Die Erfindung betrifft einen Kennzeichnungsstempel zum Einsetzen in eine Form oder ein Prägewerkzeug zur Metall- oder Kunststoffverarbeitung und -bearbeitung beziehungsweise eine Aufnahmevorrichtung für einen solchen Kennzeichnungsstempel.

Aus dem Stand der Technik sind Kennzeichnungsstempel bekannt, die im Wesentlichen aus einer zentralen Schraube mit einem anschließenden Ringkörper aufgebaut sind. Der Kennzeichnungsstempel wird dann durch Einschrauben in ein Formwerkzeug fixiert. Dabei müssen die Schraube und die Ringeinsätze derart eingestellt sein, dass aus in den außenliegenden Flächen der Schraube und des Ringeinsatzes vorgesehenen Markierungen eine gewünschte Kennzeichnung ausgebildet wird.

Das Einstellen der gewünschten Kennzeichnung ist aufgrund von zwischen der Schraube, dem Ringeinsatz und dem Formwerkzeug auftretenden Reibungskräften nur gefühlsmäßig durchführbar und erfordert daher auch für geübte Fachkräfte einen übermäßigen Zeitaufwand.

Die Schrift DE 82 33 634 U1 schlägt als Lösung für dieses Problem Ringkörper vor, die jeweils nur eine Markierung aufweisen, so dass ein der Kennzeichnung entsprechende Ringkörper verwendet wird. Dabei ist die Stellung des Ringkörpers zur zentralen Schraube unwesentlich. Allerdings muss eine der Anzahl der gewünschten Kennzeichnungen entsprechende Anzahl an Ringeinsätzen vorhanden sein.

Es ist die Aufgabe der Erfindung, einen Kennzeichnungsstempel mit mehreren verstellbaren Kennzeichnungselementen zu schaffen, der als Einheit in ein Be- oder Verarbeitungswerkzeug eingebaut werden und aus diesem wieder entnommen werden kann.

Die Aufgabe wird durch einen Kennzeichnungsstempel gemäß Anspruch 1 bzw. durch eine Aufnahmevorrichtung für einen Kennzeichnungsstempel nach Anspruch 13 oder 14 gelöst.

Erfindungsgemäß besteht ein Kennzeichnungsstempel zum Ausbilden einer Kennzeichnung in einem Material aus einem Zentraleinsatz und einem äußersten Ringeinsatz. Ein Anlageabschnitt des Zentraleinsatzes ist dabei formschlüssig mit einem inneren Anlageabschnitt des äußersten Ringeinsatzes in Anlage und verhindert ein gegenseitiges Verdrehen der Einsätze.

Zum Verhindern einer axialen Verschiebung in eine erste Richtung, die im Folgenden als Richtung nach oben bezeichnet wird, weisen die Einsätze einander entsprechende Stufenabschnitte auf, die ebenfalls miteinander in Anlage sind. Aufgrund der Stufenabschnitte ist es lediglich möglich, den Zentraleinsatz in die erste Richtung nach oben aus dem Ringeinsatz heraus zu verschieben, während eine Verschiebung des Ringeinsatzes in die erste Richtung durch die Stufenabschnitte verhindert wird.

Bevorzugt ist mindestens ein Zwischenringeinsatz zwischen dem Zentraleinsatz und dem äußersten Ringeinsatz vorgesehen. Der Zwischenringeinsatz weist sowohl einen inneren und einen äußeren Anlageabschnitt als auch einen inneren und einen äußeren Stufenabschnitt auf. Diese jeweiligen Abschnitte sind jeweils mit den entsprechenden Anlage- und Stufenabschnitten des Zentraleinsatzes bzw. eines außerhalb des Zwischenringeinsatzes liegenden, weiteren Zwischenringeinsatzes oder des äußersten Ringeinsatzes in Anlage.

