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Dokumentenidentifikation DE202004004456U1 01.09.2005
Titel Fahrpedal
Anmelder AB Elektronik GmbH, 59368 Werne, DE
Vertreter Wenzel & Kalkoff, 58452 Witten
DE-Aktenzeichen 202004004456
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 01.09.2005
Registration date 28.07.2005
Application date from patent application 22.03.2004
IPC-Hauptklasse B60K 26/02
IPC-Nebenklasse G05G 1/14   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Fahrpedal für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen mit

  • – einem Fahrpedalmodul, bei dem ein Fahrpedalelement und ein Grundplattenelement in wenigstens einem Drehpunkt relativ zueinander bewegbar sein kann, und
  • – wenigstens einer Rückholeinrichtung, mit der das Fahrpedalelement wenigstens in seine Nichtbetätigungsstellung rückholbar ist.

Aus der DE 100 33 295 A1 sind Fahrpedalvorrichtungen bekannt, bei denen unterschiedlich ausgebildete Federpakete in Zusammenarbeit mit Reibungsflächen lediglich das Betätigungsverhalten beeinflussen.

In der DE 100 33 297 A1 sind Fahrpedalvorrichtungen für Fahrzeuge beschrieben, bei denen Fahrpedal- und Grundelement mit Hilfe unterschiedlich ausgebildeter Flachfedern in ihre Grundstellung zurückgestellt werden. Ein loses Ende der Federn wird lediglich zur Beeinflussung des Betätigungsverhaltens des Fahrpedalelements eingesetzt.

Es stellt sich deshalb die Aufgabe, das Betätigungsverhalten der bekannten Fahrpedalvorrichtungen zu verbessern.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, dass die Rückholeinheit als eine Magnetfeder ausgebildet ist, bei der sich jeweils ein Dauermagnetelement gleichgepolt im Fahrpedal- und dem Grundplattenelement gegenüber liegen.

Der Einsatz einer Magnetfeder ermöglicht eine Beeinflussung der Betätigungscharakteristik des Fahrpedals. Vor allem aber ist sie wartungs- und verschleißfrei.

Das eine in das Fahrpedalelement eingeformte Dauermagnetelement kann mit seinem Nordpol dem Nordpol des in das Grundplattenelement eingeformten Dauermagnetelementen gegenüberliegend angeordnet werden.

Das eine in das Fahrpedalelement eingeformte Dauermagnetelement kann aber auch mit seinem Südpol dem Südpol des in das Grundplattenelement eingeformten Dauermagnetelementen gegenüberliegend angeordnet werden. Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ebenfalls dadurch gelöst, dass die Rückholeinheit als eine Schraubenfeder ausgebildet ist, bei der das eine Ende am Fahrpedalelement und das andere Ende am Grundplattenelement angeordnet ist. Diese sehr einfache Federvariante ist sehr robust und wirksam.

Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe ebenfalls dadurch gelöst, dass die Rückholeinheit als ein Federgelenkelement ausgebildet ist, das mit dem einen Ende am Fahrpedalelement und mit dem anderen Ende am Grundplattenelement angeordnet ist.

Durch den Federbogen des Federgelenkelements kann der Drehpunkt des Fahrpedalmoduls ausgebildet werden. Bei entsprechender Ausbildung des Federgelenkelement kann die Betätigungscharakteristik des Fahrpedals ebenfalls beeinflusst werden.

Die Rückholeinheit als Magnetfeder, Federgelenkelement, Schraubenfeder müssen laut Vorschrift zweifach zwischen Fahrpedal- und Grundplattenelement eingebaut werden. Hierbei kann ein Paar gleich ausgebildeter Federn zum Einsatz kommen. Es können aber zwei unterschiedliche Federn, z. B. eine Magnetfeder und ein Federgelenkelement verwendet werden.

Die Erfindung wird anhand der Zeichnung näher erläutert. Es zeigen:

1 ein stehendes Fahrpedalmodul mit verschiedenen Rückholeinrichtungen in einer schematisch dargestellten Seitenansicht.

Die Entwicklungen zur Verbesserung wichtiger Details der Fahrpedale für Personenkraftwagen werden immer weiter voran getrieben. Insbesondere gehen die Anstrengungen dahin, die Stellungen eines Fahrpedalelements genauer mit empfindlichen Sensoren zu erfassen. Weiterhin gehen die Anstrengungen dahin, die Stellungen eines Fahrpedalelements genauer beeinflussen zu können.

Ein stehendes Fahrpedalmodul 101 ist in 1 dargestellt, das aus

einem Fahrpedalelement 112 mit einem Fahrpedalbetätigungsflächenelement 127 und Fahrpedalunterseite 128 sowie einer Oberanschlagseite 123 und

einem Grundplattenelement 113 mit einer Unteranschlagseite 124 besteht, die in einem Fahrpedaldrehpunkt 111 verbunden sind.

Ein Fahrpedalende 126 am Fahrpedaldrehpunkt liegt einem Pedalspitzenelement 125 gegenüber. Bei einer Betätigung des Fahrpedalelement 112 von einer Nichtbetätigungsstellung 112.1 in eine Betätigungsstellung 112.2.

Um wieder in der in die Stellung 112.1 zurück gelangen zu können, ist wenigstens eine Rückholeinrichtung erforderlich.

In 1 sind verschiedene Rückholeinrichtungen außer den bekannten Flachfedern separat gezeigt.

