Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Erzeugung von Sole gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

Bei bekannten Vorrichtungen der gattungsgemäßen Art (DE-30 08 563 A1, G 85 20 541.9, DE-22 15 949 A1 oder US-3 363 995) ist zwischen dem Behälter für Natriumchlorid-Schüttgut und dem Tank zur Aufnahme der im Schüttgutbehälter gebildeten Sole ein Siebmittel angeordnet. Dieses soll dahingehend wirken, dass es lediglich Sole aus dem Schüttgutbehälter in den Soletank durchlässt, dass jedoch verhindert wird, dass noch nicht gelöstes Salz aus dem Schüttgutbehälter in den Soletank gelangt.

Normalerweise ist ein derartiges Siebmittel an einer geeigneten Stelle zwischen dem Schüttgutbehälter und dem Soletank angeordnet, wobei ein solches Siebmittel eine Lochplatte, ein Drahtsieb oder eine horizontal verlaufende Filterringleitung in Form eines perforierten Rohres sein kann.

In der Praxis hat sich jedoch gezeigt, dass sämtliche dieser vorbekannten Konstruktionen relativ aufwendig sind und außerdem einer intensiven Wartung bedürfen, da sich die bekannten Siebkonstruktionen häufig zusetzen und daher ihre Funktion nicht mehr zufriedenstellend oder überhaupt nicht mehr erfüllen können. Hinzu kommt außerdem, dass sich derartige Siebe aufgrund ihrer Anordnung zwischen dem Schüttgutbehälter und dem Soletank naturgemäß an einer unzugänglichen Stelle befinden, was den Wartungsvorgang zusätzlich erschwert.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, zur Vermeidung der geschilderten Nachteile die Vorrichtung der gattungsgemäßen Art derart auszugestalten, dass das zur Anwendung gelangende Siebmittel von einfacher und kostengünstiger Konstruktion ist, leicht zugänglich ist und außerdem eine erhöhte Leistungsfähigkeit aufweist.

Die Merkmale der zur Lösung dieser Aufgabe geschaffene Erfindung ergeben sich aus Anspruch 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen hiervon sind in den weiteren Ansprüchen beschrieben.

Bei der erfindungsgemäßen Soleerzeugungsvorrichtung besteht das Siebmittel aus wenigstens einem Siebrohr, das im Schüttgutbehälter angeordnet ist und an seinem Umfang eine Vielzahl von Öffnungen aufweist, durch welche die im Schüttgutbehälter gebildete Sole von außen ins Innere des Siebrohres eindringt und nach unten in den Soletank strömt. Es kann daher ein derartiges Siebrohr von seiner Funktion her als "Löserohr" bezeichnet werden.

Eine derartige erfindungsgemäße Ausgestaltung des Siebmittels in Form eines Siebrohres (Löserohres) stellt eine einfache und kostengünstige Konstruktion dar, da entsprechend ausgebildete Rohre bereits bei der Fertigung an ihrem Umfang mit einer Vielzahl von Öffnungen versehen werden können. Die Anordnung eines derartigen Siebrohres im Schüttgutbehälter selbst gewährleistet eine leichte Zugänglichkeit zu Wartungszwecken, was bisher in dieser Form nicht möglich war. Hinzu kommt außerdem, dass ein Siebmittel (Siebrohr), das bereits im Schüttgutbehälter angeordnet und nicht erst, wie bisher üblich, an der Übergangsstelle zwischen Schüttgutbehälter und Soletank vorgesehen ist, sehr viel direkter und schneller die im Schüttgutbehälter aus Natriumchloridsalz und Wasser gebildete Sole aufnehmen und nach unten in den Soletank leiten kann.

Besondere Vorteile ergeben sich, wenn im Schüttgutbehälter mehrere Siebrohre im Abstand voneinander verteilt angeordnet sind. Hierdurch wird, wie leicht einsehbar, die Leistungsfähigkeit der schnellen Bildung und zuverlässigen Ableitung von Sole weiter gesteigert.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung sind die Siebrohre weitgehend senkrecht im Schüttgutbehälter angeordnet, so dass diese bei Bedarf auch leicht aus dem Schüttgutbehälter nach oben herausnehmbar sind.

Vorzugsweise sind die Siebrohre an ihrem oberen Ende verschlossen. Zu diesem Zweck können die Siebrohre an ihrem oberen Ende mit einem lösbaren Deckel verschlossen sein.