Gemäß einer vorteilhaften Ausbildung sind die Anlageabschnitte mit Verzahnungen ausgebildet, wobei die Verzahnungen der inneren Anlageabschnitte komplementär zu den Verzahnungen der äußeren Anlageabschnitte sind.

Bevorzugt können die Verzahnungen dabei polygonförmig beispielsweise als Sechskant oder keilwellenförmig ausgebildet sein.

An einer Oberseite des Zentraleinsatzes und der jeweiligen Ringeinsätze sind plan liegende Markierungsflächen ausgebildet. Jede dieser Markierungsflächen ist mit einer Anzahl von Markierungen versehen. Der jeweils innere Einsatz ist dabei in einer der Anzahl der Markierungen entsprechenden Anzahl von Positionen zu dem jeweils äußeren Ringeinsatz in Anlage bringbar ist.

Bevorzugt entspricht dazu die Zahnanzahl der Verzahnung des jeweils äußeren Anlageabschnitts des jeweiligen Einsatzes der Anzahl der Markierungen des jeweils äußeren Ringeinsatzes.

Eine unterhalb der Anlageabschnitte liegende Spannscheibe dient zur Verhinderung einer axialen Verschiebung in eine zweite, untere Richtung. Die Spannscheibe ist dazu mit einem Abschnitt des Zentraleinsatzes in Eingriff. Die Spannscheibe verhindert eine Verschiebung des jeweils äußeren Ringeinsatzes in die zweite Richtung nach unten.

Die an einer Unterseite liegenden Flächen der Ringeinsätze sind bevorzugt mit der Spannscheibe in Anlage. Dies dient der Verhinderung einer axialen Verschiebung der jeweils außen liegenden Einsätze in eine zweite Richtung nach unten.

Um die axiale Position der Spannscheibe zu fixieren, ist in dem Zentraleinsatz unterhalb des Anlageabschnitts eine Ringnut vorgesehen. Die Spannscheibe ist mit einem Langloch versehen, dessen Breite dem Durchmesser des Zentraleinsatzes in dem Bereich der Ringnut entspricht, und ist mit der Ringnut in Eingriff.

Durch die Spannscheibe befinden sich die Einsätze in einer zueinander unverrückbare Lage, sodass die Handhabung des Kennzeichnungsstempels vor bzw. während dem Einsetzen in ein den Kennzeichnungsstempel aufnehmendes Teil erleichtert ist.

Anstelle der voranstehend beschriebenen Elemente können auch äquivalente Mittel eingesetzt werden, um eine Verdrehung der Einsätze gegeneinander bzw. eine axiale Verschiebung der Einsätze gegeneinander zu unterbinden.

Zum Beispiel ist es möglich, anstatt der Spannscheibe und der Ringnut eine Bohrung im Zentraleinsatz vorzusehen, durch die ein Stift oder Splint geführt wird.

Gemäß einem anderen Beispiel ist es möglich, in den Einsätzen selbst Bohrungen in radialer Richtung vorzusehen, und durch einen in diese Bohrungen eingebrachten Stift oder Splint sowohl eine Verdrehung als auch eine axiale Verschiebung der Einsätze zu verhindern. Hiezu sollte die Anzahl der jeweiligen Bohrungen in einem Einsatz der Anzahl der Markierungen auf der Markierungsfläche des Einsatzes entsprechen.

Bevorzugt ist der Kennzeichnungsstempel mittels einem Gewinde in ein den Kennzeichnungsstempel aufnehmendes Aufnahmeteil einschraubbar ausgebildet. Als Aufnahmeteil können beispielsweise ein Zeitraumstempel oder ein Formwerkzeug dienen. Das Aufnahmeteil wiederum kann in ein Formwerkzeug eingebaut werden.

Der zentrale Ringeinsatz ist vorteilhaft im Wesentlichen als Schraube ausgebildet. Das Gewinde liegt dabei unterhalb der Ringnut.

