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Dokumentenidentifikation DE102004003972A1 11.08.2005
Titel Sicherheitsgurt
Anmelder Robert Bosch GmbH, 70469 Stuttgart, DE
Erfinder Hauk, Markus, 71696 Möglingen, DE
DE-Anmeldedatum 27.01.2004
DE-Aktenzeichen 102004003972
Offenlegungstag 11.08.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 11.08.2005
IPC-Hauptklasse B60R 22/00
Zusammenfassung Die Erfindung betriffft einen Sicherheitsgurt 5 für Fahrzeuginsassen. Mit dem Sicherheitsgurt 5 sind Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 verbunden, die insbesondere haptische Signale zu den Fahrzeuginsassen übermitteln.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurt für Fahrzeuginsassen nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein Sicherheitsgurt der gattungsgemäßen Art ist aus DE 100 61 040 A1 bekannt. Ein derartiger Sicherheitsgurt sichert, ggf. in Verbindung mit weiteren Rückhaltemitteln, wie beispielsweise einem Airbag, Fahrzeuginsassen bei einem Unfall, um sie vor schweren Verletzungen zu bewahren.

Vorteile der Erfindung

Die Erfindung geht von der Erkenntnis aus, dass einem Sicherheitsgurt, zusätzlich zu seiner originären Bestimmung zusätzliche Funktionen zugeordnet werden können, um insbesondere dem Fahrer, aber auch anderen Fahrzeuginsassen, wichtige zusätzliche Informationen zu vermitteln. Der Fahrer, dessen Aufgabe es ist, das Fahrzeug aktiv zu steuern und der im Zusammenhang damit eine große Menge von Informationen aufnehmen und verarbeiten muss, kann dadurch entlastet werden. Andere Fahrzeuginsassen, die während der Fahrt eher eine passive Rolle spielen, können dadurch stärker in das Verkehrsgeschehen eingebunden werden. Zu diesem Zweck trägt der Sicherheitsgurt Aktoren, die insbesondere haptische Signale auf den Fahrzeuginsassen übertragen. Dazu werden die Aktoren von einem Steuergerät gesteuert, das Signale von beispielsweise Sensoren, Assistenzsystemen oder dergleichen, aufnimmt und diese auswertet. Zweckmäßig werden von den Sensoren Informationen erfasst, die die Verkehrslage, Betriebskenngrößen des Fahrzeugs oder den Zustand von Fahrzeuginsassen beschreiben. Die Aktoren sind entweder fest mit dem Sicherheitsgurt verbunden oder sogar in diesen integriert. In einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung sind die Aktoren mit einer Hülle verbunden, die lösbar an dem Sicherheitsgurt befestigbar ist. In einer besonders vorteilhaften Anwendung dient der Sicherheitsgurt der Erfassung und ggf. der Beeinflussung des Gesundheitszustands eines Fahrzeuginsassen.

Zeichnung

Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend unter Bezug auf die Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigt

1 ein Blockschaltbild einer Steuereinrichtung mit einem Sicherheitsgurt,

2 einen Sicherheitsgurt mit integrierten Aktoren;

3 Aktoren, die mit einer an einem Sicherheitsgurt befestigbaren Hülle verbunden sind.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

