Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum maschinellen Verschließen von Kuverts nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 bzw. 13.

Es sind bereits Kuvertiereinrichtungen zum maschinellen Befüllen und Verschließen von Kuverts bekannt, bei denen die Kuvertlaschen der durch eine Transporteinrichtung geförderten Kuverts durch ein stationäres Umlenkblech umgeklappt und anschließend durch eine Andrückvorrichtung angepresst werden. Bei dieser Vorrichtung erfolgt jedoch kein paralleles Verschließen der Lasche, was besonders bei dick befüllten Kuverts dazu führen kann, dass die Kuvertlaschen schräg verschlossen werden.

Zur Lösung dieser Problematik wurden auch bereits Schließwalzen eingesetzt, die um eine parallel zu der Transportrichtung der Kuverts verlaufende Achse drehbar gelagert sind und zum Umklappen der Kuvertlasche quer zum Kuvert bewegt werden. Allerdings ist hierfür eine Unterbrechung der Transportbewegung der Kuverts erforderlich. Dadurch wird besonders bei Hochleistungs-Kuvertieranlagen die Taktleistung beschränkt.

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung und ein Verfahren der eingangs genannten Art zu schaffen, die ein genaues und zuverlässiges Verschließen auch von dick gefüllten Kuverts im Durchlaufbetrieb ermöglichen.

Diese Aufgabe wird durch eine Vorrichtung und ein Verfahren mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. 13 gelöst. Zweckmäßige Weiterbildungen und vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die Einrichtung zum maschinellen Umklappen und Schließen der Kuvertlasche mehrere in Transportrichtung des Kuverts drehbare und durch einen Antrieb quer zur Transportrichtung der Kuverts bewegbare Drehkörper enthält.

Ein wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Ausführung besteht darin, dass sowohl dünn gefüllte Kuverts als auch dick gefüllte Kuverts ohne Verzug und ohne Unterbrechung des Transports maschinell geschlossen werden können. Die erfindungsgemäße Vorrichtung löst vor allem das Problem der Kuverthöhe und der großen Füllguthöhe bei dickem Füllgut. Ohne zu stoppen wird während des Transports die befeuchtete und zuvor angehobene Kuvertlasche umgelegt und das Kuvert geschlossen. Es ist somit keine Stoppstelle, kein Abbremsen und auch kein erneutes Beschleunigen erforderlich. Ein maschinelles Verschließen von Kuverts kann somit auch im Hochgeschwindigkeitsbereich erfolgen.

In einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform der Erfindung sind die Drehkörper in Form von Walzen ausgefürt, die auf quer zur Transportrichtung der Kuverts verlaufenden Achsen drehbar gelagert sind. Die Walzen sind an ihrem zur Kuvertlasche weisenden Ende in vorteilhafter Weise abgerundet oder weisen dort eine Schräge auf. Dadurch wird ein störungsfreies Auffahren der Drehkörper auf die Kuvertlasche ermöglicht.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung weisen die Drehkörper einen vorderen Bereich mit geringem Reibwert und einen hinteren Bereich mit hohem Reibwert auf. Das Auffahren der Drehkörper auf die Kuvertlasche kann so durch die Bereiche mit geringem Reibwert erfolgen, wodurch die Drehkörper die Transportgeschwindigkeit des Kuverts annehmen können. Durch die anschließend in Eingriff mit der Kuvertlasche gelangenden Bereiche mit hohem Reibwert wird die Kuvertlasche bis zum Laschenbruch gleichmäßig und parallel über das Kuvert geschoben und geschlossen. Auf die Kuvertlasche wird so eine in Schließrichtung wirkende Kraft ausgeübt, mittels derer nicht nur die Kuvertlasche vollständig geschlossen wird, sondern auch noch nicht vollständig in das Kuvert eingesteckte Blätter bis zum Boden des Kuverts eingeschoben werden.

In einer konstruktiv einfachen und kostengünstigen Ausführung können die unterschiedlichen Reibwerte der Drehkörper dadurch erreicht werden, dass der Drehkörper aus Kunststoff besteht und an seinem hinteren Bereich außenseitige Reibelemente z.B. in Form von Gummiringen oder dgl. aufweist.

