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Dokumentenidentifikation DE69924688T2 08.09.2005
EP-Veröffentlichungsnummer 0001000834
Titel Lenkrad mit Betätigungsschaltern
Anmelder Alps Electric Co., Ltd., Tokio/Tokyo, JP
Erfinder Onodera, Mikio, Kurokawa-gun, Miyagi-ken, JP;
Mitsuzuka, Katsuya, Tome-gun, Miyagi-ken, JP
Vertreter Klunker, Schmitt-Nilson, Hirsch, 80797 München
DE-Aktenzeichen 69924688
Vertragsstaaten DE, FR, GB, IT, SE
Sprache des Dokument EN
EP-Anmeldetag 09.11.1999
EP-Aktenzeichen 991223298
EP-Offenlegungsdatum 17.05.2000
EP date of grant 13.04.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 08.09.2005
IPC-Hauptklasse B62D 1/04
IPC-Nebenklasse H01H 13/70   B60K 37/06   B60Q 1/00   

Beschreibung[de]
HINTERGRUND DER ERFINDUNG 1. Gebiet der Erfindung

Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf ein Lenksystem gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1. Ein Lenksystem dieses Typs ist aus der EP 0 610 160 A2 bekannt.

2. Beschreibung des einschlägigen Standes der Technik

In den letzten Jahren sind derartige Lenksysteme von Kraftfahrzeugen vorgeschlagen worden, bei denen eine Mehrzahl von Schaltern mit Anzeigemarkierungen für verschiedene Steuerungsvorgänge an einem Lenkrad angebracht sind, so dass Bedienungspersonen der Kraftfahrzeuge die Schalter in einfacher Weise betätigen können.

Zum Beispiel beinhaltet das Lenksystem, das in der EP 0 610 160 A2 oder dem japanischen Patent Nr. Hei 6-270816 offenbart ist, eine Schaltereinheit, die viele Arten von Schalttasten in dem unteren Bereich der Lenkradoberfläche aufweist und zum Verbessern der Betätigbarkeit ausgelegt ist. Die Schaltereinheit ist gebildet aus einer Mehrzahl von Drucktastenschaltern, die einen automatischen Geschwindigkeitssteuerschalter, einen Audioschalter und einen Klimaanlagenschalter mit verschiedenen Funktionsarten beinhalten; einer Mehrzahl von Schaltertasten zum Einschalten und Ausschalten dieser Drucktastenschalter; sowie aus einem Gehäuse zum Aufnehmen dieser Schalter und Schaltertasten. Der obere Bereich jeder der Schaltertasten ragt aus einer Fensteröffnung heraus, die in der oberen Oberfläche des Gehäuses vorgesehen ist.

Die auf diese Weise gebildete Schaltereinheit ist an einer bestimmten Stelle des Lenkrads fest angebracht. Wenn die Bedienungsperson beim Betätigen des Lenkrads eine Schaltertaste drückt, wird ein Drucktastenschalter in eine Ein-Position niedergedrückt, und zwar entsprechend der Drückbetätigung der Schaltertaste, so dass ein Ein-Signal abgegeben wird. In Abhängigkeit von dem Ein-Signal von dem Schalter wird ein bestimmter Steuervorgang entsprechend der Schaltertaste ausgeführt.

Im Fall des vorstehend beschriebenen Schaltersystems des Standes der Technik sind Steuerdetails in eindeutiger Weise in Abhängigkeit von einer in das Lenkrad integrierten Schaltereinheit festgelegt. Die Bedienungsperson kann die Anordnung der spezielle Funktionen aufweisenden Schalter nicht nach ihren Bedürfnissen verändern und die Schalter mit anderen Funktionen anstelle der vorhandenen Funktionen ausstatten. Die Schalter des Standes der Technik bedürfen somit einer Verbesserung hinsichtlich ihrer einfachen Bedienbarkeit.

KURZBESCHREIBUNG DER ERFINDUNG

Ein Ziel der vorliegenden Erfindung besteht daher in der Schaffung eines Lenksystems, bei dem eine Mehrzahl von Schaltertasten mit verschiedenen Funktionsanzeigen sowie eine Mehrzahl von Eigenfunktions-Detektionsschaltern, die ein Identifizierungssignal in Abhängigkeit von der Funktion jeder Schaltertaste abgeben, an dem Lenkrad angebracht sind.

Erreicht wird dieses Ziel durch die Merkmale des Anspruchs 1; bevorzugte Ausführungsformen sind in den Unteransprüchen angegeben.

