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Dokumentenidentifikation DE202005007447U1 01.09.2005
Titel Einbauvorrichtung für Sägeblatt
Anmelder Jiangsu Jinding Electric Tools Group Co. Ltd., Changzhou, Jiangsu, CN
Vertreter Patentanwälte PETRA & KOLLEGEN, 85570 Markt Schwaben
DE-Aktenzeichen 202005007447
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 01.09.2005
Registration date 28.07.2005
Application date from patent application 13.05.2005
IPC-Hauptklasse B23D 61/00

Beschreibung[de]
Technisches Gebiet

Das Gebrauchmuster betrifft eine Einbauvorrichtung, insbesondere eine Klemmvorrichtung für ein Sägeblatt in einer hin- und herbewegenden Handsäge, beispielsweise einer Kurvensäge, einer hin- und herbewegenden Säge, u.s.w.

Stand der Technik

Bei heutigen hin- und herbewegenden Handsägen wird eine Schnelleinbau-Klemmvorrichtung für ein Sägeblatt eingesetzt, die aus CN2647482Y bekannt ist. Aber diese Vorrichtung ist nur für ein T Typ Sägeblatt (BOSCH) geeignet und lässt sich nicht für einen anderen Sägeblatttyp verwenden. Damit ist die Allgemeinverfügbarkeit der Vorrichtung eingeschränkt. Weiterhin stellt diese Vorrichtung wegen einer Druckkappe mit einer Einstecköffnung und einer Sägeblatt aufnehmenden Rastnut sehr hohe Anforderungen an die Breite und Dicke des Sägeblatts. Daher kann dieses Sägeblatt, das eine größere Breite und Dicke als die Einstecköffnung oder Rastnut aufweist, nicht eingesetzt werden, wenn dieses Sägeblatt, das eine kleinere Breite und Dicke als eine Einstecköffnung oder Rastnut aufweist, nach dem Einsatz zur Schiefstellung, nach unrichtigen Einbau des Sägeblatts verwendet wird, was zur Beeinträchtigung der Schnittqualität führen könnte.

Kurze Darstellung des Gebrauchsmusters

Dem Gebrauchmuster liegt die Aufgabe zugrunde, eine Einbauvorrichtung für ein Sägeblatt zu schaffen, die sich für Sägeblätter mit unterschiedlichen Ausführungen und Dicken eignet und einen ausrichtenden und stabilen Einbau für das Sägeblatt ermöglicht.

Um diese Aufgabe zu lösen, stellt das vorliegende Gebrauchmuster eine Ausgestaltung für eine Einbauvorrichtung des Sägeblatts zu Verfügung, die einen Sägehalter mit einer Sägeblatt aufnehmenden Kammer umfasst. Der Sägehalter ist aus einer ersten Komponente und einer zweiten Komponente gebildet, die miteinander fest verbunden oder einteilig gefertigt sind, wobei sich dazwischen eine Einsteckkammer für ein Sägeblatt ergibt. Die zweite Komponente weist auf ihrer der Kammer zugewandten Seite eine keilförmige Nut auf, in der zur Gleitpassung zu der keilförmigen Fläche dieser keilförmigen Nut ein Klemmelement liegt. Die erste Komponente weist auf ihrer der Kammer zugewandten Seite eine Stützfläche für das Sägeblatt auf. An dem Sägehalter ist noch ein Federelement zum Drucken des Klemmelements gegen das Sägeblatt angeordnet.

Dadurch, dass die Kammer in dieser Ausgestaltung auf der Seite der zweiten Komponente eine keilförmige Nut bildet, in der zur Gleitpassung zu der keilförmigen Fläche dieser keilförmigen Nut ein Klemmelement liegt, mit dem das Sägeblatt an der Stützfläche des Sägeblatts in der ersten Komponente so angedrückt wird, dass die Kammer sich entsprechend vergrößert und sich für Sägeblätter mit unterschiedlichen Ausführungen und Dicken eignet. Ohne Einschränkung der Rastnut und Einstecköffnung wie im Stand der Technik wird die Allgemeinverfügbarkeit dieses Aufbaus verbessert. Außerdem ist an dem Sägehalter noch ein Federelement vorgesehen, das das Klemmelement gegen das Sägeblatt so andrückt, dass auf das Sägeblatt ständig eine gegen die Stützfläche der ersten Komponente für das Sägeblatt drückende Kraft aufgebracht wird, die das Anliegen des Sägeblattes an der Innenfläche dieses Sägehalters ermöglicht. Das Sägeblatt lässt sich somit ausrichtend und stabil einbauen ohne Schiefstellung und Lockerung, damit eine gute Qualität für den Schnitt erreicht werden kann. Außerdem zeichnet sich dieses Gebrauchsmuster durch einfachen Aufbau und leichte Bedienung aus.