Um ein möglichst störungsfreies Auffahren der Drehkörper auf die Kuvertlasche zu ermöglichen und um ein Abbremsen der Kuverts zu verhindern, ist an dem Träger ein z.B. als Abstandswalze ausgeführter Abstandshalter angeordnet, durch den die Drehkörper mit einem vorgegebenen Abstand von der Unterlage gehalten werden.

Das erfindungsgemäße Verfahren zeichnet sich dadurch aus, dass die Kuvertlasche während des Transports des Kuverts auf ihrer gesamten Länge durch mehrere in Transportrichtung drehbare und quer zur Transportrichtung über die zuvor angehobene Kuvertlasche bewegte Drehkörper umgeklappt und geschlossen wird.

Weitere Besonderheiten und Vorzüge der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels anhand der Zeichnung. Es zeigen:

1 eine erfindungsgemäße Vorrichtung zum maschinellen Verschließen von Kuverts in einer Draufsicht und

2 die in 1 gezeigte Vorrichtung zum maschinellen Verschließen von Kuverts in einer Seitenansicht.

Die in den 1 und 2 schematisch dargestellte Vorrichtung zum maschinellen Verschließen von Kuverts enthält eine z.B. als Transportband ausgeführte Transporteinrichtung 1, durch die mehrere zuvor in einer Befüllstation mit dem entsprechenden Inhalt gefüllte Kuverts 2 in deren Längsrichtung aufeinanderfolgend auf einer in 2 gezeigten Unterlage 3 in einer durch den Pfeil 4 in 1 gekennzeichneten Transportrichtung befördert werden. Parallel zu der Transporteinrichtung 1 ist auf der Unterlage 3 eine Einrichtung 5 zum maschinellen Umklappen und Schließen einer Kuvertlasche 6 an den zuvor gefüllten Kuverts 2 angeordnet.

Die Einrichtung 5 zum maschinellen Umklappen und Schließen der Kuvertlasche 6 enthält einen quer zur Transportrichtung der Kuverts 2 beweglichen Träger 7, an dem mehrere in Transportrichtung der Kuverts 2 aufeinanderfolgende Drehkörper 8 angeordnet sind. Wie aus 2 hervorgeht, enthält der Träger 7 einen parallel zur Transportrichtung der Kuverts 2 verlaufenden vorderen schienenförmigen Teil 9 und zwei dazu rechtwinklige Seitenteile 10, die im hinteren Bereich durch eine Verbindungsstange 11 miteinander verbunden sind. Über zwei voneinander beabstandete Schwingen 12 ist der Träger 7 um eine zwischen zwei seitlichen Stützen 13 verlaufende obere Drehachse 14 verschwenkbar angelenkt. Die beiden seitlichen Stützen 13 sind auf der Unterlage 3 befestigt.

Bei der gezeigten Ausführung sind die Drehkörper 8 in Form von Walzen ausgebildet, die an ihrem zur Kuvertlasche 6 weisenden vorderen Ende in Form einer Halbkugel abgerundet sind. Die Drehkörper 8 sind auf quer zur Transportrichtung der Kuverts 2 verlaufenden Achsen 15 drehbar gelagert. Die Achsen 15 sind an dem zur Transporteinrichtung 1 parallel verlaufenen vorderen Teil 9 des Trägers 7 quer zur Transportrichtung der Kuverts 2 zur Kuvertlasche 6 hin nach vorne vorstehend angebracht. Die Drehkörper 8 weisen einen vorderen Bereich 16 mit einem geringen Reibwert und einen hinteren Bereich 17 mit einem hohen Reibwert auf. Der Drehkörper 8 besteht hierzu in zweckmäßiger Weise aus einem Kunststoff (z.B. POM), der einen geringen Reibungskoeffizienten aufweist. Im hinteren Bereich der Drehkörper 8 sind umlaufende Ringnuten 18 für einen oder mehrere aus Gummi oder dgl. bestehende Reibelemente 19 in Form von O-Ringen eingebracht. Dadurch weist der Drehkörper 8 in diesem Bereich einen höheren Reibwert auf. Durch entsprechende Wahl der Anzahl an Reibelementen 19 kann der Reibwert an den jeweiligen Drehkörpern 8 verändert werden. Auf der in Transportrichtung letzten Achse 15 ist eine Abstandswalze 20 angebracht, die einen größeren Außendurchmesser als die Drehkörper 8 aufweist und auf der Unterlage 3 aufliegt. Durch diese Abstandswalze 20 wird gewährleistet, dass die Drehkörper 8 einen vorgegebenen Abstand von der Unterlage 3 aufweisen, wie dies in 2 gezeigt ist.

