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Dokumentenidentifikation DE202005009038U1 29.09.2005
Titel Eincremehilfe
Anmelder Hartmann, Werner, 87740 Buxheim, DE
Vertreter von Bülow, T., Dipl.-Ing.Dipl.-Wirtsch.-Ing.Dr.rer.pol., Pat.-Anw., 81545 München
DE-Aktenzeichen 202005009038
Date of advertisement in the Patentblatt (Patent Gazette) 29.09.2005
Registration date 25.08.2005
Application date from patent application 08.06.2005
IPC-Hauptklasse A45D 34/04

Beschreibung[de]

Die vorliegende Neuerung bezieht sich auf eine Eincremehilfe gemäß dem Oberbegriff des Schutzanspruches 1.

Eine solche Eincremehilfe ist aus der US 5,035,523 bekannt. Dort wird ein schwammartiger absorbierender Körper, der mit Hautcreme, Öl oder sonstiger auf die Haut eines Benutzers aufzutragender Substanz getränkt ist, mittels eines Klettverschlusses an einem Gurtband befestigt. Das Gurtband hat beidseitig Handgriffe und kann mittels eines Verschlusses auch an seinen beiden Enden verbunden werden, um das Gurtband um den Körper des Benutzers zu führen und zu halten.

Mit dieser Eincremehilfe sollen vor allem auf schwer zugängliche Körperpartien, wie z.B. den Rücken, Hautcremes, Sonnenschutzöl, Salben oder Lotionen ohne Hilfe einer anderen Person aufgetragen werden können. Eine ähnliche Eincremehilfe nach dem Prinzip eines Massagegürtels für den Rücken ist aus der AT 004 321 U1 bekannt. Die Eincremehilfe besteht aus zwei Lagen Kunststoffolie, die zu einem Schlauch verschweißt sind und mittig eine Kammer bilden, deren hautseitig aufliegende Folienwand perforiert ist und als Depot für die aufzubringenden Substanzen dient, wobei auch hier beide Längsenden des Massagegürtels Griffschlaufen haben. Ähnliche Eincremehilfen sind auch aus der US 3,720,205, US 5,251,990, US 5,736,213 bekannt.

Die DE 201 19 052 U1 und DE 298 19 571 U1 beschreiben Eincremehilfen mit einem saugfähigen bzw. schwammartigen Kopfteil, das an einem langgestreckten, starren Handgriff befestigbar ist. Auch damit sind die schwer zugänglichen Rückenpartien des menschlichen Körpers zugänglich.

Bei den bekannten Eincremehilfen ist jedoch die gleichmäßige Verteilung von Substanzen nach wie vor schwierig und hängt stark vom aufgewandten Druck ab, mit dem der eigentliche Auftragskörper, der mit der Substanz getränkt ist, gegen die Hautoberfläche gedrückt wird. Bei zu starkem Druck wird lokal zu viel Substanz aufgetragen und die in dem Auftragskörper gespeicherte Substanz reicht dann nicht für den kompletten Rücken aus. Bei zu geringem Druck wird zu wenig Substanz aufgetragen und damit der Anwendungszweck nicht erfüllt.

Aufgabe der Neuerung ist es daher, die Eincremehilfe der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß bei einfacher Handhabung eine möglichst gleichmäßige Verteilung der aufzutragenden Substanz erreicht wird.

Diese Aufgabe wird durch die im Schutzanspruch 1 angegebenen Merkmale gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Neuerung sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Das Grundprinzip der Neuerung besteht darin, die Auftragsfläche des Auftragskörpers mit Erhöhungen und Vertiefungen strukturiert auszubilden. Die Vertiefungen bilden damit ein Reservoir für die aufzutragende viskose Substanz, während die Erhöhungen für eine gleichmäßige Verteilung bzw. ein gleichmäßiges Verstreichen der Substanz sorgen. Vorzugsweise sind die Erhöhungen als Stege mit dreieckigem Querschnitt ausgebildet, wobei eine Vielzahl solcher Stege parallel angeordnet ist, und zwar vorzugsweise im wesentlichen quer zur Hauptbewegungsrichtung des Auftragskörpers. Die Zwischenräume zwischen benachbarten Stegen sind dann die genannten Vertiefungen, die als Depot für die aufzutragenden Substanzen dienen.

Die genannten Strukturierung der Auftragsfläche kann aber auch durch andere Formen erreicht werden, beispielsweise Erhöhungen und Vertiefungen in Form von Noppen, einem Wabenmuster o.ä. Die Stege bzw. Erhöhungen sind aus weichem, flexiblem Material, wie z.B. Schaumstoff, und können damit auch absorbierende Eigenschaften haben und als zusätzliches "Depot" für die aufzutragende Substanz dienen.