Auf diese Weise können Schalter mit speziellen Funktionen entsprechend den Bedürfnissen der Bedienungsperson in ihrer Anordnung geändert werden, und es können auch vorhandene Funktionen von Schaltern durch andere Funktionen ersetzt werden.

Bei dem Lenksystem der vorliegenden Erfindung sind an dem Lenkrad eine Mehrzahl von Schaltertasten, die mehrere verschiedene Arten von Funktionen anzeigen, sowie eine Mehrzahl von Eigenfunktions-Detektionsschaltern angebracht, die ein Identifizierungssignal in Abhängigkeit von der Funktion jeder Schaltertaste abgeben.

Da verschiedene Identifizierungssignale von der Kombination aus der Schaltertaste und dem Eigenfunktions-Detektionsschalter gemäß dieser Konfiguration abgegeben werden, können Schalter mit speziellen Funktionen in Abhängigkeit von den Bedürfnissen der Bedienungsperson verändert werden, und die vorhandenen Funktionen von Schaltern können durch andere Funktionen ersetzt werden, so dass sich eine Verbesserung der Bedienbarkeit ergibt.

Bei dem Eigenfunktions-Detektionsschalter kann es sich um einen beliebigen Typ von Detektionsschalter handeln, solange dieser verschiedene Arten von Identifizierungssignalen in Kombination mit einer diesen entsprechenden Schaltertaste abgibt. Jedoch ist es wünschenswert, dass der Eigenfunktions-Detektionsschalter eine Mehrzahl von Antriebsstiften aufweist, die in der Lage sind, in voneinander unabhängiger Weise Kontaktstellen umzuschalten, sowie ferner dass die Schaltertaste mit einem Antriebsbereich versehen ist, der in der Lage ist, einen Antriebsstift oder eine Mehrzahl von Antriebsstiften, die an dem entsprechenden Eigenfunktions-Detektionsschalter vorgesehen sind, gleichzeitig zu drücken, so dass verschiedene Identifizierungssignale von jedem Eigenfunktions-Detektionsschalter in Abhängigkeit von der Formgebung der Antriebsbereiche abgegeben werden können.

Gemäß der vorstehend beschriebenen Ausbildung kann die Schaltfunktion in einfacher Weise durch Austauschen der Schaltertaste verändert werden, so dass sich die Herstellungskosten für den Eigenfunktions-Detektionsschalter reduzieren lassen und die Bedienungsperson ferner in die Lage versetzt wird, die Schaltfunktion in einfacher Weise zu ändern. Dabei kann ein Satz von Eigenfunktions-Detektionsschaltern verwendet werden, die eine Mehrzahl von einen einzigen Antriebsstift aufweisenden Drückschaltern vom Einzelstift-Typ beinhalten; ferner können auch mehrere Drückschalter mit einer Mehrzahl von Antriebsstiften, die von einer gemeinsamen Gehäuseeinrichtung heraus stehen, als ein Satz von Eigenfunktions-Detektionsschaltern verwendet werden.

Wenn das Lenkrad mit einer zu öffnenden Festhalteabdeckung ausgestattet ist, die in einem geschlossenen Zustand verriegelt ist, um ein Herausfallen der Schaltertaste zu verhindern, lässt sich das Herausfallen der Schaltertaste sowie das Auftreffen von dieser auf die Bedienungsperson im Fall einer Kollision des Kraftfahrzeugs verhindern. Auch kann die Schaltertaste durch Entriegeln und Öffnen der Festhalteabdeckung in einfacher Weise ausgetauscht werden.

Wenn der Detektionsschalter zum Detektieren des Öffnungs-/Schließvorgangs der Festhalteabdeckung sowie eine Warneinrichtung vorgesehen sind, die durch ein von dem Detektionsschalter erzeugtes Ausgangssignal betätigt wird, wird die Bedienungsperson durch die Warneinrichtung, wie z.B. einen Summer und eine Lampe, hinsichtlich des Zustands gewarnt, dass die Festhalteabdeckung unverschlossen geblieben ist.

Weitere Ziele, Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden ausführlichen Beschreibung in Verbindung mit den Begleitzeichnungen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN

Es zeigen:

1 eine Draufsicht auf ein Lenkrad;

2 eine Schnittdarstellung entlang der Linie 2-2 der 1;

3 eine Draufsicht gesehen entlang der Richtung des Pfeils A der 2;

4 eine Schnittdarstellung zur Erläuterung eines Verriegelungsmechanismus einer Festhalteabdeckung;

5 eine exemplarische Ansicht zur Erläuterung eines Identifizierungssignals eines Eigenfunktions-Detektionsschalters;

6 eine Perspektivansicht einer Schaltertasten-Gehäuseeinrichtung; und

7 eine Schnittdarstellung eines Hauptbereichs der Schaltertasten-Gehäuseeinrichtung.

BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE

Unter Bezugnahme auf die Begleitzeichnungen werden nun die Ausführungsbeispiele erläutert. Wie in 1 gezeigt ist, ist eine Mehrzahl (bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel drei) von Schaltertasten 2 an bestimmten Stellen eines Lenkrads 1 angeordnet, wobei der obere Bereich der Schaltertaste 2 aus der Festhalteabdeckung 3 herausragt. Jede Schaltertaste 2 trägt eine Markierung für die jeweilige Steuerung des Audiosystems, der Klimaanlage, usw. Ein Markierungsbereich 2a, der eine Markierung für den Steuervorgang darstellt, ist oben auf jeder der Schaltertasten 2 vorgesehen. Zum Beispiel tragen die in 1 dargestellten drei Schaltertasten 2 einen Markierungsbereich 2a, der eine Funktion für das Absperren/Zirkulieren von Außenluft darstellt, einen Markierungsbereich 2a, der eine Schaltfunktion zum Einschalten/Ausschalten der Energiequelle eines Fernsehgeräts anzeigt, sowie einen Markierungsbereich 2a, der eine Schaltfunktion zum Einschalten/Ausschalten einer rückwärtigen Überwachungskamera zeigt. Weiterhin sind acht andere Schaltertasten 2 vorgesehen, die gegen die drei an dem Lenkrad 1 angebrachten Schaltertasten 2 austauschbar sind, wie dies später noch beschrieben wird. Diese Schaltertasten 2 tragen ebenfalls die Markierungsbereiche 2a, die andere Markierungen für Steuerzwecke anzeigen.

Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, besitzt das Lenkrad 1 eine Gehäuseeinrichtung 4 in seinem Inneren, und eine gedruckte Schaltungsplatte 5 ist an der unteren Oberfläche der Gehäuseeinrichtung 4 fest angebracht. Auf der gedruckten Schaltungsplatte 5 sind drei Sätze von Eigenfunktions-Detektionsschaltern angebracht, wobei jeder Satz vier Drückschalter 6 aufweist. Jeder Drückschalter 6 besitzt einen Antriebsstift 6a zum Umschalten der Kontaktstelle. Die Gehäuseeinrichtung 4 weist drei Führungsöffnungen 4a auf, die drei Sätzen von Drückschaltern 6 entsprechen; die Schaltertasten 2 sind in die Führungsöffnungen 4a in vertikal beweglicher Weise eingeführt. Ein Klickgeräusch-Gummielement 7 ist in jeder Schaltertaste 2 festgehalten, das durch die Elastizität des Klickgeräusch-Gummielements 7 nach oben gedrückt wird. Die Festhalteabdeckung 3 ist durch einen Gelenkbereich 3a an einem Ende des Lenkrads 1 schwenkbar gehaltert. Da der obere Stufenbereich 2c der Schaltertaste 2 in der Fensteröffnung 3b mit der Unterseite der Festhalteabdeckung 3 in Berührung steht, ist die Schaltertaste 2 an einem unbeabsichtigten Austritt aus der Führungsöffnung 4a gehindert.