In der Markierungsfläche des Zentraleinsatzes kann eine Eingriffsnut als Verdrehaufnahme ausgebildet sein, sodass der zentrale Ringeinsatz mit einem entsprechenden Werkzeug ein- bzw. ausgeschraubt werden kann.

Gemäß einem Gesichtspunkt der Erfindung sind in einer äußeren Seitenfläche des äußersten Ringeinsatzes Aussparungen ausgebildet, um ein Werkzeug aufzunehmen. Die Werkzeugaufnahmen dienen dazu, den Kennzeichnungsstempel aus einem Aufnahmeteil herauszuschrauben, falls die als Verdrehaufnahme ausgebildete Eingriffsnut beschädigt ist.

Gemäß einer erfindungsgemäßen Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Kennzeichnungsstempels ist das Aufnahmeteil mittels einer Schraube mit einem Formwerkzeug verbunden.

Gemäß einer weiteren erfindungsgemäßen Aufnahmevorrichtung zur Aufnahme eines Kennzeichnungsstempels ist das Aufnahmeteil formschlüssig mit einem Formwerkzeug verbunden. Zweckmäßig ist das Formwerkzeug hiezu mehrteilig ausgeführt.

Der Einbau des Kennzeichnungsstempels in das Aufnahmeteil ist dabei nicht auf die voranstehend beschriebenen Gewindeverbindungen beschränkt, sondern kann auch mittels äquivalenter Mittel durchgeführt werden.

Zum Beispiel ist es auch hier möglich, einen Kennzeichnungsstempel mittels Formschluss in ein Aufnahmeteil einzubauen.

Die Erfindung stellt die Vorteile bereit, dass es im Voraus möglich ist, einen Kennzeichnungsstempel auf eine gewünschte Markierungskombination einzustellen, und die jeweiligen Einsätze des Kennzeichnungsstempels danach ihre Positionen zueinander beibehalten, ohne dass die Gefahr einer Verschiebung der einzelnen Einsätze besteht. Dies erfolgt dadurch, dass der jeweils innere Einsatz von oben in der gewünschten Position zu dem jeweils äußeren Einsatz in diesen eingeschoben wird, so dass die jeweiligen Verzahnungen der Anlageabschnitte und danach die jeweiligen Stufenabschnitte miteinander in Anlage kommen. Ein gegenseitiges Verdrehen der Einsätze zueinander ist ausgeschlossen, solange die Einsätze zusammengebaut sind.

Insbesondere ist ein aus den Einsätzen entsprechend der Erfindung zusammengesetzter Kennzeichnungsstempel deutlich einfacher handhabbar und damit einfacher in ein entsprechendes, als Aufnahmeteil ausgebildetes Werkzeug einsetzbar.

Durch die Verwendung eines erfindungsgemäßen Kennzeichnungsstempel wird die zum Einstellen der gewünschten Markierung und zum Einsetzen in das Werkzeug erforderliche Zeit deutlich verkürzt, wodurch unter anderem eine deutliche Kostenersparnis ermöglicht wird.

Zum besseren Verständnis der Erfindung dient die folgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele. Es zeigt:

1 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Kennzeichnungsstempels gemäß einer ersten Ausführungsform;

2 eine Draufsicht des Kennzeichnungsstempels der 1;

3 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Kennzeichnungsstempels gemäß einer zweiten Ausführungsform;

4 eine Draufsicht des Kennzeichnungsstempels der 3;

5 eine Schnittansicht eines erfindungsgemäßen Kennzeichnungsstempels gemäß einer dritten Ausführungsform in Kombination mit zwei unterschiedlichen Aufnahmeteilen.

1 und 2 zeigen eine erste Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Kennzeichnungsstempels (im Folgenden als "Stempel" bezeichnet). Dabei zeigt 1 eine Schnittansicht und 2 eine Draufsicht des Stempels.

