Die vorliegende Erfindung betrifft einen Gelenkmechanismus für eine Klappleiter, insbesondere einen Gelenkmechanismus für eine Klappleiter, der sich nicht lockert und dadurch erhöhte Sicherheit und Stabilität gewährleistet.

Wie in 1 gezeigt, weist eine konventioneller Gelenkmechanismus für eine Klappleiter auf: ein Paar äußerer Schalen (10); ein Paar innerer Schalen (20); eine Verriegelung (300); eine Verriegelungsfeder (40); einen Hebel (50); eine Gleitvorrichtung (70); einen Haltebolzen (80); und eine Hebelachse (90). Das Paar äußerer Schalen (10) besteht aus einer ersten äußeren Schale (11) und einer zweiten äußeren Schale (12). Die erste und zweite äußere Schale (11), (12) haben je einen oberen Teil von runder Form und einen sich nach unten erstreckenden unteren Teil, zwischen denen eine längliche, in radialer Richtung des oberen Teils orientierte Gleitöffnung (13) eingeschnitten ist. Je ein Loch in zentraler Position ist in den oberen Teil der ersten bzw. zweiten äußeren Schale (11), (12) gebohrt, so dass die erste und zweite äußere Schale (11), (12) drehbar miteinander verbunden sind. Ferner ist je ein Hebeldrehpunktsloch (16) in seitlichexzentrischer Position in den oberen Teil der ersten bzw. zweiten äußeren Schale (11), (12) gebohrt, in welchem die den Hebel (50) führende Hebelachse (90) gelagert ist. Die unteren Teile der ersten und zweiten äußeren Schale (11), (12) sind an passender Stelle mit Verbindungslöchern (19) versehen, die ein Befestigen der ersten und zweiten äußeren Schale (11), (12) aneinander mit Schrauben oder Nieten erlauben. Die zweite äußere Schale (12) weist ferner ein Halteplättchen (14) längs unterhalb der Gleitöffnung (13) auf, das zur Aufnahme der Verriegelungsfeder (40) an einem unteren Ende derselben dient. Ein Halteloch (141) ist in das Halteplättchen (14) gebohrt. Nach Zusammenfügen der ersten und zweiten äußeren Schale (11), (12) liegt das Halteplättchen (14) zwischen diesen, und ein Riegelbolzen (320) des Riegels (300) dringt mit einem inneren Ende in das Halteloch (141) ein. In diesem Zustand umschließen die oberen Teile der ersten und zweiten äußeren Schale (11), (12) teilweise das Paar innerer Schalen (20). Das Paar innerer Schalen (20) besteht aus einer ersten inneren Schale (21) und einer zweiten inneren Schale (22). Die erste und zweite innere Schale (21), (22) haben je einen oberen Teil von runder Form, der mit drei peripheren Einsenkungen (231), (232), (233) zur Aufnahme eines Riegelblocks (31) versehen ist. Unterhalb jeder der drei Einsenkungen (231), (232), (233) befindet sich eine gebogene Öffnung (24) zum Aufnehmen eines Gleitelements (60) der Gleitvorrichtung (70). Ferner ist an der zweiten inneren Schale (22) nahe einer der gebogenen Öffnungen (24) ein rechtwinklig abstehender Haltesitz (25) angebracht, der ein Ende einer Gleitfeder (71) hält. Ein gegenüberliegendes Ende der Gleitfeder (71) greift in ein unteres Ende der Gleitvorrichtung (70). Je ein Loch in zentraler Position ist in den oberen Teil der ersten bzw. zweiten inneren Schale (21), (22) gebohrt, durch welches der Haltebolzen (80) geführt ist, so dass die erste und zweite innere Schale (21), (22) drehbar miteinander verbunden sind. Untere Teile der ersten und zweiten inneren Schale (21), (22) sind an passender Stelle mit Verbindungslöchern (29) versehen, die ein Befestigen der ersten und zweiten inneren Schale (21), (22) aneinander mit Schrauben oder Nieten erlauben.

Die Verriegelung (300) weist den Riegelblock (310), eine Fixierscheibe (350) und den Riegelbolzen (320) auf. Der Riegelblock (310) hat die Form eines länglichen Blocks und ist an einer Seitenfläche mit einem Sackloch versehen. Die Fixierscheibe (350) ist eine Platte von U-förmigem Längsschnitt mit einem abgesenkten Mittelteil, durch das ein Loch gebohrt ist, und zwei sich nach außen erstreckenden Endteilen. Der Riegelbolzen durchzieht das Loch im Mittelteil der Fixierscheibe (350) und dringt mit einem äußeren Ende in das Sackloch des Riegelblocks (310) ein.

Nach dem oben beschriebenen Stand der Technik ist die Verriegelung (300) in den Riegelblock (310), die Fixierscheibe (350) und den Riegelbolzen (320) zerlegbar, was während Benutzung der Klappleiter möglicherweise zu einer unerwünschten Demontage des Riegels führt, so dass sich die Klappleiter lockert und es zu einer Gefährdung des Benutzers kommt.