Vorteilhafterweise sind die Öffnungen der Siebrohre über deren gesamten Umfang verteilt, wobei diese Öffnungen aus Längs- und/oder Querschlitzen von gewünschter Größe bestehen können. Selbstverständlich ist es auch möglich, dass die Öffnungen der Siebrohre kreisrund und/oder elliptisch ausgebildet sind.

Weitere Vorteile ergeben sich, wenn die Siebrohre zusätzlich an ihrem Außen- und/oder Innenumfang mit einem Flächensieb abgedeckt sind. Ein derartiges Flächensieb kann ein Metallsieb, ein Kunststoffgewebe, ein Filter oder dergleichen sein.

In diesem Zusammenhang liegt es auch im Rahmen der Erfindung, dass jedes Siebrohr als sog. Membranrohr ausgebildet ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist jedes Siebrohr an oder nahe seinem unteren Ende mit einer Ablaufleitung verbunden, welche die im Schüttgutbehälter gebildete Sole in den Soletank leitet. Hierbei ergibt sich eine besonders vorteilhafte Konstruktion, wenn die einzelnen Ablaufleitungen der Siebrohre in eine zentrale Soleleitung münden, die ihrerseits in den Soletank führt.

Die Erfindung wird im folgenden anhand der Zeichnung näher erläutert. Hierbei zeigt die einzige Figur der Zeichnung schematisch im Querschnitt die erfindungsgemäße Vorrichtung zur Erzeugung von Sole mit einem Siebmittel in Form von drei Siebrohren.

Wie aus der Zeichnung ersichtlich, weist die dargestellte Vorrichtung, die zur Erzeugung von Sole aus Natriumchloridsalz und Wasser dient, einen trichterförmigen Behälter 1 für Natriumchlorid-Schüttgut auf, der in einen Tank 2 zur Aufnahme der im Schüttgutbehälter 1 gebildeten Sole 3 derart eingesetzt ist, dass er oberhalb des Soletanks 2 angeordnet ist.

Das in den Schüttgutbehälter 1 von oben eingefüllte Natriumchloridsalz 4 wird durch Lösewasser gelöst, das von einer Zufuhrleitung 5 von außen derart in den Schüttgutbehälter 1 eingeleitet wird, dass es von unten nach oben ansteigt. Hierdurch bildet sich aus dem Natriumchloridsalz und dem eingeleiteten Lösewasser eine Salzsole, die, eventuell durch zudosiertes Mischwasser gesteuert, vorzugsweise eine Konzentration von 22% aufweist und in den darunter befindlichen Soletank 2 geleitet werden soll.

Dies erfolgt mittels eines Siebmittels in Form von Siebrohren 6. Hierbei sind beim dargestellten Ausführungsbeispiel drei Siebrohre 6 im Abstand voneinander verteilt im Schüttgutbehälter 1 in senkrechter Anordnung vorgesehen. Wie ersichtlich, ist das obere Ende jedes Siebrohres 6 mit einem lösbaren Deckel 7 verschlossen, während das untere Ende jedes Siebrohres an eine Ablaufleitung 8 angeschlossen ist, welche die im Schüttgutbehälter 1 gebildete Sole 3 in den Soletank 2 leitet. Die einzelnen Ablaufleitungen 8 münden im übrigen in eine zentrale Soleleitung 9, die ihrerseits in den Soletank 2 führt.

Jedes Siebrohr 6 ist derart ausgestaltet, dass es über seinen gesamten Umfang verteilt zahlreiche Öffnungen 10 aufweist. Diese Öffnungen 10 können aus Längs- und/oder Querschlitzen bestehen, kreisrund und/oder elliptisch sein und in jedem Fall eine solche Größe aufweisen, dass sie lediglich die im Schüttgutbehälter 1 aus dem Natriumchloridsalz 4 und dem eingeleiteten Lösewasser gebildete Sole 3 von außen in das Innere der Siebrohre 6 eindringen lassen, jedoch verhindern, dass noch nicht gelöste Salzbrocken, Salzklumpen und dergleichen in das jeweilige Siebrohr 6 eindringen.

Die gebildete Sole 3, die sich im Soletank 2 befindet, kann dann in der üblichen Weise durch eine Entnahmeleitung 11 aus dem Soletank 2 entnommen und für den jeweils gewünschten Zweck, beispielsweise für den Winterdienst für Schwimmbäder oder dergleichen verwendet werden.

Hinsichtlich vorstehend nicht im einzelnen näher erläuterter Merkmale der Erfindung wird im übrigen ausdrücklich auf die Schutzansprüche sowie die Zeichnung verwiesen.