Angrenzend an die Auftragsfläche, die durch die Stege bzw. Erhöhungen und Vertiefungen gebildet wird, läuft der Auftragskörper mit Rundungen zu seinen beiden freien Enden hin spitz zu, so daß ein weicher Übergang von den freien Enden des Auftragskörpers zur eigentlichen Auftragsfläche hin entsteht. Damit sind die Enden des Auftragskörpers für die gleichmäßige Verteilung der Substanz ohne unmittelbaren Einfluß und es besteht keine Gefahr, daß sich an den Rändern des Auftragskörpers größere Mengen der Substanz ablagern. Der Übergangsbereich von der Auftragsfläche zu den Enden beträgt beidseitig je ca. 1/4 der Gesamtlänge des Auftragskörpers.

Vorzugsweise wird der Auftragskörper an einem Gurtband befestigt, und zwar bevorzugt dadurch, daß der Auftragskörper Einschnitte und Durchbrüche hat, durch die das Gurtband hindurchgefädelt werden kann. Damit ist einerseits eine während des normalen Gebrauches unverschiebliche Fixierung des Auftragskörpers an dem Gurtband gewährleistet und trotzdem kann der Auftragskörper problemlos ausgewechselt werden.

Bei einer konkreten Ausführungsform hat der Auftragskörper beidseitig je einen längs verlaufenden Einschnitt, der sich jeweils von der Stirnseite des Auftragskörpers bis etwa zum Bereich der Auftragsfläche erstreckt. Der hierdurch gebildete untere Teil des Auftragskörpers hat je zwei Durchbrüche, durch die das Gurtband hindurchgeführt ist.

Der der Auftragsfläche des Auftragskörpers abgewandte Boden des Auftragskörpers hat vorzugsweise eine Vertiefung, deren Tiefe etwa der Dicke des Gurtbandes entspricht, so daß letzteres bündig mit der Unterseite des Auftragskörpers verläuft.

Die beiden Enden des Gurtbandes können durch Verbindungsmittel zu einem geschlossenen Ring verbunden werden. Verbindungsmittel können beispielsweise ein Klettverschluß, Haken, Schnappverschlüsse o.ä. sein. Nach der Anwendung kann der Benutzer damit das Gurtband zu einem geschlossenen Ring bilden, den er beispielsweise um den Hals hängen kann.

Im folgenden wird die Neuerung anhand eines Ausführungsbeispieles im Zusammenhang mit der Zeichnung ausführlicher erläutert. Es zeigt:

1 einen Längsschnitt des Auftragskörpers der Eincremehilfe nach der Neuerung;

2 eine Stirnansicht des Auftragskörpers der 1;

3 eine Draufsicht auf die Auftragsfläche des Auftragskörpers der 1;

4 eine Ansicht der Unterseite des Auftragskörpers der 1;

5 eine perspektivische Ansicht des Auftragskörpers;

6 eine schematische Seitenansicht der Eincremehilfe mit an einem Gurtband befestigten Auftragskörper;

7 einen Teilschnitt ähnlich 1 nach einer Modifikation der Erfindung; und

8 einen Schnitt längs der Linie A-A der 7.

Die Eincremehilfe hat einen Auftragskörper 1, der in Draufsicht (z.B. 3) rechteckig ausgebildet ist, wobei das Längen/Breiten-Verhältnis etwa zwischen 4:1 und 2:1 liegt. An einer Oberfläche des Auftragskörpers 1 ist eine strukturierte Auftragsfläche 2 ausgebildet, die hier durch eine Vielzahl von parallelen Stegen 3 erzeugt wird, die einen dreieckigen Querschnitt (1) haben. Zwischen zwei benachbarten Stegen wird damit jeweils eine Vertiefung 4 gebildet, die als Depot oder Speicherraum für aufzutragende Substanzen, wie z.B. Hautcreme, dient. Die Stege 3 verlaufen im wesentlichen quer zur Längsrichtung des Auftragskörpers, die durch einen Pfeil 5 gekennzeichnet ist und die Hauptbewegungsrichtung bei der Verwendung der Eincremehilfe bezeichnet.

Die Auftragsfläche 2 beansprucht nur einen Teil der Oberfläche des Auftragskörpers 1, so daß sich von der Auftragsfläche 2 zu den beiden Stirnseiten 6 und 7 hin Randbereiche 8 und 9 bilden, die mit einer sanften Rundung abfallend ausgebildet sind. Damit ist sichergestellt, daß die Auftragsfläche 2 die höchste Erhebung bildet und an den Stirnseiten 6 und 7 keine wirksamen Kanten vorhanden sind, mit denen aufzutragende Substanz abgestreift werden kann.