Die wesentliche Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Gelenkmechanismus für eine Klappleiter zu schaffen, der eine stabile, untrennbare Verriegelung mit Riegelblock und Riegelbolzen aufweist, wobei der Riegelbolzen einen in ein Sackloch im Riegelblock eingesteckten Kugelkopf hat, so dass ein beweglicher Zusammenhalt von Riegelblock und Riegelbolzen erreicht wird.

Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, einen Gelenkmechanismus für eine Klappleiter zu schaffen, der sich leicht verstellen lässt, indem der Riegelblock abgeschrägte Seitenflächen hat, so dass ein Einfügen in Einsenkungen schnell und bequem erfolgt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Anwendungsmöglichkeiten der vorliegenden Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen in Verbindung mit den Zeichnungen.

1 ist eine perspektivische Explosionsansicht eines konventionellen Gelenkmechanismus für eine Klappleiter.

2 ist eine perspektivische Explosionsansicht des Gelenkmechanismus für eine Klappleiter der vorliegenden Erfindung.

3 ist eine perspektivische Ansicht der Verriegelung und der Verriegelungsfeder der vorliegenden Erfindung in zerlegtem Zustand.

4 ist eine perspektivische Ansicht der Verriegelung der vorliegenden Erfindung.

5 ist eine Aufsicht der Verriegelung der vorliegenden Erfindung.

6 ist eine perspektivische Ansicht der Verriegelung der vorliegenden Erfindung in einem weiteren Ausführungsbeispiel.

Bauteile der vorliegenden Erfindung, wie in 2 und 3 gezeigt, sind gleich bezeichnet wie der in 1 dargestellte Stand der Technik.

Wie in 1 gezeigt, weist der Gelenkmechanismus für eine Klappleiter der vorliegenden Erfindung in einem ersten Ausführungsbeispiel auf: ein Paar äußerer Schalen (10); ein Paar innerer Schalen (20); eine Verriegelung (30); eine Verriegelungsfeder (40); einen Hebel (50); eine Gleitvorrichtung (70); einen Haltebolzen (80); und eine Hebelachse (90). Der Unterschied der vorliegenden Erfindung zu konventioneller Technik liegt in der Verriegelung (30), die anderen Bauteile sind gleich mit konventioneller Technik und bedürfen keiner erneuten Beschreibung. Die Verriegelung (30) weist einen Riegelblock (31) und einen Riegelbolzen (32) auf. Der Riegelblock (31) ist an einer inneren Fläche mit einem Sackloch (33) von bestimmtem Durchmesser versehen. Der Riegelbolzen (32) hat ein äußeres Ende mit einem Kugelkopf, der in das Sackloch (33) gesteckt ist. Nach Einstecken des Kugelkopfes des Riegelbolzens (32) in das Sackloch (33) sind der Riegelbolzen (32) und der Riegelblock (31) verbunden, wobei eine freie Positionierung des Riegelbolzens (32) und Riegelblocks (31) gegeneinander möglicht ist. Dadurch wird ein Abtrennen des Riegelbolzens (32) vom Riegelblock (31) verhindert und somit die Sicherheit der Klappleiter erhöht.

Der Riegelblock (31) wird durch Stanzen hergestellt. Wie in 4 gezeigt, werden dabei entlang gegenüberliegender Längskanten der inneren Fläche des Riegelblocks (31) eine Vielzahl punktförmiger Vorsprünge (35) geformt. Wie in 5 in Verbindung mit 2 gezeigt, gleitet der Riegelblock (31) innerhalb der Gleitöffnungen (13) der ersten und zweiten äußeren Schale (11), (12) und wird beim Verstellen der Klappleiter in die Einsenkungen (231), (232), (233) der ersten und zweiten inneren Schale (21), (22) abgesenkt oder aus diesen herausgehoben. Durch Betätigen des Hebels (50) wird der Riegelblock (31) innerhalb der Gleitöffnungen (13) aus den Einsenkungen (231), (232), (233) gehoben so dass ein Öffnungswinkel der äußeren Schalen (10) gegen die inneren Schalen (20) variierbar wird. Die punktförmigen Vorsprünge. (35) an der inneren Fläche des Riegelblocks (31) sorgen dabei dafür, dass der Riegelblock (31) nicht aus den Gleitöffnungen (13) springt, so dass die Stabilität der Klappleiter beim Verstellen des Öffnungswinkels nicht beeinträchtigt wird.

Wie in 6 gezeigt, hat in einem zweiten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung der Riegelblock (31) abgeschrägte an die innere Fläche angrenzende Seitenflächen, so dass ein Einführen des Riegelblocks (31) in die Einsenkungen (231), (232), (233) erleichtert wird.

Wie obige Beschreibung zeigt, verbessert der Gelenkmechanismus der vorliegenden Erfindung die Stabilität einer Klappleiter durch Verwendung eines mit einem Riegelblock fest verbundenen Riegelbolzens und beseitigt damit eine Gefahrenquelle durch Instabilität konventioneller Technik.

Die vorangegangene Erläuterung der vorliegenden Erfindung ist, obwohl sie die Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung an Hand einer detaillierten Struktur- und Funktionsbeschreibung erklärt, nur illustrativ zu verstehen. Änderungen im Detail, insbesondere bezüglich Größe, Form und Anordnung von Teilen sind durchführbar in dem Rahmen, der durch die folgenden Patentansprüche abgesteckt ist.