Eine Ausführungsform ist eine Magnetfeder, bei der sich zwei Dauermagnetelemente 116, 117 mit gleichen Polen gegenüberstehen. Das Dauermagnetelement 116 weist einen Nordpol N und einen Südpol S auf. Es ist mit seinem Nordpol N zum Pedal 112 hin zeigend in das Grundplattenelement 113 eingeformt. Das Dauermagnetelement 117 weist ebenfalls einen Nordpol N und einen Südpol S auf. Es ist mit seinem Nordpol N zum Grundplattenelement 113 hin zeigend in das Pedal 112 eingeformt. Beide Nordpole stoßen sich derart ab, dass das Pedal ohne Belastung wie eine Feder immer in die Stellung 112.1 gedrückt wird. Durch entsprechende Auswahl der Magnete kann die Betätigungscharakteristik der Magnetfeder beeinflusst werden.

Eine weitere Ausführungsform einer Rückholeinrichtung ist eine Hakenfeder 141. Hierbei wird das eine Ende der Feder 141 mit dem Grundplattenelement, z. B. im Bereich des Drehpunktes 111 verbunden, während das andere Ende unter dem Pedal 112 verlegt bis zu dessen Spitze 125 reichen kann. Diese Federvariante zeichnet sich durch Einfachheit, Zuverlässigkeit und nicht zu vergessen Kostengünstigkeit aus.

Eine elegante Ausführungsform einer Rückholeinrichtung ist ein Federgelenkelement 142. Kommt sie zum Einsatz, sind Pedal 112 und Grundplatte 113 etwa entlang der Schnittlinie 144 abgeschnitten. Die zangenförmig ausgebildete Feder kommt mit einem Schenkel unter die Fahrpedalunterseite 128 und mit dem anderen Schenkel auf dem Grundplattenelement 113 zu liegen. Hervorzuheben ist, dass ein Federbogen der Feder 142 ein im Drehpunkt 111 liegendes Pedalgelenk ausbildet. Dieses Gelenk zeichnet sich insbesondere durch eine hohe Wartungsfreiheit aus. Durch entsprechende Auswahl des Federmaterials lässt sich die Betätigungscharakteristik des Fahrpedalelements 112 beeinflussen.

Eine andere Ausführungsform einer Rückholeinrichtung ist eine Schraubenfeder 143, die mit einem Ende an der Fahrpedalunterseite 128 und dem anderen Ende auf dem Grundplattenelement 113 liegt. Die kann entsprechend geführt werden.

Grundsätzlich sind bei einem Fahrpedalmodul wenigstens zwei Rückholeinrichtungen erforderlich. Deshalb können die Federn 141, 142, 143 paarig oder gemischt eingebaut werden.


Anspruch[de]
  1. Fahrpedal für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen mit

    – einem Fahrpedalmodul (101), bei dem ein Fahrpedalelement (112) und ein Grundplattenelement (113) in wenigstens einem Drehpunkt (111) relativ zueinander bewegbar sein kann, und

    – wenigstens einer Rückholeinrichtung, mit der das Fahrpedalelement (112) wenigstens in seine Nichtbetätigungsstellung (112.1) rückholbar ist,

    dadurch gekennzeichnet,

    – dass die Rückholeinheit als Magnetfeder ausgebildet ist, bei der sich jeweils ein Dauermagnetelement (116, 117) gleichgepolt im Fahrpedal- und dem Grundplattenelement (112, 113) gegenüber liegen.
  2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das eine in das Fahrpedalelement (112) eingeformte Dauermagnetelement (117) mit seinem Nordpol (N) dem Nordpol (N) des in das Grundplattenelement (113) eingeformten Dauermagnetelements (118) gegenüberliegend angeordnet ist.
  3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das eine in das Fahrpedalelement (112) eingeformte Dauermagnetelement (117) mit seinem Südpol (S) dem Südpol (S) des in das Grundplattenelement (113) eingeformten Dauermagnetelements (118) gegenüberliegend angeordnet ist.
  4. Fahrpedal für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen mit

    – einem Fahrpedalmodul (101), bei dem ein Fahrpedalelement (112) und ein Grundplattenelement (113) in wenigstens einem Drehpunkt (111) relativ zueinander bewegbar sein kann, und

    – wenigstens einer Rückholeinrichtung, mit der das Fahrpedalelement (112) wenigstens in seine Nichtbetätigungsstellung (112.1) rückholbar ist, dadurch gekennzeichnet,

    – dass bei einer Schraubenfeder (143) als Rückholeinrichtung das eine Ende am Fahrpedalelement (112) und das andere Ende am Grundplattenelement (113) angeordnet ist.
  5. Fahrpedal für Fahrzeuge, insbesondere Personenkraftwagen mit

    – einem Fahrpedalmodul (101), bei dem ein Fahrpedalelement (112) und ein Grundplattenelement (113) in wenigstens einem Drehpunkt (111) relativ zueinander bewegbar sein kann, und

    – wenigstens einer Rückholeinrichtung, mit der das Fahrpedalelement (112) wenigstens in seine Nichtbetätigungsstellung (112.1) rückholbar ist, dadurch gekennzeichnet,

    – dass bei einem Federgelenkelement (142) als Rückholeinrichtung das eine Ende am Fahrpedalelement (112) und das andere Ende am Grundplattenelement (113) angeordnet ist.
  6. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass durch den Federbogen des Federgelenkelements (142) der Drehpunkt des Fahrpedalmoduls (101) ausgebildet ist.
  7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Rückholeinheit als Magnetfeder (116, 117), Federgelenkelement (142), Schraubenfeder (143), Blattfeder, Spiralfeder oder dgl. zweifach zwischen Fahrpedal- und Grundplattenelement (112, 113) angeordnet ist.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






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