Der Stempel besteht aus einem im Wesentlichen als Schraube ausgebildeten Zentraleinsatz 1, einem Zwischenringeinsatz 3 und einem äußersten Ringeinsatz 5. Der Zentraleinsatz 1 weist einen mit einem als Verdrehaufnahme 27 ausgebildeten Schlitz 27 versehen Kopf 11 auf, der auch als Stufenabschnitt dient. Unterhalb des Kopfs 11 befindet sich ein Sechskant 7, der mit einem auf dem Zwischenringeinsatz 3 ausgebildeten Innensechskant in Eingriff ist, um eine gegenseitige Verdrehung der Ringeinsätze 1, 3 zu unterbinden.

Des Weiteren weist der Zwischenringeinsatz 3 oberhalb des Innensechskants eine als Stufenabschnitt ausgebildete Aussparung 13 auf, die als Gegenstück des Kopfs 11 mit diesem in Anlage ist. Somit ist eine gegenseitige axiale Verschiebung von Zentraleinsatz 1 und Zwischenringeinsatz 3 nur derart möglich, dass der Zentraleinsatz 1 von oben in den Zwischenringeinsatz 3 einschiebbar ist. Dabei sind aufgrund des Sechskants 7 sechs verschiedene Stellungen des Zentraleinsatzes 1 zu dem Ringeinsatz 3 möglich.

Der Zwischenringeinsatz 3 weist an seinem äußeren Umfang einen vorspringenden, gestuften Abschnitt 12 auf. Unterhalb des vorspringenden, gestuften Abschnitts 12 ist der äußere Umfang des Zwischenringeinsatzes 3 mit zehn Keilen 9 keilwellenartig ausgebildet.

Die Keile 9 sind mit entsprechenden Aussparungen des äußersten Ringeinsatzes 5 formschlüssig in Eingriff, sodass ein gegenseitiges Verdrehen von Zwischenringeinsatz 3 und äußerstem Ringeinsatz 5 unterbunden ist. Oberhalb des mit den Keilen 9 versehenen Abschnitts ist der vorspringende, gestufte Abschnitt 12 des Zwischenringeinsatzes mit einem entsprechend ausgesparten, gestuften Abschnitt 14 des äußersten Ringeinsatzes 5 in Anlage. Entsprechend ist auch der Zwischenringeinsatz 3 nur von oben in den äußersten Ringeinsatz 5 einschiebbar.

Die äußere Umfangsfläche des äußersten Ringeinsatzes 5 entspricht der äußeren Umfangsfläche eines Drehzylinders.

Die oberen Flächen 21, 23, 25 von Zentral- 1 Zwischenring- 3 bzw. äußerstem Ringeinsatz 5 dienen als Markierungsflächen. Sie sind plan ausgebildet und weisen Markierungen auf. Dabei entsprechen die Markierungen auf der oberen Fläche 21 des Zentraleinsatzes einer Jahreszahl und einem Pfeil, die Markierungen auf dem Zwischenringeinsatz den Zahlen von 0 bis 5 entsprechend den Zehnerstellen einer Wochennummer, und die Markierungen auf dem äußersten Ringeinsatz den Zahlen von 0 bis 9 entsprechend den Einserstellen einer Wochennummer.

Bei dem Zusammenbau des Stempels wird der Zentraleinsatz 1 von oben derart in den Zwischenringeinsatz 3 eingeschoben, dass die Pfeilmarkierung auf die gewünscht Zahl gerichtet ist, die der Zehnerstelle der gewünschten Woche entspricht. Danach werden der Zentraleinsatz 1 und der Zwischenringeinsatz 3 miteinander von oben derart in den äußersten Ringeinsatz 5 eingeschoben, dass die Pfeil- und die Zehnerstellenmarkierung auf die gewünschte Einserstelle der gewünschten Woche gerichtet ist. Entsprechend der Anzahl der Keilwellen 9 sind hier zehn verschiedene Positionen möglich, sodass es gemäß dem Ausführungsbeispiel möglich ist, insgesamt 60 verschiedene Einstellungen vorzunehmen. 2 zeigt eine der zehnten Kalenderwoche des Jahres 2005 entsprechende Einstellung.

