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Dokumentenidentifikation DE102004009075B3 15.09.2005
Titel Führungselement für die Sicherheitsgurtanordnung eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeugs
Anmelder AUDI AG, 85057 Ingolstadt, DE
Erfinder Krammel, Horst, 85139 Wettstetten, DE;
Franz, Hans-Jürgen, 85057 Ingolstadt, DE
DE-Anmeldedatum 23.02.2004
DE-Aktenzeichen 102004009075
Veröffentlichungstag der Patenterteilung 15.09.2005
Veröffentlichungstag im Patentblatt 15.09.2005
IPC-Hauptklasse B60R 22/26
IPC-Nebenklasse B60R 22/18   B60R 22/24   
Zusammenfassung Die Erfindung betrifft ein Führungselement für die Sicherheitsgurtanordnung eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeugs mit einem hinter dem Rücksitz angeordneten Gurtaufroller. Das Führungselement (7) ist in einem Sitzseitenbereich des zugeordneten Rücksitzes (4) auf der Oberseite (9) der Sitzlehne zwischen einem Austrittschlitz (18; 22) für das vom Gurtaufroller kommende Gurtband (6; 6g, 6k) und der vorderen Lehnenfläche (10) angeordnet. Das Führungselement (7) mit Blickrichtung auf die vordere Lehnenfläche (10) eine Dreieckform auf mit aufrechter Dreieckspitze, mit zwei jeweils seitlich gegenüberliegenden schräg nach unten verlaufenden Dreieckseiten und mit einer der Sitzlehnenoberseite zugeordneten Dreieckbasis. Sowohl die seitlich zum Sitzbereich (4) hinweisende Dreieckseite als auch die seitlich vom Sitzbereich (4) weggerichtete Dreieckseite stellt jeweils eine Führungskante (11, 12) für das vor der vorderen Lehnenfläche gegebenenfalls über einen Insassen (14, 15) verlaufend nach unten geführten Gurtband (6; 6g, 6k) dar. Damit wird eine einfache Anpassung der Gurtführung an einen großen Insassen (14) oder einen kleinen Insassen (15) möglich.

Beschreibung[de]

Die Erfindung betrifft ein Führungselement für die Sicherheitsgurtanordnung eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeugs.

Derzeit übliche Sicherheitsgurtanordnungen für dreisitzige Rücksitzanlagen von Kraftfahrzeugen bestehen aus jeweils einer Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung für die beiden seitlichen Rücksitze und aus einer Beckengurtanordnung für den mittleren Rücksitz. Die Beckengurtanordnung hat wegen der fehlenden Rückhaltemöglichkeit für den Brustbereich einen geringeren Sicherheitsstandard als die beiden seitlichen Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnungen.

Bei einer bekannten Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung für eine Rücksitzanlage (EP-A-0 226 745 B1) ist ein Gurtaufroller hinter dem Rücksitz angeordnet und das aus dem Gurtaufroller austretende Gurtband ist unmittelbar über die Oberkante der Rücksitzlehne geführt und liegt auf dieser auf. Der Gurtverlauf ist dabei so ausgelegt, dass nur Personen oberhalb einer bestimmten Mindestgröße den Sicherheitsgurt passend anlegen können. Bei kleineren Insassen verläuft das Gurtband entlang des Halses, was einerseits unbequem ist und die Sicherheit bei einem Aufprall verringert. Ist dagegen der Gurtverlauf so ausgelegt, dass der Gurt von kleineren Insassen angelegt werden kann, so führt der angelegte Gurt bei größeren Insassen insbesondere nicht mehr passend über die Schulter, so dass bei einem Aufprall die Gefahr besteht, dass sich der Insasse dort aus dem Gurt herausdreht, so dass die Sicherheit reduziert ist.