Darstellung der beigefügten Zeichnungen

Nachfolgend wird das Gebrauchmuster anhand der Zeichnung näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine schematische Darstellung der Einbauvorrichtung mit dem eingebauten Sägeblatt bei der Bereitstellung,

2 eine schematische Darstellung der Einbauvorrichtung beim Auswechseln des Sägeblatts,

3 eine Rechtseitenansicht wie 1, in dem die zweite Komponente weggeworfen wird,

4 eine geschnittene Ansicht der Sägehalter,

5 eine Unteransicht aus 4,

6 den Schnitt A-A aus 4,

7 den Schnitt B-B aus 4,

8 eine schematische Darstellung des Druckknopfs,

9 eine Draufsicht aus 8,

10 eine schematische Darstellung der Rolle auf dem Träger,

11 eine Seitenansicht aus 10,

12 eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels,

13 eine schematische Darstellung des mit einer Rollenhülse versehenen Zylinders.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

In den 1 bis 7 ist eine Einbauvorrichtung für ein Sägeblatt dargestellt, die einen Sägehalter 1 mit einer Sägeblatt 5 aufnehmenden Kammer 14 umfasst. Der Sägehalter ist aus einer ersten Komponente 11 und einer zweiten Komponente 12 einteilig gefertigt, zwischen denen sich eine Kammer 14 für das Sägehalter ergibt. Die zweite Komponente 12 weist auf ihrer der Kammer 14 zugewandten Seite eine keilförmige Nut 13 auf, wobei in der zur Gleitpassung zu der keilförmigen Fläche 131 dieser keilförmigen Nut 13 ein Klemmelement 3 liegt. Die erste Komponente 11 weist auf ihrer der Kammer 14 zugewandten Seite eine Stützfläche 16 für das Sägeblatt auf. An dem Sägehalter 1 liegt ferner ein Federelement 6, mit dem das Klemmelement 3 an das Sägeblatt 5 angedrückt wird. Natürlich kann es auch sein, dass der Sägehalter 1 aus einer ersten Komponente 11 und einer zweiten Komponente 12 gebildet und miteinander fest verbunden ist.

In den 1 bis 3 ist dargestellt, dass das Klemmelement 3 ein Zylinder 3 ist, dessen Enden sich über den Sägehalter 1 hinaus erstrecken.

In den 1, 2, 3, 8, 9 ist dargestellt, dass an der Außenseite der zweiten Komponente 12 ein Stützdruckknopf 2 mit dem Stützschenkel 21 vorgesehen ist, und in dem Stützschenkel 21 ist eine Stützöffnung 211 angeordnet, durch die die Enden des Zylinders 3 durchgreifen, und dass die zweite Komponente 12 auf ihrer Außenseite eine Schrägfläche 121 umfasst, die parallel zur keilförmigen Fläche 131 der keilförmigen Nut 13 und zur Gleitpassung zur Innerseite des Druckknopfs 2 ist. Es kann auch möglich sein, den Druckknopf 2 nicht anzuwenden, dabei kann für eine leichte Bedienung der Zylinder verlängert sein.

In den 1, 2, 3, 10,11 ist dargestellt, dass, um das Sägeblatt 5 fest zu klemmen, auch ein Träger 7 am Zylinder 3 angeordnet ist, der in der keilförmigen Nut 13 liegt und mit einer Rolle 4 versehen ist. Eine Ausführung auch ohne Träger 7 und Rolle 4 ist möglich.

1 bis 5 zeigen die Zugfeder als Federelement 6, dessen eine Ende in die Anhängöffnung 15 der ersten Komponente 11 in dem Sägehalter 1 einhakt und dessen andere Ende am Zylinder 3 einhakt, dem eine Begrenzungsklemmfeder 9 zuordnet ist. Alternativ kann auch in dem Sägehalter 1 ein Federelement 6 angeordnet werden, das als Druckfeder 6 ausgeführt ist, das in der keilförmigen Nut 13 liegt, wobei ein Ende des Federelements 6 an der oben Fläche der keilförmigen Nut 13 und ein anderes Ende an der Oberseite des Zylinders anliegt.

Die in 12 gezeigte Klemmelement 3 ist in einem weiteren gebrauchsmustergemäßen Ausführungsbeispiel eine Klemmbacke 3 mit keilförmiger Fläche 31, die zur Gleitpassung an keilförmige Fläche 131 der keilförmigen Nut 13 steht. Die verbleibenden Teile sind dieselben wie im zuvor beschriebenen Ausführungsbeipiel.

13 zeigt ein weiteres gebrauchsmustergemäßes Ausführungsbeispiel, wobei auf dem Zylinder 3 eine Rollenhülse 32 vorgesehen ist, die in der keilförmigen Nut 13 liegt und mit dem Zylinder 3 in Gleichpassung steht. Diese Anordnung bietet den Vorteil, dass die Rollenhülse 32 aus verschleißfestem Material bestehen kann und damit den Verschleiß der Fläche des Zylinders reduziert und Standzeit verlängert werden kann.

