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Dokumentenidentifikation DE202004004735U1 08.09.2005
Titel Hochdruckverschraubung
Anmelder Weh, Erwin, 89257 Illertissen, DE;
Weh, Wolfgang, 89257 Illertissen, DE
Vertreter Fiener, J., Pat.-Anw., 87719 Mindelheim
DE-Aktenzeichen 202004004735
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 08.09.2005
Registration date 04.08.2005
Application date from patent application 24.03.2004
IPC-Hauptklasse F16L 19/00
IPC-Nebenklasse F16L 19/02   

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft eine Hochdruckverschraubung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, mit den oberbegrifflichen Merkmalen des Anspruches 1.

Mit derartigen Hochdruckverschraubungen soll eine sichere Übertragung eines Fluids von einer Druckquelle, beispielsweise von einer Hydraulikpumpe oder Betankungsanlage aus, erreicht werden. Wichtig ist hierbei die leckagefreie Ausführung, um einen Fluidaustritt in die Umgebung zu vermeiden.

Eine derartige Hochdruckverschraubung ist beispielsweise in der EP-A-O 753 698 für Druckmittelleitungen oder in der WO 02/01105 für Rohrverschraubungen beschrieben. Derartige Hochdruckverschraubung mit Klemmringen sind Gegenstand der US-Patente 3,584,900 oder 3,103,373, wobei insbesondere die Ausführung der Klemmringe betont wird, um eine sichere Fixierung der angeschlossenen Rohre und deren leckagefreie Abdichtung zu gewährleisten. Bei steigenden Druck von mehr als 400 oder 700 bar werden diese Rohranschlüsse jedoch zunehmend empfindlicher auf Leckagen, so dass im allgemeinen ein Austritt von Fluid, z.B. Hydrauliköl zu erwarten ist. Hierbei könnte es zu Unfällen kommen, insbesondere könnte durch Lecks bei unter Druck stehenden Leitungen erheblicher Schaden entstehen. Zudem können trotz entsprechender Sicherheitsventile erhebliche Fluidmengen austreten.

Demzufolge liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, eine Hochdruckverschraubung der eingangs genannten Art bei einfacher Bauweise sicherheitstechnisch zu verbessern, so dass Gefahren bzw. Schäden vermieden werden.

Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Hochdruckverschraubung gemäss den Merkmalen des Anspruches 1. Bevorzugte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die vorgeschlagene Hochdruckverschraubung zeichnet sich durch eine besonders hohe Sicherheit und einfache Bauweise aus, da durch die vorgeschlagenen Schutzhülsen ein einfacher Anschluss erreicht wird, so dass Gefährdungen bzw. Beschädigungen ausgeschlossen werden können. Insbesondere wird mit der vorgeschlagenen Hochdruckverschraubung sicher vermieden, dass Gas oder Flüssigkeit austreten kann.

Dies ist insbesondere aus Unfallschutzgründen wichtig, aber auch zum Umweltschutz, so dass kein erhebliches Fluidvolumen verloren gehen kann.

Es sei darauf hingewiesen, dass sich die vorgeschlagene Hochdruckverschraubung für verschiedene Anschlüsse eignet, insbesondere für Hydraulikanschlüsse im Fahrzeugbau, aber auch bei Industrieanlagen oder zur Kfz-Betankung. Diese Hochdruckverschraubung kann dabei an beliebiger Stelle der Verrohrung in kompakter Weise eingebaut sein und auch Ventile oder Filter innerhalb des Gehäuses der Hochdruckverschraubung in sich aufnehmen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert und beschrieben. Hierin zeigen:

1 eine Seitenansicht einer geraden Hochdruckverschraubung, wobei in der unteren Hälfte die Hochdruckverschraubung im Längsschnitt gemäß der Schnittlinie B-B dargestellt ist; und

2 eine 90°-Winkel-Hochdruckverschraubung in Seitenansicht und darunter im Längsschnitt gemäß der Schnittlinie A-A.