Um hier eine Verbesserung zu schaffen, ist es für die jeweils seitlichen Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnungen der beiden seitlichen Rücksitze einer Rücksitzanlage bekannt (DE 44 23 142 C2), jeweils den Fahrzeugseitenwänden zugeordnete Führungselemente als Mulden zuzuordnen, welche sich längs jeweils zwischen dem Austrittschlitz des Gurtaufrollers und der vorderen Lehnenfläche des zugeordneten Rücksitzes erstrecken. Der Muldenboden ist so ausgebildet, dass er in einer Ebene teilweise unterhalb oder oberhalb der Lehnenoberkante liegt. Dadurch sind jeweils eine erste Führungskante und eine zweite Führungskante an der Mulde geschaffen, wobei die erste Führungskante das Gurtband über die Lehnenoberkante der Rücksitze und die zweite Führungskante den Gurt über die Lehnenseitenkante der Rücksitze führt. Damit kann das Gurtband in den tiefer liegenden Muldenteil des Führungselements gleiten, wenn der Gurt von einem kleineren Insassen auf dem Rücksitz angelegt wird. Wird der Gurt dagegen von einem größeren Insassen angelegt, so gleitet der Gurt automatisch über die zweite Führungskante des Führungselements auf die erste Führungskante des Führungselements und passt sich so an die höher liegende Schulter des größeren Insassen an. Beim Ablegen des Gurtes gleitet das Gurtband automatisch in die Mulde und entlang des Muldenbodens entgegengesetzt zur Fahrtrichtung zurück in den Gurtaufroller. Ein solches muldenförmiges Führungselement für eine Höhenanpassung der Gurtführung an unterschiedlich große Insassen ist für eine Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung eines mittleren Sitzes einer Rücksitzanlage aus funktionalen und optischen Gründen nicht geeignet.

Zudem ist ein Führungselement für die Sicherheitsgurtanordnung eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeugs mit einem hinter dem Rücksitz angeordneten Gurtaufroller bekannt (DE 101 56 599 C1), wobei das Führungselement in einem Sitzseitenbereich des zugeordneten Rücksitzes auf der Oberseite der Sitzlehne zwischen einem Austrittschlitz für das vom Gurtaufroller kommende Gurtband und der vorderen Lehnenfläche angeordnet ist. Das Führungselement ist hier sattelförmig ausgebildet und weist eine dreieckige Bauform quer zur Sitzlehne gesehen auf. Eine selbsttätige Anpassung des Gurtverlaufs an unterschiedlich große Insassen ist hiermit nicht möglich.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Führungselement für die Sicherheitsgurtanordnung eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeugs zur Verfügung zu stellen, welches bei guter Funktion und einfachem und kostengünstigen Aufbau insbesondere auch für eine Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung eines mittleren Sitzes einer Rücksitzanlage gut geeignet ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Nach Anspruch 1 ist der Gurtaufroller in üblicher Weise im Bereich hinter dem Rücksitz angeordnet. Das Führungselement ist in einem Seitenbereich des zugeordneten Rücksitzes auf der Oberseite der Sitzlehne zwischen einem Austrittschlitz für das vom Gurtaufroller kommende Gurtband und der vorderen Lehnenfläche angeordnet. Das Führungselement weist mit Blickrichtung auf die Lehnenfläche eine Dreieckform auf mit aufrechter Dreieckspitze, mit zwei jeweils seitlich gegenüberliegenden schräg nach unten verlaufenden Dreieckseiten und mit einer der Sitzlehnenoberseite zugeordneten Dreieckbasis. Dabei hat sowohl die seitlich zum Sitzbereich hinweisende Dreieckseite als auch die seitlich vom Sitzbereich weggerichtete Dreieckseite der Dreiecksform jeweils die Funktion einer Führungskante für das vor der vorderen Lehnenfläche gegebenenfalls über einen Insassen verlaufend nach unten geführte Gurtband.

Das Gurtband liegt abgelegt vorzugsweise auf der zum Sitzbereich hinweisenden Führungskante, wobei das Führungselement so angeordnet ist, dass dann das Gurtband optisch vorteilhaft etwa parallel zu den vertikalen Nähten des Lehnenpolsters verläuft.

Wenn der Gurt von einem großen Insassen ohne besondere Beachtung angelegt wird, verläuft das Gurtband etwa in der Mitte seiner Schulter und über die vorstehend genannte Führungskante.

Für einen kleinen Insassen wäre der vorstehend aufgezeigte Gurtverlauf nicht optimal angepasst. Wenn ein kleinerer Insasse den Gurt ohne besondere Beachtung anlegt, verläuft vorerst das Gurtband unkomfortabel am Hals. Dabei ist es eine übliche Reaktion, dass das Gurtband per Hand vom Hals weggezogen wird. Mit dieser Handbewegung gleitet das Gurtband dann selbsttätig auf die andere, seitlich vom Sitzbereich weggerichtete Führungskante auf der es während der Fahrt verweilt. Damit liegt das Gurtband für einen kleineren Insassen beständig während der Fahrt außerhalb des Halsbereichs, so dass der Gurttragekomfort wesentlich erhöht ist. Die Bedienung ist somit insgesamt einfach, da in Fällen von großen Insassen die Gurtanpassung selbsttätig ohne einen Handgriff erfolgt und bei kleineren Insassen die Gurtanpassung durch eine übliche Reaktionsbewegung erreicht wird.

