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Einrichtung zum Offenhalten von Türen, Klappen o.dgl. - Dokument DE202005006829U1
 
PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE202005006829U1 11.08.2005
Titel Einrichtung zum Offenhalten von Türen, Klappen o.dgl.
Anmelder F. Hesterberg & Söhne GmbH & Co KG, 58256 Ennepetal, DE
Vertreter Cichy, W., Dipl.-Ing., Pat.-Anw., 58332 Schwelm
DE-Aktenzeichen 202005006829
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 11.08.2005
Registration date 07.07.2005
Application date from patent application 29.04.2005
IPC-Hauptklasse E05C 17/12

Beschreibung[de]

Die Neuerung betrifft eine Einrichtung zum gesicherten Offenhalten von im Bereich eines Nutzfahrzeugaufbaus angeordneten Türen, Klappen oder dergleichen.

Die DE-U 203 09 265 betrifft einen Drehstangenverschluss für Türen, Klappen oder dergleichen an Nutzfahrzeugaufbauten, mit einer um ihre Längsachse drehbaren Drehstange, wenigstens einem mit der Drehstange drehfest verbundenen Verriegelungsteil, das einen Grundkörper und einen vom Grundkörper abstehenden Spannzapfen aufweist, der sich im Wesentlichen in einer quer zur Längsrichtung der Drehstange verlaufenden Richtung erstreckt, wenigstens einem an einem festen Teil des Nutzfahrzeugaufbau befestigbaren, Gegenhalter, mit dem der Spannzapfen in Eingriff bringbar ist und einem mit der Drehstange drehfest verbundenen Schwenkhebel, der sich im Wesentlichen quer zur Längsrichtung der Drehstange in einer zu der Erstreckungsrichtung des Spannzapfens entgegengesetzten Richtung erstreckt. Das oder jedes Verriegelungsteil ist durch eine Formschluss- und/oder Reibschlussverbindung mit der Drehstange drehfest verbunden.

Allgemein bekannt ist, zu Be- und Entladezwecken Türen, Klappen oder dergleichen von Nutzfahrzeugaufbauten in einer, bezogen auf die Schließstellung, um etwa 270° geschwenkten Position über nutzfahrzeugaufbauseitig vorgesehene Verriegelungselemente in dieser Position festzulegen.

Vielfach ist der Wunsch gegeben, mit leicht geöffneten Türen, Klappen oder dergleichen das den Nutzfahrzeugaufbau beinhaltende Fahrzeug zu bewegen, wobei die jeweilige Tür, Klappe oder dergleichen auch in dieser Öffnungssituation offen gehalten werden muss.

Ziel des Neuerungsgegenstandes ist es, eine Einrichtung zum gesicherten Offenhalten von im Bereich eines Nutzfahrzeugaufbaus angeordneten Türen, Klappen oder dergleichen bereitzustellen, mit welcher ein Verfahren eines mit dem Nutzfahrzeugaufbau versehenen Fahrzeugs bei leicht geöffneten Türen problemlos möglich ist, ohne dass die Tür sich selbsttätig öffnen bzw. schließen kann, so dass Personen- bzw. Sachschäden bei sich unkontrolliert öffnenden Türen, Klappen oder dergleichen sicher vermieden sind.

Dieses Ziel wird erreicht durch eine Einrichtung zum gesicherten Offenhalten von im Bereich eines Nutzfahrzeugaufbaus angeordneten Türen, Klappen oder dergleichen, beinhaltend mindestens einen tür- oder klappenseitig vorgesehenen schwenkbar gelagerten Handhebel, der in öffnender bzw. schließender Weise mit einem nutzfahrzeugaufbauseitig vorgesehenen Gegenhalter zusammenwirkt, wobei zum gesicherten Offenhalten der jeweiligen Tür, Klappe oder dergleichen der Handhebel in eine vorgebbare Position schwenkbar ist, in welcher sein freies Endes lösbar mit einer gegenhalterseitig vorgesehenen Arretiereinrichtung in Wirkverbindung bringbar ist.

Vorteilhafte Weiterbildungen des Neuerungsgegenstandes sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Die im Bereich des Gegenhalters, vorteilhafterweise über Verbindungselemente, befestigte halbautomatisch wirkende Arretiereinrichtung übergreift in arretiertem Zustand das freie Ende des Handhebels, wobei bedarfsweise auch ein entsprechend der DE-U 203 09 265 ausgebildeter Handhebel zum Einsatz gelangen kann. Verriegelungselemente, die gegenhalterseitig ohnehin vorgesehen sind, können als Anschlag für den Handhebel in seinem arretierten Zustand verwendet werden, so dass keine weiteren Modifikationen am Gegenhalter vorgenommen werden müssen.

Die Arretiereinrichtung ist einfach aufgebaut. Sie beinhaltet ein Arretiergehäuse, welches eine zwischen Anschlagflächen bewegbare Arretierklinke aufweist, wobei unterhalb der Arretierklinke mindestens ein sich zwischen Stützflächen einerseits des Arretiergehäuses und andererseits der Arretierklinke sich erstreckendes Federelement vorgesehen ist.