Nach dem Einschieben von Zentraleinsatz 1 bzw. Zwischenringeinsatz 3 in den äußersten Ringeinsatz 5 wird eine Spannscheibe 15 mit einer unterhalb des Sechskants 7 vorgesehenen Ringnut 17 in Eingriff gebracht. Die Spannscheibe 15 weist dazu ein Langloch auf, dessen Breite dem Durchmesser des Zentraleinsatzes 1 im Bereich der Ringnut 17 entspricht. Die Spannscheibe ist mit unteren Flächen des Zwischenringeinsatzes 3 und des äußersten Ringeinsatzes 5 in Anlage und verhindert eine gegenseitige axiale Verschiebung des jeweils außen liegenden Einsatzes 3, 5 nach unten.

Unterhalb der Ringnut 17 ist der Zentraleinsatz mit einem Gewinde 19 versehen. Über den Schlitz 27 in dem Kopf 11 ist der Zentraleinsatz 1 mittels dem Gewinde 19 in ein Gewindeloch einschraubbar, das in einem als Aufnahmeteil dienenden Formwerkzeug 2 ausgebildet ist.

Zum Lösen und Umstellen des Stempels ist es lediglich erforderlich, den Stempel aus dem Formwerkzeug 2 herauszuschrauben, die Spannscheibe 15 zu entfernen, den Zwischenringeinsatz 3 und den Zentraleinsatz 1 axial nach oben zu verschieben, entsprechend der gewünschten, neuen Position zu verdrehen, und wie oben beschrieben wieder zusammenzufügen.

3 und 4 zeigen eine zweite Ausführungsform des erfindungsgemäßen Kennzeichnungsstempels. Gemäß der zweiten Ausführungsform ist ein Aufnahmeteil für den Stempel als aus der DE 44 15 583 C1 bekannter Zeitraumstempel ausgebildet.

Gemäß der zweiten Ausführungsform ist ein Zentraleinsatz 1 ebenfalls im Wesentlichen als Schraube ausgebildet. Der Zentraleinsatz 1 ist über einen Sechskant 7 mit einem Innensechskant eines Ringeinsatzes 3 formschlüssig in Anlage. Der Kopf 11 des Zentraleinsatzes 1 ist mit einem ringförmig ausgesparten Abschnitt des Zwischenringeinsatzes derart in Anlage, dass der Zentraleinsatz 1 nur von oben in den Zwischenringeinsatz 3 einschiebbar ist. Die äußere Umfangsfläche des Zwischenringeinsatzes 3 entspricht gemäß der zweiten Ausführungsform der äußeren Umfangsfläche eines Drehzylinders.

Der Zusammenbau des Stempels gemäß der zweiten Ausführungsform erfolgt analog zu dem der ersten Ausführungsform. Allerdings kommt aufgrund der drehzylinderartigen Außenfläche der Zwischenringabschnitt 3 mit dem äußersten Ringabschnitt 5 nicht formschlüssig sondern reibschlüssig in Anlage. Dabei ist noch zu erwähnen, dass der äußerste Ringabschnitt als oberstes Teil eines oberen Grundkörperteils 5 ausgebildet ist.

Nach dem Zusammenstecken des Zentraleinsatzes 1 mit dem Zwischenringeinsatz 3 in der gewünschten Stellung wird eine Spannscheibe 15 mit einer Ringnut 17 des Zentraleinsatzes 1 in Eingriff gebracht. Die derart entstehende Baugruppe wird dann in ein in einem unteren Grundkörperteil 6 vorgesehenes Halteteil 31 eingeschraubt.