Sollte ein großer Insasse versehentlich das Gurtband auf die vom Seitenbereich weggerichtete Führungskante legen, so würde ein nicht angepasster, d. h. nicht optimal über den Schulterbereich geführter Gurtverlauf vorliegen. Die hohe Schulter des großen Insassen und der Schrägzug des Gurtbandes lassen jedoch das Band wieder selbsttätig auf die richtige, zum Sitzbereich hinweisende Führungskante zurückgleiten.

Wird das Gurtband abgelegt, so wird dieses je nach Ablegerichtung auf eine der beiden Führungskanten zu liegen kommen. Wenn das Gurtband auf der vom Sitzbereich weggerichteten Führungskante stört, kann es einfach auf die andere Führungskante verschoben werden.

Besonders vorteilhaft kann das Führungselement nach Anspruch 2 bei einem mittleren Rücksitz einer wenigstens dreisitzigen Rücksitzanlage eingesetzt werden, wobei nach Anspruch 3 das Gurtband in der Ablageposition über die seitlich zum Sitzbereich hinweisende Dreieckseite als Führungskante vertikal nach unten geführt wird.

Gemäß Anspruch 4 ist das Führungselement so angeordnet, dass die zum Sitzbereich hinweisende Führungskante etwa in einer vertikalen Längsebene im mittleren Schulterbereich eines körperlich großen Insassen liegt. Die vom Sitzbereich weggerichtete Führungskante liegt dann seitlich etwas außerhalb des Schulterbereichs eines körperlich kleineren Insassen, so dass für beide Insassen ein optimal angepasster Gurtverlauf erreicht wird. Zudem wird der Sitzkomfort einen Seiteninsassen des jeweils seitlich an den mittleren Rücksitz anschließenden Rücksitzes verbessert, da das Gurtband und dessen Schlosszunge im (auf der zum Sitzbereich hinweisende Führungskante) abgelegten Zustand nicht mehr auf dem Lehnenbereich des angrenzenden seitlichen Rücksitzes aufliegt und in den Rücken eines Sitzbenutzers drückt.

Zudem wird das Rücklaufverhalten des Gurtbandes beim Ablegen durch das Führungselement begünstigt, da das Gurtband vom Sitzbezugsstoff zumindest teilweise abgehoben wird und damit die Reibung zwischen Gurtband und Bezugsstoff reduziert ist.

Ein gutes Einstellverhalten ergibt sich nach Anspruch 5, wenn die Dreiecksform des Führungselements ein flaches gleichseitiges Dreieck ist mit je einem Anstellwinkel der Dreiecksseiten gegenüber der Dreieckbasis von min. 20° bis max. 50°, vorzugsweise etwa 30°.

Die Dreiecksform des Führungselements kann baulich unterschiedlich ausgeführt sein, wobei es jedoch immer darauf ankommt, dass die vorstehend genannten Führungskanten zur Verfügung stehen. Insbesondere kann die Dreiecksform an einem bügelförmigen und/oder plattenförmigen Bauteil realisiert werden. In einer weiteren Ausführungsform nach Anspruch 6 ist ein räumlicher Aufbau des Führungselements in der Art einer Pyramidenform vorteilhaft, wobei dann wenigstens zwei Pyramidenkanten als Führungskanten dienen.

Das Gurtband kann von einem abgedeckten Gurtaufroller durch einen Schlitz mit einer Gurtblende durch die Hutablage nach vorne zum Führungselement geführt werden. In einer alternativen bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 7 wird das Gurtband aus der Sitzlehne heraus durch eine Gurtdurchführung zum Führungselement geleitet. Diese Gurtdurchführung ist als Platte oder Ring mit einem Gurtdurchtrittspalt ausgeführt und bildet zusammen mit dem Führungselement ein einziges integrales Bauteil. Dieses kann nach Anspruch 8 einfach und kostengünstig sowie einfach montierbar als materialeinheitliches Kunststoffspritzteil hergestellt werden. Damit ergibt sich vorteilhaft auch ein geringes Gewicht bei guter Funktion.

Nach Anspruch 9 ist das Führungselement oder das Bauteil mit der integrierten Gurtdurchführung am Lehnenpolster und/oder an einem Lehnenträger so befestigt, dass die Teile bei einer stärkeren Krafteinwirkung, wie sie beispielsweise bei einem rückwärtigen Kopfaufschlag auftritt, in das Lehnenpolster eintauchen, so dass davon kein Verletzungsrisiko ausgeht. Zudem werden durch das federnde Eintauchen hohe Quer- und Vertikalkräfte auf die Verankerung der Gurtführung vermieden.

