PatentDe  


Dokumentenidentifikation DE102004003117A1 15.09.2005
Titel Hausgerät
Anmelder BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, 81739 München, DE
Erfinder Wilsdorf, Gerd, 82140 Olching, DE
DE-Anmeldedatum 21.01.2004
DE-Aktenzeichen 102004003117
Offenlegungstag 15.09.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.09.2005
IPC-Hauptklasse A47B 77/08
Zusammenfassung Das Hausgerät besitzt eine Gerätefront mit zumindest einem feststehenden Frontteil (Bedienblende 4) und zumindest einem beweglichen Frontteil (Backofentür 7). Zu beiden Seiten der Gerätefront sind einstückige und sich im Wesentlichen über die gesamte Geräteseite (Gerätehöhe) erstreckende Randleisten (10) vorzugsweise lösbar angeordnet, die am Gerätekorpus befestigt sind und die feststehenden sowie die beweglichen Frontteile (4, 7) begrenzen.

Beschreibung[de]

Die Erfindung bezieht sich auf ein Hausgerät, insbesondere auf ein Einbaugerät für den Einbau zwischen angrenzenden Hausgeräten, Möbeln oder dergleichen, dessen Gerätefront zumindest einen feststehenden Frontteil und zumindest einen beweglichen Frontteil aufweist und an den frontseitigen Geräteseiten durch Randleisten begrenzt ist.

Gegenstand des deutschen Gebrauchsmusters G9010406.4 ist ein als Einbaubackofen ausgebildetes Hausgerät mit einer senkrechten Gerätefront, wobei als Bestandteil der Gerätefront randseitige Leisten vorgesehen sind, die gegenüber der übrigen Gerätefront durch eine Trennnaht abgesetzt sind. Bei dem Ausführungsbeispiel ist die Gerätefront des Einbaubackofens unterteilt in ein feststehendes Bedienpanel und in eine bewegbare Gerätetür und entsprechend dieser Unterteilung sind dem Bedienpanel einerseits und der Gerätetür andererseits Leistenabschnitte zugeordnet, die vorzugsweise lösbar mit der Gerätefront verbunden sind.

Hiervon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung die Aufgabe zugrunde, die frontseitige Gestaltung des Hausgeräts in der Weise zu verbessern, dass sämtliche Frontteile eine formale, konstruktive und funktionale Einheit ergeben. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß bei einem Hausgerät der eingangs genannten Art dadurch gelöst, dass jede Randleiste einstöckig sich im Wesentlichen über die ganze Geräteseite erstreckt, am Gerätekorpus befestigt ist und einheitlich die feststehenden sowie die beweglichen Frontteile begrenzt.

In vorteilhafter Weise begrenzen und überziehen die Randleisten einheitlich alle Frontteile, sodass eine formale und konstruktive Unterteilung der Gerätefront im Sinne von zusammengestellten Funktionsteilen nicht mehr den Gesamteindruck bestimmt. Vielmehr ergibt sich dadurch die Möglichkeit, vorhandene Trennfugen zu verbergen und insbesondere bei horizontalen, sichtbaren Trennfugen zwischen Funktionseinheiten, z. B. zwischen der Bedienblende und der Backofentür eines Einbaubackofens, Toleranz- und Montageprobleme zu vermeiden, da solche Trennfugen durch die durchgehenden Randleisten begrenzt werden und nicht mehr die gesamte Gerätebreite durchziehen.

Eine bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gegeben, dass die Randleisten die feststehenden Frontteile randseitig übergreifen und die beweglichen Frontteile im Anschluss an einen Spalt begrenzen.

Die Erfindung ist in besonders vorteilhafter Weise derart anwendbar, dass die Gerätefront die Frontseite eines Backofens ist und dass die Randleisten sich einstückig über dem durch eine Backofentür gebildeten beweglichen Frontteil und über den durch eine Bedienblende gebildeten feststehenden Frontteil erstreckt.

Die Erfindung ist anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels nachstehend erläutert.

Es zeigt:

1 die Frontansicht eines als Einbaubackofen ausgebildeten Hausgeräts,

2 eine Schnittansicht des Hausgeräts gemäß der Schnittlinie II-II in 1.

Der Einbaubackofen 1, dessen Gerätefront 1 zeigt, ist unterhalb einer Arbeitsplatte 2 zwischen zwei seitlichen angrenzenden Küchenmöbeln 3 aufgestellt. Der Einbaubackofen 1 bzw. dessen Gerätefront besitzt im oberen Teil eine Bedienblende 4 mit mehreren z. B. als Drehknebel ausgebildeten Bedienelementen 5, z. B. zum Einschalten und zum Einstellen der Funktionselemente des Backofens wie Heizkörper, Zeitschalter und dergleichen und mit zugeordneten Anzeigeelementen 6. Unterhalb der Bedienblende 4 befindet sich die Backofentür 7 für eine durch diese Backofentür 7 verschließbare Backofenmuffel 8, die in 2 in Draufsicht geschnitten angedeutet ist. Diese Backofenmuffel befindet sich innerhalb eines äußeren Ofengehäuses. Die z. B. als Drehtür mit unten angeordneter Drehachse ausgebildete Backofentür 7 besitzt einen Handgriff 9 und gegebenenfalls – wie nicht weiter gezeigt – ein Durchsichtfenster. Die 1 zeigt ferner, dass an beiden gegenüberliegenden, senkrechten Geräteseiten jeweils einstückige und langgestreckte Randleisten 10 angeordnet sind, die sich jeweils über die gesamte Höhe des Hausgeräts, im vorliegenden Fall des Einbaubackofens 1, erstrecken. Diese Randleisten 10 bestehen z. B. aus einem metallischen Material, z. B. aus Edelstahl oder Aluminium.