Nach Anschluss an der Lenkstange 8 kann das vorliegende Gebrauchsmuster betrieben werden. In 2 ist sichtbar, dass der Druckknopf 2 beim Auswechseln des Sägeblatts mit Hand nach oben und so auch entlang der außenseitigen Schrägfläche 121 der zweiten Komponente 12 nach schräg oben verschoben wird. Hierbei wird durch Verschieben der Stützöffnung 211 des Druckknopfs 2 der in die Stützöffnung 211 eingesetzte Zylinder 3 angehoben. So verschiebt sich der Zylinder 3 auch schräg nach oben und entfernt sich von dem Sägeblatt 5, wobei das Sägeblatt 5 nicht mehr angedrückt und somit aufgelöst wird und aus einer Kammer 14 zu entnehmen ist. Nach Einbau des neuen Sägeblatts 5 wird der Druckknopf 2 von der Hand freigegeben, wobei sich der Zylinder 3 unter Auswirkungen der Kraft des Federelements 6 entlang der keilförmigen Fläche 131 nach unten bis zum Boden der keilförmigen Nut 13 verschiebt und mit dem Sägeblatt 5 im Kontakt steht. Das Sägeblatt 5 wird fest gedrückt und geklemmt, wie in den 1, 3 dargestellt. Wenn der Träger 7 und die Rolle 4 verwendet werden, so kann die Rolle 4 wie der Zylinder 3 zu dem Sägeblatts 5 so passen, dass das Sägeblatt 5 stabiler befestigt wird und nach Einbau des Sägeblatts 5 das vorliegende Gebrauchsmuster in Betrieb gesetzt werden kann.


Anspruch[de]
  1. Einbauvorrichtung für ein Sägeblatt, die einen Sägehalter (1) mit einer Sägeblatt (5) aufnehmenden Kammer (14) umfasst, dadurch gekennzeichnet, dass

    a. der Sägehalter (1) aus einer ersten Komponente (11) und einer zweiten Komponente (12) ausgebildet ist, die fest miteinander verbunden oder als einteilig gefertigt sind, zwischen denen sich eine Kammer (14) des Sägehalters ergibt,

    b. die zweite Komponente (12) auf ihrer der Kammer (14) zugewandten Seite eine keilförmige Nut (13) aufweist, in der zur Gleitpassung zu der keilförmigen Fläche (131) dieser keilförmigen Nut (13) ein Klemmelement (3) liegt,

    c. die erste Komponente (11) auf ihrer der Kammer (14) zugewandten Seite eine Stützfläche (16) für das Sägeblatt aufweist,

    d. an dem Sägehalter (1) noch ein Federelement (6) liegt, mit dem das Klemmelement (3) an das Sägeblatt (5) angedrückt wird.
  2. Einbauvorrichtung für das Sägeblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (3) ein Zylinder (3) ist, dessen Enden sich über den Sägehalter (1) hinaus erstrecken.
  3. Einbauvorrichtung für das Sägeblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass an der Außenseite der zweiten Komponente (12) des Sägeblatthalters (1) ein Druckknopf (2) mit dem Stützschenkel (21) vorgesehen ist, und in dem Stützschenkel (21) eine Stützöffnung (211) angeordnet ist, durch die die Enden des Zylinders (3) durchgreifen, und dass die zweite Komponente (12) an ihrer Außenseite eine Schrägfläche (121) umfasst, die parallel zur keilförmigen Fläche (131) der keilförmigen Nut (13) und zur Gleitpassung an der Innenseite des Druckknopfs (2) ist.
  4. Einbauvorrichtung für das Sägeblatt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Zylinder noch ein Träger (7) angeordnet ist, der in der keilförmigen Nut (13) liegt und auf dem eine Rolle (4) vorgesehen ist.
  5. Einbauvorrichtung für das Sägeblatt nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass auf dem Zylinder (3) eine Rollenhülse (32) angeordnet ist, die in der keilförmigen Nut (13) liegt und mit dem Zylinder (3) in Gleitpassung steht.
  6. Einbauvorrichtung für das Sägeblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) als Zugfeder ausgebildet ist, dessen ein Ende in die Anhängöffnung (15) der ersten Komponente (11) in dem Sägehalter (1) einhakt und dessen anderes Ende am Zylinder (3) einhakt, dem eine Begrenzungsklemmfeder (9) zuordnet ist.
  7. Einbauvorrichtung für das Sägeblatt nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (6) als Druckfeder ausgebildet ist, das in der keilförmigen Nut (13) liegt, wobei ein Ende des Federelements (6) an der oben Fläche der keilförmigen Nut (13) und ein anderes Ende an der Oberseite des Zylinders (3) anliegt.
  8. Einbauvorrichtung für das Sägeblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Klemmelement (3) eine Klemmbacke (3) mit keilförmiger Fläche (31) ist, die zur Gleitpassung zu der keilförmigen Fläche (131) der keilförmigen Nut (13) steht.
Es folgen 7 Blatt Zeichnungen






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