1 zeigt ein Blockschaltbild einer Steuereinrichtung 1. Die Steuereinrichtung 1 umfasst Sensoren 2.1, 2.2, 2.3, die mit einem Steuergerät 3 verbunden sind. Weiterhin umfasst die Steuereinrichtung 1 wenigstens einen Sicherheitsgurt 5, der einerseits mit dem Steuergerät 3 und andererseits zusätzlich mit Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 verbunden ist, die wiederum mit einem Steuergerät 3 verbunden sind. Bei den Sensoren 2.1, 2.2, 2.3 kann es sich um Sensoren handeln, die beispielsweise Betriebskenngrößen des Fahrzeugs und/oder die Verkehrslage, und/oder den Zustand eines Fahrzeuginsassen erfassen. Als Betriebskenngrößen des Fahrzeugs kommen beispielsweise die Beschleunigung des Fahrzeugs oder Informationen über die Lage des Fahrzeugs, sowie die Längs- und die Querführung in Betracht. Als Informationen über die Verkehrslage kommen beispielsweise von so genannten vorausschauenden Sensoren oder Precrashsensoren zur Verfügung gestellte Informationen über eine drohende Kollision in Betracht. Als Informationen über die Fahrzeuginsassen kommen beispielsweise Informationen über den jeweiligen Ermüdungszustand und/oder die Sitzposition in Betracht. Gemäß dem in 1 dargestellten Blockdiagramm sind die Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 einem Sicherheitsgurt 5 zugeordnet. Dazu sind sie einerseits mit dem Sicherheitsgurt 5 und andererseits mit dem Steuergerät 3 verbunden. Als Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 kommen insbesondere Heizelemente, Druckelemente, Vibrationselemente, optische Signalgeber, akustische Signalgeber oder dergleichen in Betracht. Heizelemente dienen beispielsweise zur lokalen Erwärmung, Druckelemente können einen lokal begrenzten Druck ausüben, Vibrationselemente erzeugen, lokal begrenzt, einen Vibrationsalarm, optische Signalgeber erzeugen ein optisches Signal und akustische Signalgeber geben ein akustisches Signal ab. Die genannten Signale können selbstverständlich einzeln oder in geeigneter Kombination abgegeben werden. Die erwähnten Aktionen der Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 sind Signale, die über den Sicherheitsgurt 5 in besonders zweckmäßiger Weise einem Fahrzeuginsassen zugeführt werden können. Die Erfindung macht sich hierbei die Tatsache zu Nutze, dass Sicherheitsgurte 5 heutzutage in praktisch allen Fahrzeugen vorhanden sind und dass die Fahrzeuginsassen praktisch ausnahmslos gewohnt sind, den ihnen zugeordneten Sicherheitsgurt anzulegen, um ihrer gesetzlich festgelegten Gurtanschallpflicht zu genügen. Das Anlegen des Sicherheitsgurts 5 ist praktisch zu einer Alltagsroutine geworden. Dadurch ergibt sich eine besonders günstige Möglichkeit, die Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 automatisch mit einem Fahrzeuginsassen bei Anliegen des Sicherheitsgurts 5 in Kontakt zubringen. Dadurch ergibt sich dann wiederum die einfache Möglichkeit, im Bedarfsfall wichtige Informationen den Fahrzeuginsassen über den Sicherheitsgurt 5 zuzuführen. Die Wirkungsweise der Steuereinrichtung 1 wird nun im Einzelnen anhand eines konkreten Beispiels erläutert. Beispielsweise sei ein Sensor 2.1 vorgesehen, der den Ermüdungszustand eines Fahrzeuginsassen, insbesondere des Fahrers des Fahrzeugs, erfasst. Derartige Sensoren sind bereits serienmäßig eingeführt oder befinden sich noch in Entwicklung. Beispielsweise sind Sensoren bereits Serienstandard, die die Augenbewegung des Fahrers überwachen. Das Ausgangssignal des Sensors 2.1 wird von dem Steuergerät 3 ausgewertet. Sobald das Steuergerät 3 anhand der erfassten Ausgangssignale des Sensors 2.1 feststellt, dass der Fahrer des Fahrzeugs stark ermüdet ist und sogar ein Sekundenschlaf droht, wird ein Akttor, beispielsweise der Aktor 4.1, aktiviert, der ein Vibrationssignal abgibt. Da der Aktor 4.1 in den Sicherheitsgurt 5 integriert ist, wird dieses Vibrationssignal unmittelbar auf den Fahrer übertragen, der dieses Signal als haptisches Signal empfindet und somit in den Wachzustand zurückgerufen wird. In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung umfassen die Sensoren 2.1, 2.2, 2.3 einen sogenannten Out-of-Position-Sensor, beispielsweise den Sensor 2.2, der die Sitzposition eines Fahrzeuginsassen überwacht. Sobald dieser Sensor, in Verbindung mit dem Steuergerät 3, feststellt, dass ein Fahrzeuginsasse eine für den Einsatz von Rückhaltemitteln ungünstige Lage einnimmt, also beispielsweise in seinem Sitz zu stark vornüber geneigt sitzt, wird wenigstens ein Aktor 4.1, 4.2, 4.3 aktiviert, der dem Fahrzeuginsassen dies in geeigneter Weise signalisiert. So kann beispielsweise ein Vibrationssignal in Kombination mit einer Sprachmeldung ausgegeben werden. Alternativ oder zusätzlich könnte ein Drucksignal in Richtung auf eine besser geeignete Sitzposition auf den Fahrzeuginsassen aufgebracht werden. In einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung wirkt der Sicherheitsgurt in Verbindung mit neuartigen Assistenzsystemen, die den Gesundheitszustand von Fahrern und/oder Fahrzeuginsassen kontinuierlich überwachen und im Gefahrfall geeignete Rettungsmaßnahmen einleiten. So können mit geeigneten Sensoren beispielsweise Herzfrequenz und Kreislauf kranker und älterer Fahrzeuginsassen überwacht und im Notfall Herz stimulierende Maßnahmen über den Sicherheitsgurt aufgebracht werden. Ein solches Assistenzsystem kann die Sicherheit von Transportsystemen, wie Luftfahrzeugen, Bahnen oder Schiffen stark verbessern, bei denen lediglich eine Person oder nur wenige Personen die Verantwortung für eine große Anzahl von Passagieren trägt oder tragen.