Anhand einer Zeichnung wird die Erfindung näher erläutert.

Es zeigen:

1 eine Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung für den mittleren Rücksitz einer Rücksitzanlage eines Kraftfahrzeugs mit abgelegtem Sicherheitsgurt,

2 die Anordnung nach 1 mit einem an einem großen und einem kleinen Insassen angelegten Sicherheitsgurt,

3 ein Führungselement mit integrierter Gurtdurchführung mit zwei alternativen Gurtführungen, und

4 einen Schnitt entlang der Linie A-A aus 3.

In 1 ist mit Blick auf die Lehnenfläche eine Rücksitzanlage 1 eines Kraftfahrzeugs dargestellt mit einem rechten Seitensitz 2, einem linken Seitensitz 3 sowie einem dazwischenliegenden Mittelsitz 4.

Für den Mittelsitz 4 ist eine Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung 5 dargestellt, welche unter anderem aus einem Gurtband 6, aus einem Führungselement 7, einem (nicht sichtbaren) hinter dem Führungselement 7 und dem Rücksitz angeordnetem Gurtaufroller und einem Gurtschloss 8 besteht.

Das Führungselement 7 ist in einem Seitenbereich des Mittelsitzes 4 auf der Lehnenoberseite 9 angeordnet. Das Führungselement 7 weist bei einer Blickrichtung auf die vordere Lehnenfläche 10 eine Dreieckform auf, wobei die Dreieckform flach ist und eine Dreieckseite als erste Führungskante 11 für das Gurtband 6 zum Mittelsitzbereich hinweist und gegenüberliegend eine Dreiecksseite als zweite Führungskante 12 vom Mittelsitzbereich weggerichtet liegt. In 1 ist der Zustand mit abgelegtem Gurt gezeigt, wobei das Gurtband 6 vom unteren ortsfesten Anbindungspunkt sowohl über die erste Führungskante 11 (kariertes Gurtband) als auch über die zweite Führungskante 12 nach hinten zum Gurtaufroller geführt sein kann, je nach dem, wie ein Insasse das Gurtband 6 beim Ablegen positioniert hat. Zweckmäßig wird das Gurtband 6 über die erste Führungskante 11 in die bleibende Ruhestellung abgelegt, da dann ersichtlich das Gurtband aus dem Bereich der Lehne des rechten Seitensitzes geführt ist und optisch günstig parallel zu vertikalen Polsternähten 13 liegt.

In 2 ist die Rücksitzanlage 1 mit Sicherheitsgurtanordnung 5 dargestellt bei von einem großen Insassen 14 und kleinen Insassen 15 angelegtem Gurtband 6, wobei die Gurtbandposition für den großen Insassen 14 mit dem Bezugszeichen 6g und entsprechend für den kleinen Insassen 15 mit dem Bezugszeichen 6k bezeichnet ist. Zudem ist der Beckengurt 16 der Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung 5 gezeigt.

Ausgehend von der Ablageposition des Gurtbands auf der ersten Führungskante 11 in 1 kann ein großer Insasse 14 ohne weitere Beachtung den Gurt so anlegen, dass das Gurtband 6g über die erste Führungskante 11, d. h. gut angepasst über seine Schulter geführt ist.

Wie aus 2 zu erkennen ist, würde bei einer solchen Gurtführung das Gurtband 6g am Hals des kleineren Insassen 15 unkomfortabel und sicherheitstechnisch ungünstig anliegen. Daher wird der kleinere Insasse 15 in einer Reflexbewegung das Gurtband in die Gurtbandlage 6k auf die zweite Führungskante 12 überschieben, wo das Gurtband 6k vom Hals entfernt und lagegünstig angepasst über die Schulter verlaufend während der weiteren Fahrt verbleibt.

In 3 ist das Führungselement 7 mit zwei alternativen Gurtführmöglichkeiten und in 4 ein Schnitt entlang der Linie A-A aus 4 dargestellt.

Das Führungselement 7 besteht aus einem ringförmigen Basisteil 17 mit einem Gurtdurchtrittspalt 18 und einem frontseitig angeformten Dreieckteil 19, wobei das Basisteil 17 mit dem Dreieckteil 19 insgesamt ein einheitliches Bauteil bilden. Aus dem Schnitt nach 4 ist ersichtlich, dass das Dreieckteil 19 im mittleren Bereich räumlich nach hinten geführt ist, so dass sich etwa die Form einer dreiseitigen Pyramide ergibt. Strichliert ist eingezeichnet, wie das Führungselement (Bezugszeichen 7') bei einer Belastung in das Sitzlehnenpolster 20 eintaucht.

