Die Erfindung wird im folgenden anhand von bevorzugten Ausführungsbeispielen in Verbindung mit der Zeichnung beschrieben. Hierin zeigen:

1 einen schematischen Längsschnitt durch eine hydraulische Maschine,

2 einen Schnitt II-II nach 1,

3 eine entsprechende Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform und

4 verschiedene Positionen eines Verdrängungselements zur Erläuterung der Wirkungsweise des hydraulischen Motors.

Ein Hydraulikmotor 1 weist einen Verdrängerabschnitt 2 und einen Ventilabschnitt 3 auf, die durch eine Ventilplatte 4 verbunden sind. Der Verdrängerabschnitt 2 ist auf der dem Ventilabschnitt 3 gegenüberliegenden Seite durch einen Deckel 5 abgeschlossen. Auf der dem Verdrängerabschnitt 2 gegenüberliegenden Seite ist der Ventilabschnitt 3 ebenfalls durch einen Deckel 6 abgedeckt.

Im Verdrängerabschnitt 2 ist ein Zahnrad 7 mit Außenzähnen 8 innerhalb eines Zahnringes 9 angeordnet, dessen Innenzähne 10 durch Rollen gebildet sind. Das Zahnrad 7 begrenzt gemeinsam mit dem Zahnring 9 Druckkammern 11, die sich dann, wenn das Zahnrad 7 im Zahnring 9 rotiert und orbitiert, vergrößern und verkleinern. Den sich vergrößernden Druckkammern 11 wird dabei Hydraulikflüssigkeit unter Druck zugeführt. Aus den sich verkleinernden Druckkammern 11 kann Hydraulikflüssigkeit abfließen. Um diese Flüssigkeitszufuhr und -abfuhr steuern zu können, weist der Ventilabschnitt 3 einen Ventilschieber 12 auf, der in einer Bohrung 13 eines Gehäuses 14 drehbar gelagert ist. Der Ventilschieber 12 steht dabei konzentrisch zum Zahnring 9.

Der Ventilschieber 12 weist mehrere nur schematisch dargestellte Nuten 15, 16 auf, die sich in Umfangsrichtung oder axial erstrecken können, und dafür vorgesehen sind, Flüssigkeit über Gehäusekanäle 17 von einem nicht näher dargestellten Druckanschluß zu Druckkammern 11 oder von Druckkammern 11 über einen Gehäusekanal 18 zu einem nicht näher dargestellten Tankanschluß zu leiten.

Der Ventilschieber 12 ist an seiner Stirnseite, die dem Verdrängerabschnitt 2 gegenübersteht, mit mehreren stiftartigen Vorsprüngen 19 versehen. Das Zahnrad 7 weist eine entsprechende Anzahl von kreisförmigen Ausnehmungen 20 auf. Wenn sich nun das Zahnrad 7 im Zahnring 9 bewegt, also rotiert und orbitiert, dann werden die Vorsprünge 19 in den Ausnehmungen 20 mitgenommen und zwar so, daß lediglich die rotierende Bewegung auf die Vorsprünge 19 übertragen wird. Die orbitierende Bewegung wird dadurch aufgenommen, daß sich die Vorsprünge 19 in der Ausnehmung 20 bewegen können. Die Vorsprünge 19 gleiten also an einer Gleitfläche 21 entlang, die durch die Innenwand der Ausnehmungen 20 gebildet ist. Die Gleitfläche 21 bildet also einen Eingriffspfad, mit dem die Vorsprünge 19 in Eingriff stehen. Die Ausnehmungen 20 überdecken dabei einen Kreisring, in dem die Vorsprünge 19 angeordnet sind. Theoretisch handelt es sich dabei um eine Kreislinie. Da die Vorsprünge 19 aber eine endliche Erstreckung haben, sind sie auf einem Kreisring angeordnet. Die Ausnehmungen 20 sind nun so angeordnet und haben eine solche Größe, daß jede Ausnehmung 20 in jeder Position des Zahnrades 7 diesen Kreisring freiläßt.

Wie aus 1 zu erkennen ist, sind die Ausnehmungen 20 in der Stirnseite des Zahnrades 7 ausgebildet, das dem Ventilabschnitt 3 gegenüberliegt. Sie haben daher eine begrenzte Tiefe. Sie liegen soweit radial innen, daß sie nicht mit der Mündung eines Gehäusekanals 17, 18 in Überdeckung kommen oder auf andere Weise benachbarte Druckkammern 11 kurzschließen. Die Ausnehmungen 20 dienen ausschließlich dazu, die Vorsprünge 19 zu führen.