Die Arretierklinke weist eine geriffelte Oberfläche auf, so dass bei manueller Betätigung der Arretierklinke ein Abrutschen des zum Einsatz gelangenden Fingers nicht gegeben ist.

Das insbesondere als Schraubenfeder ausgebildete Federelement kann von seiner Federkraft her entsprechend ausgewählt werden, so dass das freie Ende des Handhebels in jedem Fall auch beim Verfahren eines Fahrzeugs in gesicherter Form zwischen der Anschlagfläche und der Klinke positioniert und die Tür bzw. Klappe somit in jedem Fall geöffnet bleibt.

Der Neuerungsgegenstand ist anhand eines Ausführungsbeispiels in der Zeichnung dargestellt und wird wie folgt beschrieben. Es zeigen:

1 Teilansicht eines Nutzfahrzeugaufbaus samt Arretiereinrichtung in dreidimensionaler Darstellung;

2 Querschnitt durch die Arretiereinrichtung gemäß 1;

3 Einzelteildarstellung der Arretiereinrichtung in verschiedenen Ansichten.

1 zeigt eine Einrichtung 1 zum gesicherten Offenhalten einer hier nur angedeuteten Tür 2 eines ebenfalls nur angedeuteten Nutzfahrzeugaufbaus 3. In diesem Beispiel soll sich die Einrichtung 1 im Bereich des unteren Querholmes 4 des Nutzfahrzeugaufbaus 3 befinden. Am unteren Querholm 4 ist ein Gegenhalter 5 angeordnet, der über Schrauben 6 mit dem Querholm 4 verbunden ist. Im Bereich des Gegenhalters 5 sind Verriegelungselemente 7 vorgesehen. Im Bereich des Gegenhalters 5 ist des Weiteren eine Arretiereinrichtung 8 vorgesehen, das über ein Verbindungselement 9 zumindest mit dem Gegenhalter 5 verbunden ist und mit einer Arretierklinke 10 zusammenwirkt. Die Arretierklinke 10 ist gegen die Kraft eines Federelementes 11 in Längsrichtung der Arretiereinrichtung 8 bewegbar. Im unteren Türbereich 12 ist ein Handhebel 13 befestigt, der um eine Schwenkachse 14 relativ bewegbar ist. Der Handhebel 13 ist mit Gegenprofilen 15 versehen, die im geschlossenen Zustand der Tür 2 mit den aus dem Profil des Gegenhalters 5 herausgebogenen Verriegelungselementen 7 im Eingriff sind.

Soll nun der Nutzfahrzeugaufbau 3 bei leicht geöffneter Tür 2 versetzt werden, so wird der Handhebel 13 um die Schwenkachse 14 bewegt, dergestalt, dass das freie Hebelende 16 in den Bereich der Arretiereinrichtung 8 gelangt. Durch Verschieben der Arretierklinke 10 findet eine lösbare Verbindung zwischen der Arretierklinke 10 und dem Hebelende 16 statt.

2 zeigt als Teildarstellung die in 1 dargestellte Arretiereinrichtung 8. Erkennbar ist der Gegenhalter 5, eines der Verriegelungselemente 7 sowie das Handhebelende 16. Die Arretiereinrichtung 8 umfasst ein Arretiergehäuse 17, welches die Arretierklinke 10 und das Federelement 11 aufnimmt. Über das Verbindungselement 9 wird das Arretiergehäuse 17 einerseits mit dem Gegenhalter 5 und andererseits mit dem Querholm 4 verbunden. Zur Vermeidung von Auslenkungen des Arretiergehäuses 17 um die Längsachse des Verbindungselementes 9 beim Übergreifen des Handhebelendes 16 ist handhebelseitig am Arretiergehäuse 17 ein Arretieransatz 18 vorgesehen, der in einen entsprechenden Ausschnitt 19 des Gegenhalters 5 eingreift. Dargestellt ist in dieser Figur der gesicherte Zustand des Handhebels 13 bei leicht geöffneter, hier nicht weiter dargestellter Tür. Das Handhebelende 16 verfügt über einen abgebogenen Bereich 20. Das handhebelseitige Ende der Arretierklinke 10 ist mit einem nasenartigen Ansatz 21 versehen, der im verriegelten Zustand den abgebogenen Bereich 20 des Handhebelendes 16 übergreift. Das freie Handhebelende 16 stützt sich in diesem Beispiel an einem ohnehin am Gegenhalter 5 angeformten Verriegelungselement 7 ab und wird über die federbelastete Arretierklinke 10 in dieser Position gehalten. Die sichtbare Stirnfläche der Arretierklinke 10 ist mit einer Riffelung 22 versehen, die beim Zurückschieben der Arretierklinke 10, respektive des nasenartigen Ansatzes 21, eine leichte Betätigung erlaubt.