Eine Spiralfeder 27, die zwischen einem inneren Absatz des oberen Grundkörperteils 5 und dem Halteteil 31 vorgesehen ist, und in deren Achsenrichtung ein Gewindeschaft 19 des Zentraleinsatzes 1 durchgeführt ist, wird durch das Einschrauben des Gewindes 19 in das Halteteil 31 unter Vorspannung gebracht. Dadurch ist es möglich, einfach eine reibschlüssige Verbindung zwischen der aus Zentraleinsatz 1 und Zwischenringeinsatz 3 bestehenden Baugruppe und dem oberen Grundkörperteil 5 zu erreichen, sodass eine eingestellte Stellung der Baugruppe zu dem oberen Grundkörperteil konstant bleibt.

Nach dem Einschrauben des Zentraleinsatzes 1 in das Grundkörperteil 5, 6 und nach dem Vornehmen der gewünschten Einstellung, kann das Grundkörperteil 5, 6 mittels einem Gewinde 29 mit einem Formteil verbunden werden.

Wie aus 4 ersichtlich ist, sind die einzelnen Einsätze 1, 3 bzw. der als äußerster Ringeinsatz 5 dienende Abschnitt des oberen Grundkörperteils 5 an ihren oberen Flächen (Markierungsflächen) ebenfalls mit Markierungen versehen, die denen der ersten Ausführungsform entsprechen. Somit ist es auch mit dem Stempel der zweiten Ausführungsform möglich, 60 verschiedene Einstellungen vorzunehmen.

5 zeigt Kennzeichnungsstempel einer dritten Ausführungsform. Der Stempel selbst entspricht dabei im Wesentlichen dem der ersten Ausführungsform, sodass eine genaue Beschreibung des Stempels an dieser Stelle nicht gegeben wird. Es werden lediglich die Unterschiede zu der ersten Ausführungsform beschrieben.

Gemäß der dritten Ausführungsform weist der äußerste Ringeinsatz 5 in seiner äußeren Umfangsfläche Vertiefungen 8 auf. Diese Vertiefungen 8 dienen als Eingriffspunkte für ein Werkzeug, um die aus Zentral- und Ringeinsätzen 1, 3, 5 bestehende Baugruppe aus einem Aufnahmeteil 33, 35 herausschrauben zu können, falls der als Verdrehaufnahme ausgebildete Schlitz 27 wegen Verschleißes oder sonstiger Gründe dazu nicht mehr geeignet ist.

Zu diesem Zweck sind die Aufnahmeteile 33, 35 im Wesentlichen zylinderförmig ausgebildet und weisen einen dem Außendurchmesser des äußersten Ringeinsatzes 5 entsprechenden Durchmesser auf. Gemäß der dritten Ausführungsform ist es also möglich, den Stempel gemeinsam mit dem Aufnahmeteil 33, 35 aus einem Formteil 2 zu entfernen.

Hierbei gibt es verschiedene Varianten das Aufnahmeteil 33, 35 auszubilden. Gemäß einer ersten Variante weist das Aufnahmeteil in seiner Bodenfläche eine Gewindebohrung 37 auf und ist somit mittels einer Schraubverbindung mit dem Formteil 2 verbindbar.

Gemäß einer zweiten Variante ist das Aufnahmeteil in dem Bereich seines Bodenabschnitts mit einem Bodenvorsprung 36 versehen, mittels dem es mit dem Formteil 2 in formschlüssiger Verbindung ist. Hiezu besteht das Formteil 2 aus einem oberen 2a und einem unteren 2b Formteilabschnitt.

Falls der Schlitz 27 in dem Zentraleinsatz 1 des Stempels nach längerer Einsatzdauer derart verschlissen ist, dass ein zufriedenstellendes Einschrauben bzw. Ausschrauben des Stempels über den Schlitz nicht mehr möglich ist, kann derselbe Zentraleinsatz weiterhin verwendet werden. Hiezu wird der Vorgang des Zusammensteckens lediglich um den Schritt erweitert, das Aufnahmeteil in das Formteil einzubauen.