Zudem sind in den 3 und 4 zwei alternative Gurtführungsmöglichkeiten eingezeichnet. In 3 ist dazu in einer Gurtführungsmöglichkeit das Gurtband 6g (hier über die erste Führungskante 11) durch den Gurtdurchtrittspalt 18 über eine Umlenkung 21 durch die Sitzlehne nach unten zu einem (nicht dargestellten) Gurtaufroller geführt.

In 3 ist zudem eine zweite Gurtführungsmöglichkeit dargestellt, wobei das Gurtband 6k (hier über die zweite Führungskante 12 geführt) gezeigt nach hinten durch einen Schlitz 22 einer Hutablage 23 zu einem (nicht dargestellten) Gurtaufroller geführt ist.


Anspruch[de]
  1. Führungselement für die Sicherheitsgurtanordnung eines Rücksitzes eines Kraftfahrzeugs mit einem hinter dem Rücksitz angeordneten Gurtaufroller, wobei

    das Führungselement (7) in einem Sitzseitenbereich des zugeordneten Rücksitzes (4) auf der Oberseite (9) der Sitzlehne zwischen einem Austrittschlitz (18; 22) für das vom Gurtaufroller kommende Gurtband (6; 6g, 6k) und der vorderen Lehnenfläche (10) angeordnet ist, wobei

    das Führungselement (7) bei einer Blickrichtung auf die vordere Lehnenfläche (10) eine Dreieckform mit aufrechter Dreieckspitze, mit zwei jeweils seitlich gegenüberliegenden schräg nach unten verlaufenden Dreieckseiten und mit einer der Sitzlehnenoberseite zugeordneten Dreieckbasis aufweist, wobei

    sowohl die seitlich zum Sitzbereich (4) hinweisende Dreieckseite als auch die seitlich vom Sitzbereich (4) weggerichtete Dreieckseite jeweils eine Führungskante (11, 12) für das vor der vorderen Lehnenfläche gegebenenfalls über einen Insassen (14, 15) verlaufend nach unten geführten Gurtband (6; 6g, 6k) darstellt.
  2. Führungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) Bestandteil einer Dreipunkt-Sicherheitsgurtanordnung (5) für einen mittleren Rücksitz (4) einer wenigstens dreisitzigen Rücksitzanlage (1) ist, wobei das Gurtband (6) in einer Ablageposition über eine Dreieckseite (11) vertikal nach unten zu einem festen Anbindungspunkt des Gurtbands (6) geführt ist und im dazu gegenüberliegenden Sitzbereich ein Gurtschloss (8) angeordnet ist.
  3. Führungselement nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Gurtband (6) in der Ablageposition vorzugsweise über die seitlich zum Sitzbereich hinweisende Dreieckseite als Führungskante (11) geführt ist.
  4. Führungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) so angeordnet ist, dass die zum Sitzbereich hinweisende Dreieckseite (11) etwa in einer vertikalen Längsebene zur Schulter eines körperlich großen Insassen (14) liegt und dementsprechend die vom Sitzbereich weggerichtete Dreieckseite (12) seitlich etwas außerhalb des Schulterbereichs eines körperlich kleinen Insassen (15) liegt.
  5. Führungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreiecksform des Führungselements (7) ein flaches gleichseitiges Dreieck ist, mit je einem Anstellwinkel der Dreieckseiten (11, 12) gegenüber der Dreieckbasis von min. 20° bis max. 50°.
  6. Führungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Dreiecksform Bestandteil eines insgesamt in einer Pyramidenform ausgeführten Führungselements (7) ist.
  7. Führungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) nach hinten anschließend eine Gurtdurchführung (17) als Platte oder Ring mit einem Gurtdurchtrittspalt (18) aufweist und das Führungselement (7) und diese Gurtdurchführung (17) in einem einzigen Bauteil integriert sind.
  8. Führungselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Bauteil ein materialeinheitliches Kunststoffspritzteil ist.
  9. Führungselement nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (7) oder das Bauteil mit integrierter Gurtdurchführung (17) am Lehnenpolster (20) und/oder an einem Lehnenträger so befestigt sind, dass sie bei einer stärkeren Belastung und Krafteinwirkung in das Lehnenpolster (20) eintauchen.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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