In 1 ist ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel einer Hochdruckverschraubung mit einem Gehäuse 1 und einem Sechskant 1a gezeigt, wobei die hier rechte Stirnseite z.B. als Einlass dient und die linke Stirnseite für die Weiterleitung des zu übertragenden Fluids, beispielsweise an einen nicht dargestellten Hydraulikzylinder. Die Stirnseiten des Gehäuses 1 weisen jeweils eine Schutzhülse 2 auf, die über ein Gewinde und eine Dichtung 6 gegen das Gehäuse 1 verschraubt und damit abgedichtet ist. Im inneren des Gehäuses 1 sind zwei Klemmringe 3,4 vorgesehen, in die (in der unteren Hälfte, rechts strichpunktiert dargestellt) Rohre in Verlängerung der Fluidpassage 1b eingesteckt werden, die als Leitung zur Zu- bzw. Abführung des zu übertragenden Fluids angeschlossen werden. Das Gehäuse 1 kann hierbei in Anpassung an das zu übertragende Fluid, insbesondere an die jeweils gewünschten Zuführwinkel, Durchlassquerschnitte usw. beispielsweise auch gekröpft oder abgewinkelt (vgl. 2) gestaltet sein. Am Gehäuse 1 ist der Sechskant 1a ausgebildet, um beim Verschrauben der Schutzhülsen 2 eine entsprechende Haltekraft ausüben zu können. Gleiches gilt für das zuvor stattfindende Verschrauben der Klemmringe 3 und 4 mit über das jeweilige Rohr gestülpten Spannschrauben 5, die in das Gehäuse 11 von der jeweiligen Stirnseite her eingeschraubt werden. Zwischen den beiden Klemmringen 3 und 4 kann auch noch ein Filter oder Rückschlagventil angeordnet sein, so dass entlang der Zentralachse des Gehäuses 1 das gasförmige und/oder flüssige Fluid nur in einer Richtung der Fluidpassage 1b strömen kann.

Von besonderer Bedeutung ist hierbei ein im Gehäuse 1 vorgesehener Durchlass 7 zwischen den beiden Schutzhülsen 2 und deren Endstutzen 2a. Dieser Durchlass 7, insbesondere in Form einer zur Fluidpassage 1b parallelen Bohrung mündet jeweils innerhalb einer Ringkammer 8 innerhalb der Endstutzen 2a, an die jeweils ein Hüll-Schlauch oder -Rohr 9 angeschlossen werden kann, wie dies jeweils an der Linken Seite der Schnittdarstellung in Strichlinien angedeutet ist. Wie jeweils aus der Schnittdarstellung ersichtlich, stehen die Ringkammern 8 über den Durchlass 7 miteinander in Verbindung, so dass eventuelle Undichtigkeiten über die Hüll-Schläuche bzw. -Rohre 9 abgeleitet werden können oder zu einem Auffangbehälter geführt werden können.

In 2 ist eine ähnlich aufgebaute Hochdruckverschraubung dargestellt, wobei das Gehäuse 1 eine 90°-Winkelform aufweist, jedoch gleiche Bauteile wie in 2 bezeichnet sind. In ähnlicher Bauweise kann das Gehäuse 1 der Hochdruckverschraubung auch als T-Stück mit drei Schutzhülsen 2 ausgebildet sein. Diese Gestaltung erlaubt ebenso eine einfache Montage der Hochdruckverschraubung, wobei eine sichere Verbindung und Abdichtung sichergestellt wird.


Anspruch[de]
  1. Hochdruckverschraubung für die Übertragung von gasförmigen und/oder flüssigen Fluiden, insbesondere zum Betanken von Fahrzeugen, umfassend ein rohrförmiges Gehäuse mit einer zentralen Fluidpassage und darin eingesetzten Klemmringen zur Fixierung von darin eingesteckten Rohren, dadurch gekennzeichnet, dass an dem Gehäuse (1) stirnseitig je eine Schutzhülse (2) mit Endstutzen (2a) angeordnet ist, zwischen denen ein Durchlass (7) zur Durchleitung von Leckagefluid vorgesehen ist.
  2. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (7) jeweils in einer Ringkammer (8) innerhalb der Endstutzen (2a) mündet.
  3. Hochdruckverschraubung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Durchlass (7) entlang der Fluidpassage (1b) ausgerichtet ist, insbesondere als parallele Bohrung dazu verläuft.
  4. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass an den Endstutzen (2a) jeweils ein Hüll-Schlauch oder -Rohr (9) angeschlossen ist, der bzw. das bevorzugt zu einem Auffangbehälter geführt ist.
  5. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Schutzhülse (2) auf dem Gehäuse (1) aufgeschraubt ist, insbesondere mit wenigstens einer zwischengesetzten Dichtung (6).
  6. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) geradzylindrisch, abgewinkelt oder als T-Stück ausgebildet ist.
  7. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (1) eine Vier- oder Sechskant-Außenform aufweist.
  8. Hochdruckverschraubung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Schutzhülsen (2) am Gehäuse (1) symmetrisch ausgebildet sind.
Es folgen 2 Blatt Zeichnungen






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