen dem Druck der ersten Schraubenfeder weiter nach unten gedrückt wird und der erste Kontakt des beweglichen Kontaktglieds durch den Druck der ersten Schraubenfeder durch die Rückkehr des Betätigungsschafts später mit dem feststehenden Kontakt des feststehenden Anschlusses in Berührung gebracht wird, als der zweite Kontakt.

Ferner ist auch die Konfiguration des erfindungsgemäßen Schalters vereinfacht, und der Schalter lässt sich kostengünstig ausbilden, da das bewegliche Kontaktglied durch eine ebene Platte gebildet ist, der erste Arm, in dem der erste Kontakt vorgesehen ist, in dem gekrümmten Bereich gegenüber der Basis nach unten gebogen ist, die Basis in Relation zu dem feststehenden Kontakt geneigt wird und der gekrümmte Bereich dem Ende des Betätigungsschafts am nächsten ist, wobei der erste und der zweite Kontakt durch den Druck der ersten Schraubenfeder auf die Basis des beweglichen Kontaktglieds in elastische Berührung mit jedem feststehenden Kontakt gebracht werden.

Ferner kann die Erfindung einen Schalter schaffen, bei dem sich der Platz in effektiver Weise nutzen lässt und der klein dimensioniert ist, da die zweite Schraubenfeder die Öffnung des beweglichen Kontaktglieds durchsetzt, koaxial zu der ersten Schraubenfeder im Inneren der ersten Schraubenfeder angeordnet ist und den Betätigungsschaft in Axialrichtung des Betätigungsschafts nach oben drückt.

Ferner kann die Erfindung einen Schalter schaffen, bei dem die erste und die zweite Schraubenfeder sowie der Betätigungsschaft in einfacher Weise positioniert werden können, da die sich von der Bodenwand des Körpers rechtwinklig weg erstreckende Stütze vorgesehen ist, die erste und die zweite Schraubenfeder entlang der Stütze vorgesehen sind und der Betätigungsschaft an dem Ende der Stütze derart angeordnet ist, dass er in Axialrichtung nach oben oder nach unten beweglich ist.

Ferner ist der Körper des erfindungsgemäßen Schalters aus dem oberen Gehäuseteil und dem unteren Gehäuseteil gebildet, wobei das untere Gehäuseteil einander gegenüberliegende Seitenwände aufweist und wobei ein Paar einander gegenüberliegender konvexer Bereiche an Seiten jedes offenen Endes der Seitenwände ausgebildet sind und wobei die Effizienz des Montagevorgangs gesteigert wird, indem das durch die erste Schraubenfeder mit Druck beaufschlagte bewegliche Kontaktglied in dem unteren Gehäuseteil vorübergehend fixiert ist, indem die beiden Enden des beweglichen Kontaktglieds auf das Paar der konvexen Bereiche gepasst werden.


Anspruch[de]
  1. Schalter, aufweisend:

    einen Körper (3);

    einen in dem Körper untergebrachten Betätigungsschaft (4);

    ein bewegliches Kontaktglied (6), das in dem Körper derart angeordnet ist, dass es in Axialrichtung des Betätigungsschafts beweglich ist;

    ein Paar feststehender Anschlüsse (5a), die in dem Körper derart angeordnet sind, dass sie über dem beweglichen Kontaktglied positioniert sind; und

    eine erste Schraubenfeder (7), die auf der Seite einer Bodenwand des Körpers derart untergebracht ist, dass sie das bewegliche Kontaktglied in Axialrichtung des Betätigungsschafts nach oben in Richtung auf die feststehenden Anschlüsse drückt,

    wobei der Körper aus einem oberen Gehäuseteil (1) und einem unteren Gehäuseteil (2) gebildet ist, und

    wobei das untere Gehäuseteil einander gegenüber liegende Seitenwände aufweist, und

    wobei das obere Gehäuseteil das untere Gehäuseteil von einer Seite eines offenen Endes desselben her überdeckt, und

    wobei ein Ende des Betätigungsschafts mit dem beweglichen Kontaktglied in Berührung gelangt, indem der Betätigungsschaft in Axialrichtung nach unten bewegt wird und das bewegliche Kontaktglied von dem feststehenden Anschluss getrennt wird, indem der Betätigungsschaft entgegen dem Druck der ersten Schraubenfeder weiter nach unten gedrückt wird, und

    wobei das bewegliche Kontaktglied durch den Druck der ersten Schraubenfeder durch anschließendes Zurückführen des Betätigungsschafts mit dem feststehenden Anschluss in Berührung gebracht wird,

    dadurch gekennzeichnet,

    dass ein Paar einander gegenüberliegender konvexer Bereiche (2f) an Seiten jedes offenen Endes von zwei der Seitenwände ausgebildet ist, und dass das bewegliche Kontaktglied, das von der ersten Schraubenfeder mit Druck beaufschlagt wird, in dem unteren Gehäuseteil vorübergehend fixiert werden kann, indem beide Enden des beweglichen Kontaktglieds an dem Paar der konvexen Bereiche angebracht werden, und dass die feststehenden Anschlüsse an dem unteren Gehäuseteil derart angebracht werden können, dass das bewegliche Kontaktglied zwischen den feststehenden Anschlüssen und dem unteren Gehäuseteil eingeschlossen ist, und dass das bewegliche Kontaktglied derart geformt ist, dass der Anbringzustand zwischen den konvexen Bereichen und dem beweglichen Kontaktglied durch Drücken des feststehenden Anschlusses auf das bewegliche Kontaktglied entgegen dem Druck der ersten Schraubenfeder gelöst werden kann.
Es folgen 5 Blatt Zeichnungen






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