Wie in 4 gezeigt ist, ist eine Verriegelungsgehäuseeinrichtung 8 im Inneren des Lenkrads 1 angebracht; in der Verriegelungsgehäuseeinrichtung 8 ist ein Verriegelungsgleitstück 9 horizontal beweglich festgehalten. Das Verriegelungsgleitstück 9 ist an seinem einen Ende einer Verriegelungsöffnung 3c zugewandt, die in der Festhalteabdeckung 3 vorgesehen ist, und zwischen dem anderen Ende des Verriegelungsgleitstücks 9 und der Verriegelungsgehäuseeinrichtung 8 ist eine Feder 10 angeordnet. Das Verriegelungsgleitstück 9 wird durch einen Entriegelungsknopf 11 betätigt, dessen unterer Bereich aus der Rückseite des Lenkrads 1 herausragt. 4 zeigt das Verriegelungsgleitstück 9 in dem Zustand, in dem das eine Ende von diesen in die Verriegelungsöffnung 3c der Festhalteabdeckung 3 eingepasst sowie in dieser verriegelt ist. Wenn der Entriegelungsknopf 11 ausgehend von dem verriegelten Zustand nach oben gedrückt wird, schiebt das abgeschrägte obere Ende des Entriegelungsknopfes 11 das Verriegelungsgleitstück 9 entgegen der Feder 10 in Bezug auf die Zeichnung nach rechts. Das eine Ende des Verriegelungsgleitstücks 9 kommt somit aus der Verriegelungsöffnung 3c heraus, wodurch die Festhalteabdeckung 3 entriegelt wird und diese somit an dem Gelenkbereich 3a verschwenkt (geöffnet) werden kann. An der Verriegelungsgehäuseeinrichtung 8 ist ein Grenzschalter 12 angebracht, um den Öffnungs-/Schließvorgang der Festhalteabdeckung 3 zu detektieren und dadurch eine nicht dargestellte Warneinrichtung durch ein von dem Grenzschalter 12 erzeugtes Ausgangssignal zu betätigen. Die Warneinrichtung besteht aus einem Summer und einer Lampe, die an bestimmten Stellen an dem Lenkrad 1, dem Armaturenbrett oder dergleichen angeordnet sind. Falls das Kraftfahrzeug bei offen belassener Festhalteabdeckung 3 gestartet wird, werden der Summer und die Lampe betätigt, um eine Warnung für die Bedienungsperson zu schaffen.

Unter Bezugnahme auf 2 ist an der Unterseite jeder Schaltertaste 2 ein Antriebsbereich 2b ausgebildet, der für die gleichzeitige Drückbetätigung von einem oder einer Mehrzahl von Antriebsstiften 6a ausgebildet ist, die einen Satz von Eigenfunktions-Detektionsschaltern bilden. Jeder Antriebsbereich 2b weist eine Formgebung auf, die von der Formgebung anderer Antriebsbereiche jeder Schaltertaste 2 verschieden ist, so dass der Antriebsbereich zum Betätigen des geeigneten der Antriebsstifte 6a gedrückt werden kann. Das heißt, bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel sind drei von elf Schaltertasten 2 an dem Lenkrad 1 angebracht. Es sei angenommen, dass vier Drückschalter 6 eines Satzes von Eigenfunktions-Detektionsschaltern vorhanden sind, die mit SW-1, SW-2, SW-3 und SW-4 bezeichnet sind, wobei die Formgebung des Antriebsbereichs 2b bei jedem der elf Schaltertasten 2 verschieden ist. Zum Beispiel weist eine der Schaltertasten 2 einen Vorsprung auf, der in der Lage ist, nur den Drückschalter SW-1 zu drücken, während andere Schaltertasten 2 Vorsprünge aufweisen, die die Drückschalter SW-2 und SW-3 gleichzeitig drücken können.

Durch Ausbilden der Schaltertasten 2 mit den Antriebsbereichen 2b, die unterschiedlich geformte Vorsprünge aufweisen, lassen sich sechzehn Arten von Schaltersignalen von den vier Drückschaltern SW-1, SW-2, SW-3 und SW-4 abgeben. Wenn z.B. die Schaltertaste 2 mit dem Antriebsbereich 2b versehen ist, der nur den Drückschalter SW-1 drücken kann, wird entsprechend der Drückbetätigung der Schaltertaste 2 ein typisches Schaltersignal „1000" abgegeben. Wenn die Schaltertaste 2 mit dem Antriebsbereich 2b ausgestattet ist, der zum gleichzeitigen Drücken von SW-2 und SW-3 in der Lage ist, wird entsprechend der Drückbetätigung der Schaltertaste 2 ein anderes Schaltsignal "0110" abgegeben. Das Schaltersignal „0000" ist jedoch äquivalent zu dem Zustand, in dem sich die vier Schalter SW-1, SW-2, SW-3 und SW-4 alle in der Aus-Position befinden. Es sind fünfzehn Arten von Schaltersignalen mit Ausnahme des Schaltersignals "0000" als Identifizierungssignale des Eigenfunktions-Detektionsschalters verwendbar. Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel werden elf Schaltertasten 2 verwendet, und aus diesem Grund ist es ausreichend, elf Arten von Identifizierungssignalen aus den fünfzehn Arten von Schaltersignalen zu verwenden.