Soll ein Verriegeln des Handhebels 13 im Bereich der Arretiereinrichtung 8 vorgenommen werden, wird das Handhebelende 16 in den Bereich der Arretierklinke 10 geführt, wobei der abgebogene Bereich 20 die Arretierklinke 10 selbsttätig gegen die Kraft des Federelementes 11 bewegt und sozusagen halbautomatisch eine selbsttätige Verriegelung stattfindet. Zum Entriegeln wird – wie bereits angesprochen – die Arretierklinke 10 manuell gegen die Kraft des Federelementes 11 zurückgeschoben, so dass das Hebelende 16 wieder frei wird.

3 zeigt in verschiedenen Ansichten die neuerungsgemäße Arretiereinrichtung 8, beinhaltend das Arretiergehäuse 17, die Arretierklinke 10 und das Federelement 11. Das Arretiergehäuse 17 verfügt über ein Schraubendurchgangsloch 23 zur Aufnahme des hier nicht dargestellten Verbindungselementes 9 (2). Handhebelseitig verfügt das Arretiergehäuse 17 über den Arretieransatz 18. Das Federelement 11 erstreckt sich zwischen einer gehäuseseitigen Stützfläche 24 und einer arretierklinkenseitig vorgesehenen Stützfläche 25. Die Arretierklinke 10 selber ist zwischen gehäuseseitigen Anschlagbereichen 26,27 bewegbar und verfügt im Bereich ihrer sichtbaren Stirnfläche über die Riffelung 22. Ferner erkennbar ist der nasenartige Ansatz 21 der Arretierklinke 10.

1Einrichtung 2Tür 3Nutzfahrzeugaufbau 4Unterer Querholm 5Gegenhalter 6Schraube 7Verriegelungselement 8Arretiereinrichtung 9Verbindungselement 10Arretierklinke 11Federelement 12unterer Türbereich 13Handhebel 14Schwenkachse 15Gegenprofil 16freies Handhebelende 17Arretiergehäuse 18Arretieransatz 19Ausschnitt 20abgebogener Bereich 21nasenartiger Ansatz 22Riffelung 23Schraubendurchgangsloch 24gehäuseseitige Stützfläche 25arretierklinkenseitige Stützfläche 26Anschlagbereich 27Anschlagbereich

Anspruch[de]
  1. Einrichtung zum gesicherten Offenhalten von im Bereich eines Nutzfahrzeugaufbaus (3) angeordneten Türen (2), Klappen oder dergleichen, beinhaltend mindestens einen tür- oder klappenseitig vorgesehenen schwenkbar gelagerten Handhebel (13), der in öffnender bzw. schließender Weise mit einem nutzfahrzeugaufbauseitig vorgesehenen Gegenhalter (5) zusammenwirkt, wobei zum gesicherten Offenhalten der jeweiligen Tür (2), Klappe oder dergleichen der Handhebel (13) in eine vorgebbare Position schwenkbar ist, in welcher sein freies Ende (16) lösbar mit einer gegenhalterseitig vorgesehenen Arretiereinrichtung (8) in Wirkverbindung bringbar ist.
  2. Einrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretiereinrichtung (8) ein Arretiergehäuse (17) beinhaltet, das eine mit mindestens einem Federelement (11) zusammenwirkende, in Richtung des Handhebelendes (16) verschiebbare Arretierklinke (10) aufnimmt.
  3. Einrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierklinke (10) handhebelseitig über einen nasenartigen Ansatz (21) verfügt, der in arretierter Position des Handhebels (13) einen am Handhebelende (16) vorgesehenen abgebogenen Bereich (20) übergreift.
  4. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Handhebelende (16) außerhalb seines abgebogenen Bereiches (20) an einem gegenhalterseitig angeordneten Anschlag (7) abstützt.
  5. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlag (7) gleichzeitig ein Verriegelungselement für ein korrespondierendes am Handhebel (13) angeordneten Gegenprofil (15) bildet.
  6. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierklinke (10) innerhalb des Arretiergehäuses (17) zwischen Anschlagbereichen (26,27) bewegbar angeordnet ist.
  7. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiergehäuse (17) zumindest einseitig über mindestens ein Verbindungselement (9) zumindest mit dem Gegenhalter (5) verbindbar ist.
  8. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass sich das Verbindungselement (9) über den Gegenhalter (5) hinaus bis in den Nutzfahrzeugaufbau (4) hinein erstreckt.
  9. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Arretiergehäuse (17) in seinem dem Handhebel (13) abgewandten Endbereich über lediglich ein Verbindungselement (9) zumindest mit dem Gegenhalter (5) verbunden ist, und dass das Arretiergehäuse (17) im Bereich seines dem Handhebel (13) zugewandten Endes über einen Arretieransatz (18) in einen im gegenüberliegenden Bereich des Gegenhalters (5) vorgesehenen Ausschnitt (19) eingreift.
  10. Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Arretierklinke (10) im Bereich ihrer sichtbaren Stirnfläche mit einer zumindest partiell sich erstreckenden Riffelung (22) versehen ist.
Es folgen 3 Blatt Zeichnungen






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