Zur Befestigung des Auftragskörpers 1 an einem Gurtband (6) hat der Auftragskörper 1 von seinen Stirnseiten 6 und 7 ausgehend zwei Einschnitte 10 und 11, die spiegelsymmetrisch zu einer Mittellinie 12 angeordnet sind und sich in das Innere des Auftragskörpers soweit hineinerstrecken, daß sie mindestens bis zur Projektion der Auftragsfläche 2 reichen. Aufgrund dieser Einschnitte 10 und 11 werden von beiden Stirnseiten 6 und 7 ausgehend je zwei Lappen 13, 14; 15, 16 gebildet, wobei die an die Auftragsfläche 2 angrenzenden Lappen 8 und 9 von der Auftragsfläche 2 zur benachbarten Stirnseite 6 bzw. 7 spitz zulaufend sind und an ihrer Außenseite die oben schon beschriebene Wölbung bzw. Rundung haben. Die zur Unterseite 17 des Auftragskörpers 1 benachbarten Lappen 6 und 7 haben je zwei Durchbrüche 18, 19 bzw. 20, 21, die sich vom jeweiligen Einschnitt 10 bzw. 11 bis zur Unterseite 17 erstrecken. Durch diese Durchbrüche 18, 19, 20, 21 kann ein Gurtband (6) eingefädelt bzw. durchgeführt werden, an dem der Auftragskörper fixiert werden kann.

Am Boden 17 des Auftragskörpers 1 ist eine Ausnehmung 22 vorgesehen, so daß sich an den Längsseiten 23 und 24 des Auftragskörpers 1 zwei Stege 25 und 26 ausbilden. Die Tiefe der Ausnehmung 22 entspricht dabei in etwa der Dicke des Gurtbandes, so daß dieses bündig in der Ausnehmung aufgenommen ist.

Beim Ausführungsbeispiel der 3 erstreckt sich die Auftragsfläche 2 nicht über die volle Breite des Auftragskörpers 1, so daß seitlich neben den Stegen 3 noch ein Randbereich 27, 28 vorhanden ist, der eben ausgebildet ist. Im Ausführungsbeispiel der 5 erstrecken sich die Stege 2 dagegen über die volle Breite des Auftragskörpers 1.

6 zeigt den Auftragskörper 1, der an einem Gurtband 29 befestigt ist. Dieses Gurtband wird durch die Durchbrüche 18, 19, 20 und 21 so durchgefädelt, daß ein zwischen den Durchbrüchen 18 und 19 und ein zwischen den Durchbrüchen 20 und 21 liegender Abschnitt des Gurtbandes 29 jeweils in den Einschnitten 10 bzw. 11 liegt, während die restlichen mit dem Auftragskörper 1 in Berührung stehenden Abschnitte des Gurtbandes 29 in der Ausnehmung 22 liegen. Sobald das Gurtband gespannt wird, ist der Auftragskörper 1 praktisch unverschieblich an dem Gurtband 29 gehalten und durch Hin- und Herziehen des Gurtbandes kann der Auftragskörper 1 über die gewünschten Hautpartien bewegt werden. An den freien Enden 30 und 31 des Gurtbandes 29 können Befestigungsmittel 32, 33 angebracht sein, die ermöglichen, die beiden Enden 30 und 31 des Gurtbandes 29 miteinander zu verbinden, um so eine geschlossene Schlaufe zu bilden, um so das Gurtband 29 samt Auftragskörper 1 um den Hals zu hängen, an Bauch, Brust, Arm o.ä. des Körpers zu befestigen. Auch können die Befestigungsmittel 32, 33 als Handgriff ausgebildet sein, um das Gurtband bequemer fassen zu können. Als Befestigungsmittel kommen beispielsweise in Frage: ein Klettverschluß, ein Steck- oder Schnappverschluß oder sonstige bekannte Verbindungsmittel für Gurtbänder, wie sie bei Rucksäcken, Sporttaschen o.ä. bekannt sind.

Die 7 und 8 zeigen eine Variante der Erfindung, bei der die Erhöhungen der Auftragsfläche, insbesondere die Stege 3 in einer Ebene mit der Oberseite des Auftragskörpers 1 liegen, die Stege also nicht, wie in den 1 und 2 gezeigt, von der Oberseite abstehen. Dementsprechend münden die Randbereiche 8 und 9 in die Spitze eines Steges 3, während sie im Ausführungsbeispiel der 1 in den Fuß eines Steges 3 münden. Auch bilden, wie aus 8 zu erkennen ist, die Randbereiche 27 und 28 seitlich neben der Auftragsfläche 2 die Oberfläche des Auftragskörpers 1 und liegen damit in einer Ebene mit den Spitzen der Stege 3, die somit ähnlich dem Ausführungsbeispiel der 3 und abweichend vom Ausführungsbeispiel der 5 nicht bis zu den Seitenrändern 23, 24 verlaufen.