Die beiden voneinander beabstandeten Schwingen 12 sind gemäß 2 mit ihrem unteren Ende an der Verbindungsstange 11 und mit ihrem oberen Ende an der Drehachse 14 angelenkt. Zwischen dem oberen und unteren Ende greift an den beiden Schwingen 12 jeweils ein z.B. als Hubmagnet ausgeführter Antrieb 21 an, durch den der Träger 7 mit den daran angeordneten Drehkörpern 8 zum Umklappen der Kuvertlasche 6 quer zur Transportrichtung der Kuverts 2 zwischen einer in 1 gezeigten hinteren Ausgangslage und einer nur durch einen Drehkörper angedeuteten vorderen Schließlage bewegt werden kann. An den gegenüber der Verbindungsstange 11 nach hinten vorstehenden Enden der beiden Seitenteile 10 greift jeweils eine Federanordnung 22 an, durch welche die an dem Träger 7 angeordnete Abstandwalze 20 auf die Unterlage gedrückt wird. An den Stützen 13 sind außerdem vordere und hintere Endlagendämpfer 23 und 24 vorgesehen, durch welche die Entstehung von Schwingungen beim Verschwenken des Trägers 7 zwischen der Ausgangslage und der Schließlage verhindert wird.

Die vorstehend beschriebene Vorrichtung funktioniert wie folgt:

Das in einer Befüllstation zuvor gefüllte Kuvert 2 wird durch die Transporteinrichtung 1 in der Längsrichtung an der Einrichtung 5 zum maschinellen Umklappen der Kuvertlasche 6 entlang transportiert. Durch einen in Transportrichtung vor der Einrichtung 5 angeordneten stationären Umleger 25 wird die den Drehkörpern 8 zugewandte Kuvertlasche 6 des Kuverts 2 zuvor etwas angehoben. Sobald das Kuvert 2 eine in 1 gezeigte Stellung erreicht hat, in der die Kuvertlasche 6 auf ihrer gesamten Länge mit Drehkörpern 8 in Kontakt gelangen kann, werden die beiden Antriebe 21 derart aktiviert, dass der Träger 7 aus seiner hinteren Ausgangsstellung in die vordere Schließstellung gelangt. Die Ansteuerung der beiden Antriebe 21 erfolgt in Abhängigkeit von einem der Einrichtung 5 vorgeordneten Sensor 26, der die Ankunft eines zu schließenden Kuverts 2 erfaßt und die Betätigung der beiden Antriebe 21 nach einem vorbestimmten Zeitablauf initiiert. Der Sensor 26 kann aber auch so angeordnet sein, dass die Ansteuerung gleichzeitig mit Erfassung der Vorderkante des Kuverts 2 erfolgt.

Beim Verschwenken des Trägers 7 in die Schließlage gelangen die Drehkörper 8 zunächst durch ihren Bereich 16 mit dem geringen Reibwert zur Anlage auf der Kuvertlasche 6, wodurch die Drehkörper 8 auf das Kuvert 2 geführt werden und seine Transportgeschwindigkeit annehmen. Nach kurzem Auffahren auf die Kuvertlasche 6 gelangen die Bereiche 17 mit dem hohen Reibwert in Funktion und üben auf die Kuvertlasche 6 eine Kraft in Schließrichtung aus, die auch dafür sorgt, dass ein eventuell noch vorstehender Inhalt in das Kuvert hineingedrückt wird. Die Kuvertlasche 6 wird bis zum Laschenbruch gleichmäßig und parallel über das Kuvert 2 geschoben und geschlossen. Der schienenförmige vordere Teil 9 des Trägers 7 mit den daran angeordneten Drehkörpern 8 ist länger als das Kuvert 2, so dass die gesamte Kuvertlasche 6 beim Verschwenken des Trägers 7 in die Schließlage auch während des Weitertransports des Kuverts 2 ständig in Kontakt mit Drehkörpern 8 steht. Die Abstandswalze 20 sorgt dafür, dass die Drehkörper 8 beim Einlaufen des Kuverts 2 in die Einrichtung 5 das Kuvert 2 nicht abbremsen. Nachdem das Kuvert 2 die Abstandswalze 20 verlassen hat, fährt der Träger 7 wieder in seine Ausgangslage zurück.