2 zeigt eine erste Ausführungsvariante der Erfindung. Mit Bezugsziffer 5 ist ein nur stückweise dargestellter Sicherheitsgurt bezeichnet. Mit dem Sicherheitsgurt 5 verbunden, vorzugsweise in diesen eingearbeitet, sind Aktoren 4.1, 4.2, 4.3, die mit dem Steuergerät 3 verbunden sind und von diesem gesteuert werden. Bei dem Anlegen des Sicherheitsgurts 5 kommen die Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 in engen Kontakt mit dem Fahrzeuginsassen, so dass insbesondere haptische Signale ohne weiteres zu dem Fahrzeuginsassen übertragbar sind. Je nach Art des verwendeten Sicherheitsgurts können die Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 zweckmäßig auf diesem verteilt angeordnet sein. Bei Verwendung eines Dreipunktsicherheitsgurts ist es beispielsweise denkbar, Aktoren in dem Bereich des Bauchgurts und/oder in dem Bereich des Oberkörpergurts unterzubringen.

Eine zweite Ausführungsvariante der Erfindung ist in 3 dargestellt. Hierbei sind die Aktoren 4.1, 4.2, 4.3 in einer von dem Sicherheitsgurt 5 getrennten Hülle 6 angeordnet. Die Hülle 6 kann lösbar mit dem Sicherheitsgurt 5 verbunden werden, indem sie beispielsweise um den Sicherheitsgurt 5 herumgelegt und dann mit geeigneten Verschlussmitteln, wie beispielsweise Druckknöpfen oder einem Klettverschluss geschlossen wird. Diese Variante bietet den Vorteil, dass die Aktoren bei einem erforderlichen Austausch eines Sicherheitsgurts nicht mit ausgetauscht werden müssen.


Anspruch[de]
  1. Sicherheitsgurt (5) für Fahrzeuginsassen, gekennzeichnet durch mit dem Sicherheitsgurt (5) verbundene Aktoren (4.1, 4.2, 4.3), die insbesondere haptische Signale zu den Fahrzeuginsassen übermitteln.
  2. Sicherheitsgurt (5) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktoren (4.1, 4.2, 4.3) b fest mit dem Sicherheitsgurt (5) verbunden, insbesondere in den Sicherheitsgurt (5) integriert sind.
  3. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktoren (4.1, 4.2, 4.3) mit einer Hülle (6) verbunden sind, welche an dem Sicherheitsgurt (5) lösbar befestigbar ist.
  4. Sicherheitsgurt nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aktoren (4.1, 4.2, 4.3) mit einem Steuergerät (3) verbunden sind, das die Aktoren (4.1, 4.2, 4.3) in Abhängigkeit von Ausgangssignalen von Sensoren (2.1, 2.2, 2.3) steuert.
  5. Sicherheitsgurt nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass mit den Sensoren (2.1, 2.2, 2.3) Informationen über die Verkehrslage, das Fahrzeugumfeld, die Betriebskenngrößen des Fahrzeugs und den Zustand von Fahrzeuginsassen erfassbar sind.
  6. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vermittels der Aktoren (4.1, 4.2, 4.3) mechanische Informationen, wie insbesondere Druck, Druckanstieg und/oder Vibrationen auf den Fahrzeuginsassen übertragbar sind.
  7. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vermittels der Aktoren (4.1, 4.2, 4.3) thermische Größen auf den Fahrzeuginsassen übertragbar sind.
  8. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass vermittels der Aktoren (4.1, 4.2, 4.3) optische und oder akustische Informationen auf den Fahrzeuginsassen übertragbar sind.
  9. Sicherheitsgurt nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Sicherheitsgurt (5) für die Überwachung und/oder die Beeinflussung des Gesundheitszustands eines Fahrzeuginsassen dient.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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