Wie in den 6 und 7 gezeigt ist, sind ein Sitz 13 und eine Mittelkonsole 14 im Inneren des Kraftfahrzeugs vorgesehen; an der Mittelkonsole 14 ist eine Schaltertasten-Gehäuseeinrichtung 15 vorgesehen. Die Schaltertasten-Gehäuseeinrichtung 15 ist mit einem Rahmen 16, der in einer Aussparung der Mittelkonsole 14 angebracht ist, sowie mit einer Abdeckung 17 ausgestattet, die sich an der Oberseite des Rahmens 16 öffnen und schließen lässt. Die Abdeckung 17 ist an ihrem einen Ende durch einen Gelenkbereich 18 schwenkbar an der Mittelkonsole 14 gehaltert. Der Rahmen 16 ist durch eine Trennwand 16a in eine Mehrzahl von Räumen bzw. Kammern 16b unterteilt. Von den elf Schaltertasten 2, die bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel zu verwenden sind, lassen sich acht Schaltertasten 2 in einem jeweiligen Raum 16b des Rahmens 16 unterbringen, während drei weitere Schaltertasten 2 an dem Lenkrad 1 anzubringen sind. An dem inneren Bodenbereich jedes Raums 16b des Rahmens 16 ist ein Detektionsschalter 19 angebracht. Der Detektionsschalter 19 wird mittels der in den Raum 16b eingesetzten Schaltertaste 2 betätigt. An der oberen Oberfläche des Rahmens 16 sind ein Summer 20 und eine LED 21 angebracht, die in Abhängigkeit von einem Detektionssignal von jedem Detektionsschalter 19 betätigt werden. Wenn die Detektionsschalter 19 nicht in allen Räumen 16b untergebracht sind, wird die Bedienungsperson gewarnt, indem der Summer 20 ertönt und die LED 21 aufleuchtet. Es kann entweder auf den Summer 20 oder auf die LED 21 verzichtet werden, so dass die Bedienungsperson eine Warnung entweder durch den Summer 20 oder die LED 21 erhalten kann.

Die Schaltertasten-Gehäuseeinrichtung 15 ist ferner mit einem Entriegelungsmechanismus versehen, der dem Entriegelungsmechanismus ähnlich ist, der auf der Seite der vorstehend beschriebenen Festhalteabdeckung 3 verwendet wird. Das heißt, ein Verriegelungsgleitstück 22 ist im Inneren der Mittelkonsole 14 horizontal beweglich gehalten. Das Verriegelungsgleitstück 22 wird durch die Kraft einer Feder 23 derart beaufschlagt, dass es in eine in der Abdeckung 17 vorgesehene Verriegelungsöffnung 17a gepasst ist. Das Verriegelungsgleitstück 22 wird durch einen Entriegelungsknopf 24 betätigt, dessen oberer Bereich aus der oberen Oberfläche der Mittelkonsole 14 heraus steht. 7 zeigt den Verriegelungszustand, in dem ein Ende des Verriegelungsgleitstücks 22 in die Verriegelungsöffnung 17a der Abdeckung 17 gepasst ist. Wenn der Entriegelungsknopf 24 ausgehend von diesem verriegelten Zustand nach unten gedrückt wird, veranlasst das abgeschrägte untere Ende des Entriegelungsknopfes 24 eine zwangsweise Verschiebung des Verriegelungsgleitstücks 9 entgegen der Feder 22 in Bezug auf die Zeichnung nach links. Das eine Ende des Verriegelungsgleitstücks 22 wird somit aus der Verriegelungsöffnung 17a heraus in den entriegelten Zustand verbracht, so dass die Abdeckung 17 an dem Gelenkbereich 18 als Abstützstelle verschwenkt (geöffnet) werden kann.