Obwohl in der Zeichnung nicht dargestellt, sei darauf hingewiesen, daß die Auftragsfläche 2 auch anders als dargestellt gestaltet sein kann. So können beispielsweise sich kreuzende Stege verwendet werden, die schräg zur Längsrichtung 5 (4) verlaufen. Auch können noppenartige Erhebungen vorhanden sein, die jeweils für sich allein stehen und keine unmittelbare Verbindung mit benachbarten Noppen haben. Wichtig ist, daß Vorsprünge und Vertiefungen so angeordnet und dimensioniert sind, daß einerseits in den Vertiefungen ein ausreichendes Depot für aufzutragende Substanzen vorhanden ist und andererseits die Erhebungen für eine gleichmäßige Verteilung sorgen.


Anspruch[de]
  1. Eincremehilfe mit einem flexiblen Auftragskörper, der an einem Gurtband befestigbar ist und eine Auftragsfläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß die Auftragsfläche (2) strukturierte Erhöhungen (3) und Vertiefungen (4) aufweist.
  2. Eincremehilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhungen eine Vielzahl paralleler Stege (3) sind, zwischen denen Vertiefungen (4) ausgebildet sind.
  3. Eincremehilfe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (3) im Querschnitt dreieckig ausgebildet sind.
  4. Eincremehilfe nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Stege (3) im wesentlichen quer zur Längsrichtung (5) des Auftragskörpers (1) verlaufen.
  5. Eincremehilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhungen noppenartige Vorsprünge sind.
  6. Eincremehilfe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die strukturierten Erhöhungen (3) und Vertiefungen (4) in Form eines Wabenmusters ausgebildet sind.
  7. Eincremehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig, bezogen auf die Längsrichtung (5) des Auftragskörpers (1), anschließend an die Auftragsfläche (2) schräg abfallende Randbereiche (8, 9) vorgesehen sind.
  8. Eincremehilfe nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Randbereiche (8, 9) eine gewölbte Oberfläche aufweisen.
  9. Eincremehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Auftragsfläche (2) in Längsrichtung (5) des Auftragskörpers (1) mindestens die Hälfte der Länge des Auftragskörpers (1) einnimmt.
  10. Eincremehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Auftragskörper (1) an beiden Stirnseiten (6, 7) Einschnitte (10, 11) aufweist, die in Längsrichtung (5) des Auftragskörpers (1) verlaufen, und daß durch diese Einschnitte (10, 11) gebildete untere Lappen (14, 16) je zwei Durchbrüche (18, 19 bzw. 20, 21) aufweisen zum Durchfädeln eines Gurtbandes (29).
  11. Eincremehilfe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß ein Boden (17) des Auftragskörpers (1) eine Vertiefung (22) aufweist, dessen Tiefe mindestens der Dicke des Gurtbandes (29) entspricht.
  12. Eincremehilfe nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß beidseitig der Vertiefung (22) längsverlaufende Stege (25, 26) ausgebildet sind.
  13. Eincremehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Gurtband (29) an seinen beiden Enden (30, 31) Verbindungsmittel (32, 33) aufweist.
  14. Eincremehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die strukturierten Erhöhungen (3) und Vertiefungen (4) der Auftragsfläche (2) sich bis zu seitlichen Rändern (23, 24) des Auftragskörpers (1) erstrecken.
  15. Eincremehilfe nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß seitlich neben der Auftragsfläche (2) in Längsrichtung (5) des Auftragskörpers verlaufende ebene Stege (27, 28) vorgesehen sind.
  16. Eincremehilfe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitze der Stege (27, 28) in einer Ebene mit den Erhöhungen (3) liegen.
  17. Eincremehilfe nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Erhöhungen (3) über die Stege (27, 28) hinausragen.
  18. Eincremehilfe nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die schräg abfallenden Randbereiche (8, 9) des Auftragskörpers (1) in die Spitzen der Erhöhungen (3) münden.
  19. Eincremehilfe nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, daß die schräg abfallenden Randbereiche (8, 9) des Auftragskörpers (1) in eine Vertiefung (4) bzw. einen Fuß einer Erhöhung (3) münden.
Es folgen 4 Blatt Zeichnungen






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