In der Schnittansicht gemäß 2 ist angedeutet, dass jede Randleiste 10 am Gerätekorpus, im vorliegenden Fall an dem Frontflansch 11 der Backofenmuffel 8 z. B. mittels Schrauben 12 befestigt ist. Die Backofenmuffel 8 ihrerseits ist wiederum an einem ortsfesten Teil, nämlich an einer seitlichen Begrenzungswand des Küchenmöbels, z. B. 3, mittels Schrauben 13 befestigt. 2 zeigt weiterhin die z. B. als Glasplatte 14 ausgebildete Bedienblende 4 sowie die z. B. ebenfalls als Glasplatte ausgebildete Frontscheibe 19 der Backofentür 7, die der Einfachheit halber als Teilansicht in 2 angedeutet ist und die verbunden ist mit einem hinter der Frontplatte 19 angeordneten Türaufbau 15. Zumindest im oberen Bereich, also im Bereich der Bedienblende 4, ist jede Randleiste 10 L-förmig profiliert und übergreift den feststehenden Frontteil 4 (Bedienblende), sodass diese Randleiste 10 den Sichtbereich der Bedienblende 4 seitlich begrenzt. In diesem oberen Bereich ist an der inneren Begrenzung der Randleiste 10 eine plattenartige Halterung 16 befestigt, welche z. B. aus Federmaterial besteht und zwischen welcher und dem diese Glasplatte 14 übergreifenden Teil 17 der Randleiste 10 der freie Rand der Glasplatte 14 verklemmt und damit gehaltert ist. Selbstverständlich ist jede andere Ausgestaltung einer Halterung für den feststehenden Frontteil der Gerätefront möglich, wenn gewährleistet ist, dass die Randleisten 10 Mittel besitzen, um daran zumindest einen feststehenden Frontteil zu befestigen, z. B. auch unter Zuhilfenahme weiterer Befestigungsmittel, z. B. Schrauben. Im unteren Bereich des Einbaubackofens 1 befindet sich der bewegliche Frontteil der Gerätefront, nämlich die Backofentür 7. Hierbei dienen die Randleisten 10 als beidseitige Begrenzung der Backofentür 7 im Anschluss an einen Spalt 18 oder Trennfuge. Dieser Spalt 18 ist auch in 2 durch gestrichelte Linienzüge angedeutet, durch welchen Spalt 18 die seitlichen, senkrechten Begrenzungskanten der Frontplatte 19 der Backofentür 7 von den inneren Begrenzungskanten 20 der Randleisten 10 beabstandet sind.

Wie in 2 angedeutet, können die Randleisten 10 jedes beliebige Außenprofil besitzen, z. B. eine gewölbte Außenkontur in Übereinstimmung mit der randseitigen Außenkontur des angrenzenden Küchenmöbels 3. Wie schon erwähnt, sind die Randleisten 10 lösbar mit dem Gerätekorpus verbunden, sodass sie z. B. zum Zwecke der Produktdifferenzierung sehr leicht montiert bzw. ausgetauscht werden können.


Anspruch[de]
  1. Hausgerät, insbesondere Einbaugerät für den Einbau zwischen angrenzenden Hausgeräten, Möbeln (3) oder dergleichen, dessen Gerätefront zumindest einen feststehenden Frontteil (4) und zumindest einen beweglichen Frontteil (7) aufweist und an den frontseitigen Geräteseiten durch Randleisten (10) begrenzt ist, dadurch gekennzeichnet, dass jede Randleiste (10) einstückig sich im Wesentlichen über die ganze Geräteseite erstreckt, am Gerätekorpus (11) befestigt ist und einheitlich die feststehenden sowie die beweglichen Frontteile (4, 7) begrenzt.
  2. Hausgerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass jede Randleiste (10) lösbar am Gerätekorpus (11) befestigt ist.
  3. Hausgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Randleiste (10) Halterungen (16) für die Befestigung der feststehenden Frontteile (4) aufweist.
  4. Hausgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Randleisten (10) die feststehenden Frontteile (4) randseitig übergreifen und die beweglichen Frontteile (7) im Anschluss an einen Spalt (18) begrenzen.
  5. Hausgerät nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Gerätefront die Frontseite eines Backofens (1) ist und dass die Randleisten (10) sich einstückig über den durch eine Backofentür (7) gebildeten beweglichen Frontteil und über den durch eine Bedienblende (4) gebildeten feststehenden Frontteil erstreckt.
Es folgt ein Blatt Zeichnungen






IPC
A Täglicher Lebensbedarf
B Arbeitsverfahren; Transportieren
C Chemie; Hüttenwesen
D Textilien; Papier
E Bauwesen; Erdbohren; Bergbau
F Maschinenbau; Beleuchtung; Heizung; Waffen; Sprengen
G Physik
H Elektrotechnik

Anmelder
Datum

Patentrecherche

Patent Zeichnungen (PDF)

Copyright © 2008 Patent-De Alle Rechte vorbehalten. eMail: info@patent-de.com