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Dokumentenidentifikation DE10357903A1 07.07.2005
Titel Wieder verwendbarer Flaschen-Verschluß
Anmelder Miller, Thomas, 89278 Nersingen, DE
DE-Anmeldedatum 11.12.2003
DE-Aktenzeichen 10357903
Offenlegungstag 07.07.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 07.07.2005
IPC-Hauptklasse B65D 51/18
Zusammenfassung Wiederverwendbarer Flaschen-Verschluss ist ein Verschluss, der bei einer Flasche mehrmals verwendet werden kann.
Der Verschluss (14) weist einen Deckel (7) mit angeformten Klauen (8) und eine Glocke (12) auf. Gleichzeitig ist ein Sicherungsring (10) vorhanden, welcher den Originalzustand der Flasche (1) vor Gebrauch aufzeigt.
Durch Schieben der Glocke (12) hin oder zurück sind die Klauen (8) gesperrt oder frei, der Verschluss (12) ist somit lose oder fest mit der Flasche (8) verbunden.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betriff einen Flaschen-Verschluss für öffnen und schließen eine Flasche mit am Ende des Flaschenhalses geformten Dichtwulst.

Es sind mehre Flaschenformen mit Hals bekannt bei welchen der Verschluss spezifisch zur dem Flaschenrand Zweck dichten ausgelegt ist.

Der Verschluss ist meistens als Einwegverschluss am Hals der Flasche angebracht und nur mit Hilfe eines Werkzeuges oder reisen eine Lasche von Hals der Flasche zu lösen.

Der Nachteil solcher Anordnungen der Verschlüsse ist vor allem benötigte Werkzeug zur lösen der Verschlüsse oder große Kraftaufwand über Finger bei reisen der Lasche. Oft kommt dabei zur Verletzung, schneiden der Haut am Finger oder reisen der Lasche wodurch keine öffnen der Flasche möglich ist, wobei zu öffnen der Flasche wieder ein Werkzeug benötigt wird.

Der ziel der genannte Erfindung ist, oben genante nachteile der bekannten Lösungen zu beseitigen und die Handhabung mit Flaschen-Verschlüsse zu verbessern.

Die Lösung zur Verbesserung der Handhabung am einem Flaschen-Verschluss ist anhand von Beispielen der Auslegung der Erfindung näher beschrieben.

Bei dem zeigt:

1 Flaschen-Verschluss mit Sicherungsring

2 Flaschen-Verschluss bei Entnahme.

1 zeigt eine Flasche 1 mit Hals 2 und angeformten Rand 4 sowie ein Hinterschnitt 5 der Flasche 1 und Lage der Flaschen-Verschlusses 14 mit Sicherungsring 10 nach befühlen der Flasche 1 und erst Montage im Werk.

Der Flaschen-Verschluss 14 besteht aus einem Deckel 7 mit angeformten elastischen Klauen 8 und innen eingelegte Dichtung 6 sowie Glocke 12 und einem Sicherungsring 10.

Bei der Montage der Flaschen-Verschlusses na Hals 2 der Flasche 1 wird zuerst der Deckel 7 mit angeformten elastischen Klauen 8 und der Dichtung 6 über den Rand 4 des Halses 2 geschoben so, das die Klauen 8 in Hinterschnitt 5 der Flasche 1 einrastetn und einhacken.

Um ausrasten der Klauen 8 zu verhindern wird anschließen der Sicherungsring 10 montiert. Lage des Sicherungsringes 10 ist durch die geformten Nasen 16 am Klauen 8 gegeben und gegen rutschen nach unten begrenzt. Nach Montage der Glocke 12 ist der Sicherungsring 10 mit Haltenase 11 gegen rutschen nach oben gesichert. Bei schieben der Glocke 12 über Deckel 7 hinterhackt Schnappnase 15 der Glocke 12 kraftschlüssig nicht demontierbar hinten Bergwulste 9 die am Klauen 8 angebracht sind.

Im Werk montierte Lage des Sicherungsringes 10 am Flaschen-Verschluss 14 zeigt original Zustand befühlte Flasche bevor sie benützt wurde.

2 zeigt ein Flaschen-Verschluss 14 bevor diese von Hals 2 der Flasche 1 abgenommen wird.

Mit Daumendruck nach unten auf die Glocke 12 und Bewegung des Teiles um „s" dargestellt in (1) wird der Sicherungsring 10 über Nase 16 soweit geschoben, das er durch Eigengewicht auf vergrößerte Teil der Flaschenhalses 2 fehlt.

Wird anschließend wie in 2 dargestellt mit Daumendruck auf das Zylinderrand 13 der Glocke 12 nach oben gedruckt und um „h" bewegt werden die Klauen 8 entlastet.

Nach weiteren drucken in gleiche Richtung kann der Flaschen-Verschluss entfernt werden weil die Klauen 8 gegen geringere Kraftaufwand aus Hinterschnitt 5 schwenken können.

Durch erneuten aufsetzen des Flaschen-Verschlusses 14 auf das Hals 2 der Flasche 1 werden die Klauen 8 gespreizt und schnappen bei schieben anschließend wieder hinten den Hinterschnitt 5 am Hals 2 der Flasche 1 zusammen.

Nach weitere Bewegung der Glocke 12 wird am Zylinderrand 13 angebrachte Schnappnase 15 über Außenrand 17 der Klauen 8 geschoben. Somit wird eine Schwenkung der Klauen 8 nach außen, bei eine Krafteinwirkung (Druck) von innen der Flasche 1 auf die Klauen 8 verhindert.

Durch Kraftwirkung an Schnappnase 15 über Klauen 8 auf Schräge 18 am Hals 2 der Flasche 1 werden Deckel 7 und eingebaute Dichtung 6 zum Dichtfläche 19 des Halses 2 dichtend angezogen.

Öffnen und schließen eine Flasche ist somit mit gleichem Flaschen-Verschluss 14 mehrere mahle möglich wobei dabei nur eine Hand benötigt wird.


Anspruch[de]
  1. Verschluss für schließen und öffnen eine Flasche mit Hals, Dichtfläche und einem Hinterschnitt für halten eines Verschlusses, dadurch gekennzeichnet, daß der Verschluss (14) wiederverwendbar ist und daß der Verschluss (14) ein Deckel (7) mit eingelegte Dichtung ( 6) und angeformten Klauen (8) sowie über den Deckel (7) und Klauen (8) gelagerte Glocke (12) mit, oder ohne, Sicherungsring (10) aufweist.
  2. Verschluss nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Glocke (12) mit Zylinderrand (13) zum Deckel (7) im Bereich der Klauen (8) axial beweglich ist und daß bei ersten öffnen der Flasche (1) der Sicherungsring (10) über die Nasen (16) der Klauen (8) verschiebbar ist so daß zum weiterem gebrauch des Verschlusses (14) für seine Funktion nicht mehr nötig ist.
  3. Verschluss nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (7) mit Nasen (16) und Bergwulst (9) die Bewegung der Glocke (12) mit Zylinderrand (13), für öffnen und schließen der Flasche, begrenzt.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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