Im Folgenden wird die Arbeitsweise des vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiels erläutert. Wenn die drei an dem Lenkrad 1 angebrachten Schaltertasten 2 in den in 1 dargestellten Anordnungspositionen vorhanden sind und die Bedienungsperson die Oberfläche einer beliebigen Schaltertaste 2 drückt, bewegt sich die Schaltertaste 2 entgegen der Elastizität des Klickgeräusch-Gummielements 7 in der Führungsöffnung 4a der Gehäuseeinrichtung 4 nach unten, und der an der Bodenfläche der Schaltertaste 2 vorgesehene Drückbereich 2b drückt einen oder eine Mehrzahl der Antriebsstifte 6a der vier Drückschalter 6 (SW-1, SW-2, SW-3 und SW-4), die den Eigenfunktions-Detektionsschalter bilden. Wenn z.B. der in 1 in der Mitte befindliche Antriebsbereich 2b der Schaltertaste 2 eine vorstehende Formgebung entsprechend SW-2 aufweist, wird der Antriebsstift 6a des einen Drückschalters 6 (SW-2) durch die auf diese Weise niedergedrückte Schaltertaste 2 mit Druck beaufschlagt, und somit wird ein dem Drückschalter 6 (SW-2) entsprechendes Schaltersignal "0100" von dem Eigenfunktions-Detektionsschalter abgegeben. Wenn dieses Schaltersignal als spezielles Identifizierungssignal an eine nicht dargestellte CPU abgegeben wird, detektiert die CPU den Einschaltvorgang des Drückschalters (SW-2) in Abhängigkeit von dem Identifizierungssignal "0010", und sie führt gleichzeitig eine Beurteilung der Steuerungsfunktion des Drückschalters (SW-2) durch und gibt ein Steuersignal zum Einschalten und Ausschalten der Energiequelle für das Fernsehgerät ab. Wenn die in dem oberen Bereich oder dem unteren Bereich der 1 angeordnete Schaltertaste 2 niedergedrückt wird, beaufschlagt der Antriebsbereich 2b der Schaltertaste 2 einen oder eine Mehrzahl von Antriebsstiften 6a mit Druck. Daher wird ein anderes Identifizierungssignal als das vorstehend genannte Identifizierungssignal von dem Eigenfunktions-Detektionsschalter abgegeben, um dadurch bestimmte Steuervorgänge auszuführen, nämlich den Umschaltvorgang zum Umschalten von Außenluft-Absperrung/Zirkulation sowie den Umschaltvorgang zum Einschalten/Ausschalten der rückwärtigen Überwachungskamera, entsprechend den Schaltertasten 2, die gemäß diesen Identifizierungssignalen mit Druck beaufschlagt worden sind.

Die an dem Lenkrad 1 angebrachten drei Schaltertasten 2 können hinsichtlich ihrer Anordnungspositionen in Abhängigkeit von den Bedürfnissen des Fahrers (Benutzers) geändert werden. In diesem Fall wird zuerst der aus der rückwärtigen Oberfläche des Lenkrads 1 heraus stehende Entriegelungsknopf 11 nach innengedrückt, um dadurch das Verriegelungsgleitstück 9 aus der Verriegelungsöffnung 3c zu entriegeln. Anschließend wird die Festhalteabdeckung 3 an dem Gelenkbereich 3a als Halterungsstelle in den geöffneten Zustand verschwenkt. In diesem Zustand werden z.B. die in der Mitte und in dem unteren Bereich in 1 angeordneten Schaltertasten 2 beide aus der Führungsöffnung 4a der Gehäuseeinrichtung 4 heraus gezogen, um die Positionen der Schaltertasten 2 zu ändern. Nach dem Einführen der Schaltertasten 2 in die Führungsöffnung 4a kann die Festhalteabdeckung 3 dann wieder verschlossen und verriegelt werden. Wenn jedoch die Anordnungspositionen der Schaltertasten 2 in der Mitte und in dem unteren Bereich der 1 gewechselt werden, wird ein Identifizierungssignal durch Niederdrücken einer beliebigen speziellen Schaltertaste 2 abgegeben. Da das Identifizierungssignal durch den Antriebsbereich 2b der Schaltertaste 2 bestimmt wird, kann der in der Mitte befindlichen Schaltertaste 2 eine Funktion zum Schalten der rückwärtigen Überwachungskamera übertragen werden, während eine Funktion zum Schalten der Stromquelle des Fernsehgeräts auch der in dem unteren Bereich angeordneten Schaltertaste 2 übertragen werden kann.

Ferner ist es möglich, die drei an dem Lenkrad 1 vorhandenen Schaltertasten 2 gegen andere Schaltertasten 2 auszutauschen, die in der Schaltertasten-Gehäuseeinrichtung 15 untergebracht sind, um dadurch auf der Seite des Lenkrads 1 eine andere Schaltfunktion zu haben. In diesem Fall werden die Festhalteabdeckung 3 und die Abdeckung 17 entriegelt und geöffnet; die an dem Lenkrad 1 angebrachte Schaltertaste 2 wird durch eine andere Schaltertaste 2 ersetzt, die in der Schaltertasten-Gehäuseeinrichtung 15 untergebracht ist; und dann werden die Festhalteabdeckung 3 und die Abdeckung 17 wieder verschlossen und verriegelt.

Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist der vier Drückschalter 6 aufweisende Eigenfunktions-Detektionsschalter auf der Seite des Lenkrads 1 angebracht, und der einen Vorsprung mit anderer Formgebung aufweisende Antriebsbereich 2b ist an einer jeweiligen Schaltertaste 2 ausgebildet, die an dem Lenkrad 1 lösbar angebracht ist, so dass in Abhängigkeit von der Formgebung des Vorsprungs des Antriebsbereichs 2b ein spezielles Identifizierungssignal von einem gemeinsamen Eigenfunktions-Detektionsschalter abgegeben wird. Auf diese Weise ist es möglich, die Anordnung der Schalter, die spezielle Funktionen aufweisen, in Abhängigkeit von den Bedürfnissen der Bedienungsperson zu ändern und auch dem Lenkrad 1 eine andere Schaltfunktion anstelle der vorhandenen Schaltfunktion zu übertragen, so dass sich die Betriebssteuerbarkeit stark verbessern lässt. Außerdem kann die Schaltfunktion in einfacher Weise durch Austauschen der Schaltertasten 2 verändert werden, und der Drückschalter 6 für den allgemeinen Gebrauch ist als Eigenfunktions-Detektionsschalter verwendbar, so dass eine Kostenreduzierung möglich ist. Da die Festhalteabdeckung 3, die zum Verhindern eines unbeabsichtigten Entfernens der Schaltertaste 2 von dem Lenkrad 1 angebracht ist, in einem geschlossenen Zustand verriegelt werden kann, ist es möglich, ein Herausspringen der Schaltertaste 2 sowie ein Auftreffen von dieser auf die Bedienungsperson im Fall einer Kollision oder irgendeines anderen Unfalls des Kraftfahrzeugs zu verhindern. Die Schaltertaste 2 lässt sich bei Entriegelung und Öffnung der Festhalteabdeckung 3 in einfacher Weise austauschen. Ferner ist ein Grenzschalter 12 zum Detektieren des Öffnungs-/Schließvorgangs der Festhalteabdeckung 3 vorgesehen, um eine Warneinrichtung, wie z.B. einen Summer und eine Lampe, mittels eines Ausgangssignals von dem Grenzschalter 12 zu betätigen. Auf diese Weise ist es möglich, der Bedienungsperson eine Warnung dahingehend zukommen zu lassen, dass die Festhalteabdeckung 3 unverschlossen geblieben ist.

Es ist darauf hinzuweisen, dass die Menge der zu verwendenden Schaltertasten 2 sowie die Funktion jeder Schaltertasten 2 nicht auf die vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele begrenzt sind. Als ein Beispiel für weitere Funktionen der Schaltertaste, die in Kombination verwendet werden, kann es sich bei den Funktionen der in 1 gezeigten drei Schaltertasten um ABSPIELEN, STOPPEN und AUSWÄHLEN des Audiosystems handeln. Gemäß diesen Funktionen kann die Bedienungsperson die von ihm gewünschte Art eines Audioprogramms durch die AUSWÄHL-Schaltertaste auswählen, das auf diese Weise ausgewählte Audioprogramm mittels der Schaltertaste ABSPIELEN hören und dieses mittels der Schaltertaste STOPPEN anhalten. Im Fall dieser Tasten sind die Funktionen der Schaltertasten, die sich auf das Audiosystem beziehen, für eine einfache Handhabbarkeit an einer Stelle gesammelt vorgesehen. Die Funktionen der drei Schaltertasten in 1 können in Bezug auf die Klimaanlage geändert werden auf REC/FRISCHLUFT, DEF HINTEN und DEF VORNE. In diesem Fall wird die Schaltertaste REC/FRISCHLUFT betätigt, um zwischen dem Einleiten von frischer Außenluft und der Luftzirkulation im Raum umzuschalten; die Schaltertaste DEF HINTEN wird verwendet, um ein Defrosten des hinteren Fensters durchzuführen; und die Schaltertaste DEF VORNE wird betätigt, um das Defrosten der Windschutzscheibe auszuführen. Auch in diesem Fall sind die Schaltertasten in einfacher Weise verwendbar, da die zugehörigen Funktionen hinsichtlich der Klimaanlage vorgesehen sind. Ferner können die Funktionen der drei Schaltertasten in 1 auf solche Funktionen einer Heizung umgestellt werden, wie z.B. LENKHEIZUNG EIN/AUS, SPIEGELHEIZUNG EIN/AUS und SITZHEIZUNG EIN/AUS. In diesem Fall besteht die Möglichkeit, die den Heizeinrichtungen zugehörigen Schaltertasten nur während der kalten Jahreszeit zu verwenden und diese während der warmen Jahreszeit von dem Lenkrad zu entfernen, wobei sie dann gegen Schaltertasten mit anderen Funktionen ausgetauscht werden können.

Bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ist ein Eigenfunktions-Detektionsschalter bestehend aus vier Drückschaltern 6 erläutert worden, wobei dieser gegen einen Vierfach-Drückschalter ausgetauscht werden kann, der vier aus einer gemeinsamen Aufnahmeeinrichtung heraus stehende Antriebsstifte aufweist.

Ferner ist bei dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel ein Satz aus Eigenfunktions-Detektionsschaltern mit vier Antriebsstiften erläutert worden, wobei die Anzahl von diesen jedoch nach Bedarf erhöht oder vermindert werden kann. In diesem Fall kann die Anordnung des einen Satzes von Eigenfunktions-Detektionsschaltern mit einer Anzahl von n (wobei "n" zwei oder mehr bezeichnet) von Antriebsstiften zur Abgabe von (2n-1) verschiedenen Arten von Identifizierungssignalen in Abhängigkeit von der Kombination dieser Antriebsstifte mit dem Antriebsbereich jeder Schaltertaste 2 führen.

Die vorliegende Erfindung, wie diese bisher in ihrer Ausführungsform erläutert worden ist, hat folgende Vorteile.

Im Fall eines Lenkrads mit einer daran angebrachten Mehrzahl von Schaltertasten, die verschiedene Funktionen anzeigen, sowie einer Mehrzahl von Eigenfunktions-Detektionsschaltern, die ein Identifizierungssignal in Abhängigkeit von der Funktion jeder Schaltertaste abgeben, werden verschiedene Arten von Identifizierungssignalen in Abhängigkeit von einer Kombination der Schaltertaste mit dem Eigenfunktions-Detektionsschalter abgegeben. Auf diese Weise besteht die Möglichkeit, die Anordnung der Schalter, die spezielle Funktionen aufweisen, nach den Bedürfnissen der Bedienungsperson zu verändern und den Schaltern anstelle der vorhandenen Funktionen auch andere Funktionen zuzuweisen, so dass sich die Einfachheit der betriebsmäßigen Steuerung in bemerkenswerter Weise verbessern lässt.


Anspruch[de]
  1. Lenksystem, bei dem eine Mehrzahl von Schaltertasten (2) an einem Lenkrad (1) angebracht ist; wobei jede Schaltertaste (2) eine andere Funktionsart anzeigt und wobei eine Mehrzahl von Eigenfunktions-Detektionsschaltern (6) zum Abgeben von Identifizierungssignalen in Abhängigkeit von dem Funktionstyp jeder Schaltertaste (2) vorhanden ist, dadurch gekennzeichnet, dass die Schaltertasten (2) in einer Mehrzahl von Anordnungspositionen an dem Lenkrad (1) lösbar angeordnet sind, wobei jede der Schaltertasten (2) einen Antriebsbereich (2b) mit einer anderen Formgebung in Abhängigkeit von dem Funktionstyp der Schaltertaste (2) aufweist, und dass die Eigenfunktions-Detektionsschalter (6) in Abhängigkeit von dem Funktionstyp jeder Schaltertaste (2) nach Maßgabe der Formgebung des Antriebsbereichs (2b) jeder Schaltertaste (2) ein anderes Identifizierungssignal abgeben.
  2. Lenksystem nach Anspruch 1, wobei jeder Eigenfunktions-Detektionsschalter (6) eine Mehrzahl von Antriebsstiften (6a) aufweist, von denen jeder in der Lage ist, eine Kontaktstelle in unabhängiger Weise umzuschalten, und wobei die Formgebung der Antriebsbereiche (2b) jeder Schaltertaste (2) in der Lage ist, wenigstens einen der Antriebsstifte mit Druck zu beaufschlagen, die in dem Eigenfunktions-Detektionsschalter (6) vorgesehen sind.
  3. Lenksystem nach Anspruch 1 oder 2, wobei das Lenkrad (1) mit einer zu öffnenden Festhalteabdeckung (3) versehen ist, die zum Verhindern eines unbeabsichtigten Herausfallens der Schaltertasten (2) verschlossen und verriegelt ist.
  4. Lenksystem nach Anspruch 3, wobei ein Detektionsschalter (12) zum Detektieren des Öffnungs-/Schließvorgangs der Festhalteabdeckung (3) sowie eine Warneinrichtung vorgesehen sind, die durch ein von dem Detektionsschalter (12) abgegebenes Signal betätigt wird.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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