Dargestellt ist, daß die Vorsprünge 19 die Form von Zylinderstiften haben. Dies ist aber nicht zwingend. Die Vorsprünge 19 können auch die Form von Halbkugeln, Kugeln, Kegeln oder ähnlichen Elementen haben. Günstig ist, wenn die Vorsprünge 19 eine kreisrunde Querschnittsform haben.

Eine Abtriebswelle 22 steht über eine Zahnpaarung 23 mit dem Zahnrad 7 in Verbindung. Die Abtriebswelle 22 ist durch den Ventilschieber 12 hindurchgeführt, ohne allerdings Kräfte auf den Ventilschieber 12 zu übertragen.

In der Ausgestaltung nach 2 hat das Zahnrad sechs Zähne 8. Jedem zweiten Zahn 8 ist eine Ausnehmung 20 zugeordnet, so daß sich insgesamt drei Ausnehmungen 20 und entsprechend drei Vorsprünge 19 ergeben.

3 zeigt eine abgewandelte Ausgestaltung, bei der lediglich eine Ansicht entsprechend einer Linie II-II nach 1 zu erkennen ist, wobei diese Ansicht dieses Mal von dem Zahnrad 7 zum Ventilschieber 12 gerichtet ist. Gleiche Teile sind mit den gleichen Bezugszeichen wie in den 1 und 2 versehen.

Die Ausnehmungen 20 sind dieses Mal radial weiter außen angeordnet, also in den Zähnen. Der Ventilschieber 12 deckt nun einen Teil der Ausnehmungen ab. Radial innerhalb des Ventilschiebers 12 ist ein Deckel 24 angeordnet, der ebenfalls die Stirnseite des Zahnrades 7 abdeckt und damit abdichtet.

Die Ausnehmungen 20 sind als Durchgangsbohrungen ausgebildet. Die Ausnehmungen 20 haben einen Durchmesser, der einem Kreis 25 entspricht, der die orbitierende Bewegung des Zahnrades 7 im Zahnrad 9 beschreibt. Die Ausnehmungen 20 sind allerdings etwas größer als dieser Kreis 25, um die endliche Größe der Vorsprünge 19 aufnehmen zu können.

Es ist zu erkennen, daß alle Vorsprünge 19 immer an der Gleitfläche 21 ihrer Ausnehmung 20 anliegen. Dies soll anhand von 4 erläutert werden.

In 4a ist eine Situation dargestellt, wo ein Zahn 8 aus einer Position heraus bewegt wird, in der die entsprechende Druckkammer 11 ihr kleinstes Volumen eingenommen hat. In die Druckkammer 11 wird also hier Hydraulikflüssigkeit unter Druck eingespeist. Bei der weiteren Bewegung in Richtung eines Pfeiles 26 bewegt sich der Vorsprung 19 in der Ausnehmung 20 etwas nach unten, liegt aber nach wie vor an der Gleitfläche 21 an. Dieses Anlage bleibt erhalten, auch wenn sich, wie in 4c dargestellt, der Zahn 8 weiter in Richtung des Pfeils 26 dreht. Wenn, wie in 4d dargestellt, die Spitze des Außenzahnes 8 der Spitze des Innenzahnes 10 gegenüberliegt, dann ist der Vorsprung 19 etwa bis zur größten radialen Erstreckung der Ausnehmung 20 gewandert. Dabei ist zu berücksichtigen, daß nicht nur der dargestellte Vorsprung 19 durch das Zahnrad 7 angetrieben ist, sondern auch die anderen drei Vorsprünge 19. Man kann also davon ausgehen, daß immer mindestens ein Vorsprung 13 in Umfangsrichtung geschoben wird.

Mit der dargestellten Ausgestaltung ist es möglich, den Ventilschieber 12 direkt durch das Zahnrad 7 anzutreiben, wobei lediglich die rotierende Bewegung des Zahnrades 7 auf dem Ventilschieber 12 übertragen wird, nicht jedoch die orbitierende Bewegung.

Da lediglich eine bewegliche Verbindung vorhanden ist, nämlich die Verbindung zwischen den Vorsprüngen 19 und den Gleitflächen 21, ist auch nur ein entsprechend kleines Spiel vorhanden. Die Position des Ventilschiebers 12 kann also wesentlich besser der Position des Zahnrades 7 folgen.

Der Eingriffspfad ist hier als Gleitfläche 21 dargestellt. Dies ist auch die einfachste Ausgestaltung, weil die Vorsprünge bei der Bewegung des Zahnrades 7 immer in Anlage an der Gleitfläche 21 gehalten werden. Es ist aber natürlich auch möglich, einen Eingriffspfad durch eine kreisförmige Nut zu bilden.